Protokoll des Plenums vom 30.11.2017 Redeleitung: Soziales Protokollführung: Kultur Beginn um 17:20 Uhr Ende um Anwesend: Vorsitz Finanzen Hochschulpolitik Politische Bildung Presse Ökologie Soziales Verkehr Kultur StuWerk Fachschaftenreferat AlleFrauen Ausländer_innen Behinderte und chronisch Kranke: Eltern Schwule Mitarbeiter_innen des AStA Philipp Seidel Dominik Hosefelder Alexander Puderbach, Markus Halbrock Robert Herr, Nicolas Kaiser Stephan Weißbach, Paul Hansen Linus Junginger Marius Esslinger, Marcel Kawohl, Kathleen Herr Linda Schäfer, Nina Winands Linus Junginger Antonia Höllmüller Kira Brennemann, Clara Winter Anastasia Blühm Hildegard Mohr, JP Matriciani Gäste (Name und Organisation): Jason Formberg (Campus Garten) Maria Katharina Mattejat (Hoschul-SMD Mainz) Stefan Kormannshaus (Hochschul-SMD Mainz) Ulrich Mai (Schwulenreferat) Marcel Lehmann (Schwulenreferat) Tagesordnung TOP 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit... 2 TOP 2 Beschluss der Tagesordnung... 2 TOP 3 Anträge von Gästen... 2 TOP 4 Mitteilungen des AStA und Fragen an diesen... 3 TOP 5 Mitteilungen von Angestellten des AStA und Fragen an diese... 4 TOP 6 Öffentlichkeitsarbeit... 4 TOP 7 Genehmigung ausstehender Protokolle... 4 TOP 8 Soziales nicht öffentlich... 4 TOP 9 Gesund studieren in Mainz (Vorstand)... 4
TOP 10 Nahverkehrsforum (Verkehr)... 4 TOP 11 Reparatur Nähmaschine (Aurel)... 4 TOP 12 kwier-getanzt-sause u.a. (AlleFrauenRef.)... 4 TOP 13 Konfliktberatung (AlleFrauenRef.)... 5 TOP 14 - Haushalt 2018 (Finanzen)... 5 TOP 15 - Literatur Soziales (Soziales)... 5 TOP 16 Aushilfsstelle (Kultur)... 5 TOP 17 - AStA-Hoodies final final (Ökologie)... 5 TOP 18 - Kugelschreiber mit AStA-Logo (ABeR)... 6 TOP 19 - Fahrtkosten Markus und Robert (Nicht-öffentlich)... 6 TOP 20 - Veranstaltung 11.12. PolBi... 6 TOP 21 - LAK-Koordination, Semesterticket (nicht-öffentlich)... 6 TOP 22 - Verstauungsmöglichkeiten (Elternref.)... 6 TOP 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Um 17:20Uhr beschlussfähig TOP 2 Beschluss der Tagesordnung Tagesordnung einstimmig angenommen TOP 3 Anträge von Gästen Mareike von der Hochschulgruppe Stay beantragt das Verteilen von 1200 Flyern und die Kostenübernahme von fünf T-Shirts je 24, 49 und ein Banner für 27,80. Soziales übernimmt Abstimmung (Nein 0/Enthaltungen 1) einmütig angenommen Simon von der Hochschulgruppe Amnesty International beantragt für das Internationale Abendessen am 10.12. die Übernahme der Mietkosten des Haus der Jugend in Höhe von 40,00, der Dekokosten in Höhe von 50,00, der Gage der beiden Solokünstler in Höhe von 150,00, Kosten für einen Tontechniker in Höhe von 50,00 und Gemagebühren in Höhe von 27,42 und Gemagebühren für Vorveranstaltung in Höhe von 10,10. Insgesamt 327, 52. Kultur übernimmt Jason von der AG Campus Garten beantragt die Kostenübernahme und das Verteilen von 1000 Flyern in Höhe von bis zu 30 und von Geräten (Regentonne 43,70 ; zwei Komposter je 16,47 ; Schubkarre 59 ; Leiter 19,95 ; Rechen 12,45 ; zwei Spaten je 42 ; drei Säcke Spielsand insgesamt 5,97 ; Gummihammer 4,95 ; Sockel für Regentonne 28,90 ). Insgesamt 293,76.
Recht übernimmt Abstimmung (Nein 0/Enthaltungen 1) einmütig angenommen Maria Katharina von Hochschul_smd_Mainz beantragt die Kostenübernahme von 2500 Flyern in Höhe von 50,17 und das Verteilen dieser. Soziales übernimmt Abstimmung (Nein 0/ Enthaltungen 3) einmütig angenommen TOP 4 Mitteilungen des AStA und Fragen an diesen Zusammenfassung Stupa Sitzung: - Verwaltungsrat wurde gewählt: Jonathan Brahmst, Marius Esslinger und Sophie Uhlmann - Satzungs- und Wahlausschuss wurde gewählt: Robert Herr, Markus Hallbrock und Julian Kappel - Beitragsordnung wurde beschlossen; es gibt Satzungsänderungen, die klarstellt, dass es Nachwahlen geben kann - Sommerfest-Antrag wurde besprochen und einstimmig angenommen - Studentisches Mitglied im Wahlausschuss vom Senat wurde gewählt: Antonia Höllmüller Arbeitsbereich Recht möchte Aktenpläne einführen. AB Presse teilte mit, dass eine der neu angebrachten Platten mit Graffiti besprüht wurde, Anzeige dazu ist raus. Pizza wird bei Milano bestellt. Nastja berichtet vom ZeFaR Plenum: dort wurde das Projekt zur Prüfungsordnungsreform vorgestellt, diese soll einheitlicher gestaltet werden, wurde gut angenommen und es wird auf gute Kooperation mit den einzelnen Fachschaften gehofft. Philipp: Vernetzungstreffen der Organisatoren des AStA der Hochschule Mainz und des AStA der Hochschule Bingen und des AStA Rhein-Main; war größere Runde mit anderen Arbeitsbereichen, war tolles Treffen, wäre schön, wenn wir das auch mal ausrichten würden, wird aber nochmal ins Plenum kommen. Marius bittet Philipp alle Leute über die Verschwiegenheit im TOP Nicht-Öffentliches von Soziales zu belehren. Kira hat mit NDC (Netzwerk für Demokratie und Corage) über Anti-Sexismus Workshop gesprochen, bekommt Liste mit möglichen Teamenden und wird mit ihnen besprechen; Vortrag von Feminismus, kann das weg? war sehr gut. Nastja: lädt erneut alle zur Weihnachtsfeier ein; wer vormittags Zeit hat, kann gerne beim Dekorieren und Aufbauen helfen; Knecht Ruprecht ist Alex Puderbach. Philipp: GO-Antrag: Ausschluss der Öffentlichkeit. Zweiter GO-Antrag: Zulassung der Honorarkräfte des AStA, wird zurückgezogen. Marius stellt GO-Antrag: Wiederherstellung der Öffentlichkeit
TOP 5 Mitteilungen von Angestellten des AStA und Fragen an diese - keine Mitteilungen TOP 6 Öffentlichkeitsarbeit TOP 7 Genehmigung ausstehender Protokolle Abstimmung Protokoll des letzten AStA-Plenums vom 23.11. (Nein 0/Enthaltungen 2) einmütig angenommen TOP 8 Soziales nicht öffentlich TOP 9 Gesund studieren in Mainz (Vorstand) Der Vorstand wird sich weiterhin mit diesem Thema befassen. TOP 10 Nahverkehrsforum (Verkehr) TOP 11 Reparatur Nähmaschine (Aurel) Das Elternreferat beantragt die Kostenübernahme für die Reparatur einer Nähmaschine in Höhe von 100. TOP 12 kwier-getanzt-sause u.a. (AlleFrauenRef.) Kira beantragt die Kostenübernahme für die Party kwier-getanzt-sause am 16.12. von Deko in Höhe von 50, von Schwedenfeuer in Höhe von 50, von Feuerlöscher in Höhe von 30, von Putzzeug in Höhe von 10, von Gaffatape in Höhe von 10, von Flyern & Plakaten in Höhe von 68,80, von DJane Honorar in Höhe von 150 und von Mieten eines Musik-Mixers in Höhe von 30 (insgesamt 408,80 ). Abstimmung (Nein 1/ Ja 7/ Enthaltungen 5) Clara beantragt für eine Veranstaltung zum Thema Transidentität die Kostenübernahme des Honorars für die Moderation in Höhe von 100 und des Honorars für die beiden Referenten in Höhe von 500. Abstimmung (Nein 0/Enthaltungen 10) einmütig angenommen Kira beantragt für einen vierten Workshop zum Konfliktkompetenztraining die Kostenübernahme des Honorars der Trainerin in Höhe von 500. Clara beantragt für die Veranstaltung ClitNight die Kostenübernahme des Honorars in Höhe von 250 und von Hotel- und Reisekosten in Höhe von 100 (insgesamt: 350 ). GO-Antrag: Robert beantragt Rückholung des TOPS Beschluss der Tagesordnung und beantragt TOP 19: Fahrtkosten Markus und Robert (Nicht-öffentlich) und TOP 20: Veranstaltung 11.12. (PolBi) keine Gegenrede
GO-Antrag: Linus beantragt Rückholung des TOPS Beschluss der Tagesordnung und beantragt TOP 21: LAK-Koordination, Semesterticket (nicht-öffentlich) keine Gegenrede GO-Antrag: Dominik beantragt Rückholung des TOPS Beschluss der Tagesordnung und beantragt, dass TOP 18 vorgezogen wird und zum TOP 14 wird keine Gegenrede GO-Antrag: Nastja beantragt Rückholung des TOPS Beschluss der Tagesordnung und beantragt den TOP 22: Verstauungsmöglichkeiten (Elternref.) keine Gegenrede TOP 13 Konfliktberatung (AlleFrauenRef.) Kira wird Eva damit beauftragen, das Konzept mit einem Probelauf von 3-4 Monaten auszuarbeiten und dann wird sie nochmal ins Plenum kommen. TOP 14 - Haushalt 2018 (Finanzen) Dominik dankt Dominik für die Zahlen des Semestertickets. Dominik beantragt, den hier vorgestellten Haushaltsplan 2018 im StuPa vorzubringen mit den im Plenum erwähnten Veränderungen, dass der Dahlheimer Weg Geld bekommt, dafür werden die Ausgaben für Presse gesenkt, dass 1000 für wissenschaftliche und hochschulpolitische Kongresse eingeplant werden, dass Bankgebühren in Einzelplan 7 anfallen, dass das Honorar im Wirtschaftsplan Sommerfest geschwärzt wird und wenn noch Geld übrig ist, dass die Ausgaben für die Betreuung von Kindern der AStA Referent_innen von 1000 auf 1500 erhöht werden und dass eine einvernehmliche Einigung zwischen Vorstand und ZeFaR gefunden wird bzgl. der Druckkosten. TOP 15 - Literatur Soziales (Soziales) Marius beantragt die Kostenübernahme für folgende Bücher: BAföG Bildungsförderung in Höhe von 15,90 ; Bundesausbildungsförderungsgesetz (Rothe / Blanke) in Höhe von 249,00 + bis zu 270 jährlich für Ergänzungslieferungen; Leitfaden Alg II / Sozialhilfe von A-Z in Höhe von 15,00 ; WoGG - Das neue Wohngeldrecht in Höhe von 19,95 ; Wir haben ein Kind - Wie fördert uns der Staat? in Höhe von 5,50 ; Alles aktuell zum Kindergeld & Co in Höhe von 12,95 und Versandkosten bis zu 10 (insgesamt 318,30 ). Abstimmung (Nein 0 /Enthaltungen 2) einmütig angenommen Philipp stellt den Änderungsantrag für die Ergänzungslieferung nicht 200 im Jahr zu genehmigen, sondern 270 Marius übernimmt den Änderungsantrag. TOP 16 Aushilfsstelle (Kultur) Nina beantragt, eine Aushilfsstelle auf 450 Basis auszuschreiben und einzustellen.. TOP 17 - AStA-Hoodies final final (Ökologie) Stephan beantragt, dass die Kosten für alle Hoddies bis zu je 32 vom AStA getragen werden. Abstimmung (Nein 0/Enthaltungen 1) einmütig angenommen Stephan beantragt, dass die Hoddies in grau mit dem Gutenberg-Print und einer Schriftart, die in Zusammenarbeit mit PolBi gewählt wird und die nicht Comic Sans ist, gedruckt werden.
TOP 18 - Kugelschreiber mit AStA-Logo (ABeR) Philipp beantragt, die Kostenübernahme in Höhe von 1120 für 3000 Kugelschreiber. Abstimmung (Nein 0/Enthaltungen 6) einmütig angenommen. TOP 19 - Fahrtkosten Markus und Robert (Nicht-öffentlich) Siehe Protokollbuch nicht öffentlich. TOP 20 - Veranstaltung 11.12. PolBi Robert beantragt, die Übernachtungskosten wegfallen zu lassen und auf das Honorar aufzustocken und die Übernahme dieser Honorarkosten in Höhe von 360. Abstimmung (Nein 5/Ja 3/Enthaltungen 4) Antrag abgelehnt TOP 21 - LAK-Koordination, Semesterticket (nicht-öffentlich) Siehe Protokollbuch nicht öffentlich. TOP 22 - Verstauungsmöglichkeiten (Elternref.) Nastja beantragt die Kostenübernahme von vier Boxen, die als Verstauungsmöglichkeiten dienen sollen, in Höhe von 150 (Antrag 1). Robert stellt den Alternativantrag, den Vorstand damit zu beauftragen, eine Lidl Tüte für 1 zu kaufen und Nastjas Antrag zu streichen (Antrag 2). Nastja stellt den Änderungsantrag, die Kosten von 100 auf 150 zu erhöhen. Antonia stellt den Alternativantrag, beide Alternativanträge zu verbinden (Antrag 3). Nastja zieht ihren Antrag zurück. Abstimmung (Antrag2 2/ Antrag3 3 / Enthaltung 3/ Nein 4) alle Anträge abgelehnt GO-Antrag: Verlängerung des Sitzungstages auf eine Stunde. Formale Gegenrede. Dominik stellt den GO-Antrag: Rückholung der Tagesordnung und den TOP Haushalt erneut zu behandeln. Abstimmung (Nein 1/Enthaltung 1/ Ja 9) Antrag angenommen TOP 14 Haushalt (Finanzen) Stephan stellt den Antrag, beim Haushalt den Satz und dass eine einvernehmliche Einigung zwischen Vorstand und ZeFaR gefunden wird bzgl. der Druckkosten. zu streichen und gegebenen falls einen Änderungsantrag im StuPa vorzubringen. TOP 22 Verstauungsmöglichkeiten (Elternref.) GO-Antrag: Nichtbefassung dieses TOPS. Formale Gegenrede. Abstimmung (Nein 0/ Enthaltung 6) einmütig angenommen. TOP 23 Sonstiges Stephan sagt, dass HoPo sich im StuPa mal zusammen reißen und ihre Redebeiträge kürzer halten soll.
Dominik teilt mit, dass der Kassenschluss am 15.12.17 sein wird. Zahlungen, die danach angewiesen werden, werden erst im Januar (ab 02.01.2018) bearbeitet. Kathleen schlägt vor, eine Weihnachtsfeier am letzten Plenum zu feiern. Antonia berichtet, dass am 21.12. eine Weihnachtsfeier vom ZeFaR im Kulturcafé sein wird, bei dem auch alle AStA-Referenten eingeladen Stephan beantragt, dass der Vorstand sich mit Sebastian Kiendl zusammen setzt und über die Möglichkeit nachdenkt, dass Sebastian im Weihnachtsmann-Kostüm die Redeleitung beim Weihnachtsplenum übernehmen wird. Außerdem soll es Glühwein geben.. Robert berichtet, dass der Antrag mehr oder weniger schon erfüllt ist. TOP 24 nichtöffentlich Siehe Protokollbuch nicht öffentlich