Parteien und Wahlen l 1 Eckhard Jesse Roland Sturm [Hrsg.] Bilanz der Bundestagswahl 2009 Voraussetzungen, Ergebnisse, Folgen Nomos
Parteien und Wahlen so der Titel der Reihe sind zentral für die politische Willensbildung. Bei Wahlen entscheiden Bürgerinnnen und Bürger darüber, wem sie die politische Führung anvertrauen. Wahl heißt allerdings immer: Herrschaft auf Zeit. Und Wahl heißt auch: Auswahl. Eine repräsentative Demokratie be nötigt Parteien als Mittler zwischen der Bevölkerung und der Regierung. Diese dienen der politischen Führungsauslese, wollen politische Verantwortung übernehmen und sollen unterschiedliche Interessen artikulieren. Sie selbst sind dem Postulat der innerparteilichen Demokratie verpflichtet. Bei aller Kritik an ihnen: Eine demokratische Alternative zu ihnen gibt es nicht. In dieser Reihe sollen Bücher mit einschlägigem Inhalt veröffentlicht werden: Monographien und Sammelbände. Dabei kann es sich um Themen handeln, denen grundlegende oder denen aktuelle Relevanz zukommt. Das Spektrum ist weit gespannt. Es reicht von Wahlanalysen über Studien zum Parteien system oder zu einzelnen Parteien. Auch die lange vernachlässigte Koalitionsforschung findet Berücksichtigung. Gleiches gilt für die Parlamentarismus- und die Wahlsystemforschung. Die Herausgeber wollen wichtige Analysen im Umkreis der Themen Parteien und Wahlen einer breiteren Öffentlichkeit vorstellen. Parteienkritik und alternative Partizipationsformen als Herausforderungen für die Parteiendemokratie gehören dazu. Möge dieses Themenspektrum auf Interesse bei einem größeren Leserkreis stoßen: bei interessierten Beobachtern der Politik, bei Multiplikatoren der politischen Bildung und bei der Wissenschaft. Parteien und Wahlen herausgegeben von Prof. Dr. Eckhard Jesse, Technische Universität Chemnitz Prof. Dr. Roland Sturm, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg Band 1
Eckhard Jesse Roland Sturm [Hrsg.] Bilanz der Bundestagswahl 2009 Voraussetzungen, Ergebnisse, Folgen Nomos
Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. ISBN 978-3-8329-7606-4 Copyright 2009: Bayerische Landeszentrale für politische Bildungsarbeit. 1. Auflage 2012 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2012. Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.
Inhaltsverzeichnis Vorwort....................................................... 9 Eckhard Jesse/Roland Sturm Einleitung..................................................... 11 Eckhard Jesse Ist zwei mehr als drei? Das Parteiensystem vor und nach der Bundestagswahl 2009................ 21 Roland Sturm Erfolgreiche streitbare Koexistenz? Die Politik der zweiten Großen Koalition: Strategien, Politikstile und Inhalte... 47 Peter März Wirksame Krisenbekämpfung oder lähmendes Kartell? Große Koalitionen im Bund........................................ 71 Helmut Jung Volksparteien auf dem Prüfstand? Wählerpräferenzen, Wählerströme, Wählerabstinenz: Eine Analyse der Bundestagswahl 2009.......................................... 97 Harald Schoen und Christian Zettl Alte Allianzen, neue Bündnisse oder alles im Fluss? Gesellschaftliche Konfliktlinien und Wahlverhalten im vereinten Deutschland.. 117 Viola Neu Wandelt sich das Wahlverhalten? Wahljahre von 1998 2009 im Vergleich............................... 135 Volker Best und Frank Decker Wandel der Koalitionsoptionen und -aussagen im neuen Fünfparteiensystem? Ein Vergleich der Bundestagswahlen 2005 und 2009..................... 167 Oskar Niedermayer Von der nachfrageinduzierten zur angebotsinduzierten Asymmetrie? Die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD........................... 189 5
Gerhard Hirscher Ende der absoluten Mehrheit der CSU? Politik, Wahlkampf, Wahlergebnisse, Folgen............................ 211 Thomas Schubert Kleine Profiteure der Großen Koalition? FDP und Bündnis 90/Die Grünen................................... 233 Jürgen P. Lang Akzeptanz trotz extremistischer Tendenzen? Wahlerfolge, Wahlkampf und Politik der Linken......................... 257 Eckhard Jesse Ist die extremistische NPD dauerhaft gescheitert? Politik, Wahlkampf, Wahlergebnisse, Folgen............................ 279 Geoffrey K. Roberts Ein Problem der Parteiidentität? Die Krise der Volksparteien......................................... 305 Heinrich Pehle Vorzeichen für die Bundestagswahl? Die Wahl des Bundespräsidenten als koalitionspolitisches Signal............. 321 Manfred G. Schmidt Immer noch auf dem mittleren Weg? Von der Linksverschiebung in der Staatstätigkeit der zweiten Großen Koalition.. 337 Werner Patzelt Wie stabilisiert man Zweckbündnisse auf Zeit? Koalitions- und Fraktionsdisziplin während der beiden Großen Koalitionen.... 351 Uwe Jun Eher Integration als Konkurrenz? Parteienwettbewerb und Bundesrat im Kontext des kooperativen Föderalismus.. 369 Jan Philipp Burgard Obamas Wunderwaffe Web auch in Deutschland ein Erfolgsfaktor? Die Bedeutung des Internets im Bundestagswahlkampf 2009 im Vergleich zum amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf 2008.................... 391 Florian Grotz Abschied von der personalisierten Verhältniswahl? Perspektiven einer Reform des Bundestagswahlsystems.................... 411 6
Markus M. Müller Wer bestimmt die deutsche Sicherheitspolitik? Innere Sicherheit als Thema der innenpolitischen Kontroverse und im Wahlkampf..................................... 433 Joß Steinke Das Erbe der Hartz-Reformen? Die Große Koalition und der Arbeitsmarkt............................. 451 Klaus Brummer Noch immer ohne Kompass? Die Große Koalition und Auslandseinsätze der Bundeswehr................ 469 Gerd Strohmeier Wären Minderheitsregierungen in Deutschland auf Bundesebene besser als ihr Ruf? Mahnung aus Weimar und Verheißung aus Skandinavien.................. 491 Roland Sturm Gebremster Neustart? Regierungsbildung im Schatten der Finanzkrise......................... 511 Literaturverzeichnis.............................................. 529 Autorenverzeichnis.............................................. 551 7