Springer-Lehrbuch. Weitere Bände in dieser Reihe

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1 Springer-Lehrbuch Weitere Bände in dieser Reihe

2 Christian Armbrüster Examinatorium BGB AT Über 700 Prüfungsfragen und 3 Übungsfälle 2. Auflage 2123

3 Christian Armbrüster FB Rechtswissenschaft FU Berlin Berlin Deutschland ISSN ISBN ISBN (ebook) DOI / Springer Heidelberg NewYork Dordrecht London Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Springer-Verlag Berlin Heidelberg 2006, 2015 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlags. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Springer ist Teil der Fachverlagsgruppe Springer Science+Business Media (

4 Vorwort Ist ein nichtiges Rechtsgeschäft anfechtbar? Welche Rechtsfolgen hat ein Missbrauch der Vertretungsmacht? Wann sind per oder SMS übermittelte Willenserklärungen zugegangen? Dies sind nur drei von vielen Fragen, an denen sich zeigt: Der Allgemeine Teil des BGB ist der Schlüssel zur Anwendung des gesamten Privatrechts. Wer mit ihm richtig umzugehen versteht, kann punkten. Dies gilt nicht nur im Pflichtfachbereich, sondern auch für viele Schwerpunktprüfungen. Trotz jener Schlüsselstellung des Allgemeinen Teils zeigen auch ansonsten überdurchschnittliche Studierende in Prüfungen auffallend oft Unsicherheiten in diesem Bereich. An diesem Befund setzt das vorliegende Buch an. Es ermöglicht, das eigene Wissen systematisch zu überprüfen und es anhand kurzer Beispielsfälle praktisch anzuwenden. Zudem werden schwierigere Themen vertieft. Einbezogen sind auch solche Fragen, die an der Grenze zu Schwerpunktbereichen liegen, sofern sie in der Prüfungspraxis noch als Pflichtfachstoff angesehen werden können, was namentlich bei handels-, gesellschafts- oder arbeitsrechtlichen Bezügen bisweilen der Fall ist. Auch einige bedeutsame europarechtliche Fragen werden erörtert; sie spielen nicht zuletzt in mündlichen Prüfungen eine zunehmende Rolle. In einem Annex wird das AGG thematisiert. Eingestreute Übersichten dienen der zusätzlichen Verdeutlichung. Abgerundet wird das Werk durch drei Übungsfälle auf Examensniveau und durch ein Prüfungsschema für vertragliche Ansprüche. Auf Schrifttums- oder Rechtsprechungshinweise wurde verzichtet, da es sich nicht um ein Lehrbuch handelt, sondern um ein anwendungsbezogenes Examenstraining. Eine Literaturliste findet sich im Anhang. Juristische Prüfungsaufgaben verlangen solides Fachwissen, kombiniert mit der Fähigkeit zu eigenständiger rechtlicher Argumentation. Überzeugend ist eine Argumentation dann, wenn sie nicht auswendig Gelerntes reproduziert, sondern sich als Ergebnis einer eigenen Auseinandersetzung mit der Rechtsfrage darstellt. Aus diesem Grund bietet das Buch bei Streitfragen einen Überblick zum Meinungsspektrum und den wesentlichen Argumenten, hält sich mit eigenen Ansichten jedoch eher zurück. Wer sich auf dieser Grundlage jeweils unbefangen eine eigene Meinung bildet, dem wird auch eine schlüssige und zugleich auf die Besonderheiten des Falles eingehende Problemlösung gelingen. V

5 VI Vorwort Bei der Aktualisierung für die 2. Auflage haben vom Lehrstuhlteam Norman Roguhn, Stephanie Reinhardt, Elin Reiter und Carsten Stempel tatkräftige Hilfe geleistet. Ihnen sei an dieser Stelle herzlich gedankt. Ein Werk wie dieses lebt in ganz besonderer Weise davon, dass es den Bedürfnissen seiner Adressaten bestmöglich gerecht wird. Der Autor freut sich daher auf Anregungen Berlin, im Juni 2014 Christian Armbrüster

6 Inhaltsverzeichnis 1 Einführung Grundlagen des Handelns im Rechtsverkehr: Rechtssubjekte, Rechtsobjekte A. Rechtssubjekte I. Natürliche Personen II. Personenvereinigungen Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) Der Verein Stiftung B. Rechtsobjekte I. Sachen II. Rechte C. Wohnsitz und Namensrecht D. Verbraucher und Unternehmer Geschäftsfähigkeit ( BGB) A. Grundlagen B. Geschäftsunfähigkeit I. Geschäftsunfähigkeit nach 104 Nr. 2 BGB II. Exkurs Vormundschaft und Betreuung III. 105a BGB IV. Nichtigkeit der Willenserklärung nach 105 II BGB C. Beschränkte Geschäftsfähigkeit I. Der lediglich rechtliche Vorteil II. 112, 113 BGB III. 110 BGB der Taschengeldparagraph IV. Einwilligung und Genehmigung des gesetzlichen Vertreters Willenserklärung A. Tatbestand der Willenserklärung I. Objektiver Tatbestand der Willenserklärung II. Subjektiver Tatbestand der Willenserklärung B. Auslegung C. Abgabe und Zugang der Willenserklärung VII

7 VIII Inhaltsverzeichnis D. Widerruf der Willenserklärung E. 116, 117, 118 BGB Anfechtung A. Irrtumsanfechtung I. 119 I BGB II. 119 II BGB III. 120 BGB B. Anfechtung wegen arglistiger Täuschung und widerrechtlicher Drohung ( 123 BGB) C. Ausübung des Anfechtungsrechts: Anfechtungserklärung, Anfechtender, Anfechtungsgegner, Anfechtungsfrist D. Rechtsfolgen der Anfechtung, Konkurrenzen Formvorschriften A. Allgemeines B. Gesetzliche Formvorschriften C. Gewillkürte Form D. Umfang des Formerfordernisses E. Rechtsfolgen von Formverstößen Gesetzliche Verbote und Sittenwidrigkeit A. Gesetzliche Verbote ( 134 BGB) B. Verfügungsverbote ( BGB) C. Sittenwidrigkeit ( 138 BGB) I. Voraussetzungen II. Spezialfall Wucher III. Sittenwidriges Verhalten gegenüber dem Vertragspartner Wucherähnliches Geschäft Nahbereichsbürgschaften Knebelungsverträge IV. Sittenwidrigkeit infolge Benachteiligung Dritter V. Sittenwidriges Verhalten gegenüber der Allgemeinheit VI. Rechtsfolgen der Sittenwidrigkeit VII. Verhältnis zu anderen Vorschriften Teilnichtigkeit, Umdeutung, Bestätigung ( , 144 BGB) Vertrag ( BGB) A. Allgemeines B. Angebot/Antrag C. Annahme D. Konsens und Dissens ( 154 f. BGB) E. Vertragsschluss bei Versteigerung ( 156 BGB) Bedingung und Zeitbestimmung ( BGB)

8 Inhaltsverzeichnis IX 11 Vertretung und Vollmacht A. Allgemeines I. Abgrenzung zur mittelbaren Stellvertretung II. Abgrenzung zur Botenschaft III. Zurechnungsaspekte, 166 BGB B. Offenkundigkeitsprinzip C. Vollmacht D. Rechtsscheinhaftung E. Willensmängel bei Erteilung der Vollmacht F. Insichgeschäft, besondere Beschränkungen der Vertretungsmacht G. Vertretung ohne Vertretungsmacht Einwilligung und Genehmigung ( BGB) Fristen, Termine ( BGB) Verjährung ( BGB) Ausübung der Rechte, Selbstverteidigung, Selbsthilfe; Sicherheitsleistung Annex: AGG A. Grundlagen B. Schutz vor Ungleichbehandlung im Zivilrecht C. Schutz vor Ungleichbehandlung im Privatversicherungsrecht Examsfälle A. Fall I. Angebot II. Annahme Zugang Zugangsfiktion gem. 242 BGB Rechtzeitigkeit der Annahme B. Fall C. Fall I. Zustandekommen II. Wirksamkeit Unwirksamkeit des Darlehensvertrags nach 177 I BGB Unwirksamkeit des Darlehensvertrags gem. 3 RDG ivm. 134 BGB III. Ergebnis Prüfungsübersicht: Anspruchsaufbau A. Einführung B. Prüfungsübersicht: vertraglicher Erfüllungsanspruch I. Anspruch entstanden II. Anspruch nicht erloschen (keine rechtsvernichtenden Einwendungen) III. Anspruch durchsetzbar (keine rechtshemmenden Einreden)

9 X Inhaltsverzeichnis Literatur Sachverzeichnis