Mitteilungen des BAFU

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1 Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK Bundesamt für Umwelt BAFU Abteilung Abfall + Rohstoffe Mitteilungen des BAFU 27. September Vollversammlung Cercle Déchets

2 Plastiksäcke kosten künftig! National- und Ständerat schreiben die Motion De Buman zum Plastiksackverbot ab Freiwillige Zielerreichung über Branchenvereinbarung des Detailhandels Bei Nichteinhaltung würde das BAFU eine Kostenpflicht auf dem Verordnungsweg einführen. 2

3 VREG Revision VREG noch nicht abgeschlossen Diskussion mit Systembetreibern SENS-SWICO-SLRS über neue Finanzierungslösung 3

4 UVPV Revision vom 18. März 2016 Irrtümliche Aufhebung der UVP-Pflicht im Rahmen der Inkraftsetzung der neuen Abfallverordnung VVEA Es ist unbestritten, dass diese Anlagekategorie erhebliche Umweltauswirkungen hat, weshalb sie wiederum der UVP- Pflicht unterstellt wird Korrektur mit BRB vom 18. März

5 Umsetzung der Minamata Konvention Quecksilber Die Schweiz hat die Minamata Konvention am ratifiziert Ziel der Konvention ist eine Verminderung der Belastung von Mensch und Umwelt durch das toxische Metall Quecksilber Um den Zielen der Konvention zu entsprechen werden derzeit vier Verordnungsänderungen vorbereitet (ChemRRV, VVEA, VeVA, LVA). Geplante in Kraftsetzung der Revisionen: 4. Quartal

6 Minamata Konvention Grundzüge der Regelungen Quecksilberhaltige Produkte (CHemRRV): Spezifische Verbote für Hg in Produkten und Prozessen Verbotsliste wird ergänzt mit einer «Auffangregelung» für Hg-haltige Produkte für neue Verwendungen Übergangsfristen sind vorgesehen Quecksilberabfälle: Einführung einer Definition von Hg-Abfällen (VVEA) Pflicht zur umweltverträglichen Entsorgung von Hg-Abfällen Einführung von zwei spezifischen LVA-Codes (S) 6

7 Sammlung und Verwertung von Kunststoffabfällen aus Haushalten Empfehlungen des Bundes 7

8 Kunststoff Mengen und Entsorgung (2010) Input 1'000'000 t/a (125 kg/person) Kunststoffabfall 780'000 t/a Zwischenlager 250'000 t/a (z.b. Kunststofffensterrahmen) 435'000 t/a aus I & G 365'000 t/a aus HH Recycling 80'000 t/a ~ 10% Zementwerk 50'000 t/a ~ 7% KVA 650'000 t/a ~ 83% 8

9 Recycling lohnt sich Die Separatsammlung für die stoffliche Verwertung ist der thermischen Verwertung grundsätzlich vorzuziehen. Damit die Separatsammlung und Verwertung von Kunststoffen sinnvoll ist, gilt es aber Voraussetzungen zu beachten, insbesondere: Zustimmung der zuständigen kantonalen Behörde, Gemeinde oder Zweckverband Sicherung der Transparenz der Materialflüsse Sicherung und Transparenz der Finanzierung (Sammlung, Transport und Verwertung). Ökologischer Nutzen versus ökonomischem Aufwand Markt für Sekundärrohstoffe gut ausgebaute Sammelstellen/ -infrastruktur/ -logistik Fremdstoffe und Verschmutzung im Sammelgut vermeiden 9

10 Empfehlungen BAFU zur Verwertung von Kunststoffabfällen aus Haushalten Einhaltung des Kantonsmonopols für die Entsorgung von Haushaltabfällen: -> Zustimmung der zuständigen kantonalen Behörde, Gemeinde oder Zweckverband Separate Sammlung von PET-Getränkeflaschen -> beibehalten Transparenz der Stoffflüsse -> Was und wieviel wird wo verwertet Finanzierung und Transparenz der Finanzierung sicherstellen Kunststoffhohlkörper mit Deckel -> Sammelangebot der Grossverteiler nutzen Hohe stoffliche Verwertungsrate nach dem Stand der Technik -> Ziel mindestens 70% Gute Qualität der Recyclingprodukte und bestehender Markt dafür Qualitätssicherung des Sammelgutes: -> Bringsammlungen: Kontrollierte Sammelstellen -> Hohlsammlungen: Klare Verantwortungen des Sammlers festlegen Verständliche Kommunikation/Information an die Bürgerinnen und Bürger Regionale Umsetzungslösungen sollen möglich sein. 10

11 UMTEC Specific-Eco-Benefit-Indicator SEBI 11

12 Abfallvermeidungsstrategie Abteilung A+R wird 2017 damit starten, eine Abfallvermeidungsstrategie zu erarbeiten (Vorarbeiten laufen) 12

13 Ausbildungsstrategie Verschiedene Anfragen zwecks Unterstützung von Ausbildungsaktivitäten - Bildungsinitiative OdA Umwelt - Praxiskurse SwissRecycling + WERZ - Ausbildung in der Grüngutbranche Biomasse Suisse - Anfragen PUSCH.. Verschiedene Akteure - Bildungsanbieter - Branchenverbände - Kantone - Bund 13