Stärke braucht Stimme!

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1 G 6789 ISSN Nr. 134 März 2012 Personaratswahen vom Stärke braucht Stimme! BEZIRKSGRUPPE FRANKFURT/M. IN DER GEWERKSCHAFT DER POLIZEI, POLIZEI-SOZIALHILFE HESSEN E.V. UND DER PSG POLIZEI SERVICE GESELLSCHAFT MBH HESSEN

2 Informationen Nachrichten Mitteiungen der Bezirksgruppe Frankfurt der Gewerkschaft der Poizei und der Poizeisoziahife Hessen e.v. und der Poizei Service Geseschaft mbh Hessen für den Großraum Frankfurt Poizei Service Geseschaft M B H PSG HESSEN Herausgeber: PSG Poizei Service Geseschaft mbh Hessen Wihemstraße 60a, Wiesbaden Te.: (06 11) Geschäftsführer: Heinrich R. Jud, Ppa. Jörg Bruchmüer (Landesvorsitzender GdP Hessen) Vereger: POLREPORT-Veragsges. mbh für Öffentichkeitsarbeit, Köner Straße 132, Neunkirchen Geschäftsführer: H. R. Jud Büro Frankfurt: Seckbacher Landstraße 6, Frankfurt Teefon (0 69) Verantwortich für den Anzeigentei: O. Jochum Redaktion: V.i.S.d.P.: Wofgang Link, Petra Moosbauer, Sibye Perrot GdP BZG Frankfurt Frankfurt/M., Seckbacher Landstraße 6 Druck und Verarbeitung: NK-Vertrieb GmbH, Abt. NK-DRUCK, Neunkirchen Erscheinungsweise: / / / Der Bezugspreis von 2,60 ist im Mitgiedsbeitrag enthaten. Für unverangt eingesandte Manuskripte wird keine Gewähr für Rücksendung oder Veröffentichung übernommen. Nachdruck aer Artike, auch auszugsweise, nur mit Genehmigung der Redaktion gestattet. Kürzungen der Artike beiben vorbehaten; die mit Namen versehenen Beiträge steen nicht unbedingt die Meinung der Redaktion dar. Ae Artike werden nach bestem Wissen, aber ohne Gewähr veröffenticht. Abgedruckte Beiträge gehen in das Verfügungsrecht des Herausgebers über. Die Benutzung von Anschriften zu Werbezwecken ist untersagt und wird as Verstoß gegen die gesetzichen Bestimmungen über unauteren Wettbewerb (Gesetz vom ) bzw. as Veretzung des Urheberrechts (Gesetz vom ) strafrechtich verfogt. Auch ist die Benutzung von Ausschnitten zur Anzeigenwerbung untersagt. Redaktionsschuß 1.2. / 1.5. / 1.8. / (ISSN ) Auf ein Wort Aktuee Urteie Weihnachtsaktion an den Bahnhöfen Seite 4 Seite 5 Aus dem Inhat Ansprache Prof. Dr. Fassbeck Neuer Kripo-Vertreter Ehrungen Seite 23 Seite 33 Sudoku Rettungsmehrkampf Seite 64 Seite 65 Seite 9 Seite Jahre GdP-Mitgiedschaft Seite 37 Kreisgruppe Nord Seite 39 Schüsse veroren GdP hift Weihnachtsfeier der Seniorengruppe Die äteste Funkstreife Hessens Seite 40 Seite 66 Weisheit der Dakota-Indianer Seite 13 Seite 66 Teierfog für die POB Seite 15 Neujahrsempfang Seite 16 Personaversammung Seite 43 Reiseangebot in die Rhön Seite 61 Reiseangebot Hawaii Seite 63 Zum Titebid: Das Frankfurter Team für die Personaratswahen

3 AUF EIN WORT Liebe Koeginnen und Koegen große Verärgerung herrscht derzeit immer noch bei den vieen Koeginnen und Koegen hinsichtich der unterbiebenen finanzieen Vergütung der Mehrarbeit. Es wurden, wie schon so oft in etzten Jahren, nicht genügend Mitte zur Verfügung gestet, um den Bedarf der zur Auszahung eingereichten Mehrarbeitsstunden abzudecken. Wie das Ganze abgeaufen ist, kann haushaterisch woh nicht richtig sein und dürfte bei objektiver Betrachtungsweise auch woh keineswegs verfassungskonform sein. Die Paramentarier im hessischen Landtag haben nämich einen Haushat verabschiedet, in dem die Überstunden der vieen Beschäftigten im Poizeidienst, von Tarifbeschäftigten angefangen bis in den Beamtenbereich hinein, as Verbindichkeiten des Landes gegenüber den Beschäftigten abgebidet sind. Das heißt im Kartext, dass das Land Hessen Schuden in Miionenhöhe bei seinen Beschäftigten hat und nicht gewit ist diese zu begeichen. Im Gegentei, die Stunden derjenigen, die eine Interesse an einer Auszahung haben, wurden auf ein Dritte des beantragten Voumens heruntergekürzt, so dass die verbiebenen und nicht zur Auszahung geangten Stunden bei der nächsten Erhebung nicht mehr finanzie vergütbar sind. Die Schuden des Landes Hessen gegenüber den Beschäftigten wachsen dadurch unweigerich an. Die derzeitige Landesregierung hat sich somit in eine Situation gebracht, durch die sie Jahr für Jahr aufs Neue gegen die von ihr sebst, durch eine Voksabstimmung, initiierte sog. Schudenbremse verstoßen wird. Der Überstundenberg bei den vieen Beschäftigten im Poizeidienst wächst kontinuierich an und die Poitik schaut tatenos zu. Die Beschäftigten können weder mit einem finanzieen Ausgeich noch mit einem Abbau ihrer Mehrarbeitsstunden durch Freizeitausgeich rechnen. Wie wi die Landesregierung sich aus seiner eigenen Fae Schudenbremse befreien? Mit mehr Persona? Mit mehr Ged? Ich kann es nicht sagen. Warnungen hatte die GdP in dieser Hinsicht oft genug in Richtung Poitik gerichtet. Forderungen sind einkagbar! Was passiert, wenn auf einen Schag nur ein Tei der Beamtinnen und Beamten die noch offenen Forderungen vom Land Hessen haben möchten und Kage einreichen? Man braucht kein Prophet zu sein, um vorauszusehen, wie diese Urteie aussehen werden. In jüngster Vergangenheit wurden Bund und Länder oft genug durch den Europäischen Gerichtshof in die Schranken verwiesen. Werden unsere Poitiker denn nicht schau oder herrscht eine absoute Ignoranz gegenüber den Feststeungen und Urteien der Gerichte in der Europäischen Union? Zeiten, in denen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Manövriermasse ohne Rechte waren, sind vorbei und die Poitik sote sich danach ausrichten und so schne wie nur irgendwie mögich umdenken. Aufgrund dieser geschiderten Kreditaufnahme des Landes bei seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zur Ersteung des Landeshaushates, der schon bei Vorage absout unehrich ist, wäre jetzt die Mögichkeit gegeben jährich mehr as jeweis 400 Neueinsteungen bei der Poizei vorzunehmen, um nicht noch weitere Staatsschuden aufzubauen. Trotz dieser nicht honorierten Mehrarbeit, haben wir den Aufschrei der vieen Koeginnen und Koegen vermisst. Nur Wenige waren unzufrieden oder doch mehr? Jedenfas waren gerade hier in Frankfurt, wo nachgewiesener Maßen die Mehrzah dieser Überstunden anfät, die Anfragen und Proteste bei GdP und örtichem Personarat mehr as spärich. Im Gegentei, viee verteidigten diese Kürzungen seitens der Poitik auch noch und waren der Meinung, dass auch die Poizistinnen und Poizisten ihren Beitrag bei den Sparmaßnahmen eisten müssten. Geht es uns den wirkich so gut, dass wir es uns eisten können über Jahre hinweg von der agemeinen Einkommensentwickung abgekoppet zu werden und den Poitikern nach dem Mund zu reden? Wer jetzt noch nicht gemerkt hat, dass die Poitik schon seit 1999 austestet, wie weit sie mit uns Beschäftigten im öffentichen Dienst gehen kann, der wird auch in Zukunft nicht merken, wie wir angsam aber sicher die Sparschweine für den hessischen Haushat sind. Der jüngste Vorstoß, die Beihifeverordnung zu Ungunsten der Beschäftigten zu ändern, hatte einige Koeginnen und Koegen mehr auf die Pame gebracht, wei es hier finanzie gesehen zu ekatanten Einschnitten gekommen wäre, was zudem einer Rückstufung in die nächst niedrigere Besodungsgruppe geichzusetzen gewesen wäre. Spätestens jetzt konnte beegt werden, dass die Poitik ziemich weit weg von der Bevökerung ist. Zur Bevökerung gehören u. a. auch die vieen Beschäftigten im öffentichen Dienst. Wir reden nämich hier von Beamtinnen und Beamten, die nach Besodungsgruppen A 9 bis A 16 bezaht werden und nicht von Ministeriabeamtinnen und beamten aus der sog. B - Besodung. Leider wird den Poitikern und Verantwortichen aus dem Landespoizeipräsidium durch die Hinnahme socher Verschechterungen Zufriedenheit innerhab der Beegschaft suggeriert. Verstärkt wird dieser Eindruck noch dadurch, dass gerade in Frankfurt noch nicht einma 30% der Beegschaft zu den ae 4 Jahre stattfindenden Personaratswahen geht. Dadurch gaubt unser Innenministerium die übrigen 70% zu vertreten. Liebe Koeginnen und Koegen, macht endich Schuss mit diesem Irrgauben und geht wähen, denn Stärke braucht Stimme und deshab wäht Euere GdP damit auch in Zukunft ein schagkräftiger Personarat für die vieen Frankfurter Koeginnen und Koegen einsteht. Euer Wofgang Link 4

4 Aktuee Urteie für den dienstichen und privaten Gebrauch Zutritt zur Wohnung verweigert: Keine Kündigung Besichtigungstermine des Vermieters in der Mietwohnung müssen vom diesem frühzeitig angemedet werden. Weche Rechte und Pfichten Mieter und Vermieter noch haben, geht aus einem Urtei aus dem Jahr 2010 des Landgerichts Berin hervor. Vermieter haben die Verpfichtung, Besichtigungstermine rechtzeitig anzukündigen. Insbesondere bei berufstätigen Mietern müsse das mindestens drei bis vier Tage vorher geschehen, wurde auf Nachfrage beim Deutschen Mieterbund in Berin bestätigt. Ausgeschossen worden ist auf jeden Fa, dass ein Vermieter dem Mieter einfach kündigen darf, wenn dieser ihm den Zutritt zu seiner Wohnung verweigert. Das entschied das Landgericht Berin mit Aktenzeichen: 67 S 502/10. Im zu entscheidenden Fa hatte ein Vermieter seinem Mieter gekündigt, wei der ihm an einem angekündigten Besichtigungstermin nicht die Tür öffnete. Das Landgericht Berin entschied aber, eine Kündigung kann nur dann greifen, wenn der Mieter einen Besichtigungstermin verpasse, er deswegen abgemahnt werde und im Anschuss daran einen weiteren Termin nicht wahrnimmt oder versäumt. Dies war im konkreten Fa aber nicht so. Ohnehin müssen Mieter Besichtigungstermine nur in Ausnahmefäen hinnehmen, so die Aussage des Deutschen Mieterbundes. Nämich dann, wenn der Vermieter ein berechtigtes Interesse vorweisen kann. Das besteht unter anderem, wenn die Wohnung mit einem Nachmieter oder Käufer besichtigt werden so oder wenn Modernisierungsmaßnahmen angekündigt sind und anstehen. Ansonsten hat der Mieter das Recht, in seiner Wohnung in Ruhe geassen zu werden. Größere Zuwendung wird auf Pfichttei angerechnet Beim Aufteien eines Nachasses kann es Angehörigen auf ihren Pfichttei angerechnet werden, wenn sie zuvor bereits eine größere Zuwendung von den Erbassern erhaten haben. Das hat das Oberandesgericht Karsruhe entschieden. In dem verhandeten Fa hatten die Großetern ihren Sohn as Schusserben bestimmt. Ihre Tochter war bereits verstorben und hinterieß eine Tochter. Die Großetern gaben der Enkein Euro zum Erwerb einer Immobiie. Nach dem Tod der Großetern kagte die Enkein jedoch gegen den Onke. Sie wote ihren Pfichtteisanspruch in Höhe von Euro ausgezaht haben. Das Gericht entschied jedoch anders (Aktenzeichen: 6 U 137/09). Die Enkein müsse sich uneingeschränkt die Zuwendung für ihren Hauskauf auf ihren Pfichttei anrechnen assen. Nach Auffassung des Gerichts han- 5

5 dee es sich hierbei nicht um eine Schenkung, sondern um eine Ausstattung. As soche geten Beträge, die einem Kind im Hinbick auf seine Verheiratung oder auf die Erangung einer sebstständigen Lebenssteung gegeben werden. Und das war hier der Fa, denn das Ged für den Kauf eines Hauses sote der Enkein den Start in die wirtschaftiche Sebstständigkeit ereichtern. Auf dieses Urtei macht die Arbeitsgemeinschaft Erbrecht des Deutschen Anwatvereins (DAV) aufmerksam. Steuererkärung: Verjährungsfrist beachten Viee Steuerzaher sind nicht zur Abgabe einer Einkommensteuererkärung verpfichtet. Wer das dennoch nachträgich tun wi, sote nicht zu ange warten, denn der Bundesfinanzhof hat eine Verjährungsfrist erhoben. Wer mit einer Steuererstattung rechnen kann, sote dennoch eine Erkärung beim Finanzamt einreichen, empfieht der Bund der Steuerzaher in Berin. Das Gesetz räume Steuerzahern sogar einige Jahre Zeit für die Abgabe ein. Steuerzaher, die in den vergangenen Jahren keine Steuererkärung abgegeben haben, aber noch viee ate Rechnungen haben, soten die Abgabe der Einkommensteuererkärung nicht zu ange hinausschieben, rät der Steuerzaherbund. Laut Bundesfinanzhof tritt nach vier Jahren Verjährung ein (Aktenzeichen: VI R 53/10). Das heißt: Die freiwiige Abgabe einer Einkommensteuererkärung für 2007 kann noch bis zum 31. Dezember eingereicht werden. Betriebskostennachzahung einfordern ist mögich Verzichtet ein Vermieter aufgrund der finanzieen Verhätnisse von Mietern ängere Zeit auf Betriebskostennachzahungen, kann er diese später trotzdem verangen. Darauf wurde von der Arbeitsgemeinschaft Mietrecht und Immobiien im Deutschen Anwatverein hingewiesen. Voraussetzung für eine soche Nachzahung ist aber, dass der Vermieter die Betriebskostenabrechnungen fristgemäß erstet hat, entschied das Amtsgericht Hagen unter Aktenzeichen: 15 C 286/10. In dem verhandeten Fa vermietete der Käger eine Wohnung an seinen Sohn und dessen Ehefrau. Die erforderiche Betriebskostenabrechnung stete er ihnen jedoch fristgerecht jährich zu. In Anbetracht der finanzieen Verhätnisse der Eheeute verzichtete der Vermieter aber auf die jeweiigen berechtigten Nachzahungen. Nach der Kündigung der Wohnung verangte der Vater die ausstehenden Beträge in Höhe von insgesamt 800 Euro. Zu Recht stete das Amtsgericht fest. Die Nachzahungsansprüche aus der Betriebskostenabrechnung seien nicht verfaen, da die Abrechnungen fristgemäß erstet worden waren. Aus dem Verzicht in der Vergangenheit ergebe sich nicht, dass der Vermieter in der Zukunft die Ansprüche auf Nachzahung nicht getend machen könne. Kaution nicht gezaht: Fristose Kündigung zuässig Ein Vermieter darf einen Mieter fristos kündigen, wenn dieser seine Kaution schudig gebieben ist. Aerdings sote der Vermieter nicht mehrere Monate damit warten, geht aus einem Beschuss des Oberandesgerichts (OLG) Kobenz hervor. Vermieter dürfen mit der Kündigung eines Mieters nicht zu ange warten. Denn in diesen Fäen dann wäre die Kündigung nicht in angemessener Zeit erfogt, wie es das Gesetz es fordert (Aktenzeichen: 2 U 793/10). Mit seinem Spruch erkärte das OLG die fristose Kündigung eines Mietvertrags für ungütig. Der Mieter hatte die vereinbarte Kaution nicht an den Vermieter gezaht, so dass dieser sich aerdings erst nach zehn Monaten entschoss, den Vertrag mit dem Mann fristos zu kündigen. Das Gericht befand, er habe zu ange damit gewartet. Eine fristose Kündigung sei nur zuässig, wenn es einem Vermieter nach einem Vorfa nicht zugemutet werden könne, den Vertrag bis zum Abauf der ordentichen Kündigungsfrist fortzusetzen. Die nicht gezahte Kaution ist dazu geeignet das Vertrauensverhätnis zwischen Mieter und Vermieter nachhatig stören. Wenn der Vermieter aber trotzdem zehn Monate warte, könne ihm auch zugemutet werden, bis zum Abauf der ordentichen Kündigungsfrist zu warten. Werksangehörigen-Rabatt nach Unfa berücksichtigen Wer as Werksangehöriger einen Rabatt auf Reparaturen an seinem Auto bekommt, kann nach einem Unfa vom Unfagegner nicht den höheren Normapreis verangen. So entschied der Bundesgerichtshof. Der Werksangehörigen-Rabatt muss nach einem Unfa zwingend berücksichtigt werden. Denn der Geschädigte soe an einem Unfa nicht verdienen, entschied der Bundesgerichtshof in einem am 19. Oktober 2011 verkündeten Urtei. Dies ist aus den "agemeinen Grundsätzen des Schadensersatzrechts" her abzueiten (Aktenzeichen: VI ZR 17/11). Im konkreten Fa hatte ein Werksangehöriger der Bayerischen Motorenwerke (BMW) nach einem Unfa zunächst den Schaden in Höhe von knapp 3500 Euro auf der Grundage eines Sachverständigengutachtens erstattet bekommen. Dann ieß er den Wagen in einer BMW-Werkstatt reparieren, wo er aufgrund des Nachasses nur rund 2900 Euro zahen musste - aso 600 Euro weniger, as er schon ersetzt bekommen hatte. Soweit wäre die Sache rechtich noch in Ordnung gewesen. Dies genügte dem BMW-Mitarbeiter offenbar jedoch nicht: Er wote zusätzich noch mehr as 500 Euro, da der reguäre Werkstattpreis - den er nicht bezahen musste - gut 4000 Euro betragen hätte. Hierfür kagte er sich durch drei Instanzen - bis nun der BGH abschießend entschied, dass dieser Versuch, aus ei- 7

6 nem Unfa Gewinn zu schagen, keinen Erfog haben dürfe. Arbeitsfähig? Arzt entscheidet Ein berufsunfähiger Arbeitnehmer, der wieder arbeiten wi, muss beegen können, dass er wieder gesund ist. Das wurde vom Arbeitsgericht Iserohn in seinem Urtei entschieden. Es genügt nicht, wenn der Arbeitnehmer einfach nur behauptet, er sei wieder arbeitsfähig, eräutert der Arbeitsrechter. Im Zweifesfa benötigt er ein ärztiches Attest, das ihm das bescheinigt. (Az.: 4 Ca 1444/10 Arbeitsgericht Iserohn) Kein Anspruch auf Weihnachtsged Ein Arbeitgeber kann und darf die Zahung von Weihnachtsged jederzeit einsteen. Voraussetzung hierfür ist nach Auffassung des Landesarbeitsgerichtes Rheinand-Pfaz aerdings, dass der Arbeitgeber im Arbeitsvertrag ausdrückich auf die Freiwiigkeit dieser Sonderzahung hingewiesen hat. Er ist nicht verpfichtet, diesen Vorbehat jährich bei der Auszahung zu wiederhoen. (Az.: 6 Sa 46/11) Keine Gebühren für Arbeits-PC Freiberufer, die zu Hause einen PC gewerbich nutzen, müssen dafür keine Rundfunkgebühren mehr bezahen. Das hat das Bundesverwatungsgericht in Leipzig abschießend entschieden. Die Verbraucherzentrae in Nordrhein- Westfaen stet im Netz einen Musterbrief zur Verfügung, mit dem Freiberufer ihr Ged zurückfordern können ( de/tuxth). Bisang hatten Sebständige jeden Monat 5,76 GEZ-Gebühren für gewerbich genutzte internetgeeignete Computer in einer privaten Wohnung bezaht. Az.: BVerwG 6 C 15.10, 45.10, Weihnachtsaktion an den Bahnhöfen in Frankfurt Jörg Bruchmüer im Gespräch mit dem DGL der Bundespoizeiwache am Hauptbahnhof Bei der Bezirksgruppe Nordhessen wurde kurz vor Weihnachten die Idee zu einer Weihnachtsaktion für die Poizeipender geboren. Aer-dings wurde die Frage aufgewor-fen, ob diese Aktion auch so kurz-fristig in die Tat umgesetzt werden kann. Gesagt Getan. Tatsache ist, dass tagtägich mehrere hundert Koeginnen und Koegen in die Rhein-Main-Region, nach Wiesba-den, Hanau und Frankfurt einpen-den. Aein in Frankfurt sind es über den Südbahnhof knapp mehr as 600 und über den Hauptbahnhof etwa 400 Poizistinnen und Po-izisten. Die Einpender soten an den Ziebahnhöfen mit einer keinen Aufmerksamkeit zu Weihnachten vom GdP-Team begrüßt werden. Jetzt ief die bewährte und immer wieder aufs Neue erprobte Logistik der GdP an. GdP-Tassen, -Taschen und Schokoadenweihnachtsmänner wurden in den noch verbiebenen vier Tagen bis zum Aktionsbeginn besorgt. Es gat, Teams zu biden, die am Morgen des 23. Dezember an den Zie-bahnhöfen warten würden, um den ein- und auspendenden Koeginnen und Koegen eine keine Auf-merksamkeit der hessischen GdP zu überreichen. Obwoh die GdP-Verantwortichen der Bundespoizei die Idee auch für sehr gut befunden hatten, waren sie eider nicht Der Leiter Z, Bernd Braun zwischen Petra Moosbauer und Jörg Bruchmüer 9

7 Auch der Leiter Einsatz, Harad Schneider, ieß es sich nicht nehmen, an diesem Tag dabei zu sein in der Lage, sich in diese Aktion mit einzubringen, so dass der Landesbezirk Hessen diesen Part mit übernahm. In Frankfurt hatten sich zwei Teams gebidet, wei Haupt- und Südbahnhof abgedeckt werden mussten. Am Hauptbahnhof waren Heike Monk und Lothar Luzius von der Bezirksgruppe Mittehessen. As Ortskundiger stand ihnen Peter Horacher von der Bezirksgruppe Frankfurt, Kreisgruppe Kriminapoizei, zur Seite. Im Zug aus Kasse befanden sich Voker Zeider und Stefan Rüppe von der Bezirksgruppe Nordhessen, die sich von der Fahrt von Kasse nach Frankfurt die Probeme der Koeginnen und Koegen anhörten. Wie die nordhessischen Pender, stiegen auch sie bereits um 04:01 Uhr in Kasse zu. Das Betreuungsteam am Südbahnhof bestand aus Jörg Bruchmüer, Petra Moos-bauer und Wofgang Link. Pünktich am 05:00 Uhr begann die Aktion mit dem Besuch auf der Bundespoizeiwache am Hauptbahnhof. Dort kennt man sich von zahreichen Einsätzen und Betreuungsaktionen. Umso größer war die Freude, as man die persönichen Kontakte wieder aufeben Packen der Tüten am Hauptbahnhof 10 assen konnte. Sebst der Frankfurter Poizeivizepräsident Gerhard Bereswi (angjähriges GdP-Mitgied) und der Leiter der Abteiung Einsatz Harad Schneider waren von der spontanen Aktion angetan. Harad Schneider stieß sogar zu dem Team am Südbahnhof, was von den vieen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern as äußerst positiv gewertet wurde. Die Betreuerteams erkannten, wie die Aktion auf die Koeginnen und Koegen gewirkt hat, wei man nur in überraschte und freudige Gesichter bickte. Im Anschuss an die Bahnhofsaktion nutzten die Betreuungsteams die Geegenheit und besuchten die außerhab iegenden Dienststeen, wie Poizeiautobahnstation, Fughafen und Objektschutz. Die vieen Lutz Fehrer und Freidun Neiro vom 9. Revier in Sachsen-hausenwaren sichtich erfreut von der Aktion der GdP Koeginnen und Koegen packten die Geegenheit beim Schopf und schiderten die vieen Aniegen und Wünsche den Betreuungsteams. Das Hauptaniegen war, wie so oft vor dem Jahreswechse, die unsägiche Benachteiigung der vieen Koeginnen und Koegen aus dem Schichtdienst hinsichtich der Berechnung der Zusatzuraubstage. Mut machte uns GdP-Vertretern, dass die Koeginnen und Koegen des Schichtdienstes voes Vertrauen in das Verhandungsgeschick der GdP haben. Man gab uns mit auf den Weg, dass wir es mit Sicherheit schaffen würden auch dieses eidige Thema zur Zufriedenheit der Schichtdiensteis-tenden zum Abschuss zu bringen. Denn schießich wären wir auch diejenigen gewesen, die es geschafft haben, die Regierung zum Nachdenken, hinsichtich der beabsichtigten Schechtersteung bei Neugestatung der Beihifeverordnung, zu bewegen. Wir waren sehr überrascht, dass gerade das so differenziert und kritisch durch die Koeginnen und Koegen wahrgenommen wurde. Das macht uns in der Tat Mut in den anstehenden Verhandungen und es tut gut, wenn man auch einma Anerkennung für die viee Mühe, die man sich gibt, erhät. Wir verhanden schießich nicht für uns, sondern für die Mitgieder unser straken Gemeinschaft GdP, die nach wie vor EINE FÜR ALLE IST und das so auch so beiben! Text und Fotos: Wofgang Link

8 Weihnachtsfeier der Seniorengruppe Wie in den etzten Jahren wurde von der GdP-Seniorengruppe Frankfurt eine Weihnachtsfeier durchgeführt. Eine Veranstatung die von den Seniorinnen und Senioren immer gut angenommen wird. So konnte der Vorsitzende der Frankfurter GdP-Seniorengruppe, Hans Werkmeister, am 08. Dezember 2011, eine große Anzah von Seniorinnen und Senioren im Cubraum 1, des Bürgerhauses Bornheim begrüßen. Der Saa und die Tische waren von Sieginde Hareß und Karoa Gottschak weihnachtich geschmückt worden. Vieen Dank beiden für die geeistete Arbeit. Innerhab kurzer Zeit war der Saa bis auf den etzten Patz gefüt. As Ehrengäste wurden Pfarrer Christian Wahner mit Gattin, der Vorsitzende des Landesseniorenvorstandes Norbert Weinbach, aus dem Poizeipräsidium Frankfurt, Vizepräsident Gerhard Bereswi sowie aus dem Personarat der Frankfurter Poizei die Vorsitzende Sibye Perrot, Petra Moosbauer und Eke Oswad begrüßt. Hans Werkmeister zeigte sich bei der Begrüßung der Gäste erfreut über den großen Zuspruch. Mit der Geschichte aus einer Zeitung: Gibt es einen Weihnachtsmann? eröffnete er die Veranstatung. Nach einem kurzen Bericht über die Aktivitäten der Seniorengruppe im Jahr 2011, übergab er das Wort an Poizeivizepräsident Gerhard Bereswi, der sich für die Einadung bedankte. Er findet, es ist ein schöner Brauch in der Vorweihnachtszeit einma Abstand von der Hektik zu nehmen und sich bei einer Tasse Kaffee zu treffen und auszutauschen. In seinem Vortrag gab er einen Rückbick über die Ereignisse des sich dem Ende neigenden Jahres. Mehrere Tötungsdeikte, Geisenahmen, Erpressungen und schwere Verkehrsunfäe haben die Frankfurter Poizei stark beschäftigt. An dieser Stee sei nur der Anschag mit einer Schusswaffe auf US-Sodaten am Fughafen, bei dem 2 US-Sodaten getötet und 2 schwerveretzt wurden, erwähnt. Bei dem Fußbaspie der Frankfurter Eintracht gegen Kaisersautern, bei dem die Poizeikräfte von gewatbereiten Fans mit Pyrotechnikkörpern angegriffen wurden, führte es zu Diskussionen, wie man soche Ausschreitungen verhindern und die Krawamacher zur Rechenschaft ziehen kann. Ein erfreuicheres Ereignis war die Frauen-Fußbawetmeisterschaft mit 4 Spieen in Frankfurt, bei der die Seniorengruppe as Betreuungsteam für die eingesetzten Kräfte aktiv war. Gerhard Bereswi, Hans Werkmeister Weiter berichtete er, dass in Arbeitsgruppen neue Arbeitsmaßnahmen entwicket wurden, um Probeme bei der Bekämpfung der Kriminaität zu beseitigen. Auch der Umgang mit dem Persona wurde verändert, sodass eine höhere Zufriedenheit erreicht werden konnte. Diesen Ausführungen fogten die Ruheständer sehr aufmerksam und ießen dabei erkennen, dass sie nicht nur an den gewerkschaftichen Aktivitäten sondern auch an dem agemeinen Gruppenfoto der Jubiare Tagesgeschäft der Poizei in Frankfurt Interesse haben. Der Landesseniorenvorsitzende, Nor-bert Weinbach gab einen Ausbick über die Veranstatungen der Landesseniorengruppe für das Jahr Die einzenen Veranstatungen werden in der Deutschen Poizei und dem Poizei-Report angekündigt. Die Personaratsvorsitzende Sibye Perrot führte in ihrem Bericht aus, dass die Zusammenarbeit zwischen der Behördeneitung und dem Personarat sich verbessert hat und auf einem guten Weg ist. Die Tarifverhandungen waren sehr schwierig und haben eider nicht zu dem Ergebnis geführt, das für ae Beschäftigten as zufriedensteend anzusehen war. Für die Personaratswahen im Frühjahr 2012 sind die Kandidatinnen und Kandidaten der GdP benannt worden und man geht mit einer guten Truppe zuversichtich in die Wahen. Da der jetzige Innenminister, Boris Rhein, as Frankfurter OB-Kandidat antritt, stet sich die Frage, wer as neuer Innenminister Gesprächspartner für die GdP sein wird, wenn er gewäht wird. Pfarrer Wahner, der nun schon zum 21. Ma an der Seniorenweihnachtsfeier teinahm, bedankte sich ganz herzich beim Vorstand für die Einadung. Mit großer Routine überspiete er, dass Hans Werkmeister ihm mit der Geschichte aus der Zeitung seine Eineitung vorweggenommen hatte. Aus dem Stegreif trug er eine andere Geschichte und ein Gedicht einfühsam vor. Damit verbreitete er eine weihnachtiche Stimmung im Saa. Auch Siegfried Heck und Ursua Moosbauer trugen mit ihren Vorträgen dazu bei, dass keine Langeweie aufkam. Siegfried Heck trug seine beiden Geschichten in Frankfurter Mundart vor und brachte die Anwesenden mit seiner humorigen Art zu manchem Lacher. Die Ehrungen von Seniorinnen und Senioren, für angjährige Mitgiedschaft in der Gewerkschaft, seien an dieser Stee noch erwähnt. Fogenden Mitgiedern wurden eine Urkunde und ein Weinpräsent durch den Vorstand überreicht: 25 Jahre: Peter Schirrwagen und Arthur Freitag. 40 Jahre: Burkhard Schäfer, Wofgang Zimmermann, Rof Lieberum und Hemut Grohmann. 50 Jahre: Ingrid Kossmann, Wihem Scho, Kaus Gisevius, Hans Werkmeister und Heinrich Reitmeier. 60 Jahre: Horst Mitschke. So verging ein sehr harmonischer Nachmittag mit vieen Gesprächen und Erinnerungen an vergangene Erebnisse. Es war, wie viee Gäste sagten, eine geungene Veranstatung, die schon die Vorfreude für die nächsten Veranstatungen und der Weihnachtsfeier 2012 weckte. Text Peter Hareß/Heinz Homeyer Fotos Heinz Homeyer 13

9 Die Kreisgruppe Poizei- und Ordnungsbehörde der GdP erziet einen Teierfog Die Lebensarbeitszeit der Beamtinnen und Beamten im Schichtdienst wird überdacht Einen nicht erwarteten Teierfog erziete die GdP bei ihrem Bestreben, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtpoizei (Sicherheits- und Ordnung), die anaog zu Brief an Frau Oberbürgermeisterin Petra Roth Beamtenregeung für Ordnungspoizei übernehmen Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Roth, den Beamtinnen und Beamten von Landespoizei und Feuerwehr Wechseschichtdienst versehen, die Lebensarbeitszeit wegen ihres besonders beastenden Dienstes zu reduzieren. Angestoßen hatte das Ganze eine Mitarbeiterin der Stadtpoizei. Anässich der Bezirksdeegiertenkonferenz im vergangenen Herbst, packte Katrin-Anne Schwartz die Geegenheit beim Schopf und schiderte dem Landesvorsitzenden der GdP den Missstand. Der geschäftsführende Landesbezirksvorstand prüfte daraufhin die gesetzichen und rechtichen Voraussetzungen und erkannte schne, dass hier Handungsbedarf besteht. Der Informationsfuss zwischen Landesbezirksvorstand, Bezirks- und Kreisgruppe stand so gut wie nicht mehr sti. Aufgrund der voriegenden Fakten schrieb der Landesvorsitzende Jörg Bruchmüer Frau Oberbürgermeisterin Petra Roth einen Brief, der in voem Wortaut auf dieser Seite abgedruckt ist. Dabei bezeichnet Jörg Bruchmüer unsere Wachpoizei as mit diesem Brief wende ich mich im Namen der Gewerkschaft der Poizei (GdP) Landesbezirk Hessen an Sie as die oberste Dienstherrin der Ordnungspoizei der Stadt Frankfurt. Ihre Ordnungspoizistinnen und -poizisten tragen ebenso wie die Vozugspoizei des Landes einen großen Tei zur Wahrung der inneren Sicherheit in der Stadt bei, tragen die fast geiche Uniform und versehen den geichen Wechseschichtdienst wie die Vozugspoizei; kurz, sie tragen durch ihren Poizeiberuf auch etwa die geichen Beastungen, setzen ihre Gesundheit und schimmstenfas ihr Leben für die Bürgerinnen und Bürger ein. Aufgrund dieser erhebichen berufichen Beastungen ist es für die Gewerkschaft der Poizei nicht einsehbar, wieso die Ordnungspoizeibeamtinnen und -beamten dann erst mit 67 Jahren in den Ruhestand gehen dürfen. Hier sote eine Geichbehandung mit den Vozugsbeamten des Landes erfogen. Wir bitten Sie deshab: Übernehmen Sie den 194 des Hessischen Beamtengesetzes auch für die Beamtinnen und Beamten der Ordnungspoizei der Stadt Frankfurt. Sie soten bei ihrem vergeichbaren Dienst nicht schechter gestet werden as die Koeginnen und Koegen der Vozugspoizei oder der Berufsfeuerwehr. Mit freundichen Grüßen Jörg Bruchmüer Ordnungspoizei, was in der Vergangenheit gerade in Frankfurt schon für heftige Diskussionen gesorgt hatte, wei die Ordnungspoizei während des Nationasoziaismus eine unrühmiche Roe einnahm. Die GdP vertritt hunderte von kommunaen Beschäftigten, die an anderen Orten tatsächich unter dem Begriff Ordnungspoizei geführt werden. Frankfurt ist hier schon geich mehrere Schritte voraus und hat mit dem Begriff Stadtpoizei eine neutrae Bezeichnung für den Vozugsdienst der Stadt Frankfurt gefunden. Direkt mit Beginn des neuen Jahres übersandte der Leiter der Frankfurter Stadtpoizei, Matthias Heinrich, Neujahrsgrüße verbunden mit dem Dank an die GdP, die dieses Schreiben mit den Forderungen für die Schichtdienst eistenden Stadtpoizistinnen und -poizisten auf den Weg gebracht hatte. Geichzeitig eitete er die Forderung der Gewerkschaft der Poizei an das zuständige Persona- und Organisationsamt weiter. Wie ernst es der Stadt ist, die Bedürfnisse der Stadtpoizistinnen und -poizisten nicht abzuwiegen sondern zu befrieden, zeigt die Tatsache, dass bereits am 11. Januar 2012 von der zuständigen Dezernentin, Frau Dr. Manuea Rottmann, die Antwort auf die Anfrage der GdP kam. In der Antwort ist zweifesfrei festzusteen, dass sich die Stadt den berechtigten Forderungen nicht verschießt und nach der beabsichtigten Reform im 2. Dienstrechtsmodernisierungsgesetzes pant, die Lebensarbeitszeit der Bediensteten bei der Stadtpoizei im Wechseschichtdienst auf das Niveau der Landespoizei abzusenken. Die Beastungen sind bei der Stadt Frankfurt bekannt, so dass es an einer Stee der Antwort heißt: birgt gegenüber der Arbeit mit regemäßigen Arbeitszeiten oder in anderen Formen der Schichtarbeit ein erhöhtes gesundheitiches Risiko und ist wegen der negativen Auswirkungen auf den Schafrhythmus und dessen Erhoungswert physisch beastend. Die Wertschätzung, die die Stadt gegenüber den Stadtpoizistinnen und -poizisten hegt, ist in diesem Schreiben zu erkennen. Mehrere Passagen des Antwortbriefes vom Persona- und Organisationsamt assen ohne Umschweife den Schuss zu, dass Bestrebungen vorhanden sind die Forderung der GdP in die Tat umzusetzen. Wenn man der Aussage von Frau Rottmann Gauben schenken darf, hat die Stadt bereits beim Innenministerium dafür pädiert, im Sinne der Geichbehandung, für den ehemaigen Fedschutz- und Ermittungsdienst und jetzige Stadtpoizei, die Ruhestandsregeung anaog dem Vozugsdienst der Schutzpoizei einzuführen. Frau Rottmann wird die GdP über die weitere Entwickung auf dem Laufenden haten. An diesem Vorstoß wird woh jeder erkennen, dass es sich ohnt, Mitgied der GdP zu sein. 15

10 Neujahrsempfang bei der Stadt Frankfurt Stefan Körze im Gespräch mit Peter Cox von der NGG Zum ajährichen Neujahrsempfang hatte die Stadt Frankfurt am 10.Januar wieder in den Kaisersaa des Frankfurter Römers eingeaden. Ein Novum war aerdings, dass Petra Roth as Gastgeberin wegen einer Erkrankung nicht teinehmen konnte. Das hatten auch viee schon am Samstag davor, am 07. Januar, zutiefst bedauert, wei die Oberbürgermeisterin beim traditioneen Neujahrsempfang des DGB krankheitsbedingt fernbeiben musste. Die Oberbürgermeisterin hatte sich das etzte Jahr ihrer Amtszeit as Stadtoberhaupt mit Sicherheit etwas anders vorgeset aber vor Krankheiten ist niemand gefeit. Neben unserem Poizeipräsidenten und Vizepräsidenten ist es auch schon jahreang guter Brauch, dass auch die Vertreter der Gewerkschaft der Poizei an diesem Empfang teinehmen, was auch immer gerne wahrgenommen wird. Durch die ungewote Abwesenheit unserer Oberbürgermeisterin übernahm die Bürgermeisterin von Frankfurt, Jutta Ebeing, die Neujahrsrede im Kaisersaa. Gesprächsthema im Foyer und den Gängen des Römers war ausgerechnet der Oberbürgermeisterkandidat der CDU und Hessische Innenminister, Boris Rhein, da woh den wenigsten entgangen war, dass er der Einadung zum DGB-Neujahrsempfang nicht gefogt war. Agemeiner Tenor hierzu war, dass er sich seiner Wah woh schon zu sicher wäre, denn ansonsten ist es kaum erkärbar, dass die Spitzenkandidatinnen und -kandidaten der anderen Fraktionen dieses geseschaftiche Ereignis beim DGB wahrnahmen und der Kandidat der CDU fehte. Seine rechte Hand, Frau Müer, wurde beobachtet, wie sie offenbar versuchte im Foyer die Meinungen der anwesenden Gäste hierzu einzufangen. Stefan Körze, Vorsitzender des DGB Bezirkes Hessen-Thüringen, wurde mehrfach zu seiner Meinung hierzu befragt. Durch dieses Thema, nämich dem Fernbeiben des OB-Kandidaten der CDU beim Neujahrsempfang des DGB, gingen die Reden zum Neuen Jahr etwas unter und kamen zu kurz. Sebst die Gastrede des bekannten und renommierten Hirnforschers, Wof Singer, wurde kaum beachtet, wei man ein Thema hatte. Festzusteen beibt, dass Boris Rhein noch vie ernen muss, wenn er der scheidenden Oberbürgermeisterin das Wasser reichen wi, die von vieen vermisst wurde. Es ist bedauerich wie Menschen sich durch ihr Verhaten sebst im Wege stehen. Ich jedenfas bin auf den Ausgang der Oberbürgermeisterwahen in Frankfurt sehr gespannt, denn das wird mit Sicherheit nicht die einzige Panne sein und beiben, die sich Boris Rhein geeistet hat und das wird sehr woh und kritisch von aen Seiten beäugt. Ich für meinen Tei bin sehr skeptisch; denn auch as Innenminister hat Boris Rhein stark angefangen und übrig gebieben ist fast nichts. In der Innenpoitik herrscht absouter Stistand und das können wir uns in einer Stadt wie Frankfurt nicht eisten. Text und Foto: Wofgang Link 16

11 Neujahrsempfang DGB-Region Frankfurt-Rhein-Main Harad Fieder Der DGB-Regionsvorsitzende Frankfurt-Rhein-Main, Harad Fieder konnte vor einem bis auf den etzten Patz gefüten Saa, Gäste aus den Bereichen der Soziaverbände, der Kirchen, der Poitik, den Unternehmensverbänden, den Fachhochschuen sowie der Poizei und der Justiz begrüßen. Nicht ae Gäste aus der Wirtschaft, den Verwatungen, Verbänden und der Poitik fanden am Samstagmorgen einen Sitzpatz im Saa. Nur ein reservierter Patz bieb frei, die Am großen Zuspruch an der Veranstatung ist zu erkennen, dass der DGB sowie die Einzegewerkschaften bei der Bewätigung der Finanzund Wirtschaftskrise ein kompetenter und gewichtiger Verhandungspartner sind. Die Mitgiederentwickung in den Einzegewerkschaften hat nach Jahren der Austritte wieder zugenommen. Die Menschen haben erkannt, dass die soziae Ungerechtigkeit in der heutigen Zeit die Stimme der Gewerkschaften benötigt, um sich kompetent zur Wehr zu setzen. Immer weniger Deutsche gehen wähen, dafür gehen aber immer mehr auf die Straße, um gegen Prestigeprojekte zu demonstrieren. Die Gewerkschaften stehen an ihrer Seite und streiten für gerechte Lebens- und Arbeitsverhätnisse. Die Wirtschaft hat Ausbidung und Quaifizierung von jungen Menschen zu intensivieren um in der Zukunft genügend Fachkräfte zur Verfügung zu haben. Nur jammern und amentieren öst keine Zukunftsprobeme. Es ist an der Zeit neue sichere Arbeitspätze zu schaffen. Persona- und Finanzprobeme auf dem Rücken von Kindern abgeaden werden. Die beabsichtigte Verschiebung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungspatz ist ein Skanda. Der soziae Wohnungsbau in Frankfurt muss Intensiviert werden, um aen Menschen ein würdiges Wohnen zu ermögichen. Der Verkauf der städtischen Wohnungen an die Heaba ist für die Mieter ein Unsicherheitsfaktor. Was passiert mit den Wohnungen, wenn die Heaba bei Finanznot Ged benötigt? Bick in den gut besetzten Saa Oberbürgermeisterin Frau Petra Roth ag mit einer Lungenentzündung im Krankenhaus. Sie ieß durch Bürgermeisterin Jutta Ebeing Grüße überbringen. Unter den Gästen waren auch einige Mitbewerber für das OberbürgermeisterInnenamt der Stadt Frankfurt. In seiner Rede forderte Harad Fieder, dass der finanziee Spieraum der Stadt verbessert und erhöht werden muss. Die vor Jahren gesenkte Gewerbesteuer ist wieder auf den Stand vor der Senkung zu erhöhen. Prestigeprojekte gehören auf den Prüfstand und sind bei finanzieer Schiefage einzusteen. Eine Bettensteuer für Hotes, die in Kön und Bad Homburg mögich ist, kann für Frankfurt nicht fasch sein. Mit den so generierten Gedern kann eine ausreichende Kinderbetreuung in Frankfurt sichergestet werden. Es kann nicht sein, dass In der Stadt dürfen nicht industrie genutzte Fächen as Bauand für Wohnungen ausgewiesen werden. Die Stadt benötigt die Industrie, damit auch Menschen ohne akademische Ausbidung Arbeit finden. Die Langzeitarbeitsosigkeit stagniert in der Stadt auf hohem Niveau. Über Menschen sind in Frankfurt auf SGB II Leistungen angewiesen. Die Armut in einer reichen Stadt und Region verfestigt sich immer mehr, dass ist für die Gewerkschaften nicht hinnehmbar. Zum Thema Fugärm sagte Harad Fieder: Es muss eine Sebstverständichkeit sein, dass das Mediationsverfahren nicht in Frage gestet wird. Ein Nachtfugverbot in der Zeit von 22 bis 6 Uhr ist für die hier wohnenden Menschen erforderich, um Gesundheitsschäden zu 17

12 Jutta Ebeing bei ihrer Rede vermeiden. Für die Region ist der Fughafen vie zu wichtig um mit einem Weiter so noch mehr Menschen verzweifen zu assen. Andere Städte wie London oder Maiand haben mehrere Fughäfen, die bis zu 60 Kiometer vor den Städten iegen. Bürgermeisterin Jutta Ebeing vertrat die erkrankte Oberbürgermeisterin Petra Roth beim Empfang. Sie überbrachte von Frau Roth, die sich auf dem Weg der Besserung befindet, herziche Grüße an die Teinehmer. In der Frage des Verkaufs der Nassauischen Heimstätte durch die Hessische Landesregierung appeierte sie an die Landesregierung, die Nassauische Heimstätte fächendeckend zu erhaten. Bei einem Verkauf sieht Frau Ebeing die Stadt Frankfurt in der Pficht, die Wohnungen für die Mieter zu sichern. Um die Langzeitarbeitsosigkeit zu bekämpfen versprach Frau Ebeing eine Überprüfung des Haushates um Geder für die Ausweitung der kommunaen Beschäftigungsprogramme freizusetzen. Bei der Bidungs- und Kinderbetreuung gibt die Stadt trotz schwieriger Finanzage jeden 4. Euro für diesen Bereich aus. Einsparungen sind für das Jahr 2012 nicht angedacht, eine weitere Ausweitung ist bei der derzeitigen Haushatsage aber eider nicht mögich. Bei der Frage des Fugärms durch die Erweiterung des Fughafens besteht Konsens mit den Gewerkschaften. Beschäftigte von stadtnahen Vereinen demonstrierten mit Transparenten für eine tarifgerechte Bezahung. Frau Ebeing sagte zu, dass die Stadt genügend Ged für eine tarifgerechte Bezahung den Vereinen zur Verfügung stet. Sie wi in Gesprächen mit den Vereinen erreichen, dass eine anständige Bezahung der Beschäftigten erfogt. Prof. Dr. Heiner Fassbeck, Direktor für Gobaisierung und Entwickung bei der UNCTAD in Genf referierte über die Staatsschudenkrise in Europa. Bumen für die Rednerin und die kranke Oberbürgermeisterin Wir haben in Europa keine Finanzkrise sondern eine Arbeitspatzkrise und damit einhergehend eine Fehentwickung bei der Entohnung der Menschen.Der besonders schwierigen Lage von einigen Staaten in Europa ist nicht dadurch beizukommen, dass immer radikaere Sparkurse von ihnen gefordert werden. Das Vorbid der sparsamen schwäbischen Hausfrau, von der so viee reden die von Ökonomie keine Ahnung haben, taugt hier nicht as Vorbid. Die besagte Hausfrau kann nur erfogreich sparen, da ihre Einnahmen davon unberührt beiben. Würden ihre Einnahmen durch ihr sparen ebenfas sinken, würde sie mit dem striktem Sparen scheitern. Das ist aber der Fa bei den Staaten die radika sparen, kürzen und immer weniger investieren. Durch niedrige Einkommen bricht die Binnenkonjunktur zusammen und es kommt zu einer dauerhaften schwerwiegenden Schwächung der Einnahmen des Staates. Er kann keine Schuden abbauen, im Gegentei die Schuden steigen weiter an. In Deutschand wurden die niedrige Reaohnentwickung und damit die schwache Binnenkonjunktur seit Mitte der neunziger Jahre nur durch extrem hohe Exporte kompensiert. Ein großer Tei der Exportüberschüsse der deutschen Wirtschaft sind die Staatsschuden der anderen EU-Staaten. Dadurch, dass die Bundesregierung die Staaten der Eurozone zu strikten Spar- und Kürzungsmaßnahmen drängt, wird es für die deutsche Wirtschaft immer 19

13 Demonstration für eine tarifgerechte Bezahung schwieriger ihre Produkte in diesen Staaten zu verkaufen. Nicht die anderen Länder bis auf einige Auswüchse haben über ihre Verhätnisse geebt, sondern Deutschand hat unter seinen Verhätnissen geebt, was zwangsäufig zu extremen Verzerrungen führte. Wirtschaftsfacheute reden immer davon, dass südiche Euro-Länder ihre Wettbewerbsfähigkeit steigern müssen. Frage: Gegenüber wem sie das denn tun soen und wie? Wenn ae immer nur den Gürte enger schnaen soen, wer so dann noch etwas kaufen. Der Konsum in Europa hat einen Antei von 80% an der Wirtschaft. Bei sinkendem Konsum kann keine Wettbewerbsfähigkeit entstehen. Wir können nicht so weiter machen, sondern müssen über ein anderes Wirtschaftsmode diskutieren. Sonst verfahren wir nach dem Motto eines Mannes, der aus dem 40. Stock eines Hochhauses springt und am 25. Stock sagt, bis hierher ist aes gut gegangen. 20 Um aus diesem Teufekreis herauszukommen, müssten die verschudeten Länder eine Abwertung ihrer Währung durchführen. In einer Zone mit nur einer Währung ist das aber nicht mögich. Um aus der Krise zu kommen ist es dringend notwendig, die Ordnung der Wirtschaft in Europa gemeinsam zu diskutieren. Nur findet das im Augenbick nicht statt. Die Wirtschaft dieser Wet kann nicht funktionieren, wenn die Menschen nicht über die Löhne einen gerechten Antei an der Produktivität haben. Wenn ae auf der Wet nur noch sparen, ist der Wirtschaftuntergang vorgezeichnet. Die Probeme müssen in diesem Jahr ernsthaft angegangen werden. Aes Gute für das kommende Jahr. Prof. Fessbeck hiet die Grundsatzrede der Veranstatung Der Regionsvorsitzende Harad Fieder bedankte sich bei Prof. Dr. Heiner Fassbeck für seine karen Aussagen zu der derzeitigen Wirtschaftpoitik in Europa. Anschießend ud er ae Anwesenden zu einem Essen und Umtrunk ein. Auch für Gespräche und Diskussionen zu den Reden war danach noch ausreichend Zeit. Text und Fotos Heinz Homeyer

14 Tonbandabschrift Ansprache Prof. Dr. Heiner Fassbeck Neujahrsempfang DGB Region Frankfurt-Rhein-Main Vieen Dank zunächst, für die Einadung nach Frankfurt. In dem schönen Gedicht, das wir gehört haben, sind ae wichtigen Stichworte genannt worden worüber ich auch reden wi, Wetuntergang, Feuer und Wasser waren wunderbare Stichworte. Denn beim Wetuntergang, wie auch in der Ökonomie, geht es um die Frage, was passiert, und was muss man dagegen tun. Und da gibt es, so ähnich wie beim Feuer und dem Wasser, unterschiediche Theorien. Darüber wi ich reden, und Ihnen meine Position kar und deutich sagen. Aber entscheiden müssen Sie am Ende sebst, was Sie für richtig haten. Die Lage ist in der Tat für dieses Jahr nicht besonders gut. Ich rede über die Wet, wei ich von der UNO komme. Die Dinge in der Wet haben sich eider im Verauf des vergangenen Jahres schon sehr zum Schechten gewendet. Wir eiden immer noch an einer großen Krise. An einer Krise der Wirtschaft, die im Jahr 2008 begann, die aber ihren Ursprung nicht im Jahr 2008 hat. Das wi ich eräutern. Ich wi nicht auf die Detais der Finanzkrise eingehen, was da passiert ist und was schief geaufen ist. Ich wi über die Hintergründe reden, darüber was tiefer iegt as nur die Spekuationen von ein paar Hegdefond Managern, Bänkern. Tiefer iegen grundegende Fragen der Wirtschaft, unserer Wirtschaftsführung und der Gobaisierung. Und die Art und Weise wie Länder miteinander umgehen. Das hat wiederum vie damit zu tun wie wir die Menschen entohnen in den unterschiedichen Ländern. Wenn ich die Probeme dieser Wet in einem Satz zusammenfassen so, dann würde ich sagen, wir haben nicht zuerst eine Finanzkrise, sondern wir haben eine Arbeitskrise. Es ist eine Krise der Arbeit, der bezahten Arbeit. Es ist eine Krise, die wirkich goba ist, die nicht nur auf Deutschand beschränkt ist. Was passiert im Moment in der Wet? In der industriaisierten Wet gibt es drei große Böcke: Es gibt die USA, es gibt Japan, und es gibt Europa. In Japan haben wir seit zwanzig Jahren Stagnation. Japan hatte eine Finanzbase, wie wir sie jetzt 2008 erebt haben, schon im Jahr As diese Base gepatzt ist, hat es Japan nie mehr geschafft, bis heute, aus einer Stagnation in seiner Wirtschaft heraus zu kommen. Nun mögen manche sagen, wir woen ja kein Wachstum, wir sind ja doch froh, wenn aes stagniert. Ich hate das für fasch. Das wi ich nachher noch deuticher sagen. Prof. Fassbeck bei seiner Rede Es geht nicht um primitives, immer geiches Wachstum, es geht um Entwickung. Geseschaften müssen die Mögichkeit haben, sich zu entwicken. Geseschaften, die wie die japanische seit zwanzig Jahren zum erhebichen Tei sti stehen, ösen gar kein Probem. Die ösen auch kein ökoogisches Probem, wei sie sich immer damit beschäftigen, wie sie aus dem Stistand herauskommen können. Und was ist der zentrae Punkt, warum es in Japan seit zwanzig Jahren stagniert? Seit zwanzig Jahren werden in Japan die Löhne nicht mehr erhöht, sondern sie faen. Japan hat zwar immer noch keine Produktivitätsfortschritte, aber es hat sich aus institutioneen, poitischen und anderen Gründen Anfang der neunziger Jahre ergeben, dass es nicht mehr mögich war den Menschen im Land eine vernünftige Einkommenssteigerung zu bieten. Diese Gefahr besteht jetzt im geichen Maße für die USA und für Europa. Zu Europa komme ich ja noch im Einzenen, aber für die USA besteht diese Gefahr genauso wie für Japan. Warum? Wei die USA jetzt eine hohe Arbeitsosigkeit haben. Lassen Sie sich nicht täuschen über die wunderbaren Zahen aus den USA. Das iegt nur daran, dass die Leute wieder entsparen. Der amerikanische Konsum äuft wieder, wei die amerikanischen Haushate sich entschossen haben ihre Sparquote von fünf Prozent in der Krise wieder auf drei Prozent, runter zu fahren. Das ist der einzige Grund, warum die amerikanische Konjunktur im Moment funktioniert. Das ist keine Lösung, sondern eine Scheinösung, genauso eine Scheinösung, wie wir sie schon vor 2008 hatten. Was passiert in den USA ganz fundamenta? Durch die Krise ist die Arbeitsosigkeit gestiegen, aber diese steigende Arbeitsosigkeit hat nichts, absout nichts mit einem Steigen der Löhne zu tun. Aber fünfundneunzig Prozent aer Ökonomen dieser Wet betrachten eine hohe Arbeitsosigkeit in einem 23

15 Harad Fieder und Prof. Fassbeck Land in erster Linie as Foge hoher, zu stark steigender Löhne. Und was passiert systematisch in a sochen Vokswirtschaften? Nun, wenn die Arbeitsosigkeit steigt, wird Druck auf die Löhne ausgeübt. Wenn aber Druck auf die Löhne ausgeübt wird, wie das in den USA ist, ohne dass die Löhne vorher gestiegen sind, passiert etwas ganz absurdes: Diese Vokswirtschaften bockieren sich sebst. Sie bockieren sich sebst, wei es nicht mehr geingt, diese Wirtschaft anzuregen, außer, wie gesagt, durch Iusionen, und entsparen, was aber nur kurzfristig funktionieren kann. Es geingt nicht mehr, diese Vokswirtschaften zum Wachsen, oder zum sich Entwicken anzuregen. Warum? Wei die Menschen keine Einkommenserwartung mehr haben. In den USA haben wir im Moment eine Einkommenserwartung der durchschnittichen amerikanischen Famiie, die ist so niedrig, wie sie niemas zuvor in den etzten fünfzig Jahren war. Niemas zuvor, in den etzten fünfzig Jahren, war der durchschnittiche Amerikaner so pessimistisch, wie heute. Da müssen wir uns fragen, wie kann in einer sochen Wirtschaft die Krise überwunden werden? Es ist sehr unwahrscheinich, dass dieses geingt. Warum machen die amerikanischen Poitiker, die amerikanische Gedpoitik die verrücktesten Sachen, die man sich vorsteen kann? Nun, wei sie genau wissen, dass die 24 Gefahr einer sochen Bockade besteht, und damit die Gefahr, dass sie in zwei verorene Jahrzehnte hineingehen, wie Japan in den etzten zwanzig Jahren. Das ist die große Angst. Und nun komme ich zu Europa. In Europa gibt es offensichtich eine gespatene Wirtschaft. Es gibt ja das Land, das sich sebst feiert, noch vor ein paar Tagen in Zeitungsanzeigen: Danke Deutschand. Es gibt das Land, das sich feiert in den Ansprachen der Poitiker über Weihnachten und Neujahr: Deutschand geht es gut. Und es gibt ja offensichtich Länder in Europa, denen es extrem schecht geht. Es gibt Länder in Europa, denen man sagt, die können ihren Lebensstandard nicht haten, sondern müssen ihn dramatisch runterfahren. Das heißt um zwanzig, dreißig, vierzig Prozent müssen sie ihren Lebensstandard herunterfahren, um ihre Probeme zu ösen. Da muss man sich fragen, wie kann das gut gehen? Wie kann es gut gehen, dass in einem gemeinsamen europäischen Wirtschaftsraum, die einen sich sebst feiern, wei es ihnen gut geht, scheinbar gut geht. Und die anderen, von denen, die sich sebst feiern, massiv unter Druck gesetzt werden. Da ist etwas fundamenta schief geaufen. Was ist schief geaufen in diesem Währungsraum? Die einen sagen, es waren die Staaten oder es waren die Griechen. Manche gauben es vieeicht immer noch, die Griechen waren es. Die Griechen, mit zwei Prozent Wirtschaftseistung im europäischen Währungssystem haben sozusagen das europäische Währungssystem zum Einsturz, oder in eine Situation gebracht, wo das gesamte Haus ichteroh brennt? Heute Morgen hab ich noch in der Neuen Züricher Zeitung geesen wie konnte es sein, dass es nicht geang, in Europa diese zwei Prozent Feuer, das da brannte, zu beherrschen und einzugrenzen, und daneben eine normae Wirtschaftsentwickung zu haben? Nun, die Erkärung ist einfach, es konnte nicht geingen, wei diese Diagnose von Anfang an fundamenta fasch war. Es waren eben nicht die Griechen. S ondern, es gibt eine Spatung in Europa zwischen den einen, die die ersten zehn oder zwöf Jahre der Währungsunion dafür genutzt haben, ihren Gürte systematisch en-

16 Der Staat ist aber keine schwäbische Hausfrau, wei er niemas genau das tun kann. Wenn ae Staaten jetzt anfangen, massiv ihre Ausgaben zu kürzen, dann werden ihre Einnahmen sinken. Und die Defizite werden nicht sinken, sondern die Defizite werden mindestens geich beiben, wahrscheinich steigen. Warum? Wenn der Staat seine Ausgaben kürzt, geht die Wirtschaft tiefer in die Krise. Und dann haben wir uns noch zusätzich etwas ausgedacht, wei wir gesagt haben, die anderen haben ihre Löhne zu stark erhöht in den etzten zwöf Jahren, deswegen müssen sie auch noch die Löhne senken. Auch die GdP war beim Neujahrsempfang vertreten, v..n.r.: Werner und Eke Oswad, Wofgang Link ger zu schnaen, das sind diejenigen, die sich jetzt feiern. Und es gibt andere, in Südeuropa vor aem, die das nicht getan haben. Wir müssen nur noch die Frage entscheiden, wer richtig und wer fasch ag. Dazu komme ich dann geich. Aber diese fundamentae Spatung hat es gegeben. Diese Spatung ist eben nicht eine Spatung zwischen Deutschand und Griechenand, sondern es ist eine Spatung zwischen Deutschand, Südeuropa, und Frankreich. Frankreich bei Südeuropa? Herr Sarkosy gehört zu den anderen, nicht zu den Deutschen. Er wi es nur nicht wahrhaben. Und warum? Wei Frankreich sich auch anders verhaten hat, in den etzten zwöf Jahren, as Deutschand. Und wei Frankreich deswegen auch in einer Situation ist, wo es massiv gegenüber Deutschand, wie Itaien, Spanien, Portuga und Griechenand an Wettbewerbsfähigkeit veroren hat. Wie gesagt, wir müssen immer auch die Frage entscheiden, wer richtig und wer fasch ag. Aber wir diskutieren nicht. Und hier kommt das eigentiche Probem: Wir diskutieren nämich, dass wir ein Schudenprobem haben, wir sagen doch Schudenkrise in Europa. Dass der griechische Staat, die südeuropäischen Staaten über ihre Verhätnisse geebt haben. Diese aes fasch gemacht haben. Aber auch das ist fundamenta fasch. Es ist nicht eine Schudenkrise in erster Linie, sondern es ist eine Krise eines unterschiedichen Verständnisses dessen, was man in einer Währungsunion tun kann. Aber sebst wenn es eine Schudenkrise wäre, dann müsste man immer noch fragen, ist denn das, was wir jetzt tun, richtig as Lösung dieser Schudenkrise? Müssen ae Staaten mit Gewat den Gürte enger schnaen. Das, was die Staaten im Moment versuchen, ist fasch. Denn Staaten sind keine privaten Haushate. Wir ae ieben die schwäbische Hausfrau, unser Finanzminister besonders, aber die schwäbische Hausfrau bietet ein fasches Bid. Die schwäbische Hausfrau kann nämich ihren Gürte enger schnaen, und sie kann ihre Schudensituation nur verbessern, wenn sie darauf vertrauen kann, dass ihr Einkommen weiter so beibt, wie es bisher war. Ihr Einkommen äuft weiter. Dann kann man sich den Gürte enger schnaen, seine Schudensituation verbessern. So und jetzt steen sie sich eine Wirtschaft vor, wo der Staat seine Ausgaben massiv senkt, wo die Menschen ihre Ausgaben senken, wei ihre Löhne sinken. Was so da passieren? Diese Wirtschaft geht in eine Rezession, die immer tiefer ist. Und genau das ist in Griechenand passiert. Die Wirtschaft ging in eine immer tiefere Rezession, die Defizite stiegen und wir haben gesagt nun, ihr müsst es noch ma versuchen, ihr habt nicht genügend gespart. Es ist aber geogen, es war genug gespart. Sebst der Internationae Währungsfonds, der ja wirkich in dieser Sache unverdächtigt ist, eine soch extreme Position wie ich sie habe zu teien, hat gesagt sie haben genug gespart. Aber es hat eider nicht bei den Einnahmen funktioniert. Warum? Wei das Einkommen gesunken ist. Dieses Rezept, dass man wegen der vermeintichen Schudenkrise die Ausgaben übera senken und die Steuern erhöhen muss, dieses Rezept haben wir gerade ganz Europa verschrieben. Wir haben nicht zur Kenntnis genommen, dass es nicht nur die griechische Erfahrung gibt, dass es nicht funktionieren kann, nein es gibt dreißig Jahre internationae Erfahrung, dass das niemas funktionieren wird. Es kann niemas funktionieren, dass die Staaten sich sebst ihre Defizite durch Kürzung runter fahren. Der Internationae Währungsfonds, 25

17 den wir jetzt zu Hife rufen, hat es dreißig, vierzig Jahre ang probiert. Wir haben gerade eine große Untersuchung in Genf darüber gemacht und festgestet, es hat niemas funktioniert. Und warum hat es niemas funktioniert? Nun wei es nicht geht. Es geht einfach gegen die Logik. Und die einzigen Fäe, wo etwas funktioniert hat, kann man ganz genau identifizieren. Denn in a diesen Fäen gibt es nur ein einziges Mitte, was dazu beigetragen hat, diese Staaten zu retten. Es war nicht Schudenschnitt oder so etwas, sondern das war Abwertung der Währung. Argentinien wäre heute noch in einer großen Krise und wäre im Chaos untergegangen, wenn es nicht seine Währung im Zuge der Krise massiv abgewertet hätte. Argentinien hat seine Währung gegenüber dem Rest der Wet um 65 % abgewertet. Und dadurch ist es aus der Krise gekommen. Korea hat abgewertet, Maaysia hat abgewertet, Indonesien hat abgewertet, Brasiien hat abgewertet, Russand hat abgewertet, ae die aus einer Krise herausgekommen sind, haben abgewertet. Jetzt müssen Sie das auf Europa übertragen. Da gibt es eider keine Währungen mehr. In der Währungsunion kann niemand mehr abwerten. Und deswegen sind wir auf die geniae Idee gekommen und haben gesagt, dann soen die Länder es Auch die Pensionäre waren vertreten: Wofgang Lang und Siggi Heck, dahinter Uwe Nachtwey und der PP WH Robert Schäfer doch einfach so machen wie Deutschand vorher: wir erhöhen die Löhne nicht mehr oder es müsste ja schneer gehen, sie müssen die Löhne senken. Wir haben 10, 12 Jahre die Löhne praktisch nicht mehr erhöht, dadurch sind wir in die gute Situation gekommen und jetzt soen die anderen das geiche machen. Und wieder machen wir einen entscheidenden ogischen Feher. Denn auch das geht nicht. Nicht wei es nicht schön ist, oder wei es nicht sozia ist. Das ist aes Quatsch. Wei es gegen die Logik ist. Es kann einer seine Löhne senken, wenn die anderen ihre Löhne ustig weiter erhöhen, so wie es in Europa war in den etzten 12 Jahren, dann erarbeitet man sich einen Wettbewerbvortei, das ist die deutsche Situation. Wenn ae ihre Löhne nicht erhöhen oder senken, gegen wen soen sie ihre Wettbewerbsfähigkeit verbessern? Sagt doch Herr Schäube, Europa muss seine Wertbewerbsfähigkeit verbessern. Ja gegen wen? Gegen wen erhöhen wir unsere Wettbewerbsfähigkeit? Gegen die Chinesen natürich, weis ich doch. Sie müssen die Chinesen niederhaten, das war ja der Grund für diese Lohnzurückhatung. Haben jedenfas große Ökonomen, die im Kanzeramt saßen, immer gesagt. 80 Miionen Deutsche müssen 1,3 Miiarden Chinesen niederhaten. Niederhaten, das war der entscheidende Irrtum. Wenn man die drei großen Regionen Japan, USA und Europa zusammen rechnet, findet man heraus, dass sie eine fast geschossene Vokswirtschaft sind. Die haben fast keinen Export. Der Export beträgt noch 8 %. Die Investitionen betragen 10 %. Und was ist der Rest? Über 80 % des Brutto-Inand-Produkts, dessen was diese Vokswirtschaften erwirtschaften, wird konsumiert. Der Konsum hat einen Antei von über 80%.Wenn diese drei große Regionen nun versuchen, auf Konsum zu verzichten und sagen, wir verbessern unsere Wettbewerbsfähigkeit gegenüber dem Rest der Wet, dann ist es absout ächerich, ist einfach fasch. Dann ist es so, as würden wir sagen, die Wet verbessert ihre Wettbewerbsfähigkeit, gegen Mars, Mond, oder Venus. Wettbewerbsfähigkeit ist ein reatives Konzept, es kann niemas absoute Wettbewerbsfähigkeit geben, sondern immer nur gegenüber irgendjemanden. Und diese Wettbewerbs- fähigkeitsverbesserung kann nicht funktionieren, wenn sie es ae geichzeitig versuchen. Aber genau das ist das, was wir jetzt tun in Europa. Wir versuchen zwei Dinge, die vokommen unmögich sind: wir versuchen auf der einen Seite Fiskadefizite zu reduzieren durch Kürzung der fiskaischen Ausgaben, was unmögich ist, und dann versuchen wir die Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern. Das ist das Szenario, mit dem wir eben müssen. Dann wi ich aber noch die Frage beantworten, wer denn etwas fasch gemacht hat. Nun, es haben in Südeuropa einige Länder etwas fasch gemacht. Das ist gar keine Frage. Wir haben uns nämich ein gemeinsames Infationszie in dieser Währungsunion gegeben, wei Währungsunion überhaupt nur ein zentraes Zie hat. Eine Währungsunion ist nicht eine Union von Ländern, die geiche Fiskadefizite haben woen, auch nicht in erster Linie eine Union von Ländern die geiche Uraubstage haben woten. Frau Merke hat ja gesagt, mit den Griechen funktioniert das nicht, wei die zu viee Uraubstage haben. Das ist eider ein Missverständnis von Währungsunion. Eine Währungsunion ist eine Union von Ländern, die die geiche Infationsrate haben woen für ae 27

18 Zeiten. Und sie haben sich auf eine Infationsrate geeinigt, und die war nicht Nu, sondern die war 2%. Europa hat sich gemeinsam auf eine Infationsrate von 2 % geeinigt. Warum auf 2 %? Das war die deutsche Vorgabe. Denn Deutschand hatte immer eine Infationsrate von 2% as entscheidendes Zie. Und nun kann man ja überprüfen, wer hat sich an diese 2% gehaten und wer nicht? Ich sage Ihnen die Antwort, die Antwort ist ganz einfach: ein einziges Land in Europa hat sich an die 2% Vorgabe gehaten, das heißt aber nicht Deutschand. Sondern das heißt Frankreich. Deutschand hat eine Infationsrate in diesen 12 Jahren von etwa 1,1 %. Griechenand und die anderen Südeuropäer haben 2,6% gemacht, Frankreich hat ganz genau 1,9% gemacht, das was die EZB vorgegeben hat, eicht unter 2%. Und herausgekommen sind genau 2% für die Europäische Währungsunion, aber es war eider ein vokommen unechter Durchschnitt. Es ist eben so, wenn sie mit dem Hintern auf der heißen Herdpatte sitzen und die Füße in Eiswasser haben, sind sie im Durchschnitt auch OK. Aber sie können eider nicht übereben. Das ist das keine Probem was ae, hier in Frankfurt vor aem, - da zeige ich wieder in die Richtung Bundesbank und EZB - was ae fasch gemacht haben, was die wunderbaren Währungshüter tota übersehen haben. Man kann nicht unterschiediche Infationsraten in einem einheitichen Währungsraum haben, und wer gegen diese Infationsraten-Vorgabe, die man gemeinsam erarbeitet hat verstößt, muss sanktioniert werden. Aber es müssen auch die sanktioniert werden, die darunteriegen und nicht nur die, die darüber iegen. Deutschand hat weiter darunter geegen as etwa Griechenand darüber geegen hat. Und nun müssen sie noch fragen wo die Infationsraten herkommen. Nun das kann ich ihnen sagen. Infationsraten kommen von den Löhnen. Genauer gesagt von dem, was die Ökonomen Lohn-Stückkosten nennen. Wenn sie eine nationae Produktivität von 2% haben, sie haben Lohnabschüsse von 4 % kommen Lohnstückkosten von 2 raus. Das wäre vöig in Ordnung gewesen. Das war die Zievorgabe an die sich ae hätten haten können. Aber Deutschand hat nur 0,6 % oder etwas in der Größenordnung gemacht und Griechenand hat 2,5 gemacht. Und wenn man das über 10 Jahre macht, ergibt es eine Wettbewerbsücke in der Größenordnung von 25 bis 30 %. Das heißt ae deutschen Produkte sind heute 25 % biiger as ae griechischen. Aber es gibt keinen Grund für Deutschand sich darüber ustig zu machen oder die Griechen dafür zu verurteien. Deutschand hat mindestens so stark gegen diese gemeinsame Vorgabe verstoßen wie die anderen Länder. Und das müssten wir ja wenigstens ma zur Kenntnis nehmen. wenn man ein Probem ösen wi. Das, was ich Ihnen jetzt vortrage ist nicht meine Erfindung. Ich habe es vieeicht as erster gesagt irgendwann schon in den neunziger Jahren, aber es ist inzwischen wetweit fast Einheitsmeinung. Nur Deutschand hat sich abgeschottet und hat gesagt damit, woen wir nichts zu tun haben, das geht uns nichts an. Wir haben die Schudigen entdeckt und die Schudigen werden zur Verantwortung gezogen. Und das kann niemas funktionieren, wei es gar nichts zur Beebung der Wirtschaft beitragen kann. Man kann eine Wirtschaft nicht durch Kürzungen beeben, außer man hat einen Impus von außen irgendwo, wie gesagt: die Abwertung. Wenn ich abwerte und ae anderen nicht abwerten, sondern ae anderen das hinnehmen, dass ich abwerte, dann werden meine Produkte wieder biiger und dann kann ich meine Situation bereinigen. Wenn man aber die Währungsunion erhaten wi und das würde ich doch ma vorschagen, 28

19 soten wir uns ae zum Zie setzen. Denn, wenn diese Währungsunion auseinander bricht, bricht ja nicht nur die Währungsunion auseinander, es bricht ganz Europa auseinander. Wenn man diese Währungsunion erhaten wi, müsste man darüber reden wie die anderen, ohne dass sie sich zu Tode kürzen, ohne dass sie ihre Wirtschaften kaputt machen, wie die anderen ihre Wettbewerbsfähigkeit amähich wieder verbessern können. Wie können die ihre Wettbewerbfähigkeit verbessern? Dadurch, dass sie sebst die Löhne senken, was aber ein Sebstmordprogramm ist, wei sie erst ihre Konjunktur kaputt machen. Oder aber dadurch, dass die anderen, die bisher unter ihren Verhätnissen geebt haben, die ihren Gürte dauernd zu eng geschnat haben, ihren Gürte weiter schnaen. Eine Währungsunion ist nämich eine Gemeinschaft von Ländern, die sich an ihre eigenen Verhätnisse anpassen müssen und nicht an die Verhätnisse der anderen. Man muss nicht die geichen Uraubstage haben. Man muss auch nicht das geiche Einkommen haben. Man muss sich an seine Verhätnisse anpassen und das ist die Produktivität eines Landes. Und deswegen muss Deutschand sich wieder an seine Produktivität anpassen, wei Deutschand massiv unter seinen Verhätnissen geebt hat. Es kann aber der eine nicht unter seinen Verhätnissen eben, ohne dass ein anderer über seinen Verhätnissen ebt und umgekehrt. Und deswegen muss man genau dieses Probem diskutieren: wie kommen wir in Europa wieder dazu, dass jeder entsprechend seinen Verhätnissen ebt. Wir müssen das diskutieren, wei es sonst für die Wirtschaft dieser Wet keine Lösung gibt. Die Wirtschaft dieser Wet kann nicht funktionieren, wenn die Menschen nicht systematisch teihaben an dem, was sie vorher produziert haben in Form von höheren Einkommen. Und nun gibt es noch eine schöne Legende, die ich wideregen muss, die dem so fundamenta widerspricht, was ich hier sage. Das ist die Legende, dass es in Deutschand doch eigentich gut gegangen ist. Wir stehen doch gut da. Und das hat auch damit zutun, dass wir unsere Löhne gekürzt haben, dass wir fexibe waren, dadurch sind auch mehr Arbeitspätze entstanden. Das stimmt genau nicht. Oder es stimmt nur unter den ganz besonderen historischen Bedingungen der etzten 10, 12 Jahre. Wir haben nämich die einmaige Bedingung gehabt, dass wir ein Experiment in Sachen Lohnzurückhatung gemacht haben, wo die Gewerkschaften durchaus beteiigt waren. Ae die hier sind waren beteiigt, das ist ja nicht ohne sie gemacht worden. Das fing schon 1996 in ein Bündnis für die Arbeit an, wo die Gewerkschaftsspitzen auch gesagt haben, wir woen von nun an nicht mehr unsere Produktivität verfrühstücken, sondern wir woen sie für die Beschäftigung reservieren. Das ist der Beschuss eines Bündnisses für Arbeit aus dem Jahr 1996 unter Hemut Koh. Das hat fundamenta nicht funktioniert. Warum es nicht funktioniert hat, kann ich ihnen erkären. Es ist nicht besonders kompiziert, obwoh sich die meisten Ökonomen damit schwer tun, aber nur, wei es so zentra gegen ihre Vorurteie geht. Man kann es daran fest machen, dass es nicht funktioniert hat, dass in Deutschand die Binnennachfrage seit dieser Zeit niemas gestiegen ist. Das erfahren sie aerdings nicht, wenn sie in die deutschen Zeitungen gucken. Gestern war wieder so ein wunderbarer Tag, as die deutschen Einzehandesumsätze herauskamen. Das statistische Bundesamt bringt die deutschen Einzehandesumsätze heraus und schreibt schon oben drüber: Boom in Deutschand. Dann kommt der Einzehandesverband, der sagt, die Deutschen geben Ged aus wie verrückt. Und dann steht das in aen Zeitungen: die Deutschen konsumieren auf Teufe komm raus. Das ist aber eider fasch. Es ist kein Boom. Wenn Sie den Deutschen Einzehande anschauen, schauen sie die Reihen an, die die Bundesbank veröffenticht oder das Statistische Bundesamt veröffentichen. Dann sehen sie, dass der Deutsche Einzehande im November 2011 die wunderbare Zah 98 erreicht hat, und 98 deswegen, wei es ein Index ist, aber die Basis dieses Index ist 2005 = 100. Wenn Sie aso 2005 = 100 setzen haben sie im November erreicht. Das ist ein irrer Boom. Und wenn Sie noch weiter zurückgehen in das Jahr 1994, dann finden wir heraus, dass der Deutsche Einzehandesumsatz unter seinem Wert von 1994 iegt. Ohne Infationsrate. Jetzt dürfen Sie ae ma ihre Einkommenssituation Revue passieren assen in dieser Zeit. Da werden Sie feststeen, dass es Ihnen ganz genauso geht. Dass nämich Ihre Einkommen im Durchschnitt mindestens unverändert gebieben sind, wenn sie an der unteren Skaa sind, sind sie sogar gefaen. Obwoh Deutschand von 1994 bis heute eine fast oder meistens wachsende Wirtschaft hatte und eine steigende Produktivität. Nur diese reservierte Produktivität ist nicht in die Beschäftigung gegangen, wei die Gewinnnachfrage konstant war. Die Idee, die Chinesen niederzuhaten, kam erst später, eine Schrödersche Erfindung, Chinesen niederhaten, as Niedersachse kann man so etwas. Die ursprüngiche Idee war, dass wenn man weniger Löhne hat pro Kopf, dass dann die Kopfzah so steigt, dass es überhaupt niemas einen negativen Einfuss auf die Nachfrage insgesamt hat. Dass das fasch ist, kann man an der stagnierenden Binnennachfrage in Deutschand nachweisen. Und nun kommt der andere Punkt, den wir noch dazu nehmen müssen. Dennoch hat Deutschand Beschäftigung geschaffen, aber womit? Nun über den Export. Die Häfte des deutschen Wachstums seit 2000 kommt vom Außenbeitrag d.h. Von dem Abstand zwischen Export und Import. Nicht von Exporten aein. Und nun müssen Sie sich wieder überegen, wenn Sie für die Wet zuständig wären, was das bedeutet. Dann wüssten Sie, wenn ein Land die Häfte seines Wachstums vom Export bekommt, irgendwo auf dieser Wet ein anderes Land sein muss bei dem das genau umgekehrt ist. Das waren in etzten 20 Jahren oft die USA. Zum Schuss waren es vor aem unsere europäischen Partner, die gar keine andere Chance hatten, as über ihre Verhätnisse zu eben und Dinge zu kaufen, die sie sich eigentich nicht eisten konnten. Dinge, die wir Ihnen verkauft haben, wei sie so schön biig waren. Natürich hat in Deutschand das 29

20 positiv zu Buche geschagen, nur woanders negativ. Darüber müssen wir uns im Karen sein. Nichts gegen Export und nichts gegen Hande. Damit hat das überhaupt nichts zu tun. Aber der Sado im Hande kann nicht permanent zu Gunsten eines Landes und zu Lasten der anderen sein. Der internationae Hande kann keine Einbahnstraße sein. Es kann nicht sein, dass ein Land sagt wir mussten doch exportieren, wir waren doch so super wettbewerbsfähig. Warum eigentich, warum konnten sie nicht ae Mercedes kaufen und Porsche? Warum mussten sie die Saudis kaufen, oder die Amerikaner, oder die anderen Europäer, obwoh sie es sich nicht eisten konnten? Die Saudis konnten es sich eisten. Wir haben ein archaisches Bid von Wirtschaft, wei wir immer noch gauben, Export sei etwas besonders Gutes. Wenn man den Leuten Dinge verkauft, die sie sich eigentich nicht eisten können, wird man dafür niemas die Eröse bekommen, die man erwartet. Dann gibt ja auch dieses wunderbare Beispie, dass man sagt, die Griechen können ja sowieso nichts produzieren außer Feta und Oivenö. Dann hätte man den Griechen auch nichts verkaufen dürfen, dann hätte man ihnen keine Maschinen, keine deutschen Waffen, keine anderen Dinge verkaufen dürfen, wenn man davon ausgeht, sie können das niemas zurückbezahen. Am Ende muss man nämich immer in Waren zurückbezahen. Und wenn wir nicht bereit und in der Lage sind, Waren von diesen anderen Ländern zu nehmen, dann können sie ihre Schuden niemas begeichen. Das heißt, dass Deutschand sein Finanz- und Wirtschaftsmode fundamenta umsteen muss. Es muss ein neues Wirtschaftsmode her, damit Deutschand sich in den nächsten Jahren entwicken kann. Denn das jetzige Wirtschaftsmode sieht so aus, niemand so Schuden machen, Schuden sind schimm. Den Schuden steht in dieser Wet ja immer etwas gegenüber. Was ist das Gegenüber der Schuden? Das Gegenüber der Schuden sind die Ersparnisse. Wenn einer Schuden macht, muss ein anderer gespart haben. Es git aber auch umgekehrt, wenn einer spart, muss ein anderer sich verschuden. Nun kommt das deutsche Wirtschaftsmode, das heißt so: in Deutschand sparen die privaten Haushate etwa 10% ihres Einkommens, das ist vöig in Ordnung. Der Staat so keine Schuden mehr machen, aso nu Schuden. Aber dummerweise machen die deutschen Unternehmen seit vier, fünf Jahren auch keine Schuden mehr. Die deutschen Unternehmen sparen. 2% vom Bruttoinandsprodukt. Aes, was es in Deutschand gibt, macht keine Schuden, der Staat, die Haushate und die Unternehmen sparen. Was passiert mit diesen guten deutschen Ersparnissen? Da so doch die Rente von bezaht werden in dreißig Jahren. Wer verschudet sich denn? Es muss doch jemand diese Ersparnisse von der Bank nehmen und damit irgendetwas Vernünftiges tun. Sonst ist wieder aes gegen die Logik. Aber wer verschudet sich? Das sind die Staaten rund ums Mittemeer. Die müssen sich verschuden. Sie haben sich verschudet as Gegenstück zum deutschen Wirtschaftsmode, die Länder in Südeuropa und auch Frankreich. Nur dumm ist, dass sie jetzt ae unsere Ersparnis haben und wir erkären sie gerade für peite, wei sie so hoch verschudet sind. Aber sie sind nur so hoch verschudet, wei wir gespart haben, ohne Schuden machen zu woen. Das soen jetzt ae auf dieser Wet machen. Der Staat macht keine Schuden mehr, die Privaten sparen sowieso, die Unternehmen woen keine Schuden machen; aso ae auf der ganzen Wet machen Ersparnisse. Dann ist die Marktwirtschaft innerhab von drei Monaten kaputt. Wenn ae auf dieser Wet nur noch sparen, geschieht das wirkich Wir können nicht ae wie die schwäbische Hausfrau sein. Es muss jemanden geben, der sich verschudet. Ich wi Ihnen noch sagen wie das auch geht. Es gab einma ein Deutsches Wirtschaftswunder in den 50er und 60er Jahren. Wissen Sie, wer sich da verschudet hat? Das waren nicht die Ausänder. Da haben die deutschen Unternehmen sich verschudet. Deutsche Unternehmen haben sich zu 8, 9, 10 % am Brutto Inandsprodukt verschudet, haben die Ersparnisse der privaten Haushate aufgenommen und haben sie investiert. Das war ein erfogreiches Wirtschaftmode. Heute haben wir ein Wirtschaftmode, wo die Unternehmen sparen, so viee Einnahmen haben, dass sie nicht wissen wohin damit. Die deutschen Unternehmen investieren nicht sehr vie, sondern tragen ihr Ged, das sie zu vie haben, zur Bank, zu Herrn Ackermann und sagen, mach mir ma ein schönes Investment irgendwo auf dieser Wet. Wenn man das ändern wi, dass immer nur bestimmte Ländergruppen sich verschuden und dann von uns wieder Bankrott erkärt werden, dann müssen Sie eines beginnen zu begreifen. Deutschand braucht ein fundamenta anderes Wirtschaftmode. Denn ein Wirtschaftmode, das gegen die Logik ist, kann nicht funktionieren. Wenn etwas gegen die Logik ist, wird es früher oder später expodieren. Und da mag es einem im Moment noch gut gehen. Das ist wie der Mann, der aus dem 35. Stock springt und beim 25. Stock noch ruft bis hier ist noch aes gut gegangen. So ist die deutsche Wirtschaftpoitik im Moment, aes noch gut gegangen. Aber es geht eider nicht so weiter, und was ae, vor aem aber die Gewerkschaften einfordern müssen, ist eine ernsthafte Diskussion dieser Frage. Das ist das mindeste was man verangt. Was am Ende rauskommt, wi ich ma offen assen. Aber wir müssen uns damit auseinander setzten. Denn meine engischen und amerikanischen und asiatischen und sonstigen Koegen fragen mich, was ist das eigentich für ein Land, wo es nicht mögich ist, eine soche Frage zu diskutieren. Und das wünsche ich uns aen für das Neue Jahr, dass wir beginnen ernsthaft zu diskutieren. Ich mag nicht in aem Recht haben, aber ich habe sicher Recht, dass wir es diskutieren müssen, denn sonst sind wir veroren. Vieen Dank. 31

21 Swen Eigenbrodt neuer Kripo-Vertreter Raf Humpf egt Amt im Landesvorstand nieder KOR Swen Eigenbrodt, neuer Kripo-Vertreter im Landesvorstand der hessischen GdP. nw Einen Wechse beim Kripo-Vertreter hat es jetzt im Landesvorstand der GdP Hessen gegeben. Raf Humpf (HLKA) hat sein Mandat niedergeegt, um nicht zu viee Ämter inne zu haben. Jörg Bruchmüer hat mit KOR Swen Eigenbrodt, Leiter des Fachbereichs 4, Sonderagen/Speziaeinheiten an der Poizeiakademie Hessen, einen Mann gefunden, der bereit ist, diese Aufgabe zu übernehmen. Jörg Bruchmüer kennt ihn von der Zeit der Ausbidung und spricht ihm eine große soziae Kompetenz zu. Der neue Mann erkärte aber geich, dass ihn seine Aufgabe stark beanspruche, dass kaum Zeit beibe für die Famiie. Höherer Dienst as Organisation für Frontkämpfer Swen Eigenbrodt hat ist seit 21 Jahren bei der Poizei, fast ebenso ange in der GdP und seit drei Jahren Leiter des Fachbereichs 4. Er wurde im Siegerand as Sohn hessischer Etern geboren, wohnt in Rüssesheim, ist verheiratet, hat eine Tochter. Die Ehefrau ist ebenfas Poizistin. Er woe die neue Aufgabe redich und seriös erfüen, sagte er in einem Vorsteungsgespräch. Er habe mehrere Seminare der GdP besucht, was ihm auf seinem Weg in den höheren Dienst gehofen habe. Mit einem Märchen räumte er geich auf, dass nämich der höhere Dienst mehr verdiene. Da würden viee Stunden einfach nicht berechnet. Würde man es machen, bekäme man pro Stunde 30 Cent mehr. Es stimme auch nicht, dass im höheren Dienst keine echte Poizeiarbeit gemacht wird. Sein Argument: Frontkämpfer brauchen eine entsprechende Organisation. Der höhere Dienst sei diese Organisation. Er wisse, was Poizeiarbeit ist, wisse, was unten geschieht, sonst könne er nicht führen. Swen Eigenbrodt hat 2005 bis 2007 in Münster studiert. Er hat seinen Masterarbeit geschrieben zu dem Thema Sonderagen Management. Er hat während seiner Ausbidung bei zahreichen Dienststeen in Hessen gearbeitet. Auch internationa ist er aktiv gewesen (und ist es noch), betraut mit verschiedenen Aufgaben. Dazu gehört auch die Zusammenarbeit mit der Türkei, die der EU beitreten woe und mit Österreich. Graben zwischen S und K angsam zuschütten Swen Eigenbrodt freut sich, dass er as höherer Dienst in der GdP aktiv sein kann. Er woe gerne Kripo-Arbeit machen, woe auch Seminare für den h.d. machen. Er sehe es as seine Aufgabe an, den Graben zwischen Kripo und Schupo angsam zuzuschütten. Dieser Graben sei nicht zukunftsfähig. Der Gegensatz Kripo:Schupo sei nur etwas fürs Kino. Die dunke Seite der macht sei vorhanden. Er hoffe aber, dass sich das Positive in unserer Geseschaft durchsetze. Der Kripo-Mann verwies darauf, dass er in den Gewerkschaften Organisationswächter sehe, die sich von Anfang an gegen die Ausbeutung von Beschäftigten eingesetzt hätten. Er sagte aber auch, dass der h.d. nicht immer auf der Seite der Arbeitgeber stehe. Eine getrennte Ausbidung von S und K sei nicht im Sinne einer Einheitspoizei. Jeder müsse eigentich aes können und sich später speziaisieren. nw GdP Gut, dass es sie gibt! 33

22 Herausragende Geburtstage Sie stehen trotz ihres erhabenen Aters von 80 Jahren und mehr as Mitgieder in unseren Reihen. Deshab wünscht ihnen die Gewerkschaft der Poizei - Bezirksgruppe Frankfurt - noch weitere schöne Jahre und gratuiert ganz besonders zum 95. Geburtstag: Eduard Lohberger 91. Geburtstag: Johann Hofmann 87. Geburtstag: Martha Budras Hans-Günter Sterner 86. Geburtstag: Horst-Water Bradtke Franz Reimer 85. Geburtstag: Eisabeth Schmidt 84. Geburtstag: Arthur Unger 83. Geburtstag: Herbert Wandschura Gerhard Hirsch 82. Geburtstag: Horst Tiszecker 80. Geburtstag: Erna Bartsch Manfred Kern Anton Markard Reinhod Stamm Der Vorstand der Bezirksgruppe Frankfurt wünscht aen Koeginnen und Koegen, die 60 Jahre und äter geworden sind bzw. noch werden, weiterhin Gesundheit, Zufriedenheit und noch viee aktive Jahre. 34 Im Monat Januar hatten Geburtstag: Erich Bischof Hans Boscheinen Watraud Dey Hans-Joachim Döring Günter Drusche Reinhod Gauer Edith Goger Rüdiger Hauschid Hans Georg Heinz Reinhard Huber Manfred Jahne Karoa Jepp Lothar Keer Lothar Kiian Franz-Josef Keineidam Kurt Kimt Hans Jürgen Kotz Annemarie Löffer-Früh Afred Möer Ursua Moosbauer Gunther Mösch Kar Gunther Müschich Dieter Pyszko Herbert Ratzka Wofgang Richter Eberhard Rumpf Hans-Günter Schäfer Rof Schäfer Edgar Schmidt Norbert Sezer Voker Stenge Soweig Sto Knut Stroh Hemut Teschner Bernhard Thomas Josef Weichand Norbert Wied Axe H. Zeuner Im Monat Februar hatten Geburtstag: Margarete Brende Manfred Dehm Siegfried Dorfschäfer Heinrich Fay Hans-Joachim Fedmann Heinz Wofgang Förster Kaus-Jörg Gisevius Gerhard Grund Josef Gudan Water Gutermuth Hans Hacker Joachim Heinrich Karin Heinrich Bernd Hem Anni Hub Kurt Junk Uwe Kein Heinz Kier Hemut Knorr Manfred Kunz Watraud Kunzi Marianne Metzer Rudof Mittag Hans-Günter Neeb Syvia Neidhart Erika Podozak Hemut Schaaf Hans-Werner Schneeweis Bernd Schuchardt Gerhard Sige Raimund Stah Afred Stieer Christine Wiser Water Wobbe Reiner Wöhe Günter Wof Rudof Hans Wüst Im Monat März hatten / haben Geburtstag: Matthias Detig Hans-Rudi Dorn Ingrid Dornheim Kaus Ficke Hermann Fink Arthur Freitag Dieter Göing Horst Gröper Renate Gumbert Gerhard Heiiger Dietrich Hoffmann Jürgen Hofmann Water Kaus Günter Kempera Wihem Knieing Hansgeorg Koppmann Kaus Krenzer Hemut Liewad Kaus Maier Monika Menden Richard Ress Peter Reusch Joachim Schemminger Johannes Schüßer Otto Sichau Marene Smita Hega Sparwasser-Sabowski Hubert Stamm Manfred Stefan Renate Vonhof Franz Winker Otto Ziemer

23 EHRUNGEN Wir gratuieren zum 80jährigen Gewerkschaftsjubiäum Johann Groß 60jährigen Gewerkschaftsjubiäum Manfred Bender Josef Lang Afred Radtke Hedwig Schöppner Hega Sparwasser-Sabowski Hans-Günter Sterner Ernst Weide Dietrich Wetze 50jährigen Gewerkschaftsjubiäum Bernhard Keim Franz-Josef Keineidam Robert Otto Peter Reusch 40jährigen Gewerkschaftsjubiäum Arthur Baum Peter Benzin Werner Böhm Wihem Fachinger Wihem Gonnermann Gerd Heimann Roand Kress Arias Francisco Martinez Rudof Mittag Hemut Raatz Michae Schütz Bruno Stein Urike Thummerer Jürgen Witze 25jährigen Gewerkschaftsjubiäum Meinhard Andres Norbert Beck Dieter Einert Peter Richert Heidemarie Zeihs 40jährigen Dienstjubiäum Wofgang Henning 25jährigen Dienstjubiäum Bettina Kuhn Susanne Mimer Es traten in den Ruhestand: Lothar Kiian Harad Meyer Afred Möer Wofgang Richter Es sind verstorben: Reinhard Bätz * Axe Grünberg * Viktor Lamparski * Bodo Arnod * Herbert Köppe * Wir werden den Verstorbenen ein ehrendes Andenken bewahren. Herzich wikommen in der Bezirksgruppe Frankfurt: Frank Amenröder Dogan Andic Thomas Aretz Kar-Heinz Becker Patrick Boz Matthias Böttcher Danie Bräher Christoph Bruzdziak Markus Buschbacher Ai Ciftci Pau Dietrich Markus Dietz Roman Dinner Joachim Kar Dittrich Matthias Dixon Kay Dube Achim Dünnhoff Lena Dziuba Rebekka Ehrich Franziska Erb Tim Ernstberger Phiipp Euen Torsten Fö Matthias Gasse Fabian Gath René Gath Aphram Gawro Katharina Gebhardt Caudio Gegner Björn Göring Uwe Gremm Christin Grüne Danie Gubbes Christian Günther Ümit Gürer Sarah Gutbier Judith Habeib Steffen Heerein Phiipp Heid Franziska Hedt Stefan Herber Christian Herzenberg Jan-Peter Hidebrandt Robert Hochfeden Jana Hoppmann Thomas Jarsche Sarah Jaschke Juian Kasseckert Sebastian Kiefer Johannes Kingehöfer Jisua Kinkosch Sascha Knaust Leonie Koch Timo Koetzki Aexander Kotte Christina Lang Hagen Langhoff Hubertus Lübbers Lukas Lukowiak Kai Mannig Juia Mattheis Christian Sebastian Michaak Marietta Mihm Benedikt Montanus Josephin Caroin Müer Markus Naumann Benjamin Nossek Matheus Nowrotek Daniea Ottenbacher Lisa Raab Rebekka Rammé Martin Reinbod Anja Reutermann-Tietze Peter Ricke Heiko Rütze Hendryk Schirmer Georgius Schmidt Stefan Schmidt Aexandra Schmitt 35

24 Thorsten Schmitt Stefan Schneider Danie Schröter Lisa Schüert Sven Schutze Sabine Schurik Robert Schüttke Thorsten Seefed Danie Seibe Raf Sius Nina Spier Hendrik Stahn Danie Stiebeing Heide Träxer Juian Twenning Nikas Uh Nikoai Umann Larissa Vopp Dominik Wagner Christoph Watemode Achim Weber Thomas Weber Matthias Wetzin Steffen Werner Maron Wesemüer Benjamin Wiewiorra Aexander Wiich Michae Wingen Jan Witkowski Stefanie Wof Yvonne Wof Dorothea Zyka Anmerkung der Redaktion: Wir ae sind Menschen und keineswegs vokommen. Soten wir jemand vergessen haben, bitten wir um Entschudigung, und die oder den Betroffene/n, sich bei uns zu meden, damit wir unsere Unteragen korrigieren können. MD Hanneore Panteeit für 50 Jahre Mitgiedschaft in der Gewerkschaft geehrt Hanneore Panteeit und Sibye Perrot Wenn man über viee Jahre eng mit Arbeitskoegen zusammenarbeitet, beibt der private Bereich nicht außen vor. So war es auch mit Wifried Panteeit. Über einige Wahperioden waren wir für die GdP in den Personarat gewäht worden und hatten dort unsere Aufgaben zu eredigen. Auch wenn Koegen und Koeginnen nach einer Wah neu in den Personarat gewäht wurden, wir waren schne ein eingespietes Team, wei wir uns ja schon durch die Gewerkschaftsarbeit kannten. Da haben wir uns über private Dinge, wie z.b. die Entwickung unserer Kinder ausgetauscht oder über die Reaktionen unserer Ehefrauen, wenn es ma wieder änger geworden ist. Wir haben mit der Famiie teefoniert und Mitteiungen weiter gegeben. Wir saßen im Garten bei einem Gas Apfewein oder feierten in einer Gastwirtschaft unseren Geburtstag. So hat sich Vertrauen und Freundschaft über viee Jahre entwicket. Nach dem Ruhestand und dem frühen Tod von Wifried Panteeit hat sich das Leben für seine Ehefrau geändert und wir haben uns aus den Augen veroren. Frau Panteeit hat die Mitgiedschaft in unserer Gewerkschaft aufrechterhaten. So freuten wir uns auf Hanneore Panteeit, die kurz vor Weihnachten Frankfurt besuchte und wir ihr die Urkunde für 50 Jahre Gewerkschaftszugehörigkeit persönich überreichen konnten. Da wurde ma wieder über die aten Zeiten geredet und sich an Ereignisse und Anekdoten erinnert. Ein Thema war der Poizei-Report, an dem Wifried so manche Nacht gesessen hat, wei er unseren GdP-Mitgiedern Informationen über die GdP-Arbeit und Wissenswertes aus dem Personarat bieten wote. Bezirksgruppe und Seniorengruppe wünschen sich, dass wir trotz großer Entfernung mit Hanneore Panteeit in Verbindung beiben können. Sibye Perrot, Hans Werkmeister und Bernhard Thomas 37

25 Kreisgruppe Nord feiert Gewerkschaftsjubiäen Unser Gewerkschaftsmitgied Heidi Zeihs von der Kreisgruppe Nord hät seit 25-Jahren ihrer GdP die Treue. Frank Reiß und Lothar Sibering von ihrer Kreisgruppe besuchten daher am Freitag, , Heidi beim 6. Poizeirevier, um ihr für ihre angjährige Mitgiedschaft und aktive Mitarbeit in der GdP zu danken. Beide überbrachten ein keines Präsent der Kreisgruppe sowie die Jubiäumsurkunde und Ehrennade der GdP. Liebe Heidi - auf die nächsten 25 Jahre! Gerd Heimann vom 14. Poizeirevier ist nun 40 Jahre Mitgied in der GdP! Lothar Sibering von der Kreisgruppe Nord brauchte keinen Anfahrtsweg zurückzuegen, um seinen Revierkoegen Gerd zu begückwünschen. Er händigte ihm die Urkunde und Ehrennade seiner GdP sowie ein Geschenk der Kreisgruppe Nord aus. 40 Jahre Mitgiedschaft - gerade in der heutigen Zeit ein sicherich bemerkenswertes und höchst anerkennungswürdiges Ereignis. Lieber Gerd - vieen Dank für Deine ange Treue zu Deiner Gewerkschaft und aes Gute für die Zukunft. Gemeinsam sind wir stark darum GdP! 39

26 Die vieeicht äteste Funkstreife von Hessen Es ist ma an der Zeit über unsere beiden äteren Koegen etwas zu schreiben: Lu und Binne vom Neunten ( D 409 ). Ich gaube, die Beiden kennt jeder im Direktionsbereich Süd. Diese beiden Urgesteine heißen richtig: POK Ludwig Häuser und POK Binnemann. Beide sind jetzt 59 Jahre at. Nächstes Jahr haben es Beide geschafft und gehen in den wohverdienten Ruhestand zu gehen. Eigentich könnte jeder von ihnen ein Buch über die Frankfurter Poizei schreiben. Sie haben schießich schon einiges erebt. Wie war dass damas? Rainer war 1972 bei der Einsatzbereitschaft Frankfurt, ab 1976 dann beim Neunten. Und das bis heute! Der Lu ist seit 1976 auch beim Neunten und das auch bis heute! Beide sind in der II.Dienstgruppe. Beide haben die verschiedensten Funktionen in der Dienstgruppe wahrgenommen und ausgeübt (Streifenbeamter, Streifenführer, DGL-Vertreter und DGL). Durch die große Fuktiation innerhab der Frankfurter Poizei mussten immer wieder neue Koegen angeernt werden. Dabei haben unsere Odies einiges erebt. Beispie Ausstattung: baugrüne Uniform, beige Uniform, baue Uniform, Pistoe PP, P 1, P 6, P 30. Außergewöhniche berufiche Erebnisse in der Vergangenheit: Terroristenfahndung, Festnahme eines Terroristen in der Textorstr, gewattätige Einsätze in der Innenstadt, Häuserkampf im Westend, Fahrpreiserhöhung auf der Zei, Einsatz an der Startbahn und und und Aber es gibt ja nicht nur den Dienst. 40 Es ist dann auch ma wieder schön zu Hause zu sein. Binne in Nordhessen, Nähe Phiippsta, Lu, in der Nähe von Hammeburg. Binne in Aktion Was fangen die Beiden in ihrer Freizeit an? Zu dem stressigen Dienst ist es wichtig einen Ausgeich zu haben. Binne trifft sich gerne mit Freunden in einem Cafe, um sich zu entspannen. Er ernt gern Land und Leute kennen; beibt aber auch gern in Hessen und Bayern, vor aen Dingen kennt er sich in Bad Füssing und auf der Miseburg bestens aus. Lu im Einsatz Binne ist auch ein Sportschütze. Ab und zu zeigt er es den jungen Schützen bzw. auch den jungen Koegen, wie richtig geschossen wird, da er eine Trainerizenz des Deutschen Schützenverbandes besitzt. Das Geschäft Poizei schaut er sich genau an. Er besitzt ein gesundes Misstrauen. Er muss von einer guten Sache überzeugt werden. Er kämpft wie ein Löwe, wenn ihm etwas stinkt. Beispiesweise die für ihn erkennbaren Ungerechtigkeiten beim Beurteiungsverfahren!! Und jetzt zum Lu Der Lu ist ein Kaffeegenießer. Wenn es ein guter Kaffe sein so, dann ein gerösteter von Kaffee Wacker (Kenianischer, chienischer oder auch ein Kaffee aus Ostfriesand) Er geht gern in den Wad. Dort kann er sich entspannen. Ab und zu hat er auch seine Motorsäge Marke: Stih dabei. Einige Bäume müssen dran gauben, aber Hoz as Brennstoff ist heute wieder mehr denn je gefragt. Aber aes ist rechtens Lu besitzt einen eigenen Wad in der Nähe von Warthmannsrod. Lu geht schon jahreang in seiner Freizeit dieser Beschäftigung nach. Ab und zu überrascht er mich mit seinem Fachwissen. Wie war das mit der Induktionsschiene und die Fankenfahrt? Reaktion von mir zu beiden Fragen: LU, was ist das? Er erkärt es mir. Und es war hifreich, as wir einen Vorfa am Süd-Bahnhof hatten, as ein Güterzug drohte zu entgeisen. Ab und an hatten wir auch etwas Leerauf auf dem Revier. Er zündete sich dann erst ma eine Zigarette an - jetzt natürich im Raucherraum. Und er erzähte erst ma über seinen Cub (die Cubberer aus Nürnberg). Wie hatten die etzten Samstag gespiet? Gut oder schecht? Dann wurde über die Finanzen gepaudert. Wie war das mit den kanadischen Nuggets? Ich versehe mit den Beiden schon seit 1985 Dienst. Durch die Jahre hatte sich in der Dienstgruppe etwas aufgebaut - wir waren und sind wie eine Famiie! Wenn beide dann nächstes Jahr in den Ruhestand gehen, wird es ein großes Loch in die Dienstgruppe vieeicht sogar in die ganze Frankfurter Poizei - reißen. Jetzt sind es nur noch ein paar Monate - dann haben die Beiden es geschafft je nach Standpunkt mit einem achendem und/oder einem weinendem Auge. Uwe Nachtwey

27 Personaversammung Bick in die gut besetzte Sporthae Zur Personaversammung in der Sporthae des Poizeipräsidiums Frankfurt konnte die Personaratsvorsitzende Sibye Perrot Ende Januar 2012 nicht nur 450 Koeginnen und Koegen sondern auch den Hauptpersonaratsvorsitzenden Jens Mohrherr, den Ansprechpartner der Poizei Henning Möer und den Landespoizeipräsidenten Udo Münch begrüßen. Sebstverständich war auch die Behördeneitung vertreten durch Herrn Vizepräsident Bereswi vertreten. Poizeipräsident Dr. Thie müsste eider aus Krankheitsgründen absagen. Wir wünschen ihm auch von hier aus gute Genesung. Nach der agemeinen Begrüßung und Totenehrung sprach sie die wichtigsten Aspekte ihres Tätigkeitsberichtes an. Danach nahm Herr Bereswi die Geegenheit wahr in einem Jahresrückbick den Koeginnen und Koegen für die im vergangenen Jahr geeistete Arbeit zu danken. Nach seiner Wahrnehmung habe sich die Einrichtung des Runden Tisches bewährt und es konnten einige Probeme geöst werden. Landespoizeipräsident Münch berichtete, dass neue Dienstausweise in Arbeit seien. Er habe sich um die Sache gekümmert, nachdem er im etzten Jahr hier in Frankfurt herbe Kritik zum neuen Ausweis hören musste. Er erkärte auch, dass der neue Ausweis nicht gerade biig sei und daher erst Zug und Zug eingeführt werde. Er hätte das Ged ieber für etwas anderes ausgegeben. As nächstes sprach er das Thema Versetzungserass an und warb für die vom LPP vorgeschagene Regeung, 20% der freien Steen in Nord-, Ost- und Mittehessen direkt mit Koeginnen und Koegen der Fachhochschue zu besetzen. As Begründung führte er die Atersstruktur im dortigen Bereich an. Zur Probematik der Mitgabe der Wertigkeiten nach A 10 führte er aus, dass er sich auch dieses Probems angenommen habe und bereits einige Wertigkeiten zurückgefossen seien. Um die Sache zu bescheunigen, strebe er ein Hebungsprogramm an. Das sei aber noch aes nicht in trockenen Tüchern, da die Haushatsberatungen auch in diesem Jahr wieder schwierig seien. As nächstes ging er auf die Probeme mit der Berechnung des Zusatzuraubes ein und erkärte, dass er die jetzige Verordnung für vöig veratet und ebensfremd hate. Er bemühe sich zur Zeit um eine Veränderung der Verordnung und um eine Erweiterung der Zusatzuraubstage auf sechs. Zum Schuss seiner Ausführungen ging er auf die Themen Faschbetankungen und Ärzticher Dienst ein. Er warb für eine Zentraisierung des Ärztichen Dienstes und appeierte ebenfas an die Koeginnen und Koegen beim Tanken auf die richtige Kraftstoffsorte zu achten. Nach diesen Reden entspann sich eine Diskussion zu den Themen Bekeidung und Wachpoizei. Hier brachte sich auch Jens Mohrherr ein und machte einige Ausführungen. Leider medete sich kein Betroffener zum Thema Versetzungserass, sodass Udo Münch gauben konnte, dass ae mit der 20% Regeung einverstanden sind. Zum Abschuss der Veranstatung bedankt sich die Personaratsvorsitzende für die rege Beteiigung. Im Anschuss ist der Tätigkeitsbericht abgedruckt. Die Teinahme an der Personaversammung ist Dienst, wer in seiner dienstfreien Zeit teinimmt, bekommt die Stunden aufgeschrieben. Daher ist es notwendig, dass sich die Teinehmerinnen und Teinehmer in eine Anwesenheitsiste eintragen 43

28 Tätigkeitsbericht für die Zeit vom bis Begrüßung Liebe Koeginnen und Koegen, herzich Wikommen zur Personaversammung der Frankfurter Poizei. Totenehrung Zu Beginn unserer Personaversammung woen wir der Koeginnen und Koegen gedenken, die im Berichtszeitraum verstorben sind. Aus dem aktiven Dienst: Steffen Herrmann Bernd Hein Heinz-Urich Jakoby Marina Schender Afred Seifert Reinhard Bätz Axe Grünberg Christoph Ruppert Aus dem Kreis der Ehemaigen nenne ich stevertretend: Bruno Ried Günter Butzbach Wiy Bodo Hofmann Bernhard Kowaski Joachim Fubrecht Wiy Banke Adof Himann Michae Schmitt Hoger Egon Koppe Bodo Afred Arnod die ehemaige Frauenbeauftragte Irmgard Lindenberger das ehemaige Personaratsmitgied Adof Roth Persona Die Personasituation der Frankfurter Poizei hat sich verbessert. Im Jahre 2010 hatten wir Bedienstete, im Jahre 2011 waren es Die Zah setzt sich wie fogt zusammen: Beamtinnen und Beamte, 515 Tarifbeschäftigte sowie acht Auszubidende. Somit haben wir 80 Beschäftigte mehr as 2010, wobei sich die Zah der Tarifbeschäftigten um vier, die der Beamtinnen und Beamten um 76 erhöht hat, die Zah der Auszubidenden ist geich gebieben. Erstmas seit mehreren Jahren ist somit die Zah der Beamtinnen und Beamten signifikant angestiegen. Sibye Perrot bei ihrer Rede Trotzdem waren zum Stichtag beim Poizeipräsidium Frankfurt am Main 27,84 Steen für Vozugsbeamtinnen und beamte *2,06 Steen für Verwatungsbeamtinnen und beamte und 19,77 Steen für Tarifbeschäftigte unbesetzt. Mutterschutz /Eternzeiten 16 Beamtinnen befinden sich aktue im Mutterschutz (Beschäftigungsverbot nach der Hess. Mutterschutzverordnung). 111 Beamtinnen und Beamte (77 weibich, 34 männich) befinden sich derzeit für einen ängeren Zeitraum in Eternzeit. Davon üben 73 Beamtinnen und Beamte eine Teizeitbeschäftigung während der Eternzeit aus. Von diesen sind 45 heimatnah abgeordnet. Fünf Anträge wurden vom PP Westhessen in den etzten Monaten abgeehnt. 99 Beamtinnen und Beamten wurde eine Teizeitbeschäftigung nach dem Hessischen Beamtengesetz (HBG) zur Betreuung ihrer Kinder bzw. Angehörigen gewährt. Zusammenfassend ist festzusteen, dass im vergangenen Jahr ca. 298 Beamtinnen und Beamte aus famiienpoitischen Gründen durch die Abteiung Verwatung betreut wurden. Bei den Tarifbeschäftigten ist die Situation wie fogt: Aktue im Mutterschutz sind zwei Beschäftigte, in Eternzeit sechs Beschäftigte, davon vier in Teizeit. 22 Anträge auf Teizeitbeschäftigung sind im Jahr 2011 genehmigt worden. Aternierende Teearbeit und Heimarbeit Im Jahr 2011 wurden 54 Teearbeitspätze genehmigt, davon sind 50 Teearbeitspätze technisch eingerichtet und funktionsfähig, zwei müssen noch eingerichtet werden und zwei Genehmigungen werden derzeit aufgehoben. In Bearbeitung befinden sich z. Zt. neun Anträge, davon sind zwei Anträge zurückgestet (davon ein Heimarbeitspatz zur Erprobung im Rahmen des BEM), ein Antrag hat sich wahrscheinich eredigt (Versetzung in Ruhestand gepant), sechs Anträge sind in der "normaen" Bearbeitung mit jeweis unterschiedichem Stand. Ein Antrag wurde bisher abgeehnt. Die aternierende Teearbeit erfreut sich zunehmender Beiebtheit und wird vom Personarat unterstützt, da sie wesentich zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Famiie beitragen kann, aber auch eingeschränkt dienstfähige Beamtinnen und Beamte profitieren davon. Personarat und Behördeneitung haben eine Dienstvereinbarung in Vorbereitung, die kurz vor dem Abschuss steht und dann auch im Intranet nachzuesen ist. In ihr sind ae Modaitäten zum Thema Teearbeit gereget. 45

29 Demografischer Wande In den nächsten Jahren werden wir auch vermehrt Persona und Erfahrungswissen durch Ruhestandsversetzungen verieren. Bis zum Jahr 2016 gibt es nach dem jetzigen Stand fogende Ruhestandsversetzungen: Wir hoffen, dass auch in den kommenden Jahren genügend junge Leute eingestet werden, um die Lücken zu schießen und wir nicht wieder aufgrund fascher Berechnungen des Innenministeriums jahreang mit Fehsteen eben müssen. 14 Vozugsbeamte wurden 2011 vorzeitig in den Ruhestand versetzt. Beförderungen Die Beförderungen nach A 10 sind nach wie vor gering im Verhätnis zur Zah derjenigen, die die aufbahnrechtichen Voraussetzungen erfüen. Da wir durch die Versetzungen zu den anderen Präsidien die Wertigkeiten nach A 10 mitgeben müssen (mitterweie ist die Zah bei 340 angeangt) stehen uns nur noch verhätnismäßig wenige Beförderungsmögichkeiten zur Verfügung. Auch im Jahre 2011 wurden die Be- tätig sind. förderungsmög- ichkeiten ausgeschrieben und zwar konkret bei den einzenen Dienststeen. Hierdurch so eine gerechte Verteiung der verbiebenen A 10er-Steen erreicht werden, außerdem so das Verfahren dazu dienen, dass erfahrene Koeginnen und Koegen bei aen Dienststeen Während im Jahre 2010 insgesamt 283 Beförderungen vozogen werden konnten, gab es im Jahre 2011 insgesamt 212 Beförderungen, die sich wie fogt verteiten: (siehe Kasten inks oben) Außerdem wurden zwei Verwatungsbeamtinnen nach A 10 befördert. Es hat niemand auf eine Beförderung verzichtet. Darüber hinaus wurden mit Wirkung vom acht Beamte der Schutzpoizei in den gehobenen Dienst übergeeitet. Anzah der Beförderungsmögichkeiten 2012: Die Anzah der Beförderungsmögichkeiten im Jahr 2012 kann zum jetzigen Zeitpunkt nur grob für den Apri 2012 prognostiziert werden. Voraussichtich stehen zur Verfügung: (siehe Kasten inks unten) Außerdem wird es im Oktober 2012 noch eine Hebung in die A 13 und 10 Hebungen in die A 11 für Frankfurt aus dem Hebungsprogramm für die Vozugspoizei geben. Die Beförderungszahen aus Ruhestandsversetzungen stehen noch nicht fest. Die Ausschreibungsverfahren für die Beförderungen nach A 11 bis A 13 für den Apri 2012 sind bereits angeaufen. Wir sind zuversichtich, dass die Verfahren zeitnah abgeschossen werden können. Verwatungsstreitverfahren Ae Redebeiträge der Versammung wurden von zwei Gebärdendometscherinnen übersetzt, da das PP Frankfurt mitterweie auch gehörose Mitarbeiter beschäftigt. Im Jahr 2011 wurden insgesamt drei Verwatungsstreitverfahren aus Anass eines Beförderungsauswahverfahrens geführt. Zwei davon sind noch anhängig. Wir sind froh, dass im etzten Jahr fast ae Beförderungen vozogen werden konnten. Suspendierungen Derzeit sind acht Poizeibeamtinnen und -beamte suspendiert, Dauer der Suspendierung: (Beschwerde gg. Nichtzuassung Revision) (in 1. Instanz entfernt, Berufung beim VGH) (Diszipinare Ermittungen aufen noch) (Rückverweisung ans LG) 46

30 (Kage auf Entfernung im Januar beabsichtigt) (Strafbefeh; nunmehr Abschussprüfung V 11) (Verurteiung zu 11 Monaten Freiheitsstrafe) (Verurteiung zu 11 Monaten Freiheitsstrafe) Daraus ergibt sich, dass insgesamt ein Atverfahren aus dem Jahr 2009 abgearbeitet werden konnte, im Jahr 2011 jedoch zwei neue dazu gekommen sind, sodass sich die Zah insgesamt um eins erhöht hat. Faschbetankungen Immer wieder kam und kommt es zu Faschbetankungen der Diesedienstfahrzeuge. In fast aen Fäen wurden die Betroffenen von der Behörde in Regress genommen. unterstehen, andere Maßstäbe betreffend der Feststeung der groben Fahrässigkeit angeegt wurden. Daraufhin kamen wir zu dem Ergebnis, das vergeichbare Fäe auch bei der Poizei genauso wie im Ministerium behandet werden müssten. Die Diskussion ist noch nicht abgeschossen, aber wir möchten hier an ae Koeginnen und Koegen appeieren, sehr sorgfätig beim Tanken auf die richtige Treibstoffsorte zu achten, um Schäden zu vermeiden. Merkbatt Schusswaffengebrauch Wir hatten im etzten Jahr berichtet, dass jetzt aufgrund der Änderungen im Dienstrechtsreformgesetz die Mögichkeit besteht, einem Beamten/einer Beamtin eine Zuage zu zahen, wenn er oder sie änger as sechs Monate am Stück eine höherwertige Tätigkeit wahrgenommen hat. Da wir im Bereich des PP Frankfurt keine Steenbewertung haben, trifft dies nur auf Vertretungen infoge von ängeren Abwesenheiten des eigentichen Steeninhabers zu. Der offiziee Vertreter erhät jedoch keine Zuage, da dies zu seinem Steenprofi gehört. Die Zuage wird nur an eine Person gezaht, die extra zur Vertretung auf den Posten gesetzt wurde. Jahresgespräche Die Dometscherin bei der Arbeit, im Hintergrund die Behördeneitung Da die Beträge sehr unterschiedich waren, haben wir in mehreren Stufenverfahren versucht, eine einheitiche und gerechte Lösung für ae Beschäftigten im Lande Hessen zu erreichen. Wir waren auf einem guten Weg mit Staatssekretär und LPP, as wir erfuhren, dass für die Beschäftigten, die direkt dem Innenministerium Nachdem im Jahre 2011 in einigen Fäen von der Schusswaffe gebraucht gemacht werden musste und dies für ae Betroffenen immer eine Ausnahmesituation darstet, wurde von uns ein Merkbatt angeregt, das kurz vor der Voendung steht und im Intranet eingestet werden so. Zuagen für Beamtinnen und Beamte nach sechsmonatiger Amtsführung auf einer höherwertigen Stee Zum Thema Jahresgespräche wurde eine Umfrage durchgeführt. An ihr haben etwa 24% der Beschäftigten teigenommen. Dies ist eine hohe Zah von Teinehmerinnen und Teinehmern. Diese Personen haben angegeben, dass in ca. 60% der Fäe in der Vergangenheit ein Jahresgespräch stattgefunden hat. Aufgrund dieser Erhebung wurden die Abteiungseiter aktiv. Sie wiesen die Dienststeen erneut auf die Erassage hin. Außerdem wurde im Intranet der Grundsatzerass mit verschiedenen Hifesteungen in den Beehrungsordner eingestet. Einma im Jahr werden zukünftig die Zahen von der Personaentwickungsstee für die ganze Behörde 49

31 Der Rede von Herrn Vizepräsident Bereswi auschten nachdenkiche Zuhörer erhoben. In drei Jahren so erneut eine Umfrage erfogen. Überstunden 2011 wurden insgesamt Stunden Mehrarbeit geeistet. Stand Stand Stand Abgetung Mehrarbeit bis : durch Freizeit: keine Angaben mögich finanzie vergütet 2010: Stunden finanzie vergütet 2011: Stunden Anhand dieser Zahen zeigt sich ebenfas die große Beastung der Frankfurter Poizei. Seit Januar 2010 hat der Überstundenberg um Stunden zugenommen. Auch wenn zwischenzeitich die Zah der unbesetzten Steen zurückgegangen ist, hatte das keine Auswirkungen auf die Mehrarbeitsstunden. Das Land Hessen schudet aein den Frankfurter Beamtinnen und Beamten bei einem Durchschnittsstundensatz von 20 insgesamt Trotzdem werden seit Jahren immer weniger Stunden bezaht und der Haushatsansatz dafür immer mehr gekürzt. In diesen Überstunden sind nicht die Stunden der Lebensarbeitszeitkonten enthaten. Wir können nur aen Koeginnen und Koeginnen raten, so schne und vie wie mögich Überstunden durch Freizeit auszugeichen. Es ist nicht zu erwarten, dass in den nächsten Jahren die Bereitschaft der Regierung steigen wird, Überstunden zu bezahen. Vieeicht sote einma jemand versuchen, die Bezahung seiner Stunden einzukagen, wenn er sie nachweisich nicht abfeiern konnte. Lebensarbeitszeitkonto Nachdem eine restriktive Handhabung beim Abbau der Stunden gepant war, konnte der Personarat erreichen, dass es nun keine Einschränkungen gibt und erassgemäß verfahren wird. Die Dienststeen prüfen wohwoend, ob eingehenden Anträgen stattgegeben werden kann. Die Stunden müssen nicht zusammenhängend genommen werden. Zur Handhabung und Beantragung dieser Stunden wurde ein Informationsbatt ins Intranet gestet. IZEMA- Zusatzuraub Wir hatten die Hoffnung, irgendwann einma nicht mehr über das Thema IZEMA reden zu müssen. Leider ist dies nicht der Fa. Anfang des Jahres 2012 erreichten uns Beschwerden von Koeginnen und Koegen des Schichtdienstes, die aufgrund einer merkwürdigen Berechnung pötzich nicht mehr vier Tage Zusatzuraub erhieten. Vorausgegangen war, dass aufgrund eines Gerichtsurteis im Laufe des Jahres 2011 die Berechnung von Nachtdienststunden auf Schichten umgestet werden musste. Eine monatiche Bianzierung der Schichten wurde mit dem Personarat nicht besprochen. Wir haben das zum Anass genommen und über den Hauptpersonarat auf Änderung gedrängt, das Ergebnis steht noch aus. Wir sind aber guter Hoffnung, dass wir eine Änderung herbeiführen können, da IZEMA kein Gesetz ist, sondern die rechtiche Lage abbiden so. In der entsprechenden Verordnung gibt es aber keine monatiche Bianzierung. Krankenstand 2011 Petra Moosbauer, Dieter Stein und Achim Grieb auschten den Reden Im Jahre 2009 schrieben wir zum Thema: Diese Frage ässt sich für das gesamte Jahr 2009 und die gesamte Behörde derzeit nicht beantworten. Eine statistische Erfassung der Krankmedungen an einer zentraen Stee erfogt in der Behörde nicht und darf aufgrund datenschutzrechticher Vorgaben weder durch SAP noch durch IZEMA vorgenommen werden. Wir hatten im vergangenen Jahr angeregt, eine anonymisierte Statistik für das PP Frankfurt zu ersteen. Es muss unserer Meinung nach auch im Interesse des Dienstherrn sein, die Krankheitsquote des PP Frankfurt zu kennen. Sote der Krankenstand bei einzenen Dienststeen besonders hoch sein, müsste man schon aus Fürsorgegründen nach den Ursachen suchen. Die Be- 51

32 Betriebiches Eingiederungsmanagement (BEM) Wir hatten im vergangenen Jahr über die Erassage berichtet. Hier hat sich 2011 wirkich etwas bewegt. Wir haben eine Dienstvereinbarung zum Thema BEM mit der Behördeneitung geschossen, die im Intranet nachgeesen werden kann. Wir haben eine hauptamtiche BEM-Beauftragte, es handet sich um die Koegin Anke Bernhard. Sie ist jetzt zusammen mit dem Integrationsteam für den ganzen Abauf der Verfahren zuständig. Mit Stand erfüten seit der Übernahme des Amtes schon 726 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die Voraussetzung für ein BEM-Verfahren und 115 von ihnen haben es in Anspruch genommen. Wir hatten schon mehrmas über die Die Vorträge von Udo Münch sind immer sehr ebhaft Mögichkeiten des Betriebichen Eingiederungsmanagements hörde hat das LPP im HMdI auf die Probematik in einem Bericht zu einer Keinen Anfrage zum Thema im Rahmen des 84 (2) SGB IX berichtet. Unseren Koeginnen und Krankenstände bei der Poizei hingewiesen. Geschehen ist eider Koegen, die unter die Voraussetzungen dieser Maßnahme faen, nichts. können wir reinen Gewissens diese Wir haben dem nichts hinzuzufügen, da sich bis heute nichts veränme empfehen. Sie ist absout frei- tatsächich fürsorgerische Maßnahdert hat. Wir werden aber die Zahen immer wieder anmahnen. den oder die Betroffene abgebrowiig und kann zu jeder Zeit durch chen werden. Betriebiches Gesundheitsmanagement (BGM) Das PP Frankfurt ist Piotdienststee für das Land Hessen und hat as einziges Präsidium einen hauptamtichen BGM-Beauftragten. Es ist der Koege Stephan Sieger, der vorher für den Personarat freigestet war. Der Beauftragte für das BGM wurde direkt bei der Behördeneitung angesiedet. Er entwicket zurzeit ein Konzept für das BGM. Die Führungskräfte auf aen Ebenen sind aufgefordert, diesen Prozess zu begeiten. Es wird angestrebt, Seminare für die Mitarbeiter durchzuführen. Außerdem ist gepant, dass der besondere Bedarf des PP Frankfurt in spezieen Seminaren Berücksichtigung findet. Ärzticher Dienst Das Innenministerium pant, den Ärztichen Dienst bei der Bereitschaftspoizei zu zentraisieren. Nachdem zunächst nur Gerüchte die Runde machten, haben wir nachdrückich Informationen für die Betroffenen eingefordert. Ende des Jahres kam es dann auch zu einer Informationsveranstatung, die jedoch eider nicht sehr informativ war. Wir haben in Gesprächen und Briefen sowoh den Staatssekretär as auch den Landespoizeipräsidenten für das Thema sensibiisiert und uns massiv gegen eine Veragerung des Ärztichen Dienstes ausgesprochen. Zwar so der Ärztiche Dienst im PP beiben, jedoch dem Leitenden Poizeiarzt bei der Bereitschaftspoizei unterstet werden. Die Erfahrung mit anderen Veragerungen und Zentraisierungen hat uns gezeigt, dass dies immer negative Auswirkungen hat. Wir sehen hierfür auch keine Notwendigkeit und befürchten, dass die gute Arbeit für das PP Frankfurt eiden wird, da man dann fremdbestimmt ist. Der Ärztiche Dienst des PP Frankfurt sote unserer Meinung nach weiterhin eine Dienststee des PP Frankfurt sein und nicht eine Außenstee der Bereitschaftspoizei. Wir sehen hier erhebiche Defizite auf uns zukommen und gauben, dass ein eigenständiger Ärzticher Dienst für das PP Frankfurt unverzichtbar ist. Gerade vor dem Hintergrund zunehmender Aufgaben in den Themenkompexen BEM, BGM und Personaratsmitgieder verfogten die Rede der Vorsitzenden Sibye Perrot 53

33 Härtefa ist der Ärztiche Dienst außerordentich wichtig. Weiterhin hat das PP Frankfurt eine Viezah von Aufgaben für den Ärztichen Dienst z.b. Butentnahmen, Haftfähigkeitsprüfungen und Drogensubstitution. Es ist bereits jetzt schon schwierig, einen Arzt zu finden, wenn Frau Dr. Caspari nicht im Dienst ist. Diese Situation wird sich verschärfen, wenn Frau Dr. Caspari von diesen Aufgaben entbunden wird. Tarifbeschäftigte Wachpoizei/Höhergruppierungen In diesem Jahr konnten endich die restichen Höhergruppierungen bei der Wachpoizei im Bereich D 520 vozogen werden. Das ganze Verfahren zog sich aufgrund von Kagen zwei Jahre hin. Nachdem nun ae Rechtsstreitigkeiten beendet und festgestet wurde, dass das Verfahren bis auf einen Formfeher rechtmäßig war, konnten die Höhergruppierungen zum erfogen. Auch im vergangenen Jahr konnten wir wieder 19 neue Beschäftigte ausbiden. Es handet sich jedoch nicht um zusätziche Steen, sondern aufgrund der Fuktuation mussten neue Beschäftigte eingestet und ausgebidet werden. 14 der Neuen werden in Frankfurt beiben. Wir freuen uns, die neu eingesteten Koeginnen und Koegen begrüßen zu können und wünschen ihnen aes Gute für die Zukunft. Im Jahr 2011 wurde die Bereitschaftspoizei aus dem Objektschutz herausgeöst. Was bei der Berechnung des Bedarfs an Wachpoizei beim PP Frankfurt jedoch nicht berücksichtigt wurde ist, dass Beamtinnen und Beamte 42 Stunden arbeiten, die Beschäftigten der Wachpoizei 38,5 Stunden. Es feht damit rechnerisch und tatsächich Persona, was sich bei der Dienstpanung negativ auswirkt und zu Konfikten führt. Erschwerend dazu kommt die große Fuktuation. Schon jetzt iegen wieder Kündigungen vor und wir werden in naher Zukunft vier neue unbesetzte Steen haben, was die Personaknappheit erneut verschärfen wird. Weitere Höhergruppierungen zum Tei im Wege des Bewährungsaufstieges gab es 2011: Abt. E EG 6 EG 8 TV-H 4x weitere -22- wurden zum ausgesprochen (WaPo s bei D 520) EG 8 EG 9 TV-H Abt. V EG 5 EG 6 TV-H EG 6 EG 8 TV-H EG 8 EG 9 TV-H Abt. Z EG 6 EG 9 TV-H EG 8 EG 9 TV-H 1x 1x 1x 1x 1x 1x Versetzungen/Versetzungserass Im Jahre 2011 wurden 143 Beamtinnen und Beamte zu anderen Personabewirtschaftern versetzt. Außerdem gab es drei Versetzungen im Rahmen der Härtefaregeung und 14 Abordnungen aus Fürsorge Diese Versetzungen sind immer mehr eine Beastung für das PP Frankfurt, hatte ich bereits im etzten Auch von der Empore aus verfogten Koeginnen und Koegen die Veranstatung 55

34 Ich kann nur wiederhoen, was ich schon im vergangenen Jahr zum Thema ausführte: Es darf nicht sein, dass beim PP Frankfurt die Beastungen höher sind, dafür aber die Beförderungen später as bei anderen kommen. Das führt zu Demotivation und wird as ungerecht empfunden. Die Noveierung des Versetzungserasses befindet sich nach wie vor in der Diskussion. Unserer Meinung nach hat sich der bestehende Versetzungserass bewährt. dass in Zukunft keine Wertigkeiten mehr vom PP Frankfurt zu anderen Personabewirtschaftern mitgegeben werden. Auch unsere Forderung, unabhängig von einem zukünftigen Versetzungserass, die Attraktivität des PP Frankfurt zu erhöhen, ist nach wie vor aktue. Es ist nicht hinnehmbar, dass eine Versetzung finanzie eine Beförderung aufwiegt, aber der Steenkege die hohen Lebenshatungskosten im Rhein-Main-Gebiet nicht berücksichtigt. Auch nach Ende der Veranstatung wurde noch geredet und diskutiert Jahr ausgeführt. Obwoh ae Beteiigten behaupten eingesehen zu haben, dass die Regeung der Mitgabe der Wertigkeiten nach A 10 zum aufnehmenden Personabewirtschafter ein Irrweg ist, hat sich bis heute nichts geändert. Wie ich bereits ausgeführt habe, sind mitterweie 340 Wertigkeiten nach A 10 im Lande Hessen verteit. Dies führt bei einigen Personabewirtschaftern in Nord-/Ost- und Mittehessen dazu, dass nur noch ein Diszipinarverfahren eine Beförderung in die A 10 verhindert, während in Frankfurt für ca. 400 Koeginnen und Koegen gerade ma 53 Beförderungsmögichkeiten (Oktober 2011) zur Verfügung standen. Das hat mit gerechter Verteiung gar nichts mehr zu tun. Dieses Thema wurde von uns bei jeder passenden Geegenheit sowoh mit der Behördeneitung as auch im Ministerium angesprochen. Es handet sich um einen Irrweg! Leider hat diese Erkenntnis noch nicht zu einer Lösung des Probems beigetragen. Es wäre schon vie erreicht, wenn wenigstens die Mitgabe der Wertigkeiten gestoppt würde, die Rückgabe muss dann Zug um Zug erfogen. Aus diesem Grund ehnen wir eine Veränderung ab, insbesondere die Direktversetzung von Fachhochschüern nach Nord-, Ost- und Mittehessen. Wir werden im Rahmen der Beratungen beim Hauptpersonarat gegen diese Regeung kämpfen. Eine soche Direktversetzung bewirkt bei den aufnehmenden Personabewirtschaftern kaum eine Verjüngung, führt aber zu großer Unzufriedenheit bei den Koeginnen und Koegen in Frankfurt, die ihre Chancen, heimatnah versetzt zu werden, weiter geschmäert sehen. Weiterhin treten wir dafür ein, Tauschversetzungen Das Thema Tauschversetzungen in den Besodungsgruppen A 9/A 10 innerhab Hessens wurde zwischen Behördeneitung und Personarat abgestimmt. Wir sind der Meinung, außerhab des bestehenden Versetzungserasses soten keine Tauschversetzungen stattfinden. Insbesondere ehnen wir ab, dass durch Tauschversetzungen die Kriterien des Versetzungserasses unteraufen werden könnten. Wenn eine Koegin oder ein Koege nach Frankfurt zurück möchte, so ist dies 56

35 zu den reguären Versetzungsterminen jederzeit mögich, die freiwerdende Stee fießt dann in das Versetzungskontingent ein. Neues Reinigungsunternehmen Für das Gebäude Poizeipräsidium wurde ein neues Reinigungsunternehmen verpfichtet. Die Auswah erfogte durch das Hessische Immobiienmanagement, der Personarat war nicht beteiigt. Bisher haben wir jedoch einen guten Eindruck, insbesondere scheint das Persona besser behandet zu werden und auch die Reinigungspäne sind den Dienststeen zugegangen. Videoüberwachung Dienststeen/Datenschutz Türöffnungssysteme Sensibiisiert durch Seminare und Hinweise von Koeginnen und Koegen haben wir die Behörde auf ihre datenschutzrechtichen Verpfichtungen hingewiesen. Inzwischen befinden sich an aen Gebäuden, die videoüberwacht werden, Hinweisschider. Die Türöffnungssysteme, sowoh im Gebäude Poizeipräsidium as auch in mehreren Dienststeen, speichern personenbezogene Daten. Dies erfordert umfassende datenschutzrechtiche Maßnahmen. Daher haben wir eine Arbeitsgruppe gegründet, die mit der Behörde über eine Dienstvereinbarung zum Thema verhandet. Die Verhandungen sind fast beendet und die Dienstvereinbarung wird in diesem Jahr abgeschossen werden. Sie wird dann auch veröffenticht. Abrechnung privater Teefongebühren Nachdem das PP Frankfurt nun über eine Fatrate verfügt, erfogt keine Abrechnung privater Inandsteefongespräche mehr. Ausandsgespräche sind nach wie vor kostenpfichtig. Unabhängig davon, sind private Teefongespräche natürich auf ein Minimum zu reduzieren, sofern sie in der Arbeitszeit stattfinden. In eigener Sache Wir möchten Euch an dieser Stee über Personaveränderungen in der Geschäftsführung des Personarats informieren. Anstee von Stephan Sieger, der zum BGM-Beauftragten der Behörde ernannt wurde, ist seit Mitte November 2011 Dieter Stein freigestet. Außerdem haben wir im Geschäftszimmer eine neue Kraft. Für Renate Incimona ist seit Eke Oswad bei uns. Sie kommt vom 9. Poizeirevier und ist eine bewährte Kraft, die sich auch in der Schwerbehindertenvertretung engagiert. Ganz wichtig ist es uns auch, Euch auf die Personaratswahen in diesem Jahr aufmerksam zu machen. In Kürze wird ein Wahvorstand bestet. Die Wahen finden in der Woche vom 21. bis 25. Mai 2012 statt. Soziaes Soziaring der Poizei Der Soziaring der Poizei konnte im vergangen Jahr zwei ausgebuchte Seminare ausrichten, da ihm eine Erbschaft zutei wurde. Es ist daher auch in diesem Jahr gepant zwei Seminare auszurichten, wenn die Nachfrage dementsprechend ist. Das Seminar ist eine hervorragende Vorbereitung auf den neuen Lebensabschnitt "Ruhestand". Darüber hinaus kümmert sich der Soziaring um Koeginnen und Koegen, die in Not geraten sind. Wenn nötig durch materiee Hife, aber auch durch die Vermittung von Kontakten zu Hifseinrichtungen oder durch eine Schudnerberatung, die sebstverständich vertrauich erfogt. Der Soziaring wird versuchen, Lösungen zu finden. An dieser Stee möchten wir auch den Revieren danken, die die Aufsteung von Spendendosen für den Soziaring mögich gemacht haben. Auch keine Spenden sind wichtig, da der Soziaring nur Spenden und Bußgeder as Einnahmequeen hat. Die Spendendosen können beim Personarat ausgeeert werden. KiBiz Wie Ihr ae aus den E-Mais vor den Schuferien wisst, gibt es einen Kinderbetreuungsverein, der gemeinsam vom Hessischen Rundfunk, der deutschen Nationabibiothek und der Poizei getragen wird. KiBiz bietet in aen Ferien Betreuung für Kinder von 3 bis 12 Jahren an. Darüber hinaus kann mit einigen Tagen Voranmedung eine Spontanbetreuung, auch an Wochenenden und abends, organisiert werden. In den Osterferien findet dieses Jahr wieder eine Skifreizeit statt und in den Sommerferien gibt es eine Neuaufage der erfogreichen Kanufreizeit. Krippe für das Poizeipräsidium Nach schwierigen Verhandungen mit dem Landespoizeipräsidium steht dem PP Frankfurt ab diesem Jahr ein Budget für die Einrichtung einer "betriebsnahen Kinderkrippe", aso für Kinder von 0 bis 3 Jahren, zur Verfügung. Die Behörde ist in Verhandungen mit potentieen Vermietern bezügich eines geeigneten Objekts. Es besteht die berechtigte Hoffnung, dass der Betrieb noch in diesem Jahr aufgenommen werden kann. Das PP Frankfurt wäre damit das erste Präsidium mit einer sochen Kinderbetreuungseinrichtung. Sibye Perrot Personaratsvorsitzende 59

36 Frühing in der Rhön Seniorenvorstand bietet Drei-Tage-Ausfug im Apri Frühing in der Rhön hat der GdP-Landesseniorenvorstand seinen Kurztrip in das Biosphärenreservat Rhön genannt. Gepant ist eine dreitägige Tour vom 24. bis 26. Apri Ausgangspunkt ist das Hote Zur Krone, Am Stadttor 2, Tann/Rhön Die Anreise erfogt am 24. Apri bis 11 Uhr, mit eigenem Pkw. Danach erfogen die Zimmerzuteiung und das Mittagessen. Am Nachmittag geht es mit dem Bus zur Gedenkstätte Point Apha an der ehemaigen Zonengrenze. Die Gedenkstätte Point Apha ist in ihrem Gesamtkompex ein unvergeichiches Zeitzeugnis und ein einzigartiger Lern-Ort der Geschichte. Point Apha Hier standen sich die Vorposten von NATO und Warschauer Pakt vier Jahrzehnte ang Auge in Auge gegenüber. Point Apha präsentiert am authentischen Ort die Konfrontation der beiden Machtböcke, den Aufbau der Grenzanagen mit ihren Sicherungseementen, miitärische Abäufe sowie das Leben an und mit der Grenze aus der Sicht der Bevökerung. Abendessen gibt es im Hote. Am 25. Apri ist eine Bustour zur Wasserkuppe gepant, dem mit 950 Metern höchsten Berg Hessens und der Rhön. Bekannt ist die Wasserkuppe nicht nur as Ausfugszie im Sommer und Winter, sie ist auch eng verbunden mit der Geschichte des Segefugs. Der Besuch des Segefugmuseums gehört mit zum Tagesprogramm. Das Mittagessen wird unterwegs eingenommen. Von der Wasserkuppe aus fahren wir zum Kreuzberg (928 m), mit Franziskanerkoster und Brauerei. Vom Berggipfe eröffnet sich der Rundbick weit in das fränkische Land, die hessische Rhön, den Thüringer Wad und den Spessart. Wir woen die Brauerei besichtigen, das köstiche Bier genießen und hier auch zu Abend essen. Am etzten Tag (26.) ist eine Stadtführung in Tann gepant, mit Besichtigung des Freiuftmuseums. Zum Abschuss gibt es noch ein Mittagessen und dann erfogt die Heimfahrt. Gepant ist diese Frühingstour für ae Pensionär/innen und Rentner/innen der GdP mit Partner/in. Es dürfen aber auch interessierte ätere Mitgieder teinehmen. Eine Mindestteinehmerzah von 30 Personen ist aus Kostengründen (Vopension, Busausfüge, Eintrittspreise) notwendig. Wappen der Stadt Tann in der Rhön Der Preis beträgt 200 Euro pro Person. Die Anmedung muss schriftich erfogen bis zum 10. Apri an: Gewerkschaft der Poizei, Ruth Brunner, Wihemstraße 60a, Wiesbaden. Die Zahung erfogt auf das Konto: Wiesbadener Voksbank, Kto.-Nr , BLZ , Kennwort Rhön Eine Kopie des Einzahungsbeegs muss der Anmedung beigeegt werden. Anzugeben sind Name, Adresse, Teefonnummer und Ater. Weitere Auskünfte zu der Tour gibt es bei Hermann Müer, Teefon und bei Norbert Weinbach, Te Nw 61

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40 Frankfurter Schwimmerfoge bei den Hessischen Poizeimeisterschaften im Rettungsmehrkampf in Kasse Die erfogreichen Teinehmer Bei den diesjährigen Poizeimeisterschaften im Rettungsmehrkampf am 1. Dezember in Kasse standen wiederum einige Frankfurter Schwimmsporter auf dem Siegerpodest. Leider konnten Trainer Gerhard Note und Mannschaftsführerin Karin Schäfer nur ein recht keines Team aufbieten. Die Mannschaft bestand aus Diana Heßing, Kai Bender, Robert Hofmann, Karsten Keinschmidt, Sven Feik, Ronny Auerbach, Markus Voigt, Gerhard Note und Karin Schäfer. Die geringe Teinehmerzah hing offensichtich mit dem doch etwas spät angesetzten Termin und mit den Einsätzen anässich der Castor-Tranporte zusammen, an denen auch zahreiche Koeginnen und Koegen teigenommen haben, die zum Kern der Mannschaft gehören. Erstmas war Frankfurt nicht in der Lage, eine Frauenmannschaft aufzubieten, die in der Vergangenheit immer recht erfogreich gewesen ist. Dennoch schug sich das Rumpfaufgebot recht beachtich. Insgesamt verbuchte das Team vier erste Pätze, zwei zweite Pätze sowie einen dritten Patz. Im Rettungsmehrkampf der Damen AKI war Diana Heßing nicht zu schagen und stand auch diesma wieder, schon fast gewohnheitsmäßig, ganz oben auf dem Siegertreppchen. Auch die Herren geangten geich dreima auf das obere Podest. So siegten Karsten Keinschmidt (AKII) im 200m Fossenschwimmen. In der Aterskasse 4 hatte Trainer Gerhard Note im 200m Fossenschwimmen und im Rettungsmehrkampf geich zweima die Nase vorn. Auf den zweiten Patz geangten in der Aterskasse II Sven Feik im 200m Fossenschwimmen und Kai Bender (AKI) im Rettungsmehrkampf. Leider reichte es diesma nicht, in den sonst für die Frankfurter so erfogreichen Staffewettbewerben, unter die ersten Drei zu geangen. In der 4x200m Fossenstaffe reichte es in der Besetzung mit Diana Heßing, Kai Bender, Gerhard Note und Karsten Keinschmidt zu einem immerhin noch achtbaren vierten Patz. Im Kampf um den dritten Rang musste man sich nur knapp geschagen geben. In der Rettungsmehrkampfstaffe, sonst eine Domäne der Frankfurter Mannschaft wurde man in der gemischten Besetzung Katja Römer (PP Osthessen), Diana Heßing, Robert Hofmann Fünfter. Die Staffewettbewerbe waren daher für die sonst sieggewohnten Frankfurter eine keine Enttäuschung. Insgesamt waren jedoch Karin Schäfer und Gerhard Note mit dem doch recht erfogreichen Abschneiden der keinen Frankfurter Abordnung sehr zufrieden und sprachen den Teinehmern ihren besonderen Dank aus. Im Agemeinen itt jedoch die ansonsten recht gut organisierte Meisterschaft unter Mange an Zuspruch. Es hatten sich nur 50 Teinehmer gemedet. Man sote sich angesichts dieser Erfahrung künftig überegen, ob eine Ansetzung einer Veranstatung im Dezember sinnvo erscheint. Um diese Zeit assen es die Witterungsverhätnisse oft nicht zu, eine probemose Anreise zum Veranstatungsort in Kauf zu nehmen. Auch ist es für die Wettkämpfer nicht eicht, ihre Form über eine so ange Zeit zu haten, zuma es im Winter oft nur eingeschränkte Trainingsmögichkeiten gibt. Ganz oben auf dem Podest Diana Heßing Text und Fotos: Kurt Kraus Frankfurt 65

41 Schüsse veroren GdP hift Es gibt nichts, was es nicht gibt, sagt ein ates Sprichwort. Wahrscheinich stimmt das nicht so ganz. Es gibt aber Dinge, die es gibt, die man aber nicht kennt. Dazu gehört auch die Frage: Was mache ich, wenn ich meinen Schüsse veroren habe? Da hat die GdP eine reativ einfache und kostengünstige Lösung. Man bestet sich bei der OSG (Organisations- und Servicegeseschaft der GdP, Forststraße 3, Hiden) für wenig Ged einen Schüsseanhänger. Darauf ist auf der Vorderseite der GdP-Stern abgebidet und auf der Rückseite steht die Adresse des Bundesvorstands der GdP in Hiden. Dazu kommt eine individuee Seriennummer und der Zusatz: Bitte in den nächsten Postbriefkasten werfen. Danke. Mit dem Schüsseanhänger der GdP kann man seinen verorenen Schüsse wieder zurückbekommen. nw Wird der Schüsse mit Anhänger gefunden und von dem Finder in einen Briefkasten geworfen, dann schickt ihn die Post auf Kosten der GdP nach Hiden. Dort wird die Nummer des Schüsseanhängers identifiziert und der Koege, die Koegin erhät seinen/ihren Schüsse wieder zugesandt. Wichtig ist, dass man den ersten Schritt tut und sich so einen Schüsseanhänger besorgt. Nw Die Weisheit der Dakota-Indianer Du kennst die Weisheit der Dakota-Indianer nicht? Wirkich nicht? Wenn Du entdeckst, dass Du ein totes Pferd reitest, steig ab! So schicht autet die ate Weisheit der Dakota Indianer. Doch im wirkichen Leben aufen wir, zum Beispie durch den gewohnten Trott, immer wieder Gefahr wie fogt zu reagieren: Es wird eine andere Peitsche besorgt. Ein Arbeitskreis wird gegründet, um das Pferd zu anaysieren. Unterschiediche tote Pferde werden vergichen. Eine Task Force wird ins Leben gerufene, um das tote Pferd wiederzubeeben. Die Mitstreiterinnen und Mitstreiter erhaten Trainingseinheiten, um auf toten Pferden besser reiten zu ernen. Der Reiter/die Reiterin wird gewechset. Eine Beratungsfirma wird engagiert, um das Reiten toter Pferde zu optimieren. Eine Studie untersucht, ob es nicht biigere Berater/innen gibt. Die Kriterien werden geändert, die festegen, wann ein Pferd tot ist. Es wird behauptet so wurde das Pferd schon immer geritten. Es werden zusätziche Mitte ocker gemacht, um die Leistung des Pferdes zu erhöhen. Mehrere tote Pferde werden zusammen gespannt, um mehr Leistung zu erzieen. Die Leistungsbedingungen für tote Pferde werden überarbeitet. Die Quaitätsstandards für den Beritt toter Pferde werden erhöht. Es wird erkärt, dass das eigene Pferd tot besser, schneer und biiger ist. Es gibt sicher viee weitere Methoden, tote Pferde zu reiten. Es gibt aber auch viee Koeg/innen in der GdP, die die Weisheit der Dakota-Indianer beherzigen. Diese Weisheit ist sicher auch auf andere Gebiete anzuwenden, da es für ae Probeme zahreiche Lösungsmögichkeiten gibt aber noch vie mehr gut Ratschäge (Ausreden), die im Regefa nichts nützen. Unsere Poitiker beherrschen dieses Spie sehr gut. Die Frage beibt, wann sie die Wahrheit erkennen und von dem toten Pferd absteigen. nwspd 66