Probleme und Möglichkeiten bei der Umsetzung der Maßnahmen

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1 Probleme und Möglichkeiten bei der Umsetzung der Maßnahmen Ingenieurbüro Feldwisch Dr. Norbert Feldwisch Hindenburgplatz Bergisch Gladbach Tel.: / info@ingenieurbuero-feldwisch.de Bundesverband Boden e. V. Fachgruppe 2 Bodenschutz bei der Landnutzung Frankfurter Straße Marburg Tel.: bvboden@bvboden.de LRA Esslingen E. Unterseher LfL Sachsen N. Feldwisch F. Ranke et al., Uni Hannover Dr. Norbert Feldwisch Bergisch Gladbach 1

2 Bisherige BVB-Arbeiten zur Bodenerosion BVB-Merkblatt 1 Handlungsempfehlungen zur Gefahrenabwehr bei Bodenerosion BVB-Materialien Band 14 Bodenerosion durch Wasser - Bewertungsmethodik und Instrumente der deutschen Bundesländer Dr. Norbert Feldwisch Bergisch Gladbach 2

3 Motivation / Zielsetzung N. Feldwisch LfUG Sachsen N. Feldwisch LfL Sachsen N. Feldwisch Bodenerosion muss im Erosionssystem, das heißt im Regelfall grundstücksübergreifend, begegnet werden. Dr. Norbert Feldwisch Bergisch Gladbach 3 LfUG Sachsen

4 Probleme und Möglichkeiten bei der Umsetzung der Maßnahmen Gliederung Rechtliche und planerische Zugänge zur Thematik Bodenerosion Ursachen eines nicht ausreichenden Schutzes vor Bodenerosion Schlussfolgerungen zu Hemmnissen Möglichkeiten zur effektiven Maßnahmenumsetzung Dr. Norbert Feldwisch Bergisch Gladbach 4

5 1. Rechtliche und planerische Zugänge zur Thematik Bodenerosion Bodenschutzrecht: Vorsorge und Gefahrenabwehr Wasserhaushaltsgesetz: 31b Überschwemmungsgebiete Verhinderung erosionsfördernder Maßnahmen Bundeswaldgesetz: 12 Schutzwald Schutzwald insbesondere zum Schutz gegen Erosion durch Wasser und Wind Bundes-Naturschutzgesetz: 2 Grundsätze Böden sind so zu erhalten, dass sie ihre Funktionen im Naturhaushalt erfüllen können. Bodenerosionen sind zu vermeiden. 5 Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft Bewirtschaftung standortangepasst, Bodenfruchtbarkeit und langfristige Nutzbarkeit muss gewährleistet werden Auf erosionsgefährdeten Hängen, in Überschwemmungsgebieten ist ein Grünlandumbruch zu unterlassen. Dr. Norbert Feldwisch Bergisch Gladbach 5

6 Cross Compliance Verordnung (EG) Nr. 1782/2003: Art. 5 i.v.m. Anhang IV Mindestanforderungen für den guten landwirtschaftlichen und ökologischen Zustand Direktzahlungen-Verpflichtungenverordnung: 2 Grundanforderungen an die Betriebsführung 5 Ermächtigungen Länderrecht Planungen WRRL Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme Maßnahmenpläne für NATURA2000-Gebieten Umweltverträglichkeitsprüfung Umweltprüfung im Zuge der Bauleitplanung Flurneuordnung, Agrarstrukturelle Entwicklungsplanung etc. Agrarumweltprogramme Dr. Norbert Feldwisch Bergisch Gladbach 6

7 Fazit: Kein Mangel an rechtlichen und fachlichen Anforderungen zur Reduzierung der Bodenerosion. Kein Erkenntnis-, sondern ein Umsetzungsdefizit. Welche Hemmnisse stehen einer effektive Erosionsvermeidung entgegen? Ursachen / Hemmnisse werden im Folgenden diskutiert. Dr. Norbert Feldwisch Bergisch Gladbach 7

8 2. Ursachen eines nicht ausreichenden Schutzes vor Bodenerosion Vielfalt der Anforderungen provoziert Abwehrverhalten der Landwirte. Bodenerosion wird verbreitet als höhere Gewalt empfunden. Dr. Norbert Feldwisch Bergisch Gladbach 8

9 Ableiten von Maßnahmengruppen Bereits die Wortwahl der Berichterstattung zu großen Erosionsereignissen macht deutlich, dass die Vorstellung vorherrscht, dass die Erosionsschäden unvermeidbar sind. Vielfach wird dann von höherer Gewalt gesprochen. Dr. Norbert Feldwisch Bergisch Gladbach 9 LfUG Sachsen

10 2. Ursachen eines nicht ausreichenden Schutzes vor Bodenerosion Vielfalt der Anforderungen provoziert Abwehrverhalten der Landwirte. Bodenerosion wird verbreitet als höhere Gewalt empfunden. Der Landnutzungswandel verstärkt die Erosionsproblematik. Dr. Norbert Feldwisch Bergisch Gladbach 10

11 Gg g LfUG Sachsen Dr. Norbert Feldwisch Bergisch Gladbach 11

12 Fehlende Dr. Landschaftsstrukturelemente Norbert Feldwisch begünstigen Bergisch die Gladbach Bodenerosion. Foto: 12 LfUG Sachsen

13 Nutzungen bis an die Böschungsoberkante begünstigen Stoff- und Sedimenteinträge in Oberflächengewässer. Gg g Herr Schlumprecht, Bayreuth Herr Schlumprecht, Bayreuth Dr. Norbert Feldwisch Bergisch Gladbach 13

14 Grünlandumbruch Dr. Norbert Feldwisch kann zu erhöhten Einträgen beitragen. Bergisch Gladbach 14 G. Ostermann / NABU

15 Dr. Norbert Feldwisch Bergisch Gladbach 15 G. Ostermann / NABU

16 Dr. Norbert Feldwisch Bergisch Gladbach 16 G. Ostermann / NABU

17 Grünlandverlust Bundesland Baden-Württemberg -3,2% Bayern -2,5% Brandenburg & Berlin -4,2% Hessen -1,5% Mecklenburg-Vorp. -6,3% Niedersachsen & Bremen -5,4% Nordrhein-Westfalen -5,0% Rheinland-Pfalz -6,4% Saarland -4,1% Sachsen -2,0% Sachsen-Anhalt -3,6% Schl.-Holst & Hamburg -7,7% Thüringen -0,9% Deutschland -4,1% ,0% -1,3% -0,9% 0,3% -0,9% -1,2% 0,1% -2,0% 1,1% -0,2% -0,1% -3,0% 0,1% -1,0% Dr. Norbert Feldwisch Bergisch Gladbach 17 G. Ostermann / NABU

18 2. Ursachen eines nicht ausreichenden Schutzes vor Bodenerosion Vielfalt der Anforderungen provoziert Abwehrverhalten der Landwirte. Bodenerosion wird verbreitet als höhere Gewalt empfunden. Der Landnutzungswandel verstärkt die Erosionsproblematik. Die Maßnahme funktioniert auf meinem Standort nicht. Dr. Norbert Feldwisch Bergisch Gladbach 18

19 LfUG Sachsen LfUG Sachsen Dr. Norbert Feldwisch Bergisch Gladbach 19 Praxisgerechte Maßnahmen stehen zur Verfügung.

20 2. Ursachen eines nicht ausreichenden Schutzes vor Bodenerosion Vielfalt der Anforderungen provoziert Abwehrverhalten der Landwirte. Bodenerosion wird verbreitet als höhere Gewalt empfunden. Der Landnutzungswandel verstärkt die Erosionsproblematik. Die Maßnahme funktioniert auf meinem Standort nicht. Die Erinnerung trügt. Das Erinnerungsvermögen lässt eine ausreichend sichere Schadensbewertung zumeist nicht zu. Dr. Norbert Feldwisch Bergisch Gladbach 20

21 2. Ursachen eines nicht ausreichenden Schutzes vor Bodenerosion Vielfalt der Anforderungen provoziert Abwehrverhalten der Landwirte. Bodenerosion wird verbreitet als höhere Gewalt empfunden. Der Landnutzungswandel verstärkt die Erosionsproblematik. Die Maßnahme funktioniert auf meinem Standort nicht. Die Erinnerung trügt. Es fehlt an einem abgestimmten und verwaltungskonformen Erfassungs-, Beurteilungs- und Dokumentationsstandard. DVWK-Kartieranleitung [7] BVB-Merkblatt Gefahrenabwehr bei Bodenerosion [6] Empfehlung: Erosionskataster in betroffenen Regionen Dr. Norbert Feldwisch Bergisch Gladbach 21

22 Verbindliche Vorgaben / Instrumente zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen fehlen WRRL behördenverbindlich Bodenschutz hilft (nur) bei Gefahrenabwehr Empfehlung Kooperation Landwirtschaft-Wasserwirtschaft Die notwendigen Flächen zum effektiven Schutz vor Bodenerosion sind nicht (leicht) verfügbar (Vorkaufsrecht, Pacht-/Eigentumsverhältnisse) Dr. Norbert Feldwisch Bergisch Gladbach 22

23 Verbindliche Vorgaben / Instrumente zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen fehlen WRRL behördenverbindlich Bodenschutz hilft (nur) bei Gefahrenabwehr Empfehlung Kooperation Landwirtschaft-Wasserwirtschaft Die notwendigen Flächen zum effektiven Schutz vor Bodenerosion sind nicht (leicht) verfügbar. Die Kosten sind (häufig) hoch. Finanzielle Ausgleichsansprüche der Landwirtschaft bei Maßnahmengestaltungen auf landwirtschaftlich genutzten Flächen können die Maßnahmenrealisierung hemmen. Aus diesem Grund sind bei der Planung besonders kostenwirksame Effekte wie An- oder Durchschneidungsverluste von Bewirtschaftungseinheiten nach Möglichkeit zu vermeiden. Dr. Norbert Feldwisch Bergisch Gladbach 23

24 Verbindliche Vorgaben / Instrumente zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen fehlen WRRL behördenverbindlich Bodenschutz hilft (nur) bei Gefahrenabwehr Empfehlung Kooperation Landwirtschaft-Wasserwirtschaft Die notwendigen Flächen zum effektiven Schutz vor Bodenerosion sind nicht (leicht) verfügbar. Die Kosten sind (häufig) hoch. Die Wasserwirtschaft / Politik setzt (häufig) andere Maßnahmenschwerpunkte zum Gewässerschutz. In aktuellen Bewirtschaftungsplänen und Maßnahmenprogrammen liegt der Schwerpunkt der vorgeschlagenen Maßnahmen für die Oberflächengewässer im Bereich der Punktquellen und der Strukturdefizite (Wanderungshindernisse). Bodenerosion wird zwar als eine Ursache diffuser Gewässerbelastungen erkannt, aber inhaltlich kaum berücksichtigt. Dr. Norbert Feldwisch Bergisch Gladbach 24

25 3. Schlussfolgerungen zu Hemmnissen Finanzierung Integrierbarkeit der Maßnahmen in die landwirtschaftlichen Betriebe Kommunikation und Vermittlung Organisation der Umsetzung Dr. Norbert Feldwisch Bergisch Gladbach 25

26 Akteure Hemmnisse nicht ausreichendes oder fehlendes Grundeigentum der Akteure für produktionsexterne Maßnahmen (relevanter als die Kosten der Maßnahme selbst) fehlendes Vorkaufsrecht und fehlende finanzielle Ausstattung für schutzgebundenen Grunderwerb unabsehbare Folgekosten durch Unterhalt und Pflege Öffentliche Hand / Behörden / Gemeinden Mehrfachbeplanung von Flächen infolge mangelhafter Abstimmung der verschiedenen Planungsträger (z. B. WRRL-Bewirtschaftungsplan, Landschaftsplanung, Eingriffs-/ Ausgleichplanung, FFH-Gebiete) fehlende Umsetzungskoordination der vorliegenden Planungen mangelnde Übersicht über bestehende Förderprogramme sowie Koordinierungsprobleme zwischen Trägern verschiedener Förderprogramme mangelnde personelle Ausstattung und wenig Eigeninteresse, um bspw. Fördermittel an Landwirte zu vermitteln = finanzielle, rechtliche, organisatorische, kommunikative Defizite Dr. Norbert Feldwisch Bergisch Gladbach 26

27 Akteure Hemmnisse ungenügende Beachtung der Integrierbarkeit der Maßnahmen in die Betriebsstruktur Vorbelastung durch negative Schlüsselerlebnisse mit Behördenvertretern und Planern Gefühl der nicht frühzeitigen Beteiligung (hierzu zählen auch Informationen über die gebietsspezifische Naturausstattung, um die Bedeutung der Maßnahmen nachvollziehen zu können) Fehlende Ansprechpartner, keine ausreichende Vertrauensbasis Landwirte Fehlende Einbeziehung in den Planungsablauf, dadurch keine Akzeptanz der Entscheidungen und mangelhafte Zusammenarbeit Sorge um Einengung der betrieblichen Entwicklungsmöglichkeiten durch den Naturschutz Befürchtung von Bewirtschaftungsnachteilen durch angrenzende Biotopflächen (mangelnde Pflege/ Verwahrlosung Unkraut- und Schädlingsdruck) Mehrfachbeplanung von Flächen unklare/ mangelhafte Information über die Förderprogramme Dr. Norbert Feldwisch Bergisch Gladbach 27 = Integrations- und Kommunikationsdefizite

28 4. Möglichkeiten zur effektiven Maßnahmenumsetzung Zeitliche und räumliche Abstimmung der Fachplanungen Frühzeitige und umfassende Information aller Akteure Finanzielle Anreize schaffen. Flexible Maßnahmenplanung (inhaltlich und räumlich) multifunktionale Wirkungen anstreben Flächenverfügbarkeit mittel- bis langfristig verbessern z. B. regionale bzw. interkommunale Flächenpools Runder Tisch (Kooperationsmodell) Dr. Norbert Feldwisch Bergisch Gladbach 28

29 Erosion Friesenheim, Ortenaukreis Baden-Württemberg Lineare Erosionssysteme sind häufig gut im Luftbild zu erkennen. Wiederkehrende lineare Erosionsschäden deuten auf nicht mehr standortgerechte Landwirtschaft hin. Dr. Norbert Feldwisch Bergisch Gladbach 29

30 Foto: LfUG Dr. Norbert Feldwisch Bergisch Gladbach 30

33 Foto: Studenten der Geographie, Uni Hannover (Lamspringe, Niedersachsen) Dr. Norbert Feldwisch Bergisch Gladbach 33

34 Ingenieurbüro Feldwisch & BfÖS 2007: Arbeitshilfe Bodenschutzfachlicher Beitrag zur Entwicklung von Umsetzungsstrategien und Umsetzungsinstrumenten für eine Dr. Norbert Feldwisch Bergisch Gladbach umweltverträgliche Landnutzung in 34Natura2000- Gebieten im Auftrag der sächsischen LfUG

35 Dr. Norbert Feldwisch öbv Sachverständiger Bodenschutz und Altlasten Wirkungspfad Boden-Pflanze sowie Bodenerosion durch Wasser. Dr. Norbert Feldwisch Bergisch Gladbach 35 N. Feldwisch N. Feldwisch E. Christoffels N. Feldwisch LAP Rheinstetten 2002