das Verfassungsgerichtshofgesetz 1953, das Karenzurlaubsgeldgesetz,



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Schäffer - Schender - Schlögi - Scholten E n t h e b U n g V o m A m t e und Betrauung mit ein Bundesgesetz, mit dem das Verwaltungsvollder Fortführung der Verwaltung des bisher innege- streckungsgesetz 1991 geändert wird, ein Bundeshabten Amtes am 19. 12. 1995: Wiener Zeitung" gesetz, mit dem das Allgemeine Verwaltungsver- Nr. 293 vom 20. 12. 1995, Enthebung davon am fahrensgesetz 1991 geändert wird, und ein Bun- 12. 3. 1996:,,Wiener Zeitung" Nr. 60 vom 13. 3. desgesetz, mit dem das Verwaltungsstrafgesetz 1996 1991 geändert wird 42 69-70 das Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1995 (Beratungsgruppe I, Oberste Organe, und Beratungsgruppe 11, Bundeskanzleramt mit Dienststellen) 27 108-109 den 11. Sportbericht 1994 BR 604 82-85 SCHENDER Horst Volksanwalt Wa h 1 in der 110. Sitzung des Nationalrates der XVII. GP am 30.6. 1989 Dauer der Funktionsperiode bis 30. 6. 1995 W i e d e r W a h 1 in der 39. Sitzung des Nationalrates der XIX. GP am 1. 6. 1995 (mit Wirksamkeit vom 1. 7. 1995) den Sechzehnten Bericht der, den Siebzehnten Bericht der und den Achtzehnten Bericht der 52 67-69 SCHLÖGL Karl, Mag. S t a a t s s e k r e t ä r (Bundeskanzleramt) in der Bundesregierung Dip1.-Kfm. Dr. V r a n i t z k y IV Ernennung am 6.4. 1995 NR 34 (7.4. 1995) 11, BR 598 (20.4. 1995) 26 Enthebung vom Amte undbett-auungmit der Fortführung der Verwaltung des bisher innegehabten Amtes am 19. 12. 1995: Wiener Zeitung" Nr. 293 vom 20. 12. 1995, Enthebung davon am 12. 3. 1996:,,Wiener Zeitung" Nr. 60 vom 13. 3. 1996 1979 (BDG-Novelle 1995), das Gehaltsgesetz 1956, das Vertragsbedienstetengesetz 1948, die Reisegebührenvorschrift 1955, das Bundes-Personalvertretungsgesetz, das Pensionsgesetz 1965, das Nebengebührenzulagengesetz, das Karenzurlaubsgeldgesetz, das Bundes-Gleichbehandlungsgesetz, das Richterdienstgesetz, das Wachebediensteten-Hilfeleistungsgesetz, die Bundesforste-Dienstordnung 1986, das Bundesministeriengesetz 1986 und das Ausschreibungsgesetz 1989 geändert werden 47 229 1979 (BDG-Novelle 1995), das GehaItsgesetz 1956, das Vertragsbedienstetengesetz 1948, die Reisegebührenvorschrift 1955, das Bundes-Personalvertretungsgesetz, das Pensionsgesetz 1965, das Nebengebührenzulagengesetz, das Karenzurlaubsgeldgesetz, das Bundes-Gleichbehandlungsgesetz, das Richterdienstgesetz, das Wachebediensteten-Hilfeleistungsgesetz, die Bundesforste-Dienstordnung 1986, das B undesministeriengesetz 1986 und das Ausschreibungsgesetz 1989 geändert werden BR 603 150-153 die dringliche Anfrage der Abg. Dr. Haider Jörg U. Gen. betr. Ausverkauf der österreichischen Wirtschaft und Gefährdung des Industriestandortes Österreich" (1965fJ) 51 148 1979, das Gehaltsgesetz 1956, das Bundesministeriengesetz 1986, das Bezügegesetz, das Verfassungsgerichtshofgesetz 1953 und das Karenzurlaubsgeldgesetz geändert werden, und den Antrag der Abg. Bauer Rosemarie U. Gen. betr. Verankerung der tatsächlichen Gleichstellung von Frauen im EU-Recht (441/A) (E) 57 563-564 1979, das Gehaltsgesetz 1956, das Bundesministeriengesetz 1986, das Bezügegesetz, das Verfassungsgerichtshofgesetz 1953, das Karenzurlaubsgeldgesetz, das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz 1984 und das land- und forstwirtschaftliche Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz 1985 das Strukturanpassungsgesetz BR 598 4 1-43 geändert werden BR 606 124-126 ein Bundesgesetz, mit dem das Verfassungsgerichtshofgesetz 1953 geändert wird, ein Bundesgesetz, SCHOLTEN Rudolf, Drmit dem das Verwaltungsgerichtshofgesetz 1985 B d i i für wissenschaft und geändert wird, und das Protokoll Nr. 11 zur Kon- schung*) in der Bundesregierung Dipl.-Kfm. Dr. vention zum Schutze der Menschenrechte und V i k IV Grundfreiheiten über die Umgestaltung des durch die Konvention eingeführten Kontrollmechanis- *) Ab 1. Jänner 1995 Bundesminister für Wissenschaft, mus samt Anhang 42 48-49 Forschung und Kunst

Scholten Ernennung am 29. 11. 1994 NR 9 (30. 11. Dr. Krüger Micliael~.Gen.(119/J19941201) 1994) 16, BR 592 (15. 12. 1994) 6 betr. fragwürdige Aussagen des Burgtheaterdirek- E n t h e b U n g V o m A m t e und Betrauung mit tors nach der Uraufführung des Stückes,,Raststätder Fortführung der Verwaltung des bisher innege- te" (85lAB 1995 01 26) habten Amtes am 19. 12. 1995: Wiener zeitu6 Verlangen der Abg. Dr. K r ü g e r Michael U. Nr. 293 vom 20. 12. 1995, Enthebung davon am Gen. auf Besprechung der schriftlichen Beantwor- 12. 3. 1996: Wiener Zeitung" Nr. 60 vom 13. 3. tung 21 31 V 2996 Besprechung der Anfragebeantwortung SI 123- Siehe auch Personenregister B 149 H a i d 1 m a y r Theresia U. Gen. (16915 1994 12 15) betr. die Einstellung von behinderten Menschen die Anfragebeantwonung 85/AB betr. fragwürdige nach dem Behindedeneinstellungsgesetz im Res- Aussagen des Burgtheaterdirektors nach der Ur- (86/AB 1995 01 26) aufführung des Stückes..Raststätteu 21 142-143 U Ansc ho ber Rudolf U. Gen. (18315 1994 12 16) das Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1995 (Berabetr- Rechnungshof-Bencht über AKH ( ~ l l ~ ~ ~ ~ i - tungsgruppe Wissenschaft, Forschuilg und nes Krankenhaus) Wien (197/AB 1995 02 13) Kunst) 27 146-148 Mag. Dr. P e t r o V i C Madeleine U. Gen. (312lJ den Kunstbericht 1993 der Bundesregierung 39 201-9nG 1994,2 23) betr. Rechnungsllof-Bericht über das AUJ AKH (Allgemeine Krankenhaus) Wien, krasser den Bericht des Bundesministers für Wissenschaft, Verstoß gegen das Gleichbehandlungsprinzip Forschung und Kunst betr. den Bericht des Öster- (198JAB.. 1995 02 13) reichischen Bundestheaterverbandes 42 92-97 Mag. Dr. P e t r o V i C Madeleine U. Gen. (31315 ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Hoch- schul-studiengesetz (AHStG) geändert wird, den AKH (Allgemeine Krankenhaus) Wien, Unregel- Bericht und Antrag des Ausschusses für Wissen- mäßigkeiten im Bereich des Universitätsinstitutes schaft und Forschung betr. den Entwurf eines Bun- für Reprografik und Fotodokumentation (1981AB desgesetzes, mit dem das Universitäts-organisati- 1995 02 13) onsgesetz geändert wird, den Bericht und Antrag des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung Mag. Dr. P e t r o V i C Madeleine U. Gen. (314/J betr. den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Kunsthochschul-Organisationsgesetz geändert AKH (Allgemeine Krankenhaus) Wien, Unregelwird, den Bericht und Antrag des Ausschusses für mäßigkeiten im Bereich des Toxoplasmose-Labors Wissenschaft und Forschung betr. den Entwurf (198lAB 1995 02 13) eines Bundesgesetzes, mit dem das Akademie- Mag. Dr. P e t r o V i C Madeleine U. Gen. (315/J Organisationsgesetz geändert wird, und ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über technische S tudienrichtungen geändert wird 47 89-1 90 AKH (Allgemeine Krankenhaus) Wien, Unregelmäßigkeiten im Bereich des klinischen Instituts für Blutgruppenserologie (198lAB 1995 02 13) die Aktuelle Stunde zum Thema Sparen auf Kosten der Zukunft - Die Vorschläge von Regierung und Sozialpartnern im Wissenschaftsbereich" 49 54-56 Beantwortung der schriftlichen Anfragen der Abgeordneten Dr. P a r t i k - P a b 1 6 Helene U. Gen. (8515 1994 11 30) betr. Ausfuhrsperre für bedeutendes Kulturgut (82lAB 1995 01 26) Mag. Dr. P e t r o V i C Madeleine U. Gen. (114/J 1994 12 01) betr.,,arbeitskreis Gesundheit durch Forschung" (in jinanzieller. Abhängigkeit vom Pharmaunternehmen Immuno) (83lAB 1995 01 26) Mag. Dr. P e t r o V i C Madeleine U. Gen. (116/J 1994 12 01) betr. Gutachten zu $7 AHStG (Allgemeines Hochschul-Sti4diengesetz) (84lAB 199501 26) Mag. Dr. P e t r o V i C Madeleine U. Gen. (3261J AKH (Allgemeine Krankenhaus) Wien, Mi ßs tände im Bereich von Nebenbeschäftigungen bzw. von ausbezahlten Prämien (198/AB 1995 02 13) Mag. Dr. P e t r o V i C Madeleine U. Gen. (31715 AKH (Allgemeine Krankenliaus) Wien, möglicherweise betrügerische Tätigkeit eines Assistenzprofessors (198lAB 1995 02 13) Mag. Dr. P e t r o V i C Madeleine U. Gen. (318/J AKH (Allgemeine Krankenhaiss) Wien, Mißstände betreffend Dienstzeit-Regelung sowie Personalwe- Sen (1981AB 1995 02 13) Mag. Dr. P e t r o V i C Madeleine U. Gen. (31915 AKH (Allgemeine KI-ankenhaus) Wien, Unklarliei-

Schotten Bundesregierung, Rechnungshof, ten im Zusammenhang mit der Rechtsfähigkeit Dip1.-Ing. S C h ö g g 1 Leopold U. Gen. (44615 von Kliniken und klinischen Instituten gemäß den 199501 25) betr. Forschungsfinanzierung in Öster- Bestimmungen des UOG (Universitäts-Organisa- reich (3431AB 1995 03 14) tionsgesetzes) ( 198lAB 1995 02 13) Dip1.-Ing. S C h ö g g 1 Leopold U. Gen. (34715 Mag. Dr. P e t r o V i C Madeleine U. Gen. (320/J 1995 01 17) betr. Einsatz von Chipkarten im Rah- men der Bundesverwaltung (352lAB 1995 03 15) AKH (Allgemeine Krankenhaus) Wien, Gesetz- Dr. B r i n e k Gertrude U. Gen. (421/J 199501 24) widrigkeiten im Bereich Zahnheilkunde (198/AB betr. Forschungspoli tik (353lAB 199503 15) 2995 02 13) Dip1.-Ing. S C h ö g g 1 Leopold U. Gen. (444/J Mag' Dr' P Gen. (3211J 199501 25) betr. Forschungsfördemng im Bereich der Energiepolitik (3551AB 1995 03 15) AKH (Allgemeine Krankenhaus) Wien, Bereich: ~ierex~erihentelle ~inrichtungen; Vertrag Bund- Dr. R e n o 1 d n e r Severin u. Gen. (40215 199501 Land (198lAB 1995 02 13) 20) betr. Universitäts- bzw. Vertrags- und Hochschulassistenten/innen im Rahmen der Teilrechts- Mag. Dr. P e t r o V i C Madeleine U. Gen. (32215 fäl-iigkeit der Universitäten und Hochschulen (3701AB 1995 03 16) AKH (Allgemeine Krankenhaus) Wien, Bereich ~bfallentsorgung, Müll (1981AB 1995 02 13) Dr. B r i n e k Gertrude U. Gen. (4221J 199501.24) L a f e r Franz U. Gen. (22215 1994 12 19) betr. Vollbetr. Frauenförderung (423lAB 1995 03 24) zug des Besoldungsreform-Gesetzes 1994 (2291 Dr. R e n o 1 d n e r Severin U. Gen. (51715 199502 AB 1995 02 16) 08) betr. Voraussetzungen für das Medizinstudium L a f e r Franz U. Gen. (249lJ 1994 12 19) betr. Zahl (4411AB 1995 03 24) der Sonderurlaube (2301AB 1995 02 16) Dr. B r i n e k Gertrude U. Gen. (530/J 199502 08) betr. die Bewerbung von Frau Mag. Gabriela Jahn L Franz Gen. (2361J 1994 l2 19) beu. um die Stelle des Leiters/der Leiterin der Biblioder Planstellen in der Verwaltung (245lAB 199502 thek und Dokumentation am InsUtut fir Spoitwis- 16) senschaften der Universität Wien (442/AB 199503 M o r a k Franz U. Gen. (258lJ 1994 12 22) betr. 24) skandalöse Äußerungen des österreichischen Bild- Dip1.-Ing. S C h ö g g 1 Leopold U. Gen. (443/J hauers und Hochschulprofessors Alfred Hrdlicka 1995 01 25) betr- Technologieförderung für inno- (268lAB 1995 02 20) vative Zukunftsproiekte - - der Wirtschaft (444lAB Mag. S t a d 1 e r Johann-Ewald U. Gen. (27715 1995 03 24) 9g4 l2 22) betr- Regionalanliegen D i t h Helmut Gen. (541/J 1995 02 betreffend den Erweiterungsbau des Bregenzer 09) betr. Studienförderung für Fachhochschulstu- Festspiel- und Kongreßhauses (2811AB 1995 02 denten (4471AB 199503 28) 21) Dip1.-Ing. S C h ö g g 1 Leopold U. Gen. (50115 1995 02 03) betr. Forschungsinstitute an den österreichischen Universitäten (459lAB 1995 03 29) Dip1.-lng. S C h ö g g 1 Leopold U. Gen. (339/J 1995 01 17) betr. Fachhochschulen für Technologie- und Fertigungswissenschaften (333lA.B 1995 03 10) R o s s m a n n Mares U. Gen. (340/J 1995 01 17) betr. Fachhochschulen für Tourismusmanagement (334/AB 1995 03 10) Dr. R e n o 1 d n e r Severin U. Gen. (525lJ 1995 02 08) betr. die Refundierung von Freifahrtscheinen für Schüler und Studierende (335lAB 1995 03 10) Dip].-Vw. Dr. L U k e s C h Dieter U. Gen. (436/J 1995 01 24) betr. den mit dem Familienlastenausgleichsgesetz 1992 eingeführten Leistungsnachweis (für die Familienheihiij.. beziehende Studierende) (336lAB 1995 03 10) M o t t e r Klara U. Gen. (52315 1995 02 08) betr. die weitere Planung zum Ausbau des Fachhochschulbereiches (525lAB 1995 04 05) Dr. R e n o 1 d n e r Severin U. Gen. (52815 1995 02 08) betr. das,,kleine Latinum" (526lAB 1995 04 05) Dip1.-Vw. Dr. L a C k n e r Josef U. Gen. (542/J 1995 02 09) betr. Bundesländertourneen der Bundestheater (528/AB 199504 05) S C h U s t e r Johann U. Gen. (54615 1995 02 09) betr. Fachhochschulstandort Wieselburg (529lAB 1995 04 05) M o r a k Franz U. Gen. (33815 1995 01 17) betr. Dr. R e n o 1 d n e r Severin U. Gen. (558fJ 199502 Vermietung der Wiener Staatsoper an Private 09) betr. die Schaffung der sogenannten Biblio- (338lAB 1995 03 13) thekstantieme (530lAB 1995 04 05)

Dr. H a i d e r Jörg U. Gen. (585lJ 1995 02 10) betr. Förderung der altösterreichischen Minderheiten in Osteuropa (531lAB 1995 04 05) Dr. 0 f n e r Harald U. Gen. (608lJ 1995 02 17) betr. 50 Jahre Vertreibung von Millionen Alt- Österreichern aus ihrer angestammten Heimat (582lAB 1995 04 13) Mag. Dr. P e t r o V i C Madeleine U. Gen. (64115 1995 03 03) betr. Studiendauer nach Einführung des Technikstudiengesetzes (6 13/AB 1995 04 24) H a i d 1 m a y r Theresia U. Gen. (657/J 1995 03 03) betr. Umsetzung des Behindertenkonzeptes der österreichischen Bundesregierung (635/AB 1995 04 28) Dr. R e n o 1 d n e r Severin U. Gen. (71615 1995 03 10) betr. das Institut für Hochgebirgsforschung an der Universität Innsbruck (636lAB 1995 04 28) Mag. Dr. B r a U n e d e r Willi U. Gen. (82915 1995 03 23) betr. Parkhotel Villach (Denkmalsclzutz) (6391AB 1995 04 28) DDr. N i e d e r W i e s e r Erwin U. Gen. (730/J 1995 03 10) betr. Universitätskooperationen Innsbruck - Südtirol -Trient (708lAB 1995 05 09) Dr. P a r t i k - P a b 1 6 Helene U. Gen. (78115 1995 03 17) betr. Rollstuhlplätze in den Bundestheatern (7 1O/AB 1995 05 09) Mag. Dr. P e t r o V i C Madeleine U. Gen. (90015 1995 03 31) betr. Einrichtung eines Lehrstuhls für Zahnprophyiaxe (7 1 11AB 1995 05 09) M o r a k Franz U. Gen. (94215 1995 04 07) betr. (Förderungen des z~utändigen Bundesministeriums an die Firma) ASSET (Veranstaltungsberatung bzw. Marketing Ges.m.b.H.) (7 131AB 1995 05 09) M o r a k Franz U. Gen. (943lJ 1995 04 07) beb. Rondell-Theater (714lAB 1995 05 09) M o r a k Franz U. Gen. (944lJ 1995 04 07) betr. Transparenz im (Kunst-)Förderungswesen (7151 AB 1995 05 09) Dr. Renoldner Severinu. Gen. (71715 1995 03 10) betr. die Zerstörung des Campus vor der Fakultät für Bauingenieurwesen und Architektur in Innsbruck (7 19lAB 1995 05 09) M o r a k Franz U. Gen. (815/J 1995 03 21) betr. unzureichende Beantwortung der schriftlichen Parlamentarischen Anfrage 33815 (betr. Vermietung der Wiener Staatsoper an Private) (7331AB 1995 05 10) Dr. B r i n e k Gertrude U. Gen. (852lJ 1995 03 28) betr. Akademie der bildenden Künste, Neubau am Getreidemarkt/Semperdepot (7341AB 1995 05 10) Apfel beck Ute U. Gen. (10001J 1995 04 07) betr. den Förderungsbericht 1993 (746lAB 1995 05 11) Mag. S t a d 1 e r Johann-Ewald U. Gen. (7541J 1995 03 17) betr. die Krankenstände der Bediensteten des Ressorts (770lAB 1995 05 16) M o r a k Franz U. Gen. (9411J 1995 04 07) betr. Literaturhaus Wien (8101AB 1995 05 18) B U r e s Doris U. Gen. (956lJ 1995 04 07) betr. Ferialarbeit (Stellenangebote für* Praktika oder Ferialarbeit irn Ressor-tbel-eich) (868lAB 1995 05 29) Dr. K r ü g e r Michael U. Gen. (97115 1995 04 07) betr. Attentatsphantasien des Schriftstellers Gerhard Roth (in seinem Roman Der See ") (9361AB 1995 06 06) Dipl.-Vw. Dr. L a C k n e r Josef U. Gen. (1070/J 1995 05 05) betr. Ziel Sb-Gebiete der EU in Österreich - Abwicklung von Förderprojekten (1001IAB 1995 06 22) Ö 1 1 i nger Kar1 U. Gen. (111315 1995 05 09) betr- Institut für Höhere Studien (1002/AB 1995 06 22) M o r a k Franz U. Gen. (1027lJ 1995 04 26) betr. Kuratoren (für bildende Kunst sowie für Musik) (101OlAB 1995 06 26) Mag. Dr. S C 11 m i d t Heide U. Gen. (1085/J 1995 05 08) betr. die Nutzung von leerstehenden Bundesheerkasernen für kulturelle Veranstaltungen (1024lAB 1995 06 26) Dr. G r a f Martin U. Gen. (11011J 1995 05 08) betr. Sachbeschädigung an der Universität Wien (infolge einer Demonstration) (106OIAB 1995 07 05) Mag. Dr. P e t r o V i C Madeleine U. Gen. (1147/J 1995 05 12) betr. Tierversuche (1113/AB 1995 07 10) M o t t e r Klara U. Gen. (117415 1995 05 22) betr. die Situation der außeruniversitären Sozialforschung in Österreich sowie die Erstattung von Personalkosten für wissenschaftliche Mitarbeiter von Forschungsprojekten durch die Forschungsförderungsfonds (1150/AB 1995 07 18) Vogg en hu ber Johannes U. Gen. (117815 1995 05 24) betr. Inverkehrbringung gentechnisch veränderter, herbizidresistenter Nutzpflanzen (115llAB 1995 07 18) Mag. Dr. P e t r o V i C Madeleine U. Gen. (118215 1995 05 29) betr. Schenkung des alten AKH (Allgemeinen Krankenhauses Wien; Übertragung dui-ch die Stadt Wien bzw. den Bund an die Universität Wien und künftige Nutzung) (1152/AB 1995 07 18) Dr. G r a f Martin U. Gen. (122615 1995 06 01) betr. Unsicherheiten an Österreichs Universitäten im Zusammenhang mit der Implementierung des UOG (Universitlits-Organisationsgesetzes) 1993 (1 154/AB 1995 07 18) Dr. K r ü g e r Michael U. Gen. (1253lJ 1995 06 06) betr. Subventionierung des Vereins für Gegenkultur" (1 1 %/AB 1995 07 18)

Schol ten Bundesregierung, Rechnungshof, Volksanwaitschaft Dip1.-Vw. Dr. L U k e s C h Dieter U. Gen. (1330lJ Genossenschaftswesen und das Forschungsinstitut 1995 06 21) betr. Finanzierungsgenehmigung für für Betriebswirtschaftslehre der Genossenschaften Fachhochschulstudienlehrgänge in Wien und Graz (1423lAB 1995 08 21) (11561AB 1995 07 18) Mag. P r a X m a r e r Karin U. Gen. (1494/J 1995 Mag. Dr. B r a U n e d e r Willi U. Gen. (1421/J 06 23) betr. Artikel 8 B-VG (Verwendung der deut- 1995 06 22) betr. Förderung der Zeitschrift schen Sprache in amtlichen Schrijtstücken) Kunstfehler" (1157lAB 1995 07 18) (14281AB 1995 08 21) Ans C ho ber Rudolf U. Gen. (122015 19950601) betr. Postenschacher an der Universität Graz (1 187lAB 1995 07 25) Mag. M o s e r Gabriela U. Gen. (1 34815 1995 06 22) betr. geplantes Doppelprimariat von Prof. Dr. Josef Smolen (1188lAB 1995 07 25) Mag. G f ö h 1 e r Willibald U. Gen. (136715 1995 06 22) betr. die mit der venia docendi (Lehrbefu; nis) verbundenen Rechte, die sich aus einer österreichischen Habilitation ableiten (1 189/AB 1995 07 25) H a i d 1 m a y r Theresia U. Gen. (138915 1995 06 22) betr. eine Resolution für ein Gleichstellungsgesetz für behinderte Menschen (1 190lAB 1995 07 25) Dr. K r ü g e r Michael U. Gen. (141515 1995 06 22) betr. Kunstbericht 1993 (1 19 1/AB 1995 07 25) Mag. Dr. B r a U n e d e r Willi U. Gen. (142215 1995 06 22) betr. Behindertenbeauftragte an Österreichs Universitäten (1 1921AB 1995 07 25) Mag. Dr. P e t r o V i C Madeleine U. Gen. (143515 1995 06 23) betr. Stand der Krebsforschung in Österreich, Überprüfung der Thesen von Dr. Ryke Geerd Hamer (1 193lAB 1995 07 25) DDr. N i e d e r W i e s e r Erwin U. Gen. (155315 1995 07 05) betr. BHS(Berufsbi1dende höhere Schulen)-Anrechnung bei Fachhochscl-iulstudien und FHS(Fachhochschu1)-Zugang für Facharbeiterlinnen (1544lAB 1995 08 29) Mag. Dr. P e t r o V i C Madeleine U. Gen. (154015 1995 07 04) betr. rechtliche Zulässigkeit bzw. moralische Statthaftigkeit von bestimmten Tierversuchen (1562lAB 1995 09 01) Dr. L e i n e r Günther U. Gen. (1557/J 1995 07 05) betr. die Haltung des BM (Bundesministers) für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu den bei der,,informellen EU-MinisterratG-Sitzung (Luxemburg, 9. 6. 1995) diskutierten Themen (1563/AB 1995 09 01) Mag. Dr. B r a U n e d e r Willi U. Gen. (175215 1995 07 14) betr. Zusatzprüfungen als Voraussetzung für den Besuch von Fachhochschul-Studiengängen (1565lAB 1995 09 01) Mag. Dr. B r au n e d er Willi U. Gen. (175615 1995 07 14) betr. Dringlichkeit von Sanierungsmaßnahmen an der Universität Wien (1566/AB 1995 09 01) Dr. P a r t i k - P a b 16 Helene U. Gen. (178315 1995 07 14) betr. Planstellen für Behindertenbeauftragte an österreichischen Universitäten (15671 AB 1995 09 01) Dr. Krüger Michael u.gen. (127115 19950606) betr. Kunstbericht 1993 (1195/AB 1995 07 27) P e s C h e 1 Brigitte Gen. (1208/J 1995 05 31) Mag- Dr- P e t r 0 V i C Madeieine U. Gen- (18531J betr. Situation der Frauen an den Universitäten (1207lAB 1995 07 31) H a 11 e r Edith U. Gen. (13221J 1995 06 21) betr. (1568lAB 1995 09 01) Cystische Fibrose (CFTR) (1 235/AB 1995 07 3 1) A n S C h 0 b e r Rudolf U. Gen. (14051J 199506 22) betr. Nebenbeschäftigung von Beamten (12361AB 1995 07 14) betr- Auswirkungen des Bundes- Gleichbehandlungsgesetzes 1993 auf den Frauenanteil im öffentlichen Dienst (Zentralstellen) A n s C h o b e r Rudolf U. Gen. (1830lJ 199507 14) betr. Assoziationsvertrag mit EURATOM im Bereich der reaktorrelevanten Kernfusionsforschung (15711AB 199509 01) Dr. H a i d e r Jörg U. Gen. (15231J 1995 06 23) Dip1.-Vw. Dr. L U k e s C h Dieter U. Gen. (182415 betr. Vertretung in Aufsichtsräten, Beiräten, Korn- 1995 07 14) betr. Haftung des Bundes gegenüber missionen und anderen Gremien (1237lAB 1995 Studierenden an österreichischen Universitäten 07 31) (1572lAB 199509 01) Dr. G r a f Martin U. Gen. (146615 199506 23) betr. Mag. M o s e r Gabriela U. Gen. (1664/J 1995 07 Hochschülerschaft an der Technischen Universität 13) betr. Mitarbeiterzeitung (1573lAB 199509 01) Wien (12381AB 199507 31) Dr. Part i k -Pa b 16 Helene U. Gen. (164615 Dr. H a i d e r Jörg U. Gen. (150915 1995 06 23) 199507 13) betr. Arbeitsmediziner (1574/AB 1995 betr. Sonderverträge im Bundesdienst (1239lAB 09 01) 1995 07 31) Dip1.-Vw. Dr. L U k e s C h Dieter U. Gen. (168315 Mag. Dr. B r a U n e d e r Willi U. Gen. (141615 i995 07 14) betr. Fachhochschul-Studiengänge 1995 06 22) betr. das Forschungsinstitut für Architektur (1591lAB 199509 05)

Scholten Dipl.-Vw. Dr. L U k e s C h Dieter U. Gen. (l6ol/j 1995 07 11) betr. Signet des Bundesministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst (1595lAB 1995 09 05) Wallner Kurt U. Gen. (1636lJ 1995 07 13) betr. Projekt EURO-CRYST (Groflfoi-schungseiizriclztung für KI-istalijo~.schungI ( 1596lAB 1995 09 05) Dr. S t i p p e 1 Johann U. Gen. (16781J 1995 07 13) betr. Förderungsmittel für die Österreichische Forschungsgemeinschaft (1 597lAB 1995 09 05) Dip1.-Vw. Dr. L U k e s C h Dieter U. Gen. (l823lj 1995 07 14) betr. Überbürokratisierung internationaler Kontakte (österr-eicltisd~et. Universitäten) (15981AB 1995 09 05) Mag. Dr. P e t r o V i C Madeleine U. Gen. (159315 1995 07 11) betr. die Ernennung von Frauen auf Planstellen für Universitätsprofessorinnen (1.59915 1995 09 05) Mag. P r a X m a r e r Karin U. Gen. (1864/J 1995 07 17) betr. die Bestellung des Geschäftsführers der Internationalen Studentenhaus (Gemeinnützige GesmbH) (1670lAB 1995 09 1 1) Mag. S t o i s i t s Terezija U. Gen. (1869l.J 199507 17) betr. die Ausbreitung der Aktivitäten der,,initiative Neue Linke" auf Universitäten (1671lAB 1995 09 11) Dr. S t i p p e I Johann U. Gen. (1680/J 1995 07 14) betr. Einrichtung eines Büros für Dr. Busek (im Institut für Donaur-aurn und Mitteleur-opa Wien) (1672lAB 1995 09 11) Dr. Hai d e r Jörg U. Gen. (175915 1995 07 14) betr. Förderung des Berliner Aufbau-Verlages (1 673lAB 1995 09 11) Dr. S t i p p e l Johann U. Gen. (1681lJ 1995 07 14) betr. Förderung des österreichischen Studienzentrums für Frieden und Konfliktlösung (1674lAB 1995 09 11) Dr. Kr ü g e r Michael U. Gen. (1737/J 1995 07 14) betr. Kunstbeiräte (1675lAB 1995 09 11) S i 1 h a V y Heidrun U. Gen. (18201J 1995 07 14) betr. Mitgliedschaft von Frauen bei den Wiener Philharmonikern (1 676/AB 1995 09 1 1) Dr. S t i p p e 1 Johann U. Gen. (1679lJ 1995 07 13) betr. Österreichische Gesellschaft für Bildungsforschung (1688lAB 1995 09 1 1) Mag. Dr. P e t r o V i C Madeleine U. Gen. (1894lJ 1995 09 20) betr. Tierversuche, Anfragebeantwortung 1113lAB (zu 11471.1) (1881lAB 1995 11 20) Moser Hans Helmut U. Gen. (19501J 199509 22) betr. Personalstand im Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst (1888lAB 1995 11 20) Mag. G f ö h l e r Willibald U. Gen. (195915 1995 09 27) betr. zeitgenössische Tanzausbildung (1890lAB 1995 1 1 20) Mag. Dr. P e t r o V i C Madeleine U. Gen. (1961/J 1995 09 27) betr. Verdacht des Amtsmißbrauchs und der Zweckentfremdung öffentlicher Gelder (Veruntreuung) an der Montcinuniversität Leohen (18911AB 1995 11 20) Mag. G f ö h 1 e r Willibald U. Gen. (1962lJ 1995 09 27) betr. Projekt Tanzhaus Wien (1 892/AB 1995 11 20) Dr. K r ü g e r Michael U. Gen. (1954lJ 1995 09 26) betr. Subventionierung der Vereine Kunst & Kultur Raab" bzw. des,,vereins für Jugendkultur Raab" (19 12/AB 1995 11 22) Dip1.-Ing. Dr. K e p p e 1 m ü l 1 e r Peter U. Gen. (199215 1995 10 11) betr. Forschung über sanfte Chemie" (1932lAB 1995 12 01) Dr. R e n o 1 d n e r Severin U. Gen. (19871.T 1995 10 11) betr. den Ausbau der Fakultäten für Sozialund Wirtschaftswissenschaften sowie für Theologie an der Universität Innsbruck (1946lAB 1995 12 06) Dip1.-Vw. Dr. L U k e s C h Dieter U. Gen. (2004lJ 1995 10 11) betr. Zukunft des Studiums der Rechtswissenschaften (1947lAB 1995 12 06) F U C h s Brunhilde U. Gen. (2010lJ 1995 10 12) betr. Pflichtpraktikum an Universitäten und Hochschulen (1 948lAB 1995 12 06) Dr. R e n o l d n e r Severin U. Gen. (202115 1995 10 12) betr. das Institut für Hochgebirgsforschung an der Universität Innsbruck (19491AB 1995 12 06) Mag. Prax marer Karin U. Gen. (20441J 1995 10 13) betr. Reform des Lehramtsstudiums (1950lAB 1995 12 06) Mag. Dr. Brauneder Willi U. Gen. (204515 1995 10 13) betr. den Deutschunterricht von österreichischen Lektoren im Ausland (1 95 1/AB 1995 12 06) Dr. S t i P P e 1 Johann U. Gen. (16771J 199507 13) Mag. P r a X m a r e r Karin U. Gen. (204615 1995 betr. (Forschungsinstitut für politisch-historische 10 13) betr. Implementierung einer Studienein- Studien der) Wilfried Haslauer-Bibliothek in Salz- gangsphase bei Lehramtsstudien (1952/AB 1995 burg (1749lAB 1995 09 13) 12 06) Dr. H a i d e r Jörg U. Gen. (1774/J 1995 07 14) Dipl.-Ing. S C h ö g g 1 Leopold U. Gen. (206315 betr. Begleichung der Steuerschuld H. C. Artmanns 1995 10 13) betr. Technologietransfer (1953lAB aus öffentlichen Mitteln (18001AB 1995 09 14) 1995 12 06)

Schol ten - Schüssel Bundesregierung, Rechnungshof, Volksanwal tschaft Mag. Dr. Schmidt Heideu. Gen. (2074/J 1995 Ernennung zum Vizekanzler und 10 13) betr. die EU-Förderprogramme Kaleidos- B U n d e s m i n i s t e r für auswärtige Angelecope" und,,arianeu (1955/AB 1995 12 06) genheiten am 4.5. 1995 NR 36 (5.5. 1995) 12-13, BR 599 (11. 5. 1955) 7 Mag. Dr. S C h m i d t Heide U. Gen. (2075lJ 1995 10 13) betr. Ausgliederung der Angelegenheiten der Architekten aus dem Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten (1962/AB 1995 12 07) Mag. M o s e r Gabriela U. Gen. (2110lJ 1995 11 17) betr. unbesetzte Ausbildungsstellen für S trahlentherapeutenlinnen (2023/AB 1995 12 22) Dip1.-Vw. Dr. L a C k n e r Josef U. Gen. (2098/J 1955 11 16) betr. Zentralanstalt für Meteorologie und Geodynamik (2024/AB 1995 12 22) Mag. H a U p t Herbert U. Gen. (2131/J 1995 11 17) betr. Stift Ossiach und Carinthischer Sommer" (Verpachtung der Liegenschajt durch die Österreichischen Bundesforste an eine Privatperson) (2026/AB 1995 1227) nthebung vom Amte undbetrauungmit der Fortführung der Verwaltung des bisher innegehabten Amtes am 19. 12. 1995: Wiener Zeitung" Nr. 293 vom 20. 12. 1995, Enthebung davon am 12. 3. 1996:,,Wiener Zeitung" Nr. 60 vom 13. 3. 1996 Siehe auch Personenregister B Regierungserklärungen zur Umbildung der Bundesregierung 36 17-22 Verlangen auf Durchführung einer Debatte darüber 36 15 Debatte 36 22-103 s d 1 ~ ~ h ~ ~ ~ (20971~ - ~ zum ~ 50. ~ Jahrestag l d der Unterzeichnung der Charta der 1995 11 15) betr. Förderung des Privatvereines Nationen 42 29-3 Dokumentationsarchiv des österreichischen Debatte 42 31-37 Widerstandes" (2027/AB 1995 12 27) Mag. H a U p t Herbert U. Gen. (2129/J 1995 11 17) zu aktuellen Fragen der Außenpolitik 48 21-25 betr. den Ausbau der Universität Klagenfurt Debatte 48 27-88 (2029/AB 1995 12 29) der Bundesräte R a u C h e n b e r g e r Josef U. Gen. (1076/J-BR 1995 05 23) betr. Maßnahmen zur Sicherung der Bestände des Österreichischen Filmarchivs (1001/AB-BR 1995 07 18) Dr. K a p r a 1 Peter U. Gen. (1086/J-BR 1995 06 14) betr. das Fernbleiben des Bundesministers Nur Wissenschaft, Forschung und Kunst) von der Konferenz der EU-Forschungsminister (1002/AB-BR 1995 07 27) Dr. K a p r a 1 Peter U. Gen. (11 19/J-BR 1995 10 12) betr. mögliche Beeinträchtigung der türkischösterreichischen Beziehungen nach den Ephesosfeiern (1036/AB-BR 1995 12 06) das Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1995 (Beratungsgruppe IX, Handel, Gewerbe, Industrie, einschließlich Bauten und Technik) 28 34-38 die Anfragebeantwortung 366/AB betr. die Verwendung der Überschüsse der Bauarbeiter-Urlaubsund Abfertigungskasse 28 127-129, 130 die Aktuelle Stunde zum Thema,,Einführung einer allgemeinen Maut mittels zum Beispiel einer Autobahnvignette, der Erhöhung der Mautgebühren auf bestehenden Mautstrecken, insbesondere für Lkw, sowie der Abschaffung von Begünstigungen für Mehrfachfahrten" 35 21-23,36 die Aktuelle Stunde zum Thema,,Die aktuelle Situation in Kroatien und deren Auswirkungen" 37 Dr. K a p r a 1 Peter U. Gen. (1125/J-BR 1995 10 14-16 19) betr die Kosten des Bundes pro Studierendem die des Bundesministers für auswärtige (1038/AB-BR 1995 12 06) Angelegenheiten Dr. Schüssel Wolfgang zu aktuellen~ragen der Außenpolitik, den Außenpolitischen SCHÜSSEL Wolfgang, Dr. Bericht 1994 der Bundesregierung, den Antrag der Abg. Scheibner Herbert U. Gen. beb. die Aufnah- B U n d e s m i n i s t e r für wirtschaftliche Angele- me von Verhandlungen mit den Vertragspartnern genheiten in der Bundesregierung Dip1.-Kfm. Dr. des Nordatlantikvertrages über einen Beitritt Vranitzky IV Österreichs zum NATO-Vertrag (1251A) (E) und den Antrag der Abg. Wabl ~ndreas, Mag. Barmül- 16, BR Konkretisierung der österreichischen Mochovce- Er 1954) am 29. 592 (15. 12. 1994 NR 1994) 6 (30- ler Thomas, Mag. Schweitzer Kar1 U. Gen. betr. Enthebung vom Amte und Aktivitäten (240/A) (E) 48 34-35