Innenstadtforum Brandenburg 11. Dezember 2007 Strausberg Business Improvement Districts Hamburger Erfahrungen
Business Improvement Districts Hamburger Erfahrungen Daniela Schmidt Amt für Landes- und Landschaftsplanung Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt
Inhalt des Vortrages 1. Was ist ein BID? 2. BID - Verfahren 3. Hamburger BID - Initiative 4. BID - Einführung in Deutschland 5. BID - Projekte in Hamburg 6. BID - Erfahrungen
1. Was ist ein BID? Probleme in den Zentren: funktionale Defizite gestalterische Mängel unzeitgemäßes Stadtbild Verschmutzungen soziales Fehlverhalten Shopping Malls und Fachmärkte Eigeninitiative: Handlungsbereitschaft geringer Organisationsgrad
1. Was ist ein BID? Wer mag auf dieser Bank sitzen? Verantwortung Stadt und Grundeigentümer
1. Was ist ein BID? Wer kümmert sich? Verantwortung Grundeigentümer, Einzelhändler, Gartenbauamt, Passanten
1. Was ist ein BID? Wer soll sich hier wohlfühlen? Verantwortung Einzelhändler,Lieferanten, Ordnungsamt, Polizei
1. Was ist ein BID? BIDs sind: klar begrenzte Geschäftsgebiete (Business Districts) in denen auf Veranlassung der Betroffenen in einem festgelegten Zeitraum (meist 5 Jahre) in Eigenorganisation Maßnahmen zur Quartiersaufwertung (Improvement) durchgeführt werden. Finanziert werden BIDs durch eine kommunale Abgabe, die alle im Gebiet ansässigen Grundeigentümer zu leisten haben.
1. Was ist ein BID? Mögliche Maßnahmen: on-top Maßnahmen Standortmarketing Quartiersmanagement Baumaßnahmen Aufwertungen des öffentlichen Raums Modernisierung Möblierung Serviceleistungen zusätzliche Reinigung private Vereinbarungen Leerstandsmanagement
1. Was ist ein BID? Was nicht geht: Maßnahmen Daseinsvorsorge Kommunale Projekte auf Kosten der Privaten Maßnahmen gegen kommunale Belange bzw. gegen Rechte Dritter Maßnahmen, die Privateigentum Dritter betreffen Maßnahmen, deren Wirkung weit über Gebiet hinaus geht
2. BID-Verfahren Vorbereitungsphase Konkretisierungsphase Entscheidungsphase Umsetzungsphase Vorbereitung Öffentliche Diskussion Entscheidung Umsetzung Abstimmung
2. BID-Verfahren BID - Abgabe: ergibt sich aus dem Einheitswert eines Grundstücks max. 10 % des Einheitswertes wird von der Kommune einmal jährlich eingezogen und abzüglich einer Verwaltungspauschale an den Aufgabenträger ausgekehrt. Beispiel Einheitswert viergeschossiges Geschäftshaus 360.000 Euro Abgabe Gesamtlaufzeit max. 36.000 Euro
3. Hamburger BID - Initiative Metropole Hamburg Wachsende Stadt Umsetzung Leitbild Metropole Hamburg Wachsende Stadt Förderung Eigeninitiative und Public-Private-Partnership 1.1.2005 Gesetz zur Stärkung der Einzelhandels- und Dienstleistungszentren GSED 1.12.2007 Gesetzesänderung
4. BID - Einführung in Deutschland BID-Gesetze Hamburg 2 BIDs eingerichtet und 11 Projekte in Vorbereitung Hessen 4 BIDs eingerichtet und 7 Projekte in Vorbereitung Schleswig-Holstein 2 BIDs eingerichtet und 3 Projekte in Vorbereitung Bremen 3 Projekte in Vorbereitung Saarland 1 Projekt in Vorbereitung Gesetzesvorbereitungen Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Sachsen
5. BID - Projekte in Hamburg BID Sachsentor Bezirk Hamburg - Bergedorf Bezirkszentrum Laufzeit 3 Jahre 2005-2008 Budget 150.000 Euro Maßnahmen Profil- und Markenbildung Events und Marketing Graffiti-Entfernung Leerstandsmanagement Visualisierung Stadtgeschichte Passantenleitsystem
5. BID - Projekte in Hamburg BID Neuer Wall Bezirk Hamburg - Mitte Innenstadt Laufzeit 5 Jahre 2005-2010 Budget 6 Mio. Euro Maßnahmen Umbau Straße und Gehwege Umgestaltung eines Platzes Weihnachtsbeleuchtung Vereinbarungen mit Lieferanten, Entsorgern und Maklern
5. BID - Projekte in Hamburg BID-Initiative Wandsbek Markt Laufzeit 5 Jahre Budget 4,3 Mio. Euro BID-Initiative Lüneburger Straße Laufzeit 3 Jahre Budget 550.000 Euro BID Rissen Laufzeit 3 Jahre Budget 200.000 Euro Vorbereitung 8 weitere Projekte
6. BID - Erfahrungen 1. Budget BID Sachsentor 150.000 Euro Rissen 200.000 Euro Lüneburger Straße 550.000 Euro Wandsbek 4.3 Mio. Euro BID Neuer Wall 6.0 Mio. Euro Lösung Auch mit kleinen Summen kann man viel erreichen! Lernen von den Methoden
6. BID - Erfahrungen 2. Aufwand Problem hoher zeitlicher und finanzieller Aufwand Vorbreitungsphase 2 Jahre Sitzungen Lenkungskreis bis Antragstellung Rissen bisher 9 BID Sachsentor 20 Lüneburger Straße bisher 26 BID Neuer Wall 32 Wandsbek Markt bisher 41 Lösung Beauftragung eines professionellen Dienstleisters
6. BID - Erfahrungen 3. Finanzierungsrisiko Problem Marktversagen der Geschäftsbanken Ausfallrisiko für die Vorbereitungskosten Gutachten und Planungsleistungen 15.000 Euro bis 80.000 Euro Lösung Finanzierung durch Wohnungsbaukreditanstalt Vorbereitungskosten Bürgschaft der Stadt Hamburg Durchführungskosten gesichert durch BID-Abgabe
6. BID - Erfahrungen 4. Datenschutz Problem Einheitswert Bemessungsgrundlage BID- Abgabe Steuergeheimnis Lösung Vorphase: Spanne der Einheitswerte 15% Zustimmung: Gesamtsumme der Einheitswerte Problem Kontaktdaten Grundeigentümer Datenschutz Lösung Information durch Bezirksamt
6. BID - Erfahrungen 5. Gebietsabgrenzung Problem überdurchschnittlich große und dicht bebaute Grundstücke mit hohem Einheitswert Lösung Gesetzesänderung des GSED Einführung der Kappungsgrenze max. 3-facher Einheitswert anstelle des tatsächliche Einheitswertes
6. BID - Erfahrungen 6. Institutionelle Eigentümer Problem Grundstücke in vielen BID-Gebieten kein Ansprechpartner vor Ort Gewinnorientierung Lösung Negativquorum keine aktive Zustimmung, aber auch keine aktive Ablehnung
6. BID - Erfahrungen 7. Verwaltungsaufwand Problem Private wollen keine Verwaltungspauschale zahlen Lösung Begrenzung der Verwaltungskostenpauschale 1 % Maßnahmensumme und max. 20.000 Euro Problem keine Kostendeckung 35.000 Euro pro Projekt und Jahr Lösung noch nicht gefunden Evaluierung der Projekte bis 2009
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! www.fhh.hamburg.de Daniela.Schmidt@bsu.hamburg.de 040 42840 2329