Der öffentliche Sektor

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1 Ewald Nowotny Der öffentliche Sektor Einführung in die Finanzwissenschaft Unter Mitarbeit von Christian Scheer und Herbert Walther Zweite, neu bearbeitete und erweiterte Auflage Mit 29 Abbildungen Springer-Verlag Berlin Heidelberg New York London Paris Tokyo Hong Kong Barcelona

2 Inhaltsverzeichnis 1. Bereichsabgrenzung und wissenschaftstheoretische Grundlegung 1 2. Funktionen des öffentlichen Sektors - Geistesgeschichtliche Grundpositionen Liberalismus und Staat Staatsfunküonen in marxistischer und systemtheoretischer Sicht Die interventionistische Sicht des öffentlichen Sektors Funktionen des öffentlichen Sektors - Analytische Grundlagen Begründungen staatlicher Aktivitäten - Theorien des Marktversagens und des Staatsversagens Fehlen von Eigentumsrechten Öffentliche Güter Externe Effekte Marktversagen und individualisierte Entscheidungsverhältnisse: Ansätze der Spieltheorie Marktversagen und Unsicherheit Formendes Staatsversagens Zielsetzungs- und Entscheidungsverfahren im öffentlichen Sektor - Theoretische Aspekte Wohlfahrtsökonomische Ansätze Konlraktlheoretische Ansätze: zwischen Anarchie und Leviathan" Der Ansatz der ökonomischen Theorie der Politik". 54

3 X Inhaltsverzeichnis 5. Erfassung und Umfang des öffentlichen Sektors Bereiche staatlicher Tätigkeit Was zählt zum öffentlichen Sektor? Der öffentliche Sektor in der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung (VGR) Staatsquoten" - Begriffe und Verwendung Staatsquoten im internationalen Vergleich Entwicklungstendenzen von Niveau und Struktur des öffentlichen Sektors Empirischer Befund Das Wagner'sche Gesetz steigender Staatsquoten" - öffentliche Leistungen als superiores Gut Gesellschaftspolitische Bestimmungsfaktoren der Entwicklung der Staatsquoten Staatsquoten-Entwicklung als Kostenphänomen Öffentliche Finanzen im Bundesstaat Zur ökonomischen Theorie des Föderalismus Aufgabenfinanzierung im Bundesstaat Föderale Finanzwirtschaft und Finanzausgleich in der Bundesrepublik Deutschland Föderale Finanzwirtschaft in Österreich und der Schweiz Wirtschaftliche Probleme der föderalen Finanzwirtschaft Budgeterstellung und Finanzplanung Grundsätze der Budgcterstellung Budgelkreislauf und Finanzplanung Planungsinstrumentc im öffentlichen Sektor Öffentliche Ausgaben Erfassung und Systematik öffentlicher Ausgaben Öffentliche Sachausgaben Personalausgaben Transferausgaben Infrastrukturausgaben 138

4 Inhaltsverzeichnis XI 10. Öffentliche Einnahmen Formen öffentlicher Einnahmen Ziele und Grundsätze der Besteuerung Äquivalenzprinzip und Leistungsfähigkeitsprinzip Grundbegriffe und Ansatzpunkte der Besteuerung ' Steuerliche Tariflehre Preisentwicklung und Besteuerung Steuersysteme Formen und Entwicklung von Steuersystemen Einnahmenstruktur und Steuersystem in der Bundesrepublik Deutschland Das Steuersystem in Österreich Das Steuersystem in der Schweiz Internationale Aspekte der öffentlichen Finanzwirtschaft Internationale Aspekte der Besteuerung Steuerharmonisicrung im Rahmen der EG Die Finanzwirtschaft der Europäischen Gemeinschaft Einkommensteuer Grundzüge Die Stcuerbcmcssungsgrundlage Die Ermittlung der Sleucrbemessungsgrundlage nach dem Einkommensteuergesetz Der Einkommensteuertarif Steuerermiulung und Steuererhebung Die Einkommcnbestcuerung von Ehegatten Steuerlicher Kinderlaslenausgleich Körperschaftsteuer Allgemeine Charakterisierung und theoretische Grundlagen Grundzüge der Körperschaftsbestcuerung 231

5 Xu Inhaltsverzeichnis 15. Umsatzsteuer Formen Die Mehrwertsteuer in der BR Deutschland und in Österreich Die schweizerische Einphasenumsatzsteuer Spezielle Verbrauchsteuern Vermögen-, Vermögenszuwachs- und Vermögensverkehrsteuern Vermögensteuern Grundsteuer Vermögenszuwachssteuern Erbschafts-und Schenkungsteuern Vermögensverkehrsteuern Gewerbesteuer Allgemeine Charakterisierung und theoretische Grundlagen Grundzüge der geltenden Gewerbesteuer Zur Diskussion der Gewerbesteuer Öffentliche Verschuldung Formen und Entwicklung der öffentlichen Verschuldung Theorie und Politik der öffentlichen Verschuldung Intertcmporale Verteilungswirkungen: öffentliche Verschuldung versus Steuerfinanzierung Öffentliche Verschuldung und Einkommensverteilung Grenzen der öffentlichen Verschuldung Sozialversicherung Organisationsprinzipien der Sozialversicherung Institutionen der Sozialversicherung Ökonomische Aspekte der Sozialversicherung 326

6 Inhaltsverzeichnis XTTT 20. Wirkungsanalysen finanzpolitischer Instrumente - Inzidenztheorie Wirkungssystematik finanzpolitischer Inzidenzanalyse - Inzidenzbegriffe und -konzepte Methoden der theoretischen und empirischen Analyse der Inzidenz von Steuern und Ausgaben Die Allokationsfunktion des öffentlichen Sektors Theoretische Grundlagen Öffentlicher Sektor und Arbeitsmarkt Öffentlicher Sektor und Ersparnisbildung Öffentlicher Sektor und Investitionstätigkeit Öffentlicher Sektor und Wirlschaftsstruktur Qualitative Allokationseffekte: Öffentlicher Sektor und Umweltschutzpolitik Öffentlicher Sektor und Stabilisierungspolitik Ansatzpunkte der fiskalischen Stabilisierungspolitik (Fiscal Policy) Fiskalische Stabilisierungspolitik im keynesianischcn Grundmodell ; Parallelpolitik", passive" und aktive" fiskalische Stabilisierungspolitik Konzepte zur Messung von Budgetwirkungen Gesamtwirtschaftliche Finanzicrungssaldcn und Konjunkturentwicklung Growding-Oul" und Crowding-In" Probleme der Implementierung stabilisierungspolitischer Interventionen Das Stabilitätsgesetz Öffentlicher Sektor und Verteilung Überblick Verleilungswirkungcn von Transferzahlungen an. private Haushalte Das Konzept der negativen Einkommensteuer Verleilungswirkungcn der Einkommensbesteuerung. ' 474

7 XIV Inhaltsverzeichnis 23.5 Verteilungswirkungen der Umsatzbesieucrung Analysen der Umverteilungswirkung des öffentlichen Sektors Der öffentliche Sektor - Zielkonflikte und Entwicklungsperspektiven Zielkonflikte zwischen den einzelnen Funktionen des öffentlichen Sektors Entvvicklungspcrspektiven des öffentlichen Sektors Namenverzeichnis 511 Sachverzeichnis 517