20. Jahrgang Jüterbog, den 20. April 2011 Ausgabe 5/2011 Osterhas

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1 20. Jahrgang Jüterbog, den 20. April 2011 Osterhas Untern Baum im grünen Gras sitzt ein kleiner Osterhas! Putzt den Bart und spitzt das Ohr, macht ein Männchen, guckt hervor. Springt dann fort mit einem Satz und ein kleiner frecher Spatz schaut jetzt nach, was denn dort sei. Und was ist s? Ein Osterei! Volksgut Ausgabe 5/2011

2 2 Amtsblatt für die Stadt Jüterbog Ausgabe 5/ Jahrgang Amtliche en der Stadtverwaltung Jüterbog Inhaltsverzeichnis Amtliche en der Stadtverwaltung Jüterbog einer öffentlich/nichtöffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Seite 2 einer öffentlich/nichtöffentlichen Sitzung des Hauptausschusses Seite 3 Beschlüsse des Hauptausschusses vom Seite 3 Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung vom Seite 3 einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Grüna Seite 4 einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Werder Seite 4 einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Neuhof Seite 5 einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Neuheim Seite 5 einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Markendorf Seite 5 einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Kloster Zinna Seite 6 einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Fröhden Seite 6 der Auslegung der Bodenrichtwerte für die Stadt Jüterbog zum Stichtag Seite 6 Änderungsgenehmigungsverfahren gemäß 6 Abs. 4 Satz 2 Luftverkehrsgesetz (LuftVG) für die Erweiterung der Anlage und des Betriebs am Sonderlandeplatz Altes Lager Jüterbog... Seite 7 Amtliche en anderer Behörden Öffentliche Auslegung des Entwurfs der Verordnung des Landkreis Teltow-Fläming zum Schutz von Bäumen als geschützte Landschaftsbestandteile (Baumschutzverordnung Teltow-Fläming BaumSchVO) vom Seite 8 einer öffentlich/nichtöffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Sitzungstermin: Sitzungsort: Rathaus Sitzungssaal, Markt 21, Feststellung der frist- und formgerechten Einladung Feststellung der Beschlussfähigkeit Bekanntgabe der 2. Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom öffentlicher Teil 3. Beschlusskontrolle 4. Aktuelle Stunde Mitteilungen des Stadtverordnetenvorsitzenden und des s Anfragen und Mitteilungen Einwohnerfragestunde 5. Öffentliche namentliche Benennung der Mitglieder und deren Stellvertreter des Hauptausschusses/ öffentlicher Wahlbeschluss Öffentliche namentliche Benennung der Mitglieder und deren Stellvertreter der anderen Ausschüsse 6. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplanes für das Sanierungsgebiet Altstadt in Jüterbog 7. Abweichung von der Gestaltungssatzung Kloster Zinna für den Neubau eines Gästehauses mit vier Ferienwohnungen in der Jüterboger Straße 23 und 25 in Jüterbog OT Kloster Zinna 8. Errichtung eines Großhandelsfachmarktes für Baustoffe im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Luckenwalder Berg Antrag auf Überschreitung der Baugrenze und der GRZ auf 0,9 9. Antrag des s, Herrn Bernd Rüdiger, auf Versetzung in den Ruhestand nicht 10. Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom nichtöffentlicher Teil 11. Zahlung einer Aufwandsentschädigung für hauptamtliche kommunale Wahlbeamte der Gebietskörperschaften 12. Rückabwicklung eines Kaufvertrages UR.-Nr. 716/2009, Notariat Reich, Jüterbog hier: Gewerbegebiet Luckenwalder Berg Gemarkung Jüterbog, Flur 20, Flurstück Grundstücksvergabe im Gewerbegebiet Luckenwalder Berg Gemarkung Jüterbog, Flur 20, Flurstücke 353, 354, 355 und 356, Gesamtgröße 7003 m² 14. Auswahl Planungsbüros zur beschränkten Ausschreibung für eine Kindertagesstätte auf den Grundstücken Planeberg 1 bis 4 (Sanierung eines Einzeldenkmales mit Ersatzneubau) 15. Anfragen und Mitteilungen

3 Ausgabe 5/ Jahrgang Amtsblatt für die Stadt Jüterbog 3 Amtliche en der Stadtverwaltung Jüterbog einer öffentlich/nichtöffentlichen Sitzung des Hauptausschusses Sitzungstermin: :30 Uhr Sitzungsort: Fürstenzimmer des Rathauses, Markt 21, Feststellung der frist- und formgerechten Einladung Feststellung der Beschlussfähigkeit Bekanntgabe der 2. Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom und öffentlicher Teil 3. Anfragen und Mitteilungen 4. Wahl des Vorsitzenden des Hauptausschusses 5. Diskussion zum Haushalt Abschluss eines neuen öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Durchführung der Aufgaben nach 12 Abs. 1 Kindertagesstättengesetz (KitaG) 7. Satzung zum Sozial- und Familienpass 8. Untersuchungsgebiet Mittelbereich Jüterbog, der Gemeinde Niederer Fläming und des Amtes Dahme Beantragung von Zuwendungen für die Gesamtmaßnahme aus dem Städtebauförderprogramm Kleinere Städte und überörtliche Zusammenarbeit im Programmjahr Untersuchungsgebiet Mittelbereich Jüterbog, der Gemeinde Niederer Fläming und des Amtes Dahme Beantragung von Zuwendungen für die Gesamtmaßnahme aus dem Städtebauförderprogramm Kleinere Städte und überörtliche Zusammenarbeit im Programmjahr Gründung der Arbeitsgemeinschaft Niederer Fläming Kooperationsvereinbarung zwischen, der Gemeinde Niederer Fläming und dem Amt Dahme 11. Breitbandversorgung der Kernstadt Jüterbog hier: Sicherung des kommunalen Eigenanteils 12. Ablösung von Stellplätzen für eine Arztpraxis in der Goethestraße 4 nicht 13. Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom nichtöffentlicher Teil 14. Vergabe von Bauleistungen Stadt Jüterbog OT Kloster Zinna, Freifläche Klosterstraße/Berliner Straße 15. Vergabe der archäologischen Begleitung für das Bauvorhaben Stadt Jüterbog OT Kloster Zinna, Freifläche Klosterstraße/Berliner Straße 16. Vergabe der Ingenieurleistungen für die Brückenprüfung 17. Straßenreparaturarbeiten 18. Stundung von Gewerbesteuern 19. Beantragung eines Wanderweges hier: Spitzbubenweg 20. Grundstücksverkauf, Jüterbog, Zinnaer Straße Grundstücksverkauf, Jüterbog Triftstraße Grundstücksverkauf, Gemarkung Neuheim, Neuheim Anfragen und Mitteilungen Beschlüsse des Hauptausschusses vom Verlängerung der Pachtdauer für den Kleingartenverein Jüterbog-Kappan Beschl. Nr. 0017/2011 wurde einstimmig zugestimmt Verkauf von Grund und Boden, Jüterbog, Flur 40, Flurstück 230, Brückenstraße, Beschl. Nr. 0018/2011 wurde einstimmig zugestimmt Auswahl Planungsbüros zur beschränkten Ausschreibung für eine Kindertagesstätte auf den Grundstücken Planeberg 1 bis 4 (Sanierung eines Einzeldenkmales mit Ersatzneubau) Beschl. Nr. 0021/2011 wurde zurückgestellt Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung vom Beantragung einer Zuwendung für die Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung hier: Errichtung eines Mehrzweckplatzes im Ortsteil Werder Beschl. Nr. 0012/2011 wurde mehrheitlich zugestimmt Beantragung einer Zuwendung für die Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung hier: Schaffung einer Begegnungsfläche Sport Spiel Erholung im Ortsteil Markendorf Beschl. Nr. 0013/2011 wurde einstimmig zugestimmt Ergebnisse der Jahresrechnung 2010 und Beauftragung der Prüfung durch das Sachgebiet Rechnungsprüfung des Landkreises Teltow-Fläming Beschl. Nr. 0028/2011 wurde einstimmig zugestimmt Festsetzung Kassenkredit für 2011 Beschl. Nr. 0014/2011 wurde mehrheitlich zugestimmt Sanierung Freibad und Vergabe der Planungsleistungen Beschl. Nr. 0020/2011 wurde einstimmig zugestimmt

4 4 Amtsblatt für die Stadt Jüterbog Ausgabe 5/ Jahrgang Amtliche en der Stadtverwaltung Jüterbog Untersuchungsgebiet Mittelbereich Jüterbog, der Gemeinde Niederer Fläming und des Amtes Dahme Beantragung von Zuwendungen für die Gesamtmaßnahme aus dem Städtebauförderprogramm Kleinere Städte und überörtliche Zusammenarbeit im Programmjahr 2010 Beschl. Nr. 022/2011 wurde zurückgestellt Abweichungen von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung der Stadt Jüterbog bei dem Neubau eines Einfamilienhauses, Schillerstraße, Flur 15, Flurstück 36/1 Beschl. Nr. 0009/2011 wurde einstimmig zugestimmt Untersuchungsgebiet Mittelbereich Jüterbog, der Gemeinde Niederer Fläming und des Amtes Dahme Beantragung von Zuwendungen für die Gesamtmaßnahme aus dem Städtebauförderprogramm Kleinere Städte und überörtliche Zusammenarbeit im Programmjahr 2011 Beschl. Nr. 023/2011 wurde zurückgestellt einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Grüna Sitzungstermin: Sitzungsort: Gemeinderaum Grüna Grüna Grüna Anfragen und Mitteilungen einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Werder Sitzungstermin: Sitzungsort: Gemeinderaum Werder Werder Werder Bildung Festkomitee Dorffest 4. Sonstiges

5 Ausgabe 5/ Jahrgang Amtsblatt für die Stadt Jüterbog 5 Amtliche en der Stadtverwaltung Jüterbog einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Neuhof Sitzungstermin: Sitzungsort: Gemeinderaum Neuhof Neuhof Neuhof Aktuelle Probleme im Ortsteil einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Neuheim Sitzungstermin: Sitzungsort: Gemeindehaus Neuheim Neuheim Neuheim 1 3. Sonstiges einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Markendorf Sitzungstermin: Sitzungsort: Feuerwehrhaus Fröhden Fröhden Neue Fröhdener Straße Sonstiges

6 6 Amtsblatt für die Stadt Jüterbog Ausgabe 5/ Jahrgang Amtliche en der Stadtverwaltung Jüterbog einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Kloster Zinna Sitzungstermin: :00 Uhr Sitzungsort: Webhaus Kloster Zinna Berliner Straße Anfragen und Mitteilungen einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Fröhden Sitzungstermin: Sitzungsort: Feuerwehrhaus Fröhden Fröhden Neue Fröhdener Straße Sonstiges der Auslegung der Bodenrichtwerte für die Stadt Jüterbog zum Stichtag Gemäß 12 Abs. 2 der Brandenburgischen Gutachterausschussverordnung (BbgGAV) vom (GVBl. II/ 10, Nr. 27) wird hiermit die öffentliche Auslegung der Bodenrichtwerte zum Stichtag des Gutachterausschusses im Landkreis Teltow-Fläming für die Stadt Jüterbog bekannt gemacht. Die Liste der ortsüblichen Bodenrichtwerte sowie die dazugehörigen Kartenauszüge und Erläuterungen für baureifes Land liegen vom bis zum in der Abt. Liegenschaften, Markt 21, während der Dienstzeiten öffentlich aus. Außerhalb dieser Zeit kann gemäß 196 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), das zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585) geändert worden ist bei der Geschäftsstelle des Gutachterausschusses Auskunft über die Bodenrichtwerte verlangt werden. Die Geschäftsstelle des Gutachterausschusses hat ihren Sitz beim Kataster- und Vermessungsamt des Landkreises Teltow-Fläming, Am Nuthefließ 2 in Luckenwalde.

7 Ausgabe 5/ Jahrgang Amtsblatt für die Stadt Jüterbog 7 Amtliche en der Stadtverwaltung Jüterbog Änderungsgenehmigungsverfahren gemäß 6 Abs. 4 Satz 2 Luftverkehrsgesetz (LuftVG) für die Erweiterung der Anlage und des Betriebs am Sonderlandeplatz Altes Lager Jüterbog hier: Auslegung der Antragsunterlagen; ortsübliche Der Drachenfliegerclub Berlin e. V. als Inhaber der Genehmigung für die Anlage und den Betrieb des Sonderlandeplatzes Altes Lager Jüterbog hat bei der Gemeinsamen Oberen Luftfahrtbehörde Berlin-Brandenburg die Erweiterung der Anlage und des Betriebs beantragt. Der Antrag beinhaltet im Wesentlichen die Vergrößerung der Flugplatzfläche, die Neuanlage von drei weiteren Seilauslegebahnen für Hängegleiter/ Gleitsegler im Windenschleppbetrieb, die Neuanlage einer weiteren Start- und Landebahn für Ultraleichtflugzeuge (Gras) und die Änderung/ Erweiterung zweier bestehender Start- und Landebahnen für Ultraleichtflugzeuge sowie die Ausweisung/Festlegung von konkreten Landeflächen für Hängegleiter/Gleitsegler. Die erforderlichen Antragsunterlagen (Textteil, Pläne, gutachtliche Aussagen) liegen für einen Monat in der Zeit vom bis (jeweils einschließlich) im Bauamt,, Mönchenkirchplatz1, Zi. 102 während der Dienststunden montags bis donnerstags von 7.00 Uhr bis Uhr und freitags von 7.00 Uhr bis Uhr zur allgemeinen Einsicht aus. Jeder, dessen Belange von der Erteilung einer erweiterten Genehmigung berührt werden können, kann bis zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist bei der Gemeinsamen Oberen Luftfahrtbehörde Berlin- Brandenburg (Genehmigungsbehörde), Mittelstraße 9, Schönefeld oder bei der auslegenden Stelle schriftlich oder zur Niederschrift Einwendungen erheben oder Hinweise und Anregungen zum Vorhaben vorbringen. Gemäß 6 Abs. 5 LuftVG i. V. m. 10 Abs. 2 Nr. 3 LuftVG sind Äußerungen der nach 3 Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz vom Bund oder nach landesrechtlichen Vorschriften anerkannten Naturschutzvereinigungen hinsichtlich ihrer Mitwirkungsrechte im Sinne des 63 Bundesnaturschutzgesetz (neue Fassung) nach Ablauf der Einwendungsfrist ausgeschlossen ( 73 Abs. 4 Satz 3 Verwaltungsverfahrensgesetz). Bei gleichförmigen Einwendungen auf Unterschriftenlisten oder in Form vervielfältigter gleichlautender Texte ist (unter Angabe seines Namens, seines Berufs und seiner Anschrift) ein Vertreter für die übrigen Unterzeichner zu bezeichnen oder ein Bevollmächtigter zu bestellen. Vertreter kann nur eine natürliche Person sein. Gleichförmige Einwendungen, die nicht vorstehend genanntem Erfordernis entsprechen, werden unberücksichtigt gelassen. Ferner werden gleichförmige Einwendungen insoweit nicht berücksichtigt, als Unterzeichner ihren Namen oder ihre Anschrift nicht oder unleserlich angegeben haben (vgl. 17 Verwaltungsverfahrensgesetz). Der (Unterschrift)

8 8 Amtsblatt für die Stadt Jüterbog Ausgabe 5/ Jahrgang Amtliche en anderer Behörden des Landrates des Landkreises Teltow-Fläming Öffentliche Auslegung des Entwurfs der Verordnung des Landkreises Teltow-Fläming zum Schutz von Bäumen als geschützte Landschaftsbestandteile (Baumschutzverordnung Teltow-Fläming-BaumSchVO TF) vom Der Landkreis Teltow-Fläming als untere Naturschutzbehörde führt ein Verfahren zur Unterschutzstellung von Bäumen mit einem Stammumfang von mindestens 60 cm (gemessen in 1,30 m Höhe über dem Erdboden) gemäß 28 des Brandenburgischen Naturschutzgesetzes (BbgNatSchG) i. V. m. den 19 und 24 BbgNatSchG und den 22 und 29 des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) durch. Von der geplanten Unterschutzstellung ist das Gebiet des Landkreises Teltow-Fläming betroffen. Ausgenommen sind Bäume im Geltungsbereich der nach 24 Abs. 3 BbgNatSchG erlassenen Baumschutzsatzungen der Städte, Gemeinden und Ämter. Der o.g. Entwurf der Baumschutzverordnung Teltow-Fläming wird in der Zeit vom 16. Mai 2011 bis einschließlich 16. Juni 2011 bei der Kreisverwaltung Teltow-Fläming Umweltamt, untere Naturschutzbehörde, Raum B Am Nuthefließ Luckenwalde und bei den folgenden Städten, Gemeinden und dem Amt Dahme/Mark während der Dienststunden zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegt: Gemeinden Städte Am Mellensee Karl-Fiedler-Str Am Mellensee Blankenfelde-Mahlow Karl-Marx-Str Blankenfelde-Mahlow Großbeeren Am Rathaus Großbeeren Baruth/Mark Ernst-Thälmann-Platz Baruth/Mark Jüterbog Markt 21 Luckenwalde Markt Luckenwalde Niederer Fläming OT Lichterfelde Dorfstr. 1a Niederer Fläming Niedergörsdorf Dorfstr. 14f Niedergörsdorf Nuthe-Urstromtal Ruhlsdorf Frankenfelder Str Nuthe-Urstromtal Rangsdorf Ladestraße Rangsdorf Während der Auslegungsfrist können nach 28 Abs. 2 Satz 2 des BbgNatSchG von den Betroffenen Bedenken und Anregungen zum Entwurf der Verordnung schriftlich oder zur Niederschrift bei den genannten Auslegungsstellen vorgebracht werden. Die vorgebrachten Bedenken und Anregungen müssen den Namen, den Vornamen und die genaue Anschrift der Person enthalten. Mit der der öffentlichen Auslegung bis zum Inkrafttreten der Verordnung, längstens jedoch drei Jahre mit der Möglichkeit der Verlängerung um ein weiteres Jahr, sind alle Handlungen verboten, die geeignet sind, den Schutzgegenstand nachteilig zu verändern (Veränderungssperre gemäß 28 Abs. 2 Satz 3 BbgNatSchG i. V. m. 22 Abs. 3 Satz 3 des Bundesnaturschutzgesetzes). Luckenwalde, den Giesecke Landrat Ausgefertigt: Luckenwalde, Ludwigsfelde Rathausstr Ludwigsfelde Trebbin Markt Trebbin Zossen Marktplatz 20/ Zossen Amt Dahme/Mark Hauptstr. 48/ Dahme/Mark Ende der amtlichen en