Abrechnung der Sanierungsmaßnahme Altstadt der Hansestadt Stade

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Lioba Berger
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1 Hansestadt Stade Abrechnung der Sanierungsmaßnahme Altstadt der Hansestadt Stade Ein Erfahrungsbericht von Dipl.- Ing. Christian Lübbers Baudirektor und Fachbereichsleiter a. D. der Hansestadt Stade Werkstattgespräch der Bundestransferstelle Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen am in Berlin

2 Die Hansestadt Stade inmitten der Metropolregion Hamburg mit 4,4 Millionen Einwohnern eine der wirtschaftsstärksten Regionen Europas in allen Rankings immer vorne dabei

3 Die Hansestadt Stade Flächennutzung DOW Chemical Seehafen Stade Elbe des ca.110 Km² großen Stadtgebietes auf Geest, Moor und Marsch an der seeschifftiefen Elbe Cuxhaven Altstadt Altes Land CFK Valley Airbus Hamburg

Die Hansestadt Stade, Fakten Kreisstadt auf

000 Einwohner, leicht wachsend Einzugsbereich

000 Menschen Amts-, Land-, Verwaltungs- und

4 Die Hansestadt Stade, Fakten Kreisstadt auf halbem Weg von Hamburg nach Cuxhaven Einwohner, leicht wachsend Einzugsbereich von Handel und Dienstleistung ca Menschen Amts-, Land-, Verwaltungs- und Sozialgerichte, IHK, Agentur Seehafen im Ausbau Seehafen Hansehafen Stadthafen

5 Die Hansestadt Stade, Fakten DOW Chemiewerk Airbuswerk Forschung und Lehre im CFK Valley ca Betriebe, über Beschäftigte Kultur- und Tagungszentrum STADEUM S-Bahn Anschluss Autobahn im Bau Stadeum

6 Die Hansestadt Stade Altstadtsanierung: Sanierungsgebiet und -abschnitte: Festleg./Aufheb. A 1972/1985 B 1981/1998 C 1988/2005 D 1989 und 2003

7 Datenblatt Zahlen gerundet Stand: Frühjahr 2005

8 Finanzierung und Kosten

9 Beteiligte Eigentümer, Mieter und Pächter, maßnahmebezogen Hansestadt Stade, Planen und Bauen, Denkmalpflege BauBeCon Sanierungsträger GmbH Gutachterausschuß Architekten und Ingenieure

10 Sanierungsgrundsätze Partnerschaftlich handeln Überzeugen statt zwingen Aufklären statt verbieten auch bei der Erhebung oder Ablösung von Ausgleichsbeträgen

11 Die Schlussabrechnung und ihre Haken und Ösen A. Ausgleichsbeträge für ca Grundstücke erheben B. Abschlusskonzept erstellen C. Kostenrahmen verändern

12 A. Ausgleichsbetrag: 1. Stadt bildete nach den städtebaulichen Zielen des Rahmenplans Zonen unterschiedlicher Nutzungen/ Wertsteigerungen 2. vereinbarte diese Zonen mit dem Gutachterausschuss als gemeinsame Basis der Wertgutachten für Ausgleichbeträge II MK I III WB MI SO Verwaltung

13 A. Ausgleichsbetrag: ist die Wertsteigerung des Bodens, die der Gutachterausschuss in den Zonen ermittelt muss erhoben werden trägt zur Finanzierung der Sanierung bei Ersetzt den Erschließungsbeitrag ist nach Abschluss der Sanierung fällig verjährt erst 4 Jahre nach Ablauf des Aufhebungsjahres

14 A.1. Die Ablösung kein Rechtsanspruch darauf hatte bei Grundstücken mit konkreten Sanierungszielen erste Priorität war nur für das ganze Grundstück möglich erfolgte auf Initiative der Hansestadt durch öffentlich-rechtlichen Vertrag war endgültig

15 A.1. Die Ablösung wurde so früh wie möglich vorhabenbezogen verhandelt Ordnungsmaßnahmen der Eigentümer wurden verrechnet Stundungen oder Ratenzahlungen wurden je nach Wirtschaftskraft vereinbart wurde auf freiwilliger Basis verhandelt Grundstücke konnten während der Sanierung vorzeitig entlassen werden

16 A.2. Den Bescheid haben wir bei nur bei 20% der Grundstücke vorbereitet bzw. erlassen Die Angemessenheit des Betrages war nach der Anhörung unstrittig es gab 6 Widersprüche, denen abgeholfen wurde 1 Klage wurde mit einem Vergleich beendet

17 Fazit zu A: 1. Ablösungsvereinbarungen schufen Augenhöhe und Vertrauen zwischen Stadt und den ca. 550 Eigentümern und erleichterten so den Abschluss der Sanierung 2. Die Eigentümer haben immerhin 2,66 Mio. zur den 50 Mio. Sanierungskosten beigetragen

18 B. Abschlußkonzept Nach 3/4 der Laufzeit darüber nachdenken Mit den Sanierungsbeteiligten abstimmen Konsequenzen auflisten, z.b. Maßnahmenkatalog Laufzeitverlängerung Mittelbedarf und Kostenrahmenerhöhung Mit der Aufsichtsbehörde verbindlich vereinbaren

19 C. Kostenrahmenerhöhung Wird ungern von der Bewilligungsstelle gesehen Nur mit detailliertem Abschlusskonzept erfolgreich Sanierungsziele müssen gefährdet sein Frühzeitig, sobald absehbar, beantragen Dann ist eine Erhöhung möglich

20 Hansestadt Stade und noch Vieles andere mehr ließe sich berichten, wie z. B. die Mitwirkung der eigenen Rechnungsprüfer. Ein weites Feld! Erstmal aber, Danke für Ihre Aufmerksamkeit!

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