Rechtssicherheit des elektronischen Geschaftsverkehrs. von. Dr. Ivo Geis. Rechtsanwalt in Hamburg. Til. Verlag Recht und Wirtschaft GmbH Heidelberg

Transkript

1 Rechtssicherheit des elektronischen Geschaftsverkehrs von Dr. Ivo Geis Rechtsanwalt in Hamburg Til Verlag Recht und Wirtschaft GmbH Heidelberg

2 Vorwort des Herausgebers 5 Vorwort des Verfassers 7 Abkiirzungsverzeichnis Rechtswirksamkeit elektronischer Erklarungen Der Grundsatz der Formfreiheit, Rechtsrisiken und elektronische Signaturen Formfreiheit und Rechtswirksamkeit Die Rechtsrisiken der elektronischen Kommunikation Die Gesetzgebung zur elektronischen Signatur Die Rechtsfolgen der elektronischen Signatur 19.2 Die vereinbarte elektronische Form Die elektronische Signatur Die fortgeschrittene elektronische Signatur Die elektronische Signatur des UNCITRAL-Abkommens Die gesetzliche elektronische Form und die qualifizierte elektronische Signatur Die qualifizierte elektronische Signatur Sicherheitsanforderungen an die qualifizierte elektronische Signatur Qualifizierte Zertifizierungsdienste Die Vergabe der qualifizierten elektronischen Signatur Das Zertifikatverzeichnis Zeitstempel und der Beweis des Zugangs Haftung der Zertifizierungsdienste Die Textform Der Zugang der elektronischen Erklarung Die elektronische Kommunikation mit Endverbrauchern Fernabsatzvertrage Unterrichtung des Verbrauchers Mitteilung in Textform Pflichten im elektronischen Geschaftsverkehr Die unerbetene Werbe Abwehr- und Unterlassungsanspriiche 33

3 Filterung: Strafrechtlicher Aspekt CAN-SPAM-Act: Die gesetzliche Losung der USA Die elektronische Kommunikation mit der offentlichen Verwaltung Ubermittlung elektronischer Dokumente Elektronische Form Geeignetheit des elektronischen Dokuments zur Bearbeitung Elektronische Bekanntgabe des Verwaltungsakts Anderung des Sozialgesetzbuches Anderung der Abgabenordnung Die Beweisqualitat elektronischer Dokumente Freie Beweiswurdigung Beweisqualitat elektronischer Signaturen Beweisqualitat einfacher elektronischer Signaturen Beweisqualitat fortgeschrittener elektronischer Signaturen Beweisqualitat qualifizierter elektronischer Signaturen Beweisqualitat der Grundsatze ordnungsmabiger DV-gestiitzter Buchfiihrungssysteme (GoBS) OrdnungsmaBigeUbertragungaufdasSpeichermedium OrdnungsmaBige Aufbewahrung OrdnungsmaBige Wiedergabe OrdnungsmaBige Verfahrensdokumentation Ergebnis fur die Beweisqualitat der GoBS Beweisqualitat der Grundsatze zum Datenzugriff und zur Priifbarkeit digitaler Unterlagen (GDPdU) Unmittelbarer Datenzugriff der Finanzbehorde Mittelbarer Datenzugriff der Finanzbehorde Datenzugriff auf Datentrager Berechtigungskonzepte fur die Finanzbehorde Maschinelle Auswertbarkeit Die Archivierung elektronisch signierter Dokumente Ergebnis fur die Beweisqualitat der GDPdU Das Recht der Teledienste Teledienste, Mediendienste und andere Dienste Teledienste Mediendienste und andere Dienste Grundsatz der Zugangsfreiheit 51 10

4 3.3 Das Herkunftslandprinzip In der Bundesrepublik Deutschland niedergelassene Diensteanbieter In einem anderen ELJ-Mitgliedstaat niedergelassene Diensteanbieter Internationales Privatrecht und Zustandigkeit der Gerichte Auflerhalb des EU-Binnenmarktes niedergelassene Dienstleister Ausnahmen fur die Anwendung des Herkunftslandprinzips Allgemeine Informationspflichten Anschrift des Diensteanbieters Elektronische Kommunikationsmoglichkeiten Angabe der behordlichen Zulassung Angabe der Eintragung in Register Angabe beruflicher Befahigungsnachweise Angabe derumsatzsteueridentifikationsnummer Andere gesetzliche Informationspflichten Ordnungswidrigkeiten und GeldbuBe Besondere Informationspflichten Erkennbarkeit der kommerziellen Kommunikation Identifizierbarkeit des Anbieters Angebote zur Verkaufsforderung Ordnungswidrigkeiten und GeldbuBe Verantwortlichkeit des Diensteanbieters fur eigene Informationen Verantwortlichkeit des Diensteanbieters fur fremde Informationen Allgemeine Grundsatze Durchleitung von Informationen Zwischenspeicherung von Informationen Speicherung von Informationen Diskussionsforen Suchmaschinen Links Schutz der Website-Inhalte durch Urheberrecht und Wettbewerbsrecht 68 11

5 3.8.1 Die Website als einheitliches Werk Links: urheberrechtliche und wettbewerbsrechtliche Bewertung Datenschutzrecht Die Europaische Richtlinie zum Schutz personenbezogener Daten Rechtsangleichung im Binnenmarkt Strukturen des Datenschutzes Grenziiberschreitender Datenaustausch Das Bundesdatenschutzgesetz Datenschutz und Personlichkeitsrecht Offentlicher und nicht offentlicher Bereich Personenbezogene Daten Die Verarbeitung Datenerhebung Speichern, Verandern, Ubermitteln Sperren, Loschen, Nutzen Anonymisieren und Pseudonymisieren Verantwortliche Stelle, Empfanger und Dritter Besondere Arten personenbezogener Daten Grundsatz der Datenvermeidung und Datensparsamkeit Verbot mit Erlaubnisvorbehalt und Einwilligung Datengeheimnis Automatisierte Einzelentscheidung Videoiiberwachung Mobile personenbezogene Speicher und Verarbeitungsmedien Datensicherung Datenschutzaudit Automatisierte Abrufverfahren Auftragsdatenverarbeitung Grenzuberschreitende Datenubermittlung Rechte des Betroffenen Kontrollinstanzen Schadensersatzanspruche Datenschutz fur Teledienste Der Geltungsbereich des TDDSG Unterrichtungspflicht des Diensteanbieters 95 12

6 4.3.3 Bestandsdaten Nutzungsdaten Abrechnungsdaten Unberuhrtheitsklausel hinsichtlich der Befugnisse der Strafverfolgungsbehorden Recht zur Datenverarbeitung bei Missbrauch von Telediensten Elektronische Einwilligung Organisatorische Pflichten des Diensteanbieters Bundesbeauftragter fur den Datenschutz und BuBgeldvorschriften Datenschutz fur Telekommunikationsdienste Fernmeldegeheimnis Datenschutz Offentliche Sicherheit Fazit Perspektiven des Datenschutzrechts Der vernetzte Arbeitsplatz und das Arbeitsrecht Ill 5.1 Einfiihrung von Internetanschliissen Ill Direktionsrecht und Gleichbehandlungsgrundsatz Ill Informationsrechte des Betriebsrats Beratungsrechte des Betriebsrats Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats Arbeitsschutzrecht - BildschirmarbeitsVO Private und dienstliche Nutzung des Internetanschlusses Beschrankung der Internetnutzung auf dienstliche Zwecke Erlaubte Internetnutzung zu privaten Zwecken Zusammenfassende Bewertung Pflichtverletzungen Nichtbenutzung der elektronischen Kommunikation Unsachgemafier Umgang mit der Technik Bruch der Vertraulichkeit Beleidigende Aufierungen Sexthemen Arbeitnehmerdaten im konzernweiten Intranet Ubermittlung von Arbeitnehmerdaten an Konzernunternehmen im Inland

7 5.4.2 Ubermittlung von Arbeitnehmerdaten an Konzernunternehmen im Ausland Veroffentlichung von Arbeitnehmerdaten in der Unternehmens-Website Arbeitsvertrag und elektronische Kommunikation Der Grundsatz der Formfreiheit Die Anforderungen des Nachweisgesetzes DieSchriftformnach 623BGB Tarifliche Schriftform Telearbeit Virtuelle Unternehmen und Arbeitsrecht Inhalte von Betriebsvereinbarungen Rahmenbetriebsvereinbarung Bildschirmarbeitsplatz Kommunikation 131 Nachwort 133 Literaturverzeichnis 134 Sachregister