Schriftliche Kleine Anfrage

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1 BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/ Wahlperiode Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Philipp Heißner (CDU) vom und Antwort des Senats Betr.: Verwendung von Bundesmitteln für Hamburgs Kinderbetreuung Zu den wichtigsten Zukunftsaufgaben in Deutschland gehört eine gute Kinderbetreuung. Gute Kinderbetreuung und frühe Förderung leisten wichtige Beiträge bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Seit einigen Jahren fördert der Bund mit massiven Finanzhilfen die Länder bei Ausbau und Qualitätsentwicklung in der Kindertagesbetreuung. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Welche Programme des Bundes zur Förderungen der Kindertagesbetreuung sind der zuständigen Behörde aktuell bekannt? 2. Welche Summen stellt der Bund nach Kenntnis der zuständigen Behörde für die einzelnen Programme jeweils für 2018 zur Verfügung? In der für die Beantwortung dieser Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit übermittelte das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) die im Rahmen der betreffenden Programme jeweils zur Verfügung gestellten Mittel für das Jahr Für die Bundesprogramme Krippenausbau und Kita-Ausbau (Krippe und Elementar) konnte eine Aufteilung nach Förderjahren vom Bund nicht bereitgestellt werden. Es handelt sich in der nachstehenden Tabelle um bundesweit zur Verfügung gestellte Mittel. Schlüssel zur Welt ist : ,00 Euro Bundesprogramm KitaPlus: Weil Gute Betreuung keine ,10 Euro Frage der : Bundesprogramm Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe ,43 Euro Bildung : Bundesprogramm Kindertagespflege: Weil die Kleinsten ,35 Euro große Nähe brauchen Bundesprogramm Krippenausbau ": ,00 Euro Bundesprogramm Kita-Ausbau (Krippe und Elementar) 2020 : (Gesamtlaufzeit) ,00 Euro (Gesamtlaufzeit) 3. Aus welchen Programmen können Einrichtungen und Träger der Kindertagesbetreuung direkt beim Bund Mittel beantragen? Wie hoch waren jeweils die von Hamburger Kitas und Kindertagespflegepersonen aus diesen Programmen beantragten Mittel? Wie hoch waren die Bewilligungen in diesen Jahren? Bitte differenzieren nach Kitas und Kindertagespflegebereich.

2 Drucksache 21/12219 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode In der für die Beantwortung dieser Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit übermittelte das BMFSFJ die im Rahmen der betreffenden Programme jeweils bewilligten Mittel für das Jahr : Bundesprogramm Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist ,00 Euro (Kitas) KitaPlus: Weil Gute Betreuung keine Frage der ,39 Euro (Kitas) ,53 Euro (Kindertagespflege) Im Rahmen des Bundesprogramms Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung wurden der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege Hamburg e.v. (AGFW) ,03 Euro für das Jahr bewilligt. Im Übrigen siehe Drs. 21/ Aus welchen Programmen kann die Stadt Hamburg Mittel zur Finanzierung von Kindertagesbetreuung beim Bund beantragen? Wie hoch waren die von der Freien und Hansestadt Hamburg beantragten Mittel? Wie hoch waren die Bewilligungen in diesem Jahr? Bitte nach Programmen und differenziert nach Kitas und Kindertagespflegebereich aufschlüsseln. Bundesprogramm Krippenausbauprogramm ,81 Die Bundesmittel wurden ausschließlich für Kitas beantragt und bewilligt. Die Mittelauszahlungen des Bundes entsprachen den beantragten Mittelabrufen der Stadt Hamburg. Darüber hinaus siehe Drs. 20/ Für zwei Projekte im Kita-Ausbauprogramm (Krippe und Elementar) 2020 erfolgten im Dezember Auszahlungen von Landesmitteln von insgesamt ,94 Euro. Die entsprechenden Fördermittelanteile des Bundes wurden in 2018 nachträglich abgerufen. 5. Welche Hamburger Kindertagesbetreuungseinrichtungen profitierten jeweils in welcher Höhe von der Förderung durch den Bund? Bitte nach Programmen und differenziert nach Kitas und Kindertagespflege aufschlüsseln. Siehe Anlage In welcher Höhe gingen im Jahr der Stadt Hamburg vom Bund zugeflossene Mittel an Einrichtungen der Kindertagesbetreuung? Bitte nach Programmen aufschlüsseln und nach Kitas und Kindertagespflege differenzieren. Bundesprogramm Krippenausbauprogramm ,96 Die abgerufenen Bundesmittel für die im Zuwendungsweg geförderten Ausbaumaßnahmen wurden von der für Kindertagesbetreuung zuständigen Behörde als investive Zuschüsse an die Kita-Träger weitergeleitet, siehe Drs. 20/ Die Förderung der Investitionsmaßnahmen für Kindertagespflege im Jahr erfolgte mit Landesmitteln in Höhe von ,54 Euro. Im Übrigen siehe Antwort zu Wie viel Geld kam dem Bereich der Kindertagespflege in den Jahren aus den in Drs. 21/8566 genannten Bundesmitteln zugute? Bitte jährlich nach Programmen und jeweils prozentual im Vergleich zu den jeweils insgesamt aus diesen Programmen nach Hamburg geflossenen Mitteln angeben. 2

3 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache 21/12219 Bundesprogramm Krippenausbauprogramm 2013/ ,43 entfällt entfällt Anteil an Bundesförderung 0,5% entfällt entfällt Krippenausbauprogramm entfällt entfällt ,85 Anteil an Bundesförderung entfällt entfällt 1,3% KitaPlus entfällt entfällt 9.757,36 Anteil an Bundesförderung entfällt entfällt 3,5% Die Investitionsmaßnahmen für Kindertagespflege wurden im Jahr 2014 zusätzlich mit Landesmitteln von ,26 Euro gefördert. 8. Welche Voraussetzungen müssen Kindertagespflegepersonen erfüllen, um Mittel aus den genannten Programmen beantragen zu können beziehungsweise zu erhalten? Krippenausbauprogramm 2013/2014: Jede geförderte Tagespflegeperson hat die Eignungsvoraussetzungen gemäß 43 Absatz 2 SGB VIII und 1 Kindertagespflegeverordnung zu erfüllen, darf sich weder in einem Insolvenz- noch in einem Vergleichsverfahren befinden sowie die Scientology Technologie nach L. Ron Hubbard nicht anwenden. Bei Tagespflegezusammenschlüssen) muss das geförderte Objekt noch mindestens fünf Jahre zur Verfügung stehen. Es besteht eine Verlängerungsoption für weitere fünf Jahre. Die im Zusammenschluss tätigen Tagespflegepersonen verpflichten sich gemeinsam, für einen Zeitraum von zumindest fünf Jahren jahresdurchschnittlich so viele Kinder unter drei Jahren weiter zu betreuen, wie sie schon bisher im Durchschnitt der letzten zwei Jahre betreut haben und zusätzlich durch die Förderung im Krippenausbauprogramm betreuen wollen. Einzeltagespflegepersonen verpflichten sich, für einen Zeitraum von zumindest einem Jahr jahresdurchschnittlich mindestens zwei unter drei Jahre alte Kinder zu betreuen, die durch das zuständige Bezirksamt vermittelt werden. Krippenausbauprogramm : Die Förderbedingungen für Tagespflegezusammenschlüsse entsprechen grundsätzlich denen des Krippenausbauprogramms 2013/2014. Abweichend gilt, dass die im Zusammenschluss tätigen Tagespflegepersonen sich verpflichten gemeinsam, für einen Zeitraum von zumindest fünf Jahren jahresdurchschnittlich so viele Kinder unter drei Jahren weiter zu betreuen, wie sie schon bisher im Durchschnitt der letzten zwölf Monate betreut haben und zusätzlich durch die Förderung im Krippenausbauprogramm betreuen wollen. Einzeltagespflegepersonen werden nicht mehr gefördert. Kita-Ausbauprogramm (Krippe und Elementar) 2020: In diesem Programm werden keine Investitionen im Bereich Kindertagespflege gefördert. Programm KitaPlus: Weil Gute Betreuung keine Frage der Die entsprechenden Voraussetzungen sind auf der Internetpräsenz des Bundesprogramms genannt: 9. Auf seiner Internetseite schreibt der Senat, dass die aktuell vorliegenden Anträge zum Investitionsprogramm Kindertagesbetreuung ( ) bereits die für das Investitionsprogramm Kindertagesbetreuung verfügbaren Haushaltsmittel aus(schöpfen) und dass das Förderprogramm daher vorzeitig geschlossen werden musste (vergleiche investitionsprogramm-kindertagesbetreuung/). Nach aktuellem Stand (bitte jeweils für jedes Jahr auch die Gesamtsumme sowie jeweils differenziert nach investiven und konsumtiven Mitteln angeben), 3

4 Drucksache 21/12219 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode a. wie viele Anträge von welchen Antragstellern für welche Projekte in jeweils welcher Höhe wurden seit Beginn des Programms gestellt? Welche wurden angenommen? Welche wurden zurückgezogen? Welche wurden in welcher Höhe positiv beschieden? b. für welche Projekte des Programms sind bereits Mittel in jeweils welcher Höhe abgeflossen? c. wie viele Anträge sind aktuell noch unbearbeitet? Mit Stand 02. März 2018 wurden 30 Anträge mit einem Gesamtvolumen von rund 45,2 Millionen Euro gestellt, davon wurden sechs mit einem Gesamtvolumen von rund 3,8 Millionen Euro bereits bewilligt. Es wurden keine Anträge zurückgezogen. Alle Anträge befinden sich bereits in der Bearbeitung. Mit Stand 02. März 2018 lagen jedoch nur für zwölf der 24 noch nicht bewilligten Anträge die Antragsunterlagen vollständig vor. Neben dem Vorliegen der zuwendungsrechtlichen Voraussetzungen ist zu prüfen, ob die speziellen baufachlichen Anforderungen für Kitas sowie die Vorgaben der Kita-Richtlinie eingehalten werden. Im Übrigen siehe Anlagen 2 und 3. d. sollen weitere Mittel zur Verfügung gestellt werden? Falls ja, zu wann soll dies geschehen und um welche Summe handelt es sich? Wie soll die Verteilung erfolgen? Für das Investitionsprogramm Kindertagesbetreuung 2020 stehen nunmehr rund 36,5 Millionen Euro zur Verfügung. Bei der Mittelverteilung werden die Anträge weiterhin in der Reihenfolge ihres Eingangs bei der Bewilligungsbehörde und nach Vollständigkeit berücksichtigt, siehe Nummer 7 der Richtlinie der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI) zum weiteren Ausbau der Kindertagesbetreuung 2020 in Hamburg (BASFI-Förderrichtlinie): Welche Zwecke der Freien und Hansestadt Hamburg sind mit den jeweiligen Investitionszuschüssen verbunden? Welche Verpflichtungen für jeweils welche Dauer ergeben sich dadurch für die Antragssteller? Wurden diese Zwecke in allen Fällen erfüllt und falls ja, wie erfolgte die Kontrolle? Falls nein, warum und wie oft nicht und was waren jeweils die Konsequenzen? Zweck der nach der BASFI-Förderrichtlinie gewährten Zuwendung ist die Schaffung von neuen Betreuungsplätzen für Kinder im Alter von null Jahren bis zum Schuleintritt in Kitas, die am Kita-Gutschein-System nach dem Landesrahmenvertrag Kinderbetreuung in Tageseinrichtungen (LRV) teilnehmen. Es werden dabei folgende Projekte gefördert: - Neubauten, - Erweiterungsbauten, - Umbauten. Um eine unzulässige öffentliche Doppelfinanzierung zu vermeiden, ist in der BASFI- Förderrichtlinie geregelt, dass bei Inanspruchnahme der Zuwendungsfinanzierung die nach der Betriebsaufnahme des geförderten Objekts fortlaufend gezahlten Leistungsentgelte für die dort betreuten Kinder entsprechend abgesenkt werden. Zu den weiteren Einzelheiten siehe Nummer BASFI-Förderrichtlinie. Die BASFI evaluiert den Erfolg des Kita-Ausbauprogramms (Krippe und Elementar) Der hat deshalb einen Verwendungsnachweis zu führen und dort folgende Daten darzustellen: 4

5 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache 21/ Die Anzahl der neu geschaffenen Betreuungsplätze und eine vom Träger und seiner Architektin beziehungsweise seinem Architekten unterzeichnete Kostenfeststellung nach DIN 276, - die Angabe der gesamten neu entstandenen pädagogischen Fläche, gemäß Nummern 4 und 7.1 der BASFI-Förderrichtlinie, nach DIN 277, - eine Aufteilung der Gesamtkosten analog der pädagogischen Flächen für Krippen-, und Elementarplätze und gegebenenfalls für sonstige Zwecke nutzbare pädagogische Flächen, - eine vom Träger und seiner Architektin beziehungsweise seinem Architekten unterzeichnete Erklärung, dass im Vergabeverfahren ein Wettbewerb gemäß VOB stattgefunden hat. Für das Kita-Ausbauprogramm (Krippe und Elementar) 2020 sind bislang noch keine Verwendungsnachweise vorgelegt worden, da sich die Projekte noch in Vorbereitung beziehungsweise in Umsetzung befinden. Die in den vorangegangenen Investitionsprogrammen Krippenausbau ebenfalls nach Abschluss der Maßnahmen vorzulegenden Verwendungsnachweise haben die erfolgreiche Umsetzung der Investitionsmaßnahmen jeweils belegen können. 5

6 Drucksache 21/12219 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Anlage 1 KitaPlus: Weil Gute Betreuung keine Frage der Neeru Franck Kindertagespflege ,57 KitaPlus: Weil Gute Betreuung keine Frage der Tagespflegestelle Caning & Caning Kindertagespflege 3.348,96 KitaPlus: Weil Gute Betreuung keine Frage der Kita Nimmerland Kindertagesstätte ,80 KitaPlus: Weil Gute Betreuung keine Frage der Kita Don Bosco e.v. Kindertagesstätte ,16 KitaPlus: Weil Gute Betreuung keine Frage der Kita KinderCampus Kindertagesstätte ,74 KitaPlus: Weil Gute Betreuung keine Frage der WABE-Kita "Neuer Mohnhof" Kindertagesstätte ,06 KitaPlus: Weil Gute Betreuung keine Frage der WABE-Kita "Wirbelkinder" Kindertagesstätte ,33 KitaPlus: Weil Gute Betreuung keine Frage der Kath. Kindertagesstätte Edith Stein Kindertagesstätte ,25 KitaPlus: Weil Gute Betreuung keine Frage der Kita Käptn Kaninchen Kindertagesstätte ,07 KitaPlus: Weil Gute Betreuung keine Frage der Kita Luna Kids Kindertagesstätte ,30 KitaPlus: Weil Gute Betreuung keine Frage der Wabe Kita Trabrennbahn Kindertagesstätte ,38 KitaPlus: Weil Gute Betreuung keine Frage der Kita Hallerstraße Kindertagesstätte ,20 KitaPlus: Weil Gute Betreuung keine Frage der Interkultureller Waldorfkindergarten Hamburg- Kindertagesstätte ,00 Wihlemsburg KitaPlus: Weil Gute Betreuung keine Frage der Kita UKE Kindertagesstätte ,10 KiTa Jubilate Kindertagesstätte ,00 Kindertagesstätte der Luthergemeinde Kindertagesstätte ,00 Kita Bergedorfer Schatzkiste Kindertagesstätte ,00 Ev. Kita Bugenhagen Harburg Kindertagesstätte ,00 Ev. Kita Paulus Harburg Kindertagesstätte ,00 Ev. Kita Dulsberg Kindertagesstätte ,00 Ev. Kindertagesstätte Marien Kindertagesstätte ,00 Kita Kinderburg Kindertagesstätte ,00 Ev. Kita Versöhnungskirche Kindertagesstätte ,00 AWO Kita Stoltenstrasse Kindertagesstätte ,00 AWO Kita von-halem-straße Kindertagesstätte ,00 DRK Kita Leuchtkäfer Kindertagesstätte ,00 DRK Kita Springmaus Kindertagesstätte ,00 DRK Kita Springmaus Kindertagesstätte ,00 - zweite DRK Kita Eenstock Kindertagesstätte ,00 Kita Nordlicht Kindertagesstätte ,00 Kita Luna Kids Kindertagesstätte ,00 Hansekrümel Kindertagesstätte ,00 Kita Rasselbande-Horn Kindertagesstätte ,00 Kita Sonnenschein Kindertagesstätte ,00 6

7 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache 21/12219 IB Kita Fleetkinder Kindertagesstätte ,00 Kita Sternenkinder e. V. Kindertagesstätte ,00 Aktive Erdmännchen Kindertagesstätte ,00 Teddybär-der bärenstarke Kindergarten e.v. Kindertagesstätte ,00 Kita Pünktchens Tintenklecks Kindertagesstätte ,00 B unte Erdmännchen Kindertagesstätte ,00 ASB Kita Opitzstraße Kindertagesstätte ,00 Kita Holzwurm Kindertagesstätte ,00 Kita Archenholzstraße Kindertagesstätte ,00 Kita Barlsheide Kindertagesstätte ,00 Kita Schafsgarbenweg Kindertagesstätte ,00 Kita Ohrnsweg Kindertagesstätte ,00 Kinderland Hamburg e.v. St.Pauli Kindertagesstätte ,00 Kinderland Hamburg e.v. Lurup Kindertagesstätte ,00 Kita Hohnerkamp Kindertagesstätte ,00 Kinderland-Haus am Fleet Kindertagesstätte ,00 Die kleinen Schätze Kindertagesstätte ,00 KITA Räuberhöhle Kindertagesstätte ,00 KiTa Kinderhaus Schönenfelder Straße Kindertagesstätte ,00 KiTa Berner Heerweg Kindertagesstätte ,00 KiTa Museumsplatz Kindertagesstätte ,00 KiTa Museumsplatz Kindertagesstätte ,00 - zweite KiTa Kinderhaus Wohlers Allee Kindertagesstätte ,00 Kita Sonnenschein Kindertagesstätte ,00 Kinderbetreuungszentrum Bunte Biene Kindertagesstätte ,00 kita Nimmerland Kindertagesstätte ,00 Kindergarten Vierländer Kindertagesstätte ,00 Kita Probsteier Kindertagesstätte ,00 Kindergarten Schatzkinder Kindertagesstätte ,00 Frosch-Kita Kindertagesstätte ,00 Kita Deichpiraten Kindertagesstätte ,00 Les Petits Géants Kindertagesstätte 6.253,00 Kinderland Hamburg e.v. Tegelsbarg Kindertagesstätte ,00 KiTa Billstedter Hauptstraße Kindertagesstätte ,00 7

8 Drucksache 21/12219 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode KiTa Billstedter Hauptstraße Kindertagesstätte ,00 - zweite KiTa Erich-Ziegel-Ring Kindertagesstätte ,00 KiTa Lüttkamp Kindertagesstätte ,00 KiTa Osterbrook Kindertagesstätte ,00 KiTa Friedrich-Frank-Bogen Kindertagesstätte ,00 Elbkinder Kita Friedrich-Frank-Bogen Kindertagesstätte ,00 - zweite KiTa Sturmvogelweg Kindertagesstätte ,00 KiTa Langenhorner Chaussee Kindertagesstätte ,00 KiTa Druckerstraße Kindertagesstätte ,00 KiTa Druckerstraße Kindertagesstätte ,00 - zweite KiTa Schneverdinger Weg Kindertagesstätte ,00 KiTa Schneverdinger Weg Kindertagesstätte ,00 - zweite KiTa Hinrichsenstraße Kindertagesstätte ,00 KiTa Mendelstraße Kindertagesstätte ,00 KiTa An der Falkenbek Kindertagesstätte ,00 KiTa An der Falkenbek Kindertagesstätte ,00 - zweite Kath. Kita St. Franziskus Kindertagesstätte ,00 Kindertagesstätte Sankt Joseph Kindertagesstätte ,00 Katholische Kindertagesstätte St. Bonifatius Kindertagesstätte ,00 Kath.Kita. St. Joseph-Altona Kindertagesstätte ,00 Kindertagesheim der Domgemeinde St. Marien Kindertagesstätte ,00 Kindertagesstätte St. Paulus Kindertagesstätte ,00 Kindertagesstätte St. Paulus Kindertagesstätte ,00 - zweite Röm.-Kath. Kita St. Johannis Kindertagesstätte ,00 Kita Kinderparadies Billstedt Kindertagesstätte ,00 KITA Schmusebacke Edith-Stein-Platz Kindertagesstätte ,00 KITA Schmusebacke Allermöhe Kindertagesstätte ,00 KITA Schmusebacke Billstedt Kindertagesstätte ,00 Kita Rathausspatzen Kindertagesstätte ,00 Joseph-Carlebach Kindertagesstätte Kindertagesstätte ,00 Kinderzentrum Kennedyhaus Kindertagesstätte ,00 Kinderzentrum Harburg Kindertagesstätte ,00 Ev. Kita Neu-Allermöhe+Bergedorf-West Kindertagesstätte ,00 - zweite Ev. Kita Neu-Allermöhe+Bergedorf-West Kindertagesstätte ,00 8

9 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache 21/12219 Kindergarten Happy Land Kindertagesstätte ,00 Kita Pünktchens Tintenklecks Kindertagesstätte ,00 Kita Kinderschlupf der Stadtteilinitiative Hamm Kindertagesstätte ,00 e.v. KiTa Heussweg Kindertagesstätte ,00 KiTa Harnackring Kindertagesstätte ,00 Kita Radickestraße Kindertagesstätte ,00 Kita Pinelsweg Kindertagesstätte ,00 Kita "alte druckerei" Kindertagesstätte ,00 Kita Kinderwaldschlösschen Kindertagesstätte ,00 AWO Kita Tigerente Kindertagesstätte ,00 Kita Wunderkabinett Kindertagesstätte ,00 Kita Krümelkiste Kindertagesstätte ,00 KIndertagesstätte Nubeluz Deutsch-Spanisch Kindertagesstätte ,00 Kita Kirchenhang Kindertagesstätte ,00 Kita Pillauer Straße Kindertagesstätte ,00 Lycee Francais de Hambourg Kindertagesstätte ,00 Verein der Eltern und Freunde des Lycèe Kindertagesstätte 8.336,00 - zweite Francais de Hambourg e.v. Ev. Kita Borgfelde Kindertagesstätte ,00 internationaler-kinderladen e.v. Kindertagesstätte ,00 Kita Dringsheide Kindertagesstätte 2.087,00 Kita Lillehus Kindertagesstätte 0,00 Kita FLur-Spatz im SV Lurup-Hamburg von Kindertagesstätte 6.253, e.v. Elbkinder Kita Alter Teichweg Kindertagesstätte 6.253,00 Kita Spatzennest Kindertagesstätte 8.336,00 Interkultureller Waldorfkindergarten Kindertagesstätte 6.253,00 AWO KIta Johanna-Kirchner-Haus Kindertagesstätte ,00 Kindertagesstätte "Das Spielnetz" Kindertagesstätte 8.336,00 Akademie für Kinder Langenhorn Kindertagesstätte 8.336,00 Elbkinder Kita Flughafenstraße Kindertagesstätte 6.253,00 Ev. Kita Kreuzkirche Alt-Barmbek Kindertagesstätte ,00 Kita Uhlenhoffweg Kindertagesstätte 6.253,00 Elbkinder Kita Vizelinstraße Kindertagesstätte 9.246,00 Elbkinder Kita Vizelinstraße Kindertagesstätte 9.246,00 - zweite Elbkinder Kita Küperstieg Kindertagesstätte 5.287,00 9

10 Drucksache 21/12219 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Ev. Kita Dreifaltigkeit Kindertagesstätte 8.336,00 Kita Rappelkiste II Kindertagesstätte 8.336,00 Elbkinder Kita Am Johannisland Kindertagesstätte ,00 KTH Zu den 12 Aposteln Kindertagesstätte ,00 Kinderclub Chamäleon Kindertagesstätte 4.170,00 KiTa Kinderhaus Weidenallee Kindertagesstätte ,00 Elbkinder Kita Denksteinweg Kindertagesstätte ,00 Kita Don Bosco e. V. Kindertagesstätte 6.253,00 Kita "Knirpse & Co" Kindertagesstätte 6.253,00 Martin-Haller-Ring Kindertagesstätte 2.087,00 Elbkinder Kita Schulenburgring Kindertagesstätte 9.453,00 Elbkinder Kita Reemstückenkamp Kindertagesstätte ,00 Kita Janusz Korczak-Haus Kindertagesstätte 8.336,00 FRÖBEL-Kindergarten Elbwichtel Kindertagesstätte 6.253,00 Bewegungskindergarten Die Springmäuse Kindertagesstätte 4.170,00 Kita Cuxhavener Straße Kindertagesstätte 8.832,00 Kita Küstenkinder Kindertagesstätte ,00 Elbkinder Kita Neuwiedenthaler Straße Kindertagesstätte ,00 Elbkinder Kita Elbgaustraße Kindertagesstätte 7.508,00 AWO Kita Kielkoppelstraße Kindertagesstätte ,00 Ev. Kita St. Georg Kindertagesstätte 7.301,00 FRÖBEL-Kindergarten Hamburger Meile Kindertagesstätte 6.253,00 Evang-Luth. Kindergarten Eirene Kindertagesstätte 8.336,00 KiTa Kinderhaus Goethestraße Kindertagesstätte ,00 Elbkinder Kita Habermannstraße Kindertagesstätte ,00 KiTa Kinderhaus Elversweg Kindertagesstätte ,00 Kita Fantasia Kindertagesstätte 6.253,00 Elbkinder KiTa Hammer Straße Kindertagesstätte 9.936,00 Deutsch-Spanischer Kindergarten Kindertagesstätte 8.336,00 Kindertagesstätte St.Theresien Kindertagesstätte 8.336,00 KiTa Kinderhaus Reventlowstraße Kindertagesstätte ,00 DRK Kita am Spielhafen Kindertagesstätte 6.253,00 EV.Kita Sternenschiff Kindertagesstätte 8.336,00 AWO Kita Chi-Kita Kindertagesstätte ,00 10

11 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache 21/12219 noch Anlage 1 Elbkinder Kita Jungborn Kindertagesstätte 7.508,00 Ev. Kita Emmaus Kindertagesstätte ,00 Ev. Kita Bornbrook "Kita Wackelzahn" Kindertagesstätte 8.336,00 Lieblings-Kita Kindertagesstätte ,00 Kita Tonndorfer Schulstraße Kindertagesstätte 5.563,00 Kita Tonndorfer Schulstraße Kindertagesstätte 5.563,00 - zweite Elbkinder KiTa Holmbrook Kindertagesstätte 7.370,00 Kinderwelt@DESY Kindertagesstätte 7.370,00 Elbkinder KiTa August-Bebel-Straße Kindertagesstätte ,00 Elbkinder KiTa August-Bebel-Straße Kindertagesstätte ,00 - zweite Kinderhaus Furtweg Kindertagesstätte ,00 Kita Fleetpiraten Kindertagesstätte 8.336,00 Elbkinder Kita Sandfoort Kindertagesstätte 9.315,00 DRK Kita Lummerland Kindertagesstätte 8.336,00 Ev. Kita Paulus Kindertagesstätte ,00 Elbkinder Kita Elisenstraße Kindertagesstätte 8.970,00 Kinderhaus Fliewatuut Kindertagesstätte 8.336,00 Elbkinder Kita Rübenkamp 15 Kindertagesstätte ,00 Elbkinder Kita Rübenkamp 15 Kindertagesstätte ,00 - zweite Kita Rahlstedter Weg Kindertagesstätte 2.087,00 Kindergarten am Sievekingplatz e.v. Kindertagesstätte 4.170,00 Kita Farmsen Kindertagesstätte 2.087,00 Elbkinder Kita Höhenstieg Kindertagesstätte 8.336,00 Kita Neuer Mohnhof Kindertagesstätte 2.087,00 Neuer Mohnhof Kindertagesstätte 2.087,00 - zweite AWO Kita Zauberburg Kindertagesstätte ,00 Kita Jeverländer Weg Kindertagesstätte 8.336,00 DRK Kita LohkoMotive Kindertagesstätte 8.336,00 Kindertagesstätte Himmelsstürmer Kindertagesstätte 6.404,00 Kita Am Gleisdreieck Kindertagesstätte ,00 Kleine Füchse Hamm Kindertagesstätte 8.336,00 Deutsch-Chinesischer Kindergarten Kindertagesstätte 8.336,00 Villa Vivendi Flottbek Kindertagesstätte 2.087,00 Bilinguale Kita PhorMinis Hamburg Kindertagesstätte 5.287,00 11

12 Drucksache 21/12219 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode noch Anlage 1 KiTa HafenCity (Am Hannoverschen Bahnhof) Kindertagesstätte 7.370,00 Kita Albert-Einstein Ring Kindertagesstätte 2.087,00 Kita Zauberwiese Kindertagesstätte 2.087,00 Kita Plaggenmoor Kindertagesstätte 2.087,00 Kita Elfsaal Kindertagesstätte 2.087,00 Elbkinder Kita Grunewaldtsraße Kindertagesstätte 155,00 Elbkinder Kita Berzeliusstraße Kindertagesstätte ,00 Elbkinder Öjendorfer Höhe Kindertagesstätte ,00 Elbkinder Kita Uffelnsweg Kindertagesstätte ,00 Elbkinder Kita Otto-Brenner-Straße Kindertagesstätte ,00 Elbkinder Kita Otto-Brenner-Straße Kindertagesstätte ,00 - zweite Elbkinder Kita Mondrianweg Kindertagesstätte ,00 Elbkinder Kita Eddelbuettelstrasse Kindertagesstätte ,00 Elbkinder Kita Tondernstraße Kindertagesstätte ,00 Elbkinder Kita Böcklerstraße Kindertagesstätte ,00 Elbkinder Kita Böcklerstraße Kindertagesstätte ,00 - zweite Elbkinder Kita Prassekstraße Kindertagesstätte ,00 Elbkinder Kita Prassekstraße Kindertagesstätte ,00 - zweite Elbkinder Kita Franz-Marc-Strasse Kindertagesstätte ,00 Elbkinder Kita Marckmannstrasse Kindertagesstätte ,00 Elbkinder Kita Hermannstal Kindertagesstätte ,00 Elbkinder Kita Hermannstal Kindertagesstätte ,00 - zweite Elbkinder Kita Möllner Landstrasse Kindertagesstätte ,00 Elbkinder Kita Bekkamp 52 Kindertagesstätte ,00 Elbkinder Kita Gropiusring Kindertagesstätte ,00 Elbkinder Kita Gropiusring Kindertagesstätte ,00 - zweite Elbkinder Kita Kandinskyallee Kindertagesstätte ,00 Elbkinder Kita Kandinskyallee Kindertagesstätte ,00 - zweite Elbkinder Kita Bekkamp 60 Kindertagesstätte ,00 Elbkinder Kita Eckermannstraße Kindertagesstätte ,00 Elbkinder Kita Eckermannstraße Kindertagesstätte ,00 - zweite Elbkinder Kita Großlohering 42e Kindertagesstätte ,00 Elbkinder Kita Immenbusch Kindertagesstätte ,00 Elbkinder Kita Rotenhäuser Damm Kindertagesstätte ,00 12

13 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache 21/12219 noch Anlage 1 Elbkinder Kita Bauerberg Kindertagesstätte ,00 Elbkinder Kita Bauerberg Kindertagesstätte ,00 - zweite Elbkinder Kita Schweidnitzer Straße Kindertagesstätte ,00 Elbkinder Kita Rehrstieg Kindertagesstätte ,00 Elbkinder Kita Jenfelder Allee Kindertagesstätte ,00 Elbkinder Kita Jenfelder Allee Kindertagesstätte ,00 - zweite Elbkinder Kita Dahlemer Ring Kindertagesstätte ,00 Elbkinder Kita Dahlemer Ring Kindertagesstätte ,00 - zweite Elbkinder Kita Steglitzer Straße Kindertagesstätte ,00 Elbkinder Kita Achtern Born Kindertagesstätte ,00 Elbkinder Kita Glückstädter Weg Kindertagesstätte ,00 Elbkinder Kita Glückstädter Weg Kindertagesstätte ,00 - zweite Elbkinder Kita Harburger Rahtauspassage Kindertagesstätte ,00 Elbkinder Kita Wümmeweg Kindertagesstätte ,00 Elbkinder Kita Baererstraße Kindertagesstätte ,00 Elbkinder Kita Baererstraße Kindertagesstätte ,00 - zweite Elbkinder Graf-Johann-Weg Kindertagesstätte ,00 Elbkinder Kita Blostwiete Kindertagesstätte ,00 Elbkinder Kita Blostwiete Kindertagesstätte ,00 - zweite Elbkinder Kita Swattenweg Kindertagesstätte ,00 Elbkinder Kita Sinstorfer Kirchweg Kindertagesstätte ,00 Elbkinder Kita Bissingstraße Kindertagesstätte ,00 Elbkinder Kita Bissingstraße Kindertagesstätte ,00 - zweite Elbkinder Kita Dortmunder Straße Kindertagesstätte ,00 Elbkinder Kita Dortmunder Straße Kindertagesstätte ,00 - zweite Ev. Kita Veddel Kindertagesstätte ,00 Evangelische Kita Emmaus Wilhelmsburg Kindertagesstätte ,00 Kita Maria Magdalena Kindertagesstätte ,00 Kinderhaus St. Nicolaus Kindertagesstätte ,00 Ev. Kita Martin Luther King Kindertagesstätte ,00 Evangelische Martin Horn Kindertagesstätte ,00 Kindertagesstätte der Markus- Kindertagesstätte ,00 Kirchengemeinde Kita der Friedenskirche Jenfeld Kindertagesstätte ,00 Kita Timotheus Kindertagesstätte ,00 13

14 Drucksache 21/12219 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode noch Anlage 1 Kita Joh.kirche Kindertagesstätte ,00 Kindertagesstätte Moorwisch Kindertagesstätte ,00 Evangelische Kita Arche Noah Philippus und Kindertagesstätte ,00 Rimbert Ev. Kita Paul Gerhardt Harburg Kindertagesstätte ,00 Ev. Kita Luther Harburg Kindertagesstätte ,00 Kita Sonnenschein 2 Kindertagesstätte ,00 Kinderhaus Mümmelmaus Kindertagesstätte ,00 Kita Kerni- Kids Kindertagesstätte ,00 Kita Kerni- Kids Kindertagesstätte ,00 - zweite Heinrich Braune Kinderhaus Kindertagesstätte ,00 Kita Koppelstieg Kindertagesstätte ,00 Kita Sehpferdchen Kindertagesstätte ,00 Kita-Taka-Tuka-Land Kindertagesstätte ,00 Kita Aktiv Kindertagesstätte ,00 agilo Kita Droopweg Kindertagesstätte ,00 Kita Sandkamp Kindertagesstätte ,00 KiTa Puzzlestein Kindertagesstätte ,00 Türkisch Deutscher Kindergarten Kindertagesstätte ,00 KiTa Billstedt Centrum Kindertagesstätte ,00 Kita Fantasie-Kinderhaus Kindertagesstätte ,00 Kindergarten Falkennest Kindertagesstätte ,00 Kita Sunshine Kindertagesstätte ,00 Mendelssohn-Kita Kindertagesstätte ,00 Kindergarten Kleine Füchse Kindertagesstätte ,00 Kita Schritt für Schritt Kindertagesstätte ,00 Kita Vogelhütte, das Bernhard-Dey-Haus Kindertagesstätte ,00 DRK Kita Löwenzahn Kindertagesstätte ,00 KiTa Grüne Insel Kindertagesstätte ,00 DRK Kita Regenbogen Kindertagesstätte ,00 KiTa Lelka Birnbaum Kindertagesstätte ,00 Kita Bremer Straße Kindertagesstätte ,00 Kinderzentrum Neuenfelde Kindertagesstätte ,00 AWO Kita Sonnenland Kindertagesstätte ,00 Katholische Kindertagesstätte Edith Stein Kindertagesstätte ,00 14

15 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache 21/12219 noch Anlage 1 Katholische Kindertagesstätte Edith Stein Kindertagesstätte ,00 - zweite Katholische Kindertagesstätte St. Stephanus Kindertagesstätte ,00 Kindertagesstätte Pusteblume GmbH Kindertagesstätte ,00 Kindertagesstätte Pusteblume GmbH Kindertagesstätte ,00 Elbkinder Kita Sanitasstraße Kindertagesstätte ,00 Elbkinder Kita Kirchdorfer Straße Kindertagesstätte ,00 Kita Kirchdorfer Straße Kindertagesstätte ,00 - zweite Ev. Kita Georg-Raloff-Ring Kindertagesstätte ,00 Mini-Kita Wittestraße Kindertagesstätte ,00 Diakonisches Werk Hamburg Fachberatung ,00 Alternativer Wohlfahrtsverband SOAL e. V. Fachberatung ,00 Der PARITÄTISCHE Hamburg Fachberatung ,00 Elbkinder - Vereinigung Hamburger Kitas Fachberatung ,00 ggmbh Elbkinder - Vereinigung Hamburger Kitas Fachberatung ,00 ggmbh Deutsches Rotes Kreuz Kreisverband Fachberatung ,00 Hamburg-Harburg e. V. Elbkinder - Vereinigung Hamburger Kitas Fachberatung ,00 ggmbh Elbkinder - Vereinigung Hamburger Kitas Fachberatung ,00 ggmbh Alternativer Wohlfahrtsverband SOAL e. V. Fachberatung ,00 Der PARITÄTISCHE Hamburg Fachberatung ,00 Caritasverband für Hamburg e.v. Fachberatung ,00 Diakonisches Werk Hamburg Fachberatung ,00 Der PARITÄTISCHE Hamburg Fachberatung ,00 Der PARITÄTISCHE Hamburg Fachberatung ,00 Elbkinder - Vereinigung Hamburger Kitas Fachberatung ,00 ggmbh AWO Landesverband Hamburg e.v. Fachberatung ,00 Kindermitte Fachberatung ,00 Elbkinder - Vereinigung Hamburger Kitas Fachberatung ,00 ggmbh Alternativer Wohlfahrtsverband SOAL e. V. Fachberatung 8.006,00 Diakonisches Werk Hamburg Fachberatung 8.006,00 Bundesprogramm Krippenausbau " Kita Melanchthon Kindertagesstätte ,20 Bundesprogramm Krippenausbau " Kita Käptn Kaninchen Kindertagesstätte 4.258,62 Bundesprogramm Krippenausbau " Kita Oxpark Kindertagesstätte ,98 Bundesprogramm Krippenausbau " Kita Der Kindergarten Kindertagesstätte 2.871,00 Bundesprogramm Krippenausbau " Kita Kinderhaus Elversweg Kindertagesstätte ,30 15

16 Drucksache 21/12219 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode noch Anlage 1 Bundesprogramm Krippenausbau " KiGa Kinderhaus Bahrenfeld Kindertagesstätte ,20 Bundesprogramm Krippenausbau " Kita Helmsweg Kindertagesstätte ,00 Bundesprogramm Krippenausbau " Kita Barmbeker Lachmöwen e. V. Kindertagesstätte 1.156,14 Bundesprogramm Krippenausbau " KiGa Die kleinen Strolche Kindertagesstätte ,70 Bundesprogramm Krippenausbau " Kita KMK Kinderzimmer Marzipanfabrik Kindertagesstätte 5.708,07 Bundesprogramm Krippenausbau " KiGa Hort 1816 e.v. Kindertagesstätte ,76 Bundesprogramm Krippenausbau " Freier Kindergarten in den Walddörfern Kindertagesstätte 1.607,40 Bundesprogramm Krippenausbau " Kita Kleine Füchse II Kindertagesstätte 5.432,40 Bundesprogramm Krippenausbau " Kita WandseWichte Kindertagesstätte 4.543,29 Bundesprogramm Krippenausbau " Don Chamäleon Kindertagesstätte ,00 Bundesprogramm Krippenausbau " KiGa Die Königsknirpse Kindertagesstätte ,63 Bundesprogramm Krippenausbau " KiGa Papillon e. V. Kindertagesstätte 2.014,65 Bundesprogramm Krippenausbau " ASB Kita Kinderhaus Loewenberg Kindertagesstätte ,00 Bundesprogramm Krippenausbau " Kita Frosch Kindertagesstätte ,00 Bundesprogramm Krippenausbau " Kita Alsterstürmer Kindertagesstätte ,40 16

17 Bundesförderung 2018 [Euro] Aufgewendete Mittel gesamt [Euro] Wabe e. V. Jenfelder Au, Hamburg Umbau ,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Little Ivy GmbH Quedlinburger Weg 34, Hamburg Umbau ,00 0,00 0, , , , ,55 Frau Sezen Cekirdek Haferacker 14, Hamburg Umbau , ,57 0, , , , ,67 Aurora Kindergärten ggmbh In der Masch 6, Hamburg Umbau ,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Frau Anja Hülsemann-Wagner Gryphiusstraße 1, Hamburg Umbau , ,37 0,00 0, , , ,53 Frau Julia Schönemann Lübecker Straße ,22087 Hamburg Umbau ,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Bundesförderung gesamt [Euro] Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache 21/12219 Anlage 2 Investitionsprogramm Kindertagesbetreuung bewilligte Anträge (Stand: ) Bewilligte Mittel [Euro] Aufgewendete Mittel [Euro] Antragsteller Investitionsmaßnahme Antragseingang Maßnahmenbeschreibung Bundesförderung [Euro] Aufgewendete Mittel 2018 [Euro] Summe , ,94 0, , , , ,75 17

18 Drucksache 21/12219 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Anlage 3 Investitionsprogramm Kindertagesbetreuung noch nicht bewilligte Anträge (Stand: ) Antragsteller Investitionsmaßnahme Antragseingang Maßnahmenbeschreibung Beantragte Mittel [Euro] Arbeiter-Samariter-Bund GmbH Tarpenbeker Ufer, Hamburg Neubau ,00 Sonnenkinder GmbH Fruchtallee 106, Hamburg Umbau ,00 Arbeietr-Samariter-Bund GmbH Burgwedel 3 b, Hamburg Umbau ,46 Villa Vivendi GbR Neanderstraße 21-23, Hamburg Umbau ,00 Kidspace SA GmbH Paul-Dessau-Straße 3g, Hamburg Umbau ,00 Arbeiter-Samariter-Bund GmbH Redderbarg ohne Nr., Hamburg Neubau ,00 SterniPark GmbH Berner Heerweg 162, Hamburg Erweiterung ,00 SterniPark GmbH Baakenhafen o. Nr., Hamburg Neubau ,00 SterniPark GmbH Grot Sahl 20, Hamburg Umbau ,00 SterniPark GmbH Grot Sahl 24, Hamburg Erweiterung ,00 SterniPark GmbH Wilhelmstraße 33, Hamburg Umbau ,00 SterniPark GmbH Saseler Weg 11, Hamburg Neubau ,00 SterniPark GmbH Buxtehuder Straße Umbau ,00 Sprinkenhof GmbH Wiesendamm 24, Hamburg 2018 Umbau ,00 Jüdische Gemeinde in Hamburg Grindelhof 30, Hamburg 2018 Neubau ,00 Sportclub Victoria Hamburg e. V. Lokstedter Steindamm Neubau ,00 Villa Vivendi GbR Neßdeich 25, Hamburg 2018 Neubau ,00 SterniPark GmbH Reinbeker Weg 21, Hamburg 2018 Umbau ,00 SterniPark GmbH Theodorstraße 41b, Hamburg 2018 Umbau ,00 SterniPark GmbH Cuxhavener Straße 545, Hamburg 2018 Neubau ,00 Sportverein Eidelstedt Hamburg Bildungspartner ggmbh Molkenbuhrstraße 2, Hamburg 2018 Umbau ,00 Kindervilla Fruchtallee e. V. Weidenstieg 26, Hamburg 2018 Neubau ,00 Hr. Frank Bartels Eppendorfer Weg 187, Hamburg 2018 Umbau ,00 SterniPark GmbH Brachvogelweg 17, Hamburg 2018 Neubau ,00 Summe ,46 18