Herzlich willkommen! Veranstaltungsbeginn: 9.15 Uhr

Transkript

1 Herzlich willkommen! Veranstaltungsbeginn: 9.15 Uhr

2 Begrüßung und Einleitung EKKEHARD GRUNWALD Stadtkämmerer Stadt Salzgitter

3 Begrüßung und Einleitung Prof.Dr. MICHAEL KOOP NSI- Nds. Studieninstitut

4 Begrüßung und Einleitung EBERHARD MACZIOL Infoma

5 Ihre Praxis. Unsere Kompetenz. Sichere Zukunft. 10. Kongress für Kommunalfinanzen + Salzgitter, Eberhard Macziol Geschäftsführer Part of

6 1988 Ein neues Unternehmenskonzept geht an den Start

7 1992 Neuer Unternehmenssitz

8 Erstes Rechenzentrum auf der Kundenliste

9 INFOMA setzt Maßstäbe mit Neuentwicklungen für das Neue Steuerungsmodell

10 2002 Der erste doppische Echtbetrieb mit dem 3-Komponenten-Rechnungswesen

11 Ausweitung des Produktangebots auf weiterführende Themen für die nächste Generation

12 Wir feiern Jubiläum

13 Top Themen wo unterstützen wir Attraktiver Arbeitsplatz Papierloses Büro Mobilität Transparente Finanzen Aussagekräftiges Berichtswesen Fundierte Entscheidungsgrundlage Effizienzsteigerung durch Workflow und Prozessunterstützung hohe Automatisierung Kurze Bearbeitungszeiten Wirtschaftliche Gebäudebestände Energieeffizienz Wirtschaftlicher Gebäudeunterhalt

14 Kundenumfrage - Top Themen SEPA-Umstellung; 45% Liegenschafts- und Gebäudemanagemen t; 40% Einführung einer E- Akte und Rechnungsworkflow; 55% Forderungs- und Liquiditätsmanagem ent; 40% KLR/Berichtswesen/ Steuerungsunterstüt zung; 48% Gesamtabschluss; 39%

15 Wo kann ein intelligentes Kennzahlensystem unterstützen? Quelle: Der Gemeindehaushalt 04/2013

16 Demographische Herausforderungen in der IT Flexibilität - schnelle Anpassung an neue Geschäftsanforderungen Zugriff über jedes Endgerät (Notebook, Smartphone, Browser,...) Die Anforderungen des Endbenutzers stehen zunehmend im Fokus Der Desktop verliert an Bedeutung Apps rücken in den Vordergrund Erhöhte Verfügbarkeitsanforderungen Standardisiert, aber dennoch spezifisch anpassbar

17 Demographische Herausforderungen II Nächste Generation von Anwendern kommt in die Verwaltung Mehr Aufgaben müssen von weniger Personal erledigt werden Programme müssen intuitiv und mit Spaß bedienbar sein Die nächste Generation ist es gewohnt, egal zu welcher Zeit, egal an welchem Ort und egal mit welchem Gerät zu arbeiten bzw. Informationen zu erhalten Attraktivität der Arbeitsplätze durch moderne Software und Technik Nicht an IT sparen sondern durch IT sparen Effizienzsteigerung muss eine primäre Aufgabe von Software sein

18 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Eberhard Macziol

19 Basel III und die Auswirkung auf die kommunale Finanzierung DIRK ZIEGLER Braunschweigische Landessparkasse

20 Da kommt was auf uns zu - Basel III und die Auswirkungen auf die kommunale Finanzierung 10. Salzgitter-Kongress für Kommunalfinanzen 18. April 2013 Ihr Referent: Dirk Ziegler, Mitglied des Vorstands Braunschweigische Landessparkasse

21 Agenda Die Braunschweigische Landessparkasse (BLSK) Die aktuelle Marktsituation Kommunalkreditgeschäft Auswirkungen von BASEL III, Tendenzen und Ausblick Kommunalgeschäft in der BLSK

22 Die NORD/LB Wesentliche Tochter- und Beteiligungsgesellschaften* * Weitere Tochter- und Beteiligungsgesellschaften finden Sie im Konzern-Geschäftsbericht. ² Die NORD/LB trägt dafür Sorge, dass die Kredit- und Finanzinstitute, die als hundertprozentige Tochtergesellschaften der NORD/LB in den Konzernabschluss der Bank einbezogen sind, ihre Verpflichtungen erfüllen können. ³ Teilrechtsfähige Anstalt der NORD/LB

23 Basisinformationen zur BLSK Kundenvolumen: 11,9 Mrd. EUR Niederlassungen: 106 Mitarbeiter: 922 Auszubildende: 179 Privatgirokonten: Geschäftsgirokonten: Volumen Kommunalkredite: 498 Mio. EUR Volumen Kassenkredite: 359 Mio. EUR Stand:

24 KfW Kommunalpanel 2011: Finanzierungspartner für Investitionskredite

25 Deutsche Bundesbank Bankenstatistik November 2012: Buchkredite Öffentliche Haushalte (hier: Gemeinden u. Gemeindeverbände) Kurz-/ Mittelfr Kurz-/ Mittelfr Langfristig Langfristig Landesbanken Sparkassen Großbanken Regionalbanken Genossenschaftl. Zentralbanken Kreditgenossenschaften Realkreditinstitute Banken m. Sonderaufgaben Zw eigstellen ausl. Banken Auslandsbanken Bausparkassen Quelle: Deutsche Bundesbank

26 Agenda Die Braunschweigische Landessparkasse (BLSK) Die aktuelle Marktsituation Kommunalkreditgeschäft Auswirkungen von BASEL III, Tendenzen und Ausblick Kommunalgeschäft in der BLSK

27 Deutsche Konjunktur startet schwach ins neue Jahr Prozent Jan 99 Jan 00 Jan 01 Jan 02 Jan 03 Jan 04 Jan 05 Jan 06 Jan 07 Jan 08 Jan 09 Jan 10 Jan 11 Jan 12 Jan 13 Auftragseingang Inland Y/Y Industrieproduktion Prod. Gewerbe Y/Y Auftragseingang Ausland Y/Y Industrieproduktion Verarb. Gewerbe Y/Y Quelle: Bloomberg, NORD/LB Economics & Strategy

28 ... aber die Erwartungen sind (noch?) optimistisch Index Saldo Jan 95 Jan 96 Jan 97 Jan 98 Jan 99 Jan 00 Jan 01 Jan 02 Jan 03 Jan 04 Jan 05 Jan 06 Jan 07 Jan 08 Jan 09 Jan 10 Jan 11 Jan 12 Jan 13 ifo-geschäftserwartungen sentix Konjunkturerwartungen (rechte Skala) ZEW-Konjunkturerwartungen (rechte Skala) Quelle: Bloomberg, NORD/LB Economics & Strategy

29 Reales Wirtschaftswachstum und Inflation (Prognose NORD/LB) Y/Y, in % Prognose -7 I/98 I/99 I/00 I/01 I/02 I/03 I/04 I/05 I/06 I/07 I/08 I/09 I/10 I/11 I/12 I/13 I/14 Reales BIP, saison- und kalenderbereinigt HVPI Deutschland Y/Y Quelle: Bloomberg, Feri, NORD/LB Economics & Strategy

30 Eurozone Zinsprognose (Bunds) 2,5 in % EZB Geldmarktsätze Bunds Prognose- Tender Zeitraum satz EONIA Monate Jahr Jahre Jahre Jahre Jahre 2, ,75 0,07 0,23 0,11 0,21 0,68 1,63 2, ,75 0,07 0,20 0,03 0,07 0,46 1,48 2,36 1, ,75 0,10 0,20 0,10 0,20 0,70 1,60 2,30 1, ,75 0,10 0,20 0,15 0,30 0,90 1,80 2, ,75 0,10 0,20 0,15 0,30 1,00 1,90 2,50 0, ,75 0,10 0,30 0,20 0,40 1,10 2,00 2, ,75 0,10 0,30 0,25 0,45 1,20 2,10 2,70 0,0 3M- Satz 1J 2J 3J 4J 5J 6J 7J 8J 9J 10J M 6M 12M ,75 0,10 0,60 0,30 0,60 1,40 2,30 2, ,00 0,30 0,80 0,40 0,70 1,50 2,50 3,20 Prognose-Stand : 13. März 2013 Vorherige Prognosewerte in Klammern vom: (Research/Volkswirtschaft) Aktuell: Research/Volkswirtschaft Quelle: Bloomberg, NORD/LB Economics & Strategy

31 Agenda Die Braunschweigische Landessparkasse (BLSK) Die aktuelle Marktsituation Kommunalkreditgeschäft Auswirkungen von BASEL III, Tendenzen und Ausblick Kommunalgeschäft in der BLSK

32 Da kommt was auf uns zu Salzgitter - Kongress Willst du den Wert des Geldes kennenlernen, geh und versuche dir welches zu borgen. Benjamin Franklin

33 Kommunalkreditgeschäft Quo vadis? Basel III Kommunalkredite werden knapper und teurer! (Quelle: Saarbrücker Zeitung, ) Kommunale Schuldner müssen eine Differenzierung nach Bonität akzeptieren. (Quelle: FOCUS Magazin Nr. 29/2012) Kommunen brauchen neue Finanzierungsstrategien. (Quelle: Gemeinschaftsanleihen sollen Kommunen aus der Kreditklemme helfen. (Quelle: Handelsblatt, )

34 Fakten: Quelle:

35 Fakten: Statistisches Bundesamt: 2012 betrug der Überschuss der kommunalen Haushalte 0,9 Mrd. EUR. Das Gewerbesteueraufkommen betrug 42,3 Mrd. EUR (+ 4,7 %). Warum werden also noch Probleme bei der Finanzierung gesehen??... weil sich die tatsächliche Finanzlage der einzelnen Kommunen in Deutschland äußerst heterogen darstellt.

36 Basel III Ausgangssituation und Ziel Als Konsequenz aus der Finanzmarktkrise seit 2008 verfolgt Basel III (3. Reformpaket des Basler Ausschusses der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich-BIZ) das folgende Hauptanliegen: Verbesserung der Resistenz des Bankensystems gegenüber Schocks aus Stresssituationen im Finanzsektor und der Wirtschaft

37 Umsetzungsplan Basel III 1988 Basel I - Kapitalhinterlegung von 8% der Ausleihung in der Bank 2007 Basel II - Anpassung der Hinterlegung an Bonität des Kreditnehmers September 2009 Basel III -3. Weltfinanzgipfel in Pittsburgh bringt wichtige Ergebnisse zur Stärkung der internationalen Finanzmarktstabilität Dezember 2009 Basler Konsultationspapier Strengthening the Resilience of Bank Sector beschäftigt sich vor allem mit der Neudefinition bzw. Verschärfung des Aufsichtsrechtlichen Eigenkapitalbegriffs September 2010 Grundsätzliche Beschreibung der zukünftigen Mindestkapitalquote Dezember 2010 Finale Kalibrierung des Basel III Reformpaketes Juli 2011 Vorlage 1. Entwurf der EU-Verordnung Nationale Implementierung Basel III zum 1. Januar 2013 bereits beschlossen - Aber: Verzögerung voraussichtlich 1 Jahr!

38 1. Verbesserung der Stabilität des Finanzsystems - Anreiz zur Nutzung zentraler Gegenparteien anstelle OTC - Höhere Kapitalanforderungen für Geschäfte mit großen Finanzinstitutionen - Bedingtes Kapital - Zusätzliche Anforderungen für systemrelevante Banken 2. Kapitalreform - Qualität, Konsistenz und Transparenz der Kapitalbasis - Abdeckung aller Risiken - Begrenzung der Höchstverschuldung (Leverage Ratio) - Kapitalpuffer B a s e l III 3. Liquiditätsreform - Kurzfristig: Liquidity Coverage Ratio (LCR) - Längerfristig: Net Stable Funding Ratio (NSFR) - Monitoring Tools; Stresstests 1. Erhöhung Qualität und Quantität des Eigenkapitals (u. a. Erhöhung des harten Kernkapitals von 2,0% auf 4,5% und zusätzlich 2,5% Kapitalerhaltungspuffer) 2. Einführung einer Verschuldungsobergrenze (Leverage Ratio), d. h. Gesamtaktiva einer Bank dürfen nicht mehr als 33-fache des Eigenkapitals betragen. 3. Liquiditätskennzahlen (= international harmonisiert) für Mindestdeckungsquoten an kurzfristiger und langfristiger Liquidität Quelle: KPMG; eigene Darstellung

39 Basel III ist ein Treiber für Veränderungen im gesamten Bankensektor - mit Auswirkungen auch auf die klassische Kommunalfinanzierung. Quelle: BWL-Blätter v , Dr. Andrae (DSGV)

40 Potenzielle Auswirkungen von Basel III auf die Kommunalfinanzierung. 1. Die Eigenkapitalnutzung bei Banken wird insgesamt intensiver geprüft und zielorientierter vorgenommen werden (Margenorientierung). 2. Geschäftsmodelle und somit Engagement der Banken (insbesondere private Banken, aber z. T. auch bei Landesbanken und Pfandbriefbanken) in bestimmten Geschäftsfeldern und Produkten könnten sich verändern: - Ausweitung bzw. Fokussierung renditeträchtigerer Geschäfte - (Teil-)Rückzug aus Aktiva mit geringen Margen (z. B. Kommunalfinanzierung) Folge: Verknappung und Verteuerung der Kommunalkredite??

41 Alternative Kommunalanleihe? Hannover geht mit Rarität an den Kapitalmarkt (Quelle: Financial Times Deutschland, ) Auch Essen leiht sich Geld bei seinen Bürgern. (Quelle: Financial Times Deutschland, ) Hannover bleibt Vorreiter am Markt für Stadtanleihen. (Quelle: Financial Times Deutschland, ) Gemeinschaftsanleihen sollen Kommunen aus der Kreditklemme helfen. (Quelle: Handelsblatt, )

42 Kommunalkreditgeschäft Quo vadis? Schuldscheindarlehen Kommunaler Liquiditätskredit Gläubiger Diversifikation Kommunal anleihe Kommunaler Investitionskredit Verfügbarkeit Aussenfinanzierung Kosten Public Private Partnership Fremdfinanzierung kommunaler Gebietskörperschaften

43 Kurzvergleich: Anleihe vs. Schuldscheindarlehen

44 Kommunalanleihe - Kosten Eine Stadt als Gebietskörperschaft kann prospektfrei emittieren. Die Kommunalanleihe kann ebenfalls ohne Prospekt an einer regionalen Börse zugelassen werden. Kosten ca ,- bis 4.000,- (volumenabhängig). Bei einer "Erstemission" ist es sinnvoll, eine "Marketingbroschüre" (Info Memo, ca Seiten) beinhaltend eine Beschreibung der Emittentin und der Emission, den Zweck der Anleihe sowie die Anleihebedingungen, zu erstellen ---> Kosten ca ,- bis ,- + MwSt. Vertriebs- und Marketingkosten entstehen abhängig vom gewählten Konzept. Kosten mind ,- + MwSt. Von der Erstellung und dem Druck effektiver Stücke raten wir grundsätzlich ab. Kosten ca ,- bis ,- + MwSt. plus zusätzliche Zahlstellengebühren für die Bearbeitung effektiver Stücke. Ggf. Einholung eines oder mehrerer Ratings. Kosten ca ,- bis ,- + MwSt. (nur Gebühren der Agenturen)

45 vdp-kurve (Öffentlicher Pfandbrief) Transparenz im Markt: Die vdp-kurve (Öffentlicher Pfandbrief) gibt einen Überblick der Refinanzierungskonditionen der Pfandbriefbanken für Staatskredite. Sie bildet die durchschnittlichen Funding-Levels der Mitgliedsinstitute in den Laufzeiten von 1 bis 15 Jahren Copyright Thomson Reuters 2012.

46 Zinsentwicklung 10 in % Pfandbriefrendite (10 Y) 3M Euribor

47 FAZIT / Ausblick für die Kommunalfinanzierung.. 1. Die Kommunalfinanzierung ist im Status Quo sicher, befindet sich aber im Veränderungsprozess. 2. Vor diesem Hintergrund ist die Auseinandersetzung mit der Frage der Liquiditätssicherung und -beschaffung für Kommunen zukünftig von hoher Bedeutung. 3. Neue Strategien für die Kommunalfinanzierung im Kassenkredit- und Langfristbereich sind perspektivisch u. U. für Kommunen notwendig. 4. Möglichkeiten sind u. a. - die aktive Steuerung des kommunalen Kreditportfolios (z. B. Kommunale Verschuldungsdiagnose und S-Kompass ), - Diversifizierung der Kreditgeber/Investoren über bilaterale Darlehen, Schuldscheindarlehen und Anleihen. Die Kommunale Verschuldungsdiagnose schafft Klarheit Quelle:

48 FAZIT / Ausblick für die Kommunalfinanzierung..... und behalten Sie bitt das aktuelle Zinsniveau und die weitere Zinsentwicklung im Auge. Wir unterstützen Sie gern! Aussagekräftiger Marktüberblick Deutschland, Europa und International erscheint monatlich. Kostenlos abrufbar über: Oder per direkt an Sie!

49 EXKURS: In Deutschland Öffentliche Diskussion über Rating für Kommunen nimmt zu!

50 Insolvenzfähigkeit der Kommunen ist nicht gegeben ( 12 InSo), es gilt unverändert Solva Null Anrechnung Bei der Kreditvergabe hält die Sparkassen-Finanzgruppe die sogenannte "Nullgewichtung" auch unverändert für gerechtfertigt. Danach ist für Forderungen an die Bundesrepublik Deutschland, die Länder sowie regionale Gebietskörperschaften ein Risikogewicht von 0% anzusetzen. Das heißt: Kredite an inländische Kommunen müssen nicht mit bankaufsichtlichem Eigenkapital unterlegt werden, da Kommunen insolvenzunfähig sind. In der Bundesrepublik Deutschland als Bundesstaat stehen alle staatlichen Ebenen in klar definierten Verfahren für einander ein. Insofern ist im Gegensatz zur Europäischen Union als Staatenverbund eine Gesamtbewertung/rating Deutschlands angemessen. Es besteht daher aktuell weder für ein Kreditinstitut ein zwingendes Erfordernis, eine Kommune zu raten, noch für die Kommune, ein externes Rating zu beauftragen.

51 Aktuelle Fragen aus dem Tagesgeschäft zum Rating von Kommunen: Raten BLSK und NORD/LB Kommunen? Nein. Die Sparkassen-Finanzgruppe sowie der Verband öffentlicher Banken lehnt derzeit die Einführung eines Kommunalen Ratings ab. Namhafte Marktteilnehmer haben bereits öffentlich bekundet, ein Rating für Kommunen durchzuführen und als Steuerungsinstrument für das Kommunalgeschäft einzusetzen. Die NORD/LB prüft die wirtschaftlichen Verhältnisse derzeit anhand der für das Kreditgeschäft vorzulegenden genehmigten Haushaltssatzungen sowie ggf. frei zugänglicher Informationen über das Internet. Haben BLSK und NORD/LB Obergrenzen bei den (Finanzierungs-) Linien für Kommunen? Eine Obergrenze je Kommune ist derzeit nicht vorgesehen. Allerdings sind etwaige künftige regulatorische Anforderungen zu beachten.

52 Positionierung BLSK und NORD/LB Die Braunschweigische Landessparkasse (BLSK) und die Norddeutsche Landesbank Hannover (NORD/LB) stehen auch in Zukunft den Kommunen uneingeschränkt in ihrem Geschäftsgebiet als Finanzpartner zur Verfügung. Die Kommunalfinanzierung ist und bleibt wesentlicher Bestandteil des Geschäftsmodells von BLSK und NORD/LB. BLSK und NORD/LB werdeb ihre kommunalen Kunden dabei unterstützen, sich auf die möglichen Auswirkungen von Basel III vorzubereiten.

53 BLSK und NORD/LB als Ihre kompetenten und vertrauensvollen Partner unterstützen Sie gerne. Sprechen Sie uns an! Partnerschaftlicher, langfristig ausgerichteter Beratungsansatz Bekenntnis und Engagement für Region Umfassendes Produkt- und Beratungsangebot Fester Ansprechpartner vor Ort Vorteile für die Kommunen Nachgewiesene Expertise Angebote für Know-how- Aufbau in Kommunen Vielzahl zufriedener Kunden Unterstützung bei Schaffung interner Voraussetzungen

54 Agenda Die Braunschweigische Landessparkasse (BLSK) Die aktuelle Marktsituation Kommunalkreditgeschäft Auswirkungen von BASEL III, Tendenzen und Ausblick Kommunalgeschäft in der BLSK

55 Beratungsleistungen für Kommunen s - Finanzkonzept Kommunen u. Institutionelle Kunden Leistungsspektrum Bedarfsfeld Zukunft aktiv gestalten Immobilien und Liegenschaften entwickeln Risiken absichern Energiewende / Netzfinanzierung Demographischer Wandel Organisations- u. Prozessmanagement Kommunales Beteiligungsmanagement Kommunale Wohnungswirtschaft, Energie- und Gebäudewirtschaft / FM- Leistungen Kommunales Zins- und Schuldenmanagement Vorsorgemanagement Perspektiven für Investitionen schaffen Anlagen optimieren Liquidität steuern Investitions- / Liquiditätskredite Schuldscheindarlehen, Kommunalanleihen Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) Kommunale Geldanlagen / Rücklage- u. Fondskonzepte Zahlungsverkehr / SEPA Cashpooling

56 Eine Investition in Wissen bringt immer noch die besten Zinsen. Benjamin Franklin 58

57 Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Ihr Ansprechpartner: Dirk Ziegler Mitglied des Vorstands Braunschweigische Landessparkasse Friedrich-Wilhelm-Platz Braunschweig Tel.: +49 (0)531/ Fax: +49 (0)531/

58 Erste Themen-Runde 10:15 11:30 Zweite Themen-Runde 11:50 13:00 Dritte Themen-Runde 14:00 15:15

59 Öffentliche Finanzen zwischen Demokratiedefizit und Handlungsdruck Prof. Dr. Dr. Dietrich Budäus Hamburg

60 10. Salzgitter-Kongress für Kommunalfinanzen Öffentliche Finanzen zwischen Demokratiedefizit und Handlungsbedarf Dietrich Budäus Salzgitter, 18. April Kontakt:

61 A G E N D A Zur aktuellen finanzwirtschaftlichen Situation von Gebietskörperschaften insbesondere in Niedersachsen Intransparente Ressourcensituation und Verschuldungsillusion: Ein internationales, nationales und niedersächsisches Problem Dominante aktuelle Entwicklungs- und Diskussionsstränge Intransparenter Ressourcenverbrauch und dessen Folgen Determinanten und Erfolgsfaktoren zur Bewältigung anstehender Herausforderungen Aktuelle Entwicklungslinien und Handlungsbedarfe Generell Kommunale Ebene Niedersachsen

62 Zur aktuellen Situation von Gebietskörperschaften Tiefe finanzwirtschaftliche Krise supranationaler und nationaler Gebietskörperschaften - Ergebnis eines über 50 jährigen schleichenden Prozesses EU Bund Länder Kommunen Indikatoren Kapitalmarktschulden (Schulden beim nicht-öffentlichen Bereich) tatsächliche Schulden nicht ausgeglichene Haushalte/Finanzierungssalden Kassenkredite Zinslastquote/Zinsausgabenquote

63 Staatsverschuldung der EU-Mitgliedsstaaten (% des BIP) (aktuell: 2,1 Bill. EUR) Quelle: Q abgerufen: 30. August 2012

64 Niedersachsen: Kreditmarktschulden Land/ Kommunen In Mio. EUR - 56,1 Mrd. 7,1 Mrd.

65 Niedersachsen: Zinsausgaben Land/Kommunen am Kreditmarkt - In Mio. EUR - 1,9 Mrd. 430 Mio. Land Kommunen

66 Niedersachsen: Finanzierungssalden Land/Kommunen in Mio. EUR - Kommunen Land Quelle: Niedersächsisches Finanzministerium 2012

67 Niedersachsen: Liquiditätskredite (Kassenkredite) der Kommunen ( in Mio. EUR ) Deutsche Kommunen insgesamt: 47,5 Mrd. EUR 4,98 Mrd. EUR

68 Derzeitige dominante Entwicklungs- und Diskussionslinien 3 wesentliche Felder (1) Konkrete Maßnahmen der Krisenhandhabung Rettungsschirme auf EU-Ebene Basel III Geldmenge/ Inflation Staatliche Schuldenbremse Kommunale Rettungsschirme Übernahme von Kosten durch den Bund Teilweise nur Tendenz zur Problemverschiebung und nicht zur Problemlösung

69 Derzeitige dominante Entwicklungs- und Diskussionslinien (2) Transparenz öffentlicher Ressourcensituation und Ressourcenentscheidungen durch neues Haushalts- u. Rechnungswesen Grundprobleme Transparenz als Demokratieproblem/Budgetrecht Transparenz und interg. Gerechtigkeit Intransparenz u. Finanzkrise (Reinhart/Rogoff) Konkrete Reformen EU-Ebene Projekt EURO.Stat (Standards/IPSAS/EPSAS) Nat. staatl. Ebene - HGrmoG - Hamburg/Bremen - Hessen/ NRW Komm. Ebene - Generelle Reform HH u. RW Instit. Transparenz Neue Steuerung

70 Derzeitige dominante Entwicklungs- und Diskussionsstränge (3) Kritik und Reformrückbau Kritik Kapitalismus-/ Systemkritik Kritik der Ökonomisierung Kritik des Unternehmensbezugs öfftl. Vwltg. NPM angeblich faktisch gescheitert Empirie??? Reformrückbau /-stagnation Nationale staatl. Ebene - Bund - Hamburg - Hessen/ NRW Kommunale Ebene - Baden Württemberg - generelle Tendenz zur Stagnation Exkurs Emp. Erhebung KGSt 2008; Gnädinger 2009; Bogumil u.a.2007; NRW 2002/2006/ 2008;Mühlenkamp/ Glöckner 2009; PWC /Deutscher Städtetag2011; Jagalla/Becker/ Weber 2011; Burth/ Hilgers 2012; Burth und Verdeutlichung der Intransparenz des Ressourcenverbrauchs

71 E x k u r s 10 Jahre Salzgitter-Kongress für Kommunalfinanzen chen Glückwunsch mitdank an die Initiat torinnen,organisatoren und Organisatori

72 Intransparenz über Ressourcenverbrauch und dessen Finanzierung in den Gebietskörperschaften als Demokratieproblem Verdeckte/unkontrollierte Ressourcenbeschaffung/-verbrauch Öffentliche Aufgaben/Aktivitäten Ressourcenverbrauch Transparenter expliziter Ressourcenverbrauch (im Budget ausgewiesen) Verdeckter Ressourcenverbrauch Kein Ausweis von Schulden: - implizite Schulden - Finanzierungsrisiken (z.b. Bürgschaften) - Unterlassung notwendiger Aufgaben Innovative (dubiose) Finanzprodukte unkontrollierte Kostensteigerungen (insbesondere bei Großprojekten) Schattenhaushalte Entfunktionalisierung der Kontrolle (anschaulich: Kommunalaufsicht) Verdeckter unkontrollierter Ressourcenverbrauch Problem des Informationssystems/Budgetrechts Finanzierung des Ressourcenverbrauchs Einnahmen aus Abgaben Erhöhung von Abgaben/Einführung neuer Abgaben Explizite Schulden (Kapitalmarkt) transparente kontrollierte Finanzierung des Ressourcenverbrauchs 74

73 Intransparente Finanzierungsinstrumente Cross Border Leasing spekulative Derivate Sale and lease back Verfahren Vermögenswirkungen?? Risiken?? Information über tatsächlichen Ressourcenverbrauch und dessen zukünftige Finanzierung??

74 Schattenhaushalte der Kommunen Kreditmarktschulden und tatsächliche Schulden (einschließlich verdeckte Schulden) Quelle: Junkernheinrich u.a. 76

75 Unkontrollierte Kostensteigerungen Kostensteigerungen bei Großprojekten bei Großprojekten II Projekt: Berlinumzug des Bundes Projekt: Elbphilharmonie Geplant: Aktuell 500 Mio. Euro 1,3 Mrd. Euro Geplant: ca. 77 Mio. Euro Aktuell: 850 Mio. Eur Vorsitzender des Innenausschusses Bundestag: Eher bei 2 Mrd. Euro als bei 1 Mrd. Euro Kostenüber- Voraussichtlich schreitung: 300% - 400% Kostenüber- Voraussichtlich schreitung: 1200% 77

76 Unkontrollierte Kostensteigerungen Kostensteigerungen bei Großprojekten bei Großprojekten II Projekt: Berlinumzug des Bundes Projekt: Elbphilharmonie Geplant: Aktuell 500 Mio. Euro 1,3 Mrd. Euro Geplant: ca. 77 Mio. Euro Aktuell: 850 Mio. Eur Vorsitzender des Innenausschusses Bundestag: Eher bei 2 Mrd. Euro als bei 1 Mrd. Euro Kostenüber- Voraussichtlich schreitung: 300% - 400% Kostenüber- Voraussichtlich schreitung: 1200% 78

77 Intransparenz über Ressourcenverbrauch und dessen Finanzierung in den Gebietskörperschaften als Demokratieproblem Verdeckte/unkontrollierte Ressourcenbeschaffung/-verbrauch Öffentliche Aufgaben/Aktivitäten Ressourcenverbrauch Transparenter expliziter Ressourcenverbrauch (im Budget ausgewiesen) Verdeckter Ressourcenverbrauch Kein Ausweis von Schulden: - implizite Schulden - Finanzierungsrisiken (z.b. Bürgschaften) - Unterlassung notwendiger Aufgaben Innovative (dubiose) Finanzprodukte unkontrollierte Kostensteigerungen (insbesondere bei Großprojekten) Schattenhaushalte Entfunktionalisierung der Kontrolle (anschaulich: Kommunalaufsicht) Verdeckter unkontrollierter Ressourcenverbrauch Problem des Informationssystems/Budgetrechts Finanzierung des Ressourcenverbrauchs Einnahmen aus Abgaben Erhöhung von Abgaben/Einführung neuer Abgaben Explizite Schulden (Kapitalmarkt) Unkontrollierte zeitversetzte Zwangserhöhung der expliziten Schulden Verschuldungstreiber transparente kontrollierte Finanzierung des Ressourcenverbrauchs 79

78 Verschuldung und kumulierter Zinsaufwand Niedersachsen Niedersachsen: Mrd. Verschuldung und Verschuldungsillusion Schulden Mrd. Zinsausgaben kum. Mrd. Neuverschuldung abzüglich Zinsausg. Mrd Jahr

79 60 Verschuldung und kumulierter Zinsaufwand: Hessen: Verschuldung und Verschuldungssillusion Schulden Mrd Zinsausg. kumuliert Mrd Neuverschuldung abzgl. Zinsausgaben Mrd Quelle d. Daten: Institut für den öffentlichen Sektor 81

80 Konsequenzen von Intransparenz und Verschuldungsillusion. Intransparenter Ressourcenvbr. Kombination von Verschuldungsillusion wachsende Abhängigkeit v. Kapitalmarkt u. Bankensystem Existenzielle Gefährdung des demokratischen Gemeinwesens 82

81 Wesentliche Determinanten und Erfolgsfaktoren einer erfolgreichen öffentlichen Ressourcensteuerung Situative Rahmenbedingungen Ressourcensteuerung Kommunikation/Transparenz/Erfolgskontrolle /Demokratieverständnis Strukturen Verfahren Instrumente Personen/ Kultur Nutzenvermittlung gegenüber Akteuren bzw. Betroffenen Politik Verwaltung - vorhanden - gut entwickelt Richtlinien? - Grad der Kodifizierung? - halbherzige Nutzung - Grad der Diskrepanz im intern. Kontext u. nationalen Föderalismus (Euro-Raum/Bund/Land/Kommune) Mindestmaß an Einheitlichkeit

82 Orientierung an Vorbildern : Vom Staatsdiener zum Großverdiener

83 Determinante: Erfolgsfaktor Personen und Kultur Personen Kultur Transparenz Politik Handlungsspielraum Reform HH und RW nicht Medien wirksam/ keine Politikattraktivität Wenig Interesse am Königsrecht des Parlaments Demokratiedefizit Reform wird als technisches Buchungssystem angesehen und nicht als politisches Informations- u. Steuerungssystem Überforderung von Politik Verwaltung Tendenz tradierter Handlungsmuster/ Altersstruktur der Verwaltung Reform als Element der Mikropolitik Karrieremuster/ individueller Nutzen Diskrepanz der Ressourcensteuerung Mikroebene - Makroebene Isolierte Lösung /Ressortegoismus/ Negativkoordination Steuerungsrelevanz / Controlling? Anreize /Sanktionspotenzial?

84 Entwicklungslinien und Handlungsbedarf: Generell Erinnerung an ökonomische Grundgesetze zur dauerhaften Systemerhaltung Mindestmaß an Einheitlichkeit im Haushalts- und Rechnungswesen zwischen Kommunen Land Bund EU ( Verschuldung/ doppische Schuldenbremse) Aktuelle Initiative auf EU-Ebene (Kommission /EuroStat) IPSAS als Standardisierungsgrundlage Akzeptanz durch die EU-Mitglieder? Problem: IPSAS/IFRS Spezifisches Öffentliches HH und RW EPSAS Vom Verschiebebahnhof der Problemfinanzierung zwischen den föderalen Gebietskörperschaften zur Dominanz von Problemlösungen - Innovationen z.b. Sozialbereich; Familienpolitik (Lernprozesse) - Förderung von Zivilgesellschaft als Beitrag zum Abbau von Politik- und Marktversagen Strukturelle und ökonomische Anpassung an die demographische Entwicklung - Europa der Regionen: Von der kommunalen zur regionalen Selbstverwaltung - Metropolregionen (Größenordnung gibt es die optimale Größe??) - Verstädterung der Gesellschaft - IT Substitution Arbeit durch Kapital (Altersstruktur der Verwaltung) - intensive regionale Kooperationen (öfftl./privat-öffentlich) - Insolvenzrecht für Gebietskörperschaften

85 Entwicklungslinien und Handlungsbedarf: Kommunale Ebene /Niedersachsen Kommunale Selbstverwaltung Kommunale Finanzierung Haushalts- / Rechnungswesen Rettungsschirme Zukunftsvertrag?? Berücksichtigung grundlegender Entwicklungen (Leitbild/Strategie) - Demografie - Verstädterung (Entvölkerung der Fläche) Konsequenzen kommunalen Finanzausgleich - Flächenfaktor geringere Bedeutung? - Stärkere Städteförderung? Leistungsfähigkeit kommunaler Gebietskörperschaften Kooperationen/ Zusammenschlüsse (Göttingen/Osterode) Anreize! Anpassung oder Verstärker?

86 Entwicklungslinien und Handlungsbedarf: Kommunale Ebene /Niedersachsen Kommunale Finanzierung Haushalts- und Rechnungswesen Kommunales Rating/Finanzierungskosten - Bisher A+++ (analog zu Land) Haftung des Landes? Haftungsverbund?: Nicht gegeben - Tendenz zum Einzelrating (Banken spezifische Ratingverfahren z.b. DB) - Finanzagentur des Landes? - Gemeinsame Schuldverschreibung Land/Kommunen ( Huckepack -Verfahren mit Land)? - Finanzagentur des Landes Vorgehen der Banken Einbeziehung Sparkassen in Konzernabschluss Einschränkungen /Rückzug - Neuerdings Regionalprinzip - Obergrenzen für Kreditvolumen (z.b. 750 /Einwohner KfW) - Ausschluss bestimmter Kommunen (z.b. im Haushaltssicherungsverfahren)

87 Entwicklungslinien und Handlungsbedarf: Kommunale Ebene / Niedersachsen Kommunale Finanzierung Konzern Kommune Kreditaufnahme Haushalts- und Rechnungswesen Verwaltung Öffentliche Unternehmen als dezentrale Einheiten i.d.r. unterschiedliche Konditionen Konzernkreditaufnahme über Konzernhaushalt/Kernhaushalt?

88 Genereller Handlungsbedarf Problem seit Jahrzehnten für den öffentlichen Sektor Forschungs- und Qualifikationsprofil Public Management

89 Salzgitter, 18. April 2013 Prof. Dr. Dr. h.c. Dietrich Budäus Kontakt: 91

90 Ergänzende Quellen : Aktuelle Informationen zur Finanzsituation der Gebietskörperschaften auf nationaler und internetionaler Ebene - : Informationen zur Verschuldungsillusion und öfftl. Haushalts- und Rechnungswesen (Runter vom Schuldenberg) : Informationen zum Mehrwert der Doppik : Einschätzung der EU-Mitgliedstaaten zur Eignung der IPSAS als Grundlage zur Standardisierung der Rechnungslegung : Rahmenkonzept (Conceptual Framework) für IPSAS - : Strukturanalyse, Reformbedarf und empfehlungen für die kommunale Ebene Niedersachsens (Gutachten von J. Hesse) : Beispiel für Zivilgesellschaft

91 Liqiditätskredite u. Gesamtverschuldung Salzgitter ( ) (Mio. Euro) Mio. Zeit

92 Zinsaufwand Salzgitter ( ) (Mio. Euro) Mio. Zeit

93 Öffentliche Finanzen zwischen Demokratiedefizit und Handlungsdruck

94 Schlusswort EKKEHARD GRUNWALD Stadtkämmerer Stadt Salzgitter

95 Schlusswort Udo Post NSI Niedersächsisches Studieninstitut