Bodenordnungsverfahren Schloen StALU WM

Transkript

1 Staatliches Amt für Landwirtschaft Bodenordnungsverfahren Schloen StALU WM Schloen, den 27. Mai 2016 Maßnahmen der ländlichen Entwicklung werden In Mecklenburg-Vorpommern mit Mitteln der Europäischen Union gefördert

2 Chronologie Staatliches Amt für Landwirtschaft Bodenordnungsverfahren Schloen Schloen, 27.Mai

3 Allgemeine Erläuterungen zum Bodenordnungsverfahren (BOV) Schloen Staatliches Amt für Landwirtschaft Auf Antrag von Eigentümern und Bewirtschaftern der landwirtschaftlichen Flächen des Ortsteils Kniep, unterstützt durch die Gemeinde und das Amt, wurde das Bodenordnungsverfahren Schloen gemäß Landwirtschaftsanpassungsgesetz (LwAnpG) in Verbindung mit den Vorschriften des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG) mit Beschluss vom angeordnet. Das Verfahrensgebiet wurde durch folgende Änderungsbeschlüsse geändert: I. Änderungsbeschluss vom II. Änderungsbeschluss vom III. Änderungsbeschluss vom IV. Änderungsbeschluss vom Das Bodenordnungsgebiet umfasst Teile der Gemarkungen Schloen und Neu Schloen mit insgesamt ca. 535 ha (Neubestand). Schloen, 27. Mai

4 Allgemeine Erläuterungen zum BOV Schloen Staatliches Amt für Landwirtschaft Das Verfahrensgebiet befindet sich in der Gemeinde Schloen-Dratow ca. 6 km östlich der Kreisstadt Waren (Müritz) an der Bundesstraße B 192. In dem landwirtschaftlich geprägten Verfahrensgebiet sind vorwiegend Acker- und Grünlandflächen vorhanden. Zum Verfahrensgebiet gehört die Ortslage Kniep mit seinen ungeteilten Hofräumen und den damit einhergehenden schwerwiegenden Problemen für deren Eigentümer, sowie Teile von Neu Schloen. Verfahrensgebietsgrenze Schloen,

5 Vorstand des Bodenordnungsverfahrens Vorstandsmitglieder Vorsitzender: Herr Berthold Schulz Stellvertreter: Herr Helmut Funk Vorstandsmitglied: Herr Reimund Dier stellv. Vorstandsmitglied: stellv. Vorstandsmitglied: stellv. Vorstandsmitglied: Frau Vera Schult Herr Jörg Hoppe Herr Torsten Lehnert Verfahrensbearbeiter: Staatlichen Amt für Landwirtschaft ( bis 2010 Amt für Landwirtschaft Parchim) für den bodenordnerischen Bereich Frau Zimmermann Frau Seifert für den investiven Bereich Frau Krey Frau Kramp Schloen, 27. Mai

6 Ablauf eines Bodenordnungsverfahrens Staatliches Amt für Landwirtschaft Vorverfahren mit Antragstellung, Prüfung der Einleitungsvoraussetzungen, Aufklärungstermin Anordnung der Bodenordnung Feststellung der Beteiligten (Legitimation), Vermessung Wahl des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft Aufstellung des Maßnahmenplanes Ausführung des Maßnahmenplanes und der Maßnahmen der privaten und öffentlichen Dorferneuerung Ausführungsanordnung Feststellung der Wertermittlung Bekanntgabe des Bodenordnungsplans Berichtigung der öffentlichen Bücher (Grundbuch und Kataster) Schlussfeststellung Hofraumverhandlungen, Planwunschtermine und Erstellung des Bodenordnungsplans Schloen, 27. Mai

7 Chronologie des Verfahrens Staatliches Amt für Landwirtschaft Antrag vom Aufklärungsversammlung zum geplanten BOV Beschluss zur Anordnung des Verfahrens (4 Änderungsbeschlüsse zum Verfahrensgebiet) Wahl des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft Teilplan I Feststellung der Verfahrensgebietsgrenze Vermessungsleistungen ÖbVI Boerner Erstellung des Maßnahmenplanes Maßnahmenplan I. Nachtrag Maßnahmenplan II. Nachtrag Maßnahmenplan III. Nachtrag Realisierung von insgesamt 12 Baumaßnahmen 2005 Ermittlung der Teilnehmer / Hofraumverhandlungen - Ortslage Schloen, 27. Mai

8 Chronologie des Verfahrens Staatliches Amt für Landwirtschaft Feststellung der Ergebnisse der Wertermittlung 2007 Planwunschverhandlungen - Feldlage Aufstellung des Bodenordnungsplanes Genehmigung Bodenordnungsplan durch Ministerium Bekanntgabe / Anhörungstermin 2010 / Nachträge zum Bodenordnungsplan 1 Widerspruch konnte nicht abgeholfen werden Erlass Vorzeitige Ausführungsanordnung / Bestandskraft Berichtigung Grundbücher abgeschlossen Berichtigung Kataster abgeschlossen Schloen, 27. Mai

9 Chronologie des Verfahrens Staatliches Amt für Landwirtschaft 1 offener Widerspruch Widerspruchbescheid vom Ministerium Klage beim Oberverwaltungsgericht in Greifswald Vergleichsverhandlung - Vergleich konnte erzielt werden Änderung BO-Plan Bekanntgabe / Anhörungstermin letzte Vorstandssitzung Juli 2016 Schlussfeststellung Schloen, 27. Mai

10 Ländlicher Wegebau Weg nach Kniep Gesamtkosten: ca davon Förderung: Eigenmittel: Schloen, 27. Mai

11 Verbindungsweg B192 Alt Schloen Gesamtkosten: ca davon Förderung: Eigenmittel: Schloen, 27. Mai

12 Torgelower Weg Gesamtkosten: ca davon Förderung: Eigenmittel: Schloen, 27. Mai

13 Weg zur Kläranlage Gesamtkosten: ca davon Förderung: Eigenmittel: Schloen, 27. Mai

14 Libellenweg 1. Bauabschnitt 2. Bauabschnitt Gesamtkosten: ca davon Förderung: Eigenmittel: Schloen, 27. Mai

15 Ausgleichsmaßnahme Gesamtkosten: ca davon Förderung: Eigenmittel: Schloen, 27. Mai

16 Öffentliche Dorferneuerung Brunnenweg Gesamtkosten: ca davon Förderung: Eigenmittel: Schloen, 27. Mai

17 Gemeinschaftshaus Gesamtkosten: ca (außen) davon Förderung: Eigenmittel: (innen) davon Förderung: Eigenmittel: Schloen, 27. Mai

18 Feuerwehrhaus (Anbau) Gesamtkosten: ca davon Förderung: Eigenmittel: Schloen, 27. Mai

19 Landschaftspflegeverband Gesamtkosten: ca davon Förderung: Eigenmittel: Schloen, 27. Mai

20 Sonstige Förderprogramme Landschaftslaterne Gesamtkosten: ca davon Förderung: Eigenmittel: Schloen, 27. Mai

21 Altes Gutshaus + Kita Gutshaus Gesamtkosten: ca davon Förderung: Eigenmittel: Kita Gesamtkosten: ca davon Förderung: Eigenmittel: Schloen, 27. Mai

22 Altes Gutshaus + Kita Schloen, 27. Mai

23 Wanderweg Neu Schloen - Torgelower See Gesamtkosten: ca davon Förderung: Eigenmittel: Schloen, 27. Mai

24 Gesamtförderung im Bodenordnungsverfahren Schloen" Gesamtk. Förderung Eigenmittel Baumaßnahmen Vermessung Sonstige Kosten Schloen, 27. Mai

25 Verfahrensgebiet BOV Schloen Staatliches Amt für Landwirtschaft alter Bestand neuer Bestand Schloen, 27. Mai

26 BOV Schloen Verfahrensfläche: 535 ha Anzahl der Teilnehmer : 49 (ONR) Anzahl der Grundstücke (Hofräume): 41 Anzahl Flurstücke alter Bestand: 285 Anzahl Flurstücke neuer Bestand: 172 Anzahl der Grundbücher: 64 Schloen, 27. Mai

27 Ergebnisse der Bodenordnung - Zusammenlegung von Eigentumsflächen zur Sicherung der künftigen Bewirtschaftung - Regelungen an gemeinschaftlichen und öffentlichen Flächen (Straßen, Wege, Deponie) - Auflösung der ungeteilten Eigentumsflächen, eindeutige Zuordnung der Flächen, Voraussetzung für Investitionen und ggf. Eigentumsübergänge - Auflösung von gemeinschaftlichem Eigentum, Schaffung von klaren Eigentumsverhältnissen - Eigentumsregelung der durch die Bundesstraße, Kreisstraße und Deponie beanspruchten Flächen und Umwidmung - eindeutige Kennzeichnung der Grenzen in der Ortslage, Anzeige der Grenzen in der Feldlage - Absicherung der Erschließung aller Grundstücke - Klare Eigentumsverhältnisse = Förderung von Investitionen, Entwicklung der Gemeindestruktur - Förderung von Maßnahmen zur Entwicklung der Dorfgemeinschaft (private- und öffentliche Dorferneuerung, ländlicher Wegebau, ländl. Raum, Tourismus) Schloen, 27. Mai