Windpark Oldenburg. Mitgliederversammlung Stadtverband der Grünen am

Transkript

1 Windpark Oldenburg Mitgliederversammlung Stadtverband der Grünen am

2 Potenzialanalyse

3 Planungsstand Aktueller Planungsstand Übersicht Planungsgebiet

4 Kompensationsmaßnahmen Verbindlich abgestimmte Kompensationsmaßnahmen mit der Stadt Oldenburg: 1) Beestermoor (für Gänse) = m 2 2) Gehölzpflanzungen an Autobahn + Ellerholtweg = m 2 3) Gehölzpflanzung Kl. Bornhorster See = m 2 4) Feuchtgrünlandfläche Gr. Bornhorster See = m 2

5 Klarstellung zu Landschaftsschutz / Naturschutz Windkraftanlagen des Types E-101 mit 99 m Nabenhöhe Bau im Naturschutzgebiet? - NEIN! Das Planungsgebiet befindet sich nicht im Naturschutzgebiet (NATURA 2000) der Huntewiesen oder des Moorhauser Polder sondern ca m nördlich hiervon. Fehlender Abstand zum verbleibenden LSG Bezugnehmend auf NLT - Bei dem NLT-Papier handelt es sich ausschließlich um allgemeine Empfehlungen, die stets im Einzelfall zu überprüfen sind. Allgemeine Empfehlungen haben nie einen Allgemeingültigkeitscharakter. Durch die Untersuchung ist, insbesondere die Schönheit des Landschaftsbildes umfassend beurteilt worden. Dabei ist anzumerken, dass Maßstäbe wie Schönheit ohnehin nicht greifbar sondern von jedem Menschen subjektiv anders beurteilt werden. Das NWP Gutachten kommt eindeutig zu dem Ergebnis, dass die Errichtung von WEA, wenn auch mit gewissen Einschränkungen, an dieser Stelle möglich ist, und zwar unter Wahrung der Belange der zu schützenden und dort vorkommenden Arten!

6 Legendenbildung (noch NIE wurde ein LSG für Windkraft aufgehoben) Beispiele: - Stadt Osnabrück (Windpark Piesberg 3 x E82 Bau 2010) - Befreiung von LSG Auflagen - FFH Verträglichkeitsprüfung (16 Fledermausarten!) - Wybelsumer Polder - EU Vogelschutzgebiet - Seit 2001 Bau von 61 Windenergieanlagen - Es besteht ein höheres Vogelaufkommen seit Errichtung der Windenergieanlagen als vorher!

7 Rechtssicherheit Windkraftanlagen des Types E-101 mit 99 m Nabenhöhe - Es wir eine wenig solide Planung unterstellt, obwohl die Stadt Oldenburg sich seit mehr als 3 Jahren in einem strukturierten Planungsverfahren befindet. - Wiedergegeben wird die Auffassung eines Leiters einer Forschungseinrichtung der Universität Bremen ohne die spezifische Institution oder die betreffende Person, die diese Aussagen getätigt hat, zu benennen. Mit der Benennung der Position und der Universität soll die Fachkenntnis hervorgehoben werden, ohne den Namen ist die Aussage jedoch wertlos. - Wie bereits aufgeführt handelt es sich bei dem NLT-Papier um eine pauschale Empfehlung, die im Einzelfall einer Überprüfung bedarf. Diese Überprüfung hat stattgefunden und man ist durch anerkannte Gutachter zu dem Ergebnis gelangt, dass die Errichtung von WEA in diesem Gebiet mit geringeren Abständen zulässig ist. - Wenn es im Übrigen darum geht, ob gegen eine Genehmigung geklagt werden kann, so wäre demnach kein Projekt rechtssicher, weil gegen jedes Projekt geklagt werden kann. Die Frage ist allerdings die Wahrscheinlichkeit mit der ein solches Verfahren gewonnen und das Projekt gestoppt werden kann. Dies ist vorliegend nicht erkennbar (Zitat: Stefan Dierkes, Anwaltssozietät Korte Dierkes Künnemann, Mitglied im Juristischen Beirat des Bundesverbands Windenergie e.v.)

8 Großräumige Windkraftanlagen Betrachtung des Types E-101 mit 99 m Nabenhöhe - Das Sankt Florian Prinzip darf nicht gelten. - Im Rahmen der Energiewende wird jede Windkraftanlage benötigt! - Gerade Städte müssen als große Energieverbraucher einen adäquaten Teil zur Erzeugung regenerativer Energien beitragen. Alle norddeutschen Großstädte liefern ihren Beitrag, Oldenburg derzeit noch nicht! - Wie in der Studie ausgeführt, würden die WEA vorliegend gerade nicht in Naturschutz- bzw. Natura 2000-Gebieten oder im Wald errichtet. Auch die Wahrung der empfohlenen Abstände zu Wohngebieten ist gegeben, so dass gerade die Studien der anerkannten Institute (Frauenhofer) zu dem Ergebnis führen, dass gerade das untersuchte Gebiet zur Errichtung von WEA geeignet ist. Egal wie man es betrachtet, die 4 geplanten WEA in Oldenburg leisten mit ca kwh/a einen signifikanten Beitrag zur umweltfreundlichen Stromerzeugung

9 Windkraftanlagen des Types E-101 mit 99 m Nabenhöhe Lokale Folgen und Gleichbehandlung - Jeder Eingriff hat Folgen. Aus der Errichtung von Windkraftanlagen eine Entwertung des Landschaftsbildes herleiten zu wollen, ist reine Willkür und eine schlichte Behauptung; ebenso, dass weitere Projekte dadurch aussichtsreicher werden. Damit werden in der Bevölkerung und den Fraktionen Ängste geschürt, um eine sachliche Diskussion von vornherein zu verhindern. Dies wird mit dem aktuellen Planungsverfahren jedoch ausgeschlossen. - Soweit dann der Gleichbehandlungsgrundsatz vermeintlich nicht beachtet worden sein soll, ist dies unzutreffend. - Es wurden insgesamt die drei in Frage kommenden Gebiete untersucht und die Gutachter kamen zu dem Ergebnis, dass, mit Einschränkungen, nur an dieser Stelle WEA errichtet werden können. - Aufgrund der eingegangen Stellungnahmen zum vorhabenbezogenen B-Plan Verfahren wurden konstruktive Gespräche mit den umliegenden Gemeinden und Landkreisen aufgenommen.

10 Umweltverträglichste Anlieferung der Windkraftanlagen

11 Image der Stadt & Vorteile für Oldenburg Umweltschutz: Einsparung von CO t inekk 2020: 15% Einsparung lt. Gutachten KEINE Kosten für die Stadt Regionale Wertschöpfung: Investitionsvolumen ca. 20 Mio. Euro Bildung: Infopavillon Exkursionsangebote für Schulklassen, Studenten, Fachpublikum, Besucher, Senioren, Weiterbildungsmaßnahmen z.b. bei der BfE zum Fachwirt für Erneuerbare Energie Forschung: Zusammenarbeit mit ForWind, dem gemeinsamen Zentrum für Windenergieforschung der Universitäten Oldenburg, Bremen und Hannover

12 Die FAKTEN Vier E-101 produzieren den Strom für Personen in Oldenburg (ca Haushalte) Eine Windkraftanlage produziert mehr Strom als für die gesamte Straßenbeleuchtung in Oldenburg benötigt wird. Zwei Windkraftanlagen produzieren mehr Strom als von den Verwaltungen, Schulen und Kitas in Oldenburg benötigt wird.

13 Die FAKTEN Um den gleichen Ertrag von 24 Mio. kwh per Solarstrom zu erreichen, müsste eine Fläche von 80ha also m2 besser 80 Fußballfelder mit Solarmodulen errichtet werden! Der Windpark Oldenburg würde 20% des gesamten Stromverbrauchs Oldenburg decken!

14 Oldenburg - Pferdemarkt September 2011