Erreichen wir mit Wettbewerb das flache Land?

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1 Erreichen wir mit Wettbewerb das flache Land? Breitbandgipfel Niedersachsen 2014 Hannover, 10. November 2014 Dr. Reinhold Kassing

2 Herausforderung: Flächendeckender Breitbandausbau Der flächendeckende Breitbandausbau ist eine der wichtigsten infrastrukturpolitischen Aufgaben der nächsten Jahre und elementarer Bestandteil der Sicherung der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse - gerade in Flächenländern wie Niedersachsen. Für einen flächendeckenden Breitbandausbau bedarf es der Investitionen aller Marktteilnehmer. Gerade abseits der Ballungszentren treibt eine wachsende Zahl kommunaler Unternehmen den Ausbau leistungsfähiger Breitbandnetze voran. Kommunale Unternehmen sind der Daseinsvorsorge verpflichtet, was sie deutlich von rein börsennotierten Unternehmen unterscheidet. Diese sind ausschließlich rendite- und marktanteilorientiert und investieren vor allem in verdichteten Regionen, während kommunale Unternehmen das Wohl ihrer oft auch ländlich geprägten Regionen verfolgen. 2

3 Eine Vielzahl von kommunalen Unternehmen betätigt sich im Breitbandausbau Aktuell sind deutschlandweit mehr als 150 VKU-Mitgliedsunternehmen im Breitbandausbau aktiv. In Niedersachsen und Bremen treiben sowohl große Unternehmen wie EWE als auch KMU wie die Stadtwerke Schüttorf bis hin zu kleineren Organisationen wie das Elektrizitätswerk Ottersberg den Breitbandausbau voran. Ihre Aktivitäten reichen von der Verlegung von Leerrohren bis hin zum vollständigen Endkundenangebot mit Telekommunikationsdiensten wie Internet, Telefon und TV. Die kommunalen Unternehmen sind bereit, weiterhin einen wesentlichen Beitrag zum Ausbau der Breitbandnetze in Deutschland und Niedersachsen zu leisten und dabei ihre lokalen Infrastrukturkompetenzen zu nutzen. 3

4 Situation Niedersachsen Als Flächenland steht insbesondere Niedersachsen im Bereich der Breitbandversorgung vor großen Herausforderungen. Die ländlich geprägten Regionen des Bundeslandes sind derzeit nur unzureichend mit Breitband versorgt. Vor allem für diese Gebiete bedarf es einer Lösung. Idealerweise sollte diese wettbewerbsorientiert ausgestaltet sein. Faktisch ist in den ländlichen Regionen jedoch kein Wettbewerb vorhanden. Häufig existiert nicht ein einziger Anbieter. 4

5 Konzessionierung als Lösung?! Um die ländlichen Räume Niedersachsens nicht abzuhängen, sollte eine Diskussion über die Idee der Konzessionierung nicht ausgeschlossen werden. Ein reines Konzessionsmodell ist dabei aufgrund der wettbewerblich geprägten Strukturen jedoch unwahrscheinlich. Ein regionales Modell, welches Voraussetzungen für eine Konzessionierung definiert, wäre hingegen durchaus denkbar. Dieses kann dazu führen, dass ein Rosinenpicken vermieden wird, indem wirtschaftliche mit unwirtschaftlichen Gebieten gekoppelt und ausgeschrieben werden. Eine Konzessionierung bedeutet hier nicht die Abkehr von wettbewerblichen Strukturen! Durch den Wettbewerb um die Konzessionen wird dieser lediglich vorverlagert! 5

6 Beispiel Abfallwirtschaft Mit Blick auf den Abfallbereich ist es selbstverständlich, dass der Abfall nicht nur im wirtschaftlichen Stadtkern, sondern auch in den eher unwirtschaftlichen Randgebieten abgefahren wird! Foto: Berliner Stadtreinigungsbetriebe 6

7 Regionale Konzepte sind notwendig! Der Breitbandausbau muss regional differenziert betrachtet werden und es bedarf regionaler Ansätze. Wo eine marktwirtschaftliche Erschließung mittelfristig nicht zu erwarten ist, sind zielgerichtete flankierende Fördermaßnahmen sowohl aus EU-, Bundes- als auch aus Landesmitteln erforderlich. Dabei sollten v. a. leitungs- bzw. glasfaserbasierte Strategien im Vordergrund stehen, die durch funkgebundene Elemente sinnvoll ergänzt werden. 7

8 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Dr. Reinhold Kassing Geschäftsführer Landesgruppe Niedersachsen/Bremen Verband kommunaler Unternehmen e.v. Prinzenstraße Hannover Fon Fax