Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF Staatssekretariat für Wirtschaft SECO Einführung Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF Staatssekretariat für Wirtschaft SECO Exportkontrollpolitik und Sanktionen
Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF Staatssekretariat für Wirtschaft SECO Bilaterale Wirtschaftsbeziehungen Exportkontrolltag 4. November 2015, Bern Einführung Erwin Bollinger
Einführung 2. Exportkontrolltag Ziel der heutigen Veranstaltung Nationale und internationale Entwicklungen Erörterung spezifischer Fragestellungen für die Exportindustrie Austausch zwischen Behördenvertretern und Akteuren aus der Wirtschaft Tagesprogramm 3
Tagesprogramm Uhrzeit Ab 8.30 Uhr 9.30 Uhr 9.45 Uhr Inhalt Registrierung Begrüssungskaffee Begrüssung Generalsekretär des WBF Stefan Brupbacher Einführung Erwin Bollinger, stv. Bereichsleiter Bilaterale Wirtschaftsbeziehungen, SECO 10.15 Uhr Kriegsmaterial Aktuelle Entwicklungen im Bereich der Rüstungskontrollpolitik Kriegsmaterialdurchfuhren mit Zivilflugzeugen Post-shipment Verifikationen: Erfahrungen aus der Praxis 1 Jahr ELIC: Erfahrungen mit dem elektronischen Bewilligungssystem Dual-Use- & besondere militärische Güter Internationale Verpflichtungen Nationale Entwicklungen Bewilligungsverfahren mit Bezug auf politisch heikle Geschäfte Q & A ELIC - Update Simon Plüss, Ressortleiter Rüstungskontrolle und Rüstungskontrollpolitik, SECO Dr. Patrick Edgar Holzer, Ressortleiter Exportkontrollpolitik Dual-Use, SECO Jürgen Boehler-Royett Marcano, Ressortleiter Exportkontrollen / Industrieprodukte, SECO 4
Tagesprogramm Uhrzeit Inhalt 11.15 Uhr Kaffeepause 11:45 Uhr Wirtschaftspolitische Aspekte der Exportkontrolle Gastreferat: Peter Dietrich, Direktor Swissmem 12.25 Uhr Internationale Sanktionen: Umsetzung in der Schweiz Roland E. Vock, Leiter Ressort Sanktionen, SECO 12.45 Uhr Mittagessen 14.00 Uhr Aussen- und sicherheitspolitische Aspekte der Exportkontrolle Rüstungspolitik im Spannungsfeld der Aussenpolitik Daniela Schneider, Leiterin Sektion Rüstungskontrolle,Abrüstung und Non-Proliferation, Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten Kritische Länder, Empfänger und Personen in der Exportkontrolle Jürg Bühler, Vizedirektor des Nachrichtendienstes des Bundes 15.00 Uhr Schlusswort Staatssekretärin Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch, Direktorin des SECO 15.15 Uhr Tagungsende; Apéro 5
SECO Organigramm Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF Staatssekretariat für Wirtschaft SECO Direktion für Aussenwirtschaft Bilaterale Wirtschaftsbeziehungen Exportkontrollen und Sanktionen BWEP Exportkontrollpolitik Dual-Use BWSA Sanktionen BWIP Exportkontrolle / Industrieprodukte BWRP Rüstungskontrolle und -kontrollpolitik 6
Neue Entwicklungen / Aktuelles Iran 14. Juli 2015: Durchbruch bei den Nuklearverhandlungen in Wien 12. August: Aufhebung bisher suspendierter Sanktionen durch die Schweiz 21. Oktober: Grundsatzentscheid durch Bundesrat zur künftigen Lockerung der Iran- Sanktionen Perspektiven für Schweizer Unternehmen? 7
Neue Entwicklungen / Aktuelles Massnahmen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine Verordnung vom 27. August 2014 Massnahmen zur Verhinderung der Umgehung internationaler Sanktionen Massnahmen im Güterbereich (u.a. betreffend Kriegsmaterial, besondere militärische Güter und Dual-Use-Güter) Massnahmen im Finanzbereich 8
Neue Entwicklungen / Aktuelles Waffenhandelsvertrag Arms Trade Treaty (ATT) 2. April 2013: Annahme durch UNO-GV 24. Dezember 2014: Inkrafttreten (für die Schweiz am 30. April 2015) August 2015: erste Vertragsstaatenkonferenz in MEX. Genf wird Sitz des ATT-Sekretariats 2016: eine ausserordentliche und eine ord. Vertragsstaatenkonferenz in Genf 9
Neue Entwicklungen / Aktuelles ELIC ELIC als neue Bewilligungsplattform eingeführt im Oktober 2014 Vereinfachung für Exporteure und verwaltungsinterner Abläufe Neuigkeiten ab November 2015: Zwischenspeicherung Suchfunktion Zollschnittstelle (nahtlose Zusammenarbeit zw. SECO und EZV) 10
Einführung Kontakte Wenden Sie sich an die Mitarbeitenden des SECO und an die anwesenden Referenten Infodesk SECO-Kontaktadressen und info.elic@seco.admin.ch Follow-up Präsentationen auf SECO-Website Umfrage für nächsten Anlass 11
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