Strafrecht AT I. Prof. Dr. Marc Thommen
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- Manuela Maya Holst
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1 Strafrecht AT I Prof. Dr. Marc Thommen 1
2 Art. 262 StGB Störung des Totenfriedens 1. Wer die Ruhestätte eines Toten in roher Weise verunehrt, wer einen Leichnam verunehrt oder öffentlich beschimpft, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft. Körperwelten, Gunther von Hagens 2
3 Unterlassung Wir rettet man eine ertrunkene Katze vor dem Erstickungstod? 3
4 Vorsätzliches unechtes Unterlassungsdelikt 4
5 Echte/unechte Unterlassung Übersicht von W. Wohlers Nichtbeachtung der allg. zwischenmenschlichen Mindestsolidarität Verletzung spezieller Handlungspflichten Art. 128 Abs. 1 Alt. 2 (Nichthelfen bei Lebensgefahr) aus BT-Tatbeständen Art. 127 (im Stich lassen) Art. 158 (Zulassen Schaden) Art. 217 (Vernachlässig. Unt.) Art. 128 Alt 2 (Nichthelfen V.) aus Garantenstellung Art. 11 StGB echte Unterlassungsdelikte unechtes Unterlassungsdelikt Jedermannsdelikt Sonderdelikte 5
6 Prüfungsschema unechte Unterlassung 1. Tatbestandsmässigkeit A. Objektiver Tatbestand Tatbestandsmässiger Erfolg Tatbestandsmässiges Verhalten: Unterlassung trotz Gefahr Tatmacht Handlung objektiv möglich/subjektiv zumutbar Garantenstellung (Täterqualifikation) Gesetz, Vertrag, Gefahrengemeinschaft, Ingerenz Hypothetische Kausalität Wahrscheinlichkeit- Risikoerhöhungstheorie Vorwurfsidentität B. Subjektiver Tatbestand Vorsatz/subj. Unrechtselemente 2. Rechtswidrigkeit 3. Schuld 6
7 Prüfungsschema unechte Unterlassung 1. Tatbestandsmässigkeit A. Objektiver Tatbestand Tatbestandsmässiger Erfolg Tatbestandsmässiges Verhalten: Unterlassung trotz Gefahr Tatmacht Handlung objektiv möglich/subjektiv zumutbar Garantenstellung (Täterqualifikation) Gesetz, Vertrag, Gefahrengemeinschaft, Ingerenz Hypothetische Kausalität Wahrscheinlichkeit- Risikoerhöhungstheorie Vorwurfsidentität B. Subjektiver Tatbestand Vorsatz/subj. Unrechtselemente 2. Rechtswidrigkeit 3. Schuld Tod des Patienten Sexueller Übergriff 7
8 Prüfungsschema unechte Unterlassung 1. Tatbestandsmässigkeit A. Objektiver Tatbestand Tatbestandsmässiger Erfolg Tatbestandsmässiges Verhalten: Unterlassung trotz Gefahr Tatmacht Handlung objektiv möglich/subjektiv zumutbar Garantenstellung (Täterqualifikation) Gesetz, Vertrag, Gefahrengemeinschaft, Ingerenz Hypothetische Kausalität Wahrscheinlichkeit- Risikoerhöhungstheorie Vorwurfsidentität B. Subjektiver Tatbestand Vorsatz/subj. Unrechtselemente 2. Rechtswidrigkeit 3. Schuld 8
9 Prüfungsschema unechte Unterlassung 1. Tatbestandsmässigkeit A. Objektiver Tatbestand Tatbestandsmässiger Erfolg Tatbestandsmässiges Verhalten: Unterlassung trotz Gefahr Tatmacht Handlung objektiv möglich/subjektiv zumutbar Garantenstellung (Täterqualifikation) Gesetz, Vertrag, Gefahrengemeinschaft, Ingerenz Hypothetische Kausalität Wahrscheinlichkeit- Risikoerhöhungstheorie Vorwurfsidentität B. Subjektiver Tatbestand Vorsatz/subj. Unrechtselemente 2. Rechtswidrigkeit 3. Schuld 9
10 Prüfungsschema unechte Unterlassung 1. Tatbestandsmässigkeit A. Objektiver Tatbestand Tatbestandsmässiger Erfolg Tatbestandsmässiges Verhalten: Unterlassung trotz Gefahr Tatmacht Handlung objektiv möglich/subjektiv zumutbar Garantenstellung (Täterqualifikation) Gesetz, Vertrag, Gefahrengemeinschaft, Ingerenz Hypothetische Kausalität Wahrscheinlichkeit- Risikoerhöhungstheorie Vorwurfsidentität B. Subjektiver Tatbestand Vorsatz/subj. Unrechtselemente 2. Rechtswidrigkeit 3. Schuld 1 Ein Verbrechen oder Vergehen kann auch durch pflichtwidriges Untätigbleiben begangen werden. 2 Pflichtwidrig untätig bleibt, wer die Gefährdung oder Verletzung eines strafrechtlich geschützten Rechtsgutes nicht verhindert, obwohl er aufgrund seiner Rechtstellung dazu verpflichtet ist, namentlich auf Grund: a. des Gesetzes; b. eines Vertrages; c. einer freiwillig eingegangenen Gefahrengemeinschaft; oder d. der Schaffung einer Gefahr. 3 Wer pflichtwidrig untätig bleibt, ist gestützt auf den entsprechenden Tatbestand nur dann strafbar, wenn ihm nach den Umständen der Tat derselbe Vorwurf gemacht werden kann, wie wenn er die Tat durch ein aktives Tun begangen hätte. 4 Das Gericht kann die Strafe mildern. 10
11 Weitere Garantenstellungen? Art. 11 Abs. 2 StGB Pflichtwidrig untätig bleibt, wer die Gefährdung oder Verletzung eines strafrechtlich geschützten Rechtsgutes nicht verhindert, obwohl er aufgrund seiner Rechtstellung dazu verpflichtet ist, namentlich auf Grund: a. des Gesetzes; b. eines Vertrages; c. einer freiwillig eingegangenen Gefahrengemeinschaft; oder d. der Schaffung einer Gefahr. Konkubinat? Produktehaftung? Geschäftsherrenhaftung? 11
12 Phänomenologie der Garantenstellung 12
13 Täterschaft und Teilnahme Unterlassung Vater greift nicht ein, um seinen Sohn vor Schlägern zu schützen. Vater greift nicht ein, um seinen Sohn davon abzuhalten, Jüngere zu verprügeln. Obhutsgarant Sicherungsgarant 13
14 Garantenstellung 1.Obhutsgarant 2. Sicherungsgarant Gefahr Art. 302 I ZGB Die Eltern haben Kind zu schützen. Gefahr Art. 333 I ZGB Haftung Familienhaupt 14
15 Garantenstellung 1.Obhutsgarant 2. Sicherungsgarant 15
16 Vorsätzliches unechtes Unterlassungsdelikt Hypothetische Kausalität 16
17 Prüfungsschema unechte Unterlassung 1. Tatbestandsmässigkeit A. Objektiver Tatbestand Tatbestandsmässiger Erfolg Tatbestandsmässiges Verhalten: Unterlassung trotz Gefahr Tatmacht Handlung objektiv möglich/subjektiv zumutbar Garantenstellung (Täterqualifikation) Gesetz, Vertrag, Gefahrengemeinschaft, Ingerenz Hypothetische Kausalität Wahrscheinlichkeit- Risikoerhöhungstheorie Vorwurfsidentität B. Subjektiver Tatbestand Vorsatz/subj. Unrechtselemente 2. Rechtswidrigkeit 3. Schuld 17
18 Hypothetische Kausalität 1. Tatbestandsmässigkeit A. Objektiver Tatbestand Tatbestandsmässiger Erfolg Tatbestandsmässiges Verhalten: Unterlassung trotz Gefahr Tatmacht Handlung objektiv möglich/subjektiv zumutbar Garantenstellung (Täterqualifikation) Gesetz, Vertrag, Gefahrengemeinschaft, Ingerenz Hypothetische Kausalität Wahrscheinlichkeit- Risikoerhöhungstheorie Vorwurfsidentität B. Subjektiver Tatbestand Vorsatz/subj. Unrechtselemente 2. Rechtswidrigkeit 3. Schuld Art. 11 Begehen durch Unterlassen 1 Ein Verbrechen oder Vergehen kann auch durch pflichtwidriges Untätigbleiben begangen werden. 2 Pflichtwidrig untätig bleibt, wer die Gefährdung oder Verletzung eines strafrechtlich geschützten Rechtsgutes nicht verhindert, obwohl er aufgrund seiner Rechtstellung dazu verpflichtet ist, namentlich auf Grund: a. des Gesetzes; b. eines Vertrages; c. einer freiwillig eingegangenen Gefahrengemeinschaft; oder d. der Schaffung einer Gefahr. 3 Wer pflichtwidrig untätig bleibt, ist gestützt auf den entsprechenden Tatbestand nur dann strafbar, wenn ihm nach den Umständen der Tat derselbe Vorwurf gemacht werden kann, wie wenn er die Tat durch ein aktives Tun begangen hätte. 18
19 Hypothetische Kausalität «Der Unterlassungstäter wird nicht dafür bestraft, dass er den tatbestandsmässigen Erfolg verursacht, sondern dafür, dass er ihn nicht abgewendet hat Die Unterlassung als Nichtvornahme einer Handlung verursacht schlechterdings nichts» Hans Welzel 19
20 Kausalität beim Begehungsdelikt Natürliche Kausalität Naturwissenschaftliches Bindeglied zwischen Handlung und Erfolg Handlung Kausalität «Conditio sine qua non» Als natürliche Ursache gilt jede Handlung, die nicht hinweggedacht werden kann, ohne dass auch der Erfolg entfiele. Erfolg 20
21 Kausalität bei Unterlassung Hypothetische Kausalität Problem: Unterlassen «verursacht» nichts Eine Unterlassung ist kausal für den Erfolg, wenn die unterlassene Handlung nicht hinzugedacht werden kann, ohne dass der Erfolg entfiele. Gebotene Handlung Kausalität Ausbleiben Erfolg 21
22 Kausalität bei Unterlassung Hypothetische Kausalität Problem: Unterlassen «verursacht» nichts Einfacher: Hätte die unterlassene, aber gebotene Handlung den Erfolg entfallen lassen? Gebotene Handlung Kausalität Ausbleiben Erfolg 22
23 Kausalität bei Unterlassung Hätte die unterlassene, aber gebotene Handlung den Erfolg entfallen lassen? 1. Welche Handlung ist geboten? 2. Wäre der Erfolg entfallen? 3. Mit welcher Wahrscheinlichkeit? 23
24 Kausalität bei Unterlassung Hätte die unterlassene, aber gebotene Handlung den Erfolg entfallen lassen? 1. Welche Handlung ist geboten? 2. Wäre der Erfolg entfallen? 3. Mit welcher Wahrscheinlichkeit? 24
25 BGE 117 IV Löffelbagger wurde als Kran für Betonladung verwendet. - Kranführer konnte Ladung wegen feuchter Bremsriemen nicht halten. - Ladung erschlug Arbeiter. Ruston Bucyrus 19 RB 25
26 Unechte Unterlassung L'employeur ne peut pas être automatiquement rendu responsable sur le plan pénal à chaque fois qu'un ouvrier spécialisé ne respecte pas les mesures de précaution relevant de l'exercice de son activité. L'autorité cantonale n'indique pas de manière précise et concrète ce que l'employeur aurait dû faire en l'espèce. BGE 117 IV
27 Unechte Unterlassung Nichttrocknen der Bremsriemen? Fehlen der «mouflage»? Nichtüberwachen des Krans? Kein zusätzliches Sicherheitspersonal? Fehlen der Betriebsanleitung in der Führerkabine? BGE 117 IV
28 Unechte Unterlassung Bundesgericht: Rückweisung an Vorinstanz zur konkreten Festlegung der unterlassenen Handlung. BGE 117 IV
29 Unterlassung Was hätte der Schulleiter konkret tun müssen? 29
30 Kausalität bei Unterlassung Hätte die unterlassene, aber gebotene Handlung den Erfolg entfallen lassen? 1. Welche Handlung ist geboten? 2. Wäre der Erfolg entfallen? 3. Mit welcher Wahrscheinlichkeit? 30
31 Hypothetische Kausalität Erfolgsrelevanz: Hätte die unterlassene, aber gebotene Antibiotikagabe den Erfolg entfallen lassen? 1. Meinung: Nein, der Patient wäre sowieso (an Krebs) gestorben. 2. Meinung: Ja, der Patient wäre nicht an der Lungenentzündung gestorben. Abstraktes Abstellen auf verletztes Rechtsgut Abstellen auf Erfolg in seiner konkreten Gestalt 31
32 Kausalität bei Unterlassung Hätte die unterlassene, aber gebotene Handlung den Erfolg entfallen lassen? 1. Welche Handlung ist geboten? 2. Wäre der Erfolg entfallen? 3. Mit welcher Wahrscheinlichkeit? 32
33 Hypothetische Kausalität Verhinderungswahrscheinlichkeit Mit welchem Grad an Wahrscheinlichkeit hätte die Antibiotikagabe den Tod durch Lungenentzündung verhindern müssen? 1. Wahrscheinlichkeitstheorie (BGer) Unterlassung ist erst zuzurechnen, wenn die gebotene Handlung den Erfolg höchstwahrscheinlich verhindert hätte. 2. Risikoerhöhungstheorie Sie rechnet dem Täter den Erfolg schon dann zu, wenn seine Unterlassung das Risiko für den Erfolgseintritt nachweislich erhöht hat. Annahme: Antibiotikatherapie hätte den Lungenentzündungstod des Patienten sehr wahrscheinlich verhindert. 33
34 Hypothetische Kausalität Verhinderungswahrscheinlichkeit Mit welchem Grad an Wahrscheinlichkeit hätte die Antibiotikagabe den Tod durch Lungenentzündung verhindern müssen? 1. Wahrscheinlichkeitstheorie (BGer) Unterlassung ist erst zuzurechnen, wenn die gebotene Handlung den Erfolg höchstwahrscheinlich verhindert hätte. 2. Risikoerhöhungstheorie Sie rechnet dem Täter den Erfolg schon dann zu, wenn seine Unterlassung das Risiko für den Erfolgseintritt nachweislich erhöht hat. Keine Annahme: Zurechnung, Antibiotikatherapie da Vermeidung hätte den des Todes nur Lungenentzündungstod des Patienten sehr wahrscheinlich «sehr» verhindert. und nicht «höchst»wahrscheinlich Zurechnung, da Nichtabgabe des Antibiotikums das Todesrisiko Lungenentzündung jedenfalls erhöht hat. 34
35 Hypothetische Kausalität Wohnhaus brennt, inklusive Treppenhaus. Vater und 2 Kinder sind in Dachgeschosswohnung eingeschlossen Einzige Rettungschance: Kinder aus dem Fenster werfen (6-7 Meter) BGH JZ 1973,
36 Hypothetische Kausalität Unten stehen drei kräftige Männer mit ausgebreiteten Armen. Vater traut sich nicht, die Kinder aus dem Fenster zu werfen. Der Vater rettet sich in letzter Sekunde mit Sprung aus dem Fenster. Die Kinder sterben in den Flammen. BGH JZ 1973,
37 Hypothetische Kausalität Wahrscheinlichkeitstheorie: Die gebotene Handlung (Fensterwurf) hätte den Erfolg nicht m.a.s.g.w. verhindert, weil das Kind auch beim Sturz hätte sterben können. BGH JZ 1973, 173 Hypothetische Kausalität: Nein. 37
38 Hypothetische Kausalität Wahrscheinlichkeitstheorie: Die gebotene Handlung (Fensterwurf) hätte den Erfolg nicht m.a.s.g.w. verhindert, weil das Kind auch beim Sturz hätte sterben können. Hypothetische Kausalität: Nein. Alternativer Verlauf BGH JZ 1973,
39 Prüfungsschema unechte Unterlassung 1. Tatbestandsmässigkeit A. Objektiver Tatbestand Tatbestandsmässiger Erfolg Tatbestandsmässiges Verhalten: Unterlassung trotz Gefahr Tatmacht Handlung objektiv möglich/subjektiv zumutbar Garantenstellung (Täterqualifikation) Gesetz, Vertrag, Gefahrengemeinschaft, Ingerenz Hypothetische Kausalität Wahrscheinlichkeit- Risikoerhöhungstheorie Vorwurfsidentität B. Subjektiver Tatbestand Vorsatz/subj. Unrechtselemente 2. Rechtswidrigkeit 3. Schuld 39
40 Hypothetische Kausalität Wahrscheinlichkeitstheorie: Die gebotene Handlung (Fensterwurf) hätte den konkreten Erfolg (Flammentod) m.a.s.g.w. verhindert. Hypothetische Kausalität: Ja. BGH JZ 1973,
41 Hypothetische Kausalität Risikoerhöhungstheorie: Die Unterlassung der gebotenen Handlung (Fensterwurf) hat das Todesrisiko (Flammentod) erhöht. Hypothetische Kausalität: Ja. BGH JZ 1973,
42 Hypothetische Kausalität Problem: Vorwurf der Unterlassung einer Handlung, die die Kinder ebenfalls in Lebensgefahr gebracht hätte (Sturztod). BGH JZ 1973,
43 Vorsätzliches unechtes Unterlassungsdelikt Vorwurfsidentität 43
44 Vorwurfsidentität 1. Tatbestandsmässigkeit A. Objektiver Tatbestand Tatbestandsmässiger Erfolg Tatbestandsmässiges Verhalten: Unterlassung trotz Gefahr Tatmacht Handlung objektiv möglich/subjektiv zumutbar Garantenstellung (Täterqualifikation) Gesetz, Vertrag, Gefahrengemeinschaft, Ingerenz Hypothetische Kausalität Wahrscheinlichkeit- Risikoerhöhungstheorie Vorwurfsidentität B. Subjektiver Tatbestand Vorsatz/subj. Unrechtselemente 2. Rechtswidrigkeit 3. Schuld 44
45 Vorwurfsidentität 1. Tatbestandsmässigkeit A. Objektiver Tatbestand Tatbestandsmässiger Erfolg Tatbestandsmässiges Verhalten: Unterlassung trotz Gefahr Tatmacht Handlung objektiv möglich/subjektiv zumutbar Garantenstellung (Täterqualifikation) Gesetz, Vertrag, Gefahrengemeinschaft, Ingerenz Hypothetische Kausalität Wahrscheinlichkeit- Risikoerhöhungstheorie Vorwurfsidentität B. Subjektiver Tatbestand Vorsatz/subj. Unrechtselemente 2. Rechtswidrigkeit 3. Schuld Art. 11 Begehen durch Unterlassen 1 Ein Verbrechen oder Vergehen kann auch durch pflichtwidriges Untätigbleiben begangen werden. 2 Pflichtwidrig untätig bleibt, wer die Gefährdung oder Verletzung eines strafrechtlich geschützten Rechtsgutes nicht verhindert, obwohl er aufgrund seiner Rechtstellung dazu verpflichtet ist, namentlich auf Grund: a. des Gesetzes; b. eines Vertrages; c. einer freiwillig eingegangenen Gefahrengemeinschaft; oder d. der Schaffung einer Gefahr. 3 Wer pflichtwidrig untätig bleibt, ist gestützt auf den entsprechenden Tatbestand nur dann strafbar, wenn ihm nach den Umständen der Tat derselbe Vorwurf gemacht werden kann, wie wenn er die Tat durch ein aktives Tun begangen hätte. 45
46 Begehungsgleichheit Art. 11 E-StGB/1998 Wegen Begehung eines Verbrechens oder Vergehens wird bestraft, wer die Verwirklichung eines gesetzlichen Tatbestandes nicht abwendet, obwohl eine Rechtspflicht ihn dazu anhält, und wenn sein Unterlassen einem mit Strafe bedrohten Tun gleichkommt. Das Gericht kann die Strafe mildern. 46
47 Vorwurfsidentität 3 Wer pflichtwidrig untätig bleibt, ist gestützt auf den entsprechenden? Tatbestand nur dann strafbar, wenn ihm nach den Umständen der Tat derselbe Vorwurf gemacht werden kann, wie wenn er die Tat durch ein aktives Tun begangen hätte. 4 Das Gericht kann die Strafe mildern. 47
48 Vorwurfsidentität Vorwurfsidentität bei echten Unterlassungen Art Aussetzung Wer einen Hilflosen, der unter seiner Obhut steht oder für den er zu sorgen hat, einer Gefahr für das Leben oder einer schweren unmittelbaren Gefahr für die Gesundheit aussetzt oder in einer solchen Gefahr im Stiche lässt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe bestraft. 48
49 Vorwurfsidentität Vorwurfsidentität bei echten Unterlassungen Begehung Art Aussetzung Wer einen Hilflosen, der unter seiner Obhut steht oder für den er zu sorgen hat, einer Gefahr für das Leben oder einer schweren unmittelbaren Gefahr für die Gesundheit aussetzt oder in einer solchen Gefahr im Stiche lässt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe bestraft. 49
50 Vorwurfsidentität Vorwurfsidentität bei echten Unterlassungen Begehung = Unterlassung Art Aussetzung Wer einen Hilflosen, der unter seiner Obhut steht oder für den er zu sorgen hat, einer Gefahr für das Leben oder einer schweren unmittelbaren Gefahr für die Gesundheit aussetzt oder in einer solchen Gefahr im Stiche lässt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe bestraft. 50
51 Vorwurfsidentität Grund für Vorwurfsidentität: Sonderverantwortung des Täters Art Aussetzung Wer einen Hilflosen, der unter seiner Obhut steht oder für den er zu sorgen hat, einer Gefahr für das Leben oder einer schweren unmittelbaren Gefahr für die Gesundheit aussetzt oder in einer solchen Gefahr im Stiche lässt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe bestraft. 51
52 Vorwurfsidentität Vorwurfsidentität bei echten Unterlassungen Art. 158 Ziff. 1 StGB Ungetreue Geschäftsbesorgung Wer aufgrund des Gesetzes, eines behördlichen Auftrages oder eines Rechtsgeschäfts damit betraut ist, Vermögen eines andern zu verwalten, und dabei unter Verletzung seiner Pflichten bewirkt oder zulässt, dass der andere am Vermögen geschädigt wird 52
53 Vorwurfsidentität Vorwurfsidentität bei echten Unterlassungen Begehung Art. 158 Ziff. 1 StGB Ungetreue Geschäftsbesorgung Wer aufgrund des Gesetzes, eines behördlichen Auftrages oder eines Rechtsgeschäfts damit betraut ist, Vermögen eines andern zu verwalten, und dabei unter Verletzung seiner Pflichten bewirkt oder zulässt, dass der andere am Vermögen geschädigt wird 53
54 Vorwurfsidentität Vorwurfsidentität bei echten Unterlassungen Begehung = Unterlassung Art. 158 Ziff. 1 StGB Ungetreue Geschäftsbesorgung Wer aufgrund des Gesetzes, eines behördlichen Auftrages oder eines Rechtsgeschäfts damit betraut ist, Vermögen eines andern zu verwalten, und dabei unter Verletzung seiner Pflichten bewirkt oder zulässt, dass der andere am Vermögen geschädigt wird 54
55 Vorwurfsidentität Grund für Vorwurfsidentität: Sonderverantwortung des Täters Art. 158 Ziff. 1 StGB Ungetreue Geschäftsbesorgung Wer aufgrund des Gesetzes, eines behördlichen Auftrages oder eines Rechtsgeschäfts damit betraut ist, Vermögen eines andern zu verwalten, und dabei unter Verletzung seiner Pflichten bewirkt oder zulässt, dass der andere am Vermögen geschädigt wird 55
56 Vorwurfsidentität Vorwurfsidentität bei unechten Unterlassungen: Bei Erfolgsdelikten ergibt sich Vorwurfsidentität aus Garantenstellung (= Sonderverantwortung für Erfolgsabwendung) 56
57 Vorwurfsidentität Vorwurfsidentität bei unechten Unterlassungen von Tätigkeitsdelikten? 57
58 Vorwurfsidentität Freitag der 13. Juli jährige Bergsteigerin verunfallt in Walliser Alpen tödlich. Leichnam mit Helikopter nach Sion überführt Von «Pompes funèbres officielles» nach Lausanne überführt. Arrêt 6B_969/2009 du
59 Vorwurfsidentität Keine Leichenwäsche Vorwurf der Angehörigen: «le corps de celle-ci baignait dans son sang, et qu'ils avaient été choqués que la dépouille avait été laissée dans cet état pendant plus de deux jours» Arrêt 6B_969/2009 du
60 Vorwurfsidentität Bundesgericht: Störung des Totenfriedens durch Unterlassen «Le fait de laisser le corps, manifestement très abîmé dans un tel état dénote un grave manque de respect considéré comme un acte de profanation au sens de l'art. 262 CP». Arrêt 6B_969/2009 du
61 Vorwurfsidentität Art Störung des Totenfriedens Wer einen Leichnam verunehrt wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft. Arrêt 6B_969/2009 du
62 Vorwurfsidentität Art Störung des Totenfriedens Wer einen Leichnam verunehrt wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft. «Ainsi, se rend coupable de profanation, celui qui inflige un mauvais traitement à une dépouille, la détrousse, la mutile ou effectue à son encontre tout autre geste de mépris ou de dépréciation». 62
63 Vorwurfsidentität Unterlassen der Leichenwäsche wird gleichgestellt der Misshandlung Plünderung Verstümmelung anderen Verunehrung «Ainsi, se rend coupable de profanation, celui qui inflige un mauvais traitement à une dépouille, la détrousse, la mutile ou effectue à son encontre tout autre geste de mépris ou de dépréciation». 63
64 Unterlassung Schulleiter einer Primarschule weiss, dass sich ein Turnlehrer regelmässig an Mädchen «vergreift». 64
65 Unterlassung Relevanz der Vorwurfsidentität bei Tätigkeitsdelikten durch Unterlassen: - Geldwäscherei durch Unterlassen - Ladendetektiv - Sexuelle Handlungen mit Kindern durch Unterlassen - Störung des Totenfriedens 65
66 Vorsätzliches unechtes Unterlassungsdelikt Subjektiver Tatbestand 66
67 Subjektiver Tatbestand 1. Tatbestandsmässigkeit A. Objektiver Tatbestand Tatbestandsmässiger Erfolg Tatbestandsmässiges Verhalten: Unterlassung trotz Gefahr Tatmacht Handlung objektiv möglich/subjektiv zumutbar Garantenstellung (Täterqualifikation) Gesetz, Vertrag, Gefahrengemeinschaft, Ingerenz Hypothetische Kausalität Wahrscheinlichkeit- Risikoerhöhungstheorie Vorwurfsidentität B. Subjektiver Tatbestand Vorsatz/subj. Unrechtselemente 2. Rechtswidrigkeit 3. Schuld 67
68 Subjektiver Tatbestand 1. Tatbestandsmässigkeit A. Objektiver Tatbestand Tatbestandsmässiger Erfolg Tatbestandsmässiges Verhalten: Unterlassung trotz Gefahr Tatmacht Handlung objektiv möglich/subjektiv zumutbar Garantenstellung (Täterqualifikation) Gesetz, Vertrag, Gefahrengemeinschaft, Ingerenz Hypothetische Kausalität Wahrscheinlichkeit- Risikoerhöhungstheorie Vorwurfsidentität B. Subjektiver Tatbestand Vorsatz/subj. Unrechtselemente 2. Rechtswidrigkeit 3. Schuld Art. 11 Begehen durch Unterlassen 1 Ein Verbrechen oder Vergehen kann auch durch pflichtwidriges Untätigbleiben begangen werden. 2 Pflichtwidrig untätig bleibt, wer die Gefährdung oder Verletzung eines strafrechtlich geschützten Rechtsgutes nicht verhindert, obwohl er aufgrund seiner Rechtstellung dazu verpflichtet ist, namentlich auf Grund: a. des Gesetzes; b. eines Vertrages; c. einer freiwillig eingegangenen Gefahrengemeinschaft; oder d. der Schaffung einer Gefahr. 3 Wer pflichtwidrig untätig bleibt, ist gestützt auf den entsprechenden Tatbestand nur dann strafbar, wenn ihm nach den Umständen der Tat derselbe Vorwurf gemacht werden kann, wie wenn er die Tat durch ein aktives Tun begangen hätte. 68
69 Art. 12 StGB - Vorsatz und Fahrlässigkeit 2 Vorsätzlich begeht ein Verbrechen oder Vergehen, wer die Tat mit Wissen und Willen ausführt. Vorsätzlich handelt bereits, wer die Verwirklichung der Tat für möglich hält und in Kauf nimmt. 69
70 Unterlassung Wissen: - Garantenstellung - Tatbestandsmässige Situation - Verhalten - Tatmacht - Kausalität Eltern erkennen nicht, dass ihr Kind am Ertrinken ist. Wollen: - Erfolg 70
71 Unterlassung Wissen: - Garantenstellung - Tatbestandsmässige Situation - Verhalten - Tatmacht - Kausalität Garantenstellung begründende Gefahr (Eis) nicht erkannt. Wollen: - Erfolg 71
72 Unterlassung Wissen: - Garantenstellung - Tatbestandsmässige Situation - Verhalten - Tatmacht - Kausalität Eltern erkennen lebensgefährliche Erkrankung nicht. Wollen: - Erfolg 72
73 Unterlassung Wissen: - Garantenstellung - Tatbestandsmässige Situation - Verhalten - Tatmacht - Kausalität Wollen: - Erfolg Kennen der gebotenen Handlung («Heimlich Griff») 73
74 Unterlassung Wissen: - Garantenstellung - Tatbestandsmässige Situation - Verhalten - Tatmacht - Kausalität Kennen der gebotenen Handlung Wollen: - Erfolg 74
75 Unterlassung Wissen: - Garantenstellung - Tatbestandsmässige Situation - Verhalten - Tatmacht - Kausalität Wollen: - Erfolg 75
76 Unterlassung Wissen: - Garantenstellung - Tatbestandsmässige Situation - Verhalten - Tatmacht - Kausalität Lothar Witzel wollte/nahm in Kauf, dass Patient an Lungenentzündung sterben würde. Wollen: - Erfolg 76
77 Zusammenfassung Unechte Unterlassung 1. Tatbestandsmässigkeit A. Objektiver Tatbestand Tatbestandsmässiger Erfolg Tatbestandsmässiges Verhalten: Unterlassung trotz Gefahr Tatmacht Handlung objektiv möglich/subjektiv zumutbar Garantenstellung (Täterqualifikation) Gesetz, Vertrag, Gefahrengemeinschaft, Ingerenz Hypothetische Kausalität Wahrscheinlichkeit- Risikoerhöhungstheorie Vorwurfsidentität B. Subjektiver Tatbestand Vorsatz/subj. Unrechtselemente 2. Rechtswidrigkeit 3. Schuld 77
78 Sonderprobleme 78
79 Unechte Unterlassung 1. Tatbestandsmässigkeit A. Objektiver Tatbestand Tatbestandsmässiger Erfolg Tatbestandsmässiges Verhalten: Tatmacht Garantenstellung (Täterqualifikation) Hypothetische Kausalität Vorwurfsidentität B. Subjektiver Tatbestand Vorsatz/subj. Unrechtselemente 2. Rechtswidrigkeit 3. Schuld 79
80 Unechte Unterlassung Sonderprobleme: - Rechtfertigung (Pflichtenkollision) - Schuld (Unzumutbarkeit) - Versuch - Täterschaft und Teilnahme 80
81 Unechte Unterlassung Sonderprobleme: - Rechtfertigung (Pflichtenkollision) - Schuld (Unzumutbarkeit) - Versuch - Täterschaft und Teilnahme 81
82 Pflichtenkollision Sachverhalt: Massenunfall Arzt rettet A, B stirbt. Tat: Unterlassene Hilfe für B. Tötung B. durch Unterlassen. Kollision: 1. Handlungspflicht: Rettung A. 2. Handlungspflicht: Rettung B. 82
83 Pflichtenkollision - Aufeinandertreffen zweier gleichrangiger Handlungspflichten. - Erfüllung der einen, Verletzung der anderen. - Ultra posse nemo tenetur. - Keine rechtfertigende Notstandshilfe, da Wahrung gleichwertiger Interessen. 83
84 Unechte Unterlassung Sonderprobleme: - Rechtfertigung (Pflichtenkollision) - Schuld (Unzumutbarkeit) - Versuch - Täterschaft und Teilnahme 84
85 Versuchte Unterlassung Krebspatient überlebt die Lungenentzündung auch ohne die Antibiotikabehandlung 85
86 Unechte Unterlassung Sonderprobleme: - Rechtfertigung (Pflichtenkollision) - Schuld (Unzumutbarkeit) - Versuch - Täterschaft und Teilnahme 86
87 Täterschaft und Teilnahme Unterlassung Täterschaft durch Unterlassen Vater greift (als Obhutsgarant) nicht ein, um seinen Sohn vor Schlägern zu schützen. Vater greift (als Sicherungsgarant) nicht ein, um seinen Sohn davon abzuhalten, Jüngere zu verprügeln. 87
88 Täterschaft und Teilnahme Unterlassung Gehilfenschaft durch Unterlassen Ladendetektiv, der selber keine Bereicherungsabsicht hat, ist bloss Gehilfe durch Unterlassung 88
89 Täterschaft und Teilnahme Unterlassung Mittäterschaft durch Unterlassen: Mehrere Rettungskräfte können Unfallopfer nur gemeinsam aus einem Wrack befreien. Sie entschliessen sich, dies zu unterlassen. 89
90 Täterschaft und Teilnahme Unterlassung Teilnahme am Unterlassungsdelikt: Obskurer Heiler veranlasst Eltern, krebskrankes Kind nicht schulmedizinisch behandeln zu lassen. Anstiftung zur Tötung durch Unterlassung 90
91 Vorlesungsübersicht Vorl. Datum Thema 1 Mo Einführung 2 Di Legalitätsprinzip 3 Mo Geltungsbereich/Grundbegriffe/Deliktskategorien 4 Di Deliktsaufbau 5 Mo Objektiver Tatbestand 6 Di Objektiver Tatbestand 7 Mo Subjektiver Tatbestand 8 Di Subjektiver Tatbestand 9 Mo Rechtswidrigkeit Notstand 10 Di Rechtswidrigkeit Wahrung berechtigter Interessen und Notwehr 11 Mo Rechtswidrigkeit Einwilligung 12 Di Rechtswidrigkeit mutmassliche/stellvertretende E./gesetzlich erlaubte Handlungen 13 Mo Rechtswidrigkeit Irrtümer 14 Di Schuld Schuldfähigkeit 91
92 Vorlesungsübersicht Vorl. Datum Thema 15 Mo Schuld Actio libera in causa und Art Di Schuld Verbotsirrtum 17 Mo Schuld Unzumutbarkeit 18 Di Versuch 19 Mo Rücktritt und tätige Reue 20 Di Täterschaft und Teilnahme mittelbare Täterschaft 21 Mo Täterschaft und Teilnahme Mittäterschaft/Anstiftung 22 Di Täterschaft Teilnahme Gehilfenschaft 23 Mo Vorsätzliches Unterlassungsdelikt 24 Di Vorsätzliches Unterlassungsdelikt 25 Mo Vorsätzliches Unterlassungsdelikt 26 Di Fahrlässigkeit 27 Mo Fahrlässigkeit 28 Di Reserve 92
93 Strafrecht AT I Prof. Dr. Marc Thommen 93
Strafrecht AT I. Prof. Dr. Marc Thommen
Strafrecht AT I Prof. Dr. Marc Thommen 1 Unterlassung Der Pöstler möchte Ihnen ein Paket ausliefern und rutscht in Ihrem Hauseingang auf der vereisten Treppe aus. Er bricht sich den Arm. 2 Unterlassung
Strafrecht AT I. Prof. Dr. Marc Thommen
Strafrecht AT I Prof. Dr. Marc Thommen 1 Unterlassung Hätte sich der ICTY-Richter strafbar gemacht, wenn er die Verhandlung nicht unterbrochen hätte, nachdem Slobodan Praljak das Zyankali eingenommen hatte?
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Strafrecht AT I Prof. Dr. Marc Thommen 1 Täterschaft und Teilnahme Sonderprobleme 2 Täterschaft und Teilnahme Art. 26 Teilnahme am Sonderdelikt Art. 27 Persönliche Verhältnisse Podcast vom 17. 11. 2015,
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