1. 3. mit den ursprünglichen vorgesehenen und, falls abweichend, den aktuell geplanten Fertigstellungstermin;

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1 Landtag von Baden-Württemberg 14. Wahlperiode Drucksache 14 / Antrag der Abg. Johannes Stober u. a. SPD und Stellungnahme des Finanzministeriums Planung und Prioritätensetzung bei Bauangelegenheiten im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst einschließlich der Berufsakademien und der Universitätskliniken Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen I. zu berichten, 1. wie weit die derzeit laufenden Neubau- und Sanierungsmaßnahmen im gesamten Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst einschließlich der Universitätskliniken zum Stichtag 31. Dezember 2006 gediehen sind und zwar an welchen einzelnen Standorten mit welchem Bauprojekt, mit welchem abgeflossenen Anteil an der jeweiligen Gesamtbaukostensumme, mit den ursprünglichen vorgesehenen und, falls abweichend, den aktuell geplanten Fertigstellungstermin; 2. wie hoch der Ausfinanzierungsbedarf insgesamt ist, um die unter 1. angesprochenen Bauvorhaben fertigzustellen; 3. wie der entsprechende Sachstand ist bei bislang nach dem Hochschulbauförderungsgesetz finanzierten Projekten, die nicht den Bau betreffen (also z. B. Telekommunikations- und EDV-Anlagen) und aus dem Einzelplan 14 finanziert oder zufinanziert sind; Eingegangen: / Ausgegeben: Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: 1

2 II. a) einen Hochschulneubau- und -sanierungsplan für die Jahre 2007 und 2008 zu entwickeln und dem Landtag vorzulegen, in dem sämtliche von der staatlichen Hochbauverwaltung durchzuführenden Bauprojekte einschließlich der Berücksichtigung des vom Rechnungshof festgestellten Sanierungsrückstaus nach Dringlichkeit bewertet und in eine zuverlässig abzuarbeitende Prioritätenliste gebracht werden; b) diesen Hochschulneubau- und -sanierungsplan ab 2009 kontinuierlich fortzuschreiben und jeweils dem Landtag vorzulegen Stober, Rivoir, Bregenzer, Heberer, Haller-Haid, Dr. Schmid SPD Begründung Nach der Föderalismusreform I und der Neuordnung der Zuständigkeiten beim Hochschulbau ist die Eigenverantwortung des Landes in diesem Bereich größer geworden. Es ist elementar für das Gelingen dieser Föderalismusreform und auch für ihre Akzeptanz in der Bevölkerung, dass die föderalen Kompetenzzugewinne den Gestaltungsspielraum des Parlaments erweitern und nicht diffundieren in den alltäglichen Sachzwängen der Exekutive. Beim Hochschulbau gilt diese Forderung besonders, nachdem in der Vergangenheit die realen Neubau- und Sanierungsaktivitäten jeweils doch sehr deutlich von den Festlegungen der Staatshaushaltspläne abgewichen sind. Der mehrfache Hinweis der Exekutive auf den Rahmen der finanziellen Möglichkeiten oder die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel oder Zurückstellungen aus finanziellen Gründen rechtfertigt jedenfalls nicht den Verzicht auf Planung. Denn die Knappheit der Mittel ist heutzutage Bedingung jeglicher Bautätigkeit, ohne dass deshalb auf eine verlässliche Planung und Prioritätensetzung verzichtet wird. Stellungnahme Mit Schreiben vom 14. Februar 2007 Nr /16 nimmt das Finanzminis - terium in Abstimmung mit dem Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst wie folgt Stellung: I. 1. wie weit die derzeit laufenden Neubau- und Sanierungsmaßnahmen im gesamten Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst einschließlich der Universitätskliniken zum Stichtag 31. Dezember 2006 gediehen sind und zwar an welchen einzelnen Standorten mit welchem Bauprojekt, mit welchem abgeflossenen Anteil an der jeweiligen Gesamtbaukostensumme, mit den ursprünglichen vorgesehenen und falls abweichend, den aktuell geplanten Fertigstellungstermin; Zu I. 1.: Zum Stichtag 31. Dezember 2006 befanden sich insgesamt 60 Neubau- und Sanierungsmaßnahmen (ohne Planungen) mit Gesamtbaukosten von 799,239 Mio. aus dem Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst im Bau. Es handelt sich dabei um Maßnahmen, die im Staatshaushaltsplan bei den Großen Baumaßnahmen in Kapitel 1208 Titel ff. (23 Maß - nahmen), 2

3 in den Bauprogrammen der Finanzierungsgesellschaft für Öffentliche Vor - haben des Landes Baden-Württemberg mbh in Kapitel 1208 Titelgruppe 71 (31 Maßnahmen) und bei der Zukunftsoffensive III in Kapitel 1221 Titelgruppe 89 und 90 (6 Maßnahmen) nach der Haushaltssystematik des Landes als so genannte Einzeltitelmaßnahmen mit Gesamtbaukosten von mehr als 1,25 Mio. veranschlagt sind. Die 60 Neubau- und Sanierungsmaßnahmen sind nachfolgend nach Standort, Bauprojekt, Gesamtbaukosten, geleisteten Ausgaben bis 31. Dezember 2006 und den voraussichtlichen Fertigstellungsterminen tabellarisch dargestellt. Standort Bauprojekt GBK Ausgaben bis voraus. Fertigstellungstermin Universitäten mit Klinika Freiburg Universität, Sanierung Biologie II/III, 2. Bauabschnitt, Teil Quartal 2008 Heidelberg Universität, Neubau eines Zentrums für Biosystemanalyse Universität, Neubau für ein Zentrum für Biochemie und molekulare Zellforschung einschließlich Tierforschung, 2. und 3. Bauabschnitt Universitätsklinik, Umstellung der zentralen Sicherheitsstromversorgung auf dezentrale Stationen Universitätsklinik, Neuordnung und Erweiterung der Medizinischen Klinik, Erweiterungsbau Nord, 1. Bauabschnitt Universitätsklinik, Erweiterung des Versorgungssystems und Erschließung der Klinik, Bereich Süd Universitätsklinik, Erweiterung des Versorgungssystems und Erschließung der Klinik, Bereich Mitte Universitätsklinik, Erweiterung des Versorgungssystems und Erschließung der Klinik, Bereich Nord, 1. und 2. Bauabschnitt Universität, Umbau und Sanierung der ehemaligen Ludolf-Krehl-Klinik für die Wirtschafts- und Sozialwissenschaften und das Institut für Übersetzen Universität, Abbruch und Neubau des Gebäudes INF 271 für die Chemischen Institute Universität, Umbau und Modernisierung des Gebäudes INF 328 für das Biochemiezentrum, 1. Bauabschnitt Quartal Quartal Quartal Quartal Quartal Quartal Quartal Quartal Quartal Quartal

4 Standort Bauprojekt GBK Ausgaben bis voraus. Fertigstellungstermin Universitäten mit Klinika Heidelberg Universität, Neubau zur quantitativen Quartal 2007 Analyse molekularer und zellulärer Biosysteme Universitätsklinik, Sanierungsmaßnahmen Quartal 2008 in der Psychiatrischen Klinik Universitätsklinik Heidelberg, Neubau Quartal 2007 einer klinischen Therapieanlage zur Krebsbehandlung mit Ionenstrahlen Universitätsklinik, Neubau Kinderklinik Quartal 2007 Universitätsklinik, Neuordnung des Eingangsbereichs Quartal 2008 und Neubau eines AWT- Aufzugs in der Chirurgischen Klinik Universitätsklinik, Sanierungsmaßnahmen Quartal 2009 in der Chirurgischen Klinik Karlsruhe Universität, Umbau und Sanierung des Quartal 2007 Altbaus der Universitätsbibliothek, 1. Bauabschnitt Universität, Brandschutz-, Sicherheits Quartal 2007 und Sanierungsmaßnahmen in den Gebäuden bis (Institut für Kälte- und Thermodynamik) Universität, Sanierung altes Maschinengebäude Quartal 2007 Universität, Sanierung der Chemischen Quartal 2008 Institute, 2. und 3. Bauabschnitt Universität, Sanierung der Chemischen Quartal 2009 Institute, 5. Bauabschnitt Universität, Sanierung Kollegiengebäude Maschinenbau II Quartal

5 Standort Bauprojekt GBK Ausgaben bis voraus. Fertigstellungstermin Universitäten mit Klinika Karlsruhe Universität, Umstellung der Wärmeversorgung Quartal 2008 von Dampf auf Warmwasser Universität Karlsruhe, Neubau für das Quartal 2008 Forschungszentrum für Funktionelle Nanostrukturen Konstanz Universität, Sanierung der Gebäudeteile F, Quartal 2009 G und H, 1. Bauabschnitt (Dächer und Fassaden) Universität, Sanierung der zentralen Einrichtungen, Quartal Bauabschnitt (Eingangsbe- reich und Audimax) Mannheim Universität, Sanierung des Seminargebäudes Quartal 2007 A 5/6, Bauteil A und B Stuttgart Universität Hohenheim, Neuordnung des Quartal 2008 Instituts für Lebensmitteltechnologie, 2. Bauabschnitt Universität Hohenheim, Sanierung Biologie Quartal 2007 I und II, 3. Bauabschnitt Universität, Neubau für das Institut für Quartal 2007 Zeitmesstechnik, Fein- und Mikrotechnik Universität Stuttgart, Erneuerung der Gasturbinen Quartal 2007 im Heizkraftwerk Tübingen Universität, Neue Aula, Sanierung Audimax Quartal 2008 und Aufzugsanlagen, 1. Bauabschnitt Universität, Naturwissenschaftliche Institute Quartal 2007 auf der Morgenstelle (Vorwegmaß- nahmen) Universität, Sanierung und Modernisierung der Naturwissenschaftlichen Institute auf der Morgenstelle, 1. Bauabschnitt (Geb. A) Quartal

6 Standort Bauprojekt GBK Ausgaben bis voraus. Fertigstellungstermin Universitäten mit Klinika Tübingen Universitätsklinik, Brandschutzmaßnahmen Quartal 2007 in den Kliniken auf dem Schnar- renberg, 1. Bauabschnitt Universitätsklinik, Neubau eines Forschungszentrums Quartal 2007 für Hochpräzisionsbe- strahlung und intraoperative Navigationstechniken Universitätsklinik, Neuordnung der Medizinischen Quartal 2007 Klinik, 2. Bauabschnitt (Bet- tenbau B) Ulm Universität, Neubau eines Verfügungsgebäudes Quartal 2007 Universität, Neubau eines Forschungsgebäudes Quartal 2007 Zyto-Organo-Poese Universitätsklinik, Erweiterungsbau für Quartal 2007 die Kinderklinik Universitätsklinik, Sanierung und Erweiterung Quartal 2007 der Frauenklinik auf dem Oberen Michelsberg Universitätsklinik, Sanierung und Erweiterung der Urologie auf dem Michelsberg Quartal 2007 Nichtuniversitäre Hochschulen und Berufsakademien Aalen FH, Umstrukturierungs- und Sanierungsmaßnahmen Quartal 2009 im Gebäude Beethoven- straße Esslingen FH, Neubau Mensa Stadtmitte Quartal 2007 Karlsruhe PH, Sanierung Bau II Quartal 2007 FH, Sanierung Gebäude B, E, F, M, K und Bereitstellung von Ersatzflächen, 3. Bauabschnitt, Sanierung Geb. F und M Quartal

7 Standort Bauprojekt GBK Ausgaben bis voraus. Fertigstellungstermin Nichtuniversitäre Hochschulen und Berufsakademien Karlsruhe Neubau einer Mensa für die FH, PH Quartal 2007 und die Kunstakademie Konstanz FH, Sanierung Geb. G, 1. Bauabschnitt Quartal 2007 Lörrach BA, Neubau zur Zusammenführung der Quartal 2008 Berufsakademie BA, Neubau zur Erhöhung der Studienkapazität Quartal 2008 Mannheim FH, Neubau für den Fachbereich Sozialwesen Quartal 2007 wegen Fusion der Fachhoch- schulen Offenburg FH, Neubau für den Studiengang Quartal 2009 Medien- und Informationswesen Pforzheim FH, Erweiterung der Mensa Quartal 2008 Sigmaringen FH, Neubau für die Pharmatechnik Quartal 2008 Villingen- BA, Neubau zur Zusammenführung der Quartal 2008 Schwenningen Berufsakademie Neubau einer Mensa für die BA und FH Quartal 2008 Stuttgart Sonstige Einrichtungen im Zuständigkeitsbereich des MWK Umbau- und Sanierungsmaßnahmen im Quartal 2007 Alten Schloss für das Württ. Landesmuseum Sanierung der Alten Staatsgalerie Quartal 2008 Instandsetzungs- und Verbesserungsmaßnahmen Quartal 2012 an den Gebäuden der Württ. Staatstheater Neben diesen direkt finanzierten Baumaßnahmen befindet sich ein Neubau aus dem Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst in sog. alternativen Finanzierungsformen im Bau. Hierbei baut und finanziert ein Dritter die Baumaßnahme. Nach der Fertigstellung zahlt das Land Finanzierungsraten an den Dritten. Es handelt sich um den Neubau für die Berufsakademie in Mannheim, der voraussichtlich 2008 fertig gestellt wird. I. 2. wie hoch der Ausfinanzierungsbedarf insgesamt ist, um die unter 1. angesprochenen Bauvorhaben fertigzustellen; Zu I. 2.: Der Finanzierungsbedarf zur Fertigstellung der im Bau befindlichen Maßnahmen errechnet sich bei den Großen Baumaßnahmen und den Baumaßnahmen der Zukunftsoffensive III aus der Differenz zwischen veranschlagten Gesamtbaukosten und den bisher bewilligten Mitteln. Dieser beträgt zum Stichtag 31. Dezember 2006 insgesamt rd. 190 Mio.. Der Finanzierungsbedarf zur Fertigstellung der im Bau befindlichen Maßnahmen, die in den Bauprogrammen der Finanzierungsgesellschaft für öffentliche Vorhaben des Landes Baden-Württemberg mbh veranschlagt sind, errechnet sich aus der Differenz zwischen veranschlagten Gesamtbaukosten abzüglich der bisher geleisteten Ausgaben. Dieser beträgt zum Stichtag 31. Dezember 2006 insgesamt rd. 200 Mio.. 7

8 I. 3. wie der entsprechende Sachstand ist bei bislang nach dem Hochschulbauförderungsgesetz finanzierten Projekten, die nicht den Bau betreffen (also z. B. Telekommunikations- und EDV-Anlagen) und aus dem Einzelplan 14 finanziert oder zufinanziert sind. Zu I. 3.: Aus dem Einzelplan 14 werden insbesondere Großgeräte und Ausstattungsinves - titionen sowie Baumaßnahmen der Klinika bis 4 Mio. finanziert. Nachfolgend wird ein Überblick über den aktuellen Stand der in Haushalt 2005/06 veranschlagten Investitionen in Telekommunikationsanlagen und EDV-Anlagen gegeben. A. Beschaffung von Telekommunikationsanlagen: Einrichtung Etatisierter Betrag Mittelabfluss Abschluss in Mio. in Mio. der Maßnahme Universitäten (mit Klinika) Freiburg 8,177 7, (Veranschlagung von 0,3 Mio. für 2008 und 0,2 Mio. für 2009 vorgesehen.) Heidelberg 3,0 2, (Veranschlagung von 1,0 Mio. für 2007 vorgesehen.) Stuttgart 4,602 1, (Veranschlagung von 3,087 Mio. für 2007 vorgesehen.) Ulm 4,735 4, (Veranschlagung von 0,635 Mio. für 2007 vorgesehen.) Nichtuniversitäre Hochschulen FH Stuttgart Technik 0,3 0, FH Stuttgart Medien 0,4 0, FH Rottenburg 0,04 0, PH Ludwigsburg 0,1 0, BA Stuttgart 0,146 0, BA Stuttgart/Ast. Horb 0, ,

9 B. Beschaffung von EDV-Anlagen: Einzelvorhaben im Bereich der Klinika: Klinikum/Vorhaben Etatisierter Betrag in Mio. Mittelabfluss Abschluss der Maßnahme Tübingen 8,488 6, Kommunikationsnetze Tübingen, Digital- 8,283 7, Optische Archivierung (RIS/PACS) Tübingen, Neue EDV- 8,922 8, Systemtechnologien Tübingen, Aufbau eines 1,889 1, Funknetzes für den Brandschutz Tübingen, Klinisches Arbeitsplatzsystem Tübingen, Digitales Archivsystem Ulm, PACS 4,5 4, Sämtliche aufgeführten Projekte verlaufen planmäßig. Die Investitionen ab 2007 sind im Pauschalbudget der Klinika enthalten, die dieses nach eigener Prioritätensetzung bewirtschaften können. Maßnahmen zur Weiterentwicklung der IT-Infrastruktur der Hochschulen: Beschaffung von Arbeitsplatzrechnern für Studenten (CIP) und Wissenschaftler (WAP): Die Ausgaben hierfür betrugen im Durchschnitt der vergangenen Jahre pro Jahr 5,8 Mio., von denen rund 15 % durch eine Eigenbeteiligung der Hochschulen und 50 % durch Bundesmittel aufgebracht wurden (Kap Tit ). Die Zahl der jährlich neu beschafften studentischen Arbeitsplatzrechner soll auch in Zukunft beibehalten werden. Durch zentrale Ausschreibung können dabei 30 % der Kosten eingespart werden, wie die erste entsprechende Ausschreibung gezeigt hat. Darüber hinaus wird der Anteil aus zentralen Landesmittel um 0,6 Mio. erhöht. Soweit im WAP-Programm in der Vergangenheit forschungsrelevante Server beschafft wurden, sollen diese in Zukunft gem. Art. 91 b GG einerseits wie bisher mit Bundesmitteln und andererseits mit 50 % Eigenmitteln beschafft werden. Bzgl. der Arbeitsplatzrechner für Wissenschaftler soll in ähnlicher Weise wie beim oben dargestellten künftigen CIP-Programm verfahren werden. Beschaffung von aktiven Komponenten zur Lokalen Vernetzung: Die durchschnittlichen Ausgaben pro Jahr betrugen hierfür rund 2,4 Mio., von denen rund 50 % durch Eigenbeteiligung sowie 50 % durch Bundesmittel gedeckt wurden. Die Bundesmittel sollen in Zukunft durch zentrale Landesmittel ersetzt werden (Kap Tit ). Beschaffung von IT-Anlagen für die Hochschulrechenzentren: Die Kosten pro Jahr beliefen sich im Durchschnitt auf etwa 3,4 Mio., von denen etwa 10 % durch Eigenbeteiligung und 50 % durch Bundesmittel erbracht wurden. Nach Wegfall des HBFG sind rund 40 % der Ausgaben durch Eigen- 9

10 beteiligung zu decken. Der Anteil an zentralen Landesmitteln steigt auf 60 % bzw. bis auf 100 % bei den Fachhochschulrechenzentren (Kap Tit bzw. Kap Tit ). Beschaffung von Höchstleistungsrechnern: Höchstleistungsrechner zur Nutzung durch alle Wissenschaftler sind zurzeit in Karlsruhe und in Stuttgart installiert. Bei der letzten Beschaffungsrunde (2004/05/06) sind insgesamt 46 Mio. verausgabt worden. Davon sind 23 Mio. durch Bundesmittel, 20 Mio. durch zentrale Landesmittel und 3 Mio. durch Mittel der Universität Stuttgart gedeckt worden. Auch die künftigen Neubeschaffungen werden voraussichtlich mit Bundesbeteiligung (Art. 91 b GG) erfolgen können. Um auch in Zukunft die internatio - nale Konkurrenzfähigkeit aufrecht erhalten zu können, zeichnet sich jedoch ab, dass das finanzielle Engagement des Landes deutlich erhöht werden muss (Kap Tit ). II. a) einen Hochschulneubau- und -sanierungsplan für die Jahre 2007 und 2008 zu entwickeln und dem Landtag vorzulegen, in dem sämtliche von der staatlichen Hochbauverwaltung durchzuführenden Bauprojekte einschließlich der Berücksichtigung des vom Rechnungshof festgestellten Sanierungsrückstaus nach Dringlichkeit bewertet und in eine zuverlässig abzuarbeitende Prioritätenliste gebracht werden; b) diesen Hochschulneubau- und -sanierungsplan ab 2009 kontinuierlich fortzuschreiben und jeweils dem Landtag vorzulegen. Zu II.: Die Planung und Umsetzung von Baumaßnahmen im Hochschulbau erfolgt auf Basis eines mittelfristigen Bauprogramms der Staatlichen Vermögens- und Hochbauverwaltung, welches kontinuierlich fortgeschrieben wird. Entsprechend den am 27. Juli 2004 beschlossenen Zielsetzungen der Landesregierung umfasst das Programm schwerpunktmäßig die Sanierung und Modernisierung des Gebäudebestandes sowie einzelne Neubauten in wichtigen Zukunftsfeldern der Hochschulen. Mit der Schwerpunktsetzung im Bereich der Gebäudekonsolidierung wird auch der Empfehlung des Rechnungshofes zur Beseitigung des Sanierungsbedarfs Rechnung getragen. Die Prioritätensetzung erfolgt in Abstimmung mit der Wissenschaftsseite. Dabei sind Gesichtspunkte wie rechtliche Auflagen, Nutzerprioritäten, wissenschaftliche Zielsetzungen, logistische Möglichkeiten der Nutzer und finanzielle Einbindung maßgebend. Im Staatshaushaltsplan 2007/2008 wird die Zielsetzung der Landesregierung mit der Neuetatisierung von 30 Großen Baumaßnahmen mit Gesamtbaukosten von insgesamt rd. 235 Mio. für die Hochschulen, Universitäten, Berufsakademien und Universitätsklinika umgesetzt. Darüber hinaus werden mit den Haushaltsmitteln für den Bauunterhalt und für die Kleinen Baumaßnahmen im Rahmen der Jahresbauprogramme sowie mit den Mitteln für die Sammeltitel (Baumaßnahmen mit Gesamtbaukosten bis zu 1,25 Mio. ) Baumaßnahmen zur Erhaltung und Modernisierung der Gebäude im Hochschulgesamtbereich und bei sonstigen zum Geschäftsbereich des MWK gehörenden Einrichtungen durchgeführt. Die Realisierung der im Staatshaushaltsplan veranschlagten Großen Baumaß - nahmen kann nur schrittweise erfolgen. Deshalb wurden innerhalb des Bauprogramms 2007/2008 Prioritäten hinsichtlich des Zeitpunkts der Realisierung der Großen Baumaßnahmen aus dem Hochschulgesamtbereich festgelegt, an denen sich die Abwicklung orientieren soll. Zwischen folgenden Kategorien wird unterschieden: Kategorie 1: Dringendste Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen in Gebäuden mit einem hohen Gefahrenpotenzial (z. B. im Bereich Brandschutz), die zügig umgesetzt werden sollten oder Maß - nahmen, bei denen der überwiegende Teil der Gesamtbaukosten 10

11 aus Drittmitteln (Eigenbeiträge der Einrichtungen, Sponsorenmittel) finanziert wird. Ebenfalls enthalten sind Neubauten, die zur ersten Förderrunde des Bundes für eine hälftige Mitfinanzierung nach Art. 91 b GG angemeldet wurden. Dieser Kategorie sind folgende Maßnahmen im Entwurf des Staatshaushaltsplans 2007/08 zugeordnet: Titel U-Nr. A A A A Zweckbestimmung GBK Bemerkungen Maßnahmen, die vollständig mit Mitteln aus dem Bauhaushalt finanziert werden Freiburg, Universität, Sanierung und Modernisierung der Universitätsbibliothek Tübingen, Universität, Sanierung Institut für Sportwissenschaft, 1. Bauabschnitt Tübingen, Medizinische Klinik, 3. Bauabschnitt, Sanierung des Lehr-/Forschungs-/Untersuchungs- und Behand lungsbaues Tübingen, Brandschutzmaßnahmen in den Kliniken auf dem Schnarrenberg, CRONA-Klinikum, 2. Bauabschnitt Maßnahmen, die mit Drittmitteln finanziert werden Freiburg, Universität, Generalsanierung Mensa II (Institutsgebiet) Drittmittel: 3,3 Mio. Freiburg, Universität, Neuordnung und Erweiterung der Drittmittel: 1,05 Mio. A 3.75 Medizinischen Klinik, Erweiterungsbau Nord, 1. Bauabschnitt, zusätzliche Nutzerforderungen Freiburg, Universitätsklinik, Heizkraftwerk, Einbau Drittmittel: 7,7 Mio. eines weiteren Kessels Heidelberg, Sanierungsmassnahmen in der Psychiatrischen Drittmittel: 3,1 Mio. A Klinik, 2. Bauabschnitt, 1. Teil Heidelberg, Neubau einer klinischen Therapieanlage zur Drittmittel: 2,25 Mio. Krebsbehandlung mit Ionenstrahlen, zusätzliche Nutzerforderungen Heidelberg, Neubau Frauenklinik, 1. Bauabschnitt Drittmittel: 10,5 Mio. EUR Heidelberg, Universität, Neubau Physik, 2. Bauabschnitt (Forschungsbau für das Physikalische Institut) Drittmittel: 3,0 Mio. Bundesmitfinanzierung nach Art. 91 b GG: 12,5 Mio Heidelberg, Universität, Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen Drittmittel: 3,0 Mio. für die medizinische Fakultät in Mannheim, Umbau des Geb. 121 für die Tierhaltung und Erweiterungsbau für die Bibliothek Karlsruhe, Universität, Forschungsbau Interdisziplinäre Fahrzeugsystemtechnik Drittmittel: 4,0 Mio. Bundesmitfinanzierung nach Art. 91 b GG: 4,0 Mio Karlsruhe, Universität, Sanierung der Hörsäle Maschinenbau (Hörsäle HMU und HMO) Drittmittel 2,3 Mio. 11

12 Titel U-Nr. Zweckbestimmung GBK Bemerkungen Maßnahmen, die mit Drittmitteln finanziert werden Konstanz, Universität, Neubau Unterbringung eines Drittmittel: 3,3 Mio. Exzellenzclusters Kulturelle Grundlagen von Integration Konstanz, Universität, Sanierung der Mensaküche Drittmittel: 2,0 Mio. A Mannheim, Umbau und Sanierung des Gebäudes Drittmittel: 2,7 Mio. L 1, 1 für die Universitätsverwaltung Stuttgart, Universität, Forschungsbau Raumfahrtzentrum Baden-Württemberg Drittmittel: 3,5 Mio. Bundesmitfinanzierung nach Art. 91 b GG: 3,5 Mio. A 3.81 Tübingen, Universität, Neuordnung der Medizinischen Klinik, 2. Bauabschnitt (Bettenbau B), zusätzliche Nutzerforderungen Drittmittel: 1,45 Mio. Kategorie 2: Sehr dringende Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen sowie Neubauten der Zukunftsoffensive III. Dieser Kategorie sind folgende Maßnahmen im Entwurf des Staatshaushaltsplans 2007/08 zugeordnet: Titel U-Nr Nr. 3 A A A A A Nr. 3 Zweckbestimmung GBK Bemerkungen Freiburg, Sanierung der Frauenklinik, 2. Bauabschnitt, Teil (Mittelbau West) Heilbronn, Hochschule für Technik, Wirtschaft und Informatik, Neubau für neue Studiengänge (Bau G) Karlsruhe, Universität, Geb.50.20, Umnutzung der Drittmittel: 1,3 Mio. ehemaligen Kinderklinik für die Informatik, 1. Bauabschnitt Karlsruhe, Universität, Institut für Nachrichtentechnik, Geb , Sanierungsmaßnahmen Brandschutz und Technik Karlsruhe, Pädagogische Hochschule, Sanierung Bau II, Bauabschnitt Konstanz, Hochschule für Technik, Wirtschaft und Gestaltung, Zukunftsoffensive III Neubau für den Studiengang Kommunikations- design Stuttgart, Universität, Sanierung des Gebäudes Holzgartenstraße 17 (Institute der Fertigungstechnik), 2. Bauab schnitt 12

13 Kategorie 3: Dringende Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen sowie eine Baumaßnahme, die 2008 zur hälftigen Mitfinanzierung des Bundes nach Art. 91 b GG angemeldet werden soll. Dieser Kategorie sind folgende Maßnahmen im Entwurf des Staatshaushaltsplans 2007/08 zugeordnet: Titel U-Nr. A Nr. 3 A A Zweckbestimmung GBK Bemerkungen Heidelberg, Universität, INF 275, Ersatzbau für die Bundesmitfinanzierung nach Chemischen Institute Art. 91 b GG: 6,35 Mio. Karlsruhe, Umbau und Sanierung des Altbaus der Zukunftsoffensive III Universitätsbibliothek, 2. Bauabschnitt Tübingen, Universität, Alte Frauenklinik, Sanierung und Neubelegung für die Geisteswissenschaften, 1. Bauabschnitt Ulm, Universität, Gesamtsanierung Uni Ost, Gebäudekreuz N25, 1. Bauabschnitt, 1. Teil Mit der Aufnahme von Baumaßnahmen in den Staatshaushaltsplan erfolgt gegenüber nicht veranschlagten Projekten eine Prioritätensetzung. Mit der vorgenommenen Kategorisierung dieser Baumaßnahmen wird dem Anliegen einer sinnfälligen Prioritätenliste Rechnung getragen. Gleichzeitig ist die notwendige Flexibilität bei der Aussteuerung der Umsetzung sichergestellt. Eine weitergehende Festlegung von Prioritäten zum Zeitpunkt der Haushaltsaufstellung würde die notwendige Feinsteuerung während der Laufzeit des Haushaltes einschränken. Wechselnde finanzielle Rahmenbedingungen oder unvorhergesehene Schwierigkeiten im Bauablauf sowie eingeschränkte logistische Möglichkeiten der Hochschulen zwingen zu einer flexiblen Umsetzung der baulichen Prioritäten innerhalb des gesetzten Rahmens, die bei einer starren Reihung der Vorhaben nicht möglich wäre. Stratthaus Finanzminister 13