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Transkript:

EVBIT Dienstvertrag Vertragsnummer/Kennung Auftragnehmer. V675412900001 Vertrag über die Beschaffung von ITDienstleistungen Seite 1 von6 Zwischen der Finanzbehörde Hamburg Amt for Haushalt und Aufgabenplanung 21H Projekt HERAKLES Große Blelchen 27 20354 Hamburg im Folgenden.Auftraggeber" genannt und Dataport Anstalt des öffentlichen Rechts Altenholzer Straße 10 14 24161 Altenholz im Folgenden.Auftragnehmer" genannt wird folgender Vertrag geschlot>sen: 1 Vertragsgegenstand und Vergütung 1.1 ProJekt/Vertragsbezelchnu ng Beratungsleistung im Verfahren ELDORADO 1.2 Für alle in diesem Vertrag genannten Betrage gilt einheitlich der Euro als Währung. 1.3 Die Leistungen des Auftragnehmers werden D nach Aufwand gemäß Nummer 5.1 181 zum Festpreis gemäß Nummer 5.2 zuzüglich Reise und Nebenkosten soweit in Nummer 5.3 vereinbartvergütet. 2 Vertragsbestandteile 2.1 Es gelten nacheinander als Vertragsbestandteile: dieser Vertrag (Seiten 1 bis 6) mit Anlage Nr. 1 Allgemeine Vertragsbedingungen von Dataport in der bei Vertragsschluss geltenden Fassung (s. 11.1) Dataport DatenschulzLeitlinie über technische und organisatorische Maßnahmen bei der Datenverarbeitung im Auftrag (s. 11.1) Ergänzende Vertragsbedingungen für die Erbringung von ITDienstleistungen (EVBff Dienstleistung) in der bei Vertragsschluss geltenden Fassung Vergabe und Vertragsordnung für Leistungen bei Vertragssehlust> geltenden Fassung ausgenommen Bauleistungen Teil B {VOUB) in der 2.2 Weitere Geschäftsbedingungen sind ausgeschlossen, soweit in diesem Vertrag nichts anderes vereinbart ist. Die mit ~ gekennzeichneten Begriffll sind am Ende der EVBIT Dienstleistung definiert. Fassung vom 01. April 2002, gültig ab 01. Mai 2002 E.VB H

EVBIT Dienstvertrag Vertragsnummer/Kennung Auftragnehmer: V675412900001 ~ Seite 2von 6 3 3.1 3.1.1 3.1.2 3.1.3 3.1.4 3.1.5 3.1.6.3.1.7 3.1.8 Art und Umfang der Dianstlalstungen Art der Dienstleistungen Der Auftragnehmer erbringt für den Auftraggeber folgende Dienstleistungen: D Beratung D Projektleitungsunterstatzung D Schulung D Einführungsunterstützung 0 Betreiberleistungen 0 Benutzerunterstützungsleistungen D Provlderleistungen ohne Inhaltsverantwortlichkeit 181 sonstige Dienstleistungen: gemlß Anlage 1 ' ~ 3.2 Umfang der Dienstleistungen des Auftragnehmers i 3.2.1 Der Umfang der vom Auftragnehmer zu erbringenden Dienstleistungen ergibt sich aus D folgenden Teilen des Angebotes des Auftragnehmers vom D der Leistungsbeschreibung des Auftragnehmers 181 folgenden weiteren Dokumenten: Rechnung der Firma Future Software GmbH Es gelten die Dokumente In l8j obiger Reihenfolge D folgender Reihenfolge: Anlage Nr. Anlage Nr. Anlage Nr. 1 3.2.2 181 Der Auftragnehmer wird den Auftraggeber auf relevante Veränderungen des Standes der Technik hinweisen, wenn diese für den Auftragnehmer erkennbar maßgeblichen Einfluss auf die Art der Erbringung der vertraglichen Leistungen haben. 3.2.3 Besondere Leistungsanforderungen (z. B. ServiceLevelAgreements Ober Reaktionszeiten): 3.3 Vergütungsbestimmende Faktoren aus dem Bereich des Auftraggebers Vergütungsbestimmende Faktoren aus dem Bereich des Auftraggebers sind a) die Mitwirkungsleistungen des Auftraggebers gemäß Nummer 8 b) folgende weitere Faktoren: Die mit* gekennzeichneten Begriffe sind am Ende der EVBIT Dienstleistung definiert. Fassung vom 01. April 2002, goltig ab 01. Mai 2002 E.VB il

EVBIT Dienstvertrag Vertragsnummer/Kennung Auftragnehmer: V6754/2900001 Selte3von 6 4 Ort der Dlenstlelstungen J Leistungszeitraum 4.1 Ort der Dienstleistungen in den Räumlichkelten des Auftragnehmers 4.2 zeiträume der Dienstleistungen,,..... ~. u H. ~ wo H....... o n 9 u n ~ 1o uuo ooo1uoo o oooo o ooo1uounono u oo u 1' H U 4.o. h U u o uuuu u ou >u tnu 1! Leistungen {gemäß Nummer 3.1) ~ Geplanter Leistungszeltraum 1 Verbindlicher Leistungszeltraum j 1 u~u u p u n uou uuo oo o o o o oo o u o ~ o oono n o D o o ouu oo uuo u oo ouou H O uououo j ~ Beginn ~ Ende j Beginn i Ende ~ t...... u uuoo UUIU UIUIOUU n h h UUU n u uu ~u..... H. 40....... u.u u n n OO ~.....u.u.1 ~ gemäß Anlage 1 i 01.04.1012 l 31.12.2012 ~!! uo n o u >'' ' '''"''u' ' '' 'u 'n ' HltU Un n, +uu o uoooouo n u J U IHooh " "' ' "'""' '"" ' "" 'H PO ~ n on u l> u uoo hlo ooo u oooo " ".f ~ 1 ~ ~ ~ 1.,,.,,,,,,,,,,u,""'"'"""'"'"""" "'H" O"'''',,, HI H "' + ''"'" ' oo o ' ' o o o u oouo " " POo noupoo HO U tn >' " ' "''"uu c, f. " o H H O O "" " '',J ~! ~ ~ i ; f' n no "' '"' ' ''',ouo "" '" n "uouo >" '" '" '"'",,,. u +n "" "',. oouou<" "" u " ' ' '" ' " "'...,, "~ ''""" ' ' nu oou o)o uunu o, u oo..! ~ ~ ~ i ~ l.oooooubo "'"ow'""''"''''''""'"''""''"'''''''''''''' ''"''"''"''''''''''"''''".''''''"' u o '" ' ' '' ' '''''''' ' '''n " " ' "'"'' ' "' ' " " ' "' ' " ~ +o o 4.3 Zeiten der Dienstleistungen Die Leistungeri des Auftragnehmers warden erbracht 4.3.1 während der üblichen Geschäftszeiten des Auftragnehmers an Werktagen (außer an Samstagen und Feiertagen) bis von bis Uhr bis von bis Uhr 4.3.2 während sonstiger Zeiten von bis von bis an Sonn und Feiertagen am Sitz des Auftragnehmers von bis Uhr bis Uhr bis Uhr 5 Vergutung gern. Leistungsnachweis Dienstleistung 5.1 0 Vergütung nach Aufwand D ohne Obergrenze D mit einer Obergrenze in Höhe von E r""""""" O POU00 0 0 IOU HU O Oll00U OOn0100100"r' ' ' '"'"' '' "''U OO>OO>O O HOOHOHOOHHHOH H r"lloldlollool pldo0,0u oo0o oooo o o" " O < H U UH'IO U 000. 0 U O PO OIOU0 U OU o to Oo Olo " ' " " I l Bezeichnung des Personals/der Leistung [ Preis Innerhalb 1 (Leistungskategorie)! der Zeiten 1 ("... 9eiiiäif:(3:'.....!! Pos.! SAPArtikel [ j 1 Mengen j 1 ~., """"r""""....,.. "'" "' 'I''"" """'u" tu,. tu''"' uuu "'"'" "'' ""u"'" "' """ ""h~h '' "'' " ' '., TH..., r,i,., " '"' 1 o u o u h 1.; j Nr.! Nr.! Artikelbezeichnungfcode i Menge ~ einhalt l Einzelpreis j ~ PO ot t r l I 190. POi toio,. 1 OUU! 100............ OO OH~ oo <Ho "''"''"' "' ~ ~ ooh oo oooo o oo '"t' O O UIO~IOot O Ol OltOI & o IO ol ~UhOh h ~l H ' " ' ~'H I ~ ~.,,00 '"~", ""'"'"',.,. ~0"'""""o,_.,, u.., noo "" """""'""'"''..,. o upo t. n~ ~ oo oo u ~ " "" ' " "",,,i,' ' "OoU O,"',., i L.oie. ~reciin~ n9 e ifö 1~t"naC1;.i\ürwäi1<c....... L......... l........ l................i Reisezeiten 181 Reisezeiten werden nicht gesondert vergütet D Reisezeiten werden vergütet gemäß Rechnungsstellung Die Rechnungsstellung erfolgt D kalendermonatiich nachträglich gern. Leistungsnachweis Die mit * gekennzeichneten Begriffe sind am Ende der EVBIT Dienstleistung definiert Fassung vom 01. Aprll 2002, gültig ab 01. Mai 2002 E.VB H

EVBIT Dienstvertrag Vertragsnummer/Kennur'lg Auftraggeber Vertragsnummer/Kennurtg Auftragnehmer: V6754f2900001 Seite4von 6 Vergütungsvorb1halt Es wird ein Vergütungsvorbehalt vereinbart D gemäß Ziffer 6.4 EVBlT Dienstleistung D anderweitige Regelung gemäß Anlage Nr.. 5.2 l8j Festpreis For die vom Auftragnehmer zu erbringenden Dienstleistungen zahlt der Auftraggeber einen elnmallgen Festpreis in Höhe von insgesamt 4.908,75 E Der einmalige Festpreis setzt sich wie folgt zusammen: Rechenzentrumsleistungen gemäß RZ Servicekatalog....H o ooo OOoO OO OOo O O OU00 UO o000 00n0 0 000 0 000000000000 U0000 00000 00< 0 0 00000000000000000000 00000+00+000 000U0 0000000.00000o00000 0000000000'0'' 0 '''1 l SAPArtikel ~ Artlkelbezeichnung/ i ~ Mengen l l Pos. l Nr. t code i Menge ~ einheit l Einzelpreis i Gesamtpreis 1 r r r...... r r t t.......... 1 + ""'.,.,,,,._,,u u o "'''''' ''''''''''''"' + '" '"+o....,,,,,,, o uu u ""O o ouh "'"' ''"'''"'"'''t ~ J! f ~ ~ ~ ~ r::::::::::::r::::::::::::::::::::::::::r:::::::::: :: :::::::::::::::::::::::::::~:::::::::::: :r::::::::::::::::::r: : :: : :: :::::: :::: ::::r::: ::::::::: ::::::: :::::r:::::::: : :::::: ::: ::: ::::J! ~ ~ ~ ~ ~ ~ ~ weitärä.. KöiTi?Oiieiitän:.........................~........................... r1......... T0~ ~t~~9~;~1~~~9 ;~:iß r 11.r... siü; r 4: 90ä:15 1...''"""'''' "', 0,,. 0 Reci1~~ ;;9S"Sieiiüii9 Jes' einitiä'ff9en.fesii)reisäs'äki9rnacillväi1r.iqs'üniirzeicii.iiü"ii9 : l..... j. ~ Anlage 1 j l! : [ j uoo,, f,uo oo 00 0000000 onnt. uouuouuoo o 10 00000""'' """"'"" ""''",,,;.,,, ''''""''"" D\e. ' ' ' 000000,, ~, 4,,,,,,.,,,f Der Auftragnehmer behält sich eine Preisänderung gemäß seinem jeweils gültigen Leistungsverzeichnis vor. Sofern die vorgenannten Preise nicht im Leistungsverzeichnis abgebildet sind, gilt Ziffer 6.4 EVB~IT Dienstleistung. 5.3 Reisekosten und Nebenkosten 181 Reisekosten werden nicht gesondert vergütet D Reisekosten werden vergütet gemäß 181 Nebenkosten werden nicht gesondert vergütet D Nebenkosten werden vergütet gemäß. J 6 Rechte an den verkörperten Dlenstleistungsergebnissen (ergänzend zu/ abweichend von Ziffer 4 EVBIT Dienstleistung) 6.1 D Ergänzend zu Ziffer 4 EVBIT Dienstleistung ist der Auftraggeber berechtigt, folgenden Dienststellen und Einrichtungen, die seinem Berei.ch zuzuordnen sind, einfache, nicht übertragbare Nutzungsrechte* an den Dienstleistungsergebnissen einzuräumen: 6.2 D Ergänzend tu Ziffer 4 EVBIT Dienstleistung ist der Auftraggeber berechtigt, folgenden Dienststellen und Einrichtungen außerhalb seines Bereiches einfache, nicht übertragbare Nutzungsrechte* an den Dienstleistungsergebnissen einzuräumen: 6.3 D Abweichend von Ziffer 4 EVBIT Dienstleistung räumt der Auftragnehmer dem Auftraggeber das ausschließliche. dauerhafte, unbeschränkte, unwiderrufliche und übertragbare Nutzungsrecht an den Dienstleistungsergebnissen, ZWischenergebnissen und vereinbarungsgemäß bei der Vertragserfüllung erstellten Schulungsunterlagen ein. Dies gilt auch für die Hilfsmittel, die der Auftragnehmer bei der Erbringung der Dienstleistung entwickelt hat. Der Auftragnehmer bleibt zur beliebigen Verwendung der Hilfsmittel und Werkzeuge, die er bei der Erbringung der Dienstleistung verwendet hat, berechtigt. Die mit* gekennzeichneten Begriffe sind am Ende der EVBIT Dlenstlelsb.mg definiert. Fassung vom 01. April 2002, g!lltig ab 01. Mai 2002 ;;.y~ 8).11=1 1

EVBIT Dienstvertrag datapärt Vertragsnummer/Kennung Auftragnehmer: V6754/2900001 Seite 5von 6 6.4 0 Sonstige Nutzungsrechtsvereinbarungen 7 Verantwortlicher Ansprechpartner des Auftraggebers: des Auftragnehmers: 8 Mltwirkungsleistungen des Auftraggebers 181 Folgende Mitwirkungsleistungen (z. B. Infrastruktur, Organisation, Personal, Technik, Dokumente) werden vereinbart: 8.1 Der Auftraggeber benennt mindestens zwei Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter, die dem Auftragnehmer als Ansprechpartnerinnen/Ansprechpartner zur Verfügung stehen. 9 Schlichtungsverfahren D Die Anrufung folgender Schlichtungsstelle wird vereinbart: 1 O Versicherung D Der Auftragnehmer weist nach, dass die Haftungshöchstsummen gemäß Ziffer 9.2.1 EVBIT Dienstleistung durch eine Versicherung abgedeckt sind, die im Rahmen und Umfang einer marktüblichen deutschen lndustriehaftpflichtversicherung oder vergleichbaren Versicherung aus einem Mitgliedsstaat der EU entspricht. 11 Sonstige Vereinbarungen 11.1. Die Allgemeinen Vertragsbedingungen und die Dataport DatenschutzLeitlinie sind im Internet unter www.datacort.de veröffenuicht. 11.2. Die aus diesem Vertrag seitens des Auftragnehmers zu erbringenden Leistungen unterliegen in Ansehung ihrer Art, des Zwecks und der Person des Auftraggebers zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht der Umsatzsteuer. Sollte sich durch Anclerungen tatsächlicher oder rechtlicher Art oder durch Festsetzung durch eine Steuerbehörde eine Umsatzsteuerpflicht ergeben und der Auftragnehmer in soweit durch eine Steuerbehörde in Anspruch genommen werden, hat der Auftraggeber dem Auftragnehmer die gezahlte Umsatzsteuer in voller Höhe zu erstatten, ggf. auch rückwirkend. 11.3. Rechnungsempfänger für Leistungen aus diesem Vertrag ist Finanzbehörde Hamburg Amt für Haushalt und Aufgabenplanung 21H Projekt HERAKLES Große Bleichen 27 20354 Hamburg 11.4. Dieser Vertrag beginnt mit Vertragsunterzeichnung. Die mit gekennzelchnet.en Begriffe sind am Ende der EVBIT Dienstleistung definiert. Fassung vom 01. April 2002, goltig ab O 1. Mai 2002

EVBIT Dienstvertrag Vertragsnummer/Kennung Auftragnehmer: V6754/2900001 Seite6von 6 Die mit gekennzeichneten Begriffe sind am Ende der EVBIT Dienstleistung definiert. Fassung vom 01. April 2002, gdltlg ab 01. Mai 2002 E:VB H