Gleichwertige Lebensverhältnisse Anspruch und Wirklichkeit

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Friedrich Dresdner
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1 Dr. Steffen Maretzke Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung im BBR Bonn Gleichwertige Lebensverhältnisse Anspruch und Wirklichkeit Einführung Was verstehen wir unter gleichwertigen Lebensverhältnissen? Wesentliche regionale Disparitäten im Kontext dieser Diskussion Absehbare Trends der Entwicklung regionaler Disparitäten Fazit Pre-Conference / ZI-Tagung Determinanten der Daseinsvorsorge Was hält die Regionen am Leben?" 27. Juni 2017, Berlin

2 Was verstehen wir unter gleichwertigen Lebensverhältnissen?

3 Der Begriff gleichwertige Lebensverhältnisse beschreibt eine zentrale Leitvorstellung des Bundes und der Länder und zielt auf eine gleichmäßige Entwicklung der Teilräume vor allem bezogen auf Daseinsvorsorge, Einkommen und Erwerbsmöglichkeiten ab. Die Verantwortung für die Fläche ist ein Kernelement des Sozialstaates (Art. 20 GG). Für die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse wurde dem Bund in bestimmten Bereichen Gesetzgebungsrecht eingeräumt (Art. 72 GG). Länderfinanzausgleich und Bundesergänzungszuweisungen ( 106 GG) wahren die Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse im Bundesgebiet, indem auch finanzschwache Länder die notwendige Infrastruktur vorhalten können.

4 Wesentliche regionale Disparitäten im Kontext dieser Diskussion

5 ( 2 Abs. 2 Nr. 1 ROG) Im Gesamtraum der Bundesrepublik Deutschland und in seinen Teilräumen sind ausgeglichene soziale, infrastrukturelle, wirtschaftliche, ökologische und kulturelle Verhältnisse anzustreben. Wesentliche regionale Strukturindikatoren im Kontext der Diskussion gleichwertiger Lebensverhältnisse Wirtschaftliche Strukturindikatoren Wirtschaftskraft Wirtschaftsstruktur kulturelle Strukturindikatoren Museen Kino, Theater Bibliotheken Soziale Strukturindikatoren Arbeitslosigkeit Einkommen Demografie ökologische Strukturindikatoren Luftbelastungen Bodenbelastungen infrastrukturelle Strukturindikatoren Erreichbarkeit gesundheitliche Versorgung Einzelhandel leistungsfähiges Breitband

6 wirtschaftliche Quelle: Laufende Raumbeobachtung des BBSR, eigene Berechnungen

7 wirtschaftliche

2017 = 22.239 Euro Quelle: http://www.gfk.

8 soziale Jahresdurchschnitt 2016 GFK Kaufkraft Deutschland 2017 Deutschland: pro-kopf-kaufkraft 2017 = Euro Quelle:

soziale Bevölkerungsentwicklung 2011-2014

Zahl der Kreise 1990-1995 313 89 1995-2000 254

9 soziale Bevölkerungsentwicklung (Basisjahr =100) Zeitraum Wachstum Schrumpfung Zahl der Kreise

10 Saldo der Außen- und Binnenwanderungen soziale Durchschnittliches jährliches Saldo der Außen- und Binnenwanderungen je 1000 Einwohner

11 soziale Jahresdurchschnitt 2016 Quelle: Laufende Raumbeobachtung und zensusbereinigte Raumordnungsprognose des BBSR, eigene Berechnungen.

12 infrastrukturelle

13 infrastrukturelle Quelle: Laufende Raumbeobachtung des BBSR, eigene Berechnungen

14 Kreisregionstypen/ BBSR-Kreistypen/ Alte und neue Länder/ Deutschland Standorte mit bedeutsamen Produktions- und Dienstleistungspotenzialen Peripher gelegene und gering verdichtete Regionen mit ausgeprägten Tourismuspotenzialen Betten* in Krankenhäusern je Einwohner Hausärzte Apotheken Hausärzte Apotheken je Einwohner Versorgungsbereich in km² Durchschnittliche Luftliniendistanz** (in m) zum nächsten Hausarzt zur nächsten Apotheke ,2 10,0 23, ,5 14,4 34, Standorte industrieller Global Player ,4 1,6 3, Strukturstarke hoch verdichtete Dienstleistungszentren Regionen mit starken strukturellen Defiziten, teilweise peripher gelegen Hoch verdichtete Regionen mit strukturellen Schwächen ,4 1,6 3, ,8 8,7 20, ,7 1,0 2, Alte Länder (AL) ,4 6,1 14, Neue Länder, inkl. Berlin (NL) ,8 11,8 26, Deutschland (D) ,1 7,1 16, * Aufgestellte Betten in Plankrankenhäusern/Krankenhäusern mit Versorgungsvertrag. ** Luftliniendistanzen im 250m-Raster, ohne Berücksichtigung topografischer Barrieren, einwohnergewichtete Aggregation auf Gemeindeebene. Quelle: Statistisches Bundesamt: Krankenhausverzeichnis der Rehabilitations- und Versorgungseinrichtungen; Kassenärztliche Bundesvereinigung; Firmenverzeichnis wer-zu-wem GmbH, Hamburg (Hausärzte); Bundesapotheken-Register (Stand: Dezember 2011), eigene Berechnungen. Ausgewählte regionale Strukturen der gesellschaftlichen Versorgung/Betreuung, 2011

15 infrastrukturelle Ausgewählte regionale Strukturen von Einzelhandel und Supermärkten, 2013

16 Kreisregionstypen/ BBSR-Kreistypen/ Alte und neue Länder/ Deutschland Standorte mit bedeutsamen Produktions- und Dienstleistungspotenzialen Peripher gelegene und gering verdichtete Regionen mit ausgeprägten Tourismuspotenzialen Museen Bibliotheken Kinosäle Durchschnittliche Distanz* zur Infrastruktur (in km) je Einwohner Museen Bibliotheken Kino ,5 15,1 5,5 4,4 3,5 9,1 15,6 15,2 7,1 4,4 4,4 9,5 Standorte industrieller Global Player 7,5 9,6 8,2 2,1 1,7 4,3 Strukturstarke hoch verdichtete Dienstleistungszentren Regionen mit starken strukturellen Defiziten, teilweise peripher gelegen Hoch verdichtete Regionen mit strukturellen Schwächen 6,0 7,1 7,1 2,4 2,2 3,6 8,4 11,5 5,6 4,5 3,8 8,9 3,7 6,3 6,0 2,2 1,7 3,0 Alte Länder (AL) 7,7 12,1 5,8 4,0 3,1 7,3 Neue Länder, inkl. Berlin (NL) 9,8 10,0 6,6 4,6 4,6 9,0 Deutschland (D) 8,1 11,6 6,0 4,1 3,4 7,7 *pauschal berechnet aus dem Versorgungsbereich (km²). Quelle: Institut für Museumsforschung, Deutsche Bibliotheksstatistik, Kinohandbuch; eigene Berechnungen Ausgewählte regionale Strukturen der Kultur- und Freizeitinfrastruktur, 2008/2011/2012

infrastrukturelle Breitbandversorgung 6.

Bandbreite von 50 Mbit/s versorgt werden konnten Datenbasis: BMVI, TÜV

17 infrastrukturelle Breitbandversorgung Anteil der Haushalte in %, die im Juni 2016 mindestens mit einer Bandbreite von 50 Mbit/s versorgt werden konnten Datenbasis: BMVI, TÜV Rheinland Geometrische Grundlage: Gemeinden (generalisiert), GeoBasis-DE/BKG Bearbeitung: G. Lackmann

Ökologische Stickstoffdioxidkonzentration 21.6.2017 11:00 Uhr Feinstaub (PM10) 20.6.2017 (Tagesmittelwert) Schwefeldioxidkonzentration 21.

18 Ökologische Stickstoffdioxidkonzentration :00 Uhr Feinstaub (PM10) (Tagesmittelwert) Schwefeldioxidkonzentration :00 Uhr Quelle:

19 Zwischenfazit Es gibt beachtliche regionale Disparitäten, vor allem bezüglich der wirtschaftlichen, sozialen, infrastrukturellen und kulturellen Strukturindikatoren. Diese regionalen Disparitäten offenbaren eine starke Abhängigkeit von der siedlungsstrukturellen Lage, wie von der strukturellen Situation (Strukturstärke, Strukturschwäche). Entsprechend stehen peripher gelegene und/oder strukturschwache Regionen bei der Absicherung gleichwertiger Lebensbedingungen vor den größten Herausforderungen, weil sie nur über sehr begrenzte infrastrukturelle, personelle und finanzielle Ressourcen verfügen. Aktuell finden sich solche peripher gelegene und strukturschwache Regionen vor allem in den Ländern Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Sachsen-Anhalt.

20 Absehbare Trends der Entwicklung regionaler Disparitäten

21 Regionale Disparitäten zeichnen sich durch eine hohe Persistenz aus. Aktuelle empirische Analysen zeigen, dass sich die identifizierten Disparitäten weiter verfestigen. Zumindest im Kontext des demografischen Wandels ist zu erwarten, dass die verfestigten regionalen Disparitäten sich auch künftig direkt in den demografischen Trends und Strukturen niederschlagen. Weil die siedlungsstrukturellen und demografischen Rahmenbedingungen für die wirtschaftliche Entwicklung sehr relevant sind (u.a. Beschäftigungs- und Innovationspotenzial, Fachkräftemangel ) ist davon auszugehen, dass sich die Standortattraktivität der peripher gelegenen strukturschwachen Regionen weiter vermindern wird. Damit verringern sich auch die ohnehin schon sehr begrenzten Möglichkeiten dieser Problemregionen, ihre Defizite im Kontext der Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse eigenständig und aktiv zu mindern.

22 Fazit

23 Die flächendeckende Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse ist kein Selbstläufer. Die Sicherung gleichwertiger Lebensbedingungen ist vor allem in peripher gelegenen und strukturschwachen Regionen eine große Herausforderung für die relevanten Akteure. Die regionalen Akteure dieser Räume sind eher überfordert, diese Herausforderungen alleine zu meistern. Sie brauchen daher sinnvolle Unterstützung, möglicherweise sehr lange. Wird die erforderliche Unterstützung nicht gewährt, läuft der passive Sanierungsprozess ungebremst weiter. Vor diesem Hintergrund brauchen wir eine Wertediskussion, z.b. über die Absicherung von Mindeststandards der Daseinsvorsorge. Aktuell laufen in sehr vielen Schrumpfungsregionen aktive Konzentrationsprozesse. Was aber passiert mit den Räumen, die von diesen Entwicklungsmaßnahmen abgeschnitten sind?

24 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

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