LIMA GERECHTE. STADTENTWICKLUNG Vom energetischen Quartierskonzept zum Sanierungsgebiet. DSK Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft

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1 LIMA KLIMA GERECHTE STADTENTWICKLUNG Vom energetischen Quartierskonzept zum Sanierungsgebiet

2 Energetische Quartierssanierung Veranstaltung , Cloppenburg KLIMAFolie 2 Referentin: Brigitte Vorwerk, DSK Büro Hannover 2

3 Energetische Quartiersanierung _ DSK KLIMAFolie 3 3

4 Energetische Quartierskonzepte_ Zuschüsse KfW, Merkblatt 432 KLIMAFolie 4 Das Quartierkonzept soll aufzeigen: technische und wirtschaftliche Energieeinsparpotentiale Das Quartierkonzept soll beachten: städtebauliche, denkmalpflegerische, baukulturelle, wohnungswirtschaftliche, demografische und soziale Aspekte 4

5 Beispiel: Quartier Harsefeld Süd KLIMAFolie 5 Das 5

6 Beispiel: Quartier Harsefeld Süd KLIMAFolie 6 Das 6

7 Energetische Quartierskonzepte _ Sanierungsziele Harsefeld Süd Barrierefreier öffentlicher Raum, barrierearme Modernisierung Erneuerung der Straßenleuchten Schaffung eines Quartiersplatzes Ausbau und Ertüchtigung Fuß- und Radwege Elektromobilität fördern Gebäudemodernisierung, Schwerpunkt Teilmodernisierung KLIMAFolie 7 7

8 Energetische Quartierskonzepte _ Sanierungsziele Harsefeld Süd Ausbau der Wärmepumpenanwendung Ausbau der Nutzung von Umweltwärme (z.b. Erdreich, Sonne) Nahwärmenetz durch Anbindung an vorhandene Biogasanlage KLIMAFolie 8 Umsetzungsstrategie: Konzept befasst sich mit der Finanzierung der Sanierungsziele: Einwerben Steuervorteil für die Eigentümer durch Ausweisung Sanierungsgebiet 8

9 Energetische Quartierskonzepte _ Konzeptinhalt mit Umsetzungsstrategien KLIMAFolie 9 Bewertung VVBauGB, Status VU Darstellung städtebaulicher Missstände insbesondere nach 136, h) BauGB Festlegung von Sanierungszielen mit Umsetzungsvorschlägen nach 140 BauGB Entwicklung Verfahrensvorschlag Vereinfachtes Verfahren zur späteren Umsetzung nach 142 BauGB Aufstellen Kosten- u. Finanzierungsübersicht (VVBauGB) mit Einbindung WoFö, KFW Finanzierungsmittel und förderung, Eigenmittel, Steuervorteile gem. 7 h EStG Antragstauglichkeit für Förderprogramme; z.b. Städtebauförderung 9

10 Vom Konzept zum Sanierungsgebiet - VU Erarbeitung hinreichender Bewertungsunterlagen gem VV-BauGB Hinreichende Beurteilungsunterlagen liegen vor, wenn insbesondere Aussagen zu den KLIMAFolie 10 folgenden 9 Punkten der Nr VV-BauGB getroffen werden können 1. Zweckmäßige Abgrenzung und Größe 2. TöB Mitwirkungsbereitschaft 3. Abstimmung mit öffentlichen Planungen 4. Mitwirkungsbereitschaft der Betroffenen 5. Verwaltungskraft der Verwaltung, Bestellung eines Beauftragten 6. Voraussichtliche Gesamtkosten 7. Festlegung grober Zeit-Maßnahme-Plan 8. Anwendung BauGB 9. Finanzierbarkeit Kosten- und Finanzierungsübersicht Auf die Durchführung vorbereitender Untersuchungen kann verzichtet werden, wenn hinreichende Beurteilungsunterlagen bereits vorliegen ( 141 Abs. 2 BauGB). Das Integrierte energetische Quartierskonzept kann die v.g. 9 Punkte abdecken. 10

11 Vom Konzept zur Sanierungssatzung - Verfahren VU-Einleitungsbeschluss ( 141 Abs. 3 BauGB) Durchführung VU mit dem KFW Quartierskonzept Wahl des Verfahrens KLIMAFolie 11 Vereinfachten Sanierungsverfahren Ausschluss der besonderen sanierungsrechtlichen Vorschriften ( 152 bis 156 a BauGB) Keine Erhebung von Ausgleichsbeträgen Anwendung 144/145 BauGB, die Genehmigungspflichten steuern die städtebauliche Entwicklung Beschluss über die förmliche Festlegung als Sanierungssatzung ( 142 BauGB) mit anschließender Veröffentlichung 11

12 Einkommensteuerlicher Anreiz für Eigentümer 7h EStG Erhöhte Absetzungen bei Gebäuden in Sanierungsgebieten 8 Jahre 9 % und 4 Jahre 7 % jährlich (100 %) auf die anerkannten Kosten der Modernisierung und Instandsetzung KLIMAFolie 12 10f EStG Steuerbegünstigung für zu eigenen Wohnzwecken genutzte Gebäude in Sanierungsgebieten 10 Jahre 9 % jährlich (90 %) auf die anerkannten Kosten der Modernisierung und Instandsetzung Rechtsgrundlagen EStG, Bescheinigungsrechtlinien des Landes Niedersachsen Grundsätzliches Grundsätzlich alle Gebäude im Sanierungsgebiet Anerkannt sind alle baulichen Investitionen, die grundsätzlich im Sinne der Sanierungsziele sind und vor Baubeginn mit der Gemeinde vertraglich abgestimmt wurden. 12

13 Einwerben Steuervorteil 7h EStG durch den Eigentümer: Antrag mit Kostenschätzungen und Maßnahmenbeschreibung bei der Gemeinde vor Maßnahmenbeginn Antrag auf sanierungsrechtliche Genehmigung gem. 144/ 145 BauGB KLIMAFolie 13 Erteilung der sanierungsrechtlichen Genehmigung durch die Gemeinde und Abschluss eines Modernisierungs- und Instandsetzungsvertrages zwischen der Gemeinde und den Eigentümern vor Maßnahmenbeginn nach Durchführung der Maßnahme Vorlage der Rechnungsunterlagen bei der Gemeinde Gemeinde erstellt nach Prüfung der Rechnungen und der Durchführung der Maßnahmen die Bescheinigung gem. Bescheinigungsrichtlinien des Landes Vorlage des Modernisierungs- und Instandsetzungsvertrages, der Originalrechnungen und der Bescheinigung beim zuständigen Finanzamt zur Wahrnehmung der steuerlichen Sonderabschreibung. 13

14 Beispiel Mitfinanzierung Modernisierung durch steuerliche Sonderabschreibung 14 Modernisierungs- / Instandsetzungskosten: Einkommen p. a KLIMAFolie Persönlicher Steuersatz 35% 10 f EStG (selbstgenutztes Wohnhaus, über 10 Jahre a 9 %= 90 % Sonderabschreibung) Einkommensteuer Ohne Sonderabschreibung: Mit Sonderabschreibung: = *0,35 => Steuerersparnis Jahr 1-9: p. a. Steuerersparnis über 10 Jahre: Hinweis: von Gemeinden bescheinigte Maßnahmen sind von Finanzämtern grundsätzlich zu akzeptieren (Urteil vom X R 15/13, BFH) 14

15 Beispiel steuerliche Sonderabschreibung Modernisierungs- / Instandsetzungskosten: Einkommen p. a KLIMAFolie 15 Persönlicher Steuersatz 35% 7h EStG (vermietetes Wohnhaus, über 12 Jahre 100 % Sonderabschreibung) Einkommensteuer Ohne Sonderabschreibung: Mit Sonderabschreibung: = *0,35 => Steuerersparnis Jahr 1-8: p. a., Jahr 9-12: p.a. Steuerersparnis über 12 Jahre: Hinweis: von Gemeinden bescheinigte Maßnahmen sind von Finanzämtern grundsätzlich zu akzeptieren (Urteil vom X R 15/13, BFH) 15

16 Sanierungsgebiet Steinfeldsiedlung im Flecken Harsefeld Förmliche Festlegung im Oktober 2014 (vereinfachtes Verfahren) 543 Wohngebäude 735 Haushalte/Wohnungen 1950 Einwohner KLIMAFolie 16 Im Rahmen des Sanierungsmanagement Oktober 2014 Juli 2016 Beratungen von Eigentümern Anzahl 79 Modernisierungs- und Instandsetzungsverträge mit Eigentümern Anzahl 31 Finanzierungsvolumen 1,3 Mio. Ergebnis: Flecken hat neues Quartierskonzept beauftragt und plant ein neues Quartier /Sanierungsgebiet 16

17 Vielen Dank! KLIMAFolie 17 Brigitte Vorwerk mbh & Co. KG Büro Hannover, Mailänder Straße 2, Hannover Tel