Fachgruppe Binnenmarkt, Produktion und Verbrauch. Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

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1 Fachgruppe Binnenmarkt, Produktion und Verbrauch Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

2 Haben Sie es gewusst? Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) ist eine beratende Versammlung, die 1957 durch die Römischen Verträge errichtet wurde. Er gewährleistet die Vertretung der verschiedenen wirtschaftlichen und sozialen Bereiche der organisierten Zivilgesellschaft auf europäischer Ebene. Dem Ausschuss gehören 353 Mitglieder aus den 28 Mitgliedstaaten an, die in drei Gruppen organisiert sind: Arbeitgeber, Arbeitnehmer und Verschiedene Interessen. Der EWSA hat sechs Fachgruppen und eine Beratende Kommission, in denen die Stellungnahmen des Ausschusses erarbeitet werden. Über ihn gelangt das Sachwissen der Zivilgesellschaft zur Europäischen Kommission, zum Europäischen Parlament und zum Rat der Europäischen Union. Die Fachgruppe Binnenmarkt, Produktion und Verbrauch (INT) ist für die Abfassung der Stellungnahmen des Ausschusses in den Bereichen zuständig, die mit dem guten Funktionieren und der Vollendung des Binnenmarkts im Zusammenhang stehen: Industriepolitik, geistiges Eigentum, Finanzdienstleistungen, kleine und mittlere Unternehmen, Sozialwirtschaft, freie Berufe, Verbraucherschutz, Forschung und Innovation, Gesellschaftsrecht, Tourismus usw. Jedes Jahr erarbeitet die Fachgruppe INT ungefähr fünfzig Stellungnahmen, darunter Initiativ- und Sondierungsstellungnahmen. Martin Siecker Vorsitzender der Fachgruppe INT

3 Verbraucherschutz Die europäischen Verbraucher können den Binnenmarkt aufgrund zahlreicher Hürden immer noch nicht voll nutzen. Der Schutz der Verbraucherrechte ist eine der Prioritäten der Fachgruppe INT, die sich um die Verbesserung dieser Rechte in einem Markt ohne Grenzen bemüht. Der Ausschuss hat diesbezüglich vor allem durch seine Stellungnahmen zur europäischen Verbraucherschutzrichtlinie, zu einem Gemeinsamen Europäischen Kaufrecht und in jüngerer Zeit zu dem Vorschlag für eine Verordnung über die Sicherheit von Verbraucherprodukten einen entscheidenden Beitrag geleistet. Der Ausschuss hat sich auch als eine der ersten Institutionen zur Einführung von Sammelklagen auf dem Gebiet des Verbraucherschutzes geäußert. Seit 1999 veranstaltet die Fachgruppe jedes Jahr in enger Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission und dem amtierenden Ratsvorsitz den Europäischen Verbrauchertag. Dort können Verbraucher, Unternehmen und Politiker Probleme im Zusammenhang mit Verbrauch und Produktion im europäischen Binnenmarkt diskutieren. Ausgerichtet wird der Europäische Verbrauchertag entweder im EWSA selbst in Brüssel oder im Land des Ratsvorsitzes. 15. März Unternehmen und Unterstützung für KMU Innerhalb des Binnenmarkts ist die Entwicklung der KMU ein wichtiger Faktor zur Ankurbelung des europäischen Wirtschaftswachstums. Der Ausschuss befürwortet eine Verbesserung des Rechts-, Finanziellen- und Verwaltungsumfelds, damit die KMU sich besser entfalten und das Wirtschaftswachstum im Binnenmarkt fördern können. So war der Ausschuss an der Erarbeitung des Small Business Act beteiligt und ist sehr aktiv in der Förderung des Unternehmertums und des Sozial-Unternehmertums. Finanzdienstleistungen Nach den Turbulenzen der Finanzkrise sieht die Gesellschaft die Welt der Finanzdienstleistungen in einem neuen Licht. Der Ausschuss möchte auf eine bessere Regulierung und Aufsicht der Finanzmärkte hinwirken, indem er die Einführung eines sichereren und verantwortungsvolleren Systems unterstützt. Er beteiligt sich auch aktiv an den Debatten über Unternehmensführung, Abschlussprüfung oder Schattenbankwesen.

4 Tourismus Der Tourismus ist eine Schlüsselbranche in Europa, die stark zum wirtschaftlichen Aufschwung der Regionen und zur Förderung des europäischen Erbes beiträgt. Der Ausschuss unterstützt die Idee eines attraktiven, wettbewerbsfähigen, nachhaltigen und verantwortungsvollen Fremdenverkehrs und hat immer wieder den Querschnittscharakter dieser Branche betont. Der Ausschuss nimmt jedes Jahr an dem von der Europäischen Kommission veranstalteten Europäischen Tourismusforum teil, in dem die wichtigsten Akteure der einzelnen Tourismussparten zusammenkommen. Forschung, Entwicklung und Innovation Innovation ist für die Entwicklung und Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Unternehmen unerlässlich. Angesichts der Bedeutung dieses Bereichs hat die Europäische Union Rahmenprogramme für Forschung und Entwicklung aufgestellt, um die Innovation in den Unternehmen zu fördern. Der Ausschuss nimmt aktiv an dieser Debatte teil. So schlägt er beispielsweise einen Risikofonds vor, der zum Ausgleich möglicher innovationsbedingter Verluste beitragen würde. Der Ausschuss hat auch zur Initiative Innovationsunion, mit der die Innovation und das Europa der Forschung in den Mittelpunkt der Europa-2020-Strategie gestellt werden und zu dem Programm Horizont 2020 Stellung genommen. Die Fachgruppe INT veranstaltet regelmäßig Konferenzen und Anhörungen zu verschiedenen Themen wie Innovation und Unternehmen (deren Schlussfolgerungen wurden den zuständigen Minister für Forschung und Entwicklung in der EU weitergeleitet), Online-Glücksspiel, Finanzierungszugangs für KMU, Finanz-und Steueroasen, Regionale Beihilfen oder An Kinder und Jugendliche gerichtete Werbung. Vertretern der europäischen Zivilgesellschaft könnten somit hatten die Gelegenheit, ihre Standpunkte zu diesen Fragen zu äußern.

5 Binnenmarktbeobachtungsstelle (BBS) Ein vollendeter Binnenmarkt ist eine Voraussetzung für den Erfolg des Projekts Europa. Der EWSA nimmt in diesem Bereich eine wichtige Rolle zugunsten von Verbrauchern und Unternehmen wahr. Zu diesem Zweck hat er 1994 mit Unterstützung der Europäischen Kommission, des Europäischen Parlaments und des Rates die Binnenmarktbeobachtungsstelle (BBS) eingerichtet. Die BBS setzt sich aus 33 Mitgliedern zusammen, die Organisationen der europäischen Zivilgesellschaft vertreten. Ihre Aufgabe ist es, die Funktionsweise des Binnenmarkts vor Ort zu überwachen, Probleme zu ermitteln und den Gesetzgebern bei der Schließung bestehender Lücken zu helfen. Die BBS verwaltet eine Datenbank über europäische Initiativen im Bereich der Selbst- und Koregulierung, die der Ausschuss in enger Zusammenarbeit mit dem Generalsekretariat der Europäischen Kommission aufgebaut hat. Die BSS arbeitet eng mit der Europäischen Kommission und dem Europäischen Parlament an groß angelegten Projekten wie dem Binnenmarktforum und der Binnenmarktwoche zusammen. Mit einem Metronom als Logo fungiert die BBS als Taktgeber für den Rhythmus und die Stringenz, an denen es im Binnenmarkt bisweilen fehlt. Anna Maria Darmanin Vorsitzende der BBS

6 Weitere Informationen Fachgruppe Binnenmarkt, Produktion und Verbrauch Sie finden uns auf INT Section EESC Binnenmarktbeobachtungsstelle (BBS) Sie finden uns auf Single Market Observatory Datenbank, Selbst- und Koregulierung Sprechen Sie uns an: Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss Rue Belliard/Belliardstraat Bruxelles/Brussel BELGIQUE/BELGIË Verantwortlicher Herausgeber: Referat Besuchergruppen/Veröffentlichungen EESC DE Europäische Union, 2013 Nachdruck mit Quellenangabe gestattet. DE REG.NO. BE - BXL - 27 QE DE-C ISBN doi: /49921