Änderungen der VeVA und LVA per und

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1 Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK Bundesamt für Umwelt BAFU Abteilung Abfall und Rohstoffe Änderungen der VeVA und LVA per und Schweizer Sonderabfalltag, 13. Juni 2017

2 Traktanden Änderungen VeVA und LVA per (Inland) Änderungen LVA per (Inland) Änderungen VeVA per (grenzüberschreitender Verkehr) 2

3 Änderungen VeVA und LVA per Wichtige Änderungen der VeVA 1. Einführung Andere kontrollpflichtige Abfälle mit Begleitscheinpflicht [akb] 2. Pflichten im Zusammenhang mit Begleitscheinen und Meldungen von [akb] 3

4 Änderungen VeVA und LVA per Wichtige Änderungen der LVA 1. Änderung der Abfallbeschreibung bei Ausbauasphalt und Aushub (aus der VVEA) Holzabfällen (aus der LRV) 2. Abfälle ohne gefährliche Stoffe sind keine Sonderabfälle Farbabfälle Schlämme Mineralische Abfälle 3. Problematische Holzabfälle sind Sonderabfälle 4

5 Änderungen VeVA und LVA per Neue Codes Abfallcode Klassierung Beschreibung [akb] Stark belasteter abgetragener Oberoder Unterboden mit Ausnahme desjenigen, der unter fällt [akb] Stark verschmutztes Aushub- und Ausbruchmaterial mit Ausnahme desjenigen, das unter fällt [akb] Stark verschmutzter Gleisaushub mit Ausnahme desjenigen, der unter fällt 5

6 Änderungen VeVA und LVA per Klassierung der verschiedene Aushubmaterialien zu finden unter der Vollzugshilfe VeVA-Inland: und-massnahmen/vollzugshilfe-ueber-den-verkehr-mit-sonderabfaellen-und-anderen-.html -> Klassierung von Bauabfällen: und-massnahmen/vollzugshilfe-ueber-den-verkehr-mit-sonderabfaellen-und-anderen- /klassierung-von-abfaellen/klassierung-von-sonderabfaellen-und-anderen- kontrollpflichtigen-/klassierung-von-bauabfaellen--ohne-holzabfaelle-und-metallische-.html -> Klassierung von Boden und Aushub: ober-undunterbodensowieaushubundausb.pdf 6

7 Änderungen VeVA und LVA per Aufgehobener Code: Stark belasteter Bodenaushub (Code [ak]) Diese Änderung wurde durch die Revision der LVA vom rückgängig gemacht. 7

8 Änderungen VeVA und LVA per Wichtigste Änderungen Vollzugshilfe VeVA-Inland 1. Klassierung von Sonderabfällen nach Eigenschaften: Definition gefährliche Stoffe 2. Klassierung nach Branche (LVA ) 3. Begleitscheine und Meldungen für akb (VeVA ) 8

9 Änderungen VeVA und LVA per Ausgangslage Klassierung: Abfallverzeichnis LVA 444 Abfallarten sind mit [S] gekennzeichnet 271 sind in jedem Fall Sonderabfälle 173 nur wenn sie gefährliche Stoffe enthalten Quecksilber, Schwermetalle Lösungsmittel, enthalten mit gefährlichen Stoffen verunreinigt sind (sogenannte Spiegeleinträge) unbestimmter Rechtsbegriff gefährliche Stoffe 9

10 Verkehr mit Sonderabfällen und anderen kontrollpflichtigen Abfällen im Inland Wann enthält einen Abfall gefährliche Stoffe oder ist damit verunreinigt und wann nicht? Ergänzung Vollzugshilfe VeVA-Inland 10

11 Verkehr mit Sonderabfällen und anderen kontrollpflichtigen Abfällen im Inland /de/home/themen/abfall/fachinf ormationen/abfallpolitik-undmassnahmen/vollzugshilfeueber-den-verkehr-mitsonderabfaellen-und-anderen- /klassierung-vonabfaellen/klassierung-vonsonderabfaellen-nacheigenschaften.html 11

12 Verkehr mit Sonderabfällen und anderen kontrollpflichtigen Abfällen im Inland Beispiel: Farbe ohne gefährliche Eigenschaft H3 (entzündbar) => kein Sonderabfall 12

13 Verkehr mit Sonderabfällen und anderen kontrollpflichtigen Abfällen im Inland Richtwerte für Schadstoffe in festen, pastösen, schlammförmigen oder flüssigen, jedoch nicht wässrigen, Abfällen (PDF, 18 kb, ) Beispiel: mineralische Abfälle ohne gefährliche Eigenschaft H13 (Grenzwerte für Deponietyp E) => kein Sonderabfall 13

14 Änderungen VeVA und LVA per Wichtige Auswirkung Abfälle ohne gefährliche Stoffe (Spiegeleinträge) sind keine Sonderabfälle Aber: flüssige Abfälle dürfen nicht über den «üblichen» Gewerbekehricht oder den Haushaltsabfällen entsorgt werden (Infrastruktur nicht geeignet). 14

15 Änderung LVA per Die Luftreinhalte-Verordnung wurde zur Umsetzung der parlamentarischen Initiative von Nationalrat Erich von Siebenthal (SVP / BE) revidiert. Diese Revision hat die Einführung eines neuen LVA- Abfallcode für Holzabfälle nötig gemacht Gleichzeitig wurde der [ak]-code für wenig belasteter abgetragener Ober- und Unterboden wieder eingeführt. Zusammenfassung: Abfallcode Klassierung Beschreibung [ak] Verpackungen aus Holz mit Ausnahme derjenigen, die unter fallen [-] Einwegpaletten aus Massivholz [ak] Wenig belasteter abgetragener Oberund Unterboden 15

16 Änderung VeVA per Änderungen beim Export: Anmeldung des Transports in veva-online: Begleitschein ausfüllen Keine Übergabe einer Kopie des Begleitscheins am Schweizer Zoll Begleitschein und Kopie der Bewilligung müssen weiterhin mitgeführt werden Änderungen beim Import Bestätigung des Eingangs und der Entsorgung erfolgt in veva-online 16

17 Änderung VeVA per Ablauf beim Export: 17

18 Änderung VeVA per Ablauf beim Import: 18

19 Änderung VeVA per Implementierung in veva-online Transport-Anmeldung beim Export: 19

20 Änderung VeVA per Implementierung in veva-online Gesamtansicht Verbringungen beim Export: 20

21 Änderung VeVA per Implementierung in veva-online Bestätigung Eingang und Verwertung beim Import: 21

22 Weitere VeVA-online Anpassungen 2017: Erfassen von persönlichen Benutzern bei Unternehmen Schnittstelle nach dem EUDIN-Standard mit Österreich zum Austausch von Daten zu Verbringungen (Voranmeldung, Bestätigung Eingang und Entsorgung) Weitere Änderung geplant: Interesse am Austausch via EUDIN haben auch Frankreich und die Lombardei 22

23 Mitteilung des BAFU zum Grenzüberschreitenden Verkehr mit Abfällen Publikation am der Mitteilung des BAFU als PDF zum Herunterladen -studien/publikationen/grenzueberschreitender-verkehr-mitabfaellen.html Die Mitteilung stellt nur eine Zusammenfassung der Texte aus dem Leitfaden dar, keine geänderte Vorschriften 23

24 Mitteilung des BAFU zum Grenzüberschreitenden Verkehr mit Abfällen Webseite Grenzüberschreitender Verkehr mit: Vorlagen Aktuelle Mitteilung und Dokumente 24

25 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Fragen? 25