Die kausale Erklärung überbedingter Erfolge im Strafrecht

Transkript

1 Lars Röh Die kausale Erklärung überbedingter Erfolge im Strafrecht PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort 1. Teil: Die Zweiteilung des objektiven Unrechtstatbestandes in Kausalität und Risikoverwirklichung nach der Lehre von der objektiven Zurechnung 1 A. Einführung - Zwei Thesen gegen die herrschende Zurechnungslehre. 1 B. Kritik der ersten Zurechnungsstufe: Die beiden herrschenden Kausalitätstheorien und ihre Verknüpfung mit der Lehre vom Erfolg in seiner konkreten Gestalt 1 I. Die conditio-sine-qua-non-formel 1 1. Das Problem der Ersatzursachen 1 a) Das Verbot des Hinzudenkens hypothetischer Kausalverläufe (Spendel) 5 b) Die conditio-formel in Verbindung mit der Lehre vom Erfolg in seiner konkreten Gestalt 6 aa) Die extrem konkretisierende Erfolgsbetrachtung (Hartmann) 7 bb) Die begrenzt konkretisierende Erfolgsbetrachtung (Toepel) 9 2. Die prinzipielle Ungeeignetheit der conditio-formel zur Wiedergabe von Kausalbeziehungen 12 II. Die Formel von der gesetzmäßigen Bedingung Die "naturalistische" Erfolgskonkretisierung (h.l.) Die normativierende Erfolgskonkretisierung (Jakobs) Die abstrahierende Erfolgsbetrachtung als eine "Versündigung" an der Wirklichkeit? 18 IX

3 C. Kritik der zweiten Zurechnungsstufe: Die Risikoverwirklichung und der Topos vom rechtmäßigen Alternativverhalten 19 I. Die mangelnde Selektivität der Kausalitätsprüfung 19 n. Das Problem der "Risikokonkurrenz" Der Topos vom "rechtmäßigen Alternativ verhalten" und die Suche nach der "Risikoverwirklichung" 21 a) Die herschende Lehre 21 b) Die Ansicht Küpers 23 c) Die Ansicht Frischs 24 d) Das Dilemma der gegenseitigen "Zurechnungsblockierung" bei überbedingten Erfolgen Abweichende Lösungsansätze in der Literatur 30 a) Der Topos der "defektfreien Opferlage" (Ranft) b) Der Topos der "normativen Korrespondenz" (Erb/Krümpelmann) 31 aa) Die ex ante-betrachtung der Täterpflicht 32 bb) Der korrespondierende Anspruch des Opfers cc) Das Zurechnungsverfahren 33 (1) Der Beweis der Pflichten- und Anspruchslage.. 33 (2) Die Erstellung jeweils einer Erfolgsprognose (3) Die Bestimmung des Pflichten- und Anspruchsinhalts 35 (4) Die Ermittlung der Korrespondenz von Pflicht und Anspruch 36 dd) Kritik der "normativen Korrespondenz" 36 c) Die "Erklärungsformel" zur Risikoverwirklichung (Jakobs) 39 d) Die kausale Erklärung des Erfolges (Puppe) 43 D. Die Möglichkeit der Erfolgsabwendung als Zurechnungsvoraussetzung beim Unterlassungsdelikt? 43 I. Die gegenseitige "Zurechnungsblockierung" bei negativ überbedingten Erfolgen 44 II. Die Lösungsansätze in Rechtsprechung und Schrifttum Die Meinung des OLG Stuttgart 46

4 2. Die Lösung des BGH in der "Lederspray"- Entscheidung a) Die Kausalität der Einzelstimme beim Vorsatzdelikt b) Die Kausalität der Einzelstimme beim Fahrlässigkeitsdelikt Die Aufnahme der "Lederspray"-Entscheidung in der Literatur Teil: Grundlegung des Zurechnungmodells einer kausalen Erfolgserklärung 51 A. Einführung - Die Notwendigkeit der Erklärung von Erfolgen.. 51 B. Der wissenschaftstheoretische Erklärungsbegriff und seine Übernahme in das Strafrecht 53 C. Die kausale Erfolgserklärung beim Handlungsdelikt 57 I. Die Adäquatheitsbedingungen 58 II. Der normative Gehalt einer kausalen Erklärung Das zu erklärende Erfolgsereignis 60 a) Der Erfolg als negative Gutsveränderung 60 b) Zeit und Ort als schlechthin notwendige Elemente der Erfolgsbeschreibung? 61 c) Der Erfolg als Chancenverschlechterung? - A-Bedingung H (4) Der Ursachenkomplex der Kausalerklärung 69 a) Die Begriffe "Risiko", "Ersatzrisiko" und "Gefahr" b) Der Begriff der "RisikoVerwaltung" 70 c) Der Begriff des "maßgeblichen Erfolgsrisikos" - zugleich eine Kritik der Formel von der "zureichenden Mindestbedingung" nach Puppe 70 d) Der Begriff der "(un-)erlaubten Risikoverwaltung" e) Die Grundregel H der Erfolgszurechnung beim Handlungsdelikt 75 III. Die Bestimmung des maßgeblichen Erfolgsrisikos Die erste Fassung einer kausalen Erfolgserklärung Die für die Erfolgserklärung schlechthin zu vernachlässigenden Handlungen - Regel Hl 78 XI

5 3. Die Relativität des Unerlaubten - Regel H Die für die Erklärbarkeit des Erfolges schlechthin notwendigen Handlungen - Regel H Der fehlende Zusammenhang zwischen Risikorealisierung und Unerlaubtheit der Handlung - Regel H Die für die Erklärbarkeit des Erfolges weder schlechthin zu vernachlässigenden noch schlechthin notwendigen Handlungen bzw. Handlungsparameter 93 a) Die zwei Prüfungsschritte 94 b) Die Anwendung auf Handlungen 94 c) Die Anwendung auf Handlungsparameter 98 d) Weitere Problemfälle Ausdehnung des Kreises derjenigen, die sich an der Verwaltung des Risikos beteiligen 102 D. Die kontrafaktisch-kausale Erklärung der Erfolgsvermeidung beim Unterlassungsdelikt 104 I. Zur Kausalität des Unterlassens Der Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur Die Kausalqualität des Unterlassens vor dem Hintergrund einer kausalen Erfolgserklärung 106 II. Das Modell einer kontrafaktisch-kausalen Kausalerklärung der Erfolgsvermeidung Die allgemeine Gestalt der Erklärung Die Adäquatheitsbedingungen Der normative Gehalt der Erklärung 115 a) Das kontrafaktisch-kausal zu erklärende Ereignis 116 b) Der Ursachenkomplex der Erklärung 116 aa) Der Begriff des "Rettungsgeschehens" 116 bb) Die unterlassene Beteiligung an der "Verwaltung" des maßgeblichen Rettungsgeschehens 116 cc) Die Gebotenheit der Beteiligung an der Verwaltung des Rettungsgeschehens 117 xn

6 dd) Die Grundregel U der Zurechnung beim Unterlassungsdelikt 119 III. Das Verfahren zur Erstellung einer kontrafaktisch-kausalen Erklärung der Erfolgs Vermeidung Der Begriff der "tatbestandsmäßigen Situation" - die Regeln U 1 bis U Die Bestimmung eines hypothetischen Rettungsgeschehens a) Die für die kontrafaktisch-kausale Erklärung schlechthin zu vernachlässigenden Unterlassungen - Regel U b) Die Beschreibung des Rettungsgeschehens - Regel U c) Das Ausleuchten der Rettungssphäre - Regel U d) Die Zurechnung bei unterlassener Taterschwerung - Regel U e) Die fehlende Gebotenheit der erfolgsabwendenden Handlung: Keine Zurechnung des Erfolges trotz seiner kontrafaktisch-kausalen Erklärbarkeit 135 aa) Die Inanspruchnahme eines (partiell) erlaubten Risikos - Regel U bb) Der fehlende Zusammenhang zwischen Risikoverwirklichung und Gebotenheit der unterlassenen Handlung 137 cc) Die unterlassene Verhinderung bloß mittelbar riskanter Ereignisse 138 f) Nebentäterschaftliches Unterlassen 139 E. Die kausale Erfolgserklärung beim Abbruch rettender Kausalverläufe 140 I. Zur Erfolgskausalität des Abbruchs eines rettenden Verlaufs II. Das Zurechnungsverfahren beim Abbruch rettender Verläufe Die kontrafaktische Bestimmung des rettenden Verlaufs Die kausale Erklärung für das Ausbleiben desjenigen Ereignisses, dessen Fehlen das Rettungsgeschehen unterbrochen hat Die Grundregel A der Erfolgszurechnung beim Abbruch eines rettenden Verlaufs 144 XIII

7 3. Teil: Die kausale Erklärung überbedingter Erfolge 145 A. Der Begriff der Erfolgsüberbedingung 145 B. Die Strukturen der ErfolgsUberbedingung 146 I. Die positiv überbedingten Erfolge (Überbedingung durch Handeln) Die allgemeine Struktur der positiven Überbedingung Die positive Überbedingung der ersten Ordnung Die positive Überbedingung der zweiten Ordnung 151 II. Die negativ überbedingten Erfolge (Überbedingung durch Unterlassen) Der Begriff der negativen Überbedingung Die negative Überbedingung der ersten Ordnung Die negative Überbedingung der zweiten Ordnung 157 UJ. Die positiv-negativ überbedingten Erfolge (Überbedingung durch Abbrechen eines rettenden Kausalverlaufs und durch Unterlassen) 160 C. Die Zurechnung überbedingter Erfolge 161 I. Die Zurechnung positiv überbedingter Erfolge Die Zurechnung bei zeitlich nacheinander perfekt werdenden Risiken 161 XTV a) Die Überbedingung im weiteren Sinne 161 aa) Positive Kenntnis des Sonderpflichtigen vom perfektem Risiko 162 (1) Die Überbedingung der ersten Ordnung Regel H (2) Die Überbedingung der zweiten Ordnung 163 bb) Mittäterschaft 165 b) Die Überbedingung im engeren Sinne 165 aa) Die Überbedingung der ersten Ordnung Regel H bb) Die Überbedingung der zweiten Ordnung Regel H Die Zurechnung bei gleichzeitig perfekt werdenden Risiken a) Die Überbedingung im weiteren Sinne 177 b) Die Überbedingung im engeren Sinne - Regel H

8 3. Sonderfall: Die Zurechnung bei gemeinsamer Zuständigkeit aller Handelnden für das Ausbleiben des Erfolges - Regel H n. Die Zurechung negativ überbedingter Erfolge Die Zurechnung bei zeitlich nacheinander perfekt werdenden Unterlassungen 184 a) Die Überbedingung im weiteren Sinne 184 aa) Sonderwissen des Garanten vom Unterlassen des/der anderen - Regel U bb) Mittäterschaft 188 b) Die Überbedingung im engeren Sinne 189 aa) Die Überbedingung der ersten Ordnung - Regel U bb) Die Überbedingung der zweiten Ordnung Die Zurechnung bei gleichzeitig perfekt werdenden Unterlassungen 194 a) Die Überbedingung im weiteren Sinne 194 b) Die Überbedingung im engeren Sinne 194 aa) Die Überbedingung der ersten Ordnung 194 bb) Überbedingung der zweiten Ordnung Sonderfall: Die Zurechnung bei gemeinsamer Zuständigkeit aller Garanten - Regel U HI. Die Zurechnung positiv-negativ überbedingter Erfolge Die Zurechnung bei zeitlich nacheinander perfekt werdenden Risiken des Rettungsabbruchs und des Ausbleibens des Rettungsgeschehens 198 a) Die Überbedingung im weiteren Sinne 199 b) Die Überbedingung im engeren Sinne Die Zurechnung bei gleichzeitig perfekt werdenden Risiken des Rettungsabbruchs und des Ausbleibens des Rettungsgeschehens Sonderfall: Die Zurechnung bei gemeinsamer Zuständigkeit von Handelndem und Unterlassendem für das Ausbleiben des Erfolges - Regel AU 200 XV

9 4. Teil: Zusammenfassung 203 Anhang 207 A. Fälle 207 B. Definitionen 216 C. Adäquatheitsbedingungen 219 D. Regeln 222 Literaturverzeichnis. 229 Fall-Index 239 XVI