beates parlamentsberichte

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1 An einen Haushalt. Postgebühr bar bezahlt. Infomail März 2003 beates parlamentsberichte Aktuelles aus der Politik von Abg. z. NR Beate Schasching Willkommen! Österreich hat gewählt, das Parlament sich konstituiert und wir haben wieder eine Regierung! Ein Grund zur Freude? Schwarz - blau II unterscheidet sich von ihrer ersten Auflage, bei der schlussendlich derjenige Kanzler wurde, der als 3. in Opposition gehen wollte, nur durch die geschrumpfte Regierungsmehrheit. Bei der Erstauflage von schwarz-blau rühmte sich der Landeshauptmann von Niederösterreich, ihr Architekt gewesen zu sein. Er muß sich wohl geirrt haben, der Herr Pröll, denn diesmal hat er bei der entscheidenden Sitzung im ÖVP-Gremium gemeinsam mit seinem Kollegen aus Oberösterreich dagegen gestimmt. Nun fragt sich der interessierte Beobachter: Hat er sich schon damals, 1999/2000, geirrt? Ist er jetzt gscheiter geworden? Hat er gar seinen Einfluss im NÖ ÖVP - Klub verloren, denn die 17 schwarzen NationalrätInnen waren alle für schwarz-blau. Oder hat er wegen der bevorstehenden Landtagswahl das "Fracksausen" gekriegt, weil sie halt gar so schlecht ankommt, die blauschwarze Neuauflage samt Benzinpreiserhöhung, Abfangjägerkauf, Selbstbehalten und Abschaffung der Frühpensionen? Österreich ist zu schade, um in dem Schwarz/Blauen Poker verspielt zu werden! Und Niederösterreich ist zu bunt, um Schwarz zu sein! Deshalb unterstützen sie mit mir am 30. März Heidemaria ONODI und geben sie ihr und der SPÖ ihre Stimme! Herzlichst Ihre Beate Schasching Verspekuliert VP Landesrat: 257 Millionen an öffentlichen Geldern an der Börse verspekuliert. Böses Erwachen für Niederösterreichs SteuerzahlerInnen: 257 Millionen an öffentlichen Wohnbaugeldern sind verloren. Anstatt es sicher zu veranlagen, spekulierte ÖVP - Finanzlandesrat Sobotka mit einem Teil des Gelds der Häuselbauer an der Börse - und verlor. Im Juni 2001 beschloss das Land NÖ, seine langjährigen Forderungen an die Wohnbaudarlehensnehmer zu verkaufen. Das Land bekam dafür im Dezember desselben Jahres den Barwert von 35,4 Mrd. Schilling ausbezahlt. Dieses Geld sollte nun veranlagt werden, so lautete der Beschluss des Landtages (mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ und FPÖ) vom Juni In diesem Beschluss wurde die Landesregierung ermächtigt, die zur Veranlagung erforderlichen Maß-nahmen zu treffen. Ab diesem Zeit-punkt war ÖVP-Landesrat Sobotka alleine für die weitere Vorgangsweise verantwortlich. Eine Veranlagungsgesellschaft wurde gegründet, die in der Folge das Anlagesplitting in 60% Anleihen und 40% Aktien beschloss. Informationspflicht vernachlässigt Wegen des viel zu riskanten Splittings schrieb die Milliarden-Veranlagung von Landesgeldern schon ab dem ersten Tag schwere Verluste: Mitte Dezember 2002 waren bereits - unter Berücksichtigung der Gewinne aus der Anleihenveranlagung - knapp 175 Mill. Euro an der Börse verloren. LR Sobotka hat überdies seine Pflichten vernachlässigt und den Landtag Monate lang nicht über die genaueren Umstände der Veranlagung informiert. Zwei vom Landtagsklub der SPÖ-NÖ in Auftrag gegebene Gutachten belegen nun eindeutig, dass die spekulative Veranlagung verfassungsrechtlich nicht gedeckt ist. Univ.-Prof. Dr. Theo Öhlinger erkennt als wesentliche Schlussfolgerung seines Gutachtens, dass "Geld zu veranlagen oder gar damit zu spekulieren, zweifellos keine öffentliche Aufgabe und damit keine Aufgabe des Staates" sei. Ein erhoffter Gewinn sei für eine solche Aktivität des Landes jedenfalls "keine ausreichende sachliche Begründung", so der Experte weiter: "Das Land als Staat' darf dabei aber kein vermeidbares Risiko eingehen." Der zweite Gutachter, Rechtsanwalt Dr. Gabriel Lansky, wies darauf hin, dass das Land NÖ "in Übereinstimmung mit den demokratisch formulierten Gemeinwohlzielen den öffentlichen Interessen gemäß zu handeln" habe. Der Rahmen werde dabei durch die drei in der Verfassung verankerten Prinzipien der Finanzpolitik vorgegeben - nämlich Sparsamkeit, Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit. Geht man so mit dem Geld von Häuselbauern um?

2 Vorsitz im Sportausschuss Sport in der Schule - Fit fürs Leben? Bei der konstituierenden Sitzung des parlamentarischen Sportausschusses am 26. März 03 wurde ich einstimmig zur Ausschussvorsitzenden gewählt. Für mich ist dies eine Bestätigung meiner bisherigen Arbeit und ein Ansporn, noch mehr für die Welt des Sport zu bewirken. Mein oberstes Ziel ist es nun, die Anliegen des Sports über alle parteipolitischen Überlegungen zu stellen, denn um für den Sport in Österreich etwas zu bewegen, muss zusammen gearbeitet werden. Verantwortungsvolle Politik und Engagement für den Sport ist untrennbar miteinander verbunden. Als Dachverbandspräsidentin ist mir klar, dass die Selbstverwaltung im Sport aufrecht erhalten bleiben muss. Über mehr Qualität im organisierten Vereinssport lässt sich allerdings genauso diskutieren, wie über die notwendige Steigerung der finanziellen Mittel. Sport ist und bleibt ein enormer Wirtschaftsfaktor, wichtig für die Tourismusindustrie, aber vor allem auch von enormer Bedeutung für die Sozialisation junger Menschen und eine wichtige Säule der Gesundheitsvorsorge. Somit ist Sport eine bedeutende Querschnittsmaterie für die Bereiche Bildung, Soziales, Gesundheit und Wirtschaft. Es wird mir eine große Freude sein, mich diesem Thema mit voller Kraft zu widmen! Mehr zum Sport finden Sie unter Impressum: Herausgeberin und für den Inhalt verantwortlich: Abg. z. NR Beate Schasching Dr.-Karl-Renner-Ring / Parlament / 1017 Wien Die Diskussion um einen späteren Schulbeginn als acht Uhr, die Senkung der Anzahl der Gesamtunterrichtsstunden und die Reduktion der Klassenschülerhöchstzahl auf 25 flammt zwar alle paar Monate auf; relevante schulpolitische Veränderungen sind aber nicht in Sicht. Um die Ausbildung in Österreich fit für die ständig wachsenden Anforderungen zu machen, braucht es eine permanente Qualitätsdiskussion, innovative Schwerpunktsetzungen und modernste Technologie in den Klassenzimmern. Aber auch SchülerInnen von heute brauchen mehr: Sie brauchen alters- und entwicklungsadäquate Lernlandschaften, in denen die Basis für lebenslanges Lernen geschaffen wird. Sie brauchen motivierte LehrerInnen, die sie in ihren Lernprozessen unterstützen und begleiten; sie brauchen Rahmenbedingungen, wo Lernen attraktiv, herausfordernd und effizient zugleich ist. Es ist eine Tatsache, dass die österreichischen SchülerInnen pro Jahr am fleißigsten die Schulbank drücken. Die Gesamtunterrichtsstunden belaufen sich für 12 bis 14-jährige SchülerInnen auf 1148 Stunden pro Jahr. Eine Stundenreduktion ist also durchaus wünschenswert und wird von der SPÖ schon seit Jahren gefordert. Die erneute Diskussion um die unkreative Kürzung von zwei Stunden pro Woche ist aber dennoch kritisch zu betrachten. Schon jetzt wird an unseren Kindern gespart und es ist zu befürchten, dass nun weitere unverbindliche Übungen und Turnstunden zum Schaden der SchülerInnen wegfallen. Es geht auf keinen Fall an, dass die sogenannte,,schülerinnenentlastung als reine Kosmetik zur Freude des Finanzministers betrieben wird! Besseres Bildungsangebot Das Bildungsangebot und die Schulqualität darf unter keinen Umständen unter den Einsparungen leiden! Eine generelle Diskussion sollte auch auf andere brennenden Bildungsfragen nicht vergessen und endlich zu einer Verwirklichung der kooperativen Mittelschule, der Integration von behinderten SchülerInnen in allen Schulstufen und vor allem zu einer ganztägigen Schulform beitragen. Um Österreichs SchülerInnen fit für die Zukunft zu machen, bedarf es mehr als einer unbeherzten Kürzung von Schulstunden, ein durchdachtes Gesamtkonzept muss her. Dazu benötigt das Land LehrerInnen, die die Motivation und den Mut zur Veränderung haben und vor allem die seit langem fälligen schulpolitischen Weichenstellungen. Ein über den ganzen Tag verteiltes Angebot an Wissensvermittlung, Kreativität und Bewegungsangeboten sowie die Heranbildung von sozialer Kompetenz soll Österreichs Jugend fit für die Zukunft machen!

3 Neulengbach eine GESUNDE GEMEINDE Dass Neulengbach einiges für eine seine Bewohner zu bieten hat, wissen nicht nur die "Einheimischen". Seit 17. Februar ist Neulengbach aber auch offiziell eine "Gesunde Gemeine"! Auf meine Initiative hin hat sich die Stadtgemeinde Neulengbach bereits in dem vergangenen Jahr darauf vorbereitet, bei der Aktion "Gesunde Gemeinde" des niederösterreichischen Gesundheitsforums mit zu machen. Im Lengenbachersaal wurde im Beisein des Bürgermeisters und zahlreicher Stadt- und Gemeinderäte die Gesundheitsinitiative breiten Öffentlichkeit präsentiert und ein Arbeitskreis gegründet. Dieser ist am 17. März im Gemeindeamt zu seiner ersten v.l.n.r.: Erika Lehar, Frau Geringer, Christine Matzek, Christine Aigner, Andrea Hackl, Christine Hejduk, Beate Schasching, Dr. Barbara Weinauer, Christine Hackl Sitzung zusammengekommen, um die Umsetzung der vordringlichen Themen in Angriff nehmen. Erstes Ergebnis des Arbeitskreises sind Vortragsreihen zu den Themen,,Gesunde Ernährung und,,depressionen sowie die Realisierung des bereits bekannten und beliebten Gesundheitstages im Juni. Geld gibt's dazu für jedes Projekt im Ausmaß von 40% als Zuschuss vom Forum, den Rest übernimmt die Gemeinde selbst. Ganz besonders schön ist es, die rege Teilnahme und das positive Echo der vielen GesundheitsexpertInnen aus Neulengbach zu sehen. Durch ihre engagierte Vorarbeit können wir nun gemeinsam in Richtung gesünderes Neulengbach gehen! Hohenbichlerhof kommt Während die ÖVP mit den Landes- Wohnbaugeldern spekuliert (siehe Seite1) gibt es für die NeulengbacherInnen in Sachen Wohnbau gute Nachrichten. Seit über 20 Jahren wartet die Gemeinde Neulengbach auf das Wohnprojekt, nun soll es endlich realisiert werden: Am 27. März, um erfolgt der Spatenstich des Hohenbichlerhofs! Nach einem zähen Ringen um die finanziellen Mittel kann das Projekt nun realisiert werden! Die SPÖ Neulengbach hat einigen Grund zum Feiern! Nach einer jahrelangen Verzögerung des geförderten Wohnbauprojekts "Hohenbichlerhof" kann sie sich nun freuen. In mehreren Bauabschnitten werden insgesamt 57 Wohnungen für die Neulengbacher Bevölkerung entstehen, wobei die ersten 27 Wohneinheiten bereits Ende 2004 fertig gestellt werden. Feiern Sie mit uns beim Spatenstich für den Hohenbichlerhof am Beates neue Ausschüsse... Seit der neuen Legislaturperiode habe ich auch zwei neue Aufgaben im Parlament übernommen. Als Gesundheitsstadträtin war es mir ein Anliegen auch im parlamentarischen Gesundheitsausschuss tätig zu sein. Brisante regionale Themen können dadurch besser aufgegriffen werden. Zusätzlich bin ich nun auch Mitglied des Landesverteidigungsausschusses. Dieser interessante Bereich braucht gerade jetzt engagierte Impulse vor allem auch von Frauen. Natürlich bleibe ich auch weiterhin in den Ausschüssen Unterricht und Sport. Laut und lustig war das Neulengbacher Frauennetzwerk beim Weibergschnas unterwegs. Am Rosenmontag, den fand das 2. Neulengbacher Weibergschnas im Lengenbachersaal statt. Als "Ladies in Red" hatten wir viel Spass. Natürlich nützten wir auch wieder die Gunst der Stunde, um im gemütlichen Rahmen jede Menge frauenspezifische Themen zu besprechen. Übrigens: Der nächste Termin für ein Treffen des Frauennetzwerks ist am um 19 Uhr im Restaurant Weingartl. Alle die mehr über uns erfahren möchte, sind dazu herzlichst eingeladen! Oder schicken sie ein mail an: oder

4 Es geht um mehr Arbeitsplätze! Landtagswahl 2003 Arbeitslosigkeit kann die betroffenen Menschen sowohl psychisch als auch finanziell in eine tiefe Krise stürzen. Arbeitslosigkeit ist aber kein unabwendbares Ereignis. Deswegen sind wir SozialdemokratInnen der Auffassung, dass alle erdenklichen Anstrengungen notwendig sind, um einerseits den Arbeitslosen Hilfestellung zu leisten und andererseits zusätzliche Arbeitsplätze zu schaffen. In der zweiten Hälfte der 90er Jahre wuchs die Beschäftigung in Niederösterreich noch. Etwa ein Viertel dieses Beschäftigungswachstums jener Zeit geht jedoch auf Betriebsverlagerungen von Wien nach Niederösterreich zurück und nicht auf die Schaffung neuer Arbeitsplätze im Bundesland selbst. Trotz dieser Betriebsverlagerungen konnte nicht verhindert werden, dass seit zwei Jahren die Zahl der Arbeitsplätze in Niederösterreich kontinuierlich sinkt. Dass die Arbeitsmarktsituation in Niederösterreich dramatisch ist, darüber legen auch die aktuellen Zahlen des AMS-NÖ ein trauriges Zeugnis ab. Im Februar 2003 waren NiederösterreicherInnen arbeitssuchend gemeldet - das sind um 4,7 Prozent mehr als im selben Monat des Vorjahres. Ganz besonders dramatisch stellt sich die Situation bei den arbeitslosen Jugendlichen dar: Deren Zahl erhöhte sich im Februar in NÖ im Vorjahresvergleich sogar um 11,5 Prozent, die Zahl der Lehrstellensuchenden sogar um 13,1 Prozent. Um das Problem der Arbeitslosigkeit in den Griff zu bekommen, fordern wir niederösterreichischen Sozialdemokrat- Innen eine Reihe von Sofortmaßnahmen: Die SPÖ-NÖ will ihr Konzept eines Lehrlingsausbildungsfonds - um Betriebe, die Lehrlinge ausbilden, zu begünstigen - konsequent umsetzen eine aktuelle Qualifikationsbedarfserhebung bei Klein- und Mittelbetrieben und eine anschließende Qualifikationsoffensive für die Grenzregionen ein Recht auf Qualifizierung für all jene, die länger als drei Monate arbeitslos sind - gegen die Verschärfung von Zumutbarkeitsbestimmungen, da sie dazu führen, dass die Betroffenen dauernd auf Arbeitsplätze mit geringerem Qualifikationsniveau angewiesen sind das Vorziehen wichtiger Infrastrukturprojekte, um der Arbeitslosigkeit in der Bauindustrie und im Baugewerbe entgegenzuwirken - gegen die Rücknahme von öffentlichen Aufträgen die Schaffung eines Berufsausbildungsfonds und die Wiedererrichtung von Lehrlingsstiftungen, um die prekäre Lehrstellensituation in den Griff zu bekommen - gegen den Trend, dass Unternehmen immer weniger Lehrlinge ausbilden wollen die Bekämpfung der organisierten Schwarzarbeit, um Lohndumping gegen ArbeitnehmerInnen einerseits und Preisdumping gegenüber redlich arbeitenden Unternehmen anderseits zu verhindern - gegen die Bestrafung von Nachbarschaftshilfe Wir sehen uns erst am Ziel, wenn jeder Niederösterreicher und jede Niederösterreicherin im erwerbsfähigen Alter einen sicheren Arbeitsplatz hat - damit alle Menschen gewinnen!

5 Wie jedes Jahr feierten auch heuer die Frauen der SPÖ in Neulengbach den internationalen Tag der Frau. Diesmal mit Gratissekt für alle! Abg. z. NR Beate Schasching hält fest: "Der Tag der Frau steht nach wie vor unter dem Motto: frauen - gleichberechtigt!, denn die enormen Einkommensunterschiede in verschiedenen Berufen trotz gleicher Leistung sind seit dem letzten Jahr nicht kleiner, sondern noch größer geworden. Hier muß die Politik gegensteuern! Frauen brauchen Kinderbetreuungsplätze im richtigen Maß und zu den für die Eltern notwendigen Frauentag in Neulengbach Tageszeiten. Oberstes Ziel in der Frauenpolitik ist für mich: Frauen ein selbständiges Leben ermöglichen zu können. Das bedeutet gleichen Zugang zur Ausbildung, gleichen Lohn für gleiche Arbeit und, was besonders wesentlich ist, eine existenzsichernde Altersversorgung!" Diese Forderungen umzusetzen, ist weithin auf Zustimmung gestoßen und auf den Erfolg dabei hat auch der eine oder andere Neulengbacher mit einem Glas Sekt beim Stand der SPÖ angestoßen! Landtagswahl 2003 Wahlzeitenen SPRENGEL 1 VOLKSSCHULE NEULENGBACH Uhr Weinheberstr. 126 Umfasst Neulengbach SPRENGEL 2 VOLKSSCHULE NEULENGBACH Uhr Weinheberstr. 126 Umfasst Au, Großweinberg, Haag SPRENGEL 3 Rathaus NEULENGBACH Uhr Kirchenplatz 82 Umfasst Almersberg, Emmersdorf, Inprugg, Kleinraßberg, Untereichen SPRENGEL 4 KINDERGARTEN OLLERSBACH Uhr Kirchenstrasse 14 Umfasst Ollersbach, Oberdambach, Unterwolfsbach, Wolfersdorf SPRENGEL 5 GASTH. SCHABSCHNEIDER Uhr Raipoltenbach, Hauptstr.1 Umfasst ehem. Gemeinde Raipoltenbach SPRENGEL 6 SONDERSCHULE ST.CHRISTOPHEN Uhr Schulgasse 18 Umfasst ehem. Gemeinde St.Christophen Hobbyläufer aufgepasst! Der Klub Fit und Gesund organisiert am 14. Juni erstmals den Neulengbacher Stadtlauf adtlauf...in die Karten geschaut! SPRENGEL 7 GASTHAUS HOLZSCHUH Uhr Bahnhofstr. 16 Umfasst Ebersberg, Karl Deix-Siedlung, Matzelsdorf, Laa Nr.7-10, Straß, Stocket, Umsee SPRENGEL 8 GASTHAUS WEIDINGER Uhr Tausendblum 5 Umfasst Eitzenberg, Laa Nr.1-5, Schönfeld, Schrabatz, Tausendblum, Unterdambach BESONDERE WAHLBEHÖRDE Lt. Anmeldung Wahlkommission für bettlägerige Wahlkartenwähler Weitere Infos gibt es demnächst! SPRENGEL 11 GASTHAUS EGON Uhr Markersdorf 44 Umfasst Markersdorf, Markersdorf-Haag

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