Kristofer Bott. Wissenszurechnung bei Organisationen. PETER LANG Europâischer Verlag der Wissenschaften

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1 Kristofer Bott Wissenszurechnung bei Organisationen PETER LANG Europâischer Verlag der Wissenschaften

2 vn Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis XV TeilA 1 Darstellung und Kritik des geltenden Rechts der Wissenszurechnung bei Organisationen 1 I. Einleitung 1 1. Problemûbersicht 1 2. Ubersicht ûber den Aufbau der Arbeit 6 II. Die mabgeblichen Grundsàtze der Rechtsprechung 8 III. Gesetzliche Grundlagen und Dogmatik der Wissenszurechnung bei Organisationen Wissenszurechnung gemâb den Regeln zur aktiven Stellvertretung 14 a) Die Grenzen einer Anwendung des 166 BGB 14 aa) Einleitung, Problemûbersicht 14 bb)derregelungsgehaltdes 166 BGB 15 ce) Kenntnis des einen, Unkenntnis des anderen Vertreters im Zusammenhang rechtsgeschaftlich begriindeter Schuldverhàltnisse...18 dd) Kenntnis aucerhalb rechtsgeschaftlich begriindeter Schuldverhàltnisse, insbesondere beim Besitzerwerb mittels eines Besitzdieners 24 b) Zusammenfassung, Ergebnis II BGB 32

3 VIII , 31 BGB Wissenszurechnung in Anlehnung an 166 BGB zugrundeliegende Rechtsgedanken 37 a) Der Ausgangspunkt Richardis 37 b) Die Ansicht Roemmer-Collmanns Wissenszurechnung und Risiken der Arbeitsteilung 46 a) Risiken der Arbeitsteilung als mabgebliches Wertungskriterium der Wissenszurechnung bei Organisationen? 48 b) Nutzen und Risiken der Arbeitsteilung als Kriterium der Haftungsverlagerung und der Bezug zur Wissenszurechnungsfrage Das Gleichstellungsargument OrdnungsgemâBe Kommunikation als Verkehrspflicht 62 a) Das Problem des normativen Bezugspunktes fur ordnungsgemâbe Kommunikation 63 b) Ein Idealmodell ordnungsgemâfier Kommunikation 64 c) Der Bezugspunkt fur die OrdnungsgemaBheit der Kommunikation...65 d) Berucksichtigung der gegnerischen Interessen im Rahmen der Kenntnis-Tatbestânde 66 e) Môglichkeiten der Berucksichtigung schutzwiirdiger Interessen des Gegnersjenseits von Komrnunikationspflichten 69 f) Anwendungsbereich fur Grundsàtze ordnungsgemâber Kommunikation 74

4 IX IV. Das Problem einer gesetzlichen Grundlage der Wissenszurechnung bei Organisationen, insbesondere der Qualifikation des Zurechnungsproblems Die Reichweite der rechtsgeschâftlichen und haftungsrechtlichen Zurechnungsregeln Die Notwendigkeit einer Verbindung des Wissenszurechnungsproblems mit den jeweils betroffenen Regelungszusammenhângen 80 TeilB 83 Funktion des Tatbestandsmerkmals der Kenntnis 83 I. Einleitung 83 II. Ûberblick: Bedeutung des Tatbestandsmerkmals der Kenntnis "Kenntnis" bei der Vornahme von Rechtsgeschâften "Kenntnis" im Recht der Schuldverhàltnisse "Kenntnis" beim Rechtserwerb vom Nichtberechtigten Ausûbung und gerichtliche Durchsetzung von Rechten 90 III. Wertungen anhand des Tatbestandsmerkmals der Kenntnis im konkreten Regelungszusammenhang "Kenntnis" bei der Vornahme von Rechtsgeschâften 92 a) ErklârungsbewuBtsein 93 b) Willensvorbehalte 96 c) Willensmângel 99 aa)irrtum 99

5 X bb)tâuschung 101 cc)drohung 102 d) Kenntnis vom Mangel des Rechts, Willenserklârungen wirksam fur sich selbst oder andere abgeben zu kônnen 104 aa) Kenntnis vom Mangel der uneingeschrânkten Geschâftsfâhigkeit 104 bb) Kenntnis vom Mangel der Vertretungsmacht "Kenntnis" im Recht der Schuldverhàltnisse 108 a) Ersatz des Vertrauensschadens wegen anfànglich objektiver Unmôglichkeit der Leistung 108 b) "Kenntnis" als Voraussetzung der Hafitung fur Leistungsstôrungen und Rechtsgutsverletzungen 109 c) Kenntnis des Mangels bei den Gewàhrleistungspflichten 112 d) Forderungsabtretung 114 e) Kenntnis als Voraussetzung einer Ersatzhaftung bei gesetzlichenherausgabeansprûchen "Kenntnis" beim Rechtserwerb vom Nichtberechtigten Ausûbung und gerichtliche Durchsetzung von Rechten 121 a) Ausûbung von (Gestaltungs-)Rechten 121 b) Verjâhrung 122 IV.Ergebnis Charakteristische Gemeinsamkeiten der auf "Kenntnis" abstellenden Tatbestânde 128

6 XI 2. Das Subjektive der "Kenntnis" und des "Kennenmûssens" 132 a) Kenntnis 132 b) Kennenmûssen Funktion des Tatbestandes der Kenntnis bzw. des Kennenmûssens a) Nicht vorrangig Schutz desjenigen, auf dessen Kenntnis es ankommt 140 b) Unterscheidung einer objektiven und einer subjektiven Ebene der Risikozuweisung 141 c)nachteile ausschliefilich objektiver Risikozuweisungen 143 d) Unangemessenheit subjektiver Kriterien 144 e) "Kenntnis" als subjektive Disposition zur Beachtung objektiver Planvorgaben 144 f) Zusammenfassung 146 TeilC 147 Anwendung der Kenntnis-Tatbestânde auf Organisationen 147 I. "Kenntnis" als ein rechtlicher Regelung bedûrftiges Problem "Kenntnis" auch des Menschen nicht lediglich Tatfrage Das Problem des rechtserheblichen Wissens von Organisationen 148 a) Wissenszurechnung bei nattirlichen Personen und bei Organisationen 148 b) Wissen und Wissenszurechnung bei Organisationen 150

7 XII c) Notwendigkeit einer Berucksichtigung der Bedingungen organisierter Informationsverarbeitung 151 IL Organisationswissen Organisationswissen aus organisationstheoretischer Sicht Der Ertrag organisationstheoretischer Wissensbegriffe fur die Wissenszurechnung bei Organisationen 160 a) Kommunikationsabhângigkeit des Organisationswissens 160 b) Arbeitsteilung als Voraussetzung organisierter Wissenserzeugung Rechtserhebliche Kenntnis der Organisation als das einem bestimmten Geschehensablauf zugrundeliegende Wissen 163 III. Die Bedeutung des Tatbestandszusammenhanges fur die Wissenszurechnung Der Bezug der Kenntnis-Tatbestânde auf einen bestimmten Geschehensablauf und dessen Organisation Der Bezug der Kenntnis-Tatbestânde auf den planmâbigen Verlauf einer vermôgensrelevanten Beziehung Der Bezug der Kenntnis auf einen bestimmten Sachverhalt 169 IV. Kriterien der Wissenszurechnung Vorbemerkung Zustândigkeit 175 a) Bedeutung der rechtsgeschâftlichen Zustândigkeitsordnung 176 aa) Relevanz der Kenntnis im ûberwiegenden Interesse der Organisation 176

8 XIII bb) Kenntnis als Voraussetzung der Môglichkeit, sowohl eigene als auch fremde Interessen bei rechtsgeschâftlichem Handeln zu berûcksichtigen 177 ce) Kenntnis anlâblich eines Rechtsgeschâftes, aber ûberwiegend mit Rucksicht auf Interessen der Gegenseite bedeutsam 182 b) Bedeutung der organisationsinternen Zustândigkeitsordnung 186 aa) Bedeutung fur die Zurechnung von Kenntnis oder Kennenmûssen 186 bb) Bedeutung fur die Bestimmung des Kennenmûssens ( 122 II, 2761 S.2 BGB) Beteiligung 187 a) Vorbemerkung 187 b) Anforderungen an die Art und Weise der Beteiligung 188 c) Schwierigkeiten bei der Ermittlung eines Beteiligten 190 d) Beteiligung ohne Organisationszugehorigkeit 192 e) Beispiel: Haftung des Eigenbesitzers bei Beteiligung eines bôsglâubigen Besitzdieners am Besitzerwerb Wissen um Informationsbedarf 196 a) Wissen um Informationsbedarf und Kenntnis der mabgeblichen Umstànde 197 b) Wissen um Informationsbedarf ohne Kenntnis der mabgeblichen Umstànde Môglichkeiten des Zugriffs auf Datenbestânde ("Aktenwissen") als Problem der fahrlâssigen Unkenntnis ( 122 II BGB) 198

9 XIV a) Datenbestânde erfûllen nicht den Tatbestand der "Kenntnis" 198 b) Définition der fahrlâssigen Unkenntnis 199 c) Begriff der Fahrlâssigkeit im Umgang mit gespeicherten Daten 201 e) Wissen um Informationsbedarf und Môglichkeiten der Informationsbeschaffung als Voraussetzungen fahrlâssiger Unkenntnis im Umgang mit Daten Zusammenfassung 206 V. Vorschlàge zur Lôsung einzelner tatbestandsûbergreifender Problème der Wissenszurechnung bei Organisationen Bedeutung der Rechtsform der Organisation Bedeutung des Unterschieds zwischen ôffentlich-rechtlich und privatrechtlich verfabter Organisation Privât erlangtes Wissen Ausgeschiedene und verstorbene Organisationsmitglieder Kommunikationsverbote 215 a) Zurechnung verbotswidrig erlangter Kenntnis? 216 b) "Kenntnis" trotz Mitteilungsverbotes beziiglich der fraglichen Umstànde? 219 c) Fahrlâssige Unkenntnis trotz Informationsbeschaffungsverbots? Filialubergreifende Wissenszurechnung 226 a)bghurt. v iii ZR 261/ b) BGH, Urt. v XI ZR 76/ c) AbschlieBende Bemerkungen 235