Der öffentliche Sektor

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1 Der öffentliche Sektor Einführung in die Finanzwissenschaft Unter Mitarbeit von Christian Scheer und Herbert Walther Vierte, neubearbeitete und erweiterte Auflage Mit 31 Abbildungen und 35 Tabellen Springer

2 1. Bereichsabgrenzung und wissenschaftstheoretische Grundlegung Funktionen des öffentlichen Sektors. Geistesgeschichtliche Grundpositionen Liberalismus und Staat Staatsfunktionen in marxistischer und systemtheoretischer Sicht Die interventionistische Sicht des öffentlichen Sektors Funktionen des öffentlichen Sektors. Analytische Grundlagen Begründungen staatlicher Aktivitäten. Marktversagen und Staats- versagen. "Dritter Sektor" Fehlen von Eigentumsrechten Öffentliche Güter Unvollkommener Wettbewerb und natürliche Monopole Externe Effekte Marktversagen und individualisierte Entscheidungsverhältnisse: Ansätze der Spieltheorie Unsicherheit und Informationsprobleme Formen des Staatsversagens Entscheidungstheoretische Grundlagen. Wohlfahrtsökonomie und Public Choice Theorie Wohlfahrtsökonomische Ansätze Verfassungstheoretische Ansätze: zwischen Anarchie und "Leviathan" Der Ansatz der "ökonomischen Theorie der Politik"... 77

3 XIi Inhaltsverzeichnis 5. Erfassung und Umfang des öffentlichen Sektors Bereiche staatlicher Tätigkeit Was zählt zum öffentlichen Sektor? Der öffentliche Sektor in der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung (VGR) "Staatsquoten". Begriffe und Verwendung Staatsquoten im internationalen Vergleich Entwicklungstendenzen von Niveau und Struktur des öffentlichen Sektors Empirischer Befund Das "Wagner'sche Gesetz steigender Staatsquoten". öffentliche Leistungen als superiores Gut Gesellschaftspolitische Bestimmungsfaktoren der Entwicklung der Staatsquoten Staatsquoten-Entwicklung als Kostenphänomen Zukunftsperspektiven Föderale Systeme öffentlicher Finanzen Zur ökonomischen Theorie des Föderalismus Aufgabenfinanzierung im Bundesstaat Föderale Finanzwirtschaft und Finanzausgleich in Deutschland Föderale Finanzwirtschaft in Österreich und der Schweiz Wirtschaftliche Probleme der föderalen Finanzwirtschaft Die Finanzwirtschaft der Europäischen Union Die Finanzverfassung der EU Der EU-Haushal t Allokative Aspekte der EU-Finanzwirtsch af Distributionsaspekte Aspekte der Stabilisierungsfunktion Finanzpolitische Koordinierung in der WWU - Der Wachstums- und Stabilitätspakt Budgeterstellung und Finanzplanung Grundsätze der Budgeterstellung Budgetkreislauf und Finanzplanung Planungsinstrummente im öffentlichen Sektor

4 Inhaltsverzeichnis XIII 10. Öffentliche Ausgaben Erfassung und Systematik öffentlicher Ausgaben öffentliche Sachausgaben... 1% 10.3 Personalausgaben Transferausgaben Infrastrukturausgaben Öffentliche Unternehmen und Regulierung Grundlagen und Formen der Regulierung Regulierung privater Unternehmen Neoklassische Theorie der Regulierung und öffentlicher Unternehmen Gemeinwirtschaft und Instrumentaltheorie öffentlicher Unternehmen Effizienzprobleme öffentlicher Unternehmen Deregulierung und Privatisierung Öffentliche Einnahmen Formen öffentlicher Einnahmen Ziele und Grundsätze der Besteuerung Äquivalenzprinzip und Leistungsfähigkeitsprinzip Grundbegriffe und Ansatzpunkte der Besteuerung Steuerliche Tariflehre Preisentwicklung und Besteuerung Grenzen der Besteuerung Steuersysteme Formen und Entwicklung von Steuersystemen Zusatzlast (excess-burden) und optimale Besteuerung Einkommen - versus konsumorientierte Steuersysteme Einnahmestruktur und Steuersystem in Deutschland Das Abgabensystem in Österreich Das Steuersystem in der Schweiz Einkommensteuer Grundzüge Die Steuerbemessungsgrundlage Die Ermittlung der Steuerbemessungsgrundlage nach dem Einkommensteuergesetz 14.4 Der Einkommensteuertarif

5 XIV Inhaltsverzeichnis 14.5 Steuerermittlung und Steuererhebung Die Einkommensbesteuerung von Ehegatten Steuerlicher Kinderlastenausgleich Einkommensbesteuerung in Österreich Unternebmensbesteuerung (Körperschaftsteuer und Gewerbesteuer) Körperschaftsteuer: Allgemeine Charakterisierung und theoretische Grundlagen Grundzüge der Körperschaftsbesteuerung Ertragsteuern: Allgemeine Charakterisierung und theoretische Grundlagen Grundzüge der geltenden Gewerbesteuer Zur Diskussion der Gewerbesteuer Refomperspektiven der Unternehmensbesteuerung Umsatzsteuer Formen Die Mehrwertsteuer in Deutschland. in Österreich und in der Schweiz Spezielle Verbrauchsteuern Vermögen.. Vermögenszuwachs- und Vermögensverkehrsteuern Vermögensteuern Grundsteuer Vermögenszuwachssteuern... 3~ 17.4 Erbschaft- und Schenkungsteuern Vermögensverkehrsteuern Internationale und supranationale Aspekte der Besteuerung Internationale Besteuerungsprinzipien Steuerwettbewerb. Steuerharmonisierung Harmonisierung indirekter Steuern in der EU Harmonisierung der direkten Steuern in der EU Öffentliche Verschuldung Formen und Entwicklung der öffentlichen Verschuldung Theorie und Politik der öffentlichen Verschuldung

6 Inhaltsverzeichnis XV 19.3 Intertemporale Verteilungswirkungen: öffentliche Verschuldung versus Steuerfinanzierung Öffentliche Verschuldung und Einkommensverteilung Grenzen der öffentlichen Verschuldung Sozialversicherung Organisationsprinzipien der Sozialversicherung Institutionen der Sozialversicherung Ökonomische Aspekte der Sozialversicherung Finanzierungsprobleme Wirkungsanalysen finanzpolitischer Instrumente. Inzidenztheorie Wirkungssystematik finanzpolitischer Instrumente Inzidenzbegriffe und -konzepte Inzidenzanalyse Methoden der theoretischen und empirischen Analyse der Inzidenz von Steuern und Abgaben Die Allokationsfunktion des öffentlichen Sektors Formen öffentlicher Allokationspolitik Öffentlicher Sektor und Arbeitsmarkt Öffentlicher Sektor und Ersparnisbildung Öffentlicher Sektor und Investitionstätigkeit Öffentlicher Sektor und Wirtschaftsstruktur Wirtschaftsförderung und EU Öffentlicher Sektor und Umweltpolitik Theoretische Grundlagen und Zielsetzungen Durchführungsprinzipien der Umweltpolitik Instrumente der Umweltpolitik Wirkungen umweltpolitischer Instrumente Öffentlicher Sektor und Stabilisierungspolitik Ansatzpunkte der fiskalischen Stabilisierungspolitik (Fiscal Policy) Das Prinzip der effektiven Nachfrage Fiskalische Stabilisierungspolitik im keynesianischen Grundmodell... 5% 24.4 Das "Haavelmo-Theorem"

7 XVI Inhaltsverzeichnis 24.5 Multiplikatoren bei einkommensabhängigen Steuern und offener Volkswirtschaft "Parallelpolitik". "passive" und "aktive" fiskalische Stabilisierungspolitik Konzepte zur Messung von Budgetwirkungen Gesamtwirtschaftliche Finanzierungssalden und Konjunkturentwicklung "Crowding-Out" und "Crowding-In" Probleme der Implementierung stabilisierungspolitischer Interventionen Stabilitätsgesetz und Stabilitätspakt Öffentlicher Sektor und Verteilung Überblick Verteilungswirkungen von Transferzahlungen an private Haushalte Das Konzept der negativen Einkommensteuer Verteilungswirkungen der Einkommensbesteuerung Verteilungswirkungen der Umsatzbesteuerung Analysen der Umverteilungswirkung des öffentlichen Sektors Namensverzeichnis S a c h ver ze i c h n is