Man kann Probleme nicht mit dem gleichen Denkansatzlösen, der sie geschaffen hat. Albert Einstein

Man kann Probleme nicht mit dem gleichen Denkansatzlösen, der sie geschaffen hat. Albert Einstein

Bedingungsloses Grundeinkommen! Finanzierung mit Konsumabgabe unsozial? Die Konsumsteuer ist heute als Kopfsteuer bekannt und wird vor allem von linken Parteien abgelehnt. mit Aegidius Jung und Dario Kaufmann Regionalgruppe Grundeinkommen Bern

Ausgangslage, Absicht Die Meinungen zur Finanzierbarkeitdes Grundeinkommens und zur richtigen Methodesind selbst bei SpezialistInnen sehr unterschiedlich. Unsere Kalkulationen erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Wir versuchen, mit Annahmen verschiedene Variantenund deren Auswirkungen zu beleuchten.

Volkswirtschaft

Fragen Was kostet uns das bedingungslose Grundeinkommen? Ist eine Finanzierung ohne Preiserhöhungen möglich? Ist eine Konsumabgabe im Zusammenhang mit dem Grundeinkommen ungerechter als andere Finanzierungsvarianten? Wie viel Konsum ist nötig, um den Grundeinkommenstopf zu füllen? Wie kann ein Grundeinkommen krisensicher finanziert werden? Wie wird die Finanzierung im Alltag wahrgenommen und gefühlt? Wie wirkt die Konsumabgabe in Unternehmen, in gutenund in schwierigen Zeiten?

Ausgangslage Volkswirtschaft Bei einer monatlichen Auszahlung von CHF 2500pro erwachsene Person und CHF 625für Kinder und Jugendliche wird bei der aktuellen Bevölkerungszahl von ca. 8 Millionen ein jährlicher Betrag von rund CHF 200 Mia benötigt. Die Sozialwerke (AHV, IV, EO) sollen durch die GEK-Abgabe in jeder Berechnungsvariante in voller heutiger Höhe finanzierbar sein. Bis zu einer Höhe des Grundeinkommens werden die Sozialausgaben durch das Grundeinkommen ersetzt. Die AHV/IV/EO-Lohnabzüge für ArbeitnehmerInnen und ArbeitgeberInnen entfallen durch die GEK-Abgabe. Die Konsumabgabe für das Grundeinkommen (GEK-Abgabe) funktioniert ähnlich wie die heutige MWSt.

Geldkreislauf (bestehend) Löhne = Konsum - Sozialabgaben

Geldkreislauf mit Grundeinkommen

Entlastung und Belastung bei Unternehmen beim Staat Mia CHF Ersparnis Sozialabgaben bei Unternehmen <III -30 Ersparnis bei Lohnkosten 2500x12x3.5 Mio. Angestellte <IIIIIIIIIII. -105 (Vollzeit) Abbau unnötiger Arbeitsplätze (Annahme ca. 3.5%) <I. -10 Einzug der Ersparnisse z.b. durch eine Konsumabgabe >IIIIIIIIIIIIII +145 Einsparungen im bestehenden Sozialsystem III +30 Fehlbetrag. III +25 Mittel für Grundeinkommen 200

Konsumabgabe mit steigendem Grundeinkommen Grundeinkommen CHF Abgabesatz % Basisbetrag Mia CHF Abgabe Mia CHF Grenzkonsum 0 (nur AHV, IV) 12.3 413 51 0 500 21.1 383 81 2870 1000 31.3 353 111 4195 1500 43.4 324 140 4956 2000 57.9 294 170 5454 2500 75.8 264 200 5798 Stabile Preise: Basisbetrag + Abgabe entsprechen in jeder Zeile dem Privatkonsum plus Exportüberschuss gemäss BIP (464Mia). Bei einer Finanzierung über die Konsumabgabe entfallen alle heutigen Sozialabgaben und die Steuern könnten um mehr als 30 Mia reduziert werden (Total ca. 60 Mia). Durch eine Kopplung des Grundeinkommens an die Erträge der Konsumsteuer könnte eine Defizitgarantie realisiert werden

Weitere Überlegungen Durch unterschiedliche Sätze z.b. 30% für Güter des täglichen Bedarfes 55% für Allgemeine Güter 75% für Luxusgüter wird die Belastung für untere Einkommen reduziert.

Individuelle Auswirkungen

Wer zahlt wie viel? Bei einem Steuersatz von 75% in Kombination mit einem Grundeinkommen wird netto erst nach einem Konsum des ca. 2.3-fachen Grundeinkommens (5833.00) Steuern bezahlt. In dieser Kombination wird die GEK-Abgabe eine sehr soziale Steuer!

Weitere wichtige Punkte? Menschen mit höheren Einkommen konsumieren auch mehr. Deshalb zahlen sie so auch automatisch mehr Abgaben. Was ist GEK-Abgabe-pflichtig: Damit das System funktioniert, muss möglichst jede Ausgabe (das heisst z.b.auch Liegenschaftserträge, Versicherungen, Banken, Gesundheitswesen) der GEK-Abgabe unterliegen. Insbesondere sollen ihr natürlich auch Finanzerträge unterliegen. Was passiert bei sehr hohen Einkommen: Die GEK-Abgabe basiert auf Konsum, nicht auf Einkommen. Wenn zwar hohe Einkommen erzielt werden, aber wenig konsumiert wird, werden wenig Abgaben gezahlt; das Geld wird dem Kreislauf entzogen. Negativzinsen auf deponiertem Geld oder eine GEK- Abgabe auf Giralgeldwürden unterstützen, dass das Geld in den Kreislauf zurückfliesst.

So verändert sich die Lohnabrechnung! Der Lohn wird um den Betrag des Grundeinkommens reduziert. Bei tiefen Löhnen wohl nicht ganz, weil sonst der Anreiz für die Annahme einer Erwerbsarbeit zu tief wäre. Tiefe Einkommen werden also tendenziell etwas steigen. Bei hohen Löhnen werden wahrscheinlich auch Grundeinkommen der Familie angerechnet. Dadurch werden hohe Einkommen tendenziell etwas sinken.

Lohnabrechnung Jakob Schmalhans (alleinstehend) Lohnart Ohne GEK Mit GEK Bruttolohn 5000 5000 - GEK - Anteil -2500 Neuer Bruttolohn 5000 2500 AHV 5.05% -250 - ALV, SUVA, BVG, KKTG -250-250 Netto-Lohn 4500 2250 + Grundeinkommen 2500 (ohne Familienanteile) Verfügbares Monatsgeld 4500 4750

Lohnabrechnung Familie Reich Lohnart Ohne GEK Mit GEK Bruttolohn 15000 15000 -GEK Anteil, 2Erw, 2Kinder 580-6250 Kinderzulagen Neuer Bruttolohn 15580 8750 AHV 5.05% -750 - ALV, SUVA, BVG, KKTG -750-750 Netto-Lohn 14080 8000 + GEK: 2 Erw, 2 Kinder 6250 Verfügbares Monatsgeld 14080 14250

Lohnabrechnung Frank Reich (ohne Familie) Lohnart Ohne GEK Mit GEK Bruttolohn 15000 15000 -GEK Anteil -6250 (höherer Betrag, da in Konkurrenz mit Familie) Neuer Bruttolohn 15000 8750 AHV 5.05% -750 - ALV, SUVA, BVG, KKTG -750-750 Netto-Lohn 13500 8000 + GEK 2500 Verfügbares Monatsgeld 13500 10500

Auswirkungen für Unternehmen

Auswirkung für Unternehmen? Reduktion der Fixkosten Durch tiefere Löhne Durch Reduktion der Sozialabgaben Dadurch können Arbeitsplätze entstehen, auch für weniger rentable Arbeiten Arbeitsplätze in wirtschaftlich schwierigeren Zeiten leichter erhalten bleiben Arbeiten für Forschung und Entwicklung billiger werden Zahlen die Unternehmen dann weniger? Die Konsumabgabe belastet Unternehmen in guten Zeiten stärker, in schlechten Zeiten kann sie stark zurück gehen oder gar negativ ausfallen. Dies führt zu markant tieferen Fixkosten im Unternehmen. Ausserdem Zahlen Unternehmen auch Abgaben für Leistungen die ihre Maschinen erbringen, oder auf Handel oder Dienstleistungen mit hohem Gewinn und wenig Arbeitsaufwand. Mit den heutigen Lohnabgaben ist dies nicht der Fall. Die Last wird so auf mehr Schultern verteilt. Die GEK-Abgabe ist sehr einfach zu erheben, bietet wenige Schlupflöcher und kann dementsprechend leicht überprüft werden.(deshalb sind einige Steuerzahler so vehement dagegen). Das System funktioniert wie die heutige Mehrwertsteuer.

Betriebsrechnung CleanJob (SEHR Gute Zeiten) Lohnart Ohne GEK Mit GEK Ertrag 50 000 50 000 Lohnkosten (Temporär) 5 Mitarbeitende à 6000/4700* Konsumabgabe 75% von 15 150-30 000-23 500 - -11 360 Netto-Ertrag 20 000 15 140 Bei ausserordentlichen Gewinnen werden hohe Abgaben fällig * Lohnberechnung Ohne GE: 4000 + 800 Soz.Leistungen + 1200(Gewinn) = 6000 Mit GE: 1500 + 1200 (Gewinn) + 2000 (GEK-Abgabe) = 4700

Betriebsrechnung CleanJob (Gute Zeiten) Lohnart Ohne GEK Mit GEK Ertrag 40 000 40 000 Lohnkosten (Temporär) 5 Mitarbeitende à 6000/4700* Konsumabgabe 75% von 9 430-30 000-23 500 - -7 070 Netto-Ertrag 10 000 9 430 Bei normalen Gewinnen sind die Kosten etwa gleich

Betriebsrechnung CleanJob (Normale Zeiten) Lohnart Ohne GEK Mit GEK Ertrag 32 000 32 000 Lohnkosten (Temporär) 4 Mitarbeitende à 6000/4700* Konsumabgabe 75% von 7 540-24 000-18 800 - -5 660 Netto-Ertrag 8 000 7 540 Bei normalen Gewinnen sind die Kosten etwa gleich

Betriebsrechnung CleanJob (Schlechte Zeiten) Lohnart Ohne GEK Mit GEK Ertrag 16 000 16 000 Lohnkosten (Temporär) 2 Mitarbeitende à 6000/4700 Konsumabgabe 75% von 3 770-12 000-9 400 - -2 830 Netto-Ertrag 4 000 3 770 Bei normalen Gewinnen sind die Kosten etwa gleich

Betriebsrechnung CleanJob (Schlechte Zeiten, sozial) Lohnart Ohne GEK Mit GEK Ertrag 16 000 16 000 Lohnkosten (Temporär) 3 Mitarbeitende à 6000/4700 Konsumabgabe 75% von 1 090-18 000-14 100 - -810 Netto-Ertrag -2 000 1090 Arbeitsplätze können mit GE erhalten bleiben, weil die Abgaben sinken.

Betriebsrechnung CleanJob Übersicht Mit Grundeinkommen: Ausgeglichener Gewinn bei hohen und tiefen Erträgen

Wie entwickeln sich die Preise bei Import und Export von Gütern? Bei einem Abgabesatz von 75% würden Die Preise für importierte Waren stark steigen. Die Preise für den Export von Waren extrem sinken. Die Konsumabgabe für ein Grundeinkommen kann nicht wie die heutige MWSt behandelt werden Import müsste mit einem reduzierten Satz belastet werden. Der Export darf nicht ganz von der Konsumabgabe befreit werden. Die Kombination der beiden Sätze könnte wieder dem vollen Abgabesatz entsprechen.

Alternative Finanzierungen

Alternative Finanzierungen Lohnabgaben: problematisch, da die Abgaben auf einer immer kleineren Bevölkerungsgruppe basieren, Maschinen und Handelsgewinne werden nicht belastet. Besteuerung von Vermögen: Das Gesamtvermögen der Schweiz beträgt ca. 10 000 Mia CHF und ist zu einem grossen Teil gebunden. Im Vergleich zum jährlichen Bedarf von 200 Mia ist das wenig. Deshalb kann diese Variante keinen namhaften Beitrag zur langfristigen Finanzierung des Grundeinkommens leisten. Ausserdem ist bei stärkerer Besteuerung mit Steuer-Abwanderungzu rechnen, was die Existenz des Grundeinkommen bedrohen könnte. Die Problematik der Einkommensschere kann alleine durch das Grundeinkommen nicht gelöst werden, wird aber mindestens in nicht ihren inakzeptablen Auswirkungen eliminiert. Finanztransaktion: Diese kann nur zusammen mit andern Ländern im gleichen Wirtschaftsraumeingeführt werden. Je nach Satz können auch höhere Beträge eingezogen werden. Als ergänzende Finanzierung wäre diese Abgabe sicher wünschenswert.

Alternative Finanzierungen Einkommenssteuer: Preise und Löhne würden sich nicht ändern. Das Grundeinkommen würde zusätzlich bezahlt werden, um dannvon den meisten EinwohnerInnenin Form von Steuerrechnungen gleich wieder eingezogen zu werden. Ein sehr kompliziertes und unangenehmes System. Diese Steuer ist als Ergänzungfür sehr hohe Einkommen denkbar. Ressourcen-Steuer auf begrenzte Ressourcen (Land, Wasser, Luft, Entsorgung, Erdöl, Land): Diese könnte als ergänzendefinanzierungsquelle genutzt und gleichmässig an alle verteilt werden. Diese entspricht den oft diskutierten Lenkungsabgaben. Erbschaftssteuer (ca. 30 Mia Erbsubstanz) pro Jahr, das kann nur als Zusatzfinanzierung funktionieren.

Zusammenfassung Das Grundeinkommen ist mit einer Konsumabgabe ohne wesentliche Preisanpassungen finanzierbar, Preise und Wirtschaftsstrukturen bleiben weitgehend unverändert. Eine massvolle Ergänzung durch Ressourcen-Besteuerung, Erbschaftssteuer oder Finanztransaktionssteuern ist sinnvoll. Das Grundeinkommen wirkt wie ein Steuerfreibetrag, dadurch ist auch eine reine Konsumabgabe sozial gerecht. In Unternehmen würden durch das Grundeinkommen mit Konsumabgabe die Fixkostenreduziert. Hohe Gewinne würden durch die Konsumabgabe reduziert. Krisen würden gemildert. Risikoreiche Startups wären wenigstens auf existenzieller Ebene gesichert. Tiefe Einkommen und Familien sind besser gestellt. Alleinstehende oder Kleinfamilien mit hohen Einkommen zahlen mehr ein, da sie auf dem Arbeitsmarkt in Konkurrenz zu Familien-Erwerbs- Personen stehen.

Danke Die Grundeinkommensabgabe durch eine Konsumsteuer ist die einfachste und verträglichste Finanzierungsform. Ausserdem ist es eine soziale und progressive Besteuerung mit Sicht auf Unternehmen.