Schulanfänger der Gemeinde Rhönblick 2009

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1 kostenfrei Ausgabe 08/2009 vom der Gemeinde Rhönblick Bettenhausen, Gerthausen, Helmershausen/Geba, Hermannsfeld/Gleimershausen/Haselbach, Seeba, Stedtlingen, Wohlmuthausen Schulanfänger der Gemeinde Rhönblick 2009 Kindergarten Wohlmuthausen Felix Pabst Kindergarten Traumschlösschen Helmershausen Josephine Fauth, Johannes Wilk, Leonie Spiegel, Celine Römhild (von links nach rechts) Kindergarten Bettenhäuser Rhönzwerge Bettenhausen Luca Hardt, Anna-Christin Kümpel, Mariàn Wolf, Annika Morgenfrüh, Julien Müller, Frederic Holland-Moritz (von links nach rechts) Cedric Horchler (nicht auf dem Bild)

2 Beschluss des Gemeinderates der Gemeinde Rhönblick in der Sitzung am Beschluss Nr. 38/05/2009 Der Gemeinderat stimmt dem Antrag auf Aufnahme der Generalsanierung des Sportplatzes Helmershausen in den Rahmenleitplan des Landkreises zu. Beschlüsse des Gemeinderates der Gemeinde Rhönblick in der Sitzung am Beschluss Nr. 45/06/2009 Der Gemeinderat stimmt der Niederschrift zum öffentlichen Teil der Sitzung des Gemeinderates Rhönblick am in vollem Umfang zu. Beschluss Nr. 46/06/2009 Der Gemeinderat beschließt, die Deutsche Stiftung Denkmalschutz mit einer Spende in Höhe von 500,-- EUR zu unterstützen. Beschluss Nr. 47/06/2009 Der Gemeinderat stimmt der beantragten Maßnahme für den Bereich Infrastruktur Bau des Sülzetal-Radweges zu. Beschluss Nr. 48/06/2009 Der Gemeinderat beschließt, Fördermittel für den Bau der Kanalisation Dorfstraße und Gerthäuser Straße zu beantragen. Die voraussichtlichen Gesamtkosten betragen ,00 EUR. Beschluss Nr. 49/06/2009 Der Gemeinderat stimmt dem vorliegenden Ingenieurvertrag zwischen der Gemeinde Rhönblick und dem Ingenieurbüro Gemmer zur Baumaßnahme Ausbau des Wirtschaftsweges Aschenhäuser Weg, 2. BA zu. Beschluss Nr. 50/06/2009 Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die Beseitigung der Unwetterschäden am Weg am Schafstall in Bettenhausen an die Firma Gebr. Stolz GmbH & Co.KG, Hammelburg, zu erteilen. Die Auftragssumme beträgt 3.862,74 EUR. Beschluss Nr. 51/06/2009 Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die Erneuerung der Tragdeckschicht des Weges In der Aue in Helmershausen an die Firma Schilling Bau GmbH, Einhausen, zu vergeben. Die Auftragssumme beträgt 6.420,05 EUR. 2 Beschlüsse des Gemeinderates der Gemeinde Rhönblick in der konstituierenden Sitzung am Beschluss Nr. 56/07/2009 Der Gemeinderat bestellt folgende Personen zu Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses: Mitglied Stellvertreter Petra Stahr Holger Senf Silvio Diller Helmut Schuchardt Harald Spengler Gerhard Kümpel Jürgen Lindenlaub Wolfgang Pittorf Peter Spieß Christoph Friedrich Stephan Schadt Beschluss Nr. 57/07/2009 Der Gemeinderat bestellt folgende Personen zu Mitgliedern des Werkausschusses: Mitglied Stellvertreter Harald Spengler Carmen Chilinski Stephan Schadt Helmut Schuchardt Jürgen Lindenlaub Gerhard Kümpel Holger Senf Petra Stahr Silvio Diller Christoph Friedrich Peter Fickel Peter Spieß Bernd Kraus Beschluss Nr. 58/07/2009 Der Gemeinderat bestellt folgende Personen zu Mitgliedern des Rechnungsprüfungsausschusses: Mitglied Stellvertreter Carmen Chilinski Helmut Schuchardt Petra Stahr Holger Senf Jürgen Lindenlaub Gerhard Kümpel Peter Spieß Bernd Kraus Beschluss Nr. 59/07/2009 Der Gemeinderat stimmt folgenden beantragten Maßnahmen für den Bereich Bildung zu: Kindertagesstätte Kirschblüte, Stedtlingen: Umbau Gruppenzimmer zum Aufenthalts- und Schlafraum für 1-jährige Kinder Anschaffung von Möbeln Installation im oberen Waschraum Kindertagesstätte Rhönzwerge, Bettenhausen Sanierung Küchenbereich Anschaffung von Küchenmöbeln Sanierung Flur Einbau eines Stahlträgers Kindertagesstätte Traumschlösschen, Helmershausen Umgestaltung Spielplatz an der Kita, Anschaffung von Geräten Modernisierung Waschraum Modernisierung Gruppenraum neue Möbel Kindertagesstätte Wohlmuthausen Sanierung Waschraum Erneuerung Haustür und Terrassentür Dämmung Decken (Zimmer) gesamtes Haus Anschaffung von Möbeln Der Investitionsrahmen in Höhe von EUR wird an das DRK übergeben. Der freie Träger übernimmt den Eigenanteil von 5%. Der Beschluss Nr. 40/05/2009 wird gleichzeitig aufgehoben. Beschluss Nr. 60/07/2009 Der Gemeinderat beschließt, der Firma August Ullrich GmbH aus Elfershausen den Auftrag für den Straßenbau Hermannsfeld In den Gärten zu erteilen. Die Auftragssumme beträgt 8.847,65 EUR. Öffentliche Werkausschusssitzung Am Mittwoch, dem findet um Uhr im Schulungsraum des Feuerwehrgerätehauses Bettenhausen, Im Kreuz 3, die 4. öffentliche Werkausschusssitzung des Jahres 2009 der RhöWA statt. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1. Begrüßung 2. Wahl des Vorsitzenden des Werkausschusses 3. Kontrolle der Niederschrift der Sitzung vom Berichterstattung II. Quartal 2009 durch den Werkleiter und den Geschäftsbesorger 5. Einwohnerfragestunde 6. Abstimmung zu weiteren gemeinsamen Baumaßnahmen mit dem Bauhof 7. Lesung und Beschlussfassung zur Betriebssatzung des Eigenbetriebes (Beschlussvorlage 04/07/09) 8. Lesung und Beschlussfassung zur 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Straßenentwässerung der Gemeinde Rhönblick (Beschlussvorlage 04/08/09) 9. Berichterstattung des Geschäftsbesorgers zur Beitragserhebung vor dem Hintergrund der Entscheidung des OVG Jena vom April Präsentation des aufgestellten Jahresabschlusses 2008 des Eigenbetriebes 11. Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder 12. Nicht öffentlicher Teil Hierzu sind alle Bürger recht herzlich eingeladen.

3 Öffentliche Haupt- und Finanzausschusssitzung Am Montag, dem findet um Uhr im Nebengebäude des Kulturhauses Helmershausen (Eingang vom Innenhof) die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt. Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Begrüßung 2. Protokollkontrolle der Haupt- und Finanzausschusssitzung vom Informationen 4. Nicht öffentlicher Teil (Die vollständige Tagesordnung lag bis zum Redaktionsschluss noch nicht vor. Bitte entnehmen Sie diese den Anschlagtafeln.) Hierzu sind alle Bürger recht herzlich eingeladen. Öffentliche Gemeinderatssitzung Am Mittwoch, dem findet um Uhr die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Rhönblick in der alten Schule in Geba statt. Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Begrüßung 2. Bericht des Bürgermeisters 3. Bürgerfragestunde 4. Anfragen von Gemeinderäten 5. Feststellen der Beschlussfähigkeit des Gemeinderates und Bestätigung der Tagesordnung 6. Beschluss zur Niederschrift der Sitzung am Beschluss zur Niederschrift der konstituierenden Sitzung am Nicht öffentlicher Teil (Die vollständige Tagesordnung lag bis zum Redaktionsschluss noch nicht vor. Bitte entnehmen Sie diese den Anschlagtafeln.) Hierzu sind alle Bürger recht herzlich eingeladen. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Straßenentwässerung der Gemeinde Rhönblick Aufgrund der 19, 20 und 26 Abs. 2 Nr. 2 Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung ThürKO -) vom (GVBl. S. 501) in der Fassung der Bekanntmachung vom (GVBl. S. 41), geänd. durch Art. 6 G z.änd.verwaltungsverfahrensrechtl. u. and. Vorschr. v (GVBl. S 583), durch Art. 7 ThHHStrG v (GVBl. S. 58) u. durch Art. 5 ThürHHBegleitG 2006/2007 v (GVBl. S. 466) und der 1, 2 und 12 des Thüringer Kommunalabgabengesetzes (ThürKAG) vom (GVBl. S. 329) in der Fassung der Bekanntmachung vom (GVBl. S. 301), geänd. durch 5. ÄndG v (GVBl. S 418), durch Art. 3 G zur Änd. v. Vorschriften über d. kommunale Gemeinschaftsarbeit v (GVBl. S. 257), durch Art. 4 ThürEurUmstG vom (GVBl. S. 265) u. durch Art. 1 G z. Änd. d. ThürKAG u.d. ThürWG u.d. ThürWG vom (GVBl. S 889) hat der Gemeinderat am folgende Satzung beschlossen: 1 Einleitgebühren für die Straßenentwässerung (1) Für das Einleiten von Niederschlagswasser von öffentlichen Straßen im Sinne von 2 Abs. 1 des Thüringer Straßengesetzes erhebt die Gemeinde Rhönblick eine jährliche Straßenentwässerungsgebühr in Höhe 0,65 pro Quadratmeter des an die öffentliche Entwässerungseinrichtung angeschlossenen Straßengrundes. Als angeschlossene Flächen gelten auch diejenigen, die ohne direkten Anschluss in die öffentliche Einrichtung entwässern. Dabei ist unter dieser Einleitung ohne leitungsmäßige Verbindung diejenige zu verstehen, bei der von versiegelten Flächen, die nicht direkt an die öffentliche Entwässerungseinrichtung angeschlossen sind, Regenwasser oberirdisch aufgrund natürlichen Gefälles oder anderer Gegebenheiten so abgeleitet wird, dass es in die leitungsgebundene öffentliche Entwässerungseinrichtung gelangt. (2) Ausgenommen von den Bestimmungen des Abs. 1 ist das Einleiten von Niederschlagswasser von öffentlichen Straßen, für welche gemäß 23, Abs. 5 Thüringer Straßengesetz, durch den Straßenbaulastträger eine Beteiligung an den Kosten der Herstellung oder Erneuerung einer von der Gemeinde hergestellten Abwasseranlage erfolgte. 2 Gebührenschuldner Gebührenschuldner für die Straßenentwässerungsgebühren ist, wer im Zeitpunkt des Entstehens der Gebührenschuld Träger der Straßenbaulast ist. 4 Abrechnung, Fälligkeit, Vorauszahlung (1) Die Einleitung wird grundsätzlich jährlich abgerechnet. Die Einleitungsgebühren werden jeweils 4 Wochen nach Bekanntgabe des Gebührenbescheides fällig. (2) Auf die jährlichen Zahlungen werden vierteljährlich Vorauszahlungen (Abschläge) jeweils zum , , , fällig. 5 Pflichten des Gebührenschuldners (1) Der Gebührenschuldner ist verpflichtet, der Gemeinde Rhönblick die für die Höhe der Schuld maßgeblichen Veränderungen unverzüglich zu melden und über den Umfang dieser Veränderungen auf Verlangen auch unter Vorlage entsprechender Unterlagen Auskunft zu erteilen. (2) Er ist weiterhin verpflichtet, die zur Abgabenerhebung notwendigen Auskünfte zu erteilen sowie die zur Ermittlung einer Abgabe notwendigen Daten vollständig und wahrheitsgemäß offen zu legen. Das gilt auf für den Fall, dass diese Angaben für die Gebührenerhebung erst in der Zukunft erheblich sind. 6 Inkrafttreten Diese Satzung tritt rückwirkend am in Kraft. Rhönblick, den Steppa Bürgermeister (DS) 3 Entstehung der Gebührenschuld Die Straßenentwässerungsgebührenschuld für Niederschlagswasser entsteht am Ende jeden Kalenderjahres. 3

4 Gemeinderatswahl Endgültiges Ergebnis Erfassungsstand 7 von 7 Stimmbezirk/en Wahlberechtigte 2497 (ohne Wahlschein: 2365 / mit Wahlschein: 132) Wähler 1734 (mit Wahlschein: 0) Wahlbeteiligung 69,4% Ungültige Stimmabgaben 40 Gültige Stimmabgaben 1694 Gültige Stimmen 5044 Stimmen der Bewerber Nr. Wahlvorschlag Listenplatz Bewerber Stimmen Stimmenverteilung 1 CDU 1 Steppa, Dellfried Lindenlaub, Jürgen 81 3 Kümpel, Gerhard Unbehaun, Achim 34 5 Heß, Johannes 18 6 Mey, Kurt 16 7 Völker, Artur 33 8 Unbehaun, Cornelia 17 2 DIE LINKE 1 Fickel, Peter Greschat, Hartmut 74 3 PRO Rhönblick 1 Schuchardt, Helmut Chilinski, Carmen Behlert, Hans-Georg 58 4 Oberrender, Jens 21 5 Schumann, Manfred 68 6 Wolf, Peter 67 7 Spengler, Harald 93 8 Wachenbrunner, Werner 60 4 Fr. Wähler Rhönblick 1 Friedrich, Christoph Kraus, Bernd Spieß, Peter Pittorf, Wolfgang Koch, Heike 38 6 Ludwig, Peter Badalus, Michael Horchler, Kai Fr. Wählerg. Bettenh 1 Zimmermann, Ina Stahr, Petra Marschall, Roland Schadt, Erika 71 5 Senf, Holger 96 6 Schuchardt, Siegfried 19 7 Petter, Enrico 41 8 Marschall, Tobias 45 9 Kunze, Reinhard 24 6 Wählerv. Stedtlingen 1 Diller, Silvio Behlert, Roland Weisheit, Klaus-Peter 77 4 Ritz, Thomas 51 5 Koch, Tobias 38 6 Schmidt, Jens 15 7 Fr.Wähler Wohlmuth. 1 Schadt, Stephan Schäfer, Falk 38 3 Schneider, Erhard Ziemer, Thomas 24 5 Ruck, Gisela 20 6 Walter, Ralf 31 7 Völker, Daniela 42 8 Kranz, Kuno 8 9 Zeller, Siegmar 21 4 Copyright Thüringer Landesamt für Statistik, Erfurt Europaplatz 3, Erfurt Postfach , Erfurt :02 Uhr

5 Ortsteil-/Ortschaftsbürgermeisterwahl Endgültiges Ergebnis Ortsteil 009 Bettenhausen Erfassungsstand 1 von 1 Stimmbezirk/en Wahlberechtigte 640 (ohne Wahlschein: 599 / mit Wahlschein: 41) Wähler 471 (mit Wahlschein: 0) Wahlbeteiligung 73,6% Ungültige Stimmen 17 Gültige Stimmen 454 Nr. Wahlvorschlag Stimmen % 1 Spieß, Peter (Freie Wähler Rhönblick) ,0 2 Zimmerman, Ina ,0 Gewählt ist: Spieß, Peter (Freie Wähler Rhönblick) Ortsteil-/Ortschaftsbürgermeisterwahl Endgültiges Ergebnis Ortsteil 026 Gerthausen Erfassungsstand 1 von 1 Stimmbezirk/en Wahlberechtigte 171 (ohne Wahlschein: 166 / mit Wahlschein: 5) Wähler 128 (mit Wahlschein: 0) Wahlbeteiligung 74,9% Ungültige Stimmen 11 Gültige Stimmen 117 Nr. Wahlvorschlag Stimmen % Wahl ohne Bindung an zugelassene Wahlvorschläge 1 Schreiber, Rolf (Einzelbwerber) ,9 2 Bauer, Marcus 3 2,6 3 Spengler, Harald 1 0,9 4 Friedrich, Christoph 2 1,7 Gewählt ist: Schreiber, Rolf (Einzelbewerber) Ortsteil-/Ortschaftsbürgermeisterwahl Endgültiges Ergebnis Ortsteil 027 Helmershausen Erfassungsstand 1 von 1 Stimmbezirk/en Wahlberechtigte 596 (ohne Wahlschein: 558 / mit Wahlschein: 38) Wähler 386 (mit Wahlschein: 0) Wahlbeteiligung 64,8% Ungültige Stimmen 14 Gültige Stimmen 372 Nr. Wahlvorschlag Stimmen % Wahl ohne Bindung an zugelassene Wahlvorschläge 1 Schuchardt, Helmut (Einzelvorschlag) ,7 2 Stötzer, Ralf 2 0,5 3 Spengler, Harald 2 0,5 4 Semisch, Uwe 1 0,3 Gewählt ist: Schuchardt, Helmut (Einzelvorschlag) 5

6 Ortsteil-/Ortschaftsbürgermeisterwahl Endgültiges Ergebnis Ortsteil 029 Hermannsfeld, Gleimershausen, Haselbach Erfassungsstand 1 von 1 Stimmbezirk/en Wahlberechtigte 359 (ohne Wahlschein: 350 / mit Wahlschein: 9) Wähler 257 (mit Wahlschein: 0) Wahlbeteiligung 71,6% Ungültige Stimmen 5 Gültige Stimmen 252 Nr. Wahlvorschlag Stimmen % 1 Pittorf, Wolfgang 90 35,7 2 Herpich, Günter ,3 Gewählt ist: Herpich, Günter Ortsteil-/Ortschaftsbürgermeisterwahl Endgültiges Ergebnis Ortsteil 901 Seeba Erfassungsstand 1 von 1 Stimmbezirk/en Wahlberechtigte 112 (ohne Wahlschein: 110 / mit Wahlschein: 2) Wähler 97 (mit Wahlschein: 0) Wahlbeteiligung 86,6% Ungültige Stimmen 6 Gültige Stimmen 91 Nr. Wahlvorschlag Stimmen % Wahl ohne Bindung an zugelassene Wahlvorschläge 1 Abt, Siegfried 87 95,6 2 Kraus, Bernd 2 2,2 3 Wörfel, Walter 1 1,1 4 Kümpel, Sabine 1 1,1 Gewählt ist: Abt, Siegfried Ortsteil-/Ortschaftsbürgermeisterwahl Endgültiges Ergebnis Ortsteil 068 Stedtlingen Erfassungsstand 1 von 1 Stimmbezirk/en Wahlberechtigte 420 (ohne Wahlschein: 389 / mit Wahlschein: 31) Wähler 249 (mit Wahlschein: 0) Wahlbeteiligung 59,3% Ungültige Stimmen 12 Gültige Stimmen 237 Nr. Wahlvorschlag Stimmen % Wahl ohne Bindung an zugelassene Wahlvorschläge 1 Diller, Silvio (Wählerv. Stedtlingen) ,9 2 Völker, Artur 2 0,8 3 Geißenhöner, Ronny 1 0,4 4 Weisheit, Klaus-Peter 1 0,4 5 Behlert, Roland 1 0,4 Gewählt ist: Diller, Silvio (Wählerv. Stedtlingen) 6

7 Ortsteil-/Ortschaftsbürgermeisterwahl Endgültiges Ergebnis Ortsteil 089 Wohlmuthausen Erfassungsstand 1 von 1 Stimmbezirk/en Wahlberechtigte 198 (ohne Wahlschein: 192 / mit Wahlschein: 6) Wähler 146 (mit Wahlschein: 0) Wahlbeteiligung 73,7% Ungültige Stimmen 7 Gültige Stimmen 139 Nr. Wahlvorschlag Stimmen % Wahl ohne Bindung an zugelassene Wahlvorschläge 1 Schneider, Erhard ,8 2 Schadt, Stephan 24 17,3 3 Ziemer, Thomas 3 2,2 4 Ruck, Gisela 2 1,4 5 Ludwig, Hans-Dieter 1 0,7 6 Schäfer, Falk 1 0,7 7 Völker, Eugen 1 0,7 8 Völker, Marlene 1 0,7 9 Völker, Daniela 1 0,7 10 Bisanz, Richard 1 0,7 Gewählt ist: Schneider, Erhard Wahl des Ortsteilrates Bettenhausen am Wahlberechtigte Wähler % ungültige Stimmen gültige Stimmen , von den gültigen Stimmen entfielen auf: Vorname Name Stimmen gewählt ist: Thomas Hardt 86 X Holger Senf 80 X Petra Stahr 73 X Peter Ludwig 71 X Andreas Sauer 64 X Enrico Petter 63 X Kai Horchler 62 Tobias Marschall 57 Claudia Schott 44 Ilka Schumann 35 Ilse Greif 26 Wahl des Ortsteilrates Gerthausen am Wahlberechtigte Wähler % ungültige Stimmen gültige Stimmen , von den gültigen Stimmen entfielen auf: Vorname Name Stimmen gewählt ist: Harald Spengler 22 X Christoph Friedrich 20 X Bettina Hitzke 19 X Markus Bauer 14 X Silke Rauch 14 (Losentscheid) Annemarie Horbank 11 7

8 Wahl des Ortsteilrates Helmershausen/ Geba am Wahlberechtigte Wähler % ungültige Stimmen gültige Stimmen , von den gültigen Stimmen entfielen auf: Vorname Name Stimmen gewählt ist: Carmen Chilinski 95 X Saskia Hack 90 X Peter Wolf II 80 X Peter Reukauf 77 X Siegfried Oertel 75 X Martin Leutbecher 73 X Werner Wachenbrunner 65 Achim Unbehaun 29 Harald Naß 3 Adrian Schuchardt 2 Dieter Biesmann 1 Martina Sobania 1 Sigrid Abe 1 Brigitte Koch 1 Wolfgang Böhm 1 Manfred Schumann 1 Wahl des Ortsteilrates Hermannsfeld/ Gleimershausen/ Haselbach am Wahlberechtigte Wähler % ungültige Stimmen gültige Stimmen , von den gültigen Stimmen entfielen auf: Vorname Name Stimmen gewählt ist: Johannes Steinke 59 X Angelika Hoyer 53 X Gerhard Kümpel 49 X Michael Badalus 48 X Gerd Ansorg 43 Heike Koch 18 Karl-Heinz Herpich 1 Horst Kümpel 1 Christiane Vogtmann 1 Wahl des Ortsteilrates Seeba am Wahlberechtigte Wähler % ungültige Stimmen gültige Stimmen , von den gültigen Stimmen entfielen auf: Vorname Name Stimmen gewählt ist: Hartmut Aust 30 X Bernd Kraus 29 X Isabel Sügling 23 X Roland Morgenstern 17 X Walter Wörfel 16 8

9 Wahl des Ortsteilrates Stedtlingen am Wahlberechtigte Wähler % ungültige Stimmen gültige Stimmen , von den gültigen Stimmen entfielen auf: Vorname Name Stimmen gewählt ist: Roland Behlert 59 X Thomas Ritz 54 X Klaus-Peter Weisheit 52 X Ingolf Senf 43 X Henry Koch 25 Tobias Koch 20 Peter Fickel 14 Sylvia Friedo 1 Wahl des Ortsteilrates Wohlmuthausen am Wahlberechtigte Wähler % ungültige Stimmen gültige Stimmen , von den gültigen Stimmen entfielen auf: Vorname Name Stimmen gewählt ist: Stephan Schadt 31 X Ralf Walter 31 X Daniela Völker 22 X Siegmar Zeller 21 X Thomas Ziemer 16 Falk Schäfer 14 Yvonne Pabst 12 Thomas Schneider 1 Wahl des 1. Beigeordneten in der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Rhönblick am Wahlberechtigte (Bürgermeister und Gemeinderäte): 15 Zahl der gültigen Stimmabgaben: 14 Zahl der ungültigen Stimmabgaben: 1 Von den gültigen Stimmen entfielen auf die vorgeschlagenen Kandidaten: Christoph Friedrich 6 Stimmen Helmut Schuchardt 8 Stimmen Als 1. Beigeordneter der Gemeinde Rhönblick wurde gewählt: Herr Helmut Schuchardt Wahl des Vorsitzenden in der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Rhönblick am Wahlberechtigte (Bürgermeister und Gemeinderäte): 15 Zahl der gültigen Stimmabgaben: 10 Zahl der ungültigen Stimmabgaben: 5 Von den gültigen Stimmen entfielen auf den vorgeschlagenen Kandidaten: Silvio Diller 10 Stimmen Als Vorsitzender des Gemeinderates wurde gewählt: Herr Silvio Diller 9

10 Staatliche Fischerprüfung 2009 Im Landkreis Schmalkalden-Meiningen findet die 2. staatliche Fischerprüfung 2009 am Samstag, dem statt. Nach der Thüringer Verordnung über die Fischerprüfung (ThürFischP-VO) in der derzeit gültigen Fassung, sind nachfolgende Bedingungen zu erfüllen, um zur Fischerprüfung zugelassen zu werden: 1. Der Prüfteilnehmer muss seine Hauptwohnung im Landkreis Schmalkalden-Meiningen haben. Ausnahmen kann die Untere Fischereibehörde zulassen. 2. Mindestens 4 Wochen vor dem Prüftermin, ist der Antrag auf Zulassung zur Prüfung bei der Unteren Fischereibehörde im Landratsamt Schmalkalden-Meiningen, Obertshäuser Platz 1 in Meiningen einzureichen. Minderjährige Antragsteller haben die Einverständniserklärung des gesetzlichen Vertreters dem Antrag beizufügen. Gleichzeitig ist die Prüfungsgebühr in Höhe von 15 Euro zu entrichten. 3. Jeder Antragsteller hat an einem von den Angelfischereiverbänden angebotenen Lehrgang zur Vorbereitung auf die Fischerprüfung teilzunehmen. 4. Der Nachweis über die Teilnahme an dem Vorbereitungslehrgang ist dem Antrag auf Zulassung zur Prüfung beizufügen. Nach Prüfung der Antragsunterlagen, werden die zugelassenen Antragsteller, unter Angabe von Ort und Zeit der Prüfung, durch die Untere Fischereibehörde schriftlich eingeladen. Hinweise zum Vorbereitungslehrgang: Durch die Angelverbände werden nachfolgende Lehrgänge angeboten: Lehrgangsort Lehrgangsleiter Telef. Erreichbarkeit Meiningen Herr Mario Schröder Rohr Herr Manfred Goldschmidt Breitungen Herr Andreas Kirsch Anmeldungen zur Teilnahme an den Lehrgängen sind bitte direkt an den jeweiligen Lehrgangsleiter zu richten. 10 Untere Fischereibehörde des Landkreises Schmalkalden-Meiningen Hinweise zur Waldbewirtschaftung in NATURA 2000-Gebieten FFH- und EG-Vogelschutzgebiete bilden ein EU-weit zusammenhängendes ökologisches Schutzgebietsnetz, das als NATURA 2000 bezeichnet wird. Der Schutz richtet sich sowohl auf bestimmte Lebensräume als auch auf spezielle Tier- und Pflanzenarten, die in den Anhängen der FFH-Richtlinie sowie im Anhang der EG-Vogelschutzrichtlinie aufgelistet sind. Im Sprachgebrauch der Richtlinien handelt es sich dabei um Erhaltungsziele. In Thüringen bilden Wälder den Schwerpunkt dieses Schutzgebietsnetzes. Damit stehen die Waldbesitzer in den NATURA 2000-Gebieten in einer besonderen Verantwortung für die Erhaltung der biologischen Vielfalt. In den NATURA 2000-Gebieten ist dafür Sorge zu tragen, dass die dort vorkommenden Waldlebensräume und Arten in einen günstigen Erhaltungszustand gehalten bzw. gebracht werden. Betroffene Waldbesitzer haben deshalb unbedingt das so genannte Verschlechterungsverbot zu beachten. Das heißt, dass Vorhaben, welche die Erhaltungsziele erheblich beeinträchtigen könnten, untersagt sind. Hiervon ausgenommen sind Vorhaben, die auf Erheblichkeit bzw. Verträglichkeit geprüft und zugelassen sind. Durch ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes vom 10. Januar 2006 und der darauf folgenden Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes wurde der Umfang der zu prüfenden Vorhaben erheblich erweitert, so dass auch Tätigkeiten der üblichen ordnungsgemäßen forstlichen Waldbewirtschaftung in Verdacht geraten können, negative Wirkungen auf die NATURA 2000-Schutzgüter zu entfalten. Eine solche Betrachtungsweise ist allerdings praxisfern und wird den überwiegend die NA- TURA 2000-Erhaltungsziele nicht beeinträchtigenden bzw. unterstützenden Maßnahmen im Rahmen einer ordnungsgemäßen Forstwirtschaft nicht gerecht. Um in dieser Situation die Rechtssicherheit sowohl für die Waldbewirtschafter als auch für die zuständigen Behörden zu verbessern, haben sich die oberste Forst- und Naturschutzbehörde in Thüringen auf die so genannte Positivliste geeinigt. Die Positivliste stellt dar, welche häufigsten forstlichen Maßnahmen im Rahmen der Regelvermutung keine erheblichen Beeinträchtigungen von NATURA 2000-Erhaltungszielen nach sich ziehen, insofern unbedenklich sind und keine Behördenbeteiligung erfordern bzw. im Umkehrschluss, bei welchen Maßnahmen dies nicht pauschal zutrifft. Die Positivliste dient als Bewirtschaftungshinweis zur Überbrückung des Zeitraums, bis NATURA 2000-Managementpläne bzw. Teilpläne ( Fachbeiträge Wald ) erarbeitet sind. In diesen Plänen werden in Korrespondenz mit den Waldbewirtschaftern sowohl die zur Umsetzung der NATURA 2000-Erhaltungsziele erforderlichen und förderfähigen Maßnahmen als auch die unter Würdigung der konkreten Gebietsverhältnisse unbedenklichen Waldbewirtschaftungsvorhaben dargestellt. Die Positivliste ist im Internet unter der Adresse waldoekologie/naturschutz/natura/content. html abrufbar. Für Fragen und weitergehende Informationen stehen die Forstämter und die unteren Naturschutzbehörden als Ansprechpartner gerne zur Verfügung. Bei Interesse an einer Förderung von naturschutzfachlich gewünschten Bewirtschaftungsmaßnahmen wenden Sie sich bitte an das örtlich zuständige Forstamt. Thüringer Forstamt Kaltennordheim Ernst-Thälmann-Str Kaltennordheim Wir sind mitten drin!... können wir mit Stolz behaupten, wenn wir die begonnenen und ständig weiter laufenden Bauarbeiten auf unserem Friedhof betrachten. Erstaunliches wurde hier in kurzer Zeit, seit dem Baubeginn am , unter Leitung von Alois Heidl mit seinen fachlichen Mitstreitern Klaus Schadt und Gerhard Vogtmann sowie durch viele fleißige Hände von Bettenhäuser Bürgern, in freiwilligen Arbeitseinsätzen, bewegt und erreicht. Was wurde bereits verändert? 1. Das Eingangstor (Gartenstraße) wurde verbreitert. 2. Erdreich wurde abgetragen, so dass ein fast ebenerdiger Eingang entstanden ist (behindertengerecht). 3. Die Wasserleitung wurde komplett neu verlegt und 4 neue Wasserzapfstellen vorgesehen. 4. Unterhalb der Leichenhalle wurden neue Grabfelder für Urnengräber angelegt. Alle Veränderungen und Baumassnahmen wurden in Abstimmung mit Ortschafts- und Kirchgemeinderat vorgenommen. Der Ortsteilbürgermeister und Ortschaftsrat bedanken sich bei allen Bürgern unserer Gemeinde, die sich bisher an der Umsetzung des Friedhofprojektes mit ihrem handwerklichen Geschick und Sachverstand beteiligt haben.

11 Was ist noch zu tun? 1. Die beiden Hauptwege, innerhalb des Friedhofs, erhalten eine Bordsteinbegrenzung und werden mit einer sandgeschlemmten Wegeschicht versehen. 2. Die neuen Wasserzapfstellen werden mit Sandsteinen gestaltet und bereits in nächster Zeit funktionstüchtig werden. 3. Die neuen Grabfelder für Urnengräber werden weiterhin gestaltet, d.h. sie werden vorerst begrünt und erhalten eine Böschungsbepflanzung. 4. Der Neubau eines zweiflügeligen Tores für den neuen Eingang ist notwendig. 5. Der Friedhof wird mit weiteren Gehölzen bepflanzt werden. Für diese notwendigen Arbeiten benötigen wir wiederum viele freiwillige Helfer. Alle Bettenhäuser sind hierzu aufgerufen, sich zu beteiligen, denn der Friedhof geht uns alle an!!! Unsere Einwohner, welche aus verschiedenen Gründen keine Möglichkeit der Mithilfe bei den Arbeitseinsätzen haben, aber dennoch zum Gelingen dieser Baumaßnahme beitragen möchten, können sich finanziell an den notwendigen Materialkosten über eine Spende beteiligen. Kontoinhaber: Gemeinde Rhönblick Kontonummer: BLZ: (Rhön-Rennsteig-Sparkasse) Bitte als Kennwort/Verwendungszweck Friedhof Bettenhausen angeben. Ende der amtlichen Bekanntmachungen der Ämter der Gemeinde Rhönblick im Roten Schloss: Marktgasse 106, Montag Uhr Dienstag Uhr Uhr Donnerstag Uhr Uhr Freitag Uhr Während der Öffnungszeiten sind alle Ämter der Gemeinde (Einwohnermeldeamt/Ordnungsamt, Bauverwaltung, Kämmerei, Sekretariat/Hauptamt) besetzt. Die Sprechzeiten des Bürgermeisters der Einheitsgemeinde Rhönblick, Herrn Steppa, finden jeweils am Dienstag von Uhr in der Marktgasse 106 in Helmershausen, statt. Sprechzeiten der Ortsbürgermeister: Herr Peter Spieß in Bettenhausen Dienstag Uhr Herr Rolf Schreiber in Gerthausen Die Sprechzeiten werden im Schaukasten bekannt gegeben Herr Helmut Schuchardt in Helmershausen Dienstag Uhr oder nach Vereinbarung È Die Sprechstunde findet im Nebengebäude des Kulturhauses statt (Eingang über den Hof des Roten Schlosses ). Herr Günter Herpich in Hermannsfeld Donnerstag, Uhr Herr Siegfried Abt in Seeba Dienstag, Uhr Herr Silvio Diller in Stedtlingen Mittwoch, Uhr Herr Erhard Schneider in Wohlmuthausen Jeden 1. Dienstag im Monat Uhr und zusätzlich werktags nach telefonischer Vereinbarung. Sprechstunde des Kontaktbereichsbeamten Dienstags von Uhr im Nebengebäude des Kulturhauses Helmershausen (Eingang über den Hof des Roten Schlosses ) Sprechstunde Schiedskommission: Schiedsmann, Herr H. Greschat, Helmershausen Sprechstunden nach telefonischer Vereinbarung: privat URAG GmbH als Geschäftsbesorger für den Eigenbetrieb RhöWA Sprechzeit im Büro im in der Herbesengasse 35A in Bettenhausen: Mittwochs von Uhr Ansprechpartner: Bei Störfällen Herr Greif Hauptsitz Verwaltung: URAG GmbH Wolfensteinstraße Halle (Saale) Information der Bibliothek Bettenhausen: Die Bibliothek in Bettenhausen bleibt im Monat August geschlossen. Backhausfest in Stedtlingen Die Stedtlinger Landfrauen laden zum 13. Backhausfest am Sonntag, dem recht herzlich in die Dorfscheune nach Stedtlingen ein. Beginn: Uhr Für das leibliche Wohl ist mit Leckerem aus dem Backhaus gesorgt. Landfrauengruppe Stedtlingen Lindenfest in Seeba Wir möchten alle Einwohner der Gemeinde Rhönblick für Sonntag, den um Uhr zu unserem diesjährigen Lindenfest nach Seeba einladen. Bereits um Uhr findet eine Wanderung Wüstungen im Blick mit Herrn Uloth statt, die gegen Uhr am Lindenplatz endet. Treffpunkt ist der Parkplatz am See. Die musikalische Unterhaltung übernehmen die Gebamusikanten. Für Essen und Trinken ist wie immer bestens gesorgt. Es gibt Zwiebelkuchen und Rahmkuchen aus dem Backhaus und vieles mehr. Wie immer wird es auch eine kleine Ausstellung geben. Und es besteht an diesem Tag die Möglichkeit Boot zu fahren. Alle Gäste sind recht herzlich eingeladen. Es lädt ein der Feuerwehrverein Seeba e.v. Seniorennachmittag in Wohlmuthausen Unser nächster Seniorennachmittag findet am Dienstag, dem um Uhr in der alten Schule statt. Alle Senioren sind hierzu recht herzlich eingeladen. Margarete Zeller Der Fremdenverkehrsverein Geba e.v. informiert über folgende Veranstaltungen: Bergzeitfahren von Herpf zur Hohen Geba am Sonntag, dem Start: Uhr in Herpf Veranstalter: FVV und Sportfreunde Nähere Informationen unter der Telefonnummer: oder Geologische Wanderung Start: Uhr in Träbes an der Bauernstube weiter zum Träbeser Loch, Alte Burg, Kleine Geba und zurück Streckenlänge: 4 km Wanderführer: Walter Uloth Versorgung: Träbeser Bauernstube Geflügelzuchtverein Rhönblick e.v. Am Samstag, dem führt der Geflügelzuchtverein Rhönblick e.v. ein Sommerfest durch. Um Uhr beginnt das Hähnewettkrähen im Spartenheim. Große und kleine Hähne werden extra gewertet, das Standgeld pro Hahn beträgt 2,50. Die Siegerehrung wird um Uhr durchgeführt. Zur Jungtierschau werden Gänse, Enten, Hühner, Zwerghühner und Tauben gezeigt. Ein Fachvortrag vom Zuchtrichter über Geflügelrassen, Fütterung und Haltung beginnt um Uhr. Anmeldungen zum Hähnewettkrähen nimmt Peter Ludwig aus Bettenhausen entgegen, Für das leibliche Wohl ist gesorgt. Vorsitzender Frank Kümpel 11

12 Einladung zur Kirmesversammlung Am Freitag, dem , findet um Uhr im Vereinsraum des Kirmesvereins (alte Schule) die erste Kirmesversammlung in diesem Jahr statt. Wir laden alle ein, die bei der diesjährigen Kirmesgesellschaft mit machen wollen. Kirmes- und Heimatverein Bettenhausen e.v. Mitgliederversammlung der Jagdgenossenschaft Bettenhausen Am Freitag, dem fand eine Mitgliederversammlung der Jagdgenossenschaft Bettenhausen statt. Durch die Mitgliederversammlung wurden folgende Beschlüsse gefasst: Die Jagd wird bis in Eigenregie mit unseren einheimischen Jägern ausgeführt Herr Walter Müller ist Jagdaufseher Der Vorstand wird bevollmächtigt, über eine eventuelle Neuverpachtung oder Fortführung der Eigenbejagung zu entscheiden Die Waldgenossenschaft Ottenhausen erhält 2.000,- für Wegebaumaßnahmen Der Vorstand der Jagdgenossenschaft wird durch die Versammlung bevollmächtigt, über weitere finanzielle Mittel im Zusammenhang mit der Eigenbejagung zu entscheiden Wahl des Vorstandes Der neue Vorstand wurde einstimmig durch die Mitgliederversammlung für 5 Jahre gewählt. Zum Vorstand gehören: Holger Senf Vorsitzender Gerd Roßberg Stellvertreter Peter Spieß Rechnungsführer Helmut Landgraf Jürgen Say Volkmar Schleicher Der Vorstand Forstbetriebsgemeinschaft Hermannsfeld Der nächste Motorkettensägenlehrgang findet am Samstag, dem 05. September 2009 ab Uhr im FBG-Gebäude Hermannsfeld statt. Durchgeführt wird dieser von der TÜV-Akademie GmbH, Unternehmensgruppe Südthüringen. Die Kosten betragen 148,75 (incl. 19% MWST). Im Preis sind Lehrgangsunterlagen, Zertifikate sowie Nebenkosten der TÜV Akademie GmbH enthalten. Interessierte Waldbesitzer und auch Nichtwaldbesitzer melden sich bitte ab sofort schriftlich oder mündlich in der Forstbetriebsgemeinschaft Hermannsfeld Straße im Oberdorf Rhönblick Tel.: Fax: Bürozeiten: Dienstags ab Uhr, Freitags ab Uhr oder unter der privaten Telefonnummer: Fuß & Beautyoase Sabine Dix Fußpflege Kosmetik Massagen Termine Monat August: 4.8. / & & Æ sabine.kos@web.de Ich freue mich auf Ihren Besuch! 12

13 Markus Bauer Marienstrasse Gerthausen Tel / Fax / PC- Notdienst Hard- u. Softwarebetreuung Netzwerke, WLAN PC-Verkauf u. Zubehör Einführung am PC DSL- Installation kostenlos* Ich berate Sie gerne persönlich! Unsere Leistungen: Krankengymnastik Krankengymnastik nach Bobath für Kinder und Erwachsene Manuelle Lymphdrainage Massagen aller Art Fango Elektrotherapie Hausbesuch Weitere Angebote: Fußreflexzonentherapie Wellnessmassagen Rückenschulkurse Seniorengymnastik Step-Aerobic und Bauch-Beine-Po Gutscheine Gebaer Straße 9A Helmershausen Tel Öffnungszeiten: Mo-Do und Fr Uhr Mobile Discothek Alleinunterhalter - DJ Kinderveranstaltungen Moderation Feier Fasching Kirmes Oldie Schlager Fast alles ist möglich!!! Norbert Völler Oberer Kirschberg Stedtlingen Tel./Fax: /65002 Handy: voellernorbert@aol.com Markisen (TÜV geprüft, viele Farben und Ausführungen) Rolladen (zum nachträglichen Einbau, Sicherheitskurbel) Dachfenster Rolladen (zum nachträglichen Einbau, z.b. für Velux, Roto, Braas etc.) Kunststofffenster Haustüren Vordächer, Terassendächer Garagentore fachkundige Beratung und Montage GmbH Werksvertretung Volker Schüller Gebaer Straße Rhönblick Helmershausen Tel./Fax: Handy: Ersatzteilhandel und Zubehör - Reifenmontage + Wuchten - Mietwerkstatt - Tuningteile - Reifenhandel - Fahrzeughandel 13

14 für diesen Monat Gratulation in die Ortsteile der Gemeinde Rhönblick Bettenhausen Herr Reinhold Seugling, 78 Jahre Frau Lissi Hellberg, 81 Jahre Frau Sigrid Schulz, 68 Jahre Frau Edeltraud Pinkwart, 67 Jahre Herr Volkhard Pinkwart, 67 Jahre Herr Dieter Lipp, 66 Jahre Herr Paul Lindemann, 78 Jahre Frau Meta Behlert, 85 Jahre Frau Gerlinde Böhm, 68 Jahre Herr Wolfgang Brandenburg, 70 Jahre Frau Christa Bittorf, 73 Jahre Frau Annemarie Engelmann, 68 Jahre Geba Frau Anni Baumbach, 83 Jahre Herr Horst Calmus, 82 Jahre Gerthausen Herr Edwin Rappsilber, 89 Jahre Frau Hildegard Grob, 88 Jahre Herr Helmut Rinko, 79 Jahre Haselbach Frau Irmgard Lawin, 76 Jahre Helmershausen Frau Klara Wilk, 92 Jahre Frau Erna Spiegel, 81 Jahre Frau Anita Beck, 67 Jahre Frau Gertraud Senf, 83 Jahre Frau Herta Feyser, 71 Jahre Frau Erna Reußner, 72 Jahre Herr Bernd-Dieter Ebert, 68 Jahre Herr Egon Wilk, 66 Jahre Frau Elly Senf, 87 Jahre Herr Heinz Fritz, 76 Jahre Frau Hermine Lemmert, 81 Jahre Frau Hannelore Lindemann, 70 Jahre Hermannsfeld Frau Erna Senf, 78 Jahre Frau Brigitte Tumma, 69 Jahre Herr Manfred Kuch, 68 Jahre Frau Helga Hilpert, 69 Jahre Frau Scharlotte Ansorg, 83 Jahre Frau Anneliese Kuch, 66 Jahre Frau Gertrud Pittorf, 85 Jahre Seeba Herr Peter Schlechtweg, 67 Jahre Stedtlingen Frau Helga Diller, 69 Jahre Herr Oskar Büchner, 68 Jahre Frau Ursula Höhn, 69 Jahre Frau Hannelore Döhler, 75 Jahre Herr Helmut Schattmann, 68 Jahre Wohlmuthausen Herr Werner Reum, 67 Jahre Herr Wolfgang Zeller, 75 Jahre Günstige Zinsen für Baudarlehen 4 Umschuldung 4 Kauf 4 Neubau Nachtigallenstraße Meiningen Fachwirt für Finanzberatung Telefon: Telefax: Beratungs- und Vermittlungsstelle für Produkte der ING-DiBa AG Herausgeber/Redaktion/ Gemeinde Rhönblick, verantwortlich für amtlichen Marktgasse Rhönblick und nicht amtlichen Teil: Telefon: , Frau Hartmann eg.rb@gemeinde-rhoenblick.de Satz/Herstellung: EPM Werbeagentur & Druckerei GmbH Gleimershäuser Str Meiningen/Dr.A. Tel.: Fax Anzeigenannahme: Redaktionsschluss: Gemeinde Rhönblick, Marktgasse Rhönblick Telefon: Frau Liebscher Das Amtsblatt wird monatlich kostenlos allen Haushalten im Verbreitungsgebiet zugestellt. Im Bedarfsfall erhalten Sie Einzelstücke gegen eine Gebühr von 1,- bei der Gemeindeverwaltung in Helmershausen. Nachdruck, auch auszugsweise, nur mit Genehmigung des Herausgebers. 14