1. Feststellung des Jahresabschlusses 2016 Vorjahr T 1.1 Bilanzsumme , davon entfallen auf der Akt ivseite auf - das Anlagevermögen

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1 J A H R E S A B S C H L U S S der Photovoltaik Friesenheim 333

2 1. Feststellung des Jahresabschlusses 2016 Vorjahr T 1.1 Bilanzsumme , davon entfallen auf der Akt ivseite auf - das Anlagevermögen , das Umlaufvermögen 7.171, davon entfallen auf der Passivseite auf - das Eigenkapital 306, die Rückstellungen 0, die Verbindlichkeiten , Jahresverlust 3 Jahresgewinn 128, Summe der Erträge , Summe der Aufwendungen ,

3 2 Verwendungen des Jahresgewinns / Behandlung des Jahresverlusts 2.1 bei einem Jahresgewinn: a) zur Tilgung des Verlust vort rags 128,78 b) zur Einst ellung in Rücklagen c) zur Abführung an den Haushalt der Gemeinde d) auf neue Rechnung vorzut ragen 2.2 bei einem Jahresverlust: a) zu tilgen aus dem Gewinnvortrag b) aus dem Haushalt der Gemeinde auszugleichen c) auf neue Rechnung vorzut ragen 335

4 Beschluss: Gemäß 16 Abs. 3 des Eigenbetriebsgesetzes in Verbindung mit 95 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Friesenheim in seiner öffentlichen Sitzung am 19. Februar 2018 den Jahresabschluss 2016 der Photovoltaik Friesenheim mit nachstehenden Ergebnissen festgestellt: A) 1. Die Bilanz auf der Aktiv- und Passivseite mit ,01 2. Die Gewinn- und Verlustrechnung im Ertrag und Aufwand mit ,77 3. Den Jahresgewinn 2016 mit 128,78 Der Jahresgewinn ist wie folgt zu verwenden: 128,78 sind zur Tilgung des Verlust vortrags zu verwenden. B) Mehraufwendungen im Wirtschaft sjahr 2016 werden genehmigt. C) Der Jahresbericht 2016 wird zur Kenntnis genommen. D) Der Jahresabschluss ist öffent lich bekanntzumachen. Friesenheim, den 19. Februar 2018 Erik Weide Bürgermeister 336

5 Anhang I. Rechtsform Der Gemeinderat hat am beschlossen, für den Betrieb der Photovoltaikanlage auf dem Sporthallendach in Friesenheim einen Eigenbetrieb Photovoltaik zum zu gründen. Gleichzeitig wurde die entsprechende Betriebssatzung verabschiedet. Von der Festsetzung eines Stammkapitals wurde abgesehen. Der Betrieb von Photovoltaikanlagen der Gemeinde Friesenheim ist ein wirtschaftliches Unternehmen i. S. v. 102 GemO. Eine Sonderrechnung ist eingerichtet. II. Jahresabschlussprüfung Für den Eigenbetrieb gelten die Vorschriften des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) vom (GBL S. 22) und die hierzu erlassene Verordnung des Innenministeriums über die Wirtschaftsführung und das Rechnungswesen der Eigenbetriebe (Eigenbetriebsverordnung EigBVO) vom (GBL S. 776) in den jeweils geltenden Fassungen. Die Prüfung der Wirtschaftsführung und des Rechnungswesens erfolgt im Rahmen der überörtlichen Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg. III. Angaben zu den Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden Die Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung enthalten nur die Mindestabgaben gem. 266 und 275 HGB. Sämtliche in Verbindung mit 284 und 285 HGB geforderten Angaben sind nachfolgend bei den einzelnen Bilanzposten und in der Gewinn- und Verlustrechnung vermerkt. Gemäß 8 Abs. 1 und 10 Abs. 1 EigBVO fanden die Vorschriften der 268 Abs. 1 bis 3, 270 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2, 272, 285 Nr. 8 und 286 Abs. 2 und 3 keine Anwendung. 337

6 IV. Erläuterungen zur Bilanz Aktivseite A. Anlagevermögen Das Anlagevermögen wurde zu Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten angesetzt und soweit abnutzbar, um planmäßige Abschreibungen vermindert. Die Abschreibungen wurden nach der voraussichtlichen Nutzungsdauer der Vermögensgegenstände und entsprechend den steuerlichen Vorschriften linear vorgenommen. Der Gemeinderat der Gemeinde Friesenheim beschloss am eine Beteiligung der Gemeinde an der badenova AG & Co. KG. Hierbei wurden Kommanditgesellschafter-Anteile an der badenova AG & Co. KG (Modell kompas ) in Höhe des Mindestanteils von erworben. Dies entspricht einem Anteil von 0,013%. Es wurde in gleicher Höhe ein Kredit aufgenommen. Diese Werte erscheinen ab 2012 in der Bilanz des Eigenbetriebs Photovoltaik. 338

7 I. Sachanlagen Betriebs- und Geschäftsausstat tung ,00 St and: ,00 Zugang: Abgang (AfA): ,00 St and: ,00 II. Finanzanlagen Beteiligung an der Badenova Ag & Co.KG ,00 Vorjahr ,00 B. Umlaufvermögen 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 7.171,01 Vorjahr 8.688,21 2. Kassenmehreinnahmen 0,00 Vorjahr 0,00 3. Sonst ige Vermögensgegenst ände 0,00 Vorjahr 0,00 339

8 Passivseite A. Eigenkapital I. Stammkapital 0,00 II. Gewinn/Verlust -306,57 Gewinn/Verlust Vorjahre -435,35 Jahresgewinn 128,78 B. Verbindlichkeiten 1. Verbindlichkeiten gegenüber Kredit inst it ut en ,84 St and: ,54 Zugang: 0,00 Abgang: (Tilgung) ,70 St and: 31. Dez ,84 2. Kurzfrist ige Verbindlichkeit en geg. Kredit inst itut en 3.252,14 Vorjahr 3.305,62 3. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leist ungen 75,00 Vorjahr 75,00 Jahresabgrenzung für Unternehmerrechnungen. 4. Sonst ige Verbindlichkeit en Kassenmehrausgaben auf ,60 Vorjahr ,40 340

9 Lagebericht A. Erfolgslage Das Wirtschaftsjahr 2016 schließt mit einem Gewinn von 128,78 (Verlust Vorjahr 2.563,23 ) ab. Nachstehende Gegenüberstellung zeigt die Posten der Erfolgsrechnung des Betriebes Differenz Umsat zerlöse , , ,66 Sonst ige bet riebliche Ert räge 7.171, , , , ,50-763,73 Mat erialaufwand 0,00 0,00 0,00 Personalaufwand 0,00 0,00 0,00 Abschreibungen , ,00 0,00 Sonst ige Aufwendungen 7.952, , ,11 Zinsen 6.892, ,73-475,63 Summe Aufwand , , ,74 Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit -128, , ,01 Außerordentliche Ert räge 0,00 0,00 0,00 Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 0,00 Steuern 0,00 0,00 0,00 Jahresgewinn/Jahresverlust -128, , ,01 341

10 B. Vermögenslage Die Bilanz zeigt folgendes Bild: T v. H. T v. H. Langfristiges Vermögen Anlagevermögen Kurzfristiges Vermögen Kurzfristige Forderungen Kassenmehreinnahmen Sonstige Vermögensgegenst ände Aktiva Langfristige Mittel Eigenkapit al Verbindlichkeit en Rückstellungen Kurzfristige Mittel Kurzfristige Verbindlichkeiten Kassenmehrausgaben Passiva

11 C. Vermögensplanabrechnung Ergebnis Ansatz + /- Einnahmen Abschreibungen , ,00-232,00 Jahresgewinn 128, , , , , ,22 Ausgaben Kreditt ilgung Kreditmarkt , ,00 79,70 Jahresverlust 0,00 0,00 0,00 Deckungsmittelüberhang 0, , ,00 79,70 Einnahmen , ,22 Ausgaben ,70 79,70 Deckungsmittellücke des laufenden Jahres , ,92 Deckungsmittellücke Ende des Vorjahres ,09 Deckungsmittellücke Ende des Jahres ,01 343

12 Ergänzende Angaben A. Wahrnehmung der Organfunktionen Die Betriebsleitung ist dem Kämmerer übertragen. Daher liegen keine besonderen Vergütungen vor. Der Betrieb erstattet lediglich entsprechend der Inanspruchnahme anteilige Verwaltungskosten als Verwaltungskostenbeitrag. B. Belegschaft Der Eigenbetrieb hat kein eigenes Personal. Friesenheim, den 19. Februar 2018 Joachim Wagner 344

13 Text Bilanz-Position Summe Summe Absolute Abweichung Relative Abw. AKTIVA % ====== A. ANLAGEVERMÖGEN ================= I. Sachanlagen =============== 1. Erzeugungsanlagen Photovoltaik Sporthalle , ,05 0 0, WB Photovoltaik Sporthalle , , ,00 10, Betriebs- und Geschäftsausstattung 1.519, ,39 0 0, WB Betriebs- und Geschäftsausstattung -633,39-481, , , , ,00 10,3- Summe Sachanlagen , , ,00 10,3- III. Finanzanlagen ================== 3. Beteiligungen Eigen- und Beteiligungsgesellschaften , ,00 0 0, , ,00 0 0,0 Summe Finanzanlagen , ,00 0 0,0 =================== Summe Anlagevermögen , , ,00 5,5- ==================== B. UMLAUFVERMÖGEN ================= II. Forderungen und sonst. VermGegenstände ========================================== 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 7.171, , ,20 17, , , ,20 17,5-4. Forderungen an die Gemeinde / andere EigB Kassenbestand , ,41 0 0, Buchungskreisübergr. Verrechnungskto f. BUK , ,41 0 0, Summe Forderungen u. sonst. VermGegenstände 7.171, , ,20 17,5- =========================================== Summe Umlaufvermögen 7.171, , ,20 17,5- ==================== Summe Aktiva , , ,20 5,9- ============ Druckdatum:

14 Text Bilanz-Position Summe Summe Absolute Abweichung Relative Abw. PASSIVA % ======= A. Eigenkapital =============== III. Gewinnvortrag / Verlustvortrag =================================== Ergebnisvortragskonto 435, , ,23 120,5 Summe Gewinnvortrag / Verlustvortrag 435, , ,23 120,5 ==================================== IV. Jahresüberschuss ==================== Summe Jahresüberschuss -128, ,78 ====================== V. Jahresfehlbetrag =================== Summe Jahresfehlbetrag , ,23 100,0- ====================== Summe Eigenkapital 306,57 435,35-128,78 29,6- ================== E. Verbindlichkeiten ==================== 1. Verbindlichkeiten ggü. Kreditinstituten Verbindlichkeiten geg. Kreditinstituten , , ,70 6, , , ,70 6,7 2. Kurzfristige Verbindlichkeiten ggü. Kreditinstituten Verr.konto-Verbindlichkeiten geg. Kreditinstituten , ,62 53,48 1, , ,62 53,48 1,6 3. Verbindlichk. aus Lieferung u. Leistung Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen , ,0 4. Vbl. ggü. der Gemeinde / anderen EigB Kassenmehrausgaben , ,40-719,2 6, , ,40-719,2 6,6- Summe Verbindlichkeiten , , ,98 6,0 ======================== Summe Passiva , , ,20 5,9 ============= Druckdatum:

15 Anlagenachweis 2016 Eigenbetrieb Photovoltaik Posten des Anlagevermögens Anschaffungs- und Herstellungskosten A b s c h r e i b u n g e n Anfangsstand Zugang Abgang Endstand Anfangsstand Abschreib. im WJ anges. Abschreib. Endstand Restbuchwerte am Ende des Wirtschaftsjahres Restbuchwerte am Ende des vorangegange nen Wirtschaftsjahres Kennzahlen Umbuchungen Durchschnittl AfA-Satz Durchschnittl. Rest buchwert % % 1. Geschäfts-, Betriebs- u. anderen Bauten - Photovoltaikanlage Sporthalle , , , , , , ,00 5,12 44,81 Friesenheim 2. Finanzanlagen Beteiligung Badenova , ,00 0,00 0, , ,00 0,00 100,00 Summe: ,44 0,00 0,00 0, , , ,00 0, , , ,00 3,57 61,54 347

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17 Text GuV-Position Summe Summe Absolute Abweichung Relative Abw. GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG % =========================== I. ERTRÄGE =========== 1. Umsatzerlöse =============== Verkaufserlöse Sporthalle , , ,66 8,5 Summe Umsatzerlöse , , ,66 8,5 Summe Erträge , , ,66 8,5 ============= II. AUFWENDUNGEN =================== 7. Abschreibungen ================= 7.1 Auf imm. Verm.geg. des AV u Sachanlagen ====================================== AfA auf sonstiges Sachanlagevermögen , ,00 0 0, , ,00 0 0,0 Summe Abschreibungen , ,00 0 0,0 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen ===================================== Versicherungen 279,29 279,29 0 0, Bürobedarf 891, , ,89 75, Verwaltungskostenbeiträge 6.782, ,22-210,22 3,0- Summe sonstige betriebliche Aufwendungen 7.952, , ,11 27,3- Summe Aufwendungen , , ,11 13,1- =================== III. SONSTIGE ERTRÄGE ===================== 9. Erträge aus Beteiligungen ========================== Gewinnant. v. wirt. Unternehmen u. Beteiligungen , , ,93 17,2- Summe Erträge aus Beteiligungen , , ,93 17,2- Summe sonstige Erträge , , ,93 17,2- ====================== Druckdatum:

18 Text GuV-Position Summe Summe Absolute Abweichung Relative Abw. IV. SONSTIGE AUFWENDUNGEN % ================================== 13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen ==================================== Zinsen für Fremdkredite 6.892, ,73-475,63 6,5- Summe Zinsen und ähnliche Aufwendungen 6.892, ,73-475,63 6,5- Summe sonstige Aufwendungen 6.892, ,73-475,63 6,5- =========================== 14. Ergebnis der gewöhnl. Geschäftstätigkeit -128, , ,01 105,0- ============================================ 22. Jahresgewinn (+) / Jahresverlust (-) 128, , ,01 105,0 ======================================== Druckdatum:

19 Betriebszweig 8 Photovoltaik Planvergleich für den Erfolgs- u. Vermögensplan 2016 Erträge Nummer Bezeichnung SOLL Planansatz inkl. Veränderungen Planvgl. mehr +/weniger - 43 Umsatzerlöse Verkaufserlöse Sporthalle , , ,24- Summe , , ,24-60 Erträge aus Beteiligungen und anderen Verbundformen Erträge aus Beteiligungen 7.171, ,00 171,01 Summe , ,00 171,01 Erträge , , ,23-351

20 Betriebszweig 8 Photovoltaik Planvergleich für den Erfolgs- u. Vermögensplan 2016 Aufwendungen Nummer Bezeichnung SOLL Planansatz inkl. Veränderungen Planvgl. mehr +/weniger - 54 Materialaufwand Betriebskosten 0, , ,00- Summe 54 0, , ,00-352

21 Betriebszweig 8 Photovoltaik Planvergleich für den Erfolgs- u. Vermögensplan 2016 Aufwendungen Nummer Bezeichnung SOLL Planansatz inkl. Veränderungen Planvgl. mehr +/weniger - 57 Abschreibungen Abschreibungen , ,00 232,00- Summe , ,00 232,00-59 Übrige betriebliche Aufwendungen, soweit nicht außerordentlich Versicherungen 279,29 500,00 220, Bürobedarf 891, ,00 108, Verwaltungskostenbeitrag an Gemeinde 6.782, , ,00 Summe , , ,89 65 Zinsen u.ä. Aufwendungen Zinsen für Fremdkredite 6.892, ,00 107, Zinsen für Kassenkredite 0,00 100,00 100,00- Zwischensumme , ,00 207,90- Summe , ,00 207,90-77 Jahresgewinn Jahresgewinn 128, , ,22- Summe , , ,22-353

22 Betriebszweig 8 Photovoltaik Planvergleich für den Erfolgs- u. Vermögensplan 2016 Aufwendungen Nummer Bezeichnung SOLL Planansatz inkl. Veränderungen Planvgl. mehr +/weniger - Aufwendungen(ohne Personalaufwendungen) , , ,23-354

23 Betriebszweig 8 Photovoltaik Planvergleich für den Erfolgs- u. Vermögensplan 2016 Einnahmen - Deckungsmittel - Nummer Bezeichnung SOLL Planansatz inkl. Veränderungen Planvgl. mehr +/weniger - 1. Jahresgewinn Jahresgewinn 128, , ,22-3. Abschreibungen Abschreibungen , ,00 232, Finanzierungsfehlbetrag lfd. Jahr Deckungsmittellücke lfd. Jahr 7.502,01 0, ,01 Einnahmen - Deckungsmittel , , ,79 355

24 Betriebszweig 8 Photovoltaik Planvergleich für den Erfolgs- u. Vermögensplan 2016 Ausgaben - Finanzmittelbedarf - Nummer Bezeichnung SOLL Planansatz inkl. Veränderungen Planvgl. mehr +/weniger - 3. Tilgung von Krediten von Dritten Kredittilgung , ,00 79, Finanzierungsfehlbetrag aus Vjh Deckungsmittellücke Vorjahre 5.319,09 0, ,09 Ausgaben - Finanzmittelbedarf , , ,79 356