TAGESORDNUNG der 53. und 54. Sitzung

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"Entschließung des Bundesrates zur Verbesserung des Wahlrechts behinderter Menschen - Antrag des Landes Rheinland-Pfalz"

Transkript:

TAGESORDNUNG der 53. und 54. Sitzung am Mittwoch, dem 6. Dezember 2017 Beginn der Sitzung: 10.00 Uhr Schluss der Sitzung: 18.00 Uhr am Donnerstag, dem 7. Dezember 2017 Beginn der Sitzung: 10.00 Uhr Schluss der Sitzung: 18.00 Uhr 1. Aktuelle Stunde 2. Fragestunde 3. Sportlehrerinnen, Sportlehrer und Sportunterricht an Schulen im Land Bremen Sachstand und Zukunft vom 13. Juni 2017 (Drucksache 19/1103) Mitteilung des Senats vom 15. August 2017 (Drucksache 19/1183) 4. Perspektiven junger Männer mit Migrationshintergrund in Bremen und Bremerhaven Große Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD vom 13. Juni 2017 (Drucksache 19/1115) Mitteilung des Senats vom 1. August 2017 (Drucksache 19/1163) 5. Gewalt und Sexualdelikte gegen Kinder und Frauen vom 14. Juni 2017 (Drucksache 19/1118) Mittteilung des Senats vom 15. August 2017 (Drucksache 19/1184) TO Landtag 53./54. Sitzung/19. Wahlperiode 2

- 2-6. Fahrten unter Alkohol- oder Drogeneinfluss vom 14. Juni 2017 (Drucksache 19/1119) Mitteilung des Senats vom 8. August 2017 (Drucksache 19/1177) 7. Inklusive Beschulung von Schülerinnen und Schülern mit sozial-emotionalen Beeinträchtigungen fördern Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15. Juni 2017 (Drucksache 19/1127) Mitteilung des Senats vom 19. September 2017 (Drucksache 19/1244) 8. Gewerblicher Einsatz von Multikoptern im Land Bremen vom 16. Juni 2017 (Drucksache 19/1129) Mitteilung des Senats vom 15. August 2017 (Drucksache 19/1185) 9. Unverhältnismäßige Strafverfolgung bei Beförderungserschleichung vermeiden vom 20. Juni 2017 (Drucksache 19/1130) 10. Einsetzung einer Sonderkommission Brandschutz vom 20. Juni 2017 (Drucksache 19/1131) 11. Auszubildende gleichstellen auch in der öffentlichen Mobilität! vom 23. Juni 2017 (Drucksache 19/1135) TO Landtag 53./54. Sitzung/19. Wahlperiode 3

12. Umgang mit von Abschiebung bedrohten suizidgefährdeten Geflüchteten durch Ausländerbehörden und Gesundheitsämter im Bundesland Bremen vom 29. Juni 2017 (Drucksache 19/1138) Mitteilung des Senats vom 8. August 2017 (Drucksache 19/1178) - 3-13. Kulturelle Filmförderung im Lande Bremen vom 6. Juli 2017 (Drucksache 19/1146) Mitteilung des Senats vom 26. September 2017 (Drucksache 19/1252) 14. Social Media in der Schule angeleitet fördern Leitfaden und Unterstützung sicherstellen vom 7. März 2017 (Drucksache 19/964) 15. Social Media in der Schule angeleitet fördern Leitfaden und Unterstützung sicherstellen Bericht der staatlichen Deputation für Kinder und Bildung vom 24. Juli 2017 (Drucksache 19/1149) 16. Vorkurse im Schuljahr 2017/2018 an den Schulen im Land Bremen vom 1. August 2017 (Drucksache 19/1161) Mitteilung des Senats vom 12. September 2017 (Drucksache 19/1227) 17. Landwirtschaftliche Betriebe öffnen vom 8. August 2017 (Drucksache 19/1167) 18. DGE-Standards in Schulen in Bremen und Bremerhaven etablieren Mitteilung des Senats vom 8. August 2017 (Drucksache 19/1174) TO Landtag 53./54. Sitzung/19. Wahlperiode 4

- 4-19. Zulagen auch für Notfallsanitäter vom 15. August 2017 (Drucksache 19/1182) 20. Nebenbeschäftigung und öffentlicher Dienst vom 17. August 2017 (Drucksache 19/1187) Mitteilung des Senats vom 10. Oktober 2017 (Drucksache 19/1260) 21. Finanzielle und personale Voraussetzungen für auskömmlichen Bauunterhalt und Sanierung sowie Errichtung von Neubauten im öffentlichen Eigentum Bremens vom 21. August 2017 (Drucksache 19/1193) Mitteilung des Senats vom 26. September 2017 (Drucksache 19/1253) 22. Stand und Perspektiven der Provenienzforschung in Bremen (Drucksache 19/1199) Mitteilung des Senats vom 26. September 2017 (Drucksache 19/1254) 23. Psychotherapeutische Versorgung für alle Bevölkerungsgruppen sicherstellen! (Drucksache 19/1201) 24. Abbau von Langzeitarbeitslosigkeit auch durch bessere Kinderbetreuung ermöglichen? Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Drucksache 19/1202) 25. Kaffee genießen, Müll vermeiden umweltfreundliches Mehrwegsystem für Getränkebecher einführen! (Drucksache 19/1203) TO Landtag 53./54. Sitzung/19. Wahlperiode 5

- 5-26. Pakt für die innere Sicherheit vom 22. Februar 2016 (Drucksache 19/296) 27. Pakt für die innere Sicherheit Bericht der staatlichen Deputation für Inneres (Drucksache 19/1205) 28. Übersendung der Nutzerdaten von Social-Media-Accounts an die Strafverfolgungsbehörden vom 24. August 2016 (Drucksache 19/712) 29. Übersendung der Nutzerdaten von Social-Media-Accounts an die Strafverfolgungsbehörden Bericht der staatlichen Deputation für Inneres (Drucksache 19/1206) 30. Integrationspolitik, Toleranz und Sicherheit in der Einwanderungsgesellschaft vom 21. September 2016 (Drucksache 19/749) 31. Integrationspolitik, Toleranz und Sicherheit in der Einwanderungsgesellschaft Bericht der staatlichen Deputation für Inneres (Drucksache 19/1207) 32. Gewalt bei Fußballspielen vom 25. August 2017 (Drucksache 19/1211) Mitteilung des Senats vom 10. Oktober 2017 (Drucksache 19/1261) 33. Zukünftige Entwicklungsmöglichkeiten der bremischen Häfen nicht behindern! vom 5. September 2017 (Drucksache 19/1221) TO Landtag 53./54. Sitzung/19. Wahlperiode 6

- 6-34. Umsetzung der Stiftung Anerkennung und Hilfe in Bremen vom 5. September 2017 (Drucksache 19/1222) Mitteilung des Senats vom 24. Oktober 2017 (Drucksache 19/1276) 35. Integrierte Modelle eines kontinuierlichen Deutschunterrichts als Alternative zum Vorkursmodell? Große Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD vom 5. September 2017 (Drucksache 19/1223) 36. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Halten von Hunden Antrag der Fraktion der FDP vom 12. September 2017 (Drucksache 19/1235) 1. Lesung 37. Neubau eines Veranstaltungsgebäudes an der Universität vom 8. September 2015 (Drucksache 19/60) 38. Raumsituation an bremischen Hochschulen Konzept schnellstmöglich vorlegen vom 15. September 2015 (Drucksache 19/65) 39. Neubau eines Veranstaltungsgebäudes an der Universität und Raumsituation an den bremischen Hochschulen Bericht und Antrag des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit vom 15. September 2017 (Drucksache 19/1237) 40. Familiennachzug ist Integration Recht auf Familie für Geflüchtete wieder herstellen! vom 18. September 2017 (Drucksache 19/1239) TO Landtag 53./54. Sitzung/19. Wahlperiode 7

- 7-41. Ehrenamt, gemeinnützige Initiativen und bürgerschaftliches Engagement in Schulen des Landes Bremen vom 19. September 2017 (Drucksache 19/1241) Mitteilung des Senats vom 14. November 2017 (Drucksache 19/1378) 42. Gesetz zur Änderung des Bremischen Gesetzes über die Erhebung einer Tourismusabgabe Mitteilung des Senats vom 27. Juni 2017 (Drucksache 19/1136) 2. Lesung 43. Möglichkeiten, Zulässigkeit und Notwendigkeit einer Landesausbildungsumlage im Land Bremen vom 20. September 2017 (Drucksache 19/1250) 44. Bericht der Freien Hansestadt Bremen vom September 2017 zur Verlängerung des Sanierungsprogramms Mitteilung des Senats vom 26. September 2017 (Drucksache 19/1251) 45. Bericht zur Haushaltslage der Freien Hansestadt Bremen gemäß 3 Absatz 2 des Stabilitätsratsgesetzes Stabilitätsbericht 2017 Mitteilung des Senats vom 10. Oktober 2017 (Drucksache 19/1259) 46. In der politischen Auseinandersetzung: Gewalt gegen Sachen und Personen entschieden verurteilen in Bremen Antrag des Abgeordneten Alexander Tassis (AfD) vom 4. Oktober 2017 (Drucksache 19/1257) 47. Attraktivierung der gemeinnützigen Vereinsarbeit durch Verbesserungen im Steuerrecht und Optimierung der Verwaltungsaufgaben Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD vom 5. Oktober 2017 (Drucksache 19/1258) TO Landtag 53./54. Sitzung/19. Wahlperiode 8

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