Teil 2: Unterstellung, Beitragspflicht und Leistungsansprüche von Personen mit Erwerbsunterbrüchen im schweizerischen Sozialversicherungsrecht...

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1 Inhaltsübersicht IX Inhaltsübersicht Inhaltsübersicht... IX Inhaltsverzeichnis... XIII Literaturverzeichnis... XLIII Materialienverzeichnis... LI Verzeichnis der gesetzlichen Grundlagen... LVII Abkürzungsverzeichnis... LIX 1. Einführung... 1 I. Fragestellung... 1 II. Hintergrund der Fragestellung... 1 III. Gliederung... 6 Teil 1: Grundlagen Begriffe im Zusammenhang mit dem Erwerbsunterbruch und deren Bedeutung... 7 I. Erwerbsunterbruch... 7 II. Erwerbstätigkeit... 7 III. Erwerbseinkommen IV. Nichterwerbstätige Personen Erwerbs- und nichterwerbstätige Personen in der schweizerischen Bevölkerung I. Vorbemerkungen II. Die schweizerische Arbeitskräfteerhebung SAKE III. Anteil der Nichterwerbspersonen an der ständigen Wohnbevölkerung der Jährigen IV. Gründe für die Nichterwerbstätigkeit V. Alter der Nichterwerbspersonen VI. Geschlecht der Nichterwerbspersonen Bedeutung der Sozialversicherungen im System der sozialen Sicherheit... 35

2 X Inhaltsübersicht I. Soziale Sicherheit im Allgemeinen II. Sozialversicherungen III. Staatliche Versorgung IV. Fürsorge V. Soziale Sicherheit in der Schweiz Teil 2: Unterstellung, Beitragspflicht und Leistungsansprüche von Personen mit Erwerbsunterbrüchen im schweizerischen Sozialversicherungsrecht Versicherungsunterstellung bei Erwerbsunterbrüchen I. Allgemeines zur Versicherungsunterstellung II. Die zwei grundsätzlichen Anknüpfungspunkte der Versicherungsunterstellung: Tätigkeit als Arbeitnehmer und Wohnsitz III. Unterstellung in der obligatorischen AHV IV. Unterstellung in der Invalidenversicherung V. Unterstellung in der beruflichen Vorsorge VI. Unterstellung in der Erwerbsersatzordnung für Militärdienstleistende VII. Unterstellung in der Arbeitslosenversicherung VIII. Unterstellung in der Unfallversicherung IX. Unterstellung in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung X. Unterstellung in der Militärversicherung XI. Unterstellung in der Mutterschaftsversicherung XII. Unterstellung nach dem Bundesgesetz über die Familienzulagen Beitragspflicht und Beiträge während Erwerbsunterbrüchen I. Beiträge im Allgemeinen II. Beitragspflicht und Beiträge in der AHV III. Die Beiträge in den übrigen Sozialversicherungszweigen Auswirkungen von Erwerbsunterbrüchen auf die Sozialversicherungsleistungen

3 Inhaltsübersicht XI I. Zu den Leistungen der Sozialversicherungen im Allgemeinen II. Die Alters- und Hinterlassenenrenten der AHV III. Die Leistungen der Invalidenversicherung IV. Die Leistungen der beruflichen Vorsorge V. Die Leistungen der Erwerbsersatzordnung VI. Die Arbeitslosenentschädigung VII. Die Leistungen der Unfallversicherung VIII. Die Leistungen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung IX. Die Leistungen der Militärversicherung X. Die Mutterschaftsentschädigung XI. Die Familienzulagen Teil 3: Zusammenfassung und Schlussbetrachtung Zusammenfassung der gewonnenen Erkenntnisse I. Zur Versicherungsunterstellung II. Zu den Beiträgen III. Zu den Leistungen Schlussbetrachtung I. Die Berücksichtigung von Erwerbsunterbrüchen im schweizerischen Sozialversicherungsrecht im Allgemeinen. 290 II. III. Lücken in der Absicherung von Personen mit Erwerbsunterbrüchen durch die bestehenden Sozialversicherungen Gedanken zur künftigen Entwicklung der Sozialversicherungen im Hinblick auf die Absicherung von Personen mit Erwerbsunterbrüchen Stichwortverzeichnis

4 Inhaltsverzeichnis XIII Inhaltsverzeichnis Inhaltsübersicht... IX Inhaltsverzeichnis... XIII Literaturverzeichnis... XLIII Materialienverzeichnis... LI Verzeichnis der gesetzlichen Grundlagen... LVII Abkürzungsverzeichnis... LIX 1. Einführung... 1 I. Fragestellung... 1 II. Hintergrund der Fragestellung Bedeutung der Ausübung einer Erwerbstätigkeit in den schweizerischen Sozialversicherungen... 1 a. Bedeutung für Sozialversicherungszweige, in denen Personen ohne Erwerbstätigkeit grundsätzlich nicht erfasst sind... 1 b. Bedeutung bei Sozialversicherungszweigen, die Personen unabhängig vom Erwerbsstatut erfassen Die Frage nach dem Schutzbedürfnis von Personen ohne Erwerbstätigkeit Erwerbsunterbrüche als gesellschaftliche Realität... 4 a. Verbreitung von Erwerbsunterbrüchen in der Bevölkerung... 4 b. Wechsel des Erwerbsstatuts im Lauf der aktiven Phase Kritik der Lehre an der Anknüpfung des Sozialversicherungsschutzes an die Erwerbstätigkeit... 5 III. Gliederung... 6 Teil 1: Grundlagen Begriffe im Zusammenhang mit dem Erwerbsunterbruch und deren Bedeutung... 7

5 XIV Inhaltsverzeichnis I. Erwerbsunterbruch... 7 II. Erwerbstätigkeit Elemente des Begriffs Vollzeit- und Teilzeiterwerbstätigkeit... 9 III. Erwerbseinkommen Vorbemerkungen Der AHV-rechtliche Begriff des Erwerbseinkommens a. Durch Erwerbstätigkeit erzieltes Einkommen b. Abgrenzung des Erwerbseinkommens von anderen Einkommensarten ba. Vermögenserträge bb. Ersatzeinkommen bc. Entschädigung für die Erfüllung einer öffentlichen Bürgerpflicht c. Einkommen aus selbstständiger und aus unselbstständiger Erwerbstätigkeit Verwendung des AHV-rechtlichen Begriffs des Erwerbseinkommens in den übrigen Sozialversicherungszweigen IV. Nichterwerbstätige Personen Begriff im Allgemeinen Begriff der nichterwerbstätigen Person im Sozialversicherungsrecht a. Uneinheitliche Definition b. Kriterien für die Abgrenzung zwischen Nichterwerbstätigen und Erwerbstätigen ba. Umfang der Erwerbstätigkeit bb. Dauer der Erwerbstätigkeit bc. Höhe des Erwerbseinkommens c. Verwendung der Begriffe der erwerbstätigen bzw. nichterwerbstätigen Person im schweizerischen Sozialversicherungsrecht... 18

6 Inhaltsverzeichnis XV 3. Erwerbs- und nichterwerbstätige Personen in der schweizerischen Bevölkerung I. Vorbemerkungen II. Die schweizerische Arbeitskräfteerhebung SAKE III. 1. Allgemeines Definitionen nach SAKE a. Nichterwerbsperson b. Erwerbstätige c. Erwerbslose d. Erwerbspersonen e. Besonderheit der von der SAKE verwendeten Definition der Erwerbsperson Anteil der Nichterwerbspersonen an der ständigen Wohnbevölkerung der Jährigen IV. Gründe für die Nichterwerbstätigkeit Ergebnisse der SAKE Bedeutung der Gründe für die Nichterwerbstätigkeit V. Alter der Nichterwerbspersonen Überblick Anteil der Nichterwerbspersonen in den einzelnen Alterskategorien insgesamt Lebenssituation der Nichterwerbspersonen in den verschiedenen Alterskategorien VI. Geschlecht der Nichterwerbspersonen Anteil der Männer und Frauen an den Nichterwerbspersonen Nichterwerbspersonen in der weiblichen Bevölkerung a. Anteil der Nichterwerbspersonen an der weiblichen Bevölkerung b. Lebenssituation der nichterwerbstätigen Frauen Nichterwerbspersonen in der männlichen Bevölkerung... 34

7 XVI Inhaltsverzeichnis a. Anteil Nichterwerbspersonen in der männlichen Bevölkerung b. Lebenssituation der nichterwerbstätigen Männer Bedeutung der Sozialversicherungen im System der sozialen Sicherheit I. Soziale Sicherheit im Allgemeinen Begriff Schutz vor sozialen Risiken Gestaltung der sozialen Sicherheit II. Sozialversicherungen Merkmale Das Sozialversicherungsverhältnis Schicksal des Sozialversicherungsverhältnisses bei Erwerbsunterbrüchen III. Staatliche Versorgung IV. Fürsorge V. Soziale Sicherheit in der Schweiz Verfassungsziel soziale Sicherheit Soziale Sicherheit durch die schweizerischen Sozialversicherungen a. Die Zweige des schweizerischen Sozialversicherungssystems b. Errungenschaften und Grenzen der Sozialversicherungen in der Schweiz Soziale Sicherheit durch die Sozialversicherungen für Personen in Erwerbsunterbrüchen a. Bedeutung des Sozialversicherungsschutzes für Personen in Erwerbsunterbrüchen b. Das Schutzbedürfnis von Personen in Erwerbsunterbrüchen ba. Vorbemerkungen bb. Schutzbedürfnis in Bezug auf Heilbehandlungskosten... 47

8 Inhaltsverzeichnis XVII bc. Schutzbedürfnis in Bezug auf Einkommensersatzleistungen bd. Schutzbedürfnis in Bezug auf Leistungen zum Ausgleich des Haushaltsschadens Teil 2: Unterstellung, Beitragspflicht und Leistungsansprüche von Personen mit Erwerbsunterbrüchen im schweizerischen Sozialversicherungsrecht Versicherungsunterstellung bei Erwerbsunterbrüchen I. Allgemeines zur Versicherungsunterstellung II. 1. Versicherungsunterstellung, Versicherteneigenschaft, versicherte Person Begriffe Regelung der Versicherungsunterstellung durch das Gesetz Anknüpfungspunkte für die Versicherungsunterstellung Beginn und Ende der Versicherungsunterstellung Was bedeutet die Versicherungsunterstellung für den Einzelnen? Die zwei grundsätzlichen Anknüpfungspunkte der Versicherungsunterstellung: Tätigkeit als Arbeitnehmer und Wohnsitz Zwei Typen von Sozialversicherungen Die Arbeitnehmerversicherungen a. Merkmale aa. Einkommensersatz ab. Gedanken der Vorsorge b. Hintergründe der Entwicklung ba. Die Arbeitnehmerversicherungen als Antwort auf die soziale Frage im ausgehenden 19. Jahrhundert bb. Wurzeln in der betrieblichen Arbeitnehmervorsorge c. Erfassung von Nicht-Arbeitnehmenden durch Arbeitnehmerversicherungen Die Volksversicherungen... 60

9 XVIII Inhaltsverzeichnis a. Merkmale b. Hintergründe der Entwicklung ba. Der Weg zur Anerkennung des Rechts auf soziale Sicherheit für alle bb. Die Volksversicherung nach dem Beveridgeplan Die Verwirklichung der beiden Grundmodelle in den heutigen Sozialversicherungssystemen a. Gegenseitige Ergänzung der Grundmodelle b. Ausweitung des Versichertenkreises auf Nicht- Arbeitnehmende c. Elemente der Arbeitnehmerversicherungen in der Volksversicherung Überblick über die Versicherungsunterstellung während Erwerbsunterbrüchen in den beiden Grundmodellen a. Arbeitnehmerversicherungen b. Volksversicherungen III. Unterstellung in der obligatorischen AHV Die gesetzlichen Grundlagen der Versicherungsunterstellung Grundsätze der Versicherungsunterstellung Bedeutung der Versicherungsunterstellung Unterstellung während Erwerbsunterbrüchen bei Wohnsitz in der Schweiz a. Art. 1a Abs. 1 Bst. a AHVG - Grundsatzbestimmung für die Volksversicherung b. Gründe für den Einbezug der nichterwerbstätigen Wohnbevölkerung ba. Der Gesetzesentwurf von bb. Das AHVG von Versicherungsunterstellung während Erwerbsunterbrüchen bei Wohnsitz im Ausland a. Grundsätzlich keine Erfassung durch die obligatorische Versicherung... 69

10 Inhaltsverzeichnis XIX b. Eingeschränkte Versicherungsmöglichkeiten ba. Durch Familienzugehörigkeit abgeleitete Versicherungsmöglichkeit bb. Nichterwerbstätige Studierende Fazit zur Unterstellung von Personen während Erwerbsunterbrüchen a. Anerkennung eines Sicherungsbedürfnisses unabhängig vom Erwerbsverhalten b. Berücksichtigung der Tatsache der wechselhaften Erwerbsbiographien c. Gleichbehandlung von Personen mit Erwerbsunterbrüchen? d. Die Versicherungsmöglichkeit von Personen während Erwerbsunterbrüchen mit Wohnsitz im Ausland IV. Unterstellung in der Invalidenversicherung Die gesetzlichen Grundlagen der Versicherungsunterstellung Grundsätze der Versicherungsunterstellung Bedeutung der Versicherungsunterstellung Unterstellung während Erwerbsunterbrüchen a. Bei Wohnsitz in der Schweiz Erfassung durch die Volksversicherung b. Bei Wohnsitz im Ausland Fazit zur Unterstellung in der IV während Erwerbsunterbrüchen V. Unterstellung in der beruflichen Vorsorge Die gesetzlichen Grundlagen der Versicherungsunterstellung Grundsätze der Versicherungsunterstellung Bedeutung der Unterstellung Unterstellung während Erwerbsunterbrüchen... 79

11 XX Inhaltsverzeichnis VI. a. Bedeutung des Erwerbsstatuts für die Versicherungsunterstellung b. Versicherungsunterstellung im Fall von Erwerbsunterbrüchen bei weiterbestehendem Arbeitsverhältnis c. Erwerbsunterbrüche bei Stellenwechsel d. Versicherungsunterstellung bei Erwerbsunterbrüchen ohne bestehendes Arbeitsverhältnis da. Grundsätzlich keine Versicherungsunterstellung db. Freiwillige Weiterführung der Versicherung gestützt auf Art. 47 BVG dc. Unterstellung bei Arbeitslosigkeit dd. Sonderfall: Invalide Personen, die eine BVG- Invalidenrente beziehen de. Bemerkungen zur Nichterwerbstätigkeit infolge Ausbildung Fazit zur Unterstellung in der beruflichen Vorsorge während Erwerbsunterbrüchen a. Arbeitnehmerversicherung mit Möglichkeit zur Überbrückung von Erwerbsunterbrüchen b. Bedeutung der ununterbrochenen Versicherungsdauer Unterstellung in der Erwerbsersatzordnung für Militärdienstleistende Die gesetzlichen Grundlagen der Versicherungsunterstellung Grundsätze und Bedeutung der Versicherungsunterstellung Unterstellung während Erwerbsunterbrüchen a. Bedeutung des Erwerbsstatuts für die Versicherungsunterstellung b. Geschichtliche Entwicklung in Bezug auf die Erfassung von Personen ohne Erwerbstätigkeit... 87

12 Inhaltsverzeichnis XXI ba. Die Situation von nichterwerbstätigen Militärdienstleistenden unter der Lohn- und Verdienstersatzordnung von bb. Regelung im EOG in der Fassung vom 25. September bc. Situation von nichterwerbstätigen Personen nach der 1. EOG-Revision Fazit zur Unterstellung in der Erwerbsersatzordnung bei Erwerbsunterbrüchen a. Idee der Erfassung von Personen, die Erwerbsausfall erleiden b. Öffnung der Versicherung für sämtliche Personen ohne Erwerbstätigkeit VII. Unterstellung in der Arbeitslosenversicherung Die gesetzlichen Grundlagen der Versicherungsunterstellung Grundsätze und Bedeutung der Unterstellung in der Arbeitslosenversicherung Die Unterstellung in der Arbeitslosenversicherung während Erwerbsunterbrüchen im Allgemeinen Unterstellung während Erwerbsunterbrüchen in Bezug auf die Arbeitslosenentschädigung a. Allgemeines zur Arbeitslosenentschädigung aa. Die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 Abs. 1 AVIG ab. Die Rahmenfristen nach Art. 9 AVIG b. Beitragszeiten ohne Erfüllung der Beitragspflicht c. Befreiung von der Erfüllung der Beitragszeit d. Verlängerung der Rahmenfristen im Falle von Erziehungszeiten e. Erfüllung der Beitragszeit nach Art. 8 Abs. 1 AVIG trotz Erwerbsunterbrüchen f. Arbeitslosenentschädigung im Falle vorübergehender Arbeitsunfähigkeit... 98

13 XXII Inhaltsverzeichnis 5. Unterstellung in Bezug auf arbeitsmarktliche Massnahmen Fazit zur Unterstellung in der Arbeitslosenversicherung während Erwerbsunterbrüchen a. Auffangen von Erwerbsunterbrüchen durch das System der Rahmenfristen b. Bedeutung des Grundes, der zum Erwerbsunterbruch führt VIII. Unterstellung in der Unfallversicherung Die gesetzlichen Grundlagen der Versicherungsunterstellung Grundsätze der Versicherungsunterstellung Bedeutung der Versicherungsunterstellung in der Unfallversicherung Unterstellung während Erwerbsunterbrüchen a. Hintergründe b. Versicherung für Personen ohne Erwerbsabsicht c. Versicherungsunterstellung bei Erwerbsunterbrüchen infolge Krankheit, Unfall, Mutterschaft und Militärdienst d. Versicherung bei Arbeitslosigkeit e. Erwerbsunterbrüche bei Stellenwechsel f. Möglichkeit der Versicherungsunterstellung bei Erwerbsunterbrüchen bis zu 180 Tagen Fazit zur Unterstellung in der Unfallversicherung bei Erwerbsunterbrüchen a. Ersatzeinkommen als Voraussetzung der Versicherungsunterstellung während Erwerbsunterbrüchen b. Verlängerung der Versicherungsunterstellung durch Abrede c. Abstellen auf das Erwerbsstatut unmittelbar im Zeitpunkt des Unfalles

14 Inhaltsverzeichnis XXIII IX. Unterstellung in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung Die gesetzlichen Grundlagen der Versicherungsunterstellung Grundsätze der Versicherungsunterstellung Bedeutung der Versicherungsunterstellung in der Krankenversicherung Unterstellung in der Krankenpflegeversicherung während Erwerbsunterbrüchen a. Die Krankenpflegeversicherung eine obligatorische Volksversicherung b. Geschichtliche Entwicklung des Volksobligatoriums ba. Vom Gedanken des obligatorischen Arbeitnehmerschutzes bb. über die Versicherungsmöglichkeit für alle bc. zum allgemeinen Volksobligatorium Die freiwillige, für die gesamte Wohnbevölkerung zugängliche Krankentaggeldversicherung Fazit zur Unterstellung in der Krankenversicherung während Erwerbsunterbrüchen X. Unterstellung in der Militärversicherung Die gesetzliche Grundlage der Versicherungsunterstellung Grundsätze der Versicherungsunterstellung Bedeutung der Versicherungsunterstellung in der Militärversicherung Unterstellung bei Erwerbsunterbrüchen XI. Unterstellung in der Mutterschaftsversicherung Die gesetzlichen Grundlagen der Versicherungsunterstellung Grundsätze und Bedeutung der Versicherungsunterstellung in der Mutterschaftsversicherung

15 XXIV Inhaltsverzeichnis 3. Unterstellung während Erwerbsunterbrüchen a. Grundsätzlich keine leistungsseitige Unterstellung b. Unterstellung bei Erfüllen der fünfmonatigen Mindesterwerbsdauer trotz Erwerbsunterbrüchen c. Unterstellung im Fall von Erwerbsunterbrüchen infolge Arbeitsunfähigkeit oder Arbeitslosigkeit d. Unterstellung arbeitsloser Mütter e. Unterstellung bei Erwerbsunterbrüchen ohne Taggeldbezug f. Beitragsseitige Unterstellung Fazit zur Unterstellung in der Mutterschaftsversicherung bei Erwerbsunterbrüchen a. Voraussetzung eines Ersatzeinkommens für die leistungsseitige Unterstellung b. Abstellen auf das Erwerbsstatut unmittelbar vor der Niederkunft und während des Zeitraums von neun Monaten vor der Niederkunft XII. Unterstellung nach dem Bundesgesetz über die Familienzulagen Die gesetzlichen Grundlagen der Versicherungsunterstellung Grundsätze der Versicherungsunterstellung Bedeutung der Versicherungsunterstellung Unterstellung bei Erwerbsunterbrüchen a. Die nach Art. 19 FamZG anspruchsberechtigten Nichterwerbstätigen b. Anspruch auf Familienzulagen bei Erwerbsunterbrüchen infolge Krankheit, Unfall, Mutterschaft sowie Arbeitslosigkeit c. Beitragsseitige Unterstellung Fazit zu den Familienzulagen während Erwerbsunterbrüchen Beitragspflicht und Beiträge während Erwerbsunterbrüchen I. Beiträge im Allgemeinen

16 Inhaltsverzeichnis XXV 1. Begriffe Funktion der Beiträge a. Beitragsfinanzierung der Versicherung b. Vermittlung des Versicherungsschutzes c. Vorsorgefunktion d. Solidaritäts- und Umverteilungsfunktion Relation zwischen Beiträgen und Leistungen Arten der Beitragsfinanzierung a. Vom Erwerbseinkommen abhängige Beiträge b. Kopfprämien Sozialversicherungen ohne Beitragsfinanzierung Kreis der Beitragspflichtigen II. Beitragspflicht und Beiträge in der AHV Allgemeines zu den Beiträgen an die AHV a. Beitragspflichtige Personen b. Grundsätze der Beitragsbemessung c. Zusammenhang zwischen Beiträgen und Leistungen Die Nichterwerbstätigenbeiträge nach Art. 10 Abs. 1 AHVG a. Vorbemerkungen zur Beitragsordnung für Nichterwerbstätige b. Grundzüge der Beitragsordnung für Nichterwerbstätige ba. Die Beitragsordnung in Kürze bb. Gesetzliche Grundlagen c. Wer ist nichterwerbstätig im Sinne von Art. 10 Abs. 1 AHVG? ca. Gesetzliche Formulierung cb. Grundsätze der Abgrenzung zwischen erwerbstätigen und nichterwerbstätigen Versicherten

17 XXVI Inhaltsverzeichnis cc. Versicherte ohne Beiträge auf Erwerbseinkommen cd. Versicherte mit Jahresbeitrag auf Erwerbseinkommen von weniger als Fr ce. Versicherte mit Jahresbeitrag auf Erwerbseinkommen von mehr als Fr cf. Sonderfall: Beitragsstatut von Personen mit Ersatzeinkommen cg. Veranschaulichung der Abgrenzung zwischen erwerbstätigen und nichterwerbstätigen Beitragspflichtigen ch. Würdigung der geltenden Abgrenzungsregelung d. Die Beitragspflicht der Nichterwerbstätigen da. Beginn und Ende der Beitragspflicht db. Sonderfall: Beitragspflicht der Nichterwerbstätigen vor dem 20. Altersjahr dc. Die Beitragspflicht nichterwerbstätiger Ehegatten von erwerbstätigen Versicherten dd. Würdigung der Regelungen betreffend die Beitragspflicht e. Die obere und untere Grenze der Nichterwerbstätigenbeiträge ea. Mindestbeitrag eb. Höchstbeitrag ec. Würdigung der Beitragsbegrenzung f. Beurteilung der sozialen Verhältnisse Nichterwerbstätiger - Suche nach den Beitragsberechnungsgrundlagen fa. Die Erwägungen im Bericht der Expertenkommission fb. Vorschlag in der Botschaft des Bundesrates fc. Durch die Bundesversammlung getroffenen Lösung fd. Die in der Verordnung getroffene Lösung

18 Inhaltsverzeichnis XXVII fe. Würdigung der Beitragsberechnungsgrundlagen g. Die Beitragsberechnungsgrundlage Vermögen bzw. Vermögensertrag ga. Geltende Regelung gb. Würdigung des Vermögensbegriffs h. Die Berechnungsgrundlage Renteneinkommen ha. Zum Renteneinkommen im Allgemeinen hb. Renteneinkommen oder Vermögensertrag? - Veranschaulichung einer Problematik am Beispiel der Leibrente hc. Überbrückungsrenten eines Arbeitgebers hd. Unterhaltsbeiträge an geschiedene Ehepartner he. Würdigung des verwendeten Rentenbegriffs i. Die Umrechnung der Renteneinkommen in - ein fiktives - Vermögen ia. Allgemeines zur Umrechnung ib. Problematik der Umrechnung ic. Alternative Umrechnungsmethoden? j. Die Abstufung der Beiträge zwischen Mindest- und Höchstbeitrag ja. Die Beitragsskala von Art. 28 Abs. 1 AHVV jb. Begrenzung der Beitragspflicht auf den Mindestbetrag für bestimmte Versichertenkategorien k. Statistik zu den nichterwerbstätigen Beitragspflichtigen l. Zusammenfassung der Beitragsordnung für Nichterwerbstätige la. Veranschaulichung der Beitragsberechnung lb. Fazit zu den Beiträgen der Nichterwerbstätigen an die AHV m. Änderungsvorschläge ma. Einführende Bemerkungen

19 XXVIII Inhaltsverzeichnis mb. Abgrenzung der Nichterwerbstätigen von den Erwerbstätigen mc. Änderungsvorschläge betreffend Beitragsbefreiung nichterwerbstätiger Ehegatten von erwerbstätigen Versicherten md. Änderungsvorschläge betreffend Berechnungsgrundlage Vermögen bzw. Vermögensertrag? me. Änderungsvorschläge betreffend Berechnungsgrundlage Renteneinkommen mf. Lösungsansätze betreffend Umrechnungsfaktor mg. Lösungsansätze betreffend Beitragsskala Beiträge von Versicherten mit Ersatzeinkommen a. Begriff und beitragsrechtliche Qualifikation des Ersatzeinkommens b. Die Gleichstellung von Ersatzeinkommen mit einem Erwerbseinkommen und deren Folgen c. Einem Erwerbseinkommen gleichgestellte Ersatzeinkommen ca. Taggelder der IV cb. Erwerbsausfall- und Mutterschaftsentschädigung cc. Arbeitslosenentschädigung cd. Taggelder der Militärversicherung d. Einem Erwerbseinkommen nicht gleichgestellte Ersatzeinkommen Taggelder von Kranken- und Unfallversicherungen e. Fazit zu den Beiträgen auf Ersatzeinkommen III. Die Beiträge in den übrigen Sozialversicherungszweigen IV Berufliche Vorsorge Erwerbsersatzordnung und Mutterschaftsversicherung Arbeitslosenversicherung Obligatorische Krankenversicherung

20 Inhaltsverzeichnis XXIX 6. Unfallversicherung Militärversicherung Familienzulagen Fazit zu den Beiträgen bei Erwerbsunterbrüchen in den übrigen Sozialversicherungszweigen Auswirkungen von Erwerbsunterbrüchen auf die Sozialversicherungsleistungen I. Zu den Leistungen der Sozialversicherungen im Allgemeinen Grundsätzliche Funktion der Sozialversicherungsleistungen Leistungsvoraussetzungen Geld- und Sachleistungen a. Geldleistungen aa. Bedeutung des Erwerbseinkommens für Höhe der Geldleistungen ab. Bedeutung der Dauer der Versicherungsunterstellung bei Geldleistungen b. Sachleistungen ba. Bedeutung des Erwerbseinkommens bb. Bedeutung der Dauer der Versicherungsunterstellung Hinterlassenenleistungen a. Abgeleitete Leistungsansprüche b. Ausgleich des Versorgerschadens c. Bedeutung der Hinterlassenenleistungen für Personen mit Erwerbsunterbrüchen II. Die Alters- und Hinterlassenenrenten der AHV Allgemeines zu den Alters- und Hinterlassenenrenten der AHV a. Funktion der Renten aa. Altersrenten

21 XXX Inhaltsverzeichnis ab. Hinterlassenenrenten b. Grundbegriffe ba. Ordentliche und ausserordentliche Renten bb. Voll- und Teilrenten bc. Beitragsjahre, Beitragsdauer bd. Beitragslücken be. Massgebendes durchschnittliches Jahreseinkommen bf. Erwerbseinkommen im Sinne von Art. 29 bis Abs. 1 AHVG bg. Erziehungs- und Betreuungsgutschriften c. Rentenberechnung Die Auswirkungen von Erwerbsunterbrüchen auf die Alters- und Hinterlassenenrenten der AHV a. Bedeutung von Erwerbsstatut und Erwerbseinkommen auf die Renten der AHV b. Abhängigkeit der Rentenhöhe von der Beitragsdauer Bedeutung für Personen mit Erwerbsunterbrüchen ba. Beitragszeiten während Erwerbsunterbrüchen bb. Beitragslücken im Falle von Erwerbsunterbrüchen c. Berücksichtigung von Nichterwerbstätigenbeiträgen bei der Rentenberechnung ca. Die Umrechnung der Nichterwerbstätigenbeiträge in Erwerbseinkommen cb. Abweichung des fiktiven Erwerbseinkommens von dem den Nichterwerbstätigenbeiträgen zugrundeliegenden Vermögensertrag bzw. Renteneinkommen cc. Der Einfluss von Nichterwerbstätigenbeiträgen auf die Rente d. Erwerbseinkommen aus Einkommenssplitting sowie Erziehungs- und Betreuungsgutschriften Bedeutung für Versicherte mit Erwerbsunterbrüchen

22 Inhaltsverzeichnis XXXI da. Entstehung und Hintergründe von Einkommenssplitting, Erziehungs- und Betreuungsgutschriften db. Auswirkungen des Einkommenssplittings für Versicherte mit Erwerbsunterbrüchen dc. Bedeutung der Erziehungs- und Betreuungsgutschriften für Versicherte mit Erwerbsunterbrüchen e. Berücksichtigung von Ersatzeinkommen bei der Rentenberechnung f. Berechnung der Altersrente bei IV-Rentenbezügern Die Hinterlassenenrenten der AHV a. Anspruch und Höhe bei Hinterlassenenrenten b. Bedeutung der Hinterlassenenrenten für Hinterbliebene, die sich in einem Erwerbsunterbruch befinden ba. Eingeschränkter Kreis von Anspruchsberechtigten bb. Fehlendes Erwerbseinkommen ist keine Voraussetzung für den Anspruch auf Hinterlassenenleistungen Fazit zu den Leistungen der AHV an Personen mit Erwerbsunterbrüchen a. Berücksichtigung der Versicherungsdauer wirkt sich für Versicherte mit Erwerbsunterbrüchen positiv aus b. Rentenmindernde Auswirkungen von Erwerbsunterbrüchen c. Kompensation tiefer fiktiver Erwerbseinkommen durch Erziehungs- und Betreuungsgutschriften sowie Einkommenssplitting zwischen Ehegatten d. Erwerbsunterbrüche mit Taggeldbezug e. Hinterlassenenrenten III. Die Leistungen der Invalidenversicherung Allgemeines zu den Leistungen der Invalidenversicherung

23 XXXII Inhaltsverzeichnis a. Invaliditätsbegriff b. Funktion der hier behandelten Leistungen ba. Berufliche Eingliederungsmassnahmen bb. Taggelder bc. Entschädigungen für Betreuungskosten bd. Renten Die Auswirkungen von Erwerbsunterbrüchen auf die Leistungen der IV im Allgemeinen a. Bedeutung von Erwerbsstatut und Erwerbseinkommen aa. Bedeutung des Erwerbsstatuts ab. Bedeutung des Erwerbseinkommens b. Begriff der nichterwerbstätigen Person für die Leistungen der IV verwendete Definitionen Folgen von Erwerbsunterbrüchen für die Ansprüche auf berufliche Eingliederungsmassnahmen a. Erstmalige berufliche Ausbildung oder Umschulung? aa. Bedeutung der Abgrenzung zwischen Erwerbstätigen und Personen, die vor Eintritt der Invalidität noch nicht erwerbstätig waren ab. Definition der nichterwerbstätigen Person im Rahmen der beruflichen Eingliederungsmassnahmen Begriff des ökonomisch relevanten Erwerbseinkommens ac. Beispiele für die Abgrenzung zwischen erstmaliger Ausbildung und Umschulung b. Der Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen bei Erwerbsunterbrüchen aufgrund einer Ausbildung c. Der Anspruch von Versicherten, die im Aufgabenbereich tätig sind (Hausfrauen/Hausmänner) Taggelder für Personen in Erwerbsunterbrüchen

24 Inhaltsverzeichnis XXXIII a. Grundsatz: Kein Taggeld an Personen ohne Erwerbstätigkeit b. Relativierung des Grundsatzes durch die Definition der Erwerbstätigkeit nach Art. 20 sexies IVV c. Versicherte in erstmaliger beruflicher Ausbildung d. Versicherte nach Abschluss der Ausbildung Entschädigung für Betreuungskosten Bemessung des Invaliditätsgrades und Rentenberechnung bei im Zeitpunkt der Prüfung des Rentenanspruchs nichterwerbstätigen Versicherten a. Wahl der Invaliditätsbemessungsmethode Abgrenzung von erwerbstätigen und nichterwerbstätigen Versicherten aa. Hypothetische Erwerbstätigkeit ab. Bedeutung des Erwerbseinkommens und des Erwerbspensums ac. Bemessungsmethode bei Nichterwerbstätigen mit Tätigkeit im Aufgabenbereich ad. Bemessungsmethode bei Nichterwerbstätigen ohne Tätigkeit im Aufgabenbereich b. Auswirkungen von Erwerbsunterbrüchen auf Rentenberechnungsgrundlagen und Rentenhöhe Fazit zu den Auswirkungen von Erwerbsunterbrüchen auf die Leistungen der IV a. Besondere Regelungen für nichterwerbstätige Versicherte b. Geldleistungen sind grundsätzlich auf das Abgelten von Erwerbsausfall und Erwerbsunfähigkeit ausgerichtet c. Berücksichtigung des Schutzbedürfnisses von Versicherten in Erwerbsunterbrüchen d. Beurteilung des Erwerbsstatuts

25 XXXIV Inhaltsverzeichnis da. Unterschiedliche Definition der Nichterwerbstätigkeit innerhalb des gleichen Gesetzes db. Hypothetisches Element bei der Invaliditätsbemessung IV. Die Leistungen der beruflichen Vorsorge Allgemeines zu den Leistungen der beruflichen Vorsorge a. Überblick über die Leistungen b. Funktion der Leistungen c. Grundsätze der Leistungsbemessung ca. Altersleistungen cb. Invalidenleistungen cc. Hinterlassenenleistungen Leistungen im Falle von Erwerbsunterbrüchen a. Bedeutung von Erwerbsstatut und Erwerbseinkommen b. Leistungen bei Aufgabe der Erwerbstätigkeit vor Eintritt eines Vorsorgefalles c. Leistungen an Personen, die sich im Zeitpunkt des Vorsorgefalles in einem Erwerbsunterbruch befinden d. Versicherte mit fehlenden Versicherungsjahren e. Möglichkeiten der Kompensation fehlender Versicherungsjahre ea. Einkauf eb. Einfluss der Austrittsleistung infolge Scheidung auf die Leistungen der beruflichen Vorsorge f. Leistungen nach Erreichen des Rentenalters an Personen, die eine Invalidenrente der beruflichen Vorsorge beziehen und aufgrund der Invalidität nicht mehr erwerbstätig waren Fazit zu den Auswirkungen von Erwerbsunterbrüchen auf die Leistungen der beruflichen Vorsorge

26 Inhaltsverzeichnis XXXV a. Abhängigkeit der Leistungshöhe vom Erwerbseinkommen b. Kompensation von Erwerbsunterbrüchen V. Die Leistungen der Erwerbsersatzordnung Zu den Leistungen der Erwerbsersatzordnung im Allgemeinen a. Welche Leistungen erbringt die Versicherung? b. Funktion der Leistungen c. Grundsätze der Leistungsberechnung ca. Gesamtentschädigung cb. Betriebszulagen und Zulagen für Betreuungskosten Leistungen an Versicherte in Erwerbsunterbrüchen a. Bedeutung des Erwerbsstatuts für die Leistungsbemessung b. Bedeutung der Erwerbseinkommen c. Entschädigung an im Sinne des EOG Nichterwerbstätige ca. Wer ist nichterwerbstätig in Bezug auf die Erwerbsausfallentschädigung? cb. Bemessung der Entschädigung d. Entschädigung an Personen in Erwerbsunterbrüchen, die nach Art. 1 Abs. 2 EOV den Erwerbstätigen gleichgestellt sind da. Versicherte, die glaubhaft machen, sie hätten eine Erwerbstätigkeit aufgenommen (Art. 1 Abs. 2 Bst. b EOV) db. Entschädigung für nichterwerbstätige Versicherte in Ausbildung (Art. 1 Abs. 2 Bst. c EOV) dc. Entschädigung für Arbeitslose (Art. 1 Abs. 2 Bst. a EOV)

27 XXXVI Inhaltsverzeichnis e. Entschädigung für Personen, die ihre Erwerbstätigkeit vor dem Dienst aus gesundheitlichen Gründen oder wegen Mutterschaft unterbrochen hatten f. Bedeutung der Zulagen für Betreuungskosten für Versicherte in Erwerbsunterbrüchen Fazit zur Erwerbsausfallentschädigung an Versicherte in Erwerbsunterbrüchen a. Entschädigung ohne Erwerbsausfallcharakter b. Abhängigkeit der Leistung vom Erwerbseinkommen c. Beurteilung des Erwerbsstatuts VI. Die Arbeitslosenentschädigung Zu den Leistungen der Arbeitslosenversicherung im Allgemeinen a. Welche Leistungen erbringt die Arbeitslosenversicherung? b. Funktion der Arbeitslosenentschädigung c. Grundsätze der Berechnung der Arbeitslosenentschädigung Die Berechnung der Arbeitslosenentschädigung für Personen in einem Erwerbsunterbruch a. Anspruchsberechtigung während Erwerbsunterbrüchen b. Bedeutung der Erwerbseinkommen für die Arbeitslosenentschädigung c. Arbeitslosenentschädigung für Personen mit AHVbeitragspflichtigen Ersatzeinkommen d. Arbeitslosenentschädigung für Personen, bei denen die Zeit des Erwerbsunterbruchs an die Beitragszeit angerechnet wird e. Arbeitslosenentschädigung an Personen, die von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind f. Arbeitslosenentschädigung an Personen mit aufgrund Erziehungszeiten verlängerten Rahmenfristen

28 Inhaltsverzeichnis XXXVII g. Arbeitslosenentschädigung an Personen, die trotz Erwerbsunterbrüchen die Anspruchsvoraussetzungen erfüllen Fazit zur Bemessung der Arbeitslosenentschädigung an Personen in einem Erwerbsunterbruch a. Abhängigkeit der Arbeitslosentschädigung vom Erwerbseinkommen b. Erwerbsunterbrüche mit Ersatzeinkommen VII. Die Leistungen der Unfallversicherung Allgemeines zu den Leistungen der Unfallversicherung a. Welche Leistungen erbringt die Unfallversicherung? b. Zu den Taggeldern und Invalidenrenten im Besonderen ba. Funktion bb. Wann besteht der Anspruch auf Taggelder und Invalidenrenten? c. Grundsätze der Bemessung der Geldleistungen Leistungen der Unfallversicherung an Personen in einem Erwerbsunterbruch a. Anspruchsberechtigung während Erwerbsunterbrüchen b. Bedeutung des Erwerbseinkommens c. Bemessung von Geldleistungen an Personen in einem Erwerbsunterbruch ca. Personen in Ausbildung; Praktikanten und Volontäre, deren Tätigkeit keine Erwerbsabsicht zu Grunde liegt cb. Bezüger und Bezügerinnen von Ersatzeinkommen cc. Arbeitslose Personen Fazit zu den Leistungen der Unfallversicherung an Personen in einem Erwerbsunterbruch VIII. Die Leistungen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung

29 XXXVIII Inhaltsverzeichnis 1. Art und Funktion der Leistungen der Krankenpflegeversicherung Leistungen bei Erwerbsunterbrüchen Fazit zu den Leistungen der Krankenversicherung bei Erwerbsunterbrüchen IX. Die Leistungen der Militärversicherung Zu den Leistungen der Versicherung im Allgemeinen a. Welche Leistungen erbringt die Versicherung? b. Funktion ausgewählter Leistungen ba. Heilbehandlung bb. Eingliederungsmassnahmen bc. Taggeld bd. Invalidenrente c. Grundsätze der Bemessung der Geldleistungen ca. Taggelder cb. Invalidenrente Die Auswirkungen von Erwerbsunterbrüchen auf die Leistungen der Militärversicherung im Allgemeinen a. Bedeutung von Erwerbsstatut und Erwerbseinkommen b. Berufliche Eingliederungsmassnahmen c. Taggelder d. Invalidenrenten da. Anspruch db. Invaliditätsbemessung bei Erwerbsunterbruch dc. Versicherter Verdienst bei Erwerbsunterbrüchen Fazit zu den Leistungen der Militärversicherung im Falle von Erwerbsunterbrüchen a. Abgeltung des wirtschaftlichen Werts der durch die gesundheitliche Schädigung beeinträchtigten Tätigkeit im Aufgabenbereich b. Invaliditätsbemessung bei Erwerbsunterbrüchen

30 Inhaltsverzeichnis XXXIX X. Die Mutterschaftsentschädigung Allgemeines zu den Leistungen der Mutterschaftsversicherung a. Welche Leistungen erbringt die Mutterschaftsversicherung? b. Funktion der Leistungen aus der Mutterschaftsversicherung c. Grundsätze der Leistungsberechnung Leistungen bei Erwerbsunterbrüchen a. Bedeutung von Erwerbsstatut b. Bemessung der Leistungen im Falle von Erwerbsunterbrüchen Fazit zur Mutterschaftsentschädigung bei Erwerbsunterbrüchen XI. Die Familienzulagen Allgemeines a. Begriff b. Funktion der Zulagen c. Höhe der Zulagen Familienzulagen bei Erwerbsunterbrüchen a. Bedeutung von Erwerbsstatut und Erwerbseinkommen b. Definition der nichterwerbstätigen Person nach Art. 19 FamZG c. Die Einkommensgrenze von Art. 19 Abs. 2 FamZG d. In welchen Fällen erhalten Nichterwerbstätige tatsächlich Familienzulagen? Fazit zu den Familienzulagen für Nichterwerbstätige Teil 3: Zusammenfassung und Schlussbetrachtung Zusammenfassung der gewonnenen Erkenntnisse I. Zur Versicherungsunterstellung

31 XL Inhaltsverzeichnis 1. Von den schweizerischen Sozialversicherungen erfasster Personenkreis a. Versicherungsunterstellung unabhängig vom Erwerbsstatut aa. AHV, IV, EO, KV, MV ab. Auswirkungen von Erwerbsunterbrüchen ac. Argumente für die vom Erwerbsstatut unabhängige Versicherungsunterstellung b. Vom Erwerbsstatut abhängige Versicherungsunterstellung ba. BerV, ALV, UV, MuV, FamZ bb. Auswirkungen von Erwerbsunterbrüchen bc. Argumente gegen den Einbezug von Nichterwerbstätigen in die Versicherung Durchlässigkeit der Arbeitnehmerversicherungen sowie der Mutterschaftsversicherung bei kurzzeitigen Erwerbsunterbrüchen Wegfall der Versicherungsunterstellung unter die Arbeitnehmerversicherungen sowie die Mutterschaftsversicherung bei längerfristigen Erwerbsunterbrüchen II. Zu den Beiträgen Beitragspflicht als Voraussetzung für den Versicherungsschutz Beiträge von Versicherten während Erwerbsunterbrüchen Auswirkungen der während Erwerbsunterbrüchen bezahlten Beiträge auf die Renten und Taggelder a. Nichterwerbstätigenbeiträge an die AHV, die IV und die EO b. Beiträge auf Ersatzeinkommen III. Zu den Leistungen Taggelder an Personen in einem Erwerbsunterbruch a. Berücksichtigung der Erwerbsersatzfunktion

32 Inhaltsverzeichnis XLI b. Bemessung der Taggelder bei Personen in einem Erwerbsunterbruch Renten an Personen in einem Erwerbsunterbruch a. Berücksichtigung der Erwerbsersatzfunktion b. Berechnung der Renten von Personen mit Erwerbsunterbrüchen Schlussbetrachtung I. Die Berücksichtigung von Erwerbsunterbrüchen im schweizerischen Sozialversicherungsrecht im Allgemeinen II. III. Lücken in der Absicherung von Personen mit Erwerbsunterbrüchen durch die bestehenden Sozialversicherungen Gedanken zur künftigen Entwicklung der Sozialversicherungen im Hinblick auf die Absicherung von Personen mit Erwerbsunterbrüchen Stichwortverzeichnis