Workshop Zukunftsprogramm Arbeit. Einzelfragen

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1 Arbeit, Verkehr und Technologe Workshop Zukunftsprogramm Arbeit Einzelfragen 25. September 2013 Maren Raguse Referat Aktive Arbeitsmarktpolitik, Arbeitsmarktförderung, Europäischer Sozialfonds

2 Agenda ecohesion Belegaufbewahrung Ergebnisorientierung - Monitoring Pauschalen

3 ecohesion Art 112 Ziffer 3 Entwurf AVO Die Mitgliedstaaten sorgen dafür, dass spätestens ab dem 31. Dezember 2014 der gesamte Informationsaustausch zwischen den Empfängern und den Verwaltungsbehörden, Bescheinigungsbehörden, Prüfbehörden und den zwischengeschalteten Stellen ausschließlich über elektronische Datenaustauschsysteme erfolgen kann. ab Zugang Bewilligungsbescheid, nicht für Antragsverfahren Weiterentwicklung Datenbank ProNord Einführungsfrist auf europäischer Ebene noch in Diskussion 3

4 5 Level des Umsetzungsgrades: Level Inhaltliche Beschreibung 5 Aktive Rückmeldung des Systems an den Benutzer. Der Nutzer erhält Statusinformationen automatisch übermittelt (Push- Verfahren). Formulare werden (dort wo möglich) vorausgefüllt. 4 Der Informationsaustausch geschieht ausschließlich elektronisch. Der Benutzer kann Statusinformationen abrufen (Pull-Verfahren). 3 Wenigstens ein Formular lässt sich online ausfüllen und zurückübermitteln (hochladen). Der Nutzer muss sich anmelden. 2 Formulare lassen sich herunterladen. 1 Informationen zu Förderungen sind online abrufbar. 4

5 Belegaufbewahrung Art 132 Entwurf AVO (Verfügbarkeit von Belegen) 1. Unbeschadet der Vorschriften über staatliche Beihilfen sorgt die Verwaltungsbehörde dafür, dass der Kommission und dem Europäischen Rechnungshof auf Anfrage alle Dokumente zu den Vorhaben drei Jahre lang zur Verfügung stehen. Diese Dreijahresfrist beginnt am 31. Dezember des Jahres, in dem der Rechnungsabschlussbeschluss gemäß Artikel 130 ergangen ist, oder spätestens an dem Tag, an dem die Restzahlung erfolgt. [..] 2. Die Dokumente müssen entweder im Original, als beglaubigte Kopien der Originale oder auf allgemein üblichen Datenträgern (gilt auch für elektronische Versionen der Originaldokumente und für Dokumente, die ausschließlich in elektronischer Form bestehen) vorliegen. 5

6 Belegaufbewahrung Art 132 Entwurf AVO 4. Die Kommission erhält die Befugnis, delegierte Rechtsakte gemäß Artikel 142 zu erlassen, um festzulegen, welche Datenträger als allgemein üblich zu betrachten sind. 5. Das Verfahren für die Bescheinigung der Übereinstimmung von auf allgemein akzeptierten Datenträgern gespeicherten Dokumenten mit den Originalen wird von den nationalen Behörden festgelegt und muss die Gewähr bieten, dass die aufbewahrten Fassungen den nationalen Rechtsvorschriften entsprechen und für Prüfungszwecke zuverlässig sind. 6. Liegen Dokumente nur in elektronischer Form vor, so müssen die verwendeten Computersysteme anerkannten Sicherheitsstandards genügen, die gewährleisten, dass die gespeicherten Dokumente den nationalen Rechtsvorschriften entsprechen und für Prüfungszwecke zuverlässig sind.

7 Belegaufbewahrung 3 Jahre nach Jahr des Rechnungsabschlusses, z.b. Rechnung vom Erstattungsantrag Auszahlung Auszahlung gemeldet im Jahresabschluss 2015 Rechnungsabschluss für 2015 durch KOM erfolgt 2016 Belegaufbewahrung bis Ende 2019

8 Ergebnisorientierung - Monitoring Höhere Relevanz Ergebnismessung Leistungsreserve Auszahlung nur bei Erreichen von Etappenzielen Einheitliches Indikatorenset für Ergebnismessung Monitoringdaten nicht mehr aggregiert, sondern auf Mikrodatensatzebene Übermittlung mehrmals im Jahr 8

9 Pauschalen Art 57 AVO (a) als Erstattung förderfähiger Kosten, die tatsächlich entstanden sind und gezahlt wurden, gegebenenfalls zusammen mit Sachleistungen und Abschreibungen; (b) auf Grundlage standardisierter Einheitskosten; (c) als Pauschalfinanzierung höchstens EUR des öffentlichen Beitrags; (d) auf der Grundlage von Pauschalsätzen, festgelegt anhand der Anwendung eines Prozentsatzes auf eine oder mehrere definierte Kostenkategorien. Geplant weiterhin Gemeinkostenpauschale sowie Ausweitung von Pauschalen für direkte Kosten, insbesondere Sachkosten 9

10 Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! 10