Jürgen Grässlin. Lizenz zum Töten? Wie die Bundeswehr zur internationalen Eingreiftruppe gemacht wird. Knaur

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1 Jürgen Grässlin ^ Lizenz zum Töten? Wie die Bundeswehr zur internationalen Eingreiftruppe gemacht wird Knaur

2 Inhalt Vorwort: Die Neue Bundeswehr im Krieg?»Jederzeit.«13 Einführung: Von der Vision zur Verwirklichung 17 Die Vision: Jahrzehnte der Abrüstung 17 Die Realität: Ein Jahrzehnt der Ausnahme? 21 Die Initiative: FÜNF für Frieden 27 Die Kraft des Visionären gegen die Kosmetik des Militärischen 27 Arme UNO, reichenato 28 Zwischen Hilflosigkeit und gezielter Instrumentalisierung 33 Friedenfinanzieren,Frieden organisieren Kernthese: Entmilitarisierung und Abrüstung verstetigen Kernthese: Abbau des Militärischen, Stärkung des Zivilen 38 1 Vom Primat der Politik zum Diktat der Militärs 41 Die Bundeswehr in der Borkenkäferfalle 41 Vom strukturellen Primat zum militärischen Diktat Primat des Diktats 47 Der entfesselte Generalinspekteur 49 Verbindlich unter neuem Etikett 53 Weißes Buch für grüne Helme Kernthese: Lizenz zum weltweiten Töten 64

3 2 Vom Peace keeping zum Peace breaking - Rühes Salamitaktik 67 Lügen und betrügen, bombardieren und massakrieren. 77 Unterhalb der Verfassungsschwelle 67 Traurige Tradition weltweiter Militärhilfe 67 Bilaterale Hilfieinsätze - Die Bundeswehr in aller Welt 72 Scheinhumanität im Grenzbereich 75 Der Komplex des Zahlmeisters Die Bundeswehr im zweiten Golfkrieg 75 Humanitäre Waffen- und Systemtests der Bundeswehr. 82 Waffen liefern, Waffen zerstören Die Bundeswehr im Irak 85 Engel im Minenland Die Bundeswehr in Kambodscha. 88 Für»Humanität«out of area 92 Minen suchen out ofarea Die Bundeswehr im Persischen Golf 93 Scheinhumanität pur - Die Bundeswehr in Somalia Mörderische Humanität 98 Sicherer Abzug statt sicheres Somalia 102 Global player Bundeswehr Kernthese: Deckmantel Humanität Vom Kalten Krieg zum heißen Einsatz 111 Humanitärer Kampfeinsatz - Die Bundeswehr im Jugoslawien-Krieg 111 Entsorgung nationalsozialistischer Vergangenheit Stufenplan zum»humanitären«kampfeinsatz 114 Die erfolgreiche Klage der FDP gegen die FDP 118 Mehrheiten in Bewegung 124 Die Tornado-Täuschung 128 IFORI Den Kampfeinsatz vorbereiten 138 Ja, Medienbetreuung 144 Srebrenica - Der Sieg der NA TO über die UNO 149

4 IFORII Den Kampfeinsatz durchführen 156 Neue Militärmacht Europa 161 Spiel mit dem russischen Feuer 168 Gericht ohne Verfassung 171 Militärpolitik der Sachzwänge 171 Absolution aus Karlsruhe Kernthese: Die Bundeswehr im Kampfeinsatz Kernthese: Militäreinsätze zur Vorbereitung juristischer Legitimation 184 Von der Kaserne aufs Schlachtfeld 187 Die Strukturen der Neuen Bundeswehr 187 Krisenreaktion mit militärischen Mitteln 187 Klein, mobil und schlagkräftig 192 Elitekiller im Schwarzwaldidyll? 196 Die Speerspitze deutscher Interventionspolitik 201 Attraktive Bundeswehr 204 Helfen und retten, kämpfen und killen 204 Worüber andere (nicht so gerne) reden 210 Vom Killergarten zu den Krisenreaktionskräften 214 Emanzipation verwirklichen, Löcher stopfen 217 Zinksärge auch für Soldatinnen Kriege der Zukunft. 223 Blut für Öl Die Bundeswehr im Rohstoffkrieg 223 Künftige Einsatzaufgaben der Bundeswehr 227 Kampf gegen Flüchtlinge 231 Gemeinsam für eine gerechte Weltwirtschaftsordnung Kernthese: Die Neue Bundeswehr als Eingreiftruppe Kernthese: Zukünftige Kriege mit Bundeswehrbeteiligung 239

5 5 Frieden schaffen mit High-Tech-Waffen 241 The Rules of Robust Finance-Keeping 241 Rühes Kampf um zwölf Milliarden 241 Kohl ohne Helios, Waigel ohne Eurofighter? 244 Rühes Rückendeckung durch den MIP-Komplex 247 (Un)Heimlicher Triumph des Hardthöhenchefi 253 Frieden schaffen mit immer besseren High-Tech- Waffen 257 Der Kanzler als Vorreiter konsequenter Abrüstung? Keine Kampfeinsätze ohne optimale Bewaffnung Der Bundeswehrplan für die Neue Bundeswehr 264 Frieden schaffen mit»klein«waffen 269 Intelligente Minen dumme Öffentlichkeit? 273 Kompromißlos und zuverlässig 280 Frieden schaffen mit Großwaffen(systemen) 285 Outofarea mitmeads 288 Bayerns Bomber für den Weltfrieden 292 Mit deutschen Waffen gegen deutsche Waffen 301 Der Tod ist ein Meister aus Oberndorf. 301 Arbeitsplätze durch Auslandsaufträge 308 Kriege werden produziert 310 Deutsche Soldaten gegen deutsche Waffen 314 Lizenz zum weltweiten Töten Kernthese: Verstetigung auf Kampfniveau Kernthese: Neue High-Tech-Waffen für kommende Kampfeinsätze Kernthese: Deutsche Soldaten gegen deutsche Waffen FÜNF für Frieden - Grundzüge einer globalen Initiative 327 Vorbemerkung 327

6 Der Ansatz: Transnational demilitarisieren 329 Das Stabilisierungs-FÜNF-Modell 331 Die Friedensdividende 332 Der Stufenplan 334 Die Organisation 336 Die Phasen der Verwirklichung : 336 Das Staffelungsmodell 337 Folgen für Deutschland 337 FÜNF finanziert Frieden 338 Die Schnittmenge 339 Vom Dialog zum Konsens : 339 Übergreifende FÜNF-Bündnisse Kernthese: Jährlich FÜNF Prozent für Frieden Kernthese: Entmilitarisierung international organisieren 343 Nachwort: Neue Wege 345 Dank 347 Anhang 349 Verzeichnis der Abkürzungen 349 Dokumentation 360 DOKU 1: Schlüsselzitate aus dem Naumann- Strategiepapier 360 DOKU 2: Schlüsselzitate aus denverteidigungspolitischen Richdinien 361 DOKU 3: Schlüsselzitate aus dem Weißbuch DOKU 4: Awacs-Urteil des BVG vom DOKU 5: Out-of-area-Urteil des BVG vom

7 Tabellen 374 Tabelle 1: Gesamtverteidigungsausgaben der NATO- Länder 1975 bis 1994 in jeweiligen Preisen und Wechselkursen 374 Tabelle 2: Gesamtverteidigungsausgaben der NATO- Länder 1975 bis 1994 bei konstanten Preisen und Wechselkursen von Tabelle 3: Umfang der Ausgaben für militärische und zivile Zwecke im Einzelplan 14 der Bundesrepublik Deutschland sowie der Zuweisungen an die Vereinten Nationen gemäß Stabilisierungs-FÜNF-Modell 376 Übersicht: Bundeswehreinsätze in den neunziger'jahren 378 Anmerkungen 381 Register 407