Inhalt. Inhalt 5. Einleitung... 11

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1 Inhalt 5 Inhalt Einleitung Eckpunkte der Demokratieanalyse: Regierungssystem, Mehrheitsentscheidung, Konsenshandeln Parlamentarisches und präsidentielles Regierungssystem Mehrheits- und Konsensdemokratie Vetospieler Das parlamentarische System. Mehrheits- oder Konsensdemokratie? Historische Vorläufer des deutschen Gegenwartsparlamentarismus Das Deutsche Reich ( ) Weimarer Republik ( ) Die Bundesrepublik: Lehren aus dem Scheitern der Weimarer Demokratie Der deutsche Parlamentarismus als typologische Herausforderung Die Regierungsfunktion und das Parteiensystem Der Präsident Der Parlamentarismus in den Ländern Regierungsmehrheit und Opposition Vergleich: Mehrheits- und Konsensdemokratien USA: Präsidentielles Regierungssystem und Konsensdemokratie Ein quasi-präsidentielles Regierungssystem: Die Schweizer Konsensdemokratie Großbritannien: Musterfall der parlamentarischen Mehrheitsdemokratie Frankreich: Semi-präsidentielles Regierungssystem und Mehrheitsdemokratie Österreich und die Niederlande: Konsensdemokratie Dänemark und Schweden: Konsensdemokratie auch bei Minderheitsregierung... 62

2 6 Inhalt 2.5 Fazit Der Bundesstaat: eine Kamouflage für den Einheitsstaat? Historische deutsche Bundesstaaten Der wilhelminische Bundesstaat Der Weimarer Bundesstaat Der Bundesstaat in der Bundesrepublik Aufgaben- und Finanzverflechtung Verknüpfung der Länder und des Bundes mit den Kommunen und der Europäischen Union Die Länderstruktur Die Kommunalstruktur Der Bundesrat als zweite Kammer Parlamentarismus im deutschen Bundesstaat: Die kleine und die große Regierungsmehrheit Die Dritte Ebene Vergleich: Der deutsche Bundesstaat ist ein Unikum Bund und Staaten in den USA Bund und Kantone in der Schweiz Bund und Länder in Österreich Regionalisierte Einheitsstaaten Fazit Das Wahlsystem: Eine Erfolgsgeschichte Die historischen Wahlsysteme Wilhelminisches Reich Weimarer Republik Das Wahlsystem der Bundesrepublik Vergleich: Das gleiche Wahlsystem erzielt nicht überall die gleiche Wirkung Mehrheitswahlsystem in den USA Mehrheitswahlsystem in Großbritannien Das Mehrheitswahlsystem in Frankreich Die Medien: Schnittmenge zwischen Politik und Kommerz Die Macht des Bildermediums Die Medientauglichkeit als Wettbewerbs- und Karrierevorteil Die Medien und die Rückbindung der Politik an die Bürger

3 Inhalt Der Parteienstaat, die politische Klasse und der Parlamentarismus Die Parteien Die Parteien und der Staat Die Parteikarriere als Grundlage der beruflichen Politik Die Parteien ein Kartell? Die Fraktionen und die Ministerpräsidenten Vergleich: In den meisten Demokratien bestimmen die parlamentarischen Parteistrukturen den politischen Kurs USA Schweiz Großbritannien Frankreich Österreich und Niederlande Dänemark und Schweden Protestparteien Fazit Die Schlüsselinstitutionen des Regierungsbetriebs: Die Regierungschefs, die Ministerien und die Parlamente Die Ressortstruktur Die Regierungschefs Der Bundeskanzler Die Regierungen der Länder Der Bundestag und die Gesetzgebung Die Gesetzgebung und die organisierten Interessen Die Landtage Vergleich: Das Kerngeschäft des Regierens kreist um die Ministerialbürokratie USA Schweiz Großbritannien Frankreich Österreich und Niederlande Dänemark und Schweden Fazit Die Grundlagen politischer Handlungsfähigkeit: Regieren in Koalitionen Die Koalition als Generalmerkmal der deutschen Politik Das koalitionsgerechte Handeln

4 8 Inhalt 8.3 Typische Reibungen im Alltag der Koalitionsregierung Der Koalitionsausschuss Vergleich: In den meisten Demokratien fußt das Regieren auf dauerhaften Parteienbündnissen oder wechselnden Gesetzgebungsbündnissen USA Großbritannien Frankreich Weitere europäische Beispiele Fazit Die Grenzen der Mehrheitsentscheidung: Das Verfassungsgericht, der Verfassungsstaat und der Sozialstaat Die Konstitutionalisierung der Alltagspolitik Das Verfassungsgericht im Dilemma zwischen Verfassung und politischer Opportunität Das Verfassungsgericht als Ersatzgesetzgeber Die Rekrutierung der Verfassungsrichter: Politikum und rechtswissenschaftliches Adelsprädikat Vergleich: Außerhalb Deutschlands und der USA haben Verfassungsgerichte eine geringere Bedeutung USA Europäische Beispiele Fazit Die Vermachtung von Politikbereichen in Deutschland: Der Arbeitsmarkt und die Gesundheitspolitik Eckpunkte der Policy-Analyse Flächentarifvertrag und Arbeitsmarkt Das Problem des Flächentarifs im Zeichen internationalen Arbeitskostendrucks Die tarifpolitischen Akteure Die Gewerkschaftsstruktur Die sozialpolitische Flanke des Flächentarifs Die Situation in anderen Industrieländern Fazit Die schwierige Reform der Krankenversicherung Der Weg zur Gesetzlichen Krankenversicherung Das Krankenversicherungsnetzwerk: Sozialpolitiker und organisierte Interessen

5 Inhalt Struktur und Probleme der Gesetzlichen Krankenversicherung Krankenversicherungssysteme im Ausland Fazit Verknüpfungen mit dem politischen System der Europäischen Union Das europäische Regierungssystem Die Struktur der Europäischen Union Der Rat der Union und der Europäische Rat Die Europäische Kommission Das Europäische Parlament Die europäische Justiz Schnittstellen der europäischen und der deutschen Politik Die Bundesregierung Die Koordinierung der europäischen Politik und die Ständige Vertretung in Brüssel Der Bundestag Der Bundesrat und die Landesregierungen Die Rechtsprechung Die politischen Systeme der Bundesrepublik und der Europäischen Union: Fremde Welten Vergleich: Schnittstellen der EU mit anderen Ländern Großbritannien Frankreich Österreich und Niederlande Dänemark und Schweden Fazit Deutschland: Ein schwieriges politisches System? Literatur Verzeichnis der Abkürzungen Verzeichnis der Schaubilder Verzeichnis der Tabellen