Ziele und Prozesse in der gleichstellungsorientierten Verwaltung

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1 Ziele und Prozesse in der gleichstellungsorientierten Verwaltung Fachtagung: 10 Jahre Gender Mainstreaming im Salzburger Landesdienst 2003 bis 2013: Strategische Steuerung und Public Values Salzburg, 10. Okt MR Mag Ursula Rosenbichler

2 Entwicklungen Rosenbichler, BKA Sektion lll

3 Entwicklungen 1: Begriffsfelder als Leitfäden zu Strategien Frauenförderung Gender Mainstreaming Gender Budgeting zu Zielen Gleich Gleich Gleich Chancen gleich heit berechtigung behandlung stellung Rosenbichler, BKA Sektion lll

4 Entwicklungen 2.1: Strukturelle Verankerung in der Verfassung Zielbestimmungen für die Haushaltsführung (2009) gesamtwirtschaftliches Gleichgewicht nachhaltige Finanzen tatsächliche Gleichstellung von Frauen & Männern Bundesfinanzrahmen und Strategiebericht mit Gliederung in Rubriken und Untergliederungen (2009) Neue Grundsätze der Haushaltsführung (2013) Wirkungsorientierung inkl. Gleichstellung Effizienz Transparenz möglichst getreue Darstellung der finanziellen Lage Rosenbichler, BKA Sektion lll

5 Entwicklungen 2.2: Strukturelle Verankerung in der Verfassung Art. 13 (3) B-VG: Bund, Länder und Gemeinden haben bei der Haushaltsführung die tatsächliche Gleichstellung von Frauen und Männern anzustreben. Art. 51 (8) B-VG: Bei der Haushaltsführung des Bundes sind die Grundsätze der Wirkungsorientierung insbesondere auch unter Berücksichtigung des Ziels der tatsächlichen Gleichstellung von Frauen und Männern, der Transparenz, der Effizienz und der möglichst getreuen Darstellung der finanziellen Lage des Bundes zu beachten. Rosenbichler, BKA Sektion lll

6 Wirkungsorientierte Verwaltungsführung als Weg zur tatsächlichen Gleichstellung von Frauen und Männern Rosenbichler, BKA Sektion lll

7 Prinzipien und Vorgehen Rosenbichler, BKA Sektion lll

8 Logik der wirkungsorientierten Steuerung Ziel: z.b.: gleiche Möglichkeit für FuM zu ökonomischer Unabhängigkeit durch Erwerbsarbeit Polit. Aufträge Wirkungsziele Andere Einflüsse Ressort / Leistungs-Anbieter Input Output Wirkung Prozesse Personal Budget Sachmittel PartnerInnen Entwicklung von Maßnahmen Maßnahmenabhängige Ergebnisse entsprechend der Zielsetzung Quelle: BKA Rosenbichler, BKA Sektion lll

9 Wirkungsziele als Ausdruck politischer Programme Politikformulierung wirkungsorientierte Steuerung Europa 2020 nationale Ziele Österreichs Regierungsprogramm Strategiebericht zum Bundesfinanzrahmengesetz ressortübergreifende Strategien und Programme Beispiele: FTI-Strategie, Verkehrssicherheitsprogramm, diverse Nationale Aktionspläne Bundesfinanzgesetz Teilhefte, RZL-Pläne Quelle: BKA einzelne Vorhaben Beispiele: Gesetze, Verordnungen, Förderprogramme, Projekte wirkungsorientierte Folgenabschätzungen Rosenbichler, BKA Sektion lll

10 Budget- und Zielstruktur im neuen Haushaltsrecht Budgetstruktur Zielstruktur Teilheft Strategiebericht Rubrik Bundesvoranschlag RZL-Plan Quelle: BKA Untergliederung Globalbudget Detailbudget 1. Ebene Detailbudget 2. Ebene Optional Leitbild, Strategie und Wirkungsziele Maßnahmen Ziele und Maßnahmen Ziele und Maßnahmen Rosenbichler, BKA Sektion lll

11 Anforderungen an Gleichstellungsziele und Gleichstellungsmaßnahmen Untergliederung Globalbudget Detailbudget min. 1 (externes) Gleichstellungsziel (inkl. Kennzahl) je UG min. 1 Gleichstellungsmaßnahme (inkl. Kennzahl/Meilenstein) in einem GB der UG min. 1 Gleichstellungsziel und 1 Gleichstellungsmaßnahme (inkl. Kennzahl/Meilenstein) in einem DB der UG Inhaltliche Konsistenz Auf Personen bezogene Indikatoren werden nach Geschlecht dargestellt, wenn eine Auswirkung auf die tatsächliche Gleichstellung von Frauen und Männern zu erwarten ist und eine Differenzierung daher steuerungsrelevant ist. Quelle: BKA Rosenbichler, BKA Sektion lll

12 Beispiel: UG 20 Arbeit - Ziel Wirkungsziel 2: Frauen und Wiedereinsteigerinnen werden nach Erwerbsunterbrechung verstärkt am Erwerbsleben beteiligt (Zielzustand: Verringerung der Ungleichheit im Bereich Erwerbstätigkeit). Ableitung des Wirkungsziels aus nationalen und internationalen Strategien EU 2020 Strategie (Beschäftigungsquote der jährigen bei 75%, Österreichischer Beitrag: 77-78%) Regierungsprogramm (Frauenbeschäftigung bis zum Jahr 2013 weiter erhöhen; Qualifizierungs- und Betreuungsangebote für Wiedereinsteigerinnen, sowie Unterstützung und stärkere Einbindung von Frauen vor, während und nach der Babypause durch Unternehmen Rosenbichler, BKA Sektion lll

13 Beispiel: UG 20 Arbeit Indikatoren und Maßnahmen Zur Messung des Wirkungsziels: Beschäftigungsquote Frauen: Zielzustand 2013: 61,5 %; Istzustand 2011: 61,8 % (Beim HSV als selbstständig oder unselbstständig registriert zwischen 15 und 64) Arbeitslosenquote Frauen: Zielzustand 2013: 6,5 %; Istzustand 2011: 6,3 %) Maßnahmen Weiterführung des Programms FIT (Frauen in Handwerk und Technik); arbeitsmarktbezogene Angebote von Beratungs- und Betreuungseinrichtungen für Frauen und Wiedereinsteigerinnen Etc. Rosenbichler, BKA Sektion lll

14 Überblick über Gleichstellungs-Wirkungsziele Sammlung der Gleichstellungsziele Gender Budgeting Landkarte (Budgetdienst) Quelle: BKA Quelle: Budgetdienst Rosenbichler, BKA Sektion lll

15 `Reichweite Rosenbichler, BKA Sektion lll

16 Steuerungsstruktur Kultur Leitbild Zielstruktur & Grundlagen Budget Untergliederung Globalbudget Detailbudget RZL Pläne Rosenbichler, BKA Sektion lll

17 Interne VS externe Gleichstellungsziele Gender- Controlling Mentoring Programme Frauenförderpläne Ressortinterne Gleichstellungsziele Bezieht sich auf die Bediensteten des Ressorts Frauenanteil in Führungspositionen Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben Externe Gleichstellungsziele Richten sich an die BürgerInnen ressortspezifische und horizontale Themen Gender Pay Gap der Gesamtbevölkerung Erwerbsbeteiligung Bildungswege Relevant für WO Steuerung; Koordinierung durch Gleichstellungs wirkungsziele Überschneidungen möglich bei personell sehr großen Ressorts inkl. besonderer gesellschaftlicher Relevanz der Zusammensetzung der Bediensteten: LehrerInnen, PolizistInnen Rosenbichler, BKA Sektion lll

18 Erste Ansatzpunkte der Weiterentwicklung Kommunikation und Diskurs In den Berichten der Wirkungscontrollingstelle ist gem. 68 Abs. 5 BHG 2013 die gesonderte Berücksichtigung der Gleichstellung vorgesehen Systematische Berücksichtigung der tatsächlichen Gleichstellung bereits bei Erstellung des BFRG (eigener Abschnitt im Strategiebericht) Kompetenzentenwicklung Verbesserung der Datengrundlage Auseinandersetzung mit Wirkungszielen, Kennzahlen und Maßnahmen insgesamt intensivieren Intensiviere Koordinierung der Gleichstellungs-Wirkungsziele im Sinne einer Gesamtstrategie Rosenbichler, BKA Sektion lll

19 Implementierung / Aufbau geeigneter Organisationsstrukturen und Kompetenzen Rosenbichler, BKA Sektion lll

20 Leitprinzipien: Koordination und Kooperation Das Konzept der Wirkungsorientierung im Bund basiert auf 3 unterschiedlichen Verantwortungsbereichen: Konzeptentwicklung, Qualitätssicherung und Evaluierung der Wirkungsorientierten Verwaltungsführung liegt in der Kompetenz des Bundeskanzleramts. Das Bundeshaushaltsrecht befindet sich in der Kompetenz des Bundesministeriums für Finanzen. Die Umsetzung der neuen wirkungsorientierten Budgetgestaltung liegt in den Ressorts und zugeordneten Organisationseinheiten. Rosenbichler, BKA Sektion lll

21 Weiterentwicklung der Organisationseinheiten als Verantwortung von Führungskräften Die neuen Steuerungsinstrumente müssen in den Verwaltungseinheiten implementiert und deren Strukturen an die neuen Steuerungsanforderungen angepasst werden Intelligente Steuerungsketten von der Zentralstelle bis zu den nachgeordneten und ausgelagerten Dienststellen müssen aufgebaut werden. Dies liegt selbstverständlich in der Kompetenz der Organisationseinheiten. Rosenbichler, BKA Sektion lll

22 Danke für Ihre Aufmerksamkeit! Rosenbichler, BKA Sektion lll

23 Wirkungscontrollingstelle des Bundes Wir unterstützen die Ressorts und obersten Organe methodisch-prozesshaft bei der ressortinternen Wirkungssteuerung und wirkungsorientierten Folgenabschätzung. Wir fördern die einheitliche Qualität von Zielen und Indikatoren durch qualitätssichernde Maßnahmen. Wir bringen die Ergebnisse des Wirkungscontrolling dem Nationalrat in standardisierter Form zur Kenntnis. Wir begleiten die Koordinierung der Angaben zur Wirkungsorientierung im BVA Wir sind zuständig für die Konzeptentwicklung Wirkungsorientierte Verwaltungssteuerung Kontakt Sektion III - Öffentlicher Dienst und Verwaltungsinnovation Mag. Ursula Rosenbichler Leiterin Abteilung III/9 (01) 53115/ ursula.rosenbichler@bka.gv.at Mag. Monika Geppl Stv. Leiterin Abteilung III/9 (01) 53115/ monika.geppl@bka.gv.at Mag. Elisabeth Schindler (01) 53115/ elisabeth.schindler@bka.gv.at Mag. Stefan Kranabetter (01) 53115/ stefan.kranabetter@bka.gv.at Dr. Petra Gehr-Modrian (1) 53115/ petra.gehr-modrian@bka.gv.at Rosenbichler, BKA Sektion lll