Luftreinhalteplanung in Stuttgart

Luftreinhalteplanung in Stuttgart Einweihung der Mooswand an der B10 1

Inhalt Luftqualität in Stuttgart Maßnahmenübersicht - Was bisher geschah - Neue Aktivitäten Nächste Schritte zu sauberer Luft Fazit 2

LUBW Spot-Messpunkte Hohenheimer Straße Am Neckartor und an weiteren 5 km bei PM10 70 km bei NO2 3

LUBW Spot-Stationen Am Neckartor und Hohenheimer Straße PM10 (Überschreitungstage 2004-2016) PM10 (Jahresmittelwerte 2004-2016) NO2 (Überschreitungsstunden 2004-2016) NO2 (Jahresmittelwerte 2004-2016) 4

Luftreinhalte-/Aktionsplan Stuttgart 2005 2010 2014 6

Was bisher geschah (1) LKW-Durchfahrtsverbot Umweltzone Tempolimit mit Verkehrsverstetigung Parkraummanagement 7

Was bisher geschah (2) Förderung der E-Mobilität Initiative Jobticket ÖPNV / Rad- und Fußverkehr 8

Einweihung der 100 Meter langen Mooswand an der B10 Projektkosten: 560.000 Euro Laufzeit: 1 Jahr 10

Faschingskostüm Mobile Mooswand Quelle: Stuttgarter Nachrichten Quelle: Stuttgarter Nachrichten 11

Nächtliche Reinigung der Straße (B10) mit neuen Kehrfahrzeugen rund um die LUBW Spot-Station Am Neckartor 12

Photokatalytisch aktive Betonflächen Die prozentuale Minderungswirkung der TiO 2 -Beschichtung liegt im Jahresmittel bei maximal 6 %. Grafik: Berechnete relative Reduktion der NO x -Gesamtbelastung Umgestaltung Kronprinzplatz Stuttgart Fotos: Stuttgarter Zeitung Folie 13

Vorhersage und Auslösung Feinstaub-Alarm (Zeitstrahl) 15

Informations-Tafeln zum Feinstaub-Alarm 16

Erkenntnisse: Feinstaubalarm-Auslösung zur richtigen Zeit Fast optimales Vorhersagemodell Leichter Rückgang des Individualverkehrs Nachfrageanstieg ÖPNV und Carsharing Deutliche Bewusstseinsbildung! 18

Klageverfahren - Vertragsverletzungsverfahren der EU - Klage der DUH - Klage von Bürgern 20

Klageverfahren/ Vergleich vom 26.04.2016 Fortschreibung des Luftreinhalteplans bis 31.08.2017 Sofern die Immissionsgrenzwerte im Kalenderjahr 2017 noch überschritten werden, wird bei Wetterlagen, die die Ausrufung des Feinstaubalarms rechtfertigen, mindestens eine rechtmäßige verkehrsbeschränkende Maßnahme für das Neckartor auf der Grundlage seines Konzepts ergriffen, die geeignet ist, eine Reduzierung des Verkehrsaufkommens am Neckartor um ca. 20 % gegenüber vergleichbaren Tagen für den Zeitraum der Verkehrsbeschränkung zu bewirken. 21

Organisatorisches Vorgehen Ministerium (MV), Regierungspräsidium (RP) und Landeshauptstadt Stuttgart (LHS) arbeiten gemeinsam eng zusammen. Lenkungsgruppe (MV, RP, LHS) 8 themenspezifische Arbeitsgruppen zur Maßnahmendefinition. 22

Einbindung der Öffentlichkeit Infoveranstaltungen/ -messe für Bevölkerung Regelmäßige kommunale Konferenzen mit großen Arbeitgebern Anhörung von Verbänden und Institutionen (auf kommunaler und Landesebene) Online-Portal für die Bevölkerung Intensive Bewusstseinsbildung durch Feinstaubalarm über alle verfügbaren Medien! 23

Maßnahmen der 3. Fortschreibung des Luftreinhalteplans Stuttgart Blaue Umweltzone im gesamten Stadtgebiet Stuttgart ab 2020 (Flottendurchdringung 80%). Ab 2018 Blaue Zone in einem begrenzten Gebiet und nur an Tagen mit Feinstaubalarm. Luftreinhaltenetz auf Basis von Einzelstreckenanordnungen nach StVO, falls blaue Plakette bis 2018 nicht verfügbar. (nur Diesel bis einschließlich Euro 5; Lieferverkehr frei) (2 Varianten). 25

Quelle: Regierungspräsidium Stuttgart, Grafik: Stuttgarter Nachrichten 26

Maßnahmen der 3. Fortschreibung des Luftreinhalteplans Stuttgart zusätzliche Busspuren/ Sonderstreifen ab 2018 im Talkessel nur EU VI oder Hybridbusse (vorgezogene Ersatzbeschaffung bei Landesförderung) Förderprogramme des Landes für Fahrzeuge von Pflegeund Lieferdiensten Erhöhung von Parkgebühren Tempolimits auf Straßen außerhalb geschlossener Ortschaften im Stadtgebiet auf 50/ 60 vom 15.10. - 15.04. Ersatzbeschaffungen Landes- und kommunale Flotte nur E-Fahrzeuge 27

Fazit Entwicklung der Luftsituation Grenzwertüberschreitungen (nur) an Straßen EU-Vertragsverletzungsverfahren und weitere Klagen Weitere Maßnahmen notwendig Einhaltung der Grenzwerte bis 2021 geplant Ein schwieriger aber hoffentlich erfolgreicher Weg 28

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit email: ulrich.reuter@stuttgart.de 29