TVA-Totalrevision erste Eindrücke

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1 TVA-Totalrevision erste Eindrücke Robin Quartier, VBSA Vollversammlung Cercle Déchets,

2 BAFU Kantone Abfallwirtschaft CH Die revidierte TVA setzt in sehr hohem Mass auf Zusammenarbeit und Kooperation zwischen Kantonen, Bund und Abfallwirtschaft. R. Quartier / Vollversammlung Cercle Déchets /

3 Beispiel 1: Ausbildung Art. 8 Ausbildung 1 Die Kantone sorgen für die Aus- und Weiterbildung von Personen, die Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Entsorgung von Abfällen ausüben. Das BAFU fördert die Koordination der Massnahmen der Kantone. 2 In der Aus- und Weiterbildung von Inhaberinnen und Inhabern sowie von Personal von Abfallanlagen, in denen jährlich mehr als 100 t Abfälle entsorgt werden, muss der jeweils technologiespezifische Stand der Technik der Entsorgung von Abfällen vermittelt werden. BAFU Erläuterungen zum Art.8: Sie (die Kantone) müssen diese Ausbildung nicht selbst anbieten, sondern können dafür mit Privaten oder Branchenverbänden zusammenarbeiten Abfallwirtschaft CH Kantone R. Quartier / Vollversammlung Cercle Déchets /

4 Ausbildung: Vorarbeiten der Branchenverbände ARV und VBSA ARV und VBSA haben zusammen eine Ausbildung entwickelt. Dabei wurden wir unterstützt vom Bund (BAFU, SBFI) von den Kantonen TI und ZH (finanziell) vom Kt. LU fachlich und tatkräftig. Im März 2013 wurde den Titel «Fachmann für Entsorgungsanlagen mit eidg. Fachausweis» vom SBFI anerkannt. (Spécialiste pour installation de traitement des déchets avec brevet fédéral) R. Quartier / Vollversammlung Cercle Déchets /

5 Aufbau der Ausbildung zum Fachmann für Entsorgungsanlage Grundkurs [3 Tage] Praxisorientierter Einführungskurs: Allgemeine Grundlagen, Überblick Schweizerische Abfallwirtschaft, Recht, Abfallannahme, Sicherheit, Behandlungsverfahren, Arealunterhalt Fachkurs 1 [3 Tage] Deponierung Fachkurs 2 [3 Tage] Sortierung / Aufbereitung Fachkurs 3 [3 Tage] Sonderabfallbehandlung Kaderkurs 1 [2 Tage] Administration und Planung Kaderkurs 2 [2 Tage] Betriebswirtschaft Kaderkurs 3 [2 Tage] Arbeitssicherheit Kaderkurs 4 [2 Tage] Personalführung Diese Ausbildung wird weiterentwickelt (Übersetzung, neue Fachkurse). VBSA und ARV sind weiterhin auf die Unterstützung von Bund und Kantonen angewiesen! R. Quartier / Vollversammlung Cercle Déchets /

6 BAFU Kantone Abfallwirtschaft CH Die Zusammenarbeit hat sich bewährt. Kann sie noch im geforderten Ausmass weiterentwickelt werden? R. Quartier / Vollversammlung Cercle Déchets /

7 Art. 3 Begriffe Beispiel 2: «Stand der Technik» h. Stand der Technik (neu): der aktuelle Entwicklungsstand von Verfahren, Einrichtungen und Betriebsweisen, der: 1. bei vergleichbaren Anlagen oder Tätigkeiten im In- oder Ausland erfolgreich erprobt ist oder bei Versuchen erfolgreich eingesetzt wurde und nach den Regeln der Technik auf andere Anlagen oder Tätigkeiten übertragen werden kann; und 2. für einen mittleren und wirtschaftlich gesunden Betrieb der betreffenden Branche wirtschaftlich tragbar ist. Art. 3 Définitions h. état de la technique (nouveau) : état de développement actuel des procédés, des équipements ou des méthodes d exploitation : 1. qui ont été éprouvés dans des installations ou des activités comparables en Suisse ou à l étranger, ou qui ont été appliqués avec succès lors d essais et que la technique permet de transposer à d autres installations ou activités ; et 2. qui sont économiquement supportables pour une entreprise moyenne et économiquement saine de la branche considérée. R. Quartier / Vollversammlung Cercle Déchets /

8 Für Tisch und Küche, zum Würzen aller Speisen! Pour la table et la cuisine, assaisonne tous les mets! R. Quartier / Vollversammlung Cercle Déchets /

9 «Stand der Technik» bei der Ausbildung des Personals von Abfallanlagen (Art.8) «Stand der Technik» bei der Abfallvermeidung (Art.11) «Stand der Technik» bei der Abfallverwertung In der allgemeinen Verwertungspflicht (Art.12) Für biogene Abfälle (Art. 14) Für phosphorreiche Abfälle (Art. 15) Für Aushubmaterial (Art. 19) Für mineralische Abfälle (Art. 20) Für Kunststofffolien (Art. 21) Für Strassensammlerschlämme und wischgut (Art. 23) «Stand der Technik» bei der Errichtung und beim Betrieb von Abfallanlagen ( Art. 27) Insbesondere bei der Metallrückgewinnung aus Filteraschen (Art. 33) oder aus Schlacke (Anhang 3 Ziff.4) «Stand der Technik» bei Messungen (z.b. Art.33, Anhang 3) R. Quartier / Vollversammlung Cercle Déchets /

10 BAFU Die Vollzugshilfe ist angekündigt Art. 47 Vollzugshilfe des BAFU Das BAFU erarbeitet zur Anwendung dieser Verordnung, insbesondere zum Stand der Technik der Abfallentsorgung, eine Vollzugshilfe. Es arbeitet dabei mit den betroffenen Bundesstellen, den Kantonen und den betroffenen Organisationen der Wirtschaft zusammen. Kantone Art. 47 Aide à l exécution de l OFEV L OFEV élabore une aide à l exécution de la présente ordonnance, explicitant en particulier l état de la technique en matière d élimination des déchets. Pour ce faire, il collabore avec les services fédéraux concernés, les cantons et les organisations économiques concernées. Abfallwirtschaft CH R. Quartier / Vollversammlung Cercle Déchets /

11 Die Schaffung dieser sehr umfassenden Vollzugshilfe wird eine Bewährungsprobe für die Zusammenarbeit sein! BAFU Kantone Abfallwirtschaft CH R. Quartier / Vollversammlung Cercle Déchets /

12 Ein Vorschlag für die TVA-Reduktion Art. 1 Verwertung Abfälle sind nach dem Stand der Technik zu verwerten. Art. 2 Abfallanlagen Abfallanlagen sind nach dem Stand der Technik zu errichten und zu betreiben Art. 3 Stand der Technik Das BAFU erarbeitet Vollzugshilfen zum Stand der Technik. Es arbeitet dabei mit den betroffenen Bundesstellen, den Kantonen und den betroffenen Organisationen der Wirtschaft zusammen. R. Quartier / Vollversammlung Cercle Déchets /

13 Zusätzliche Herausforderung: der Export R. Quartier / Vollversammlung Cercle Déchets /

14 Tonnen pro Jahr Art. 21 Kunststofffolien Kunststofffolien aus Industrie-, Gewerbe-, Dienstleistungs- und Landwirtschaftsbetrieben sind nach dem Stand der Technik stofflich zu verwerten. 140'000 Export von Kunststoffabfällen (Warencode 3915) 120' '000 80'000 60'000 40'000 20'000 Wer garantiert die (stoffliche) Verwertung nach dem Stand der Technik im Ausland? - R. Quartier / Vollversammlung Cercle Déchets /

15 Tonnen pro Jahr Art. 21 Phosphorreiche Abfälle 1 Aus kommunalem Abwasser, aus Klärschlamm zentraler Abwasserreinigungsanlagen oder aus der Asche aus der thermischen Behandlung von solchem Klärschlamm ist Phosphor nach dem Stand der Technik zurückzugewinnen und stofflich zu verwerten. 2 In Tier- und Knochenmehl enthaltenes Phosphor ist nach dem Stand der Technik stofflich zu verwerten Export von Knochen sowie Mehl und Abfall davon (Warencode 0506) Wer garantiert die (stoffliche) Verwertung nach dem Stand der Technik im Ausland? CH-Zementindustrie: t R. Quartier / Vollversammlung Cercle Déchets /

16 Eine Offene Frage zum Schluss Können wir die Herausforderungen der neuen TVA mit dem bewährten Modell der Zusammenarbeit meistern BAFU Kantone Abfallwirtschaft CH oder hätte das BAFU seine Verantwortung stärker wahrnehmen sollen? R. Quartier / Vollversammlung Cercle Déchets /