RV DOS Regionalverband Dahme-Oder-Spree Protokoll Vorstandssitzung RV-DOS Datum: 28.05.2014 Beginn der Sitzung: 21:25 Uhr Ort: MumbleBB Pad: https://revo_dos.piratenpad.de/101 Teilnehmer FrankB Frank Behr TheBug Guido Körber KAI24_LOS KAI24_LOS K.P. K.P. Luhanpe Luhanpe ab 21:30 Entschuldigt Geka_FF geka Gäste Bastian Bastian Skff sk TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden Kai begrüßt die Anwesenden TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters Kai wird einstimmig gewählt Protokoll Vorstandssitzung RV DOS vom 28.05.2014
TOP 3 - Wahl des Protokollführers Guido wird einstimmig gewählt TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung Es wurde frist- und formgerecht eingeladen TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit Vier von Sechs Vorstandsmitgliedern anwesend, damit beschlussfähig (Luhanpe kam später dazu) TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung Wird angenommen TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung Entfällt, da letzte Sitzung nicht beschlussfähig war. TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen Werden einstimmig zugelassen TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen Aufnahmen werden zugelassen. Frank nimmt auf TOP 10 - Berichte Schatzmeister TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes Mitgliederzahlen: FFO 28 LDS 70 LOS 72 Gesamt 171 1 Eintritt, 0 Austritte, 0 Wegzug TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes Konto: 2.594,70 (Stand 26.5.2014) Barkasse nach wie vor Null. Protokoll Vorstandssitzung RV DOS vom 28.05.2014 Seite 2
TOP 11 - Anfragen an den Regionalvorstand Es liegen keine vor. TOP 12 - Anträge an den Regionalvorstand Es liegen keine vor. TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen :Umlaufbeschluss 2014-17 Anzeigenschaltung :Umlaufbeschluss 2014-18 Streuwerbemittel :Umlaufbeschluss 2014-19 Infostand FFO :Umlaufbeschluss 2014-20 A1 Aufsteller :Umlaufbeschluss 2014-21 Neuaufnahme :Umlaufbeschluss 2014-22 Kandidatenbudget :Umlaufbeschluss 2014-23 Kandidatenbudget Lieberose :Umlaufbeschluss 2014-24 Beschaffung Kabelbinder TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen Keine TOP 14 - Kommunalwahlen TOP 14.1 - Ergebnisse der Kommunalwahlen Für die erste Teilnahme an den Kommunalwahlen waren wir sehr erfolgreich, fünf Mandate wurden erreicht. Ronny Friedrich möchte eine Zeitung für KW machen, sucht Mitstreiter. TOP 14.2 - Post Mortem: Effektivität Wahlkampf zur Kommunalwahl FrankB: Kombination von Flyern und Plakaten hat recht gute Ergebnisse gebracht. Bastian: Zusammenhang zwischen den Wahlkampfmitteln und Ergebnissen zu finden wäre gut. Bekanntheit der Kandidaten bei Kommunalwahl wichtig. H.P.: Wichtig bei konstituierenden Sitzungen versuchen weitere Piraten als kompetente Bürger zu berufen. Bastian: Nicht vorschnell mit dem Eingehen von Fraktionen und das auf jeden Fall mit der Basis absprechen. Besser mit den Online-Medien umgehen, Kandidatenseiten einrichten und mehr Sichtbarkeit erlangen. Protokoll Vorstandssitzung RV DOS vom 28.05.2014 Seite 3
TOP 15 Landtagswahlen Zeitplan ist eng, AV sollte bis Mitte Juni passieren. Bastian: Direktkandidaten sind für uns als Aussenwerbung sehr wichtig, daher mit Leuten besetzen, die Aussenwirkung entfalten können. Zur Plakatierung gibt es unterschiedliche Meinungen, je nach Ort ist der sinnvolle Zeitpunkt offensichtlich unterschiedlich. TOP 15.1 AV für Direktkandidaten Termin wird auf den 21.6. angesetzt, Veranstaltungsort vorzugsweise Fürstenwalde. Muss zusammen mit MOL statt finden, da eine Überschneidung eines Wahlkreises. Geka und Guido bereiten Einladung vor. Kai kümmert sich um Veranstaltungsort. TOP 15.2 Wahlkampfkoordination Vorgeschlagen wird luhanpe: Einstimmig angenommen. Guido stellt sich als Assistent zur Verfügung. K.P. verlässt die Sitzung TOP 15.2.1 PR + Öffentlichkeitsarbeit im Wahlkampf/Fahrplan/Zeitplan Fotos von den Kandidaten gleich auf der AV machen. Klären wer dort fotografieren kann. Diawand mitbringen. Bestehende Mandatsträger auch gleich bei der Gelegenheit fotografieren. Alle: Wegen Landtagswahl, mitmachen und selbst was vorbereiten. Kandidaten stellen? geka setzt sich mit der TF Wahlkampf in Verbindung. TOP 16 Sonstiges 1. Stand Wahl Kreistag LOS: Kai hat die meisten Stimmen, FrankB darf aber in den Kreistag einziehen. Kai ist als Stellvertreter verfügbar. Arbeit trotzdem gemeinsam. 2. FrankB hat heute im Wiki und Homepage DOS Kategorie "Mandatsträger" eingefügt. Ist noch vorläufig, Mandatsträger müssen noch ggf. ergänzt werden. 3. sk+blackrocket: Sachstand Server: passiert in den nächsten 4 Tagen, danach Rapport 4. SVV-Themen + Pressemeldungen: Beispiel FFO: wollen wir zulassen, dass Steffen selbständig PMs verfassen und veröffentlichen kann? Als Schnellreaktion? Liegt im Ermessen der Mandatsträger, bitte die PM auch an den Vorstand mailen und möglichst Lektorat in Anspruch nehmen. 5. Frank: Status Beitragsreduzierung Blackrocket? Ist erledigt, ggf. per direktem Kontakt klären. 6. Emailadressen für Mandatsträger mit DOS-Domain einrichten, Frank kümmert sich darum. Protokoll Vorstandssitzung RV DOS vom 28.05.2014 Seite 4
7. Domains piraten-lds.de, piratenlds.de, dahme-oder-spree.de aktuell bei Bastian, er möchte die gerne an den RV abgeben. Abstimmung: Der RV DOS übernimmt die drei Domains. dafür: geka, frank, kai, guido, luhanpe dagegen: - enthalten:- Frank möchte die domain piraten-los.de noch behalten. Wurde von allen zur Kenntnis genommen. 8. Berichte Vorverhandlungen FFO "Fraktions"-Partner Steffen: Die Verteilung der Posten hat schon begonnen, neue Mandatsträger werden dabei ignoriert, ausser der AfD. Einladung von den Grünen zu einem Gespräch zu Bildung einer Fraktion wurde heute angenommen. Anscheinend ist geplant eine Fraktion von 5 zu erreichen indem noch zwei Bürgerbündnisse dazu geholt werden. Von Piraten wurde klar gestellt, dass Fraktionszwang keine Option ist und Vorgänge grundsätzlich transparent gemacht werden. Bisher ist noch keine Aussage getroffen worden. Bastian weist noch mal darauf hin, dass die Basis einbezogen werden muss bei der Fraktionsentscheidung. Steffen sagt dazu, dass er erst mal dabei ist zu sondieren. TOP 17 Schließen der Versammlung Nächste Sitzung am 16.06.2014 um 21:30 Uhr im Mumble Die Sitzung wird um 23:38 Uhr beendet Kai Hamacher Guido Körber 1. Vorsitzender 2. Vorsitzender Protokoll Vorstandssitzung RV DOS vom 28.05.2014 Seite 5