23. Jahrgang November 2010 Nr. 11

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1 23. Jahrgang November 2010 Nr. 11 Was erledige ich wo im Rathaus: Das Rathaus ist unter der Telefonnummer erreichbar. Wählen Sie bitte die Nummer 9406 und dann die Nummer des jeweiligen Sachbearbeiters. Selbstverständlich können Sie auch die Vermittlung anwählen. Per Fax ist das Rathaus unter der Nummer und per unter erreichbar. Unsere Internet-Adresse lautet: Name Zimmer Aufgabenbereich Durchwahl Werner Fischer 10 Karin Kammerer 09 Sigrid Schulmeyer 11 Reinhard Buchmann 08 Joachim Steger 07 Karl Pielmeier 06 Stefanie Nichtl 05 Karin Bauer 04 Marina Humbs 03 Paul Honis 02 Inge Humbs 01 Anette Nachreiner Bürgermeister Gesamtverwaltung Bürgermeister-Vorzimmer, Ehrungen, Mitteilungsblatt, Ansprechpartnerin für Gleichstellungsfragen Kämmerei Bauwesen Kanalherstellungsbeiträge und -gebühren, Abwasserabgabe, Kleinkläranlagen, Gießwasserbefreiungen, Anzeige von Eigengewinnungsanlagen, Hausnummer, Verkehrswesen Leiter des Bauhofes, Brand- und Katastrophenschutz, Feuerlöschwesen, Wertstoffhof Standesamt, Liegenschaften Geschäftsleitung Gemeindekasse, Fundamt, Bareinzahlungen Renten- und Schwerbehindertenangelegenheiten, Sozialamt, Gewerbeamt, Fischereirecht, landw. Unfallmeldungen Einwohnermeldeamt, Müllabfuhr, Lohnsteuerkarten, Führerscheinanträge Passwesen, Vermittlung, Auskunft, Führungszeugnisse Xaver Hofbauer Michael Müller Kläranlage Bhw Klärwärter (Handy: 0171 / ) klaeranlage.bernhardswald@web.de / 3714, / , / B16 aktuell November

2 Sitzung vom TOP 1 Genehmigung von Sitzungsniederschriften TOP 1.1 Genehmigung der Niederschrift vom und vom (öffentlicher Teil) Die Niederschriften der Sitzung vom und (öffentlicher Teil) wurde genehmigt. TOP 2 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom gefassten Beschlüsse, soweit die Gründe für die Geheimhaltung entfallen sind (Art. 52 GO) Keine Bekanntgaben veranlasst. TOP 3 Jugendhilfe TOP 3.1 Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung einer Krippengruppe am Vormittag im Johanniter- Kinderhaus Bernhardswald ab dem Betreuungsjahr 2011/2012 (Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss vom ) Der Gemeinderat beschloss, dass zum Betreuungsjahr 2011/2012 im Johanniter Kinderhaus Bernhardswald eine Krippengruppe mit 25 Ganztagsplätzen am Vormittag mit 20 bis 30 Stunden wöchentlicher Öffnungszeit eingerichtet wird. TOP 3.2 Information, Beratung und Beschlussfassung über die Umbaumaßnahmen und Ausstattungsinvestitionen zur Einrichtung einer Krippengruppe im Kinderhaus Bernhardswald und über die Beantragung von Fördermitteln nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms Kinderbetreuungsfinanzierung für die Umwandlung bestehender Betreuungsplätze für Kinder über drei Jahren in Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren (Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss vom ) Der Gemeinderat stimmte der Umbaumaßnahme Variante 2 (Unterbringung der Kinderwägen außerhalb des Hauses in einem Gerätehaus) gemäß Planentwurf vom Nr. 873/116 des Johanniter Kinderhauses Bernhardswald zur Umwandlung bestehender Betreuungsplätze für Kinder über drei Jahren in Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren zu. Die diesbezügliche Förderung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms Kinderbetreuungsfinanzierung wird beantragt. TOP 3.3 Öffnungszeiten der Gemeinde Bernhardswald Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung der örtlichen Bedarfsplanung für Kinder unter 3 Jahren (Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss vom ) Anpassung der örtlichen Bedarfsplanung ab dem Betreuungsjahr 2011/2012: Für Kinder unter 3 Jahren wird folgender Bedarf festgelegt: Anerkennung gem. Art. 7 Abs. 1 BayKiBiG: Die Gemeinde Bernhardswald erkennt 24 Ganztagsbetreuungsplätze in qualifizierter Tagespflege oder in Einrichtungen, die Betreuungsangebote für Kinder unter 3 Jahren anbieten, an. Einer dieser Plätze wird als integrativer Platz anerkannt. Anerkennung gem. Art. 7 Abs. 2 BayKiBiG: Die Gemeinde Bernhardswald erkennt 12 Ganztagsplätze für Kinder unter 3 Jahren im Johanniter Kinderhaus Bernhardswald und jeweils 3 Plätze für Kinder zwischen 2 Jahren 9 Monaten und 3 Jahren in den Johanniter Kindergärten Kürn und Lambertsneukirchen an, soweit die dort vorhandenen Plätze nicht für Kindergartenkinder benötigt werden. Vorhandene Ganztagsplätze können in Vor- und Nachmittagsplätze aufgeteilt werden. Die Gemeinde Bernhardswald erkennt 5 Ganztagsbetreuungsplätze in qualifizierter Tagespflege an, unter der Voraussetzung, dass in den örtlichen Kindertageseinrichtungen kein Betreuungsplatz zur Verfügung steht. Um das Wunsch- und Wahlrecht zu gewährleisten, erkennt die Gemeinde Bernhardswald neben den örtlichen Einrichtungen 1 Tagespflegeplatz an. TOP 4 Energetische Sanierung der Schulturnhalle Pettenreuth TOP 4.1 Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Kunststofffenster und Kunststofftüren Der Gemeinderat bevollmächtigt den Ersten Bürgermeister, nach erfolgter Submission und fachlicher, rechnerischer Prüfung von mindestens zwei Angeboten, dem preisgünstigsten Bieter für das Gewerk Kunststofffenster und Kunststofftüren, den Auftrag zu erteilen. TOP 4.2 Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Zimmerer- und Dachdeckerarbeiten Die Firma Prommersberger (93170 Bernhardswald) ist bei dem Gewerk Zimmerer- und Dachdeckerarbeiten zur energetischen Sanierung der Schulturnhalle Pettenreuth in Höhe von ,87 brutto preisgünstigster Bieter. Der Erste Bürgermeister wird bevollmächtigt, die Firma Prommersberger mit dem Gewerk Zimmerer und Dachdeckerarbeiten zu beauftragen. TOP 4.3 Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des Fassaden-Vollwärmeschutzes Die Firma Handl Bau GmbH (93170 Bernhardswald) ist bei dem Gewerk Fassaden-Vollwärmeschutzes zur energetischen Sanierung der Schulturnhalle Pettenreuth in Höhe von ,48 brutto preisgünstigster Bieter. Der Erste Bürgermeister wird bevollmächtigt, die Firma Handl GmbH mit dem Gewerk Fassaden-Vollwärmeschutz zu beauftragen. TOP 4.4 Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Baumeisterarbeiten Die Firma Hochstetter GmbH (93177 Altenthann) ist bei dem Gewerk Baumeisterarbeiten zur energetischen Sanierung der Schulturnhalle Pettenreuth in Höhe von ,42 brutto preisgünstigster Bieter. Der Erste Bürgermeister wird bevollmächtigt, die Firma Hochstetter GmbH mit dem Gewerk Baumeisterarbeiten zu beauftragen. TOP 4.5 Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Klempnerarbeiten Die Firma Heinrich Senft (93109 Wiesent) ist bei dem Gewerk Klempnerarbeiten zur energetischen Sanierung der Schulturnhalle Pettenreuth in Höhe von ,94 brutto preisgünstigster Bieter. Der Erste Bürgermeister wird bevollmächtigt, die Firma Heinrich Senft mit dem Gewerk Klempnerarbeiten zu beauftragen. TOP 4.6 Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Gerüstarbeiten Die Firma Johann Eibl (93170 Bernhardswald) ist bei dem Gewerk Gerüstarbeiten zur energetischen Sanierung der Schulturnhalle Pettenreuth in Höhe von 6.455,75 brutto preisgünstigster Bieter. Der Erste Bürgermeister wird bevollmächtigt, die Firma Johann Eibl mit dem Gewerk Gerüstarbeiten zu beauftragen. TOP 4.7 Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss von Honorarverträgen mit dem Architekturbüro Schweiger, Regensburg Vormittag Nachmittag Montag 08:00-12:00 Uhr 13:00-17:00 Uhr Dienstag geschlossen Mittwoch geschlossen 13:00-18:00 Uhr Donnerstag 08:00-12:00 Uhr geschlossen Freitag 08:00-12:00 Uhr geschlossen Öffnungszeiten der Bücherei Montag 15:00 bis 18:00 Uhr Mittwoch 15:00 bis 18:00 Uhr Freitag 14:00 bis 17:00 Uhr Telefon 09407/ In den Schulferien und an Feiertagen geschlossen! B16 aktuell November 2010

3 Den Honorarangeboten vom des Architekturbüro Schweiger, Regensburg, für die Planung der Energetischen Modernisierung der Turnhalle und der Nebenräume, für die Technische Ausrüstung der Wärmeversorgungsanlagen und die Lufttechnische Anlagen der Turnhalle und der Nebenräume und der Tragwerksplanung zur Modernisierung der Turnhalle und der Nebenräume wird zugestimmt. TOP 5 Energetische Sanierung des Rathauses TOP 5.1 Beratung und Beschlussfassung mit welcher Heizungsanlage zukünftig das Rathaus betrieben werden soll (Beratung im Gemeinderat vom ) In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom wurde von zwei Arten von neuen Heizungsanlagen ausgegangen: Öl Brennwertkessel, also weiterhin Beheizung mit Heizöl Hackschnitzelheizung, d. h. Umstellung auf Hackschnitzel. Hackschnitzelheizanlagen gelten als umweltneutral. Der Primärenergiefaktor bei Holz beträgt 0,2, bei Öl 1,1. Der Heizwert von 1 Kg Hackschnitzel (je nach Holzart und Wassergehalt) entspricht 0,42 l Heizöl. Nach der überarbeiteten Kostenschätzung des Architekturbüros Schweiger betragen die Kosten für die Hackschnitzelheizungsanlage ca ,00. Dazu kommen noch die Kosten für das Hackschnitzellager (Aushub und Abdichtung) mit Wanddurchbruch zum Kellergeschoß in Höhe von ca ,24. Es handelt sich jeweils um Bruttokosten. Insgesamt würde die Umstellung ca ,24 betragen. Würde ein neuer Öl Brennwertkessel eingebaut werden, betragen die Kosten für den Heizkessel ca ,00. Dazu kommen noch Kosten für das Wärmeverteilernetz und einen Kamin von ca ,00. Insgesamt werden die Kosten auf ca ,00 geschätzt, also rund die Hälfte einer Hackschnitzelheizungsanlage. Erster Bgm. Fischer bat um Vorschläge aus dem Gremium. Das Gremium sprach sich grundsätzlich dafür aus, dass die Heizanlage auf regenerative Energien umgestellt wird. Zusätzlich soll die Variante einer zusätzlichen Solareinspeisung mit Pufferspeicher geprüft werden. Auch der Vorschlag einer Gebäudehei-zung mit Erdwärme in Verbindung mit Wärmepumpen soll geprüft werden. Als dritte Variante soll die Wirtschaftlichkeit und Vertragsgestaltung geprüft werden, wenn ein Energieversorger die Heizanlage baut und die Gemeinde die Energie nur bezieht. Alle drei Vorschläge werden in der Verwaltung zusammen mit dem Architekturbüro geprüft und dann dem Gemeinderat vorgestellt. Es wurden keine Beschlüsse gefasst. TOP 6 Haushaltswesen TOP 6.1 Beratung und Beschlussfassung zur Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe; Erweiterung der Urnenstelenanlage auf dem Friedhof Bernhardswald sowie Vergabe des Auftrages an die Firma Walz, Villingen-Schwenningen Der Gemeinderat stimmt der Leistung der außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von rund im Einzelplan 3700 des Vermögenshaushaltes zu. Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag zur Beschaffung der beiden Urnenstelen in Höhe von ,84 an die Fa. Urnenwandsysteme Walz aus Villingen-Schwenningen zu vergeben. TOP 7 Kostenlose Energieberatung im Landkreis Regensburg TOP 7.1 Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landkreis Regensburg (Beratung im Gemeinderat am ) Die Gemeinde Bernhardswald beteiligt sich am Projekt Kostenlose Energieberatung des Landkreises Regensburg bis zum Ende des Haushaltsjahres Anschließend wird der Gemeinderat erneut über die weitere Teilnahme entscheiden. Sitzung vom TOP 1 Genehmigung von Sitzungsniederschriften TOP 1.1 Genehmigung der Niederschrift vom (öffentlicher Teil) Die Niederschrift der Sitzung vom (öffentlicher Teil) wurde genehmigt. TOP 2 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom und gefassten Beschlüsse, soweit die Gründe für die Geheimhaltung entfallen sind (Art. 52 GO) Keine Bekanntgaben veranlasst Keine Bekanntgaben veranlasst. TOP 4 Straßenunterhalt TOP 4.1 Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Sanierungsmaßnahme (Kaltasphaltverfahren) der GVS Lambertsneukirchen - Wulkersdorf Die Gemeinde Bernhardswald erteilt der Fa. Mikrobelag, Josef-Reiter-Straße, 5280 Braunau den Auftrag, die GVS Lambertsneukirchen - Wulkersdorf im Teilbereich Stanglhofkreuzung - Ortseingang Wulkersdorf mit einem Mikrobelag (DSK) zu sanieren. Der Angebotpreis beträgt ,59 inkl. 19 % MwSt. TOP 5 Feuerwehrwesen TOP 5.1 Beratung und Beschlussfassung über den Kauf eines TSF-W für die FF Hauzendorf Die Fa. MAN Truck & Bus, Peter-Henlein-Straße 2, Regensburg, erhält den Auftrag, ein MAN Fahrgestell zu einem Preis von ,00 zu liefern. Die Fa. Ziegler, Neue Straße 1, Mühlau erhält den Auftrag, auf dem MAN Fahrgestell ein TSF-W- zu einem Preis von ,61 aufzubauen. Die Preise sind inkl. 19 % MwSt. TOP 5 Feuerwehrwesen TOP 5.2 Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom wegen Erstellung eines Investitionskonzepts für Fahrzeugersatzbeschaffungen der Feuerwehren Der Gemeinderat nimmt das Investitionskonzept für Fahrzeugbeschaffungen der Feuerwehren zur Kenntnis. Ein Beschluss wird in der heutigen Sitzung nicht gefasst. TOP 6 Straßenbeleuchtung TOP 6.1 Beratung und Beschlussfassung über die vorzeitige Verlängerung des Straßenbeleuchtungsvertrages zwischen der Gemeinde Bernhardswald und E.ON Bayern Der Gemeinderat beschließt, diesen Tagesordnungspunkt von der heutigen Tagesordnung abzusetzen. TOP 7 Straßen- und Wegerecht TOP 7.1 Beratung und Beschlussfassung über die Widmung der Zufahrt zur Zahnarztpraxis Gräml als öffentlicher Verkehrsgrund Rathausplatz Die Stichstraße Rathausplatz bestehend aus einer Teilfläche der FlNr. 379/36, Gemarkung Bernhardwald wird gemäß Art. 6 Abs. 1 BayStrWG i.v.m. Art. 45 Nr. 2 BayStrWG zur Ortsstraße gewidmet. Die Widmungsverfügung wird ortsüblich bekannt gegeben. Die Ortsstraße Rathausplatz wird in das Straßenbestandsverzeichnis aufgenommen. TOP 8 Haushaltswesen TOP 8.1 Jahresrechnung 2009 Vorlage an den Gemeinderat gem. Art. 102 Abs. 2 GO Der Gemeinderat nimmt zur Kenntnis, dass die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2009 erstellt wurde und überweist diese zur örtlichen Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss. TOP 8.2 Information über die geplante Zuweisung der Gemeinde Bernhardswald zum Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband Die Gemeinde Bernhardswald lehnt eine Pflichtmitgliedschaft im Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband ab und befürwortet eine freiwillige Mitgliedschaft. Informieren Sie sich über das Angebot! B16 aktuell November

4 Bekanntmachung Die Gemeinde Bernhardswald gibt hiermit die Termine für die diesjährigen Bürgerversammlungen bekannt: a) für den Bereich Kürn am Dienstag, um Uhr im Gasthaus Zur Post, Kürn b) für die Bereiche Hackenberg, Lambertsneukirchen, Wulkersdorf, Lehen und Lehenfelden am Mittwoch, um Uhr im Gasthaus Weigert, Lehen c) für den Bereich Bernhardswald und Adlmannstein am Mittwoch, um Uhr im Gasthaus Zur Hütt n, Bernhardswald d) für die Bereiche Erlbach, Hauzendorf, Pettenreuth und Wolfersdorf am Donnerstag, um Uhr im Gasthaus Gassner, Erlbach Der Winter steht kurz bevor Eine wichtige Aufgabe des gemeindlichen Bauhofes ist die alljährliche Sicherstellung eines funktionierenden und geordneten Winterdienstes. Dies kann jedoch nur gelingen, wenn auch Sie als Bürger mithelfen, die hierfür erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen. Zum Beispiel ist es notwendig, dass Bäume und Sträucher entlang von Straßen so zurückgeschnitten werden, dass ein störungsfreier Räum- und Streudienst ermöglicht wird. Darüber hinaus werden auch die Fahrzeughalter gebeten, ihre PKWs so zu parken, dass die Winterdienstfahrzeuge in ihrer Arbeit nicht behindert werden. Nur wenn alle ihren Beitrag dazu leisten, können die Bauhofmitarbeiter ihren Dienst für die Bürger verrichten. Natürlich wird es auch heuer wieder zu einzelnen Störungen kommen. Dies kann bei einem Straßennetz von über 100 km nicht gänzlich ausgeschlossen werden. Vorrangig bedient werden wieder die Hauptverkehrswege, die Schulbusstrecken sowie Steckenabschnitte mit extremen Steigungen. Bei Schneefall rückt der Winterdienst bereits um 2:30 Uhr aus. Wir haben 3 Räumbezirke, pro Einsatztag werden im Räumbezirk Bernhardswald 85 km, Räumbezirk Kürn 125 km und Räumbezirk Hackenberg 130 km bei einer einmaliger Räumung zurückgelegt. Im Winter 2009/10 wurden 600 to Salz, 200 to Splitt verbraucht und 1650 Einsatzstunden geleistet. Unser von der Topographie bewegtes Gemeindegebiet gibt diese Zwangspunkte vor. Zeigen Sie Verständnis, wenn nicht bei allen Anwesen zugleich der Schneepflug vorfährt, bzw. gestreut wird eine gewisse Dringlichkeitsreihung ist immer erforderlich. Auf die 9 und 10 der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter der Gemeinde Bernhardswald wird im folgenden hingewiesen: B16 aktuell November Sicherungspflicht (1) Zur Verhütung von Gefahren für Leben, Gesundheit, Eigentum oder Besitz haben die Vorder- und Hinterlieger die in 11 bestimmten Abschnitte der Gehbahnen der an ihr Grundstück angrenzenden oder ihr Grundstück unmittelbar erschließenden öffentlichen Straßen (Sicherungsfläche) auf eigene Kosten in sicherem Zustand zu erhalten. (2) 4 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 bis 5, 7 und 8 gelten sinngemäß. Die Sicherungspflicht besteht für alle Straßen, auch wenn diese nicht im Straßenverzeichnis aufgeführt sind. 10 Sicherungsarbeiten (1) Die Vorder- und Hinterlieger haben die Sicherungsfläche an Werktagen ab 7.00 Uhr und an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen ab 8.00 Uhr von Schnee zu räumen und bei Schnee-, Reif- oder Eisglätte mit geeignetem abstumpfenden Stoffen (z.b. Sand, Splitt), nicht jedoch mit Tausalz oder ätzenden Mitteln zu bestreuen oder das Eis zu beseitigen. Bei besonderer Glättegefahr (z.b. an Treppen oder starken Steigungen) ist das Streuen von Tausalz zulässig. Diese Sicherungsmaßnahmen sind bis Uhr so oft zu wiederholen, wie es zur Verhütung von Gefahren für Leben, Gesundheit, Eigentum oder Besitz erforderlich ist. (2) Der geräumte Schnee oder die Eisreste (Räumgut) sind neben der Gehbahn so zu lagern, dass der Verkehr nicht gefährdet oder erschwert wird. Ist das nicht möglich, haben die Vorder- und Hinterlieger das Räumgut spätestens am folgenden Tag von der öffentlichen Straße zu entfernen. Abflussrinnen, Hydranten, Kanaleinlaufschächte und Fußgängerüberwege sind bei der Räumung freizuhalten. Im übrigen möchten wir darauf hinweisen, dass die im Gemeindegebiet aufgestellten Streukisten nur für den Notfall vorgesehen sind, z. B. wenn der Winterdienst einmal zu spät kommt oder nachts bei schlechten Verkehrsverhältnissen. Das Streumaterial ist nicht für die eigenen Grundstückszugänge und Hofeinfahrten vorgesehen. Im letzten Winter kam unser Bauhof mit dem Auffüllen der Streukisten nicht nach, weil ein großer Teil des Streumaterials Zuhause gebunkert wurde! Bitte besorgen Sie sich daher rechtzeitig vor dem Winter geeignetes Streumaterial bei den Ihnen bekannten Verkaufsstellen. Kein Versand einer neuen Lohnsteuerkarte - Karte des Jahres 2010 behält auch für 2011 ihre Gültigkeit In diesem Jahr erfolgt kein Versand einer Lohnsteuerkarte. Die Lohnsteuerkarte 2010 behält auch für das Jahr 2011 bis zur Einführung des elektronischen Verfahrens ihre Gültigkeit. Für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer entfällt damit die Weitergabe der Lohnsteuerkarte an den Arbeitgeber. Der Arbeitgeber darf die Lohnsteuerkarte 2010 nicht wie bisher am Jahresende vernichten, sondern muss die darauf enthaltenen Eintragungen auch für den Lohnsteuerabzug im Jahre 2011 zugrunde legen. Benötigen Sie während des Jahres 2010 eine Lohnsteuerkarte, wird diese noch von der Gemeinde ausgestellt. Wird im Jahr 2011 erstmalig eine Lohnsteuerkarte benötigt, stellt das zuständige Finanzamt auf Antrag eine Ersatzbescheinigung aus. Ausgenommen hiervon sind ledige Arbeitnehmer, die ab dem Jahr 2011 ein Ausbildungsverhältnis als erstes Dienstverhältnis beginnen. Hier kann der Arbeitgeber die Steuerklasse I unterstellen, wenn der Arbeitnehmer seine steuerliche Identifikationsnummer (IdNr), sein Geburtsdatum sowie die Religionszugehörigkeit mitteilt und gleichzeitig schriftlich bestätigt, dass es sich um das erste Dienstverhältnis handelt. Sofern Freibeträge auf der Lohnsteuerkarte 2010 eingetragen sind, gelten diese unabhängig vom Gültigkeitsbeginn auch im Jahr 2011 weiter. Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind verpflichtet, die Steuerklasse und die Zahl der Kinderfreibeträge auf der Lohnsteuerkarte 2010 umgehend durch das Finanzamt ändern zu lassen, wenn die Eintragungen von den Verhältnissen zu Beginn des Jahres 2011 zu ihren Gunsten abweichen, z. B. Eintragung der Steuerklasse I ab 2011, weil die Ehe in 2010 aufgelöst wurde und somit die Voraussetzung für die Steuerklasse III weggefallen ist. Diese Verpflichtung gilt auch, wenn die Steuerklasse II bescheinigt ist, die Voraussetzung für die Berücksichtigung des Entlastungsbetrags für Alleinerziehende im Laufe des Kalenderjahrs jedoch entfällt. Auch wenn sich ein für das Jahr 2010 eingetragener Freibetrag verringert (z. B. geringere Fahrtkosten für Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte oder Verringerung eines Verlustes aus Vermietung und Verpachtung), kann dies ohne eine Korrektur zu erheblichen Nachzahlungen im Rahmen der Einkommensteuerveranlagung führen. Die Herabsetzung des Freibetrags kann beim Finanzamt beantragt werden. Nach Einführung des elektronischen Verfahrens (voraussichtlich im Jahr 2012) müssen sämtliche antragsgebundene Einträge und Freibeträge erneut beim zuständigen Finanzamt beantragt werden. Hintergrund für die Weitergeltung der Lohnsteuerkarte 2010 ist die Umstellung auf ein zeitgemäßes elektronisches Verfahren. In diesem Zusammenhang wechselt ab dem Jahr 2011 die Zuständigkeit für die Änderung der Lohnsteuerabzugsmerkmale (z.b. Steuerklassenwechsel, Eintragung von Kinderfreibeträgen und anderen Freibeträgen) von den Meldebehörden auf die Finanzämter. Die Finanzämter können bereits im Jahr 2010 zuständig werden, falls die Änderungen den Lohnsteuerabzug 2011 betreffen. Dadurch entfällt für diese Fälle der Kontakt mit den Städten und Gemeinden. Für Änderungen der Meldedaten an sich (z. B. Heirat, Geburt, Kirchenein- oder Austritt) sind weiterhin die Gemeinden zuständig. Für das neue Verfahren müssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ihrem Arbeitgeber nur noch das Geburtsdatum und die IdNr mitteilen sowie die Auskunft geben, ob es sich um das Haupt- oder um ein Nebenarbeitsverhältnis handelt. Mit Hilfe dieser Informationen werden dem Arbeitgeber die lohnsteuerlichen Daten des Arbeitnehmers elektronisch durch die Finanzverwaltung zur Verfügung gestellt. Hat das Arbeitsverhältnis auch schon im Jahr 2010 oder 2011 bestanden, liegen dem Arbeitgeber die erforderlichen Informationen (Geburtsdatum und IdNr) zum Abruf der Elektronischen LohnSteuer- AbzugsMerkmale (ELStAM) bereits vor. Diese wurden auf der Lohnsteuerkarte 2010 oder auf der Ersatzbescheinigung des Jahres 2011 aufgedruckt. Mehr Informationen finden Sie unter:

5 Gemeinderäte ließen es krachen Sommerstockturnier der Gemeinden Ein Kennenlernen der Gemeinderatsmitglieder der verschiedenen Nachbargemeinden war der Hintergrund, dass Bürgermeister Bauer die Nachbargemeinden zu einem Sommerstockturnier herausforderte. Gerne wurde dieses zwanglose Treffen von den Nachbarn angenommen. So trafen sich auf der Anlage der Stockschützen des SSV Roßbach-Wald 9 Mannschaften einschließlich einiger Fans, die sie anfeuerten. Nach einer kurzen Begrüßung durch Bürgermeister Bauer und den 2. Vorstand des SSV, Johann Gregori, sowie einer entsprechenden Einweisung durch Abteilungsleiter Albert Fichtl begannen die Gemeinderatsmitglieder voller Ehrgeiz den Wettkampf. Einige waren dabei, die zum ersten Mal diese Sportart ausübten, und so blieben entsprechende humorvolle Kommentare nicht aus. Beteiligt haben sich an dieser zwanglosen Veranstaltung Gemeinderatsmitglieder aus Bernhardswald (2 Mannschaften), Nittenau, Reichenbach, Walderbach, Zell und Brennberg. Dass Kommunalpolitiker nicht nur, wie es im Volksmund so schön heißt, Reden schwingen können, sondern auch die Kunst des Stockschwingens beherrschen, wurde im Turnier eindrucksvoll demonstriert. Den ersten Platz holte sich die Gemeinde Bernhardswald, zweiter wurde die Gemeinde Walderbach und den dritten Platz erreichte die Gemeinde Reichenbach. Es war ein Abend, bei dem sich die Verantwortlichen der Gemeinde näher kamen und spontan hat sich der Turniersieger Bernhardswald bereit erklärt, im nächsten Jahr diese Veranstaltung zu wiederholen. Abteilungsleiter Albert Fichtl wünschte bei der anschließenden Siegerehrung den politischen Vertreterinnen und Vertretern der Gemeinden, so wie im Stocksport auch, ein gutes Auge für schwierige Situationen und das rechte Maß beim Umgang miteinander. Hinweis der Passbehörde Am 1. November 2010 wurde der neue Personalausweis eingeführt. Bitte haben Sie Verständnis, dass Sie in den ersten Wochen wegen der Neueinführung mit längeren Wartezeiten in unserem Passamt rechnen müssen. Die Beantragung dauert ca. 30 Minuten. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich unter dem Link informieren. Danke für Ihr Verständnis! Gemeinde Bernhardswald Ihr Passamt Veranstaltungskalender 2011 Die Gemeinde Bernhardswald erstellt für das Jahr 2011 wiederum einen Veranstaltungskalender für den Gemeindebereich. Hierzu bitten wir die Vereine, Pfarreien und Interessengruppen, die wichtigsten Termine und Daten für die im Jahre 2011 geplanten Feste, kirchlichen Feiern, wie Erstkommunion usw., Jubiläen, Faschingsveranstaltungen, Generalversammlungen, Weihnachtsfeiern und sonstigen Veranstaltungen größerer Bedeutung schriftlich per an karin.kammerer@realrgb.de oder mit der Post bis spätestens 01. Dezember 2010 mitzuteilen. Bitte nutzen Sie das elektronische Veranstaltungsmodul unter / Button Veranstaltungskalender und melden Sie Ihre Veranstaltungen direkt in unseren Veranstaltungskalender ein. Aktualisierung des Vereinsverzeichnisses Um die Vereinsdatei der Gemeinde Bernhardswald zu aktualisieren, bitten wir alle Vereine/Interessensgruppen/ Stammtische im Gemeindegebiet, Änderungen bzw. Auflösungen schriftlich per an karin.kammerer@realrgb.de oder mit der Post zu melden. Bei Fragen steht Ihnen die Gemeinde Bernhardswald, Frau Karin Kammerer, Tel / , gerne zur Verfügung. Wir hoffen auf Ihre Unterstützung, für die wir uns bereits heute herzlich bedanken und wünschen Ihnen bei Ihrem Ehrenamt weiterhin viel Erfolg. Änderungen im Waldgesetz für Bayern - Kahlhiebvermeidungsgebot Bei der Fahrt durch den Landkreis sieht man nicht selten Kahlflächen. Die meisten sind Katastrophen bedingt, zum Teil wurden sie aber auch planmäßig durchgeführt. Im Jahr 2005 wurde daswaldgesetz für Bayern novelliert. Eine wichtige Veränderung ist das Kahlhiebvermeidungsgebot. Ein Kahlschlag ist laut Waldgesetz: eine flächige Nutzung ohne ausreichende und gesicherte Verjüngung, die ein Freilandklima schafft; eine Maßnahme, durch welche der Waldbestand selbst gefährdet wird, im Schutzwald eine Hiebsmaßnahme, welche die Schutzfunktion gefährdet. Ausschlaggebend ist also insbesondere die Frage, ob auf einer Fläche Freilandklima geschaffen wurde. Da im Gesetz keine Flächengröße für einen Kahlhieb genannt ist, entscheidet die forstfachliche Beurteilung den Einzelfall. Ein Sonderfall ist der Schutzwald. Dort ist der Kahlschlag erlaubnispflichtig. Zu beachten sind vor allem auch Sturmschutzwälder, welche einen benachbarten Bestand schützen. Der Kahlschlag eines Sturmschutzwaldes kann zu erheblichen finanziellen Forderungen von geschädigten Grundstücksnachbarn führen. Für Kahlschläge ergeben sich noch weitere rechtliche Konsequenzen. Jede unbestockte Waldfläche ist innerhalb von drei Jahren wieder aufzuforsten. Bleibt eine Verjüngung unvollständig, ist diese innerhalb von fünf Jahren nach der Räumung zu ergänzen. Kommt ein Waldbesitzer den ihm nach diesem Gesetz obliegenden Verpflichtungen nicht nach, so kann die untere Forstbehörde Maßnahmen anordnen. Ökologische Auswirkungen Kritisch an einem Kahlschlag sind die Auswirkungen auf die Ökologie. Das entstandene Freilandklima wirkt sich insbesondere negativ auf den Boden aus. Je nach Relief und Bodenart kann es zu starker Vernässung oder rascher Austrocknung kommen. Eine Vernässung hat beispielsweise Sauerstoffmangel im Boden zur Folge, die Wurzeln sterben ab. Höhere Sonneneinstrahlung führt zu einer schnelleren Zersetzung der Laub- und Nadelstreu. Der Jugendpflegerin der Gemeinden Bernhardswald und Altenthann Jugendbeauftragte der Gemeinde Bernhardswald Carola Hanusch Dipl.-Soz.-Pädagogin Landratsamt Regensburg Kreisjugendamt Altmühlstraße Regensburg Telefon 0941/ Handy 0176/ carola.hanusch@landratsamt-regensburg.de Elisabeth Pollwein-Hochholzer Sozialpädagogin Erikaweg Bernhardswald Tel.: 09407/ pollwein-hochholzer@gmx.de B16 aktuell November

6 Boden kann die wertvollen Nährstoffe nicht rasch aufnehmen, eine unwiederbringliche Auswaschung ist die Folge. Eine Belastung des Grundwassers mit krebserregenden Nitraten ist möglich. Erhöhte Erosionsgefahr und Frostschäden sind weitere mögliche negative Folgen. Eine offensichtlichere Folge ist die Veränderung des Landschaftsbildes. Ein Kahlschlag wird nicht selten als negativ und störend betrachtet. Wirtschaftlicher Aspekt Die Motivation für planmäßige Kahlschläge sind meist der konzentrierte Holzanfall und die damit verbundene einfache Arbeits- und Verkaufsorganisation. Das trifft für die reine Hiebsmaßnahme zu. Betrachtet man aber einen längeren Zeitraum, so sind langfristige Verjüngungsverfahren unter dem Schirm von Altbäumen wesentlich erfolgreicher. Maßgeblich dafür sind der zusätzliche Zuwachs der verbleibenden Altbäume, die Einsparung von Pflanzkosten durch Naturverjüngung, geringere Aufwendungen für Wildschutzmaßnahmen und niedrigere Kosten für die Kultursicherung. Eine Vergleichsrechnung in einem 80 jährigen Fichtenbestand bringt über einem Zeitraum von 20 Jahren für langfristige Verjüngungsverfahren einen finanziellen Vorteil von EUR/ha. Fazit: Langfristige Verjüngungsverfahren sind grundsätzlich ökologisch und ökonomisch besser. Die rechtliche Bestimmung, Kahlhiebe zu vermeiden, ist also keine Belastung. Sie liegen im Interesse sowohl der Waldbesitzer als auch der Gesellschaft. Bei allen Fragen rund um Ihren Wald wenden Sie sich bitte an Ihren Beratungsförster vom Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Regensburg, Tel bzw. Neues Wohnangebot für Menschen mit Behinderung Dezentralisierung der Barmherzige Brüder geht weiter Jetzt werden Nägel mit Köpfen gemacht, freut sich Roland Böck, Geschäftsführer bei den Barmherzigen Brüdern Reichenbach. Nach der Bauverzögerung des neuen Wohnheims an der Albert- Schweitzer-Straße in Bernhardswald geht es jetzt mit einem neuen Partner weiter: Die Privatinvestoren Petra und Heinrich Kuck aus Zell bringen das zu Ende, worauf die Einrichtung seit über einem Jahr wartet: ein Wohnheim, speziell nach unseren Bedürfnissen gebaut, das wir nach Fertigstellung mieten können. Böck sieht das als Teil einer dezentralen und gemeindenahen Angebotsstruktur: Wir schaffen so ein neues und interessantes Angebot für Menschen mit Behinderung aus Stadt und Landkreis Regensburg. Ein ganz wichtiger Aspekt aus seiner Sicht: Auf diese Weise ermöglichen wir den Betroffenen nicht nur eine wohnortnahe Betreuung, sondern fördern auch die Teilhabe behinderter Menschen am Leben in der Gesellschaft. In dem rund 420 Quadratmeter großen Objekt stehen insgesamt zwölf Wohnplätze mit je sechs Einzelzimmern auf zwei Etagen zur Verfügung. Mit diesem Projekt wird moderner Wohnraum in einem Kleingruppenkonzept für Frauen und Männer mit geistigen Behinderungen geschaffen, die zum einen sowohl in Reichenbach, oder in einer anderen Werkstatt für behinderte Menschen arbeiten, und zum anderen auf der Suche nach einem individuellen, gemeindenahen wie gemeindeintegrierten Wohnangebot sind. Heinrich Kuck geht davon aus, dass der Neubau bis Mai, Juni, nächsten Jahres fertig ist und einem Einzug ab dann nichts mehr im Wege steht. Interessenten können sich ab sofort genauer über das neue Projekt bei Fachdienstleiter Alfred Stadler oder Wohnheimleiter Stefan Schinner in Reichenbach - Telefon informieren. Beste Stimmung beim Ortstermin (v.li.): Zweiter Bürgermeister Xaver Graf, Bauherr Heinrich Kuck, Geschäftsführer Roland Böck und Wohnheimleiter Stefan Schinner. (Text und Bild Rald Strasser) Wir laden Sie herzlich ein zu einer Veranstaltung am Freitag, 28. Januar 2011, von Uhr bis Uhr. Der Vortrag richtet sich an Angehörige, die dementiell erkrankte Menschen zuhause pflegen. Inhalte: - Pflegehilfsmittel - Was tun, wenn ich nicht mehr kann? - Wo finde ich Hilfe? - Ich bin nicht allein! Referentin: Liane Szabo Ort: Malteser Hilfsdienst gemeinnützige GmbH, Berufsfachschule Regensburg, Am Singrün 1 Der Vortrag ist kostenlos! Telefonische Anmeldungen werden jedoch unter der Rufnummer 0941/ , Frau Hoch, erbeten. Öffnungszeiten Wertstoffhof Bernhardswald Ganzjährig Mittwoch Freitag April bis Oktober Montag Samstag (jeden 1., 2. und 4. im Monat) November bis März Samstag (jeden 1. und 3. im Monat) 14:00 bis 17:00 Uhr 14:00 bis 17:00 Uhr 16:00 bis 18:00 Uhr 09:00 bis 12:00 Uhr 09:00 bis 12:00 Uhr B16 aktuell November 2010

7 Veranstaltungen vom der Gemeinde Bernhardswald Terminänderungen bitte sofort mitteilen! Titel Datum Zeit Veranstaltungsort Verein/Organisation 20. Bernhardswalder Spielzeugmarkt :00-16:30 Turnhalle der Schule Bernhardswald JuKi der Gemeinde Bernhardswald e.v. Theateraufführung: s Stadtpflanzerl von Ulla Kling :00 Theatersaal Theatergruppe Kürn e. V. Jahresabschlußfeier :30 Gasthaus Weigert, Lehen OGV Hackenberg Jahresabschlussfeier mit Blumenschmuckehrung :00 Gaststätte Lingauer OGV Bernhardswald 24. Internationaler Wandertag in Pettenreuth Pettenreuth Wanderfreunde Hauzendorf e. V. Tanzaufführung :00 Turnhalle der Schule Bernhardswald Tanzkunstkinder Bernhardswald Jahresversammlung mit Neuwahlen :00 Gaststätte Gassner, Erlbach TSV Pettenreuth-Hauzendorf Jahresabschlussfeier mit Blumenschmuckehrung :30 Gasthaus Zur Post OGV Kürn Adventskonzert :00 Pfarrkirche Bernhardswald Singkreis Bernhardswald Weihnachtsfeier mit Auszahlung Sparverein :00 Gasthaus Weigert, Lehen Stammtisch Die fidelen Wochenteiler Lehen Christbaumversteigerung :30 Schützenheim Bernhardswald Vereine Wulkersdorf Christbaumversteigerung :00 Gaststätte Lingauer Feuerwehr Adlmannstein Krautverkauf am Christkindlmarkt Gemeindezentrum OGV Bernhardswald 14. Christkindlmarkt der Großgemeinde Bernhardswald :00-18:00 rund ums Rathaus Ortsvereine Bernhardswald und soziale Initiativen Blumenschmuckehrung mit Weihnachtsfeier und :00 Gaststätte Lingauer OGV Adlmannstein Tombola Weihnachtsfeier :00 Gasthaus Weigert, Lehen KLJB Lambertsneukirchen Weihnachtsfeier :30 Gasthaus Weigert, Lehen Feuerwehr Lambertsneukirchen Weihnachtsfeier :30 Gasthaus Weigert, Lehen Schützenverein Drei Tannen Lehen Weihnachtsfeier :00 Gaststätte Gassner, Erlbach Stammtisch Zur Mühle Erlbach Nikolausdienst KLJB Lambertsneukirchen Jahresgottesdienst und Adventfeier :00 Gasthaus Weigert, Lehen CFMV Lambertsneukirchen Seniorennachmittag :00 Gaststätte Lingauer Feuerwehr Bernhardswald Fahrt zum Christkindlmarkt CFMV Lambertsneukirchen vereinsinterne Waldweihnacht (nur für Mitglieder) :00 Sportplatz Kürn 1. FC Kürn Christbaumversteigerung :30 Gasthaus Weigert, Lehen Feuerwehr Hackenberg Versteigerung :00 Gaststätte Gassner, Erlbach TSV Pettenreuth-Hauzendorf Adventssingen Schwoazwhirlbergsänger Bernhardswald Weihnachtskozert Akkordeon-Orchester Bernhardswald :30-17:00 Turnhalle der Schule Bernhardswald Akkordeonorchester Bernhardswald Der Nikolaus kommt zur JuKi- Weihnachtsfeier :00-19:00 - JuKi der Gemeinde Bernhardswald e.v. Weihnachtsfeier mit Königsproklamation und Ehrungen :00 Gaststätte Gassner, Erlbach Schützenverein Stilles Tal Erlbach Seniorennachmittag :00 Feuerwehr-Gerätehaus Adlmannstein Feuerwehr Adlmannstein 2. Waldweihnacht zugunsten der Lebenshilfe Regensburg e. V :00 Filialkirche Lichtenberg Züchmühler Musikanten, Schwoazwhirlbergsänger und Kirchenchor Altenthann Adventskonzert :00 Kirche Pettenreuth Singgemeinschaft Pettenreuth-Hauzendorf Nußschießen :00 Schützenheim Wulkersdorf Schützenverein Waldeslust Wulkersdorf Weihnachtsfeier :00 Schule Lambertsneukirchen Stammtisch Kollerweiher Buam Das Landratsamt Regensburg informiert: Kostenlose und neutrale Beratungsstelle am Landratsamt Regensburg Wohnen im Alter zu Hause Regensburg. (RL) Die Seniorenservicestelle für Senioren, Behinderte und Heimrecht des Landkreises möchte älteren Menschen mit und ohne Behinderung dabei helfen, möglichst lange in den eigenen vier Wänden wohnen zu können. Ziel dabei ist es, den Menschen mit seinem Unterstützungs- und Hilfebedarf in den Mittelpunkt zu stellen ( Case-Management ) und ihm sowie dessen Angehörigen kompetente, ausführliche, neutrale und kostenlose Beratung anzubieten. Der kostenlose Service beinhaltet folgende Angebote: Beratungsgespräch mit Problemanalyse vor Ort Organisation und Vermittlung von ambulanten Hilfsangeboten Hilfsmittelberatung Wohnberatung und Wohnraumanpassung einschließlich Fördermittel Beratung bei Behördenangelegenheiten und Sozialleistungen Beratung bei Leistungen der Pflegeversicherung (z. B. Antragstellung, Widerspruch etc.) Die Seniorenservicestelle vermittelt außerdem Ambulante Pflegedienste Essen auf Rädern Hilfe im Haus und Garten Einkaufsdienste Hausnotruf Weitere Informationen erteilen gerne die Ansprechpartner im Landratsamt Regensburg, Altmühlstraße 3: Bettina Langschwager, Pflegefachkraft, Case-Managerin (DGCC), Tel. 0941/ , Birgit Meisinger, Pflegefachkraft, Case-Managerin (DGCC), Tel. 0941/ , Norbert Gerner, Tel. 0941/ B16 aktuell November