VVEA Verordnung über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen

Transkript

1 Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK Bundesamt für Umwelt BAFU Abteilung Abfall und Rohstoffe VVEA Verordnung über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen Stand der Arbeiten zur Vollzugshilfe

2 VVEA-Vollzugshilfe Modul 1: Einleitung Modul 2: Betriebsreglement von Abfallanlagen Modul 3: Berichterstattung Modul 4: Kompostierungs- und Vergärungsanlagen Modul 5: Phosphorreiche Abfälle Modul 6: Bauabfälle und Anlagen zur Behandlung von Bauabfällen Modul 7: Elektroofenschlacke EOS Modul 8: Deponien Modul 9: Thermische Behandlungsanlagen Modul 10: Zwischenlager Modul 11: Nachweise 2

3 VVEA-Vollzugshilfe Es wird laufend der Stand der Arbeiten auf dem Internet dokumentiert inkl. Zusammensetzung der Arbeitsgruppen Das Konzept der VVEA-Vollzugshilfe wird auf dem Internet publiziert Alle Unterlagen werden dem Präsidenten des Cercle Déchets für die Ablage auf dem Intranet der KVU zur Verfügung gestellt inkl. Arbeitsdokumente aus den Arbeitsgruppen 3

4 VVEA Vollzugshilfe Organisatorisches Die Vollzugshilfe richtet sich an die kantonalen Vollzugsbehörden Die Projektleitung bei den Modulen und Kapiteln liegt beim BAFU Zusammenarbeit in Arbeitsgruppen mit Kantonen, Branchenverbänden der Wirtschaft und anderen Bundesämter Für alle Module und Kapitel wird eine Anhörung durchgeführt Publikation in Deutsch, Französisch, Italienisch 4

5 VVEA-Vollzugshilfe begonnene Arbeiten Modul 3: Berichterstattung (Aktualisierung DARWIS- Bericht) Modul 4: Kap. 4.1 Positivliste der geeigneten Abfälle in Kompostierungs- und Vergärungsanlagen, ARAs Modul 6: Kap. 6.1 Schadstoffermittlung Kap. 6.2 Asbestentsorgung Modul 7: Elektroofenschlacke EOS Modul 8: Kap. 8.1 Gefährdungsabschätzung bei Deponien Kap. 8.2 Monitoring Sicker- und Grundwasser Kap. 8.3 Anhang 5 Ziffer 5.3 «exotische Abfälle» Modul 11: Kap Analysenmethoden Kap Probenahme fester Abfälle 5

6 Modul 3: Berichterstattung Vertrag für die Überarbeitung des DARWIS- Berichtes ist erteilt Nächste Sitzung der «DARWIS Gruppe» ist festgelegt Für die weitere Definition des Standards sind ARV, VBSA, VSMR und FSKB beizuziehen Eine Zuordnungshilfe der LVA-Codes und der VVEA-Abfallbezeichnung nach Anhang 5 liegt. Die Versionen in F und I sind noch zu erstellen. 6

7 Modul 4: Kompostierungs- und Vergärungsanlagen Kap. 4.1: «Positivliste» Die Liste ist nach der Anhörung überarbeitet und mit Fachexperten diskutiert worden die 5 Kantonsvertreter sind für eine Sitzung zu bestimmen danach können die Publikation erfolgen Kap. 4.4: «Fremdstoffe» Auftrag für die Zusammenstellung und die Beurteilung von Messmethoden von Kunststoff ist erteilt (ZHAW + ETHZ) 7

8 Modul 6: Bauabfälle und Anlagen zur Behandlung von Bauabfällen Kap. 6.1: «Schadstoffermittlung + Entsorgungskonzept» Es haben 3 Sitzung zum Thema Schadstoffermittlung stattgefunden; inhaltlich liegt sehr viel vor; der Teufel steckt im Detail Bagatellschwelle Kap. 6.2: «Asbest» Der Entwurf des Kapitels liegt vor Übersetzungen sind in Erarbeitung Anhörungsstart November

9 Modul 7: EOS Der Entwurf des Moduls liegt vor. Die 3 Kantonsvertreter aus Ost-CH, NW-CH, Z- CH haben den Entwurf zurzeit zur Beurteilung Sitzung der Kantone mit dem BAFU Notwendige Anpassungen werden gemacht Prüfung durch die Abt. Recht BAFU Übersetzungen in F und I Anhörungsstart Ende November

10 Modul 8: Deponien Kap. 8.1: «Gefährdungsabschätzung» Das Kapitel liegt vor. Übersetzungen und Layout in Erarbeitungen Publikation noch offen Kap. 8.2: «Monitoring Sickerwasser und Grundwasser» Ein erster Entwurf des Kapitels liegt vor Abstimmung mit Abt. Wasser BAFU läuft Sitzung mit der Deponiegruppe Kantonsvertreter aus SO, BE und ZH sind noch zu bestimmen Kap. 8.3: «Exotische Abfälle nach Anhang 5 Ziffer 5.3» Die internen Arbeiten sind gestartet. 5 Kantonsvertreter sind zu bestimmen 10

11 Modul 9: Thermische Behandlungsanlagen Kap. 9.1: «Entsorgung von Holzasche» Die internen Arbeiten sind gestartet. Es sind 5 Kantonsvertreter zu bestimmen Sitzung BAFU, Kantonsvertreter, BFE, SVUT, Holzenergie Schweiz 11

12 Modul 11: Nachweise Kap.11.1: «Analysenmethoden» Das Kapitel wurde, wie immer alle 2 Jahre, aktualisiert, die neue Ausgabe liegt vor. Konsultation der Kantonalen Labors Übersetzungen und Fertigstellung Publikation 2016 Kap. 11.2: «Probenahme fester Abfälle» Der Entwurfs des Kapitels liegt vor. Prüfung durch die Abt. Recht BAFU Vorstellung am Forum Bauen Vorstellen des Kapitels bei interessierten Kreisen Übersetzungen; Start der Anhörung Herbst