Landkreis Uckermark Drucksachen-Nr. 31/2006 Version Datum 23.03.2006 Blatt 1 Beschlussvorlage Berichtsvorlage öffentliche Sitzung nicht-öffentliche Sitzung Inhalt: Beratungsfolge: Datum: Fachausschuss Fachausschuss Finanzen und Rechnungsprüfung 06.04.2006 Kreisausschuss 11.04.2006 Kreistag 26.04.2006 Über- und außerplanmäßige Ausgaben im IV. Quartal 2005 Wenn Kosten entstehen: Kosten Haushaltsjahr 2005 Mittel stehen zur Verfügung Mittel stehen nicht zur Verfügung Deckungsvorschlag: Mittel stehen nur in folgender Höhe zur Verfügung: Beschlussvorschlag: Die in der Anlage aufgeführten über- und außerplanmäßigen Ausgaben im IV. Quartal 2005 werden zur Kenntnis genommen. zuständiges Amt: Finanzen u. Service Karin Buhrtz Marita Rudick Klemens Schmitz Amtsleiter Dezernent Landrat abgestimmt mit: Amt Name Unterschrift Beratungsergebnis: Kreistag/ Ausschuss Finanzen und Rechnungsprüfung 06.04.06 Datum Stimmen Stimmenthaltung Ja Nein Einstimmig Lt. Beschlussvorschlag Abweichender Beschluss (s.beiliegendes Formblatt) Kreisausschuss 11.04.06 Kreistag 26.04.06
Nachweis über außer- und überplanmäßige Ausgaben im IV. Quartal 2005 (Angaben in ) 1 Verwaltungshaushalt 1.1 Außer- und überplanmäßige Ausgaben, die durch zweckgebundene Einnahmen gedeckt werden Mehreinnahme bei 06000.64050 Leistungen in Schadensfällen 75.000,00 5.300,00 06000.15100 Erstattungen aus Versicherungen 08100.66182 Ausgaben Seniorenbeauftragte 7.500,00 2.500,00 08100.17100 36000.51021 Pflege und Pflanzung 0,00 2.100,00 36000.11000 Benutzungsgebühren 40502.67904 Verw. der Grundsicherung für Arbeitsuchende/ Innere Verrechnungen Leitungstätigkeit Amt 52 154.200,00 25.800,00 40502.16904 Innere Verrechnung 61200.41400 2.220.316,84 26.908,36 61200.11000 Gebühren Vermessungsamt 61200.57771 Katasteramt, Vergabearbeiten und Kartenerneuerung Projekt FALKE 590.000,00 30.000,00 61200.16100 Erstattung Projekt FALKE Summe!Syntaxfehler, )!Syntaxfehler, ) Bis zum Jahresende müssen noch diverse Reparaturrechnungen von Fahrzeugen und Geräten sowie Reparaturrechnungen zur Beseitigung von Einbruchschäden bezahlt werden. Die Erstattung für diese Reparaturkosten kommt von den Versicherungen und wird im gleichen Unterabschnitt auf der HHSt. 06000.15100 gebucht. Die Summe wurde vom Seniorenbeirat des Landes Brandenburg e. V. zur Durchführung der 12. Brandenburgischen Seniorenwoche zur Verfügung gestellt. Pflanzung und Pflege von Bäumen ergibt sich aus den jeweiligen notwendigen Gegebenheiten ; 5 Abs. 4 S. 6 BbgBaumschutzG (Ausgleichsmaßnahme) Es erfolgt eine Zuordnung der Kosten entsprechend ihrer Entstehung zum Rechnungsprüfungsamt, zur allgem. Rechtsberatung, zum Personalreferat, zur Kämmerei, zur Liegenschaftsverwaltung, zum Verwaltungsservice und zur Bauverwaltung. Hier werden diese in den Einnahmen aus Innere Verrechnungen haushaltsneutral dargestellt. Zum Zeitpunkt der Planung lagen keine Erfahrungswerte vor. Sicherung der Personalkosten im Katasteramt Durch die zusätzliche Bereitstellung von Fördermitteln konnten weitere Aufträge vergeben werden. 2
1.2 Außer- und überplanmäßige Ausgaben, die durch zweckgebundene Einnahmen und Einsparungen bei Ausgaben gedeckt werden Mehreinnahme bei 02300.65500 Gerichts- und Anwaltskosten 40.000,00 45.000,00 02300.15700-5.000,00 Vermischte Einnahmen 40501.65360 Verw. d. Grundsicherung Leitung der Einrichtung Fachaufsicht/ Kopierarbeiten 40503.65360 Verw. d. Grundsicherung ALG II und Sozialgeld/ Kopierarbeiten 40504.65360 Verw. d. Grundsicherung Fallmanagement/ Kopierarbeiten Summe!Syntaxfehler, ),00 0,00 5.000,00 40501.16000-4.000,00 Erstattung vom Bund 0,00 10.450,00 40503.16000-8.400,00 Erstattung vom Bund 0,00 10.580,00 40504.16000-8.500,00 Erstattung vom Bund!Syntaxfehler, ),00 Minderausgabe bei 02300.41400-10.000,00 40000.41400-30.000,00 40501.65500-1.000,00 Gerichts- und Anwaltskosten 40503.56200-2.050,00 40504.56200-2.080,00 Die Mittel werden für laufende Gerichts- und Anwaltskosten und für die Kosten der Verfassungsbeschwerde benötigt. Zuordnung der Ausgaben, die bei der ursprünglichen Planung nicht berücksichtigt wurden. Zuordnung der Ausgaben, die bei der ursprünglichen Planung nicht berücksichtigt wurden. Zuordnung der Ausgaben, die bei der ursprünglichen Planung nicht berücksichtigt wurden. 1.3 Außer- und überplanmäßige Ausgaben, die durch Einsparungen bei anderen Ausgaben gedeckt werden 00000.40010 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 02200.57690 Dienstleistungen EDS (Abrechnungsprogramm Lohn) Einsparung bei 150.800,00 140,00 00000.40100 Erstattung von Verdienstausfällen 65.000,00 300,00 40000.52200 Unterhaltung Informationstechnik 3 Durch Mandatswechsel musste die Aufwandsentschädigung im Februar 2005 doppelt gezahlt werden. Laut Vertrag richtete sich der Monatspreis nach der tatsächlichen Anzahl der Abrechnungen. Die Erhöhung der Kosten ist durch Neueinstellungen im Amt für Grundsicherung begründet.
02400.65300 Öffentliche Bekanntmachungen Einsparung bei 11.000,00 8.000,00 02400.58000-4.000,00 Öffentlichkeitsarbeit 03000.41400-2.000,00 Bei der Haushaltsplanung war die Anzahl der öffentlichen Stellenausschreibungen nicht abzusehen. 08100.41400-2.000,00 03000.65500 Gerichts- und Anwaltskosten 2.000,00 300,00 91000.80650 Zinsen für Kassenkredite 03000.65810 Kontoführungsgebühren 22.000,00 5.600,00 91000.80650 Zinsen für Kassenkredite 11300.56200 Veterinär- und Lebensmittelüberwachung/ 11300.57670 Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Kosten Tierkörperbeseitigung 11300.71800 Veterinär- und Lebensmittelüberwachung/ Zuschüsse an Vereine 11500.57600 Umweltamt/ 13100.67400 Leitstelle/ Personalkostenerstattung 28230.52000 OS Friedensschule Gartz, Unterhaltung von Ausrüstungen und Geräten 5.400,00 1.200,00 02200.56200 199.500,00 4.146,00 11300.41400 0,00 500,00 11300.57670 Kosten Tierkörperbeseitigung 96.900,00 25.908,50 11500.41400 0,00 11.000,00 11000.41400 1.300,00 433,00 06000.52010 Erwerb Ausrüstung und Geräte 4 Kosten, die im Zusammenhang mit Amtshilfeersuchen (z. B. bei Vollstreckung) entstehen. Durch die vielen Buchungen für das Amt für Grundsicherung (ständig steigende Anzahl der Bedarfsgemeinschaften) reichten die geplanten Kontoführungsgebühren nicht aus. Für das Amt für Grundsicherung fielen 2005 ca. 200.000 Buchungen an. Fachseminare wie Umsetzung EU-Hygienepaket, Futtermittel- und Tierschutzangelegenheiten Ab 01.04.05 In-Kraft-Treten einer neuen Entgeltliste, die die Erhöhung der Entsorgungskosten beinhaltet. Rechtsgeschäftl. Vereinbarung gem. 311 BGB zwischen Landkreis Uckermark und Tierhilfe UM e. V. Untersuchungen ehem. Liegenschaft Panzerkaserne Prenzlau im Grundwasser/Notwendigkeit von Gefahrenabwehr Rettungssanitäter vom DRK für die Leitstelle auf der Grundlage einer Vereinbarung zwischen LK UM und DRK (personeller Engpass in Leitstelle Uckermark) Für Unterhaltung von Ausrüstungen wurden bei der Übernahme der Schule ab 01/2005 keine Mittel veranschlagt, die jedoch für die Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes benötigt werden (Wartung Kopierer, Neubeschriftung Schulschild usw.)
40100.67903 Verw. der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung/ Innere Verrechnungen Serviceleistungen 40501.57600 Verw. der Grundsicherung Leitung der Einrichtung und Fachaufsicht 40501.65300 Verw. der Grundsicherung Leitung der Einrichtung und Fachaufsicht/ Öffentl. Bekanntmachungen 40501.65800 Verw. der Grundsicherung Leitung der Einrichtung und Fachaufsicht/ Fracht- und Transportkosten 40501.67903 Verw. der Grundsicherung Leitung der Einrichtung und Fachaufsicht/ Innere Verrechnungen Serviceleistungen 40502.57600 Verw. der Grundsicherung Leistungsgewährung/ Einsparung bei 22.000,00 780,00 40504.67903 Innere Verrechnungen Serviceleistungen 1.500,00 363,00 06000.57600 Dienstleistungen durch Dritte 900,00 2.300,00 40501.65500 Gerichts- und Anwaltskosten 2.800,00 500,00 40501.65500 Gerichts- und Anwaltskosten 186.800,00 65.000,00 40504.67903 Innere Verrechnungen Serviceleistungen 800,00 186,00 06000.57600 Dienstleistungen durch Dritte Es erfolgt eine Zuordnung der Kosten entsprechend ihrer Entstehung zum Rechnungsprüfungsamt, zur allgem. Rechtsberatung, zum Personalreferat, zur Kämmerei, zur Liegenschaftsverwaltung, zum Verwaltungsservice und zur Bauverwaltung. Hier werden diese in den Einnahmen aus Innere Verrechnungen haushaltsneutral dargestellt. Zum Zeitpunkt der Planung lagen keine Erfahrungswerte vor. Abrechnung anteiliger Kurierdienstleistungen 11 12/2005, zum Zeitpunkt der Planung lagen keine Erfahrungswerte vor. Erhöhte Ausgaben für Stellenanzeigen in der Presse auf Grund zusätzlicher Einstellungen an Personal Ausgaben wurden bei ursprünglicher Planung nicht berücksichtigt Es erfolgt eine Zuordnung der Kosten entsprechend ihrer Entstehung zum Rechnungsprüfungsamt, zur allgem. Rechtsberatung, zum Personalreferat, zur Kämmerei, zur Liegenschaftsverwaltung, zum Verwaltungsservice und zur Bauverwaltung. Hier werden diese in den Einnahmen aus Innere Verrechnungen haushaltsneutral dargestellt. Zum Zeitpunkt der Planung lagen keine Erfahrungswerte vor. Abrechnung anteiliger Kurierdienstleistungen 11 12/2005, zum Zeitpunkt der Planung lagen keine Erfahrungswerte vor. 5
40502.65360 Verw. der Grundsicherung Leistungsgewährung/ Kopierarbeiten 40503.57600 Verw. der Grundsicherung ALG II und Sozialgeld/ 40504.57600 Verw. der Grundsicherung Fallmanagement/ 48300.78705 Gebühren zur Prüfung der Erwerbsfähigkeit 65000.51010 Unterhaltung und Instandhaltung von Straßen Summe Einsparung bei 0,00 2.600,00 40502.52200-2.100,00 Unterhaltung Informationstechnik 40502.56200-500,00 3.100,00 864,00 06000.57600 Dienstleistungen durch Dritte 3.100,00 919,00 06000.57600 Dienstleistungen durch Dritte 5.000,00 500,00 48300.78701 Leistungen zur Eingliederung 68.200,00 48.000,00 61300.41400!Syntaxfehler, ),00!Syntaxfehler, )0 Sachliche Zuordnung der Ausgaben, die bei der ursprünglichen Planung nicht berücksichtigt wurden. Abrechnung anteiliger Kurierdienstleistungen 11 12/2005, zum Zeitpunkt der Planung lagen keine Erfahrungswerte vor. Abrechnung anteiliger Kurierdienstleistungen 11 12/2005, zum Zeitpunkt der Planung lagen keine Erfahrungswerte vor. Gebühren bei Anforderung ärztl. Atteste, Gutachten oder Stellungnahmen im Rahmen der Prüfung der Erwerbsfähigkeit Bezahlung von Rechnungen des Vorjahres, ungewöhnlich langer, schneereicher Winter, dadurch erhöhte Kosten für Streugut, gestiegene Kraftstoffpreise 2 Vermögenshaushalt 2.1 Außer- und überplanmäßige Ausgaben, die durch zweckgebundene Einnahmen gedeckt werden 03500.96000 Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Grundsicherung Mehreinnahme bei 651.300,00 354.271,67 03500.36000 Fassadensanierung VG Prenzlau, Stettiner Straße Haus II Toilettensanierung VG Prenzlau, Stettiner Straße Haus I und II Ausbau Parkplatz Nebenstelle Angermünde, Regen- und Schmutzwasserentwässerung Baumaßnahme VG Templin, VG Angermünde 6
06000.93500 Ersatz von Versicherungsleistungen 23130.96010 Baumaßnahmen Gauß- Gymnasium Schwedt/O. 33301.93550 Spezialausstattung/ Spezialtechnik Mehreinnahme bei 10.000,00 12.564,10 06000.34501 Ersatzleistungen für Vermögensschäden 684.000,00 45.000,00 23130.36000 0,00 16.897,98 33301.36600 Zuweisungen aus Sponsorenverträgen 40501.93520 Erwerb von Ausrüstungen 9.900,00 14.900,00 40501.36000 40503.93520 Erwerb von Ausrüstungen 30.600,00 345,67 40503.36000 40504.93520 Erwerb von Ausrüstungen 95.500,00 39.994,10 40504.36000 50000.93540 Erwerb von Hard- und Software 0,00 6.803,38 50000.36100 60000.96010 Allgemeine Baumaßnahmen 270.273,68 1.100,00 13200.34700 Einnahmen aus der Abwicklung von Baumaßnahmen 61200.93520 Erwerb von Ausrüstungsgegenständen 0,00 4.000,00 61200.36100 61200.93540 Erwerb von Hard- und Software 0,00 40.000,00 61200.36100 65100.94100 Baumaßnahmen an Kreisstraßen 357.995,22 250.227,00 65100.36000-227.479,50 65100.36100-22.747,50 65100.94515 Straßenbaumaßnahmen 2.161.581,04 26.084,00 65100.36100 K 7315 65100.94518 Straßenbaumaßnahmen 165.973,00 28.200,00 65100.34501 K 7318 Ersatzleistungen für Vermögensschäden 79100.96800 Radweg Berlin Usedom 170.000,00 41.956,69 79100.36802 EU-Mittel Radweg Berlin - Usedom Versicherungsleistungen aus Einbruch-, Diebstahlschäden, Pkw-Totalschaden BSI-Mittel für die Sanierung des Gauß- Gymnasiums Zuweisungen aus Sponsorenverträgen zum Erwerb kostenintensiver Musikinstrumente Erstausstattung für ca. 30 neu einzusetzende Mitarbeiter im Amt 52 Erstausstattung für ca. 30 neu einzusetzende Mitarbeiter im Amt 52 Erstausstattung für ca. 30 neu einzusetzende Mitarbeiter im Amt 52 Beschaffung von Software octoware Umbau Absauganlage im FTZ Prenzlau Einnahmen aus der Abwicklung von Baumaßnahmen Beschaffung neuer Bürostühle, da die Stühle verschlissen sind und ausgesondert werden müssen Zur Wahrnehmung neuer und zusätzlicher Arbeitsaufgaben ist neuer Server und PC-Technik erforderlich. Erhaltungsmehrkosten für die wegen der Errichtung der Autobahn A 20 entstehenden neuen Kreuzungsanlagen Fördermittel für K 7315 Wallmow Trampe und Bahnübergang Warnitz Beseitigung des Straßenoberbaus Brücke Seehausen, Ersatzleistungen für Vermögensschäden Zuwendungsbescheid vom 23.11.2005 7
Mehreinnahme bei 91000.97600 Kreditmarkt, ordentliche Tilgung 1.072.300,00 6.200,00 88000.34000 Veräußerung von Grundstücken 91000.97601 Umschuldung von Krediten 0,00 318.973,00 91000.37600 Kreditmarkt für Umschuldung Summe!Syntaxfehler, )!Syntaxfehler, ) Übernahme Kredit für Schule Gartz (Oder), Umschuldung Umschuldung des Kredites für die Friedensschule Gartz (Oder) 2.2 Außer- und überplanmäßige Ausgaben, die durch zweckgebundene Einnahmen und Einsparungen bei Ausgaben gedeckt werden 28110.96120 Brandschutzgerechte Umbauten Ehm Welk- Oberschule Angermünde Mehreinnahme bei 630.000,00 53.822,24 28110.36000-2.500,00 91000.32100-1.418,64 Rückflüsse von Mitteln aus Vorjahren 88000.36000-24.459,00 Minderausgabe bei BSI-Mittel für die Sanierung der Ehm Welk- Oberschule Gesamtfinanzierung der laufenden Sanierungsmaßnahme Summe 630.000,00 53.822,24 25.444,60 Abgänge HAR 2.3 Außer- und überplanmäßige Ausgaben, die durch Einsparungen bei anderen Ausgaben gedeckt werden Haushalts- stelle 16000.96011 Baumaßnahmen Rettungswachen alter HH- Ansatz Einsparung bei 852.062,77 3.283,00 16000.96012 (HAR) Rettungswache Gerswalde 8 Zusammenfassung aller Investitionen an Rettungswachen, Gesamtfinanzierung RW Prenzlau und RW Templin
Haushalts- stelle 28200.96010 Baumaßnahmen Gesamtschule Talsand Schwedt 65100.94530 Straßenbaumaßnahmen K 7330 alter HH- Ansatz Einsparung bei 0,00 5.255,00 03500.96010 Baumaßnahmen 175.000,00 8.310,00 65100.94515 Straßenbaumaßnahmen K 7315 Summe!Syntaxfehler, )!Syntaxfehler, ),00 Ingenieurleistungen Sanierung GS Talsand Unvorhersehbare zusätzliche Leistungen u. a. durch Baugrundveränderungen und alte Leitungen im Straßenkörper 9