Hermann Adam Wirtschaftspolitik und Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland

Hermann Adam Wirtschaftspolitik und Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland

Hermann Adam Wirtschaftspolitik und Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland Eine Einfiihrnng Leske + Budrich, Opladen 1991

Die Deutsche Bibliothek - CIP-Einheitsaufnahme Adam, Hermann: Wirtschaftspolitik und Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland : eine Einfuhrung / Hermann Adam. - Opladen : Leske und Budrich, 1991 ISBN-13: 978-3-8100-0900-5 e-isbn-13: 978-3-322-83832-2 e-isbn-13: 978-3-322-83832-2 1991 by Leske + Budrich, Opladen Das Werk einschlieblich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschiitzt. Jede Verwertung auberhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulassig und strafbar. Das gilt insbesondere fur Vervielfaltigungen, Ubersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Satz: Leske + Budrich, Opladen

Vorwort Wirtschaft und Politik sind fur viele ein Buch mit sieben Siegeln. Kompliziert und undurchschaubar erscheinen Ihnen die Vorgange "da oben", die das Leben von uns allen positiv wie negativ beeinflussen. Dabei mochte eigentlich jeder gerne verstehen, wie es zu Wirtschaftskrisen kommt, warum so viele Menschen arbeitslos sind, weshalb die Preise jedes Jahr steigen, kurz: wie das alles miteinander zusammenhiingt. Die auf dem Markt befindlichen EinfUhrungen in die Volkswirtschaftslehre fullen mittlerweile ganze Bibliotheksregale. Wer jedoch nicht Wirtschaftswissenschaften studiert und Wirtschaft zu seinem Beruf machen will, kann mit diesen meist sehr theoretisch gehaltenen Werken wenig anfangen. Er braucht knappe und einfache Erkliirungen, wie die Wirtschaft funktioniert und wie die wirtschaftspolitischen Positionen von Regierung und Opposition, von Parteien und Verbanden einzuordnen und zu beurteilen sind. Diesem Anspruch einer praxisnahen und allgemeinverstiindlichen Einfiihrung in die grundlegenden Zusammenhiinge von Politik und Wirtschaft in der Bundesrepublik Deutschland will dieses Buch gerecht werden. Es wendet sich an aile, die wirtschaftspolitische Nachrichten in den Massenmedien besser verstehen und bei einschliigigen Diskussionen sachkundig mitreden wollen. Massenarbeitslosigkeit, Armut, Geldentwertung und Umweltschiiden - urn nur einige negative Erscheinungen des Wirtschaftens zu nennen - sind kein Naturereignis, sondern Ergebnis menschlichen Handelns. Wirtschaftliche Abliiufe werden in ihren Ursachen und Wirkungen deshalb nur dann verstiindlich, wenn man die Erkenntnisse der Soziologie und der Politikwissenschaft, die sich mit dem Verhalten der Menschen und den Regeln ihres Zusammenlebens befassen, beriicksichtigt und Wirtschaftspolitik als Ergebnis des Austragens sozialer Konflikte in einer pluralistischen Gesellschaft begreift. Bei dieser Betrachtungsweise sind Wirtschaft und Wirt- 5

schaftspolitik keine trockene Materie, sondem ein spannender Kampf der sozialen Gruppen urn Geld, Macht und EinfluB in Politik und Gesellschaft. Dieses sozialwissenschaftliche Verstiindnis von Wirtschaftspolitik unterscheidet das Buch zum einen von den klassischen Lehrbiichem der Volkswirtschaftslehre, zum anderen aber auch von manchen Einfiihrungen in die Politikwissenschaft, die die Institutionenkunde in den Mittelpunkt stellen und vor allem die Kenntnis von Verfassungsregeln vermitteln wollen. Es soli dem Leser die Zusammenhiinge zwischen individuellem Schicksal, politisch-gesellschaftlichen Strukturen und okonomischen Prozessen bewubt machen und ibn bef:ihigen, die Interessengebundenheit jeder Wirtschaftspolitik zu erkennen und ihre Ergebnisse im Hinblick auf seine eigenen Interessen kritisch zu bewerten. Das Buch fast wichtige Teile des Stoffes zusammen, den der Verfasser wahrend der vergangenen Jahre in vielen Lehrveranstaltungen im Rahmen seines Lehrauftrags an der Universitiit Diisseldorfbehandelt hat. Er kommt damit dem vielfach geiiuberten Wunsch seiner Horerinnen und Horer nach, flir Studierende der Sozialwissenschaften eine knappe, leicht lesbare und sozialwissenschaftlich orientierte Einfiihrung in wirtschaftspolitische Zusammenhiinge vorzulegen, die als Basisliteratur flir die Lehrveranstaltungen geeignet ist. Wer die in den siebziger Jahren erschienen okonomischen Kurzlehrbiicher des Verfassers bereits kennt, erhiilt mit dem vorliegenden Werk eine vertiefte und umzahlreiche politikwissenschaftliche und soziologische Aspekte abgerundete Darstellung einzelner Gebiete und Probleme. Gleichwohl wurde auf Allgemeinverstiindlichkeit der Darstellung besonderer Wert gelegt. So diirfte das Buch allen am politischen Geschehen Interessierten wichtige Informationen iiber die Wechselbeziehungen zwischen okonomischen Strukturen, gesellschaftlicher Herrschaft und politischer Macht bieten. KOln/Opladen, im Mai 1991 Hermann Adam 6

Inhalt Vorwort... 5 1. Einfiihrung... 15 1.1 Was ist Politik?... 15 1.2 Was ist Wirtschaft?... 17 1.3 Was ist Wirtschaftspolitik?... 21 2. Grundziige des Regierungssystems der Bundesrepublik Deutschland... 23 2.1 Die Kabinettsregierung als Modell zeitlicher Gewaltenteilung. 24 2.2 Von der Kabinettsregierung abweichende Regeln im parlamentarischen Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland... 28 2.3 Die Elemente des "rationalisierten Parlamentarismus" in der Bundesrepublik Deutschland... 29 2.4 Die Bedingungen flir den politischen Machtwechsel - Parteiensystem und Wiihlerstruktur... 34 3. Grundziige des Wirtschaftssystems der Bundesrepublik Deutschland... 43 3.1 Das Modell der sozialen Marktwirtschaft... 43 3.1.1 Angebot und Nachfrage regeln den Preis...... 43 3.1.2 Der Staat als Huter des Wettbewerbs...... 45 3.1.3 Der Staat als Faktor des sozialen Ausgleichs... 46 3.2 Die Wirklichkeit der sozialen Marktwirtschaft... 48 3.2.1 Konzentration und Wettbewerbsbeschrankungen... 48 3.2.2 Die intervenierende Rolle des Staates... 52 3.2.3 Vollbeschiiftigung als Ausnahmeerscheinung... 58 3.3 Grundgesetz und Wirtschaftsordnung - Interpretationen des Sozialstaatsprinzips... 61 7

4. Der Wirtschaftsablauf und seine Auswirkungen auf die Politik. 69 4.1 Was ist Konjunktur?... 69 4.1.1 Das Bruttosozialprodukt... 69 4.1.2 Sozialprodukt und Konjunkturentwicklung... 72 4.2 Ursachen der Konjunkturschwankungen... 77 4.2.1 Das Investitionsverhalten der Untemehmen... 77 4.2.2 Die Wirtschaftspolitik der Regierung oder: Gibt es einen politischen Konjunkturzyklus?... 86 4.3 Wechselwirkungen zwischen Wirtschaftslage und Politik... 88 4.3.1 Konjunktur als Bestimmungsfaktor des Parteiensystems... 88 4.3.2 Die Bedeutung der Wirtschaftslage flir den Wahlausgang... 94 5. Die Wirtschaftspolitik und ihre Moglichkeiten zur Steuerung des Wirtschaftsablaufs... 99 5.1 Wer "macht" Wirtschaftspolitik?... 99 5.1.1 Die Bundesregierung... 99 5.1.2 Lander und Gemeinden... 107 5.1.3 Die Deutsche Bundesbank... 109 5.1.4 Die Untemehmen... 119 5.1.5 Die Tarifparteien... 122 5.1.6 Zusammenfassung... 123 5.2 Wer beeinflubt die Wirtschaftspolitik?... 123 5.2.1 Beratungsgremien... 124 5.2.2 Kammem, Verbande und Interessengruppen... 128 5.2.3 Die Massenmedien... 129 5.3 Die Weltwirtschaft und ihre Einfliisse auf die Binnenwirtschaft 131 5.3.1 AuBenhandel, Geldstrome und Zahlungsbilanz... 132 5.3.2 Intemationale Kapitalmarkte, Auslandskonjunktur und nationale Wirtschaftspolitik... 134 5.4 Konzepte und Strategien der Wirtschaftspolitik... 138 5.4.l Untemehmensgewinne und Investitionsentscheidungen - Drehund Angelpunkt der Wirtschaftspolitik in der Marktwirtschaft 139 5.4.2 Ziele der Wirtschaftspolitik... 143 5.4.3 Die neoklassische Strategie: Monetarismus und angebotsorientierte Wirtschaftspolitik... 150 5.4.4 Die keynesianische Strategie: Nachfrageorientierte Wirtschaftspolitik... 155 5.4.5 Die Erfolge der beiden Strategien in der Praxis... 161 5.4.6 Anthropologische Grundlagen der wirtschaftspolitischen Strategien... 170 8

(i Moglichkeiten und Grenzen einer Umorientierung in der Wirtschaftspolitik... 175 6.1 1st nachfrageorientierte Wirtschaftspolitik iiberholt?... 176 6.1.1 Haben wir eine zu hohe Staatsquote?... 176 6.1.2 Gefahrdet Staatsverschuldung die Stabilitiit von Wirtschaft und Wahrung?... 181 6.1.3 Die Unwirksamkeit staatlicher Beschiiftigungsprogramme bei strukturellen Problemen... 188 6.1.4 Sind unsere Lohne und Sozialleistungen zu hoch?... 193 6.1.5 Die Verquickung wirtschaftlicher Interessen, offentlicher Meinung und angebotsorientierter Politik - eine Zusammenfassung... 212 6.2 Die Machtverschiebung zwischen Kapital und Arbeit - Ursachen und Folgen... 220 6.2.1 Die Rolle der Geldpolitik... 220 6.2.2 Die Bedeutung der Regierungspolitik... 224 6.2.3 Die politische Ohnmacht der Arbeitslosen... 232 6.2.4 Zusammenfassung... 235 6.3 "Neue" Wege der Wirtschaftspolitik... 235 6.3.1 Arbeitsmarktpolitik... 236 6.3.2 Beschiiftigungssichernde und umweltschutzfordemde Finanzpolitik... 238 6.3.3 Anderung des Bundesbankgesetzes... 246 6.3.4 Okologischer Umbau der Wirtschaft durch (Oko-)Steuern?... 247 6.3.5 Arbeitszeitverkiirzung... 251 6.4 Zusammenfassung... 261 7. Politik und Wirtschaft im vereinten Deutschland - Probleme und Perspektiven... 265 7.1 Regierungs- und Parteiensystem... 265 7.2 Wirtschafts- und Gesellschaftssystem... 270 7.2.1 Funktionsmiingel der Planwirtschaft und ihre Ursachen... 271 7.2.2 Die sozialen Schattenseiten der Marktwirtschaft... 275 7.2.3 Gibt es einen "dritten Weg"?... 282 7.3 Perspektiven der wirtschaftlichen Entwicklung... 287 7.3.1 Arbeitsmarkt... 287 7.3.2 Welche "Opfer" kostet die Vereinigung?... 292 Namens- und Sachregister... 295 9

Verzeichnis der Schaubilder 1. Die Sitzordnung im britischen Unterhaus... 24 2. Der Weg der Parteien bei den Bundestagswahlen......... 35 3. Die Marktmacht der GroBen... 53 4. Eine Woge von Fusionen... 54 5. Wie der Staat mitmischt... 56 6. Sprudelnde Subventionen... 57 7. Dunkle Jahre auf dem Arbeitsmarkt... 59 8. Arbeitslosigkeit macht arm... 60 9. Konturen des Wachstums... 75 10. Entwicklung der realen privaten Anlageinvestitionen... 78 11. Investitions-Ziele... 80 12. Arbeitslosigkeit und Nationalsozialismus in Deutschland... 91 13. Der Staat im Wirtschaftskreislauf... 102 14. Die Aufgabenverteilung im Staat... 108 15. Die Instrumente der Geld- und Kreditpolitik... 117 16. Kaufkraft der D-Mark seit 1948... 147 17. Die Arbeitnehmer und ihr Anteil... 153 18. Lohn- und Preissteigerungsraten in der Nachkriegszeit... 160 19. Arbeitslosigkeit in den 80er Jahren... 165 20. Lohne und Gewinne bei angebotsorientierter und bei nachfrageorientierter Wirtschaftspolitik... 166 21. Der Zugriff des Staates... 177 22. So viel fehlt in den Staatskassen... 183 23. Staatsverschuldung im internationalen Vergleich... 185 24. Gesamtverschuldung der offentlichen Haushalte... 186 25. Die grobten Lieferanten flir den Weltmarkt... 198 26. Exporte je Einwohner 1988... 200 27. Warum sie drauben investieren... 202 28. Lohnkosten und Beschaftigung 1950-1985... 207 11

29. Die Verkiirzung der Arbeitszeit... 252 30. Freizeit-StreB... 279 31. Wie geht's den Deutschen finanziell... 285 32. Verdeckte Arbeitslosigkeit... 288 33. DDR-Wirtschaft: Uber 20 Jahre zuriick... 289 34. DDR-Defizit bei Dienstleistungen... 290 12

Verzeichnis der Tabellen 1. Entwicklung des realen Sozialprodukts... 74 2. Bestandteile der volkswirtschaftlichen Gesamtnachfrage... 81 3. Einnahmen und Ausgaben des Staates 1988... 104 4. Ausgaben der Gebietskorperschaften 1988... 108 5. Die Zahlungsbilanz der Bundesrepublik Deutschland... 133 6. Ergebnisse der wirtschaftspolitischen Strategien... 164 7. Nettokreditaufnahme und Staatsquote... 184 8. Staatsverschuldung, Wirtschaftswachstum und Beschaftigung... 187 9. Beschaftigte Arbeitnehmer nach Wirtschaftsbereichen... 191 10. Lohne, Lohnstiickkosten und Arbeitsproduktivitiit... 195 11. Weltexport: Die Spitzenreiter... 199 12. Die Stellung der Bundesrepublik Deutschland auf dem Weltmarkt fur "Zukunftsindustrien"... 200 13. Nettolohnstiickkosten und Einkommensverteilung... 205 14. Ertragssituation der Untemehmen und Beschaftigung... 210 15. Reales Wirtschaftswachstum, Beschaftigung, Arbeitslosigkeit und realer Einkommensanstieg der Arbeitnehmer bei hoher und bei niedriger Inflationsrate... 216 16. Reale Einkommensverluste der Arbeitnehmer trotz sinkender Inflationsrate... 217 17. Rechnerische Wirkung der Wochenarbeitszeitverkiirzung in einem mittleren Untemehmen... 258 13