DIE STADT AMTSBLATT DER KLINGENSTADT SOLINGEN 70. Jahrgang Nr. 25 Donnerstag, 22. Juni 2017 SITZUNGEN DES RATES DER STADT SOLINGEN, SEINER AUSSCHÜSSE UND DER BEZIRKSVERTRETUNGEN 22.06.2017, 17:00 Uhr ÖPNV-Fahrgastbeirat Gründer- und Technologiezentrum Pliestersaal I 1. Protokoll der Sitzungen - vom 28.11.2016 - vom 30.11.2016 - vom 31.01.2017 - vom 15.03.2017 2. Fortsetzung der Beratung Einsparungen im ÖPNV 3. Verschiedenes 23.06.2017, 16:00 Uhr Zweckverband Bergische Volkshochschule Solingen Wuppertal Birkenweiher 66 Raum 106 1. Niederschrift der 10. Sitzung am 24.03.2017 2. Quartalsbericht I/2017 3. Jahresbericht 2016 Bergische VHS und Clearingstelle Begleitende Schulsozialarbeit 4. Vermögenseigenschadenversicherung 5. Verschiedenes 1. Niederschrift der 10. Sitzung am 24.03.2017 2. Strategische Ausrichtung der Bergischen Volkshochschule - Fachbereich Berufliche Bildung - Bildungsberatung 3. Verschiedenes 26.06.2017, 17:00 Uhr Beteiligungsausschuss Verwaltungsgebäude Bonner Straße 100 Kasino 2. Protokoll über die 23. Sitzung des Beteiligungsausschusses am 08.05.2017 3. Jahresabschluss 2016 der Technischen Betriebe Solingen Feststellung des Jahresabschlusses 4. Einsparungen im ÖPNV gemäß Ratsbeschluss vom 08.12.2016 5. Vorschlag der Geschäftsführung der Stadtwerke Solingen GmbH (SW SG) zur Einhaltung der Verlustobergrenze im Verkehrsbereich 6. Übertragung der Solinger Bädergesellschaft mbh auf die Technischen Betriebe Solingen (TBS) hier: Abschluss eines Geschäftsanteilskauf- und Abtretungsvertrages zwischen der BSG und den TBS 7. Verschiedenes Herausgeber: Klingenstadt Solingen Der Oberbürgermeister Pressestelle, Postfach 10 01 65, 42601 Solingen Verantwortlich Birgit Wenning-Paulsen Fon 0212 290-2613 Redaktion Ilka Fiebich Fon 0212 290-2111, Fax 290-74 2111 E-Mail amtsblatt@solingen.de Satz Klingenstadt Solingen, Mediengestaltung Veröffentlichung / Digital unter www.solingen.de/amtsblatt. Vertrieb In gedruckter Form liegt es kostenlos in Verwaltungsgebäuden und Bürgerbüros aus. Nachdruck und Veröffentlichungen jeder Art sind nur mit Genehmigung des Herausgebers zulässig. Erscheint wöchentlich. Die öffentlichen Sitzungsunterlagen sind im Büro des Oberbürgermeisters, Ratsangelegenheiten, Rathausplatz 1, 42651 Solingen, einzusehen. Gedruckt auf nach Der Blaue Engel zertifiziertem Papier.
2. Protokoll über die 23. Sitzung des Beteiligungsausschusses am 08.05.2017 3. Jahresabschluss 2016 der ELBA-Omnibusreisen GmbH (ELBA) 4. Zusammensetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Solingen GmbH - mündliche Berichterstattung - 5. Jahresabschluss 2016 der Entsorgung Solingen GmbH 6. Kunstmuseum Solingen Betriebsgesellschaft mbh Antrag räumliche Perspektive 7. Jahresabschluss 2016 der Zentrum für verfolgte Künste GmbH 8. Zentrum für verfolgte Künste GmbH - Variable Vergütung 2016 für die Geschäftsführung 9. Zentrum für verfolgte Künste GmbH - Bestellung eines Geschäftsführers 10. Bestellung des Jahresabschlussprüfers 2017 für die Städtische Musikschule Solingen GmbH 11. Wirtschaftsplan 2017/2018 der Städtische Musikschule Solingen GmbH 12. Städtische Musikschule Solingen GmbH - Einzahlung in die Kapitalrücklage der Städtischen Musikschule Solingen GmbH 13. Altenzentren der Stadt Solingen gemeinnützige GmbH - Jahresabschluss 2016 Vorberatung von Gesellschafterbeschlüssen 14. Altenzentren der Stadt Solingen gemeinnützige GmbH - Nutzungskonzept Gerhard-Berting-Haus 15. Städtisches Klinikum Solingen gemeinnützige GmbH - Jahresabschluss 2016 Vorberatung von Gesellschafterbeschlüssen 16. Städtisches Klinikum Solingen gemeinnützige GmbH - Bestellung Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2017 Vorberatung eines Gesellschafterbeschlusses 17. Jahresabschluss 2016 der Gründer- und Technologiezentrum Solingen GmbH & Co. KG (GuT) 18. Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbh (BSWG) - Abberufung eines Geschäftsführers 19. Jahresabschluss 2016 der Wirtschaftsförderung Solingen Verwaltungs GmbH (WiFö Verwaltungs GmbH) 20. Jahresabschluss 2016 der Wirtschaftsförderung Solingen GmbH & Co. KG (WiFö) 21. Wirtschaftsförderung Solingen GmbH & Co. KG (WiFö) - Einzahlung der Gesellschafterin in die Kapitalrücklage für das Geschäftsjahr 2016 22. Wirtschaftsförderung Solingen GmbH & Co. KG (WiFö) - Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2017 der WiFö 23. Jahresabschluss 2016 der Wasserwerk Baumberg GmbH - Genehmigung eines Gesellschafterbeschlusses 24. Jahresabschluss 2016 der Solinger Bädergesellschaft mbh (SBG) 25. Beteiligungsgesellschaft Stadt Solingen mbh (BSG) - Einzahlung in die Kapitalrücklage der Städtische Musikschule Solingen GmbH 26. Beteiligungsgesellschaft Stadt Solingen mbh (BSG) - Einzahlung in die Kapitalrücklage der Gründer- und Technologiezentrum Solingen GmbH & Co. KG 27. Beteiligungsgesellschaft Stadt Solingen mbh (BSG) - Einzahlung in die Kapitalrücklage der Wirtschaftsförderung Solingen GmbH & Co. KG (WiFö) für das Geschäftsjahr 2016 28. Jahresabschluss 2016 der Beteiligungsgesellschaft Stadt Solingen mbh 29. Verschiedenes 26.06.2017, 17:00 Uhr Bezirksvertretung Wald Stadtsaal Wald, Friedrich-Ebert-Straße 87 Foyer 2. Protokoll über die 19. Sitzung der Bezirksvertretung Wald am 15.05.2017 3. Umbenennung einer Straße im Stadtbezirk Wald hier: Antrag einer Schülergruppe des Humboldtgymnasiums 4. Verlagerung des Standortes für Leichtstoffmaterial und Altpapier 5. Neubau Hallenbad Vogelsang hier: Sachstandsbericht 6. Stadtteilentwicklungskonzept hier: mündlicher Sachstandsbericht 7. Bauleitplanung Weyerstraße/Gottlieb-Heinrich-Straße Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes W 651 gemäß 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet zwischen der Weyerstraße, der Gottlieb- Heinrich-Straße, der Adolf-Kolping-Straße und der Augustinerstraße (Beschluss 1) - Stadtbezirk Wald - 8. Verschiedenes 27.06.2017, 17:00 Uhr Bezirksvertretung Gräfrath Kunstmuseum Solingen, Wuppertaler Straße 160 Ratssaal 2. Protokoll über die 20. Sitzung am 09.05.2017 der Bezirksvertretung Gräfrath 3. Verkehrskonzept Melanchthonstraße während der Baumaßnahme am Eugen-Maurer-Haus 4. Einsparungen im ÖPNV gemäß Ratsbeschluss vom 08.12.2016 hier: Wechsel des Linienastes der Linie 693/Monhofer Feld zur Linie 690/Eschbach und Ersatzangebot für die Kleinbuslinie 688 im Abschnitt Wald/Gräfrath 5. Baumfällung und Verlegung der Baumscheibe im Lindgesfeld 6. Nachhaltige Integration der in Solingen lebenden Flüchtlinge durch Sozialarbeit Antrag der SPD-Bezirksfraktion vom 13.06.2017 2
7. Ruhenlassen des Bebauungsplanverfahrens Fürkelrath II Antrag der Bezirksfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.06.2017 8. Vorstellung Zeltdach von Herrn Peter Pistorius 9. Freie Budgetmittel 10. Verschiedenes 29.06.2017, 16:00 Uhr Bezirksvertretung Mitte Rathaus, Rathausplatz 1 Sitzungssaal 102 2. Protokoll über die 19. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 11.05.2017 3. Bauleitplanung Elisenstraße/Entenpfuhl Allgemeiner Beschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes S 349 Teil A für das Gebiet zwischen der Elisenstraße, der Straße Birkenweiher und der Straße Entenpfuhl sowie Vorstellung der Planung und Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorentwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes S 349 Teil A (Beschluss 1) - Stadtbezirk Mitte - 4. Verkaufsoffene Sonntage hier: Wochenend-Weihnachtsmarkt am 17.12.2017 in Solingen-Mitte 5. Antrag zur Fällung mehrerer Bäume an der Grundschule Klauberg 6. Spielplatzersatzfläche am Rathaus im Zuge der geplanten Aufstellung einer Skulptur hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - offene Liste vom 12.05.2017 7. Straßenraumgestaltung Burgstraße 8. Parkscheibenregelung auf der Kronprinzenstraße hier: Antrag der CDU-Bezirksfraktion vom 31.08.2016 9. Parkraumneuordnung auf der Bergstraße/Heinestraße 10. Verkehrsregelung Kreuzung Weyersberger Straße/ Kotter Straße/Augustastraße 11. Wiederherstellung der Treppe am Dickenbusch 12. Freie Budgetmittel 13. Verschiedenes 29.06.2017, 17:00 Uhr Ausschuss für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus Theater und Konzerthaus Kleiner Konzertsaal 2. Protokoll über die 16. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus am 04.05.2017 3. Verschiedenes 2. Protokoll über die 16. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus am 04.05.2017 3. Wirtschaftsplan 2017/2018 der Städtische Musikschule Solingen GmbH 4. Bestellung des Jahresabschlussprüfers 2017 für die Städtische Musikschule Solingen GmbH 5. Städtische Musikschule Solingen GmbH - Einzahlung in die Kapitalrücklage der Städtischen Musikschule Solingen GmbH 6. Jahresabschluss 2016 der Zentrum für verfolgte Künste GmbH 7. Zentrum für verfolgte Künste GmbH - Variable Vergütung 2016 für die Geschäftsführung 8. Zentrum für verfolgte Künste GmbH - Bestellung eines Geschäftsführers 9. Kunstmuseum Solingen Betriebsgesellschaft mbh - Antrag räumliche Perspektive 10. Verschiedenes 29.06.2017, 17:00 Uhr Finanzausschuss Theater und Konzerthaus Tagungsraum 3 2. Protokoll über die 24. Sitzung des Finanzausschusses am 11.05.2017 3. Mögliche Auswirkungen des Wegfalls des Kommunalsoli -mündlicher Bericht- 4. Trägerwechsel der ev. Kindertageseinrichtungen zum Diakonischen Werk hier: Anschubfinanzierung 5. Neue Entgeltordnung für die Kindertagespflege 6. Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Klingenstadt Solingen 7. Verwendung der Sportpauschale Aktuelle Übersicht über den Stand der Sportpauschale 8. Verwendung der Sportpauschale Verwendung der Restmittel aus der Sportpauschale des Jahres 2016 9. Übertragung der Solinger Bädergesellschaft mbh auf die Technische Betriebe Solingen (TBS) hier: Abschluss eines Geschäftsanteilskauf- und Abtretungsvertrages zwischen der BSG und der TBS 10. Aufgabenverlagerungen/-veränderungen ohne vollständigen finanziellen Ausgleich (Konnexität) 11. Forderungsmanagement hier: Umsetzungsschwerpunkte zur Optimierung des Forderungsmanagements 12. Verschiedenes 3
2. Protokoll über die 24. Sitzung des Finanzausschusses am 11.05.2017 3. Vergaben und Vertragsabschlüsse über 50.000 Euro sowie An- und Verkauf von Grundstücken über 50.000 Euro bis 250.000 Euro Berichtszeitraum 01.01. - 31.05.2017 4. Verkauf einer städtischen Liegenschaft - Bereich Löhdorfer Straße - 5. Verschiedenes BEKANNTMACHUNG Widmung der Paul-Kircheis-Straße für den öffentlichen Verkehr Gemäß 6 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.1995 (GV NW S. 1028) wird die Paul-Kircheis-Straße dem öffentlichen Verkehr gewidmet. Es handelt sich hierbei um folgende Grundstücke: Paul-Kircheis-Straße Gemarkung Höhscheid, Flur 61, Flurstücke 595, 598, 606 und 607 Die Paul-Kircheis-Straße ist in beigefügter Flurkarte schraffiert gekennzeichnet. Die Flurkarte ist Bestandteil dieser Verfügung. Der Gemeingebrauch wird bezüglich der Nutzungsart Fahren auf den Benutzerkreis der Anlieger beschränkt. Im Übrigen wird der Gemeingebrauch nicht eingeschränkt. Die Paul-Kircheis-Straße wird der Straßengruppe Gemeindestraße Anliegerstraße zugeordnet. Rechtsmittelbelehrung: Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Klage erhoben werden. Die Klage ist beim Verwaltungsgericht Düsseldorf schriftlich oder in elektronischer Form nach Maßgabe der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr bei den Verwaltungsgerichten und den Finanzgerichten im Lande Nordrhein-Westfalen vom 07.11.2012 (GV NRW 2012, S.548 ff) in der jeweils geltenden Fassung einzureichen oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle zu erklären. Wird die Klage schriftlich eingereicht, so empfiehlt es sich, ihr zwei Abschriften beizufügen. Die Klage muss den Kläger, den Beklagten und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen. Sie soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, die angefochtene Verfügung soll in Urschrift oder in Abschrift beigefügt werden. Sollte die Frist durch das Verschulden eines vom Kläger Bevollmächtigten versäumt werden, so würde dessen Verschulden dem Kläger zugerechnet werden. Solingen, 13.06.2017 Stadt Solingen Stadtdienst Planung, Mobilität und Denkmalpflege Der Oberbürgermeister Im Auftrag vom Schemm 4
Für die Ausschreibung "Grundschule Klauberg, Klauberger Straße 35 Dachdeckerarbeiten ", Vergabenummer V17/23 2/214 wird nach VOB/A 12 Absatz 2 folgende Bekanntmachung veröffentlicht: A) Name, Anschrift, Telefon, Telefaxnummer sowie Emailadresse des Auftraggebers (Vergabestelle): Klingenstadt Solingen Konzernbeschaffung und Medienservice Vergabestelle Bonner Straße 100 42697 Solingen Germany B) Gewähltes Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung [VOB] C) Gegebenenfalls Auftragsvergabe auf elektronischem Wege und Verfahren der Ver und Entschlüsselung: Die Einreichung der Angebote/ Teilnahmeanträge kann elektronisch oder konventionell erfolgen D) Art des Auftrags: Bauauftrag E) Ort der Ausführung: 42651 Solingen, Klauberger Straße 35 F) Art und Umfang der Leistung: Energetische Sanierung und Erweiterung der Grundschule Klauberg, Dachdeckerarbeiten 575m² Kalzip Dacheindeckung auf Stahlbeton 40m² Bitumenflachdacheindeckun g G) Angaben über den Zweck der baulichen Anlage oder des Auftrags, wenn auch Planungsleistungen gefordert werden: H) Falls die bauliche Anlage oder der Auftrag in mehrere Lose aufgeteilt ist, Art und Umfang der einzelnen Lose und Möglichkeit, Angebote für eines, mehrere oder alle Lose einzureichen: I) Zeitpunkt, bis zu dem die Bauleistungen beendet werden sollen oder Dauer des Bauleistungsauftrags; sofern möglich Zeitpunkt, zu dem die Bauleistungen begonnen werden sollen: Von: 09.10.2017 Bis: 17.11.2017 J) Gegebenenfalls Angaben nach 8 Absatz 2 Nummer 3 zur Zulässigkeit von Nebenangeboten: Nebenangebote sind zugelassen K) Name und Anschrift, Telefon und Faxnummer, E Mailadresse der Stelle, bei der die Vergabeunterlagen und zusätzliche Unterlagen angefordert und eingesehen werden können: Klingenstadt Solingen Konzernbeschaffung und Medienservice Vergabestelle Bonner Straße 100 42697 Solingen Germany Tel.:+49 2122906825 Fax:+49 2122906695 Sie haben die Möglichkeit der elektronischen Angebotsabgabe. Weitere Informationen und diese Bekanntmachung finden Sie unter: http://www.solingen.de L) Gegebenenfalls Höhe und Bedingungen für die Zahlung des Betrags, der für die Unterlagen zu entrichten ist: In diesem Verfahren sind elektronische und konventionelle Angebote zugelassen. Weitere Informationen und diese Bekanntmachung finden Sie unter: http:// www. deutsche evergabe. de/ Für die Bieter der Stadt Solingen ist das herunterladen der Ausschreibungsunterlagen kostenlos. M) Bei Teilnahmeantrag: Frist für den Eingang der Anträge auf Teilnahme, Anschrift, an die diese Anträge zu richten sind, Tag an dem die Aufforderungen zur Angebotsabgabe spätestens abgesandt werden: Frist Teilnahmeantrag: voraussichtliches Datum Aufforderung zur Angebotsabgabe: N) Frist für den Eingang der Angebote: 13.07.2017 11:00:00 O) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind, gegebenenfalls auch Anschrift, an die Angebote elektronisch zu übermitteln sind: In diesem Verfahren sind elektronische und konventionelle Angebote zugelassen. Weitere Informationen und diese Bekanntmachung finden Sie unter: http:// www. deutsche evergabe. de/ Für die Bieter der Stadt Solingen ist das herunterladen der Ausschreibungsunterlagen kostenlos. Tel.:+49 2122906825 Fax:+49 2122906695 Sie haben die Möglichkeit der elektronischen Angebotsabgabe. Weitere Informationen und diese Bekanntmachung finden Sie unter: http://www.solingen.de P) Sprache, in der die Angebote abgefasst sein müssen: Deutsch Q) Datum, Uhrzeit und Ort des Eröffnungstermins sowie Angabe, welche Personen bei der Eröffnung der Angebote anwesend sein dürfen: 13.07.2017 11:00:00 Bieter oder deren bevollmächtigte Vertreter. R) Gegebenenfalls geforderte Sicherheiten: S) Wesentliche Finanzierungs und Zahlungsbedingungen und/oder Hinweise auf die maßgeblichen Vorschriften, in denen sie enthalten sind: gem. VOB T) Gegebenenfalls Rechtsform, die die Bietergemeinschaft nach der Auftragsvergabe haben muss: Geamtschuldnerisch haftend mit einem verantwortlichen Vertreter U) Verlangte Nachweise für die Beurteilung der Eignung des Bewerbers oder Bieters: mindestens 3 vergleichbare Referenzen der vergangenen 3 Jahre es gelten die Bedingungen des Tariftreue und Vergabegesetzes NRW V) Zuschlagsfrist: 09.08.2017 W) Name und Anschrift der Stelle, an die sich der Bewerber oder Bieter zur Nachprüfung behaupteter Verstöße gegen Vergabebestimmungen wenden kann: Bezirksregierung Düsseldorf VOB Beschwerdestelle Postfach 300865 40408 Düsseldorf 5
Für die Ausschreibung " Dachabdichtungs, Klempnerarbeiten, Neubau Mensa, Kanalstr. 20 ", Vergabenummer V17/23 2/209 wird nach VOB/A 12 Absatz 2 folgende Bekanntmachung veröffentlicht: A) Name, Anschrift, Telefon, Telefaxnummer sowie Emailadresse des Auftraggebers (Vergabestelle): Klingenstadt Solingen Konzernbeschaffung und Medienservice Vergabestelle Bonner Straße 100 42697 Solingen Germany B) Gewähltes Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung [VOB] C) Gegebenenfalls Auftragsvergabe auf elektronischem Wege und Verfahren der Ver und Entschlüsselung: Die Einreichung der Angebote/ Teilnahmeanträge kann elektronisch oder konventionell erfolgen. D) Art des Auftrags: Bauauftrag E) Ort der Ausführung: 42657 Solingen F) Art und Umfang der Leistung: ca. 825 m2 Trapezblech, Tragschale für Dachaufbau ca. 765 m2 Aluminium Profiltafel Eindeckung ca. 130 m2 Flachdachabdichtung ca. 715 m2 Abdichtung Bodenplatte mit Bitumenbahn G) Angaben über den Zweck der baulichen Anlage oder des Auftrags, wenn auch Planungsleistungen gefordert werden: H) Falls die bauliche Anlage oder der Auftrag in mehrere Lose aufgeteilt ist, Art und Umfang der einzelnen Lose und Möglichkeit, Angebote für eines, mehrere oder alle Lose einzureichen: I) Zeitpunkt, bis zu dem die Bauleistungen beendet werden sollen oder Dauer des Bauleistungsauftrags; sofern möglich Zeitpunkt, zu dem die Bauleistungen begonnen werden sollen: Von: 08.01.2018 Bis: 27.04.2018 J) Gegebenenfalls Angaben nach 8 Absatz 2 Nummer 3 zur Zulässigkeit von Nebenangeboten: Nebenangebote sind zugelassen. K) Name und Anschrift, Telefon und Faxnummer, E Mailadresse der Stelle, bei der die Vergabeunterlagen und zusätzliche Unterlagen angefordert und eingesehen werden können: Stadt Solingen Konzernbeschaffung und Medienservice Vergabestelle Bonner Straße 100 42601 Solingen Tel.:+49 2122906825 Fax:+49 2122906695 Sie haben die Möglichkeit der elektronischen Angebotsabgabe. Weitere Informationen und diese Bekanntmachung finden Sie unter: http://www.solingen.de L) Gegebenenfalls Höhe und Bedingungen für die Zahlung des Betrags, der für die Unterlagen zu entrichten ist: In diesem Verfahren sind elektronische und konventionelle Angebote zugelassen. Weitere Informationen und diese Bekanntmachung finden Sie unter: http:// www. deutsche evergabe. de/ Für die Bieter der Stadt Solingen ist das herunterladen der Ausschreibungs unterlagen kostenlos. M) Bei Teilnahmeantrag: Frist für den Eingang der Anträge auf Teilnahme, Anschrift, an die diese Anträge zu richten sind, Tag an dem die Aufforderungen zur Angebotsabgabe spätestens abgesandt werden: Frist Teilnahmeantrag: voraussichtliches Datum Aufforderung zur Angebotsabgabe: N) Frist für den Eingang der Angebote: 06.07.2017 10:30:00 O) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind, gegebenenfalls auch Anschrift, an die Angebote elektronisch zu übermitteln sind: Stadt Solingen Konzernbeschaffung und Medienservice Vergabestelle Bonner Straße 100 42601 Solingen Tel.:+49 2122906825 Fax:+49 2122906695 Sie haben die Möglichkeit der elektronischen Angebotsabgabe. Weitere Informationen und diese Bekanntmachung finden Sie unter: http://www.solingen.de P) Sprache, in der die Angebote abgefasst sein müssen: Deutsch Q) Datum, Uhrzeit und Ort des Eröffnungstermins sowie Angabe, welche Personen bei der Eröffnung der Angebote anwesend sein dürfen: 06.07.2017 10:30:00 Bieter oder deren bevollmächtigte Vertreter R) Gegebenenfalls geforderte Sicherheiten: S) Wesentliche Finanzierungs und Zahlungsbedingungen und/oder Hinweise auf die maßgeblichen Vorschriften, in denen sie enthalten sind: gem. VOB T) Gegebenenfalls Rechtsform, die die Bietergemeinschaft nach der Auftragsvergabe haben muss: Gesamtschuldnerisch haftend mit einem verantwortlichen Vertreter. U) Verlangte Nachweise für die Beurteilung der Eignung des Bewerbers oder Bieters: Mindestens 3 verleichbare Referenzen der letzten 3 Jahre V) Zuschlagsfrist: 04.08.2017 W) Name und Anschrift der Stelle, an die sich der Bewerber oder Bieter zur Nachprüfung behaupteter Verstöße gegen Vergabebestimmungen wenden kann: Bezirksregierung Düsseldorf VOB Beschwerdestelle Postfach 300865 40408 Düsseldorf 6