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Transkript:

BEZIRKSREGIERUNG DÜSSELDORF SITZUNGSVORLAGE Sitzung Nr StA VA 22 PA RR 24 TOP 4 11 Datum 210906 280906 Bearbeiter: Herr Hering, Herr Neumann, Herr Ermert Priorisierung von ÖPNV-/SPNV-Infrastrukturvorhaben mit möglichem Beginnjahr 07 Beschlussvorschlag für die Sitzung des Regionalrates: Der Regionalrat beschließt die Prioritätenliste (Anlage 1) als Grundlage für die Fortschreibung des ÖPNV-Landesprogramms gez Büssow Düsseldorf, den 210806

- 2 - Inhaltsverzeichnis / kurze Sachverhaltsschilderung: Seite - 2 - Die Vorlage dient der Beratung im Verkehrssausschuss zur Festsetzung eines abschließenden regionalen Votums des Regionalrates über die Vorschläge der Region zur jährlichen Fortschreibung des ÖPNV-Landesprogramms gem 7 (4) ÖPNVG NRW ivm 9 (4) LPlG Erläuterung: Anlage 1 enthält die der Bezirksregierung gemeldeten Vorhaben mit möglichem Beginnjahr 07 sowie Anmeldungen für spätere Beginnjahre Diese wurden mit Hilfe eines einheitlichen Verfahrens (für das Beginnjahr 07) bewertet und nach den in diesem Verfahren erreichten Punktzahlen hinsichtlich ihrer Realisierungswürdigkeit gereiht Der Bewertung liegen dabei die Stellungnahmen der Antragsteller zu den Einzelkriterien zu Grunde, die im August des Jahres durch die Bezirksregierung eingeholt wurden Vorhaben mit späterem voraussichtlichen Beginnjahr sind nur nachrichtlich und ohne Bewertung aufgeführt Maßnahmen des Verkehrsinfrastrukturbedarfsplanes wurden in die Bewertung mit einbezogen, sofern sie dort in der Stufe 1 enthalten sind Vorhaben der Stufe 2 können nur durch Neubewertung und Einstufung in die Stufe 1 (entweder im Rahmen der Bedarfsplanfortschreibung oder im Einzelfall bei Vorliegen freier Finanzierungskapazitäten und im Einvernehmen mit dem Bau- und Verkehrsausschuss des Landtags) in das ÖPNV-Förderprogramm einbezogen werden Konkrete Grundlage für die Aufnahme der Stufe-1-Maßnahmen in das jährliche Förderprogramm ist allerdings der ÖPNV-Ausbauplan, der durch das MBV im Benehmen mit dem Verkehrsausschuss des Landtages aufzustellen ist ( 7 (3) ÖPNVG NRW) Anlage 1: Priorisierung von Vorhaben mit möglichem Beginnjahr 07

- 3 - Inhaltsverzeichnis / kurze Sachverhaltsschilderung - Fortsetzung -: Für neue Vorhaben steht voraussichtlich ein Finanzvolumen in Höhe von 50 Mio zur Verfügung Da wie der Anlage 1 zu entnehmen ist aber nur 14 Vorhaben mit voraussichtlichen Gesamtzuwendungen ihv rd 23 Mio mit Baubeginn in 07 angemeldet worden sind, steht zu befürchten, dass ein Großteil dieser Mittel nicht wird verausgabt werden kann Hierbei ist zu berücksichtigen, dass insbesondere für die auf Platz 1 gesetzte Maßnahme Krupp-Boulevard (ÖPNV-Anteil) die og Vorbehalte bzgl Bedarfs- und Ausbauplan gelten Seite - 3 - Die finanzaufsichtliche Bewertung durch das Dezernat 31, ob im Rahmen der Finanzierung der genannten Vorhaben ein ggf erforderlicher Eigenanteil durch die Kommune zugelassen werden kann oder abgelehnt werden muss, kann erst auf der Grundlage eines konkreten Förderantrages im Zeitpunkt der Entscheidung über die Förderung vorgenommen werden

Bezirksregierung Düsseldorf - Dez 58 I Bewertungs - Ranking ÖPNV für das Programmjahr 07 und Vergleich mit der IGVP Aug 06 lfd ÖPNV Antrag- Bewertungs- gew Nr OM steller Maßnahme Zahl I II III Beginn- Gesamt- zwf Zuwen- Kommentar 1 03 Essener Verkehrs Neubau der Trasse der Strab-Linie 101/109 "Krupp- 0,56 Vorbehaltlich der Nachbewertung des 1 BA und Aufnahme in Stufe 1 des AG Boulevard" (2940m) und Ertüchtigung der Zulaufstrecken (1700m) in Essen Hier: 1 BA zw Frohnhauser Str und Altendorfer Str? 7,31 6,79 3 10 07 11080450 10900540 Verkehrsinfrastrukturbedarfsplan Gesamtvorhaben im Verkehrsinfrastrukturbedarfsplan (VIBP) Stufe 2, lfd Nr 38 (IGVP-Nr 9265459 13061) - nach 15 Bewertung des Gesamt-ÖPNV-Vorhabens mit NKQ = 0,56 Einzelbewertung für 1 BA steht noch aus Baurecht nach 9 (ggf vereinf 28) PBefG 2 06 01 Düsseldorf Verlängerung der Stadtbahnlinie U 79 bis zur Universität 4,96 6,80 5,50 3 10 07 5979000 5972400 5076500 Teil aus VIBP Stufe 1, lfd Nr 9 (IGVP-Nr 13034) Ost ( SA 102,231,232 ) 3 02 35 Moers Umsteigeanlage Bus am Bhf Moers 3,63 3,57 5 3 07 866450 750000 5600 Gemeinschaftsvorhaben mit "Städtebau" und "Kommunaler Straßenbau" 4 06 02 MVG Mülheimer Strab-Linie 110, techn Ausbau der H-Stelle Bf-Mülheim- 3,43 3,57 10 0 07 1337 1337 102300 117 Verkehrsgesellsch West 5 01 22 Neuss P/B + R-Anlage am S-Bahnhof Neuss-Norf (116P + 40 2,66 1,64 10 0 07 838600 652100 489100 Die Auslastung der benachbarten P+R-Anlage Neuss-Allerheiligen ist mit zu bedenken Boxen) 6 06 03 DB Station & Behindertengerechter Zugang zu den Bahnsteigen 1/2 + 2,37 2,93 0 3 07 3030000 1000000 850000 Gem-Vorhaben mit DB AG und Städtebau (und IV?) Im Städtebau-Programm bereits enthalten Service AG 3/4 sowie Verbesserung des Bahnhofsumfeldes am Hbf Neuss Vorplanung in Arbeit 7 05 00 Rheinbahn AG Stadtbahn Rhein-Ruhr, Stadtbahnlinie U 79, Umbau der 2,29 4,21 3 0 07 19300 19300 1070400 EKrG-Vereinbarung mit Kostenteilung (Anteil Stadt/Land) fehlt Haltestelle Kittelbachstraße in Düsseldorf 8 05 01 Rheinbahn AG Stadtbahn Rhein-Ruhr, Stadtbahnlinie U 79, Umbau der 2,29 4,21 3 0 07 1416000 1416000 13600 EKrG-Vereinbarung mit Kostenteilung (Anteil Stadt/Land) fehlt 9 03 05 10 03 04 Haltestelle "Alte Landstr" in Düsseldorf Essener Verkehrs U 18, Bauliche Aufzugsnachrüstung am Hp Breslauer Str AG in Essen Verkehrsverb U 18, Betriebstechnische Aufzugsnachrüstung am Hp Rhein-Ruhr Breslauer Str in Essen 2,17 2,93 5 0 07 317800 317800 270100 Gemeinschaftsvorhaben mit OM 03 06 (EVAG) und OM 03 04 (VRR) 2,17 2,93 5 0 07 267750 267750 227600 Gemeinschaftsvorhaben mit OM 03 05 (EVAG) + 03 06 (EVAG) 11 03 06 Essener Verkehrs U 18, Sicherheits- und servicegerechter Umbau des Hp 1,91 2,29 5 0 07 11920 11920 1013400 Gemeinschaftsvorhaben mit OM 03 05 (EVAG) und OM 03 04 (VRR) AG Breslauer Str in Essen 12 02 53 Rheinbahn AG Strab-Linie 707, 2BA, Haltestelle Venloer Str 1,77 2,93 3 0 07 948000 781000 663900 13 04 01 Düsseldorf Durchstich Fußgängerunterführung Bf D-Benrath 1,43 3,57 0 0 07 170 2265400 19600 Finanzierungsantrag liegt nicht vor Zusammenhang mit DB AG-Vorhaben Bahnsteigaufhöhung (OM 1999 69 - ab 10) 14 07 07 Düsseldorf 0,91 2,29 0 0 07 336000 336000 2000 Finanzierungsantrag soll kurzfristig vorgelegt werden U 78/79, 24 Daten-Informations-Anzeigen an den U-Bf Oststr - Steinstr/Königsallee - Nordstr - Victoriaplatz/Klever Str Summe: 30169087 27230827 22972459 Die lfd Nr entspricht der (absteigenden) Reihenfolge der "Bewertungszahl ÖPNV" 1 von 4

II Nachfolgende Vorhaben sind von den Antragstellern für das Programmjahr 07 angemeldet worden, können aber aufgrund ihrer Einordnung in den Verkehrsinfrastrukturbedarfsplan - Stufe 2 (nach 15) derzeit nicht umgesetzt werden lfd ÖPNV Antrag- Bewertungs- gew Nr OM steller Maßnahme Zahl I II III Beginn- Gesamt- zwf Zuwen- Kommentar 15 01 14 Stadtwerke Oberhausen AG 16 01 47 Stadtwerke Oberhausen AG 17 1999 06 18 1998 69 Stadtwerke Krefeld Mobil Duisburger Verkehrs AG ÖPNV-Trasse bis Essen-Frintrop ( Strecke VI ), 3300m 0,08 9,49 8,71 10 10 07 598000 58801300 49981100 VIBP Stufe 2, lfd Nr 39 (IGVP-Nr 13064) - nach 15 Neubau der Straßenbahnstrecke Danziger Straße ( Strecke -0,27 6,46 6,14 10 5 07 22083000 21602000 18361700 VIBP Stufe 2, lfd Nr 47 (IGVP-Nr 13184) - nach 15 Ia ) Verl der Straßenbahnl U70/U76 bis Nordwall, Umbau 3,66 6,14 0 3 07 17792957 15338756 13037900 Antrag liegt nicht vor Planfeststellung noch nicht beantragt der Haltest Rheinstr + Nordwall, Einrichtung einer IGVP-Anmeldung durch SWK mit 15,34 Mio, als "sonstiges Vorhaben" (primär Städtebau) Straßenbahnspur v Hansastr bis Nordwall eingeordnet Bei einer ÖPNV-Förderung wäre das Vorhaben bedarfsplanrelevant Eine unmittelbare Förderung ist wg der Kostenhöhe (> 3 Mio ) nicht möglich Für 07 daher realistisch nicht Beschleunigung und Umrüstung der Stadtbahnlinie 901 in Mülheim an der Ruhr (3430 m) -0,34 2,29 4,21 3 0 07 22015819 18956146 16112700 VIBP Stufe 2, lfd Nr 46 (IGVP-Nr 13130) - nach 15 Auch wg fehlender IV-Finanzierung mittelfristig nicht umsetzbar Punktuelle Teil-Maßnahme "behindertengerechte H-Stellen Monning und Rafflenberg ( OM 06 01 177) in Abstimmung mit MBV bereits im Programm 05-09 Summe: 121099776 1146982 97493400 Die lfd Nr entspricht der (absteigenden) Reihenfolge der "Bewertungszahl ÖPNV" 2 von 4

III Angemeldete Vorhaben Folgejahre lfd ÖPNV Antrag- Bewertungs- gew Nr OM steller Maßnahme Zahl I II III Beginn- Gesamt- zwf Zuwen- Kommentar 1999 14 Düsseldorf Stadtbahn Rhein-Ruhr, Stadtbahnstrecke U80, Anbindung und Umfahrung der Messe in Düsseldorf (2605m) 08 100739000 49600000 42160000 Als indisponibles Vorhaben im Verkehrsinfrastrukturbedarfsplan enthalten Neue standardisierte Bewertung notwendig 06 05 Düsseldorf Stadtbahn U78 / 79, Aufzugsnachrüstung U-Bf 08 2000000 2000000 1700000 Antrag liegt nicht vor Noch kein Baurecht Nordstraße - BS A1D SA 8 00 29 Duisburg Stadtbahn Rhein-Ruhr, Bauabschnitt Duisburg, 0,23 08 681000 66801000 56780900 VIBP Stufe 2, lfd Nr 26 (IGVP-Nr 13013) - nach 15 Teilabschnitt 9; Meiderich - Süd bis Nordpark - bauliche 00 41 Duisburg P+R-Anlage am Haltepunkt der DB AG in Duisburg- 08 1778 55100 41300 Rumeln 9 P+R- / 4 Motorrad-Plätze 01 26 Duisburg Beschleunigung der Straßenbahnlinie 901, Ertüchtigung 08 13985878 13985878 11888000 Rückgabe an Antragsteller ist vorgesehen Schwanentorbrücke 03 01 Duisburg 62 Fahrradboxen an den Bf Duisburg-Meiderich-Süd/- 08 117788 790 59400 Rheinhausen und -Rummeln 03 02 Duisburg 67 Fahrradboxen an den S1-Bahnhöfen Hbf Duisburg, 08 101707 91636 68700 Duisburg-"Im Schenk" und Duisburg-Buchholz 03 21 Duisburg Durchstich des Bahnsteigtunnels + Rampe und Treppe am 08 49000 49000 2166700 Sh auch MOF-Maßnahme der DB AG - nach 08 Bf Duisburg-Rheinhausen 02 38 Essen Busschleife Essen-Heisingen 08 476000 384000 288000 03 08 Essen S 6, Mobilitätsgerechter Umbau der S-Bahn-Hp Essen- 08 18000000 18000000 15300000 Stadtwald, -Hügel, -Werden, -Kettwig und -Kettwig- 03 07 Essener Verkehrs AG 01 24 Langenfeld 1989 02 1999 67 MVG Mülheimer Verkehrsgesellsch MVG Mülheimer Verkehrsgesellsch Stausee in Essen Umbau der U-Bahn-Hp Saalbau, Rüttenscheider Stern, Martinstr + Florastr(B4E) für den Einsatz von Niederflur- Strab (Linie 101+107) in Essen S-Bahn-Haltepunkt Langenfeld /Berghausen Errichtung Rampe und Aufzugsanlage Beschleunigungsmaßnahme für die Strab-Linie 110, 10100m - 2 Bauabschnitt Einführung eines RBBL-Systems in Mülheim an der Ruhr (BT) 08 5750000 5750000 4887500 08 509758 509758 433300-0,52 08 19419888 197700 16326500 VIBP Stufe 2, lfd Nr 44 (IGVP-Nr 131) - nach 15 Rückgabe an Antragsteller ist vorgesehen Evtl ist punktuelle Förderung von Haltestellen möglich 08 3007000 2474000 1855500 03 15 Nettetal P/B+R Anlage mit Busvorfahrt am Bf in Nettetal-Breyell 08 3862000 3862000 2896500 1998 95 Regionale Verlängerung Mettmann - Wuppertal der S 28 Kaarst- 1,12 08 21964000 21964000 18669400 VIBP Stufe 1, lfd Nr 7 (IGVP-Nr 13100) Bahngesellschaft Mettmann (RegioBahn)-5460 m- Finanzierungsantrag und Baurecht fehlen, 02 16 03 10 mbh Rheinbahn AG Stadtwerke Krefeld Mobil Zulaufstrecken Wehrhahnlinie in Düsseldorf und Ratingen, Baulos 1a Schlüterstr - Ratingen Stadtgrenze Ausbau der Schieneninfrastruktur und Umbau der Strab-H für den Einsatz von Niederflur-Strab in Krefeld 08 146500 146500 17124500 Teil des IGVP-Vorhabens 13196, VIBP Stufe 2, lfd Nr 51, (Bündelung Zulaufstrecken Wehrhahnlinie, 49,1 Mio, NKQ=0,27 Das Vorhaben 13047 Schlüterstr - Ratingen ist darin ohne eigene Bewertung enthalten) 08 5992000 5165000 4390300 08 286866297 232624822 197036500 3 von 4

lfd ÖPNV Antrag- Bewertungs- gew Nr OM steller Maßnahme Zahl I II III Beginn- Gesamt- zwf Zuwen- Kommentar 02 37 1989 01 01 42 01 45 Krefeld MVG Mülheimer Verkehrsgesellsch Verkehrsverb Rhein-Ruhr Verkehrsverb Rhein-Ruhr 02 36 Wesel 06 01 124 Wuppertaler Stadtwerke AG Verlängerung der Straßenbahnlinie 042 in Krefeld von der Endhaltestelle "Tor 3" bis zum Internationale Entertainment Center (IEC) -0,06 09 30000 30000 27000 Teil von VIBP Stufe 2, lfd Nr 43 (IGVP-Nr 13098, NKQ=-0,06) - nach 15 Beschleunigungsmaßnahme für die Strab-Linie 104/114 0,51 09 6646794 6646794 5982100 VIBP Stufe 2, lfd Nr 45 (IGVP-Nr 130127, NKQ=0,51) - nach 15 Reaktivierung des ÖPNV zwischen Duisburg Hbf und Düsseldorf Rath (Ratinger Weststrecke) 3,45 09 32353528 32353528 27500500 VIBP Stufe 1, lfd Nr 4 (IGVP-Nr 13011, NKQ=3,45) Finanzierungsantrag und Baurecht fehlen, Ausbau des Bahnhofs Düsseldorf-Bilk 09 3946151 3946151 33540 P+R Anlage Kurt-Kräcker-Str/Friedenstr/Bhf Wesel (127 P+R) LSA - Streckenausrüstung - VI Bauabschnitt ( ÖV-Anteil ) 09 447603 429381 322000 Abhängig von OM 02 36 - P+R Anlage Friedrichstraße 09 156800 156800 117600 09 46594076 46575854 39878800 1998 DB Station & Service AG 1999 68 DB Station & Service AG 1999 69 DB Station & Service AG 1999 70 DB Station & Service AG 01 09 Essener Verkehrs AG Bahnsteigaufhöhung S-Bahnhof Düsseldorf-Derendorf (S1, S6, S7) 10 677666 537317 537300 S-Bahnhof Düsseldorf-Zoo; Neubau eines 10 1459943 1266010 1266000 Bahnsteigdaches (S 6) Bahnsteigaufhöhung S-Bahnhof Düsseldorf-Benrath (S 6) 10 761774 693363 693400 Bahnsteigaufhöhung S-Bahnhof Ratingen-Ost (S 6) 10 578476 523103 523100 Beschleunigungsmaßnahme Rellinghauser Strecke in Essen; von Rampe Aalto Theater bis Haltestelle Finefraustraße 10 23468297 22803618 19383100 10 26946156 823411 22402900 02 01 Rheinbahn AG Neubau einer Stadtbahnverbindung (U81) zw der Messe Düsseldorf und Düsseldorf Handweiser mit Rheinquerung, 4950m -0,33 11 94788000 94788000 80569800 VIBP Stufe 2, lfd Nr 33 (IGVP-Nr 13042, NKQ= -0,33) Finanzierungsantrag und Baurecht fehlen, 00 33 Rheinbahn AG Streckenneubau für die Strab-Linie 704 zw Neusser Str und Franzius-Str über Ernst-Gnoß-Str, Stromstr, Hammer Str -1,16 zurückgezogen 9607174 9607174 8166100 VIBP Stufe 2, lfd Nr 32 (IGVP-Nr 13038, NKQ=-1,16) 08-11 360406529 305024087 93180 4 von 4