Der Deutsche Bundestag

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Bernd Schwarz
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1 Wolfgang Ismayr Tot 22C IS Der Deutsche Bundestag im politischen System der Bundesrepublik Deutschland 2., überarbeitete Auflage Leske + Budrich, Opladen 2001

2 Inhalt Vorwort 13 1 Einleitung 15~ 1.1 Verfassungspolitische Rahmenbedingungen Abstimmungsprozesse der Koalition Föderative Struktur und Rolle des Bundesrates Auswirkungen technologischer und kultureller Wandlungsprozesse Partizipationsinteresse und Demokratieverständnis im Wandel Parlamentsfunktionen im Überblick Regierungsbildung Gesetzgebung Kontrolle und Initiative Repräsentation und Kommunikation 41 2 Die Rolle der Abgeordneten Abgeordnete im Fraktionenparlament Kompetenzen der einzelnen Abgeordneten und parlamentarischer Minderheiten Arbeitsfülle und Parteienkonkurrenz als Motive fraktioneller Geschlossenheit Die Schutzfunktion des Art. 38 GG in der Parteiendemokratie Solidaritätserwartungen und faktische Mitwirkungsund Aufstiegschancen Argumentationsfreiheit, Kreativität und Basisrückkoppelung Professionalisierung und Interessenstruktur 60

3 6 Inhalt Professionalisierung, parteipolitische Verankerung und Parlamentskarriere Mandat und Beruf Akademisierung Öffentlicher Dienst Berufs-und Interessenstruktur Frauen im Bundestag Entschädigung, Altersversorgung und Amtsausstattung Inkompatibilitäten und Offenlegung von Interessenverknüpfungen Abgeordneter und Wahlkreis Kommunikationsbeziehungen der Abgeordneten nach außen" Vertreter regionaler Anliegen Aufgaben als Ombudsmann" der Region Abgeordnete als Kommunikatoren im Wahlkreis Kommunikationsbeziehungen, Interessenstruktur und demokratische Legitimation 92 3 Struktur und Willensbildung der Fraktionen Status und Aufgaben der Fraktionen Arbeitsgruppen und Arbeitskreise Die Arbeitsgruppen der großen Fraktionen Spezialisierung und Kooperation: Berichterstatter und Ad-hoc-Arbeitsgruppen Arbeitsteilung und Kooperation in den kleineren Fraktionen Sitzungen Informationsbeschaffung und Willensbildung Interessengruppierungen und Fraktionsflügel Organisierte Interessengruppen der CDU/CSU-Fraktion Fraktionsflügel der SPD Landesgruppen und Sonderstellung der CSU-Landesgruppe Fraktionsführung und Fraktionsvorstand Zusammensetzung und Wahl Fraktionsführung und Geschäftsführender Vorstand J Vorstandssitzungen 126

Inhalt 7 3.6 Die Fraktionsversammlung 129 3.6.1 Politischer Bericht und Diskussion 130 3.6.2 Vorbereitung der Plenarsitzungen 132 3.6.3 Entscheidungen über Vorlagen und Initiativen 134 3.6.4 Diskussionen und Appelle zur Geschlossenheit" 135 3.

4 Inhalt Die Fraktionsversammlung Politischer Bericht und Diskussion Vorbereitung der Plenarsitzungen Entscheidungen über Vorlagen und Initiativen Diskussionen und Appelle zur Geschlossenheit" Koordinationsgremien Koprdinationsgremien der Fraktionen (Obleutebesprechungen) Koalitionsgremien Organisation und Arbeitsweise des Bundestages Konstituierung des Bundestages und Geltung der Geschäftsordnung Präsident und Präsidium Wahl und Amtsdauer Kompetenzen und Amtsverständnis Repräsentant" der Volksvertretung Hausrecht und Polizeigewalt Verwaltungsaufgaben und Personalentscheidungen Entscheidungen in Geschäftsordnungsfragen Sitzungsleitung und Ordnungsbefugnis Das Präsidium Parteipolitisierung und kollegiale" Leitung Ältestenrat und interfraktionelle Arbeitsplanung Vereinbarungen über Zeitplan, Tagesordnung und Debattengestaltung 160 Beratungsfunktion in Geschäftsordnungsfragen 165 Der Ältestenrat als Beschlußorgan 167 Ausschüsse 167 Besetzung der Ausschüsse und Mitgliederstruktur 171 Präferenzen der Abgeordneten und Interessenstruktur der Ausschüsse.' 175 Vorsitzende und Stellvertreter 177 Kompetenzen der Ausschüsse 178 Vorbereitung der Ausschußsitzungen 180 Rolle des Vorsitzenden und Arbeitsstil der Ausschüsse 181 Spezialisierung: Berichterstatter, Arbeitsgruppen, Unterausschüsse 184

5 8 Inhalt Informationsbeschaffung und wechselseitige Einflußnahme: Die Rolle der Ministerialbürokratie im Ausschuß Arbeitsweise und Einfluß: Regierungs- und Oppositionsfraktionen im Ausschuß Diskussionsstil und Abstimmungsverhalten Regierungsbildung Koalitionsverhandlungen über das Regierungsprogramm Erklärungen zum Regierungsprogramm Personalentscheidungen Konstruktives Mißtrauensvotum, Vertrauensfrage und Bundestagsauflösung : Gesetzgebung Gesetzesfunktionen und Gestaltungsfähigkeit der Politik Verrechtlichung und Wandel der Staatstätigkeit Funktionswandeides Gesetzes Normenflut" Entlastung des Gesetzgebers und der Bürger? Gesetzesfolgenabschätzung und Wissenschaftliche Politikberatung Der Gesetzgebungsprozeß Gesetzesinitiativen Ausarbeitung von Regierungsvorlagen Der Regierungsentwurf Erster Durchgang" im Bundesrat Entwicklung von Gesetzentwürfen der Fraktionen (Opposition) 269 j Einbringung, erste Beratung und Überweisung 272 s Die Ausschußphase 275 j Plenum: Zweite und dritte Beratung und j Schlußabstimrnung 283 I Zweiter Durchgang" im Bundesrat,! Vermittlungsverfahren und Ausfertigung Die Beratung von EU-Vorlagen im Bundestag 290

6 Kontrolle und Kommunikation 299 Einleitung: Informationsrechte und Kontrollpraxis 299 Praxis öffentlicher Kontrolle 302 Informationsrechte 306 Ausbau der Analysekapazität 309 Parlamentarische Kommunikation und Öffentlichkeit 312 Massenmedien und Politikvermittlung 312 Die Plenardebatten: Struktur und Reformaspekte 314 Transparenz und Kompetenz 323 Parlamentsberichterstattung - Parlamentskanal 326 Herbeirufungen 327 Mißbilligungs- und Entlassungsanträge 330 Große Anfragen 331 Verfahren 333 Themenstruktur und Kontrollintentionen 335 Plenardebatten und Öffentlichkeit Kleine Anfrage Fragestunde und schriftliche Einzelfragen Aktuelle Stunde Kabinettberichterstattung und Befragung der Bundesregierung Regierungserklärungen Parlamentarische Haushaltsberatung und Finanzkontrolle Entwicklung des Haushaltsplans Der Haushaltsausschuß Arbeitsweise und Entscheidungsprozeß Informationsmöglichkeiten Haushaltsvollzug : Bundesrechnungshof und Parlament Nachträgliche Finanzkontrolle Erfolgskontrollen Beratung der Abgeordneten Öffentliche Wirkung ' Untersuchungsausschüsse 367

7 10 Inhalt Auftrag und Funktionen Erfahrungen Einsetzung, Zusammensetzung und Vorsitz Beweiserhebung Untersuchungen des Verteidigungsausschusses Kontrollwirküngen Der Petitionsausschuß Petitionsrecht im Wandel Aufgaben und Befugnisse des Petitionsausschusses Verfahren und Erfolgsrate Massenpetitionen und Politisierung Minderheitenrechte Institution eines Bürgerbeauftragten"? Der Wehrbeauftragte Struktur des Amtes Eingaben an den Wehrbeauftragten Wehrbeauftragter und Parlament Berichte der Bundesregierung Selbständige Anträge und Entschließungsanträge Öffentliche Anhörungen der Ausschüsse Enquete-Kommissionen Aufgaben und Zielsetzungen Zusammensetzung, Ausstattung und Kompetenzen Arbeits-und Lernprozesse Parlamentarische Umsetzung und öffentliche Resonanz Institutionalisierung der Technikfolgenabschätzung 428 i 8 Rückblick und Ausblick 439 ] 8.1 Strukturen parlamentarischer Willensbildung Arbeitsteilung und Koordination Abgeordnete im Fraktionenparlament Gestaltungs- und Kontrollchancen von Oppositionsund Regierungsfraktionen Bürokratisierung parlamentarischer Willensbildung? Kriterien und Zielsetzungen einer Parlaments- und Verfassungsreform 450

8 Inhalt Reformvorschläge im Kontext Oppositionsklausel in die Verfassung? Informations-, Auskunfts- und Aktenvorlagepflichten der Regierung Verfahrensreform der Untersuchungsausschüsse und Enquete-Kommissionen Innovativer Ausbau einer eigenständigen Analyse- und Beratungskapazität Verbesserung der Kommunikationsfähigkeit und Transparenz Neue Formen und Foren der Bürgermitwirkung und des öffentlichen Diskurses 465 Literaturverzeichnis 467 Abkürzungsverzeichnis '. 497 Verzeichnis des Tabellen und Schaubilder 498 Sachregister, 501

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