Bürgermeister informiert

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1 Amtliche Mitteilung Bürgermeister informiert Gemeinderatssitzung, 27. September 2016 Entschuldigt abwesend: GGR Franz Aigner, GR Anton Karner Marktgemeinde Kirchberg am Wagram Sitzungsprotokoll vom 15. Juni 2016 Das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 15. Juni 2016 wurde genehmigt. Prüfbericht Dem Gemeinderat wurde der Bericht des Prüfungsausschusses vom 13. September 2016 zur Kenntnis gebracht. Donaualtarm Altenwörth Im Donaualtarm Altenwörth bestehen zwei Badesteganlagen. Mit der Republik Österreich (Grundeigentümerin), vertreten durch Via Donau (Österreichische Wasserstraßen-GmbH) wurde ein Bestandvertrag abgeschlossen. KG Oberstockstall Auf Vorschlag von NÖ GESTALTEN soll die renovierte Johannes von Nepomukstatue etwas abseits der Landesstraße neu versetzt werden. Die hierfür vorgesehene Fläche im Ausmaß von 19 m² wurde in das Öffentliche Gut übernommen. 24. Änderung des Flächenwidmungsplanes Der Gemeinderat hat beschlossen, das örtliche Raumordnungsprogramm in den Kat. Gem. Engelmannsbrunn, Kirchberg am Wagram, Kollersdorf, Mallon, Winkl und Unterstockstall abzuändern. Abstimmungsergebnis: 18 Stimmen dafür, 1 Stimmenthaltung (GGR Mag. FH Dieter Fritz), 2 Stimmen dagegen (FPÖ) - 1 -

2 12. Änderung des Bebauungsplanes Der Gemeinderat hat beschlossen, den Bebauungsplan im Teilbereich Betriebsgebiet Bahnhof abzuändern. Kanalbau Es ist vorgesehen, die Ableitung der im westlichen Ortsbereich von Neustift anfallenden Regenwässer durch einen zusätzlichen Regenwasserkanal zum bestehenden Sickerbecken zu verbessern. Die Baumaßnahmen erfolgen im Zuge der Errichtung der Wasseraufbereitungsanlage. Mit der Planung wird die DI Kraner ZT GmbH beauftragt. Kosten: ,- exkl. 20 % MwSt. Feuerwehr Die Errichtung von Estrichen im Kellergeschoß des Feuerwehr- und Gemeindehauses Oberstockstall wird mit 5.000,- finanziell unterstützt. Straßenbau Folgende Projekte gelangen zur Umsetzung: x Kirchberg, Kirchenweg ,70 inkl. MwSt. (TEERAG-ASDAG) x Oberstockstall, Platzgestaltung für neuen Standort der Figur Hl. Johannes Nepomuk durch den NÖ Straßendienst ca ,- x Altenwörth, Wiesengasse ca ,- (Firma Kruplak) x Kollersdorf und Mitterstockstall, Sanierung von asphaltierten Güterwegen, 6.000,- (Firma Bitubau) Darlehensrückzahlung Der noch offene Betrag in Höhe von ,26 für ein laufendes Wohnbauförderungsdarlehen des Landes Niederösterreich (Wohnhaus Sportzentrum) wird vorzeitig zurück bezahlt

3 Grundankäufe KG Unterstockstall, Grundstücke Nr. 858, 859 und 860 im Gesamtausmaß von m² (Sportzentrum neu) Abstimmungsergebnis: 19 Stimmen dafür, 2 Stimmen dagegen (FPÖ) KG Kollersdorf, Zufahrtsstraße zum neuen Abfallsammelzentrum (747 m²) Grundverkäufe x KG Kollersdorf, Bauplatz im Ausmaß von 700 m² x KG Kollersdorf, Trennstück im Ausmaß von 2 m² x KG Neustift im Felde, Grundstück im Betriebsgebiet südlich der Bahn, m² Kindergarten Ab 1.Jänner 2017 beträgt der Essensbeitrag 3,70 pro Mahlzeit. Ab 1. September 2016 entfällt die Landesförderung für den Englischunterricht im Kindergarten. Der Englischunterricht wird fortgesetzt, die Kosten werden zur Gänze von der Gemeinde übernommen. Personalangelegenheiten Der Gemeinderat hat die bestehende Verordnung über die Zuordnung der Funktionsdienstposten abgeändert. Kleinkindbetreuung Es ist beabsichtigt, am Standort Marktplatz Nr. 10 (ehemalige Schlecker-Filiale) eine Tagesbetreuungseinrichtung für 1-3 jährige Kinder zu schaffen. Eine Bedarfserhebung wird durchgeführt. Im Zuge dieser Erhebung wird auch auf die Betreuungsmöglichkeit durch Tagesmütter hingewiesen werden. Mit der Planung für die Umbauarbeiten wird Arch. DI Laurenz Vogel beauftragt

4 Beschlüsse des Gemeindevorstandes vom 12. September 2016 x Ankauf eines fahrbaren Abflammgerätes für die Grünraumpflege, 8.115,50 exkl. 20 % MwSt. x Ankauf eines neuen Bodensaugers für das Freibad, 8.210,- exkl. 20 % MwSt. x Einhausung des Aufzugsschachtes in der Wagramhalle (Schulküche), 3.861,- exkl. 20 % MwSt. x Zusätzliche Maßnahmen im Zuge der Terrassensanierung beim Regionszentrum Weritas, ,60 exkl. 20 % MwSt. x Ankauf eines Salzstreuers, 3.020,- exkl. 20 % MwSt. x Errichtung einer 30 km/h Zone in der Siedlung Kirchberg-Nord x Beauftragung von Design Austria für die öffentlichen Ausschreibung der Neugestaltung der Website Mit freundlichen Grüßen: Wolfgang Benedikt, Ing. Bürgermeister - 4 -

5 Informationen ZahngesundheitserzieherIn kommt in die Mutter-Eltern-Beratung! Seit dem Jahr 2008 besuchen ZahngesundheitserzieherInnen vom Projekt Apollonia 2020 Mutter-Elternberatungsstellen in ganz Niederösterreich. Sie informieren die Eltern über die Zahnpflege bei Säuglingen und Kleinkindern. Die Zahnpflege soll ja bereits mit dem 1. Milchzahn beginnen und ist für die Gesundheit der Zähne sehr wichtig. Bis zum Volksschulalter ist das Nachputzen der Zähne durch die Eltern notwendig! Die Zahngesundheitserzieherin kommt am 7. Dezember 2016 um 12:00 Uhr in die Mutter-Eltern-Beratungsstelle! Trinkwasseruntersuchung Die aktuelle Trinkwasseruntersuchung des Gemeindeverband Wasserversorgung Wagram - Nördliches Tullnerfeld vom durch die NUA-Umweltanalytik hat die Trinkwasserqualität bestätigt. Der Nitratwert liegt bei Probe 1 bei 49 mg/l NO3 und bei Probe 5 bei 48 mg/l NO3. Der Nitratwert liegt knapp unter dem Parameterwert (Grenzwert) von 50 mg/l NO3. Für Nitrat gibt es eine bescheidmäßige Aussetzung des Parameterwertes des Amtes der NÖ Landesregierung. Der darin festgelegte Parameterwert beträgt 80 mg/l Nitrat. Von den untersuchten Pestiziden (relevante Metaboliten) liegt der Gehalt an Atrazin-desethydesisopropyl über dem Parameterwert von 0,1 µg/l. Für Atrazindesethyldesisopropyl gibt es eine bescheidmäßige Aussetzung des Grenzwertes des Amtes der NÖ Landesregierung, der darin festgelegte Parameterwert von 0,5 µg/l wird nicht überschritten. Die Gehalte der restlichen untersuchten Pestizide bzw. nichtrelevanten Metaboliten liegen unter den jeweiligen Bestimmungsgrenzen bzw. Aktionswerten. Der Gehalt an N,N-Dimethylsulfamid (DMS) liegt unter dem Aktionswert von 1,0 µg/l des Erlasses BMG-75210/001-II/B/13/2016. Gesamthärte in dh: zwischen 32,1 und 32,4 dh Den gesamten Trinkwasseruntersuchungsbefund können Sie im Internet unter - Bürgerservice Wasser - Trinkwasserüberprüfung Trinkwasseruntersuchung oder auf der Amtstafel einsehen. Mit der Modernisierung des Wasserwerkes und der Errichtung der Trinkwasseraufbereitungsanlage wurde am 3. Oktober 2016 begonnen. Voraussichtlicher Probebetrieb der Trinkwasseraufbereitungsanlage ist im Mai

6 Service Elektronische Zustellung kommunaler Sendungen Die Marktgemeinde Kirchberg am Wagram plant zukünftig die Möglichkeit anzubieten, Sendungen von der Gemeindeverwaltung elektronisch empfangen zu können. Der Versand der Post erfolgt direkt per an die Empfänger. Damit sind keine Zugangsdaten erforderlich und die Post der Gemeinde wird über die gewohnte -Schiene angeliefert. Wenn auch Sie in Zukunft Post von der Gemeinde per empfangen wollen, füllen Sie bitte das Formular auf der rechten Seite aus und retournieren dieses an das Gemeindeamt. Wir benötigen von Ihnen nur Ihre Kontaktdaten, Ihre EDV-Nummer von der Abgaben- und Gebührenvorschreibung und Ihre Erklärung, dass Sie mit einer elektronischen Zustellung einverstanden sind. Das Service steht Ihnen natürlich kostenlos zur Verfügung! Bei entsprechendem Interesse wird in der ersten Phase der elektronische Versand für die vierteljährlichen Quartalsvorschreibungen sowie der Kindergartenvorschreibungen angeboten. In der Folge ist es angedacht, die elektronische Zustellung sukzessive auch in andere Verwaltungsbereiche zu integrieren. Wir empfehlen Ihnen, von der Möglichkeit des elektronischen Empfanges von Gemeinde-Postsendungen Gebrauch zu machen, Sie können damit ein zeitgemäßes Service nutzen! - 6 -

7 EINVERSTÄNDNISERKLÄRUNG FÜR DIE ELEKTRONISCHE ZUSTELLUNG KOMMUNALER SENDUNGEN Titel Nachname (bzw. Firmenbezeichnung) Vorname (bzw. Ergänzung zur Firmenbezeichnung) Straße / Hausnummer PLZ / Ort -Adresse Hinweis: Die -Adresse muss jedenfalls angegeben werden! EDV-Nummer(n) von der Abgaben- bzw. Gebührenvorschreibung Ansprechperson Nur auszufüllen, wenn es sich beim Antragsteller um eine Firma handelt Ich / wir bin / sind bis auf Widerruf mit der Übermittlung von elektronischen Sendungen durch die Marktgemeinde Kirchberg am Wagram einverstanden. Eine allfällige Änderung meiner E- Mail-Adresse gebe(n) ich / wir umgehend bekannt. Wichtiger Hinweis: Nachweisliche Sendungen (RSa-bzw. RSb-Briefe) dürfen aus rechtlichen Gründen ausschließlich über zugelassene elektronische Zustelldienste und nicht per versendet werden. Ort, Datum. Unterschrift (bei Firmen firmenmäßige Zeichnung) - 7 -

8 Altenwörth bedeutet soviel wie eine mit Bäumen bewachsene Insel. Quelle: Chronik Altenwörth Foto: Leonhard Hilzensauer kirchberg-wagram.at