Die Erfolgszurechnung im Strafrecht

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1 Ingeborg Puppe Die Erfolgszurechnung im Strafrecht dargestellt an Beispielsfällen aus der höchstrichterlichen Rechtsprechung Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

2 Einleitung 1 A) Die allgemeinen Regeln der objektiven Zurechnung 11 I. Der tatbestandsmäßige Erfolg als Gegenstand der Zurechnung Die Lehre vom Erfolg in seiner konkreten Gestalt Der Staubhemdfall, RGSt 8, Was ist ein tatbestandsmäßiger Erfolg? Quantifizierbare Erfolge 19 a) Der Wasserverunreinigungsfall - 1. Variante 19 b) Die Verringerung des Erfolgsquantums Der Ölkatastrophenfall 23 c) Nicht quantifizierbare Erfolge Der Gewässerverunreinigungsfall - 2. Variante Der Erfolg in seiner konkreten Gestalt als Mittel zur Ausscheidung von Ersatzursachen. Der Messerfall 26 II. Die Kausalität Einführung, die Bedeutung der Kausalität für die objektive Zurechnung Die Verknüpfung von Ursache und Folge 33 a) Kausalität und Kausalgesetz. Der Ledersprayfall, erstes Problem, BGHSt 37, b) Wie beweist man vor Gericht ein Kausalgesetz? Der Holzschutzmittelfall, BGHSt 41, c) Zurechnung nach Wahrscheinlichkeitsgesetzen (die sog. kausalitätsersetzende Risikoerhöhungstheorie) Der Metastasenfall, BGH GA 1988, d) Rechtspflichten als Zurechnungsgrundlage, die Mißachtung der Pflicht, Dritten Gelegenheit zur Pflichterfüllung zu geben. 49 aa) Der Ledersprayfall, zweites Problem, BGHSt 37, bb) Der Abszeßfall, BGH NStZ 1986, e) Selbstschutzregeln als Zurechnungsregeln 55 aa) Der Lawinenfall, Schweizerisches Bundesgericht, BGE 91IV

3 bb) Der Gasanschlußfall, OLG Naumburg NStZ-RR 1996, Psychische Kausalität, der Referendarfall, BGHSt 13, Was kann eine Ursache sein? Die Ausscheidung von Ersatzursachen. Der Kettenauffahrfall, BGHSt 30, Das logische Bedingungsverhältnis zwischen Einzelursache und Erfolgseintritt 66 a) Das Problem der Isolierung der Einzelursache 66 b) Die Formel von der notwendigen Bedingung und das Vermeidbarkeitserfordernis 68 c) Die Mehrfachkausalität. Der Ledersprayfall, drittes Problem, BGHSt 37, d) Das logische Bedingungsverhältnis zwischen Einzelursache und Erfolgseintritt 71 III. Die Kausalität der Sorgfaltspflichtverletzung, auch Rechtswidrigkeitszusammenhang oder Pflichtwidrigkeitszusammenhang genannt Das Problem Illustration der Kausalität der Sorgfaltspflichtverletzung an einem fiktiven Beispiel Die Manipulierbarkeit der Lehre vom rechtmäßigen Alternatiwerhalten. Der Reifenfall, OLG Köln VRS 64, Die Ausscheidung der sog. Schutzreflexe 78 a) Der Drei-Radfahrerfall, RGSt 63, b) Der Zebrastreifenfall, BGHSt 20, Mehrfachkausalität von Sorgfaltspflichtverletzungen 83 a) Der Bushaltestellenfall, BGH VRS 25, b) Der Motorradfahrerfall, BGHSt 24, c) Zur praktischen Bedeutung der Mehrfachkausalität von Sorgfaltspflichtverletzungen Die Kausalität der Sorgfaltspflichtverletzung und die Risikoerhöhungstheorie. Der Zahnarztfall, BGHSt 21, Kausalitätsergänzende Risikoerhöhung und der Zweifelsgrundsatz bei der Kausalität der Sorgfaltspflichtverletzung 92

4 XI 8. Die Anwendung der Risikoerhöhungstheorie auf das Erfordernis der Kausalität der Sorgfaltspflichtverletzung bei Zusammentreffen mehrerer Sorgfaltspflichtverletzungen Der Lastzugfall, BGHSt 11,1 95 IV. Der Schutzzweck einer Sorgfaltsnorm und seine Ermittlung Systematische Vorbemerkung Das Durchgängigkeitserfordernis oder die Verursachung erlaubter Gefahren durch unerlaubtes Verhalten 103 a) Der Taxifall 103 b) Vom Risiko, eine Suppe zu essen, OLG Stuttgart NJW 1982, c) Weitere Kasuistik Das Durchgängigkeitserfordernis im Straßenverkehr und der Topos von der Maßgeblichkeit des Versagens in der kritischen Situation 109 a) Zum Schutzzweck von Geschwindigkeitsbegrenzungen Erster Ortstafelfall, BayObLG VRS 57, b) Vom Sinn des Topos von der Maßgeblichkeit des Versagens in der konkreten Verkehrssituation 111 c) Vom Unsinn des Satzes von der Maßgeblichkeit des Versagens in der konkreten Situation Der Punktberührungsfall, BayObLG VRS 87, Die allgemeine Bestimmung des Schutzzwecks der Sorgfaltsnorm als generelle Geeignetheit 117 a) Das Problem 117 b) Demonstration des Problems an einem Beispiel der Rechtsprechung, der Kreuzungsfall, BGHSt 33, c) Die Lösung. Der Fußgängerfall, BGH VRS 20, d) Der Schutzzweck der Norm und das Problem der Doppelkausalität 123 B) Zurechnung bei mehreren Beteiligten 129 I. Zusammentreffen mehrerer sorgfaltswidriger Handlungen Vom Sinn und Unsinn des Vertrauensgrundsatzes 129 a) Der zweite Ortstafelfall, BayObLG VRS 58, b) Vom Sinn des Vertrauensgrundsatzes 133 c) Vom Unsinn des Vertrauensgrundsatzes 135

5 XII Inhaltsverzeichnis 2. Zurechnung bei nachfolgendem Mitverschulden 138 a) Die Realisierung der unerlaubten Gefahr einer Erstschädigung in einer Zweitschädigung. Der Kunstfehlerfall 138 b) Gibt es ein erlaubtes Kunstfehlerrisiko? Der Hochsitzfall, BGHSt 31, b) Entlastung durch überwiegendes Mitverschulden, ein methodischer Exkurs Das Regreßverbot als Einschränkung der Zurechnung 144 a) Das klassische Regreßverbot 144 b) Das moderne Regreßverbot 145 c) Sorgfaltspflichten zur Vorbeugung gegen fremde Straftaten und ihre Folgen, OLG Stuttgart JR 1997, d) Beihilfe zu einer Straftat durch sozialadäquates Verhalten II. Zurechnung und Selbstgefährdung Ausschluß der Zurechnung wegen Selbstgefährdung 154 a) Die systematische Einordnung des Problems, BayObLG JR 1990, b) Selbstgefährdung und Schutzzweck einer Sorgfaltsnorm, BGHSt 7, c) Selbstgefährdung und Sittenwidrigkeit. Der Autosurferfall, OLG Düsseldorf NStZ-RR 1997, d) Wissensdifferenzen zwischen dem sich selbst gefährdenden und dem den anderen gefährdenden Beteiligten, BGHSt 36, Paternalistische Sorgfaltspflichten 165 a) Positivrechtliche Grenzen der Selbstgefährdungsfreiheit und Erfolgszurechnung. Der Heroinfall, BGHSt 37, b) Paternalistische Sorgfaltspflichten des Arbeitgebers, nochmals OLG Naumburg NStZ-RR 1996, c) Paternalistische Sorgfaltspflichten des Arztes bei Suchttherapie, BayOblG JZ 1997, Verantwortlichkeit des Verursachers einer "gerechtfertigten" Selbstgefährdung 171 a) Die Zurechnung der Selbstgefährdung von Rettern zum Verursacher der Gefahr, BGHSt 39, b) Selbstgefährdung bei Ausübung der Notwehr Der Einbrecherfall nach Wessels/Beulke AT, Rn

6 XIII c) Selbstgefährdung durch Amtsausübung. Der Verfolgerfall C) Spätschäden. Der Fall Rudi Dutschke 179 D) Zusammenfassung der allgemeinen Regeln der objektiven Zurechnung E) Die erfolgsqualifizierten Delikte, eine Form gesteigerter Zurechnung zwischen Vorsatz- und Fahrlässigkeitszurechnung 195 I. Zu den erfolgsqualifizierten Delikten im allgemeinen Zur Entwicklungsgeschichte der erfolgsqualifizierten Delikte Zur Dogmatik der erfolgsqualifizierten Delikte im allgemeinen II. Die Körperverletzung mit Todesfolge Das Unmittelbarkeitserfordernis in der Rechtsprechung des BGH. 204 a) Der sog. Rötzelfall, BGH NJW 1971, b) Nochmals der Hochsitzfall, BGHSt 31, c) Das Argumentationsmuster des BGH 207 d) Der Pseudoselbstmordfall, BGH NStZ 1992, e) Der Behandlungsverweigerungsfall, BGH NStZ 1994, f) Der Fenstersturzfall, BGH NJW 1992, Die Körperverletzungshandlung oder der Körperverletzungserfolg als Anknüpfungspunkt des Gefahrurteils 215 a) Der Pistolenschlagfall, BGHSt 14, b) Der Herzinfarktfall, BGH NStZ 1997, c) Das Durchgangserfordernis als Charakteristikum der Körperverletzungsgefahr 220 d) Das Letalitätskriterium als Präzisierung des Unmittelbarkeitserfordernisses 223 III. Die Übertragung des Letalitätskriteriums auf die schwere Körperverletzung i.s. des IV. Die erfolgsqualifizierten Freiheitsdelikte Systematische Vorbemerkungen. Der Fall Oetker jun Die Bedrohungsgefahr bei den Freiheitsdelikten, BGH NStZ-RR 1997, Die mittelbare Todesverursachung bei den Freiheitsdelikten 237 a) Todesverursachung durch Fluchtversuch, BGHSt 19, b) Versuchte Freiheitsdelikte mit Todesfolge 239 c) Todesverursachung durch Nacheile, BGHSt 22,

7 XIV Inhaltsverzeichnis d) Todesverursachung durch Befreiungsversuch 241 e) Die Geisel als vermeintlicher Mittäter, BGHSt 33, Die Freiheitsdelikte mit Todesfolge und das Durchgängigkeitserfordernis 244 a) Das Durchgängigkeitserfordernis in bezug auf die Verwirklichung des Grunddelikts. Der Gefangenentransportfall 244 b) Verursachung des Todes oder einer schweren Gesundheitsbeschädigung durch eine "während der Tat begangene Handlung" i.s. von V. Gemeingefährliche erfolgsqualifizierte Delikte Systematische Vorbemerkung Das Durchgangserfordernis bei den gemeingefährlichen erfolgsqualifizierten Delikten, BGHSt 7, Die Brandstiftung mit Todesfolge und das Unmittelbarkeitserfordernis 254 a) Verschulden des Opfers und anderer Beteiligter 254 b) Ausschluß der Zurechnung wegen mutwilliger Selbstgefährdung. Das Käthchen von Heilbronn 256 c) Nochmals: Der Retterfall, BGHSt 39, Ein weiterer Zusammenhang mit der grunddeliktischen Gemeingefahr als zusätzliches Erfordernis der gesteigerten Erfolgszurechnung 267 a) Einleitung 267 b) Exkurs: Die Bestimmung der konkreten Gefahr bei den sog. Vorsatz-Fahrlässigkeits-Kombinationen. Der Einmündungsfall, BayObLG JZ 1976, c) Verstärkung des Durchgangserfordernisses bei den erfolgsqualifizierten gemeingefährlichen Delikten 273 VI. Zusammenfassung in Thesen 275 Literaturverzeichnis 283 Urteilsverzeichnis 301 Sachverzeichnis 305